PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60104817T2 01.09.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001247586
Titel Manuelle Sprühbeschichtungspistole
Anmelder Anest Iwata Europe S.r.l., Turin/Torino, IT
Erfinder Vicentini, Marco, 10155 Torino, IT
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Geissler, 81679 München
DE-Aktenzeichen 60104817
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 19.11.2001
EP-Aktenzeichen 018307165
EP-Offenlegungsdatum 09.10.2002
EP date of grant 11.08.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.09.2005
IPC-Hauptklasse B05B 12/08
IPC-Nebenklasse B05B 7/02   

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft Pistolen zur Aufbringung von Decksubstanzen wie Farbe, chemische Substanzen, Puder oder dergleichen durch Bespritzen.

Insbesondere betrifft diese Erfindung eine manuelle Spritzpistole der Bauart, welche einen Körper mit einer Spritzdüse, welche mit einem Zufuhranschlussstück einer zu bespritzenden Substanz mit zugeordneter Regeleinrichtung verbunden ist, und ein Druckluft-Zufuhranschlussstück aufweist, welches zu einem Griff mit zugeordneter Regeleinrichtung und bezogener Druckanzeigeeinrichtung führt.

Bei der Verwendung solcher Pistolen, insbesondere, wenn sie für Spritzfarbe benutzt werden, müssen diese häufig gereinigt werden, um Störungen und nachfolgende Fehler zu verhindern. Diese Operationen werden ausgeführt durch Waschen mit geeigneten Flüssigkeiten, wie Lösungsmitteln, zweckmäßigerweise mit Hilfe von automatischen Einrichtungen.

Die Druckanzeigeeinrichtung besteht üblicherweise aus einer Druckmesseinrichtung mit analoger Skala, welche offensichtlich vor jedem Waschvorgang von der Pistole entfernt werden muss: Zu diesem Zweck ist die Druckmesseinrichtung normalerweise zwischen dem Druckluft-Zufuhranschlussstück und der Basis des Griffes angeordnet, um leicht entfernt zu werden. Diese Anordnung verursacht eine erhebliche longitudinale Größe des Griffes, der unter der Pistole angeordnet ist, mit den sich ergebenden Problemen bezüglich der Handhabung.

Um dieses Problem zu lösen ist vorgeschlagen worden, die analoge Skala durch einen elektronischen Druckwandler und zugeordneter digitaler Anzeige, eingefügt in den Körper, zu ersetzen.

Diese Ausführungsform ist z. B. im europäischen Patent EP-B-526525 im Namen der ITW Limited beschrieben.

Diese Anordnung macht es praktisch unmöglich, oder doch äußerst schwierig, die Pistole mit Lösungsmitteln oder ähnlichen flüssigen Substanzen zu waschen. Der Grund hierfür besteht darin, dass der elektronische Wandler und die entsprechende digitale Anzeige die Verwendung einer elektrischen Spannungsquelle in der Pistole erfordern, welche typischerweise aus einer oder mehreren Batterien besteht, deren Anwesenheit mit der Maßnahme von Waschflüssigkeiten nicht vereinbar ist.

Aus dem DE-88 14 651 U ist eine Spritzvorrichtung mit einem Handgriff bekannt, der mit dem Körper über ein Schraubbauteil verbunden ist, welches seine Entfernung ermöglicht. Das Zusammenbauen und das Auseinanderbauen dieser bekannten Spritzvorrichtung erfordert jedoch unangenehme und relativ lange Operationen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die oben erwähnten Probleme zu lösen durch Schaffen einer manuellen Spritzpistole der oben beschriebenen Bauart, welche die Verwendung einer analogen Druckmesseinrichtung erlaubt, ohne die Größe des Griffes zu erhöhen, welche nach Verwendung leicht gewaschen werden kann und welche auch die Verwendung eines elektronischen Druckwandlers erlaubt, ohne selbst in diesem Fall irgendwelche Probleme in Bezug auf das Waschen der Pistole.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zusätzliche sekundäre Merkmale sind in den Unteransprüchen angeführt.

Auf Grund dieser Lösungsidee kann der Körper der Pistole, d. h. der Teil, welcher die funktionellen Komponenten enthält, welche ein Waschen nach Benutzung erfordern, leicht vom Griff getrennt werden, welcher seinerseits keine zusätzlichen äußeren Vorrichtungen zum Installieren der Druckmesseinrichtung erfordert. Diese Messeinrichtung, welche analog oder digital sein kann, kann somit zweckmäßigerweise in den Griff eingebaut werden.

Darüber hinaus können der Körper und der Griff aus verschiedenen Materialien bestehen: Insbesondere kann der Griff aus Kunststoffmaterial und der Körper, wie gewöhnlich, aus Metall bestehen.

Die Druckanzeigeeinrichtung kann aus einer analogen Druckmesseinrichtung mit einer elastischen Einrichtung bestehen, welche auf den Druck im Zufuhrkanal anspricht und mit einem beweglichen Zeiger auf einer mit Teilstrichen versehenen Skala verbunden ist. Gemäß einem anderen Merkmal der Erfindung ist die analoge Druckanzeigeeinrichtung innerhalb des Griffes aufgenommen, wobei die mit Teilstrichen versehene Skala von außen sichtbar ist und die elastische Einrichtung einem rohrförmigen Bauteil ausgesetzt ist, welches radial in Bezug zu der mit Teilstrichen versehenen Skala ausgerichtet ist und mit dem Zufuhrkanal über einen abgeleiteten Verbindungskanal, vorgesehen im Griff, in Verbindung steht.

Auf Grund dieser Lösung kann die Längsausdehnung des Griffes erheblich reduziert werden mit dem Vorteil der Handhabungserleichterung der Pistole und ohne Probleme in Bezug auf die periodischen Pistolen-Waschoperationen, auch auf Grund der Tatsache, dass der Griff aus einem vom Körper getrennten Teil besteht und mit dem Körper in einer Art und Weise verbunden ist, welche schnell entfernt werden kann.

Diese Erfindung wird besser erläutert durch die nachfolgende detaillierte Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, nur als nicht beschränkendes Ausführungsbeispiel vorgesehen, wobei:

1 eine schematische Seitenansicht einer manuellen Spritzpistole gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist, gezeigt im Zustand normaler Verwendung,

2 eine der 1 ähnliche Ansicht in größerem Maßstab ist, welche die Pistole getrennt vom Griff darstellt,

3 eine Rückansicht, fragmentiert und in größerem Maßstab, längs des Pfeils III in 1 ist,

4 eine schematische Teilansicht ähnlich der 2 ist, welche eine zweite Ausführungsform der manuellen Spritzpistole gemäß der Erfindung zeigt,

5 die Spritzpistole der 4 in zusammengebautem Zustand zeigt,

6 eine Querschnittansicht längs der Linie VI-VI in 7 ist,

7 eine Querschnittansicht in größerem Maßstab längs der Linie VII-VII in 5 ist,

8 eine Querschnittansicht längs der Linie VIII-VIII in 6 ist,

9 schematisch das Zusammenbauen/Auseinanderbauen der Pistole gemäß den 4 bis 8 zeigt,

10 eine schematische Teilschnittansicht ist, welche einen Teil des manuellen Spritzpistolengriffs gemäß der Erfindung zeigt,

11 eine Längsschnittansicht der 10 ist, und

12 eine Rückansicht der 10 ist.

Unter anfänglicher Bezugnahme auf die 1 bis 3 zeigt das Bezugszeichen 1 allgemein eine manuelle Spritzpistole gemäß der Erfindung zum Aufbringen von Decksubstanzen wie z. B. Farbe. Die Pistole 1 weist einen Körper 2 mit einer Düse, allgemein mit dem Bezugszeichen 3 gekennzeichnet, auf, in bekannter Weise eine Spritzdüse, mit deren Hilfe die Farbe oder dergleichen, welche von einem Behälter, der mit einem Anschlussstück 4 des Körpers 2 verbunden ist, zugeführt wird, durch Ausstoßen von Druckluft gespritzt wird. Die Druckluft wird der Pistole 1 über ein Anschlussstück 5 zugeführt, welches am unteren Ende eines hohlen Griffes 6 angeordnet ist. Der gespritzte Ausstoß von Farbe oder dergleichen wird mit Hilfe eines Auslösehebels 7 gesteuert, welcher mit dem Körper 2 verbunden ist, welcher außerdem manuelle Einstelleinrichtungen 8, 9 und 14 zum Zuführen der Farbe oder dergleichen aufweist für den Strömungsdurchgang jeweils durch die Spritzdüse 3 und den Auslösehebel 7.

Der Griff 6 hat seinerseits eine manuelle Druckregeleinrichtung 10, welche einer Messeinrichtung zugeordnet ist, welche im dargestellten Ausführungsbeispiele aus einer herkömmlichen Druckmesseinrichtung 4' mit analoger Skala besteht auf der Seite des Druckluft-Eingangsanschlussstückes 5.

In herkömmlichen Spritzpistolen bildet der Griff 6 üblicherweise mit dem Körper 2 ein einziges Teil. Im Gegensatz hierzu besteht im Falle der Erfindung der Körper 2 und der Griff 6 aus zwei unterschiedlichen Elementen, welche derart verbunden sind, dass sie leicht und schnell getrennt werden können. Bei dem in den 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Kopplung durch eine Verbindung erzielt, welche aus einem Schwalbenschwanzvorsprung 11 gebildet ist, welcher vom oberen Ende des Griffes 6 vorspringt und in eine komplementäre Aufnahme 12 im Körper 2 eingreift und mit Hilfe von einer oder mehreren Verankerungsschrauben 13 befestigt ist.

Obwohl in dem in 1 bis 3 illustrierten Ausführungsbeispiel nicht gezeigt, ist eine Haltevorrichtung zwischen den Kopplungsoberflächen des Griffes 6 und des Körpers 2 im Druckluft-Durchgangsbereich des Anschlussstückes 5 in Richtung der Spritzdüse 3 vorgesehen.

Die Druckmesseinrichtung 4' ist innerhalb des Griffes 6 eingebaut und eingebettet, wobei die entsprechende Anzeige auf einer Seite des Griffes sichtbar ist, in der im Nachfolgenden im Einzelnen unter Bezugnahme auf die 10 bis 12 beschriebenen Weise.

Es wird betont, dass, gemäß einer alternativen Ausführungsform, nicht dargestellt in den Zeichnungen, die analoge Druckmesseinrichtung 4' durch einen elektronischen Druckwandler mit digitaler Anzeige, ebenfalls in den Griff 6 eingebaut, ersetzt werden kann.

Zusätzliche elektrische Elemente können weiterhin im Griff 6 aufgenommen werden, wie z. B. eine Heizeinrichtung zum Erhöhen der Temperatur der zur Pistole gelieferten Druckluft, ein oder mehrere Temperaturwandler und dergleichen. Diese elektrischen Elemente können elektrisch mit der Außenseite des Griffes 6 über eine Verbindungseinrichtung (in den Zeichnungen nicht gezeigt, da im Wissen des Praktikers) verbunden sein, welche dem Anschlussstück 5 zugeordnet sein kann.

Auf Grund der oben beschriebenen Anordnung können die Waschoperationen der Pistole 1 nach Benutzung leicht und zweckmäßig durchgeführt werden durch Trennung des Körpers vom Griff, wodurch vermieden wird, dass der letztere mit der entsprechenden Druckmesseinrichtung und zusätzlichen elektrischen darin eingebauten Elementen durch Lösungsmittel oder ähnliche zum Waschen verwendete Substanzen beeinträchtigt wird. Darüber hinaus begrenzt die Tatsache, dass die analoge oder digitale Druckmesseinrichtung im Griff 6 eingebaut ist, seine Größe, wodurch die Pistole 1 insgesamt kompakter wird und demzufolge leichter zu handhaben ist.

Darüber hinaus können der Körper und der Griff aus verschiedenen Materialien bestehen: Insbesondere kann der Griff aus Kunststoffmaterial anstelle von Metall wie der Körper bestehen, mit dem Vorteil der Leichtigkeit und Kosteneffizienz der Konstruktion.

Die unter Bezugnahme auf die 1 bis 3 beschriebene Lösung ist natürlich nicht beschränkend, da jede äquivalente Konfiguration der lösbaren Verbindung zwischen dem Körper 2 und dem Griff, z. B. mit Hilfe einer aufgesteckten Verbindung oder einer Bajonettverbindung, im Umfang der Erfindung einbezogen ist.

Eine mögliche alternative Ausführungsform, die aus einer Bajonettverbindung besteht, welche derzeit als die bevorzugte Lösung angesehen wird, ist in den 4 bis 9 illustriert, in welchen Teile, welche identisch oder ähnlich zu den unter Bezugnahme auf die 1 bis 3 beschriebenen Teilen sind, mit den gleichen Bezugszeichen gezeigt sind.

Der Griff 6 ist in diesem Fall mit zwei gegenüberliegenden Vorsprüngen 15, 16 ausgebildet, um durch Drehen mit zwei entsprechenden Seitenaufnahmen 17, 18 in Eingriff zu kommen, welche von der Basis des Körpers 2 vorspringen, wie schematisch in 9 gezeigt, wo relevant unter der Wirkung einer axialen elastischen Druckvorrichtung, nicht gezeigt. Die Druckluft-Eingangsleitung, herkömmlich durch den Griff 6 geformt, kann in diesem Fall einen vorspringenden Zentrierabschnitt 19 mit zugeordneter Unterlegscheibe 20 aufweisen, der geeignet ist, in die Basis des Körpers 2 im zusammengebauten Zustand der in 4 dargestellten Pistole einzugreifen.

Als Folge der reziproken Eingriffsdrehung der Vorsprünge 15, 16 und der Aufnahmen 17, 18 ist der Griff 6 automatisch in Bezug zum Körper 2 mit Hilfe einer Befestigungsvorrichtung 21 verriegelt, die z. B. dem Vorsprung 15 zugeordnet ist, welcher unter der Wirkung einer Feder 24 in einer Aussparung 25 der Aufnahme 17 in Eingriff sein kann. Eine willentliche Aktion ist erforderlich, um die Befestigungsvorrichtung 21 freizugeben, um den Körper 2 und den Griff 6 auseinandernehmen zu können, z. B. der manuelle Druck eines Federknopfes 22, der z. B. der Aufnahme 17 zugeordnet ist.

Darüber hinaus eine oder mehrere automatische Clip-Positionierungseinrichtungen 23 zwischen einer oder beiden Aufnahmen 17, 18 und den jeweiligen Vorsprüngen 15, 16, welche in Eingriff gebracht werden können durch Drehen in Eingriffsrichtung und welche freigegeben werden können durch Drehen in Löserichtung zwischen dem Griff 6 und dem Körper 2.

Unter Bezugnahme nunmehr auf die 10 bis 12 zeigt das Bezugszeichen 2' den Druckluft-Zufuhrkanal, der im Griff 6 geformt ist. Die Luftströmung durch den Zufuhrkanal 2' kann mit Hilfe eines An/Aus-Ventils, schematisch gezeigt durch das Bezugszeichen 3', eingestellt werden, welches sich in herkömmlicher Weise mit Hilfe einer herkömmlichen Einstellvorrichtung bewegt (in den Zeichnungen nicht gezeigt, da dem Durchschnittsfachmann gut bekannt), welche außerhalb des Griffes 6 angeordnet ist.

Der Druck der durch den Zufuhrkanal 2' zur Spritzdüse der Pistole geförderten Luft wird mit Hilfe der analogen Druckanzeigeeinrichtung 4' angezeigt und gesteuert, welche innerhalb des Griffes 6 angeordnet ist. Diese analoge Druckanzeigeeinrichtung besteht im Falle des dargestellten Ausführungsbeispiels aus einer sogenannten "Bourdon"-Druckmesseinrichtung, welche in üblicher Weise ein elastisch verformbares Metallrohr 5' mit elliptischem Querschnitt aufweist, dessen bewegliches Ende, bezeichnet mit dem Bezugszeichen 6', einen beweglichen Zeiger 7' vor einer mit Teilstrichen versehenen Skala 8' mit Hilfe des Mechanismus 13' betätigt. Die mit Teilstrichen versehene Skala 8' kann von außen durch ein durchsichtiges Fenster 9', das in einer Öffnung 10' im Griff 6 vorgesehen ist, gesehen werden.

Wie klar aus 11 hervorgeht, ist die Druckmesseinrichtung 4' vollständig in der Dicke des Griffes 6 enthalten auf Grund der Tatsache, dass das jeweilige rohrförmige Anschlussstück 11' zum Einlassen von Luft in das Rohr 5' radial in Bezug zu der mit Teilstrichen versehenen Skala 8' ausgerichtet ist, anstelle von einer axialen Ausrichtung wie im Falle der konventionellen "Bourdon"-Druckmesseinrichtungen.

Das rohrförmige Anschlussstück 11' steht mit dem Zufuhrkanal 2' unmittelbar stromabwärts vom Einstellventil 3' in Bezug zu der Luftzufuhrströmung über einen abgeleiteten Verbindungskanal 12' in Verbindung, der innerhalb des Griffes 6 seitlich in Bezug zum Zufuhrkanal 2' geformt ist.

In den 10 und 11 bezeichnet das Bezugszeichen 26 einen Heizwiderstand, der innerhalb des Griffes 6 (welcher in diesem Falle offensichtlich aus einem thermisch und elektrisch isolierenden Material besteht) um den Zufuhrkanal 2' herum eingebettet ist, durch welchen die der Pistolendüse zugeführte Druckluft selektiv erhitzt werden kann. Wie bereits oben ausgeführt worden ist, können weitere elektrische oder elektronische Einrichtungen wie Temperaturwandler innerhalb des lösbaren Griffes 6 eingebaut werden.

Natürlich können zahlreiche Änderungen zur Konstruktion und den Formen der hier erläuterten Ausführungsform der Erfindung implementiert werden, alle innerhalb des Konzeptumfanges, der diese Erfindung charakterisiert. So kann z. B. die analoge Druckmesseinrichtung 4', die im Griff 6 aufgenommen ist, von der oben unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschriebenen verschieden sein: Sie könnte z. B. eine metallische Membran- oder Kapselbauart oder dergleichen haben.


Anspruch[de]
  1. Manuelle Spritzpistole (1), aufweisend einen Körper (2) mit einer Spritzdüse (3), welche mit einem Zufuhrbauteil (4) einer zu spritzenden Substanz mit zugeordneter Regeleinrichtung (8) verbunden ist, und ein Zufuhranschlussstück (5) von Druckluft, die zu einem Griff (6) mit zugeordneter Regeleinrichtung (10) und bezogener Druckanzeigeeinrichtung führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (6) aus einem Element besteht, welches vom Körper (2) verschieden ist und mit diesem in einer schnell lösbaren Weise verbunden ist, wobei im Griff (6) eine Druckmesseinrichtung (4') eingebaut ist.
  2. Pistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmesseinrichtung aus einer analogen Druckmesseinrichtung (4') besteht.
  3. Pistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmesseinrichtung aus einem elektronischen Wandler besteht.
  4. Pistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (6) und der Körper (2) mit reziproken Verbindungsgestaltungen (11, 12) versehen sind.
  5. Pistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (6) und der Körper (2) mit reziproken Bajonettverbindungsgestaltungen (15, 16; 17, 18) versehen sind.
  6. Pistole nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie automatische Verriegelungsvorrichtungen (12) und manuell betätigbare Lösevorrichtungen (22) aufweist, welche auf die Bajonettverbindungsgestaltungen (15, 16; 17, 18) einwirken.
  7. Pistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (6) und der Körper (2) aus verschiedenen Materialien bestehen.
  8. Pistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (6) aus Kunststoffmaterial besteht.
  9. Spritzpistole nach Anspruch 2, bei welcher die analoge Druckmesseinrichtung (4') eine elastische Einrichtung (5') hat, die auf den Druck innerhalb eines Zufuhrkanals (2'), der in dem Griff (6) geformt ist, anspricht und mit einem beweglichen Zeiger (7') auf einer mit Teilstrichen versehenen Skala (8') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die analoge Druckmesseinrichtung (4') innerhalb des Griffes (6) aufgenommen ist, wobei die mit Teilstrichen versehene Skala (8') von außen sichtbar ist und die elastische Einrichtung (5') einem rohrförmigen Bauteil (11') ausgesetzt ist, welches radial in Bezug zu der mit Teilstrichen versehenen Skala (8') ausgerichtet ist und mit dem Zufuhrkanal (2') über einen abgeleiteten Verbindungskanal (12'), der im Griff (6) vorgesehen ist, in Verbindung steht.
  10. Pistole nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die analoge Druckmesseinrichtung (4') eine Rohrfeder-Druckmesseinrichtung (5') ist.
  11. Pistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin elektrische Heizeinrichtungen (26) aufweist, die im Griff (6) eingebaut sind.
  12. Pistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin elektrische Einrichtungen aufweist, die im Griff (6) eingebaut sind.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com