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Dokumentenidentifikation DE60012009T2 22.09.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001180482
Titel Verschlussanordnung für einen Behälter
Anmelder The Procter & Gamble Company, Cincinnati, Ohio, US
Erfinder Zethoff, Martin, 65779 Kelkheim, DE;
Radtke, Thomas, 61440 Oberursel, DE;
Young, Kenneth, 61462 Königstein, DE;
Sams, Bernard, London N11 3EU, GB;
Sams, Stephen, London N11 3EU, GB
Vertreter Patentanwälte Rau, Schneck & Hübner, 90402 Nürnberg
DE-Aktenzeichen 60012009
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 14.08.2000
EP-Aktenzeichen 001175066
EP-Offenlegungsdatum 20.02.2002
EP date of grant 07.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.09.2005
IPC-Hauptklasse B65D 47/08
IPC-Nebenklasse B65D 43/16   A47K 10/32   

Beschreibung[de]

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Verschlussanordnung für das Verschließen einer Öffnung in einer Grundkomponente. Diese Erfindung bezieht sich insbesondere aber nicht ausschließlich auf eine Verschlussanordnung für ein Behältnis, um als ein zu öffnender Deckel für das Behältnis zu dienen.

Viele Haushaltsprodukte werden in einem Behältnis geliefert, das eine Öffnung aufweist, um einen Zugang in das Innere des Behältnisses zu geben, zusammen mit einem Deckel, um diese Öffnung zu schließen. Viele solcher Behältnisse erfordern zwei Hände, um den Deckel zu entfernen, wobei es aber für einige Produkte wünschenswert ist, dass das Behältnis einfach, gerade mit nur einer Hand, geöffnet werden kann. Beispielsweise wird im Falle eines Behältnisses für benetzte oder feuchte Bögen eine Person, die einen Bogen zu verwenden wünscht, verschmutzte Finger haben und sie wird wünschen, Zugang zum Inneren des Behältnisses, das die Bögen enthält, in einer schnellen und einfachen Weise zu erlangen. Andererseits sollte der Deckel des Behältnisses, wenn er geschlossen ist, im wesentlichen das Behältnis abdichten, um so ein schnelles Austrocknen der benetzten Bögen zu verhindern.

Insbesondere im Fall eines Behältnisses für benetzte Bögen ist es vorteilhaft, wenn der Deckel von seiner geschlossenen Position in seine geöffnete Position automatisch bewegt werden kann, oder wenn er durch eine einfache Berührung durch einen Finger eines Nutzers freigegeben werden kann. Ein solches Behältnis ist beispielsweise in der EP-0952088-A beschrieben.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Verbesserung gegenüber den mehreren bekannten Gestaltungen von Verschlussanordnungen für Behältnisse zu liefern und somit eine Anordnung zu liefern, die wirksam und zuverlässig während der erwarteten Lebensdauer des Behältnisses betätigt werden kann, und die dennoch billig und einfach herzustellen ist, wobei man beachten sollte, das das Behältnis wahrscheinlich weggeworfen wird, wenn sein Inhalt aufgebraucht ist.

Somit liefert die vorliegende Erfindung eine Verschlussanordnung, die eine Grundkomponente, die eine verschließbare Öffnung bildet, einen Verschluss für die Öffnung, der an Grundkomponente für eine Bewegung zwischen geschlossenen und offenen Positionen angelenkt ist, angrenzende Ansätze, die jeweils auf der Grundkomponente und dem Verschluss im Bereich der Gelenkachse des Verschlusses vorgesehen sind, wobei jeder Ansatz an oder neben seinem freien Ende eine Aufnahme aufweist, und ein elastisches Zwischenglied, das zwischen den Aufnahme der Ansätze angeordnet ist und sich zwischen diesen erstreckt, wobei die Aufnahmen der Ansätze gegenüber der Gelenkachse versetzt und so angeordnet sind, dass das Zwischenglied unter Spannung gesetzt wird, wenn sich der Verschluss in seiner geschlossenen Position befindet, wobei die Spannung des Zwischenglieds variiert, wenn der Verschluss zwischen seiner geschlossenen und offenen Position bewegt wird, und sie am kleinsten ist, wenn sich der Verschluss in seiner offenen Position befindet, umfasst.

Es wird erkennbar, dass die Verschlussanordnung dieser Erfindung, vielleicht mit Ausnahme des elastischen Zwischenglieds, durch eine Formungsoperation unter Verwendung geeigneter Kunststoffmaterialien hergestellt werden kann.

Sowohl die Grundkomponente als auch der Verschluss können so konfiguriert werden, dass sie relativ einfache Gegenstände darstellen, so dass sie in großen Mengen billig herzustellen sind und dennoch im Gebrauch eine zuverlässige Betätigung ergeben.

Obwohl es hier möglich wäre, dass nur ein Ansatz auf der Grundkomponente und ein Ansatz auf dem Verschluss vorgesehen ist, weisen bevorzugte Ausführungsformen dieser Erfindung einen einzelnen Ansatz auf der Grundkomponente oder dem Verschluss und entsprechend auf dem Verschluss oder der Grundkomponente ein Paar im Abstand angeordneter Ansätze, so dass der einzelne Ansatz zwischen diesen angeordnet ist, auf. Für eine solche Anordnung kann das elastische Zwischenglied zwischen dem Paar der Ansätze gespannt und von einem geradlinigen Weg mittels des einzelnen Ansatzes, der im wesentlichen zentral mit dem Zwischenstück im Eingriff steht, abgelenkt werden.

Das elastische Zwischenglied nimmt vorzugsweise die Form eines Streifens elastomeren Materials an, der so ausgebildet ist, dass er jeweils an seinen beiden Enden einen vergrößerten Kopf aufweist, wobei die Köpfe im Gebrauch mit den jeweiligen Ansätzen im Eingriff stehen. Vorzugsweise weist der Streifen des elastomeren Materials eine im wesentlichen kreisförmige Querschnittsform auf. Jede Aufnahme kann eine im allgemeinen U-förmig ausgebildete Vertiefung, die in einem Endabschnitt jedes Ansatzes ausgebildet ist, umfassen, wobei die Vertiefung eine ausreichende Breite aufweist, um den Streifen des elastischen Materials aufzunehmen, wobei aber der Kopf des Streifens dazu dient, das Herausziehen des Streifens aus der Aufnahme quer zur Ebene des Ansatzes zu verhindern.

Vorzugsweise ist ein Haltemechanismus vorgesehen, um den Verschluss in seiner geschlossenen Position gegen die Wirkung des gespannten Zwischenglieds zu halten. Ein solcher Haltemechanismus kann ein Halteelement umfassen, das an der Grundkomponente angelenkt ist, und eine Lasche, die auf dem Verschluss vorgesehen ist, wobei die Lasche mit dem Halteelement in Eingriff gebracht werden kann, um so den Verschluss in seiner geschlossenen Position zu halten. Das gelenkige Führen des Halteelements weg von der Lasche wird dann den Verschluss freigeben, so dass er unter der Wirkung des elastischen Zwischenstücks in die offene Position bewegt werden kann. Ein solches Freigeben kann einfach durch einen einzelnen Finger eines Nutzers ausgeführt werden, um so den einfachen Zugang zum Inhalt eines Behältnisses, das mit der Verschlussanordnung verbunden ist, zu erleichtern.

In einer alternativen Ausführungsform ist die Anordnung der Ansätze auf der Grundkomponente und dem Verschluss so, dass die Spannung des elastischen Zwischenglieds beim Bewegen des Verschlusses von seiner geschlossenen Position in seine offene Position zunimmt, bevor diese auf den kleinsten Wert reduziert wird, wenn sich der Verschluss in seiner offenen Position befindet. Eine solche Verschlussanordnung wird ein Schnappgefühl gewähren aber dennoch leicht freigegeben werden, um sich so automatisch in ihre offene Position zu bewegen, indem der Verschluss nur leicht angehoben wird.

Vorzugsweise wird die Verschlussanordnung dieser Erfindung in Verbindung mit einem Behältnis verwendet, wobei die Grundkomponente einen Teil eines Deckelaufbaus für dieses Behältnis bildet. Ein solches Behältnis kann benetzte oder feuchte Bögen oder Tissues enthalten, die aus dem Behältnis durch die Öffnung in der Grundkomponente entnommen werden können. In diesem Fall kann der Verschluss, wenn er sich in seiner geschlossenen Position befindet, eine im allgemeinen luftdichte Verbindung mit der Grundkomponente bewirken, um ein Austrocknen der benetzten oder feuchten Bögen im Behältnis zu minimieren.

Beispielhaft werden nun speziellen Ausführungsformen der Erfindung im Detail beschrieben, wobei Bezug auf die begleitenden Zeichnungen genommen wird.

1 ist eine perspektivische Rückansicht einer ersten Verschlussanordnung, wobei der Verschluss von der Grundkomponente getrennt ist;

2 ist eine ähnliche Ansicht wie 1, wobei der Verschluss aber an der Grundkomponente befestigt ist;

3 ist eine Schnittansicht durch die Anordnung der 1 und 2 entlang der Gelenkachse des Verschlusses;

4, 5 und 6 entsprechen jeweils den 1, 2 und 3, wobei sie aber eine zweite Ausführungsform zeigen;

7 entspricht im allgemeinen der 2, wobei sie aber eine dritte Ausführungsform der Erfindung zeigt;

8 zeigt einen Haltemechanismus, der mit den ersten, zweiten und dritten Ausführungsformen dieser Erfindung verwendet wird;

9A, 9B und 9C sind Schnitte durch den Gelenkbereich der Ausführungsformen der 1 bis 3; und

10 ist eine ähnliche Ansicht wie die der 9A aber mit einer alternativen Schnappverschlussanordnung.

Es wird anfangs auf die 1 bis 3 Bezug genommen, in denen eine erste Ausführungsform der Verschlussanordnung dieser Erfindung gezeigt ist, wobei diese eine Grundkomponente 15 für das Bilden einer Öffnung 16, und einen Verschluss 17, der gelenkig an der Grundkomponente 15 für eine Befestigung zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position (in 2 gezeigt) befestigt ist, umfasst, wobei der Verschluss die Öffnung 16 verschließt. Sowohl die Grundkomponente 15 als auch der Verschluss 17 sind aus Kunststoffmaterial geformt. Der untere Bereich der Grundkomponente 15 kann für die Montage auf einem Deckel eines Behältnisses über einer Öffnung durch den Deckel konfiguriert sein. In der alternativen Ausführungsform kann die Grundkomponente 15 selber den Deckel für ein Behältnis, mit dem die Verschlussanordnung verbunden werden soll, bilden. Eine andere Möglichkeit würde darin bestehen, dass die Grundkomponente 15 integral mit einem Behältnis ausgeformt ist oder direkt an diesem befestigt wird.

Um die drei Seiten der Öffnung 16 ist die Grundkomponente 15 mit einem nach innen gebogenen Flansch 18 versehen, wobei dieser Flansch auf den zwei Seiten ausgerichtete Öffnungen 19 neben der hinteren Wand 20 der Grundkomponente 15 aufweist. Eine gekrümmte Wand 21 erstreckt sich innerhalb der Öffnung 16 von der hinteren Wand 20, wobei sie sich nach oben zur Oberseite der Grundkomponente 15 krümmt. Ein Ansatz 22 steht von dieser gekrümmten Wand 21 mitten entlang der Länge der hinteren Wand 20 nach oben vor, wobei der Ansatz 22 einen U-förmigen Schlitz 23 an seinem oberen freien Ende aufweist.

Der Verschluss 17 weist eine einfache rechteckige Form auf und ist mit einem nach unten gebogenen Rand 25 um seinen Umfang versehen. Aus Gründen der Klarheit wurde der Rand von der hinteren Kante 26 des Verschlusses in den 1 und 2 weg gelassen, wobei er aber in den 9A, 9B und 9C gezeigt ist, und eine gekrümmte Form für ein Zusammenwirken mit der hinteren Wand, wenn der Verschluss geöffnet wird, aufweist. Der Verschluss 17 ist so dimensioniert, dass ein enger Sitz innerhalb der Öffnung 16 der Grundkomponente 15 gegeben ist, wenn er sich in seiner geschlossenen Position, die in 2 gezeigt ist, befindet, was einen im allgemeinen feuchtigkeitsdichten Verschluss ergibt.

Vom Rand 25 nach außen vorstehend an zwei gegenüber liegenden Orten neben der hinteren Kante 26 des Verschlusses 17 sind ausgerichtete Drehstifte 27 vorgesehen, die so angeordnet sind, dass sie in den ausgerichteten Öffnungen 19 der Grundkomponente 15 aufgenommen werden, um es somit zu ermöglichen, den Verschluss 17 zwischen der geschlossenen Position, die in 2 gezeigt ist, in eine offene Position, die in 9C gezeigt ist, zu drehen. Die untere Oberfläche des Verschlusses 17 ist mit einem Paar in einem Abstand angeordneter Ansätze, die in gleicher Entfernung von den Seitenkanten des Verschlusses angeordnet sind und jeweils einen U-förmigen Schlitz 29 an ihrem freien Ende aufweisen, versehen. Zwischen den beiden Ansätzen 28 ist ein Zwischenglied 30 aus einem elastomeren Material (wie natürlichem oder synthetischem Kautschuk) gespannt, wobei das Zwischenglied 30 einen Hauptabschnitt 31 mit einem kreisförmigen Querschnitt und einen jeweiligen Kopf 32, der an jedem der zwei Enden des Hauptabschnitts 31 ausgebildet ist, aufweist. Wie in 1 gezeigt ist, sollte das Zwischenglied 30 leicht gespannt werden, wenn es zwischen dem Paar der Ansätze 28 auf dem Verschluss positioniert wird, so dass das Zwischenglied durch seine Spannkraft in seiner Position in den Schlitzen 29 bleibt. Wenn dann die Drehstifte 27 mit den Öffnungen 19 in Eingriff gebracht werden, wie das in 2 und 3 gezeigt ist, so wird der Ansatz 22 auf der Grundkomponente 15 in den zentralen Teil des Zwischenglieds 30 eingreifen und dieses Zwischenglied so spannen, das es eine im wesentlichen V-förmige Gestalt annimmt.

Wenn sich der Verschluss 17 in seiner geschlossenen Position befindet, wie das in den 2, 3 und 9A gezeigt ist, so wird das Zwischenglied 30 am stärksten gespannt. Die Drehbewegung des Verschlusses 17 von seiner geschlossenen Position durch eine Zwischenposition (9B) in seine offene Position (9C) reduziert die Spannung des Zwischenglieds, wobei sich der eingeschlossene Winkel der V-förmigen Gestalt, den der Hauptabschnitt 31 des Zwischenglieds 30 annimmt, reduziert, wenn der Verschluss sich in seine offene Position bewegt. Somit wird der Verschluss 17 dazu neigen, sich in seine offene Position zu bewegen, dort wo die Spannung im Zwischenglied 30 ein Minimum annimmt.

In 3 sind zwei Haltewände 33 gezeigt, die außerhalb des Paars der Ansätze 28 in einem Abstand von diesen angeordnet sind. Diese Wände dienen zur Unterstützung des Haltens des Zwischenglieds 30 in den Schlitzen 29 der Ansätze 28, indem jeder Kopf 32 des Zwischenglieds in einem Reibungssitz zwischen den Wänden 33 und der gegenüber liegenden Fläche des Zwischenglieds angeordnet ist. Diese Wände können weggelassen werden, wie das in den 1 und 2 gezeigt ist, wenn das Zwischenglied, wenn es im Paar der Ansätze 29 abgestützt wird, bevor der Verschluss in Eingriff mit dem Basiselement gebracht wird, ausreichend gespannt wird.

Um den Verschluss 17 in seiner geschlossenen Position zu halten, wird ein Haltemechanismus 34, wie er in 8 gezeigt ist, verwendet. Dieser Haltemechanismus umfasst ein L-förmiges Halteelement 35, das bei 36 an der Grundkomponente 15 angelenkt ist, um so zwischen einer Halteposition, die in durchgehenden Linien in 8 gezeigt ist, und einer freigegebenen Position, die in gestrichelten Linien in dieser Figur gezeigt ist, bewegbar zu sein. Der Verschluss 17 ist in 8 schematisch als 37 gezeigt, wobei aber in den Anordnung der 1 und 2 eine (nicht gezeigte) nach vorne vorstehende Lasche am Verschluss 17 und unter der oberen Oberfläche des Verschlusses vorgesehen ist, so dass die obere Oberfläche 38 des Halteelements 35 in im wesentlichen derselben Ebene wie die obere Oberfläche des Verschlusses 17 liegen kann.

Obwohl in 8 ein einzelnes Drehgelenk 36 für das Halteelement 35 gezeigt ist, wird das Drehgelenk vorzugsweise durch ein Filmscharnier, das das Halteelement in seine Halteposition drückt, gebildet, so dass die Bewegung des Halteelements in seine gelöste Position gegen die Kraft, die durch das Filmscharnier geliefert wird, erfolgt. Die vordere Kante 39 des Halteelements sollte abgeschrägt sein, wie das in 8 gezeigt ist, um es somit dem Verschluss 17 (oder der darauf vorgesehenen Lasche) zu ermöglichen, über diese Kante 39 zu rutschen, wobei das Halteelement 35 in benötigtem Maße abgelenkt wird. Das Befestigen des Verschlusses 17 in seiner geschlossenen Position erfordert somit nur, dass der Verschluss in diese Position gedruckt wird. Dann kann der Verschluss durch eine einfache Berührung, ein Drücken auf die obere Oberfläche des Halteelements 35, freigegeben werden.

Die 4, 5 und 6 zeigen eine zweite Ausführungsform dieser Erfindung, die aber im allgemeinen der Anordnung der 1 bis 3 ähnelt. Somit werden gleiche Teile mit gleichen Bezugszahlen versehen und hier nicht nochmals beschrieben.

Die zweite Ausführungsform der 4 bis 6 unterscheidet sich von der der 1 bis 3, dadurch dass der Verschluss 17 nur mit einem einzigen nach unten vorstehenden Ansatz 40, der zentral am Verschluss neben seiner hinteren Kante 26 angeordnet ist, versehen ist. Im Gegensatz dazu weist die Grundkomponente 15 ein Paar im Abstand angeordneter Ansätze 41 auf, deren obere Kante sich auf derselben Ebene wie die obere Kante der gekrümmten Wand 21 befindet. In dieser Ausführungsform wird das elastische Zwischenglied 30 zwischen den Ansätzen 41 gespannt, und der Ansatz 40 auf dem Verschluss greift in einen zentralen Bereich des Hauptabschnitts 31 dieses Zwischenglieds ein, um das Zwischenglied in eine im wesentlichen V-förmige Gestalt zu verformen, wenn sich der Verschluss in seiner geschlossenen Position befindet, wie das in den 5 und 6 gezeigt ist. Ansonsten funktioniert die Ausführungsform der 4 bis 6, wie das oben unter Bezug auf die 1 bis 3 beschrieben wurde.

7 zeigt eine dritte Ausführungsform dieser Erfindung. In dieser Ausführungsform weist die Grundkomponente 43 ein im wesentlichen gerundetes Profil auf, um die ästhetische Erscheinung im Vergleich zur Grundkomponente 15 zu verbessern, wobei sie aber ansonsten im wesentlichen der Grundkomponente 15 entspricht. In dieser Ausführungsform sind jedoch sowohl die Grundkomponente 43 als auch der Verschluss 17 jeweils mit nur einem Ansatz 44 und 45 versehen, wobei diese Ansätze gleichmäßig zu jeder Seite der Zentrallinie des Verschlusses 17 angeordnet sind. Ein kürzeres elastisches Zwischenglied 46 als im Fall der Ausführungsformen der 1 bis 6 ist vorgesehen, wobei das Zwischenglied aber im wesentlichen dieselbe Gestalt wie das Zwischenglied 30 aufweist und in derselben Weise funktioniert. Ansonsten entspricht die Ausführungsform der 7 im wesentlichen den ersten zwei Ausführungsformen, die oben beschrieben wurden.

Es wird erkennbar, dass bei den Ausführungsformen der 1 bis 7 die Achse der Drehbewegung des Verschlusses 17 (das ist die Achse der Öffnungen 19 und der Drehstifte 27) leicht zur Rückseite der Schlitze in den Ansätzen des Verschlusses und der Grundkomponente hin angeordnet ist, wie das in 9A gezeigt ist. Dies gewährleistet, dass das Zwischenglied am meisten gespannt wird, wenn sich der Verschluss in seiner geschlossenen Position befindet. Die Position dieser Achse relativ zu den Ansätzen kann eingestellt werden, um die Änderungsrate der Kraft des Zwischenglieds zu steuern. Wenn diese Achse ausreichend nach vorn bewegt wird, um, wenn sich der Verschluss in seiner geschlossenen Position befindet, gerade vor dem Zwischenglied zu liegen, wird dem Mechanismus eine Schnappwirkung (oder Kippwirkung) verliehen, wobei eine solche Anordnung in 10 gezeigt ist. Mit dieser Anordnung nimmt das Spannen des Zwischenglieds für die ersten paar Grad der Öffnungsbewegung des Verschlusses zu, wonach der Vorgang sich in der oben beschriebenen Weise fortsetzt, wobei sich die Spannung reduziert, bis sich der Verschluss in seiner offenen Position befindet. Das Ergebnis besteht darin, dass die geschlossene Position des Verschlusses stabil ist, und dass sich der Verschluss automatisch in seine offene Position bewegt, nachdem er nur um ein paar Grad angehoben wurde. Dies ermöglicht die Eliminierung des Haltemechanismus 34, während dennoch eine einfache und leicht zu bedienende Einhandbedienung, bei der der Verschluss nur um ein paar Grad an seiner Vorderkante angehoben werden muss, bereitgestellt wird.


Anspruch[de]
  1. Verschluss-Anordnung mit einer Grund-Komponente (15), die eine verschließbare Öffnung bestimmt, einem Verschluss (17) für die Öffnung und welcher an der Grund-Komponente für eine Bewegung zwischen einer geschlossenen und einer offenen Position angelenkt ist, angrenzenden Ansätzen (22), die jeweils auf der Grund-Komponente und dem Verschluss im Bereich der Gelenk-Achse des Verschlusses vorgesehen sind, wobei jeder Ansatz an oder benachbart zu seinem freien Ende eine Aufnahme (23) aufweist, und einem elastischen Zwischenglied (31), das in den Aufnahmen der Ansätze angeordnet ist und zwischen diesen verläuft, wobei die Aufnahmen der Ansätze zu der Gelenk-Achse versetzt und derart angeordnet sind, dass das Zwischenglied unter Spannung gesetzt ist, wenn sich der Verschluss in seiner geschlossenen Position befindet, wobei sich die Spannung des Zwischengliedes verändert, während der Verschluss zwischen seiner geschlossenen und offenen Position bewegt wird und am kleinsten ist, wenn sich der Verschluss in seiner offenen Position befindet.
  2. Verschluss-Anordnung nach Anspruch 1, wobei die Grund-Komponente mit einem Paar ähnlich-konfigurierter Ansätze versehen ist, die in der Richtung der Gelenk-Achse des Verschlusses beabstandet sind, wobei das elastische Zwischenglied zwischen dem Paar von Ansätzen verläuft und in deren Aufnahmen angeordnet ist, und wobei der Ansatz des Verschlusses zwischen dem Paar von Ansätzen der Grund-Komponente angeordnet ist, wobei die Aufnahme des Verschluss-Ansatzes außerdem mit dem elastischen Zwischenglied in Eingriff steht.
  3. Verschluss-Anordnung nach Anspruch 1, wobei der Verschluss mit einem Paar ähnlich-konfigurierter Ansätze versehen ist, die in der Richtung der Gelenk-Achse des Verschlusses beabstandet sind, wobei das elastische Zwischenglied zwischen dem Paar von Ansätzen verläuft und in deren Aufnahmen angeordnet ist, und wobei der Ansatz der Grund-Komponente zwischen dem Paar von Ansätzen des Verschlusses angeordnet ist, wobei die Aufnahme des Grund-Komponenten-Ansatzes außerdem mit dem elastischen Zwischenglied in Eingriff steht.
  4. Verschluss-Anordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei jede Aufnahme eine im Allgemeinen U-förmigen Ausnehmung aufweist, die in einem Endabschnitt von jedem Ansatz ausgebildet ist.
  5. Verschluss-Anordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das elastische Zwischenglied ein schmales Stück aus elastomeren Material aufweist, das geformt ist, um vergrößerte Köpfe an seinen beiden Enden aufzuweisen und welche Köpfe mit den Ansätzen in Eingriff stehen.
  6. Verschluss-Anordnung nach Anspruch 5, wobei das schmale Stück aus elastomeren Material im Wesentlichen eine kreisrunde Querschnitts-Form aufweist.
  7. Verschluss-Anordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei ein Halte-Mechanismus vorgesehen ist, um den Verschluss in seiner geschlossenen Position zu halten.
  8. Verschluss-Anordnung nach Anspruch 7, wobei der Halte-Mechanismus ein Halte-Element umfasst, das an der Grund-Komponente angelenkt ist, und eine Lasche, die auf dem Verschluss vorgesehen ist, welche Lasche mit dem Halte-Element in Eingriff bringbar ist, um den Verschluss in seiner geschlossenen Position zurückzuhalten.
  9. Verschluss-Anordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Anordnung der Ansätze jeweils auf der Grund-Komponente und dem Verschluss derart ist, dass die Spannung in dem elastischen Zwischenglied anfänglich bei der Bewegung des Verschlusses von seiner geschlossenen Position zu seiner offenen Position zunimmt, bevor diese auf ihren kleinsten Wert abnimmt, wenn sich der Verschluss in seiner offenen Position befindet.
  10. Verschluss-Anordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Grund-Komponente einen Teil einer Deckel-Anordnung für ein Behältnis bildet.
  11. Verschluss-Anordnung für ein Behältnis nach Anspruch 10 und wobei das Behältnis vorgesehen ist, um benetzte oder feuchte Bögen zu enthalten, die aus dem Behältnis durch die Öffnung in der Grund-Komponente entnehmbar sind, wobei der Verschluss – wenn sich dieser in seiner geschlossenen Position befindet – eine im Allgemeinen feuchtigkeitsdichte Verbindung mit der Grund-Komponente bewirkt.
  12. Verschluss-Anordnung nach Anspruch 1 und wie diese im Wesentlichen vorher hierin unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben ist und in diesen dargestellt ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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