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Dokumentenidentifikation DE102004011826A1 29.09.2005
Titel Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte
Anmelder Möbius & Ruppert, 91056 Erlangen, DE
Erfinder Fischer, Ernst, 91094 Langensendelbach, DE
Vertreter LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ, 90409 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 11.03.2004
DE-Aktenzeichen 102004011826
Offenlegungstag 29.09.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.09.2005
IPC-Hauptklasse B43L 23/08
Zusammenfassung Es wird ein Spitzer (10) für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte (12), beschrieben, mit einem Spitzergehäuse (18) mit einem Spitzerkanal (20), in den ein Spitzermesser (22) mit seiner Messerschneide (24) definiert hineinsteht und an den rückseitig ein zylindrischer Führungsabschnitt (26) zum spielfreien Führen des Weichminenstiftes (12) anschließt. Das Spitzermesser (22) ist mit dem Spitzergehäuse (18) form- und materialschlüssig fest verbunden. Das Spitzermesser (22) reicht vorderseitig bis zu einer Stirnfläche (34) des Spitzergehäuses (18). Das Spitzergehäuse (18) ist als hülsenartige Schutzkappe (36) für den Weichminenstift, insbesondere Kosmetikstift (12), ausgebildet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte, mit einem Spitzergehäuse mit einem Spitzerkanal, in den ein Spitzermesser mit seiner Messerschneide definiert hineinsteht und an den rückseitig ein zylindrischer Führungsabschnitt zum Führen des Weichminenstiftes anschließt.

Derartige Spitzer sind in einer Vielzahl unterschiedlicher Ausbildungen an sich bekannt. So beschreibt beispielsweise die DE-AS 1 268 019 einen solchen Spitzer mit einem tangential zum Spitzerkanal angestellten Spitzermesser und einem in den Spitzerkanal hineinstehenden Fassonmesser, das als Streifen mit einer bogenförmigen Schneide ausgebildet und zum Spitzerkanal quer orientiert ist. Das Spitzermesser ist bei diesem bekannten Spitzer am Spitzergehäuse mittels einer Befestigungsschraube fixiert.

Die DE-AS 1 236 374 offenbart einen Spitzer für Weichminenstifte mit einem tangential zum Spitzerkanal angestellten Spitzermesser und einem als schmaler Streifen ausgebildeten Fassonmesser, das eine bogenförmige Schneide besitzt und in den konischen Spitzerkanal hineinsteht. Das Fassonmesser ist bei diesem bekannten Spitzer als schmaler Metallstreifen ausgebildet, der zum Spitzermesser mindestens annähernd senkrecht orientiert ist. Das Fassonmesser kann jedoch auch mit dem Spitzergehäuse materialeinstückig ausgebildet sein. Auch bei diesem bekannten Spitzer ist das Spitzermesser mit Hilfe einer Befestigungsschraube am Spitzergehäuse fixiert.

Ein Spitzer der eingangs genannten Art ist beispielsweise auch aus der DE 30 40 256 A1 bekannt. Auch bei diesem bekannten Spitzer ist das Spitzermesser mit Hilfe einer Befestigungsschraube am Spitzergehäuse befestigt. Gleiches gilt beispielsweise für den aus der DE 37 37 863 C1 bekannten Spitzer für Weichminenstifte, auch bei diesem bekannten Spitzer ist das Spitzermesser mit Hilfe einer Befestigungsschraube am Spitzergehäuse fixiert.

Ein gattungsgemäßer Spitzer ist z.B. auch aus der DE 198 05 702 A1 oder aus der DE 101 58 767 A1 bekannt. Auch bei diesen bekannten Spitzern für Weichminenstifte ist das Spitzermesser am Spitzergehäuse mit Hilfe einer Befestigungsschraube befestigt. Gleiches gilt für den bspw. aus der DE 38 24 883 A1 bekannten Spitzer für Weichminenstifte.

Bei all diesen bekannten Spitzern für Weichminenstifte ist das Spitzermesser also mit Hilfe einer Befestigungsschraube am Spitzergehäuse befestigt. Außerdem sind diese bekannten Spitzer in an sich üblicher Art und Weise mit einem quaderförmigen Spitzergehäuse ausgebildet. Derartige bekannte Spitzer sind also voluminös und sperrig, so dass sie sich beispielsweise in einer Damenhandtasche störend bemerkbar machen.

In Kenntnis dieser Gegebenheiten liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Spitzer der eingangs genannten Art zu schaffen, der einfach herstellbar ist und der kleinvolumig ausgebildet ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Spitzer der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Spitzermesser mit dem Spitzergehäuse form- und materialschlüssig fest verbunden ist, dass das Spitzermesser vorderseitig bis zu einer Stirnfläche des Spitzergehäuses reicht, und das Spitzergehäuse als hülsenartige Schutzkappe für den Weichminenstift ausgebildet ist.

Dadurch, dass bei dem erfindungsgemäßen Spitzer das Spitzermesser mit dem Spitzergehäuse form- und materialschlüssig fest verbunden ist, ergibt sich der Vorteil, dass auf eine Befestigungsschraube zum Befestigen des Spitzermessers am Spitzergehäuse verzichtet werden kann. Das ist unter Herstellungs- d.h. Montagegesichtspunkten vorteilhaft, weil es nicht erforderlich ist, eine relativ kleine Befestigungsschraube in Kombination mit einem kleinvolumigen Spitzer manipulieren zu müssen. Dadurch, dass das Spitzermesser vorderseitig bis zu einer Stirnfläche des Spitzergehäuses reicht, ist es möglich, auch ein relativ kleines d.h. kleinflächiges Spitzermesser in einem Spritzgießwerkzeug passend zu positionieren, um danach in dem Spritzgusswerkzeug das Spitzergehäuse herzustellen und mit dem kleinen Spitzermesser form- und materialschlüssig fest zu verbinden. Dabei ist das Spitzermesser ursprünglich mit einem Befestigungsabschnitt gestaltet, der dann nach dem Spritzen des Spitzergehäuses an der Stirnfläche desselben von dem mit dem Spitzergehäuse form- und materialschlüssig kombinierten Spitzermesser abgetrennt wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Spitzer hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn das Spitzergehäuse vorderseitig durch einen Stirnabschnitt begrenzt ist, der die Stirnfläche des Spitzergehäuses aufweist, wobei das Spitzermesser im Stirnabschnitt des Spitzergehäuses form- und materialschlüssig fixiert ist. Demselben Zwecke, d.h. einer mechanisch festen Verbindung des relativ kleinflächigen Spitzermessers mit dem Spitzergehäuse, ist es dienlich, wenn das Spitzermesser mit seinem von der Messerschneide abgewandten Hinterrand im Spitzergehäuse form- und materialschlüssig fixiert ist. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass das Spitzermesser quasi nur mit seiner Messerschneide aus dem Spritzergehäuse heraus- und in den konischen Spitzerkanal definiert hineinsteht und im übrigen im Spitzergehäuse form- und materialschlüssig fixiert ist, so dass sich gute Spitz- d.h. Schneideigenschaften des Spitzers für Weichminenstifte, insbesondere Kosmetikstifte, ergeben.

Erfindungsgemäß ist es möglich, dass das Spitzergehäuse rohrzylindrisch mit einer dem Spitzermesser zugeordneten oberseitigen Auswurföffnung ausgebildet ist. Das rohrzylindrische Spitzergehäuse bildet hierbei gleichzeitig für den jeweiligen Weichminenstift bzw. Kosmetikstift eine Abdeckhaube, so dass eine zusätzliche bzw. eigene Abdeckhaube, wie sie bislang bei solchen Weichminen- bzw. Kosmetikstiften zur Anwendung gelangen, entbehrlich ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Spitzer hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn vom Stirnabschnitt des Spitzergehäuses innenseitig materialeinstückig ein Fassonmesser in den konischen Spitzerkanal freikragend hineinsteht. Das Fassonmesser dient dabei zum Fassonieren der weichen Mine d.h. der Kosmetikmine.

Bei einem Spitzer der oben genannten Art ist es bevorzugt, wenn der Stirnabschnitt des Spitzergehäuses eine Freigabeöffnung aufweist, durch die Spitzerabfälle aus den Spitzerkanal entfernbar sind. Durch eine solche Ausbildung wird ein Verstopfen des Spitzergehäuse mit Spitzerabfällen verhindert.

Demselben Zweck ist es dienlich, wenn das Spitzergehäuse auf der dem Schneidmesser gegenüberliegenden Unterseite, an die stirnseitige Freigabeöffnung anschließend, mit einer Auswurföffnung ausgebildet ist.

Erfindungsgemäß ist es auch möglich bzw. bevorzugt, wenn das als Schutzkappe ausgebildete Spitzergehäuse vorderseitig mit einer entfernbaren Verschlusskappe verschließbar ist. Mit Hilfe der Verschlusskappe ist es möglich, den Weichminenstift, insbesondere Kosmetikstift, gleichsam luftdicht zu verschließen. Die Verschlusskappe kann dabei gleichzeitig als temporäres Reservoir für Spitzerabfälle dienen.

Bei einem Spitzer der zuletzt genannten Art hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Verschlusskappe rückseitig einen Verschlussrand aufweist, der innenseitig mit mindestens einer in Umfangsrichtung orientierten Rastausnehmung und das Spitzergehäuse mit mindestens einem in Umfangsrichtung orientierten, in die Rastausnehmung der Verschlusskappe federnd einrastbaren Rastfinger ausgebildet ist. Dabei kann die Verschlusskappe also z.B. mittels eines Bajonettverschlusses am Spitzergehäuse loslösbar angebracht sein.

Der mindestens eine Rastfinger ist zweckmäßigerweise im Bereich zwischen dem Spitzerkanal und dem zylindrischen Führungsabschnitt des Spitzergehäuses vorgesehen. Der mindestens eine Rastfinger kann dann mittels des in das Spitzergehäuse eingesteckten Weichminenstiftes, insbesondere Kosmetikstiftes, nach außen d.h. gegen die Verschlusskappe gezwängt werden, so dass sich zwischen der Verschlusskappe und dem Spitzergehäuse eine zuverlässige feste temporäre Verbindung ergibt, wenn in das Spitzergehäuse ein Weichminenstift, insbesondere Kosmetikstift, eingesteckt ist.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Spitzers für Weichminenstifte, insbesondere Kosmetikstifte.

Es zeigen:

1 längsgeschnitten eine erste Ausführungsform des Spitzers sowie abschnittweise in einer Seitenansicht einen in den Spitzer eingesteckten Weichminenstift, insbesondere Kosmetikstift,

2 einen Schnitt entlang der Schnittlinie II-II in 1 – ohne den Weichminenstift, insbesondere Kosmetikstift,

3 einen Schnitt entlang der Schnittlinie III-III in 1,

4 eine Ansicht des Spitzers gemäß den 1 bis 3 in Blickrichtung des Pfeiles IV in 1,

5 eine Vorderansicht des Spitzers in Blickrichtung des Pfeiles V in 4,

6 eine der 1 ähnliche Längsschnittdarstellung einer zweiten Ausbildung des Spitzers gemeinsam mit einem abschnittweise gezeichneten Weichminenstift, insbesondere Kosmetikstift,

7 einen Schnitt entlang der Schnittlinie VII-VII in 6 durch den Spitzer – ohne Weichminenstift, insbesondere Kosmetikstift,

8 einen Schnitt entlang der Schnittlinie VIII–VIII in 6,

9 eine der 6 ähnliche Längsschnittdarstellung, wobei außerdem eine Verschlusskappe längsgeschnitten abschnittweise dargestellt ist,

10 einen Schnitt entlang der Schnittlinie X-X in 9 durch die Verschlusskappe und durch das als Schutzkappe ausgebildete Spitzergehäuse, und

11 teilweise aufgeschnitten das als Schutzkappe ausgebildete Spitzergehäuse in Kombination mit der von diesem entfernbaren Verschlusskappe.

Die 1 bis 5 zeigen eine erste Ausführungsform des Spitzers 10 für einen in 1 abgeschnitten gezeichneten Weichminenstift, insbesondere Kosmetikstift 12, der eine weiche Mine 14 und einen diese umschließenden Mantel 16 aufweist.

Der Spitzer 10 weist ein Spitzergehäuse 18 mit einem Spitzerkanal 20 auf. In den Spitzerkanal 20 steht ein Spitzermesser 22 mit seiner Messerschneide 24 definiert hinein.

An den Spitzerkanal 20 schließt rückseitig ein zylindrischer Führungsabschnitt 26 des Spitzergehäuses 18 an. Durch den zylindrischen Führungsabschnitt 26 ist eine zentrale Längsachse 28 des Spitzergehäuses 18 definiert. Die Messerschneide 24 schließt mit der zentralen Längsachse 28 in einer Ebene einen spitzen Winkel 30 (siehe 1) und in einer anderen Ebene einen kleinen spitzen Winkel 31 (siehe 3) ein.

Das Spitzermesser 22 ist mit dem Spitzergehäuse 18 form- und materialschlüssig fest verbunden, d.h. auf eine Befestigungsschraube oder ein ähnliches Befestigungselement wird verzichtet.

Das Spitzergehäuse 18 ist vorderseitig durch eine Stirnabschnitt 32 begrenzt. Der Stirnabschnitt 32 weist eine Stirnfläche 34 auf. Das Spitzermesser 22 reicht bis zur vorderseitigen Stirnfläche 34 des Stirnabschnittes 32 des Spitzergehäuses 18.

Das Spitzergehäuse 18 ist als hülsenartige Schutzkappe 36 für den Weichmineninsbesondere Kosmetikstift 12 ausgebildet. Der Weichminen- insbesondere Kosmetikstift 12 ist also in das als hülsenartige Schutzkappe 36 ausgebildete Spitzergehäuse 18 einsteckbar, um die weiche Mine 14 des Weichmineninsbesondere Kosmetikstiftes 12 gegen Einwirkungen von außen zu schützen.

Das Spitzermesser 22 ist im Stirnabschnitt 32 des Spitzergehäuses 18 form- und materialschlüssig fixiert, wie beispielsweise die 5 verdeutlicht. Das Spitzermesser 22 ist außerdem mit seinem von der Messerschneide 24 abgewandten Hinterrand 38 im Spitzergehäuse 18 form- und materialschlüssig fixiert, wie beispielsweise die 2 verdeutlicht.

Das rohrzylindrisch als hülsenartige Schutzkappe 36 ausgebildete Spitzergehäuse 18 ist oberseitig mit einer Auswurföffnung 40 ausgebildet, die dem Spitzermesser 22 zugeordnet d.h. über diesem vorgesehen ist, wie insbesondere die 4 verdeutlicht.

Vom Stirnabschnitt 32 des Spitzergehäuses 18 steht innenseitig materialeinstückig ein Fassonmesser 42 freikragend in den Spitzerkanal hinein. Das Fassonmesser 42 weist eine bogenförmige Fassonmesserschneide 44 auf, die zum Fassonieren der weichen Mine 14 des Weichminen- insbesondere Kosmetikstiftes 12 dient.

Um Spitzerabfälle aus dem Spitzerkanal 20 des Spitzergehäuses 18 entfernen zu können, ist der Stirnabschnitt 32 des Spitzergehäuses 18 mit einer Freigabeöffnung 46 ausgebildet. Wie aus 5 ersichtlich ist, grenzt die Freigabeöffnung 46 an den Stirnabschnitt 32 an, wobei das Spitzermesser 22 bis zur Stirnfläche 34 des Stirnabschnittes 32 reicht, wie bereits ausgeführt worden ist.

Gleiche Einzelheiten sind in den 1 bis 5 jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit den 1 bis 5 alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben.

Die 6 bis 11 verdeutlichen eine zweite Ausführungsform des Spitzers 10, wobei das Spitzergehäuse 18 des Spitzers 10 für den Weichminenstift, insbesondere Kosmetikstift 12, eine Schutzkappe 36 bildet, die mit einer entfernbaren Verschlusskappe 48 temporär kombinierbar ist. Die Verschlusskappe 48 weist rückseitig einen Verschlussrand 50 auf, der innenseitig mit zwei in Umfangsrichtung orientierten Rastausnehmungen 52 ausgebildet ist, wie insbesondere die 10 verdeutlicht. Das Spitzergehäuse 18 ist mit zwei in Umfangsrichtung orientierten federnden Rastfingern 54 ausgebildet, die in die Rastausnehmungen 52 der Verschlusskappe 48 einrastbar sind. Die Rastausnehmungen 52 und die Rastfinger 54 sind jeweils diametral gegenüberliegend vorgesehen. Die Rastfinger 54 sind im Bereich zwischen dem Spitzerkanal 20 und dem zylindrischen Führungsabschnitt 26 ausgebildet.

Ein weiterer Unterschied zwischen dem Spitzergehäuse 18 des Spitzers 10 gemäß den 1 bis 5 und dem Spitzergehäuse 18 des Spitzers 10 gemäß den 6 bis 11 besteht darin, dass das Spitzergehäuse 18 auf der dem Spitzermesser 22 gegenüberliegenden Unterseite mit einer Auswurföffnung 56 ausgebildet ist, die an die stirnseitige Freigabeöffnung 46 anschließt, wie insbesondere die 6 und 9 verdeutlichen. Im übrigen sind die Spitzer 10 gemäß den 1 bis 5 und gemäß den 6 bis 11 prinzipiell ähnlich gestaltet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit den 6 bis 11 alle diese Einzelheiten noch einmal detailliert zu beschreiben, die in den 6 bis 11 mit denselben Bezugsziffern wie in den 1 bis 5 bezeichnet sind.

Ein weiterer Unterschied besteht bei dem Spitzer 10 gemäß den 6 bis 11 darin, dass das Fassonmesser 42 auf der dem Spitzermesser 22 gegenüberliegenden Seite vom Stirnabschnitt 32 des Spitzergehäuses 18 materialeinstückig wegsteht und in den Spitzerkanal 20 hineinkragt.

10Spitzer (für 12) 12Weichminen-/Kosmetikstift 14weiche Mine (von 12) 16Mantel (von 12 für 14) 18Spitzergehäuse (von 10) 20Spitzerkanal (in 18) 22Spitzermesser (von 10) 24Messerschneide (von 22) 26zylindrischer Führungsabschnitt (in 18 für 12) 28zentrale Längsachse (von 10 bzw. 12) 30spitzer Winkel (zwischen 24 und 28) 31spitzer Winkel (zwischen 24 und 28) 32Stirnabschnitt (von 18) 34Stirnfläche (von 32) 36hülsenartige Schutzkappe (von 18 für 12) 38Hinterrand (von 22) 40oberseitige Auswurföffnung (in 18) 42Fassonmesser (für 14) 44Fassonmesserschneide (von 42) 46Freigabeöffnung (bei 32) 48Verschlusskappe (von 10) 50Verschlussrand (von 48) 52Rastausnehmung (bei 50) 54Rastfinger (von 18) 56Auswurföffnung (von 18)

Anspruch[de]
  1. Spitzer für Weichminenstifte, insbesondere für Kosmetikstifte (12), mit einem Spitzergehäuse (18) mit einem Spitzerkanal (20), in den ein Spitzermesser (22) mit seiner Messerschneide (24) definiert hineinsteht, und an den rückseitig ein zylindrischer Führungsabschnitt (26) zum Führen des Weichminenstiftes (12) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzermesser (22) mit dem Spitzergehäuse (18) form- und materialschlüssig fest verbunden ist, dass das Spitzermesser (22) vorderseitig bis zu einer Stirnfläche (34) des Spitzergehäuses (18) reicht, und dass das Spitzergehäuse (18) als hülsenartige Schutzkappe (36) für den Weichminenstift (12) ausgebildet ist.
  2. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzergehäuse (18) vorderseitig durch einen Stirnabschnitt (32) begrenzt ist, der die Stirnfläche (34) des Spitzergehäuse (18) aufweist, wobei das Spitzermesser (22) im Stirnabschnitt (32) des Spitzergehäuses (18) form- und materialschlüssig fixiert ist.
  3. Spitzer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzermesser (22) mit seinem von der Messerschneide (24) abgewandten Hinterrand (38) im Spitzergehäuse (18) form- und materialschlüssig fixiert ist.
  4. Spitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzergehäuse (18) rohrzylindrisch mit einer dem Spitzermesser (22) zugeordneten oberseitigen Auswurföffnung (40) ausgebildet ist.
  5. Spitzer nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass vom Stirnabschnitt (32) des Spitzergehäuses (18) innenseitig materialeinstückig ein Fassonmesser (42) in den Spitzerkanal (20) freikragend hineinsteht.
  6. Spitzer nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stirnabschnitt (32) des Spitzergehäuses (18) eine Freigabeöffnung (46) aufweist, durch die Spitzerabfälle aus dem Spitzerkanal (20) entfernbar sind.
  7. Spitzer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Spitzergehäuse (18) auf der dem Spitzermesser (22) gegenüberliegenden Unterseite, an die stirnseitige Freigabeöffnung (46) anschließend, mit einer Auswurföffnung (56) ausgebildet ist.
  8. Spitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das als Schutzkappe (36) ausgebildete Spitzergehäuse (18) vorderseitig mit einer entfernbaren Verschlusskappe (48) verschließbar ist.
  9. Spitzer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (48) rückseitig einen Verschlussrand (50) aufweist, der innenseitig mit mindestens einer in Umfangsrichtung orientierten Rastausnehmung (52) und das Spitzergehäuse (18) mit mindestens einem in Umfangsrichtung orientierten, in die Rastausnehmung (52) der Verschlusskappe (48) einrastbaren Rastfinger (54) ausgebildet ist.
  10. Spitzer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Rastfinger (54) im Bereich zwischen dem Spitzerkanal (20) und dem zylindrischen Führungsabschnitt (26) vorgesehen ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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