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Dokumentenidentifikation DE202005008860U1 06.10.2005
Titel Stützkissen
Anmelder Feige, Ursula, 49219 Glandorf, DE
Vertreter Habbel & Habbel, 48151 Münster
DE-Aktenzeichen 202005008860
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 06.10.2005
Registration date 01.09.2005
Application date from patent application 07.06.2005
IPC-Hauptklasse A47G 9/10
IPC-Nebenklasse A47C 3/16   A47C 16/00   

Beschreibung[de]

Die Neuerung bezieht sich auf ein Stützkissen.

Stützkissen sind in vielfacher Ausgestaltung bekannt, z. B. als Lagerungskissen zur fixierenden Lagerung von Gliedmaßen, als Rückenstützkissen zur Herstellung einer stabilen Seitenlage oder Abstützung des mittleren Rückenteiles. Weiterhin sind Stützkissen als sogenannte Beinkissen bekannt zur modellierenden und stützenden Lagerung von Beinen, als Venenkissen zur Entlastungslagerung beider Beine oder als Stufenbettkissen zum Herstellen der sogenannten Stufenlagerung zur Entlastung von Bandscheiben.

Schließlich sind auch Stützkissen als sogenannte HBS-Zervikal-Ringe bekannt, die zur weitgehenden Ruhigstellung des Kopfes und des Nackenbereiches dienen oder es sind Kopfhörnchen im Einsatz, die zur stabilisierenden Lagerung des Schädels eingesetzt werden.

Schließlich werden kleinere Kissen allgemein als Stützkissen eingesetzt.

Gegenüber all diesen bekannten Stützkissen liegt der Neuerung die Aufgabe zugrunde, ein Stützkissen zu schaffen, mit dem der Kopf des Benutzenden gegen eine abstützende Einrichtung abgestützt werden kann, gleichzeitig das Kissen aber den Nacken umschließt.

Diese der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird durch ein Stützkissen geschaffen, das sich kennzeichnet durch ein Widerlagerteil und ein an diesen fahnenartig anschließendes Stützteil, das biegbar, d. h. formbar ist und beweglich an das Widerlagerteil anschließt. Beim Einsatz dieses Kissens dient nunmehr das Widerlagerteil zum Abstützen des Kopfes, beispielsweise in einem Kraftfahrzeug, wobei sich das Widerlagerteil an die Seitenscheibe des Fahrzeuges anlegen kann und nunmehr der Kopf sich mittelbar an der Seitenscheibe abstützt, wobei aber das Stützkissen den Nacken umschließt und dadurch einmal das Widerlagerteil in der gewünschten Lage hält, zum andern aber auch den Nacken abstützt und diesen ggf. warm hält.

Gemäß der Neuerung ist das Widerlagerteil etwa rund ausgebildet und daher ästhetisch ansprechend gestaltet, während das Stützteil schmal und langgestreckt ausgebildet ist und sich dadurch gut dem Nackenbereich anlegt.

Das Stützteil schließt bei der neuerungsgemäßen Ausführungsform tangential an das Widerlagerteil an, wobei dadurch, daß das Stützteil kleiner und schmaler ausgebildet ist als das Widerlagerteil, die Beweglichkeit des Stützteiles erreicht wird. Diese Beweglichkeit schließt nicht nur ein Abbiegen des Stützteiles gegenüber dem Widerlagerteil ein, sondern auch eine Drehmöglichkeit offen, so daß im Einsatzfall das Widerlagerteil vertikal und das Stützteil horizontal zum Einsatz kommen kann.

Gemäß der Neuerung ist die Kissenfüllung vorzugsweise druckverteilend gestaltet und die Kissenfüllung ist vorzugsweise in einem abnehmbaren Kissenbezug angeordnet, der einerseits dem Einsatzbereich des Kissens ästhetisch angepaßt sein kann, zum andern aber vor allen Dingen waschbar ist, ohne daß dabei die Kissenfüllung beansprucht wird.

Die Länge des Stützteiles entspricht etwa dem Durchmesser des Widerlagerteiles, insbesondere dann, wenn das Widerlagerteil rund gestaltet ist. Die Höhe des Widerlagerteiles kann dabei etwa 15 cm betragen.

Das Stützteil verjüngt sich von seinem Anschluß an dem Widerlagerteil zu seinem Ende hin und kann sich dadurch besonders gut dem Nackenbereich des Benutzers anpassen.

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Die Zeichnungen zeigen dabei in

1 eine schaubildliche Ansicht auf das neuerungsgemäße Stützkissen und in

2 eine Draufsicht zur Verdeutlichung des Anschlusses und der Größenverhältnisse des Stützteiles und des Widerlagerteiles.

In der Zeichnung ist das Stützkissen allgemein mit 1 bezeichnet, das Widerlagerteil mit 2 und das Stützteil mit 3.

Insbesondere aus 2 ist erkennbar, daß das Stützteil 3 tangential an das rund ausgebildete Widerlagerteil 2 anschließt und aus 1 ist deutlich erkennbar, daß sich das Stützteil 3 zu seinem freien Ende hin verjüngt, während das Widerlagerteil 2 über seinen ganzen Umfang und Größe etwa gleichhoch ausgebildet ist.


Anspruch[de]
  1. Stützkissen, gekennzeichnet durch ein Widerlagerteil (2) und ein an dieses anschließendes, fahnenartiges Stützteil (3), das biegbar ist und beweglich an das Widerlagerteil (2) anschließt.
  2. Stützkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlagerteil (2) etwa rund ausgebildet ist.
  3. Stützkissen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (3) schmal und lang gestreckt ausgebildet ist.
  4. Stützkissen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (3) tangential an das Widerlagerteil (2) anschließt.
  5. Stützkissen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kissenfüllung druckverteilend wirkt.
  6. Stützkissen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kissenfüllung in einem abnehmbaren Kissenbezug angeordnet ist.
  7. Stützkissen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Stützteiles (3) etwa dem Durchmesser des Widerlagerteiles (2) entspricht.
  8. Stützkissen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des Widerlagerteiles (2) etwa 15 cm beträgt.
  9. Stützkissen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Stützteil (3) von seinem Anschluß am Widerlagerteil (2) zu seinem Ende hin etwas verjüngt.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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