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Dokumentenidentifikation DE202005008210U1 08.09.2005
Titel Lamellentür
Anmelder Ludewig GmbH, 32257 Bünde, DE
Vertreter Thielking und Kollegen, 33602 Bielefeld
DE-Aktenzeichen 202005008210
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 08.09.2005
Registration date 04.08.2005
Application date from patent application 25.05.2005
IPC-Hauptklasse A47B 96/20
IPC-Nebenklasse E06B 3/48   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Lamellentür nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Entsprechende Lamellentüren für Möbelstücke weisen in der Regel mehrere einzelne, miteinander verbundene Lamellen auf, die aus Glas oder einem anderen Material bestehen können. Die Lamellen können dabei direkt oder über Beschläge zu einer Kette miteinander verbunden werden, wobei insbesondere die Beschläge aneinander angelenkt werden. Die so gebildete Kette wird zumeist in einer auf dem Ober- oder/und Unterboden befindlichen, in Randnähe des Bodens umlaufenden Nut geführt. Um die Lamellentür zur offenen Vorderseite des Möbelstücks zu führen und die Tür zu schließen, durchläuft die Kette am Rand des Bodens eine Krümmung in der Nut. Dies führt bei fortschreitendem Schließvorgang der Lamellentür dazu, daß die benachbarten Lamellen zueinander abgewinkelt werden, wobei Winkel von ca. 135° (bei gewinkelter Stellung zweier Lamellen zueinander) bis 180° im geschlossenen Zustand der Tür durchlaufen werden. Wird das Möbelstück geöffnet und die Lamellentür entlang der Nut ins Innere des Möbelstücks gefahren, bleibt die letzte Lamelle, an der sich in der Regel ein Griffelement zum Angreifen befindet, aufgrund der im Randbereich auftretenden Krümmung der Führungsnut in einer Schrägstellung zurück, was insbesondere bei Glaslamellen die optische Wirkung des Möbelstücks nachteilig beeinflußt.

Diese optisch nachteilige Schrägstellung der letzen Lamelle bzw. des letzten Beschlages läßt sich nach dem Stand der Technik durch eine fest am Möbelstück angebrachte Verblendung kaschieren, was allerdings ebenfalls den optischen Gesamteindruck des Möbelstücks störend beeinflußt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lamellentür anzugeben, mit der diese Nachteile nicht auftreten und insbesondere eine Schrägstellung der letzten Lamelle bei vollständig geöffneter Tür unterbleibt.

Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

Erfindungsgemäß sind zwei benachbarte Lamellen über ein Verkettungselement gekoppelt. Die Kopplung ist dabei so ausgeführt, daß beim Öffnen der Lamellentür die beiden im Normalfall eng nebeneinander liegenden Lamellen bzw. deren einander zugewandte Kanten voneinander beabstandet werden. Hierdurch kann die erste Lamelle weiter parallel zur Frontseite des Möbelstücks geführt und ihre Schrägstellung trotz einer Schrägstellung der angrenzenden Lamelle bei vollständig geöffneter Lamellentür zuverlässig vermieden werden.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Lamellen mit Hilfe von Beschlägen miteinander verkettet. Erfindungsgemäß werden der letzte und der vorletzte Beschlag mit einem Verkettungselement verbunden. Dieses ist mit beiden Beschlägen gelenkig verbunden und so beschaffen, daß es zwischen diesen beiden Beschlägen eine Vorspannung generiert. Die Vorspannung ist dabei so ausgerichtet, daß sie bei paralleler Stellung der beiden Beschläge maximal ist und die beiden Beschläge in eine zueinander abgewinkelte Stellung drücken würde. In dieser Stellung liegt das Verkettungselement am letzten Beschlag an. Die Beschläge können in der verschlossenen Stellung der Lamellentür aufgrund ihrer Führung in einer in diesem Bereich geraden Nut jedoch keine Winkelstellung zueinander einnehmen. In dem Bereich, in welchem die Nut gekrümmt ist, ändert sich die Winkelstellung der beiden Lamellen zueinander. Erreicht die Lamellentür ihre maximal geöffnete Stellung, drückt die Vorspannung des Verkettungselements dieses vom letzten Beschlag weg und damit den letzten Beschlag nach vorn, d.h. in Richtung der offenen Vorderseite des Möbelstücks. Die letzte Lamelle verbleibt dadurch parallel zur Vorderseite des Möbelstücks, so daß eine Schrägstellung wirksam vermieden wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der 1 bis 7b schematisch näher erläutert.

1 – zeigt ein Möbelstück mit erfindungsgemäßer Lamellentür in einem halbgeschlossenen Zustand,

1a – zeigt den vorderen Eckbereich des Bodens des Möbelstücks aus 1 in Draufsicht,

2 – zeigt das Möbelstück aus 1 im offenen Zustand,

2a – zeigt den vorderen Eckbereich des Bodens des Möbelstücks aus 2 in Draufsicht,

3 – zeigt das Prinzip des Öffnungs- bzw. Verschlußvorgangs der erfindungsgemäßen Lamellentür,

4 – zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lamellentür in seitlicher Schnittansicht,

5a – zeigt eine der 1a entsprechende Ansicht der Lamellentür aus 4,

5b – zeigt eine der 2a entsprechende Ansicht der Lamellentür aus 4,

6 – zeigt eine Schnittansicht der Komponenten einer weiteren erfindungsgemäßen Lamellentür,

7a – zeigt eine der 1a entsprechende Ansicht der Lamellentür aus 6,

7b – zeigt eine der 2a entsprechende Ansicht der Lamellentür aus 6.

In den 1 und 2 ist ein Möbelstück 5 mit einer erfindungsgemäßen Lamellentür 6 abgebildet. Die erfindungsgemäße Tür besteht aus mehreren miteinander über Beschläge 2a, 2b gekoppelten Lamellen 1. 1 zeigt die Tür 6 im geschlossenen bzw. halb geschlossenen Zustand. In 2 ist dieselbe Tür 6 im vollständig geöffneten Zustand abgebildet.

Die 1a und 2a zeigen den 1 bzw. 2 entsprechende Ausschnittvergrößerungen als Schnittansicht durch den vorderen rechten Bereich des Möbelstücks 5. Das Möbelstück 5 weist eine Vorderseite 5a auf, die mittels der Tür 6 verschlossen bzw. geöffnet wird. Zum Angreifen an die Tür 6 ist vorzugsweise ein Handgriff 8 vorgesehen. Wie erwähnt, weist die Tür mehrere Lamellen 1 auf, welche aus Glas oder einem anderen transparenten oder nicht transparenten Material bestehen können und in entsprechenden Beschlägen 2a, 2b aufgenommen werden. Die Beschläge 2a, 2b sind miteinander verkettet. Dies geschieht bevorzugt durch eine Gelenkverbindung 2c, bei der ein an einem Beschlag 2a vorgesehener Stift in ein am entsprechenden anderen Beschlag 2b vorgesehnes Loch greift. Zur besseren Übersichtlichkeit sind lediglich die beiden letzten Beschläge 2a, 2b der „Kette" dargestellt, die übrigen Beschläge würden sich rechts am Beschlag 2b entsprechend anschließen. Die Beschläge 2a, 2b werden durch entsprechende Vorsprünge oder dergleichen (nicht gezeigt) in einer Nut 7 geführt. Die Nut 7 ist am Unter- oder/und Oberboden des Möbelstücks 5 ausgebildet und verläuft umlaufend im Bereich des Bodenrandes. Die Tür 6 kann somit durch Verschieben der Beschläge 2a, 2b entlang der Nut 7 geöffnet bzw. geschlossen werden.

Die erfindungsgemäße Tür 6 weist ein Verkettungselement (3) auf. Mit diesem sind die beiden Beschläge 2a, 2b verbunden. Das Verkettungselement 3 ist am linken Beschlag 2a etwa mittig angelenkt und liegt im geschlossenen bzw. teilweise geschlossenen Zustand der Tür 6 mit seiner Anlagefläche 3a gegen den Beschlag 2a an, 1a. In diesem Zustand liegen die einander zugewandten Kanten der benachbarten Lamellen 1 (nur eine Lamelle ist gezeigt) eng nebeneinander. Das Verkettungselement 3 weist zudem eine Schenkelfeder 4 auf, deren einer Schenkel 4a gegen den Beschlag 2a anliegt und deren anderer Schenkel 4b in einem Bereich 3b des Verkettungselements 3 verankert ist bzw. gegen das Verkettungselement 3 anliegt. Die Schenkelfeder 4 ist dabei so vorgespannt, daß sie das Verkettungselement 3 und damit letztlich auch den damit gekoppelten Beschlag 2b tendenziell vom Beschlag 2a weg drückt. In der geschlossenen bzw. teilweise geschlossenen Stellung der Tür sind die Beschläge 2a, 2b jedoch an der Vorderseite 5a des Möbelstücks 5 horizontal angeordnet. Eine durch die Spannung der Feder 4 verursachte Bewegung des Beschlages 2b relativ zum Beschlag 2a kann nicht stattfinden, da der Beschlag 2b lediglich entlang der Nut 7 bzw. eine anderen Führung verschoben werden kann, die Spannkraft der Feder, jedoch etwa senkrecht zum Verlauf der Nut 7 im vorderen Bereich 5a des Möbelstücks wirkt.

Dies ändert sich jedoch, wenn die Nut 7 bzw. Führung nicht mehr, wie an der Vorderseite 5a, gerade verläuft, sondern eine Krümmung aufweist. Wenn der Beschlag 2b beim Öffnen der Tür 6 in den gekrümmten Teil der Nut 7 geschoben wird, wird das an diesen Beschlag 2b angelenkte Ende (vgl. Pos. 2c) des Verkettungselements 3 mit dem Beschlag 2b mitgeführt. In diesem Moment spreizt sich die Schenkelfeder 4 aufgrund ihrer Vorspannung und drückt den Beschlag 2a über den Schenkel 4a in Richtung der Vorderseite 5a des Möbelstücks 5. Die im Beschlag 2a vorgesehene Lamelle 1 wird dadurch bei vollständig geöffneter Tür 6 parallel zur Vorderseite 5a des Möbelstücks 5 gehalten. Es erfolgt also keine Schrägstellung des Beschlages 2a.

In 3 ist die Abfolge des Öffnungsvorgangs (d – a) bzw. des Schließvorgangs (a – d) nochmals dargestellt. Wie erwähnt, spreizt sich die Schenkelfeder 4 beim Öffnen der Tür und drückt die Lamelle mit dem Schenkel 4a nach außen zur Vorderseite 5a. Die Feder 4 entspannt zu kleineren Winkeln hin, wobei die geringste Spannung etwa bei einem Winkel von 90° zwischen den beiden Beschlägen 2a, 2b erreicht wird. Umgekehrt wird die Schenkelfeder 4 beim Schließvorgang zusammengestaucht. Dabei ist die Federspannung um so größer, je größer der Winkel zwischen den Beschlägen ist. Das Maximum wird erreicht, wenn der Winkel 180° beträgt, wenn die Beschläge 2a, 2b horizontal bzw. in einer Linie angeordnet sind. Der Stauchvorgang erfolgt durch das Bewegen des Beschlages 1 in der Zeichnung nach links. Da der eine Schenkel 4b der Schenkelfeder 4 am Verkettungselement fixiert ist und der andere Schenkel 4a gegen den Beschlag anliegt, führt das Bewegen des Beschlags nach links zu einem Verschwenken des Verkettungselements 3 zum Beschlag 2a hin. Aufgrund der Führung der Beschläge 2a, 2b kann das zwischen ihnen angelenkte Verkettungselement 3 nicht ausweichen, so daß es schließlich mit seiner Fläche 3a wieder zur Anlage mit dem Beschlag 2a gelangt.

Eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform der Lamellentür wird nun anhand des in den 4, 5a, 5b gezeigten Ausführungsbeispiels erläutert.

Ähnlich wie bei dem zuvor anhand der 1 bis 3 erläuterten Beispiel sind die beiden letzten Lamellen 1 der Lamellentür über ein Verkettungsglied 3 gekoppelt. Um eine Schrägstellung der letzten Lamelle im vollständig geöffneten Zustand der Lamellentür zu vermeiden, ist am ersten Beschlag bzw. der ersten Lamelle ein Führungselement 9 vorgesehen. Dieses erstreckt sich in einer dafür im Boden 5b des Möbelstücks befindlichen Führungsnut 10a, wobei diese Führungsnut 10a entweder in den Boden 5b selbst eingelassen bzw. in einem an das Möbelstück anzubringenden Vorsatzprofil 10 ausgebildet sein kann. Ähnliches gilt für die bereits oben diskutierte Nut 7 zur Führung der Beschläge 2a, 2b.

Das Führungselement 9 ist bevorzugt ein längliches Element, welches sich bevorzugt über einen wesentlichen Teil der Breite einer Lamelle 1 erstreckt. Die Funktionsweise des Führungselements 9 wird aus den 5a und 5b ersichtlich.

In 5a ist die Lamellentür im teilweise geöffneten Zustand gezeigt. Die letzte Lamelle 1, welche mit dem Beschlag 2a verbunden ist, wird neben der Führung des Beschlags 2a in der Nut 7 zudem über das Führungselement 9 in der Führungsnut 10a geführt. Beim Zurückschieben der Lamellentür in die offene Stellung schwenkt der über das Verkettungselement 3 mit dem ersten Beschlag 2a verbundene zweite Beschlag 2b durch die Krümmung der Nut 7 ins Innere des Möbelstücks. Bei weiterem Vorschieben, 5b, schwenkt das Verkettungselement 3 vom ersten Beschlag weg, welcher aufgrund der Zwangsführung des Führungselements 9 in der im Gegensatz zur Nut 7 parallel zur Vorderseite des Möbelstücks verlaufenden Führungsnut 10a keine Schwenkbewegung erfährt und zum Rand 11 des Möbelstücks hin verschoben wird. Bei dieser Ausführungsform ist im Verkettungselement 3 keine Feder erforderlich, da die letzte Lamelle 1 mit Hilfe des Führungselements 9 am Verschwenken gehindert wird.

Natürlich sind zur Ausführung der Erfindung nach den gezeigten Ausführungsformen die Beschläge 2a, 2b nicht zwingend erforderlich. Diese werden jedoch insbesondere bei der Verwendung von Glaslamellen zur Halterung derselben bevorzugt. Es ist auch möglich, etwa bei der Verwendung von Kunststofflamellen, das erfindungsgemäße Verkettungselement 3 direkt mit den einzelnen Lamellen (ohne den Umweg über die Beschläge 2a, 2b) zu verbinden.

Schließlich ist in den 6 bis 7b eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform abgebildet. Im Unterschied zu den oben gezeigten Ausführungsformen wurden die dortigen Lamellen 1 durch eine handelsübliche Jalousiematte 12 ersetzt. Die Beschläge 2a, 2b nehmen dabei ein oder mehrere Elemente 1' der Jalousiematte 12 auf, z.B. so, daß mehrere Elemente 1' etwa der Breite einer Lamelle 1 in den vorangegangenen Zeichnungen entsprechen. Diese werden dann – wie in den 7a und 7b zu sehen ist – mit Hilfe des erfindungsgemäßen Verkettungselements 3 wie eine einzelne Lamelle verschwenkt. Die übrige Funktionsweise entspricht derjenigen der oben diskutierten Ausführungsformen, so daß auf eine nähere Erläuterung zur Vermeidung von Wiederholungen verzichtet wird. Selbstverständlich läßt sich die in den 6 bis 7b gezeigte Lamellentür auch über den in den 4 bis 5b dargestellten Verkettungsmechanismus ohne Schenkelfeder 4 öffnen und schließen.


Anspruch[de]
  1. Lamellentür (6), insbesondere zum Verschließen von Möbelteilen, welche eine Mehrzahl Lamellen (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verkettungselement (3) vorgesehen ist, welches wenigstens zwei benachbarte Lamellen (1) im Endbereich der Lamellentür (6), insbesondere die beiden ersten bzw. letzten Lamellen (1) der Lamellentür (6) derart miteinander koppelt, daß die beiden einander zugewandten Kanten der Lamellen (1) im geschlossenen Zustand der Lamellentür (6) nebeneinander und im geöffneten Zustand der Lamellentür (6) weiter auseinander liegen.
  2. Lamellentür (6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verkettungselement (3) die wenigstens zwei benachbarten Lamellen (1) gegeneinander verspannt.
  3. Lamellentür (6) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei den Lamellen (1) um einzelne oder eine Mehrzahl Elemente (1') einer Jalousiematte (12) handelt.
  4. Lamellentür (6) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Mehrzahl einzelne oder eine Mehrzahl Lamellen (1) aufnehmende Beschläge (2a, 2b) aufweist, und das Verkettungselement (3) zwischen den die beiden benachbarten Lamellen (1) aufnehmenden Beschlägen (2a, 2b) vorgesehen ist.
  5. Lamellentür (6) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verkettungselement (3) eine Schenkelfeder (4) aufweist, deren einer Schenkel (4a) gegen einen der Beschläge (2a) anliegt.
  6. Lamellentür (6) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkelfeder (4) so angeordnet ist, daß sie bei zueinander paralleler Ausrichtung der beiden Beschläge (2a, 2b), insbesondere im geschlossenen Zustand der Tür, (6) maximal gespannt ist.
  7. Lamellentür (6) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkelfeder (4) so angeordnet ist, daß ihre Spannung um so geringer ist, je kleiner der Winkel zwischen den beiden Beschlägen (2a, 2b) ist.
  8. Lamellentür (6) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verkettungselement (3) an den beiden benachbarten Lamellen (1) bzw. Beschlägen (2a, 2b) angelenkt ist.
  9. Lamellentür nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verkettungselement (3) eine Anlagefläche (3a) aufweist, die so angeordnet ist, daß sie im geschlossenen Zustand der Tür (6) gegen den ersten Beschlag (2a) anliegt.
  10. Lamellentür (6) nach Anspruch 9 sowie einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, die Schenkelfeder (4) so angeordnet ist, daß sie der Anlage zwischen dem ersten Beschlag (2a) und der Anlagefläche (3a) des Verkettungselements (3) entgegenwirkt.
  11. Lamellentür einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Schenkel (4b) der Schenkelfeder (4) am Verkettungselement (3) fixiert oder zur Anlage gegen einen am Verkettungselement (3) vorgesehenen Anschlag ausgebildet ist.
  12. Lamellentür nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Beschlag (2a) bzw. eine Lamelle (1) eine Führungseinrichtung (9) aufweist.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






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