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Dokumentenidentifikation DE69826087T2 22.09.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0000909251
Titel VERPACKUNG UND VERFAHREN ZUM VERPACKEN VON GEGENSTÄNDEN WIE ZINK-LUFT BATTERIEN
Anmelder Duracell Inc., Bethel, Conn., US
Erfinder POPE, Peter, Balcombe, West Sussex RH17 6LN, GB;
PEARSE, Michael, East Grinstead, West Sussex RH19 4BJ, GB;
MARSHALL, Martin, Huntington, Chester CH3 6SB, GB;
PYTCHES, Edward, Richard, Farndon, Chester CH3 6PS, GB
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 69826087
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 30.04.1998
EP-Aktenzeichen 989200076
WO-Anmeldetag 30.04.1998
PCT-Aktenzeichen PCT/US98/08664
WO-Veröffentlichungsnummer 0098049063
WO-Veröffentlichungsdatum 05.11.1998
EP-Offenlegungsdatum 21.04.1999
EP date of grant 08.09.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.09.2005
IPC-Hauptklasse B65D 85/58
IPC-Nebenklasse H01M 2/10   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft Verpackungen bzw. Gehäuse. Manchmal ist es wünschenswert, mehrere Artikel einzeln in einer gemeinsamen Verpackung zu verpacken, so dass der Verbraucher die Artikel nacheinander zur Verwendung herausnehmen kann. Die Erfindung betrifft im Besonderen die Verpackung kleiner Batterien, die etwa zur Stromversorgung persönlicher elektrischer Geräte wie etwa von Hörgeräten verwendet werden. Bei Geräten wie etwa Hörgeräten, die für gewöhnlich ununterbrochen eingesetzt werden, ist die Batterielebensdauer verhältnismäßig kurz, und die Benutzer bevorzugen es allgemein, Reservebatterien mitzunehmen und die Batterien immer in einer Mehrzahl von Batterien gleichzeitig zu kaufen, wie etwa in Packungen mit 4 oder sechs Batterien. Das Verpacken von Batterien in Anordnungen von vier oder sechs Batterien in Kunststoffverpackungen für den Verkauf an Kunden ist somit bekannt. Eine Zink-Luft-Batterie ist ein kleiner Batterietyp, der sich gut für den Einsatz in Geräten wie etwa Hörgeräten eignet. Eine Zink-Luft-Batterie weist ein kleines Luftloch in ihrem Metallgehäuse auf, und das Luftloch muss der Umgebung ausgesetzt sein, damit die Batterie funktionieren kann. Aber auch wenn die Batterie nicht als Stromversorgung für ein Gerät verwendet wird, kann sie ihre Leistung verlieren, und zwar für gewöhnlich innerhalb von etwa drei Monaten, wenn das Luftloch frei liegt. Aus diesem Grund ist es erforderlich, dass das Luftloch ab dem Zeitpunkt der Herstellung der Batterie bis zum Einsetzen der Batterie in ein Gerät verschlossen werden muss.

EP-A-0 529 199 offenbart eine Durchdrück-Blisterkartenverpackung für Zink-Luft-Batterien mit einem Kartonträger, an dem eine transparente Plastikfolie mit schalenförmigen Aussparungen zur Aufbewahrung von Knopfzellen angebracht ist. Die Batteriebasen, die mit Luftzufuhrlöchern versehen sind, sind an einer gemeinsamen Klebefolie angebracht. Wenn eine Batterie durch den Träger gedrückt wird, der in dem Bereich zum Herausnehmen bzw. Entfernen der Batterie perforiert ist, löst sich die Klebefolie automatisch von der Batterie, während sie ein integraler Bestandteil der Verpackung bleibt.

Das U.S. Patent US-A-4.209.091 offenbart eine Knopfzellenverpackung mit gelenkfähige verbundenen Abdeck- und Basisabschnitten, in denen Knopfzellen durch eine Klebstoffoberflächenschicht entfernbar an der Verwendungsposition gehalten werden, und zwar an einer laminierten Struktur mit einer elastischen Schicht zwischen der Klebstoffschicht und einer unelastischen Basis. Eine zusätzliche Schicht mit bevorzugten Sperreigenschaften wird in Verbindung mit Metall-Luft-Zellen verwendet und befindet sich zwischen der Klebstoffoberflächenschicht und dem elastischen Element. Die Klebstoffschicht verschließt die Metall-Luft-Zelle dicht, so dass sich die Lagerdauer der Zelle verlängert und ein versehentliches Lösen sowie ein Verlust der Zellenkapazität verhindert werden, während geringe Mengen an freigesetztem Wasserstoff auf der Zelle diffundieren können. Die elastische Schicht dient als ein Polster und sieht eine Einrichtung vor, um einen maximalen Oberflächenkontakt zwischen der Klebstoffoberflächenschicht und der Knopfzellenoberfläche zu erreichen, so dass der stoßfeste, lösliche bzw. trennbare Klebekontakt der Zelle mit der Klebstoffschicht aufrechterhalten wird.

Eine für die Verpackung von Zink-Luft-Batterien vom Typ DURACELL ACTIVAIR verwendete Technik ist das Abdecken des Luftlochs durch das Anbringen einer klebenden Kunststoffscheibe an der Batterie, wobei die Scheibe einen Ansatzabschnitt aufweist, der über die Kante bzw. über den Rand der Batterie vorsteht, so dass die Scheibe zur Entfernung der Batterie leicht gegriffen werden kann, wenn die Batterie eingesetzt werden muss. Die bekannte Batterieverpackung von DURACELL ACTIVRIR, die z.B. vier bis sechs Batterien enthält, wobei die Batterien jeweils mit einzelnen individuellen Dichtungsscheiben versehen sind, umfasst einen Kunststoffbehälter mit einer Basis, die mit Taschen zur Aufnahme und Aufbewahrung entsprechender Batterien ausgebildet ist, und mit einer Abdeckung, die mit einem Scharnier an der Basis angebracht ist, zur Bewegung zwischen einer geschlossenen Position, an der die Abdeckung und die Basis eine Einfassung bilden, welche die Batterien umschließt, und einer offenen Position, die einen Zugang zu den eingeschlossenen Batterien zur Entfernung der einzelnen Batterien vorsieht. Diese Batterieverpackungen sind für Verbraucher ziemlich praktisch, allerdings weisen sie aus Fertigungssicht doch einige Nachteile auf. Batterien mit daran angebrachten Dichtungsscheiben gestalten das automatisierte Befüllen der Behälter schwierig, und folglich ist es üblich, die Batterien manuell in die Taschen der Behälterbasis einzuführen, was einen ineffizienten Vorgang darstellt.

Die vorliegende Erfindung nimmt sich dem vorstehend genannten Nachteil an und schlägt als Lösung eine Verpackung vor, die eine Basis mit einer Mehrzahl von Taschen umfasst, die darin Gegenstände aufnehmen können, und mit einem unitären Element aus einem flexiblen Lagenmaterial mit einem an der Basis haftenden Rückenabschnitt, und mit Abschnitten zum Abdecken von Gegenständen, die mit dem Rückenabschnitt verbunden sind und sich über die entsprechenden Taschen erstrecken, wobei die Abdeckabschnitte eine Klebeverbindung mit den in den Taschen aufgenommenen Gegenständen aufweisen.

Wenn es sich bei den Artikeln bzw. den Gegenständen um Batterien handelt, speziell Zink-Luft-Batterien, so decken die Abdeckabschnitte die Luftlöcher der Batterien ab und halten diese verschlossen, bis die Batterien verwendet werden müssen. Wenn das unitäre Lagenmaterialelement an die Basis geklebt wird, kann es das Halten der Batterien in deren Taschen unterstützen, was bedeutet, dass die Taschen selbst nicht nur dafür zuständig sind, die Batterien an der Verwendungsposition zu halten, und die Batterien nicht fest halten müssen, so dass die Taschen mit größeren Fertigungstoleranzen hergestellt werden können, und wobei sie möglicherweise eine einfachere Entfernung der einzelnen Batterien aus deren Taschen ermöglichen. Wenn eine Batterie eingesetzt werden muss, wird sie aus ihrer Tasche angehoben, wobei die Flexibilität des Lagenmaterials eine solche Entfernung ermöglicht, und die Batterie wird von dem Abdeckabschnitt abgezogen, an den es geklebt ist. Zur Unterstützung der Batterieentfernung weisen die Abdeckabschnitte des Lagenelements vorzugsweise Ansätze bzw. Streifen auf, die in eine von dem Rückenabschnitt weg führende Richtung vorstehen. Indem ein Ansatz mit den Fingern gehalten und von der Basis weggezogen wird, wird der zugeordnete Abdeckabschnitt abgelenkt und die daran haftende Batterie wird aus der Tasche angehoben.

Der Einsatz eines unitären Elements aus flexiblem Lagenmaterial zur Abdeckung der Batterien erleichtert die Automatisierung des Verpackungsprozesses, da ein derartiges Element durch eine herkömmliche Etikettiermaschine angebracht werden kann, nachdem die Batterien in die Taschen eingeführt worden sind, was wiederum bedeutet, dass die Batterien durch eine automatisierte Füllmaschine gleichzeitig in die Taschen eingeführt werden können.

Vorgesehen ist gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ein Gehäuse, das folgendes umfasst:

eine Basis mit einer Mehrzahl von Taschen, die darin Gegenstände aufnehmen können;

und

ein unitäres Element aus einem flexiblen Lagenmaterial mit einem an der genannten Basis haftenden Rückenabschnitt, Abschnitten zum Abdecken von Gegenständen, mit einem Teilstück der genannten flexiblen Lage, das mit dem Rückenabschnitt verbunden ist und sich über die entsprechenden Taschen erstreckt, wobei die Abdeckabschnitte eine Klebeverbindung mit den in den Taschen aufgenommenen Gegenständen aufweisen und von den genannten Gegenständen abgezogen werden können, gekennzeichnet durch:

eine Abdeckung über den genannten Abdeckabschnitten der genannten flexiblen Lage, wobei die genannte Abdeckung von den genannten Abdeckabschnitten der genannten flexiblen Lage entfernt werden kann.

Vorgesehen ist gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur Verpackung von Gegenständen, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass es die folgenden Schritte umfasst:

  • (i) Vorsehen einer Basis mit einer Mehrzahl einzelner Taschen zur Aufnahme entsprechender Gegenstände;
  • (ii) Laden von Gegenständen in die Taschen durch eine automatische Füllmaschine;
  • (iii) Auftragen eines unitären Elements aus einem flexiblen Lagenmaterial über der Basis und den durch eine automatische Etikettierungsmaschine geladenen Gegenständen, wobei das Element einen Abschnitt aufweist, der klebend an der Basis angebracht ist, und wobei Abschnitte, die Gegenstände abdecken, haftend an den entsprechenden Gegenständen angebracht sind; und
  • (iv) Vorsehen einer Abdeckung über den genannten Abdeckabschnitten der genannten flexiblen Lage, wobei die genannte Abdeckung von den genannten Abdeckabschnitten der genannten flexiblen Lage entfernt werden kann.

Am besten werden die flexiblen Lagenelemente der Etikettiermaschine in Form eines Streifens zugeführt, wobei eine Mehrzahl von Elementen auf einer Trägerbahn getragen wird.

Nachstehend erfolgt eine nähere Beschreibung der Erfindung in Bezug auf die beigefügten Zeichnungen. In den Zeichnungen zeigen:

1 eine Perspektivansicht einer Zink-Luft-Batterieverpackung gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei die Verpackung im geschlossenen Zustand dargestellt ist;

2 die Verpackung aus 1 in einem offenen Zustand und in der Vorderansicht;

die 3 und 4 die Verpackung aus 2 entsprechend in der Drauf- und Seitenansicht;

5 eine Vorderansicht der Behälterbasis, bevor die Taschen mit Batterien gefüllt werden; und

6 schematisch eine Vorrichtung zum Ausführen des Verpackungsprozesses.

Die in den Zeichnungen dargestellte Zink-Luft-Batterieverpackung weist einen Kunststoffbehälter 1 auf, der aus einem Stück geformt ist und eine Basis 2 und eine Abdeckung 3 aufweist, die durch ein integrales Gelenk bzw. Scharnier 4 mit der Basis verbunden ist, so dass sich die Abdeckung entsprechend zwischen den in den Abbildungen der

1 und 2 abgebildeten geschlossenen und offenen Positionen bewegen kann. Ergänzende Einschnappstrukturen 5, 6 sind an den Rändern der Basis und der Abdeckung entfernt von dem Scharnier 4 vorgesehen, um die Abdeckung in der geschlossenen Position zu halten. Die Behälterbasis 2 ist an ihrer inneren oder oberen Seite mit einer leicht erhöhten Plattform bzw. einem Sockel 10 ausgebildet, an der bzw. an dem sich eine aufrechte longitudinale Schiene 11 befindet, die eine im Wesentlichen flache obere Oberfläche 9 definiert (Abbildung aus 5). Auf beiden Seiten der Schiene 11 sind Taschen 12 (5) ausgebildet, in denen entsprechende Zink-Luft-Batterien 14 Platz finden. Gemäß der Abbildung sind insgesamt sechs Taschen in drei Paaren angeordnet, wobei die Taschen 12 jedes Paares im Verhältnis zu der Schiene 11 lateral entgegengesetzt angeordnet sind. Bei den Batterien 14 handelt es sich um herkömmliche Batterien mit zylindrischer Form. Beim Einführen in die Taschen 12, liegen die oberen flachen Seiten der Batterien, bei denen es sich um die Seiten handelt, in denen die Luftlöcher vorgesehen sind, im Wesentlichen auf einer Ebene mit der oberen Oberfläche der Schiene 11. Über der Basis 2 und den Batterien 14 in den Taschen wird ein unitäres Element 15 aus einem flexiblen Lagenmaterial aus Kunststoff angebracht. Das Element weist einen Rückenabschnitt 16 auf, der die obere Oberfläche 9 der Schiene 11 überlagert und mit dieser klebend verbunden ist. Von dem Rückenabschnitt erstrecken sich sechs Abdeckabschnitte 17, die o angeordnet sind, dass sie die entsprechenden Taschen 12 und die darin aufgenommenen Batterien 14 überlagern. Diese Abdeckabschnitte 17 werden klebend an den entsprechenden darunter liegenden Batterien 14 angebracht. Jeder Abdeckabschnitt weist einen Ansatz 18 auf, der in eine entgegengesetzte Richtung zu dem Rückenabschnitt 16 über den Rand der zugeordneten Batterie 14 und der Tasche 12 vorsteht, in welcher sie aufgenommen wird. Das flexible Material des Lagenelements 15 ist ausreichend steif, um dessen im Wesentlichen flachen Zustand aufrechtzuerhalten, in dem es über der Behälterbasis 2 und den Batterien 14 angebracht wird, und folglich unterstützt das Lagenelement 15 das Halten bzw. Sichern der Batterien an der Basis, obwohl die Batterien locker in den Taschen sitzen. Wenn eine einzelne Batterie eingesetzt werden muss, wird der Ansatz 18 des Abdeckabschnitts 17, an dem die Batterie angebracht ist, manuell gegriffen, wie z.B. zwischen dem Daumen und dem Zeigefinger, und von der Basis 2 weggehend bewegt, wodurch die Batterie 14 aus ihrer Tasche 12 angehoben wird, wobei sich das Element 15 auf natürliche Weise an der Verbindungsstelle zwischen den Rücken- und Abdeckabschnitten 16, 17 biegt. Die Batterie wird daraufhin von dem Abdeckabschnitt 17 abgezogen, wobei der Klebstoff diese Implementierung ohne größere Schwierigkeiten ermöglicht.

Hiermit wird festgestellt, dass in Bezug auf die beschriebene Verpackung Modifikationen möglich sind, ohne dabei von den Grundsätzen der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Im Besonderen können die Form und die Größe der Taschen verändert werden, so dass sie sich für die jeweils zu verpackenden Batterien eignen. Natürlich wird die Anzahl der Taschen gemäß der Anzahl der in der Verpackung enthaltenen Batterien ausgewählt.

Die beschriebene Verpackung kann durch das folgende Verfahren hergestellt werden. Die geformten Behälter 1 werden einer automatisierten Füllmaschine 20 zugeführt (6), die ferner mit Batterien 14 versorgt wird. Die Füllmaschine füllt gleichzeitig die Taschen 12 der Behälterbasis, indem die entsprechenden Batterien 14 in die Taschen 12 eingeführt werden, wobei bei allen Batterien die Oberflächen mit den Luftlöchern ganz oben liegen. Die Behälter mit den darin eingeführten Batterien werden danach einer automatisierten Etikettiermaschine 21 zugeführt, die ein Lagenelement 15 an der Behälterbasis 2 und den Batterien 14 anbringt, so dass dies die oberen Oberflächen der Schiene 11 und die Batterien abdeckt und klebend mit diesen verbunden ist. Die Lagenelemente 15 werden der Etikettiermaschine als ein Streifen zugeführt, der zum Beispiel von einer Rolle zugeführt wird, wobei der Streifen eine Trägerbahn 22 aufweist, an der die Elemente 15 getragen werden, und an welcher sie durch den gleichen Klebstoff entfernbar angebracht sind, der auch zur Sicherung der Elemente an der Behälterbasis und den Batterien verwendet wird. Die Etikettiermaschine entfernt einzelne Elemente von der Trägerbahn bevor die Etikettiermaschine einzelne Elemente von der Trägerbahn entfernt, bevor diese angebracht werden.

Es ist offensichtlich, dass gemäß dem Umfang der vorliegenden Erfindung Modifikationen sowie Abänderungen möglich sind, wobei beabsichtigt ist, dass der Umfang der vorliegenden Erfindung ausschließlich durch die anhängigen Ansprüche beschränkt ist.


Anspruch[de]
  1. Gehäuse, das folgendes umfasst:

    eine Basis (2) mit einer Mehrzahl von Taschen (12), die darin Gegenstände aufnehmen können;

    und

    ein unitäres Element (15) aus einem flexiblen Lagenmaterial mit einem an der genannten Basis (2) haftenden Rückenabschnitt (16), Abschnitten (17) zum Abdecken von Gegenständen, mit einem Teilstück der genannten flexiblen Lage, das mit dem Rückenabschnitt (16) verbunden ist und sich über die entsprechenden Taschen (12) erstreckt, wobei die Abdeckabschnitte (17) eine Klebeverbindung mit den in den Taschen (12) aufgenommenen Gegenständen aufweisen und von den genannten Gegenständen abgezogen werden können, gekennzeichnet durch:

    eine Abdeckung (3) über den genannten Abdeckabschnitten (17) der genannten flexiblen Lage, wobei die genannte Abdeckung von den genannten Abdeckabschnitten (17) der genannten flexiblen Lage entfernt werden kann.
  2. Gehäuse nach Anspruch 1, wobei dieses ferner folgendes umfasst:

    einen Behälter (1), der die genannte Basis (2) sowie die genannte entfernbare Abdeckung (3) aufweist, wobei die genannte Abdeckung (3) im Verhältnis zu der Basis (2) beweglich ist, um den Behälter (1) zu öffnen und zu schließen, und wobei es sich bei den genannten Gegenständen um Batterien (14) handelt, die in entsprechenden Taschen (12) aufgenommen werden.
  3. Gehäuse nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Abdeckabschnitte (17) in entgegengesetzten Paaren angeordnet sind, die sich von entgegengesetzten Seiten des Rückenabschnitts (16) erstrecken.
  4. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei jeder Abdeckabschnitt (17) einen von diesem in eine von dem Rückenabschnitt (16) weggehende Richtung vorstehenden Ansatz (18) aufweist.
  5. Verfahren zur Verpackung von Gegenständen, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass es die folgenden Schritte umfasst:

    (i) Vorsehen einer Basis (2) mit einer Mehrzahl einzelner Taschen (12) zur Aufnahme entsprechender Gegenstände;

    (ii) Laden von Gegenständen in die Taschen (12) durch eine automatische Füllmaschine (20);

    (iii) Auftragen eines unitären Elements (15) aus einem flexiblen Lagenmaterial über der Basis (2) und den durch eine automatische Etikettierungsmaschine (21) geladenen Gegenständen, wobei das Element einen Abschnitt aufweist, der klebend an der Basis (2) angebracht ist, und wobei Abschnitte (17), die Gegenstände abdecken, haftend an den entsprechenden Gegenständen angebracht sind; und

    (iv) Vorsehen einer Abdeckung (3) über den genannten Abdeckabschnitten (17) der genannten flexiblen Lage, wobei die genannte Abdeckung (3) von den genannten Abdeckabschnitten (17) der genannten flexiblen Lage entfernt werden kann.
  6. Verfahren nach Anspruch 5, welches das gleichzeitige Laden von Batterien (14) in die Taschen (2) umfasst.
  7. Verfahren nach Anspruch 5 oder 6, wobei die automatische Etikettiermaschine (21) mit einer Reihe flexibler Elemente (15) versorgt wird, die auf einer Trägerbahn (22) getragen werden.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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