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Dokumentenidentifikation DE202004017685U1 29.09.2005
Titel Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber für Arm- und Beinprothesen
Anmelder Vogel, Tobias, 52372 Kreuzau, DE
DE-Aktenzeichen 202004017685
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.09.2005
Registration date 25.08.2005
Application date from patent application 15.11.2004
IPC-Hauptklasse A61F 2/78

Beschreibung[de]

Die Anbringung eines Ausstoßventils üblicher Bauart an Arm- oder Beinprothesen wird in der Regel am unteren Drittel seitlich oder zentral unterhalb des Prothesenschaftes vorgenommen. Es dient der Herstellung eines Unterdrucks im Prothesenschaft, um die Haftung zwischen Liner oder Stumpf zu gewährleisten. Dies geschieht, indem beim Anziehen der Prothese der Stumpf mit oder ohne Liner die Luft im Prothesenschaft verdrängt. Die Luft wird nun durch das Ventil nach außen in die Schaumkosmetik der Prothese geleitet. Zum Ablegen der Prothese muss der Unterdruck aufgehoben werden. Dies wird durch einem unter der Schaumkosmetik liegenden Druckknopf, der das Ausstoßventil öffnet, ermöglicht.

Die Probleme solcher Ventile liegen im Verlust von Unterbauhöhe des Prothesenschaftes und im Ablassen der ausgestoßenen Luft in die Schaumkosmetik. Das führt bei Schaumkosmetiken mit wasser- und luftdichten Überzügen zum Aufblähen der Kosmetik. Des weiteren besteht die Gefahr des ungewollten Öffnens des Ventils durch versehendliches Drücken des Druckknopfes, z.B. durch einen Schlag auf die Prothese. Soweit der Stand der Technik.

Diese Probleme werden mit den im Schutzanspruch aufgeführten Merkmalen gelöst.

Die Erfindung des Wasserfesten Ausstoßventils mit manuellem Öffnungsschieber für Arm und Beinprothesen ermöglicht durch seine flache Konstruktion die Integration in den oberen abschließenden Schaftrand der Prothese. Dies wird durch einen Eingussdummy (Blatt 2/1) mit angeschraubten Gewindestiften (Blatt 2/2) zur Aufnahme und Positionierung der PE-Schläuche (Blatt 2/3) und deren Schaftanschlüsse (Blatt 2/4) ermöglicht. Der Eingussdummy wird nach der Fertigung entfernt und durch das Wasserfeste Ausstoßventil (Blatt 1/18) ersetzt. Die PE-Schläuche gewährleisten die Verbindung mit den seitlich im Prothesenschaftboden eingelassenen Anschlussstopfen (Blatt 2/4). Dadurch wird die ausgestoßene Luft nicht in die Schaumkosmetik abgeleitet, sondern über den Schaftrand. Außerdem bleibt die maximale Unterbauhöhe des Prothesenschaftes erhalten. Des weiteren wird das Ventil durch Ziehen der Schiebeplatte (Blatt 1/1) bzw. durch herrschenden Überdruck im Schaftinneren geöffnet, was ein ungewolltes Öffnen durch Druck von außen auf die Schiebeplatte verhindert.

Das Ausstoßventil besteht aus:

  • 1. einer Schiebeplatte (Blatt 1/1) aus wasserfestem Material mit entsprechenden Bohrungen zum Durchlass der Schubstangen (Blatt 1/6) und deren Arretierung (Blatt 1/4).
  • 2. einer Zwischenplatte (Blatt 1/2) aus wasserfestem Material mit entsprechenden Bohrungen zum Durchlass der Schubstangen (Blatt 1/6), einem Luftschacht und zwei Schrauben (Blatt 1/8) zur Befestigung an der Ventilplatte (Blatt 1/3).
  • 3. einer Ventilplatte (Blatt 1/3) aus wasserfestem Material mit entsprechenden Bohrungen zur Aufnahme der zwei Schrauben (Blatt 1/8) der Zwischenplatte und zweier Gewindebuchsen (Blatt 1/4) mit aufgeklebtem Gummistopfen (Blatt 1/5) (ergeben einen Kolben), die an der Schubstange (Blatt 1/6) befestigt sind und das Ventil (Blatt 1 bis 8) nach unten hin verschließen. Zusätzlich aus einer Bohrung, die beide Kolbenschächte miteinander verbindet und einer weiteren Bohrung, die den Verbindungsschacht mit dem Luftschacht der Zwischenplatte (Blatt 1/2) verbindet.
  • 4. zwei wasserfesten Druckfedern (Blatt 1/7) oder Elastomeren (Blatt 1/7), die die Kolben spannen.
  • 5. einem Eingussdummy (Blatt 2/1) in den selben Abmaßen wie die des Ventils (Blatt 1 bis 8), mit zwei Gewindestiften (Blatt 2/2) im Abstand der Kolbenschächte und dem Durchmesser ihrer Auslasse.
  • 6. zwei wasserfesten Anschlussstopfen (Blatt 2/4), die einseitig über den selben Durchmesser verfügen wie die Gewindestifte (Blatt 2/2).
  • 7. zwei wasserfesten Schläuchen (Blatt 2/3), die Ventil (Blatt 1/1 bis 8) und Anschlussstopfen (Blatt 2/4) miteinander verbinden.

Der Zusammenbau geschieht wie folgt:

  • 1. Befestigen der Kolben an den Schubstangen (Blatt 1/6).
  • 2. Einschieben der Kolben in die Kolbenschächte der Ventilplatte (Blatt 1/3).
  • 3. Einsetzen der Druckfedern (Blatt 1/7) oder Elastomere (Blatt 1/7) oberhalb der Kolben.
  • 4. Aufschieben der Zwischenplatte (Blatt 1/2) auf die Schubstangen und bündiges Verbinden der Zwischenplatte (Blatt 1/2) mit der Ventilplatte (Blatt 1/3).
  • 5. Aufschieben der Schiebeplatte (Blatt 1/1) auf die Schubstangen (Blatt 1/6), bis sie bündig an der Zwischenplatte (Blatt 1/2) anliegt, dann Verbinden der Schubstangen (Blatt 1/6) mit der Schiebeplatte (Blatt 1/1) durch zwei Gewindebuchsen (Blatt 1/4).


Anspruch[de]
  1. Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserfeste Ausstoßventil (Blatt 1) den Platz des Eingussdummys (Blatt 2) einnimmt und so die Verbindung zum PE-Schlauch (Blatt 2/3) und Anschlussstopfen (Blatt 2/4) herstellt.
  2. Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeplatte (Blatt 1/1) aus wasserfestem Material mit entsprechenden Bohrungen zum Durchlass der Schubstangen (Blatt 1/6) und deren Arretierung gefertigt ist.
  3. Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenplatte (Blatt 1/2) aus wasserfestem Material mit entsprechenden Bohrungen zum Durchlass der Schubstangen (Blatt 1/6), einem Luftschacht und zwei Schrauben (Blatt 1/8) zur Befestigung an der Ventilplatte (Blatt 1/3) gefertigt ist.
  4. Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gewindebuchsen (Blatt 1/4) mit zwei Gummistopfen (Blatt 1/5) verklebt werden und so jeweils einen Kolben zur Befestigung an einer Schubstange (Blatt 1/6) ergeben.
  5. Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ventilplatte (Blatt 1/3) aus wasserfestem Material mit entsprechenden Bohrungen zur Aufnahme der zwei Schrauben (Blatt 1/8), der Zwischenplatte (Blatt 1/2) und zweier Kolben gefertigt ist. Und dass die Ventilplatte eine Bohrung aufweist, die beide Kolbenschächte miteinander verbindet, und eine weitere Bohrung aufweist, die den Verbindungsschacht mit dem Luftschacht der Zwischenplatte (Blatt 1/2) verbindet.
  6. Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vier Gewindebuchsen (Blatt 1/4) zur Verbindung mit der Schubstange gefertigt sind.
  7. Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gummistopfen (Blatt 1/5) zur Befestigung mit zwei Gewindebuchsen gefertigt sind.
  8. Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schubstangen (Blatt 1/6) für die Verbindung mit den Gewindebuchsen gefertigt sind.
  9. Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Druckfedern (Blatt 1/7) zum Aufschieben auf die Schubstange gefertigt sind.
  10. Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Senkschrauben (Blatt 1/8) zur Verbindung der Zwischenplatte mit der Ventilplatte gefertigt sind.
  11. Wasserfestes Ausstoßventil mit manuellem Öffnungsschieber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingussdummy (Blatt 2/1) mit zwei eingelassenen Gewindestiften (Blatt 2/2) zur Aufnahme der zwei PE-Schläuche (Blatt 2/3) und deren Anschlusstopfen (Blatt 2/4) gefertigt ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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