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Dokumentenidentifikation DE102004012544A1 06.10.2005
Titel Vorrichtung zum Betätigen eines Behälters (z.B. Süßstoffbehälters), welcher sich in einem anderen Behälter befindet
Anmelder Tiehen, Hubert, 67549 Worms, DE;
Tiehen, Sandra, 67549 Worms, DE
Erfinder Tiehen, Hubert, 67549 Worms, DE;
Tiehen, Sandra, 67549 Worms, DE
DE-Anmeldedatum 15.03.2004
DE-Aktenzeichen 102004012544
Offenlegungstag 06.10.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.10.2005
IPC-Hauptklasse A47G 19/14
IPC-Nebenklasse B65D 83/04   

Beschreibung[de]

Vorrichtung zum Betätigen und zur Aufnahme eines Behälters (z. B. Süßstoffbehälter), welcher sich in einem anderen Behälter (z. B. Milchkännchen, Kaffeekanne o. ä.) befindet.

Der in den Schutzansprüchen angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, dass es nur Behälter mit Druckvorrichtung (z. B. Süßstoffbehälter) gibt, welche sich in einem umgebenden Behälter befinden, welcher weitestgehend einen dekorativen Zweck erfüllt.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass zwei Komponenten (z. B. Süßstoffbehälter und Milchkännchen) in einem Behälter kombiniert werden können und beide in einem Vorgang betätigt werden können und zusätzlich ein dekorativer Effekt erzielt wird.

Ein weiterer Vorteil ist, dass sowohl Behälter mit oben liegendem als auch mit seitlich liegendem Druckknopf (z. B. Süßstoffbehälter) verwendet werden können.

  • 1 Behälter mit zwei Hohlräumen (z. B. Milchkännchen, Kaffeekanne o. ä.), wobei ein Hohlraum (3) nach unten geöffnet ist.
  • 2 Hohlraum zur Aufnahme von Flüssigkeit o. ä. (z. B. Kondensmilch)
  • 3 Hohlraum mit unterer Öffnung zur Aufnahme der Vorrichtung (4) sowie des Behälters mit Druckvorrichtung (5).

    3.1 Einlassung in Wand von Hohlraum (3) zur Aufnahme von der Wölbung (4.1.1), welche sich an der Feder (4.1) befindet.
  • 4 Vorrichtung zur Aufnahme des Behälters mit Druckvorrichtung (5). Die Vorrichtung (4) ist derart gestaltet, dass sie oben offen ist und aus 2 Bügeln besteht. Der senkrechte Bügel verläuft unter dem Behälter mit Druckvorrichtung (5) und bewirkt, dass der Behälter in der Vorrichtung (4) verbleibt und genügend Raum zur Freigabe des Inhaltes des Behälters mit Druckvorrichtung (5) bietet; der waagrechte Bügel verläuft um den Behälter mit Druckvorrichtung (5) herum und bewirkt, dass der Behälter mit Druckvorrichtung (5) in der Vorrichtung (4) in der richtigen Position gehalten wird und bietet genügend Raum für die Feder (4.1) zur Betätigung eines seitlichen Druckknopfes (5.1). Die Feder (4.1) und der Abstandhalter (9) sind jeweils seitlich an dem waagrechten Bügel angebracht.

    4.1 Feder, welche an der Vorrichtung (4) seitlich befestigt ist und zum Betätigen von seitlich angebrachtem Druckknopf (5.1) vorgesehen ist. Bei obigem Druckknopf (5.1) bewirkt die Feder (4.1), dass die Vorrichtung (4) so in Position gehalten wird, dass die Feder (6) den obigen Druckknopf (5.1) betätigen kann.

    4.1.1 Wölbung an Feder (4.1), welche in der Einlassung (3.1) verankert werden kann und somit bewirkt, dass die Vorrichtung (4) im Hohlraum (3) verbleibt.

    4.1.2 Endstück von Feder (4.1). Durch manuelles Ziehen am Endstück (4.1.2) wird die Wölbung (4.1.1) aus der Einlassung (3.1) herausgezogen und somit die Vorrichtung (4) aus Hohlraum (3) entlassen. Endstück (4.1.2) der Feder (4.1) ist so gestaltet, dass ein manuelles Herausziehen an der Unterseite von Hohlraum (3) ermöglicht wird.
  • 5 Behälter mit Druckvorrichtung (z. B. Süßstoffbehälter)

    5.1 Druckknopf, welcher sich entweder oben oder an der Seite von Behälter (5) befinden kann, wodurch im Behälter (5) eine Vorrichtung betätigt wird, welche den Inhalt freigibt.
  • 6 Feder, befestigt an obiger Wand von Hohlraum (3), so dass die Feder (6) sich über dem Behälter mit Druckvorrichtung (5) befindet und bei oben liegendem Druckknopf (5.1), diesen betätigen kann. Bei seitlichem Druckknopf (5.1) drückt die Feder (6) bei Betätigung den Behälter (5) nach unten.
  • 7 Faden, befestigt an Feder (6) und verbunden durch eine Zuleitung durch die Außenwand von Behälter (1) mit Hebelvorrichtung (8). Bei Betätigung der Hebelvorrichtung (8) wird der Faden gezogen und somit wird die Feder (6) in Richtung Behälter mit Druckvorrichtung (5) gebogen.
  • 8 Hebelvorrichtung, welche sich an der Außenwand von Behälter (1) befindet und bei Betätigung an dem Faden (7) zieht.
  • 9 Abstandhalter, welcher gewährleistet, dass die Vorrichtung (4) beim Ablauf von Vorgang (1) bzw. (2) nicht im Hohlraum verkantet.

Vorgang 1 – Behälter (5) mit seitlichem Druckknopf (5.1)

Durch Betätigen von Hebelvorrichtung (8) wird der Faden (7) in Richtung Hebelvorrichtung (8) gezogen, wodurch sich die Feder (6) nach unten biegt. Hierdurch wird der Behälter mit Druckvorrichtung (5) nach unten gedrückt. Dadurch biegt sich die Feder (4.1) in Richtung Behälter mit Druckvorrichtung (5), wodurch der seitliche Druckknopf (5.1) betätigt wird und die Druckvorrichtung von Behälter (5) betätigt, wodurch der Inhalt aus Behälter (5) freigegeben wird.

Vorgang 2 – Behälter (5) mit oben liegendem Druckknopf (5.1)

Durch Betätigen von Hebelvorrichtung (8) wird der Faden (7) in Richtung Hebelvorrichtung (8) gezogen, wodurch sich die Feder (6) nach unten biegt. Während dieses Vorganges verhindert Feder (4.1), dass Vorrichtung (4) zu weit nach unten gedrückt wird. Hierdurch wird oben liegender Druckknopf (5.1) nach unten gedrückt und die Druckvorrichtung von Behälter (5) betätigt, wodurch der Inhalt aus Behälter (5) freigegeben wird.

Einsetzen der Vorrichtung (4) mit Behälters (5) in den Hohlraum (3) von Behälter (1)

Voraussetzung: Vorrichtung (4) befindet sich außerhalb von Hohlraum (3). Der Behälter (5) wird von oben in die Vorrichtung (4) so eingesetzt, dass bei seitlichem Druckknopf (5.1), dieser sich in Richtung Feder (4.1) befindet. Die Vorrichtung (4) wird von unten in den Hohlraum (3) so eingeschoben, dass die Wölbung (4.1.1) an der Feder (4.1) in die Einlassung (3.1) einrastet.

Entfernen der Vorrichtung (4) mit Behälters (5) aus dem Hohlraum (3) von Behälter (1)

Durch manuelles Ziehen an dem Endstück (4.1.2) von Feder (4.1), wird die Wölbung (4.1.1) an der Feder (4.1) aus der Einlassung (3.1) entfernt, wodurch Vorrichtung (4) aus dem Hohlraum (3) gezogen werden kann und der Behälter (5) daraufhin von oben aus der Vorrichtung (4) entfernt werden kann.


Anspruch[de]
  1. Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Hohlräumen besteht.
  2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zuleitung vom Hohlraum nach Anspruch 4 durch die äußere Wand vom Behälter nach Anspruch 1 besteht.
  3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der äußeren Wand eine Hebelvorrichtung angebracht ist.
  4. Hohlraum, dadurch gekennzeichnet, dass er nach unten hin geöffnet ist.
  5. Hohlraum nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wand eine Feder befestigt ist.
  6. Hohlraum nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Einlassung besitzt.
  7. Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem waagrecht verlaufenden Bügel und einem senkrecht verlaufenden Bügel besteht, welche miteinander verbunden sind.
  8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine seitliche angebrachte Feder besitzt.
  9. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich ein Abstandhalter an ihr befestigt ist.
  10. Feder von Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Wölbung besitzt.
  11. Feder nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Endstück besitzt.
  12. Feder von Hohlraum nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Faden verbunden ist.
  13. Faden von Feder nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass er mit der Hebelvorrichtung nach Anspruch 3 verbunden ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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