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Dokumentenidentifikation DE102004008423B3 20.10.2005
Titel Isolierbehälter
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Ohm, Heinz Josef, 65550 Limburg, DE;
Wörsdörfer, Berno, 56414 Obererbach, DE
DE-Anmeldedatum 19.02.2004
DE-Aktenzeichen 102004008423
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 20.10.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.10.2005
IPC-Hauptklasse A47J 41/02
Zusammenfassung Behälter, insbesondere Isolierbehälter, mit einem durch einen Deckel (9) verschließbaren Ausguß (8) mit Ausgußschnaupe und einer unter der Ausgußschnaupe angeordneten Tropfenauffangeinrichtung, wobei die Ausgußschnaupe (19) abnehmbar über der Tropfenauffangeinrichtung (26) im Ausguß (8) angeordnet ist (Fig. 1).

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Isolierbehälter, mit einem durch einen Deckel verschließbaren Ausguß mit Ausgußschnaupe und einer unter der Ausgußschnaupe angeordneten Tropfenauffangeinrichtung.

Eines der größten Probleme bei Behältern, Getränkekannen und ganz besonders bei Kaffeekannen ist das Nachtropfen nach dem Ausgießen, wodurch an dem Behälter häßliche Streifen entstehen, die nach dem Abstellen auch die Tischwäsche verschmutzen können. Dieses Problem ist man in der Vergangenheit schon durch die unterschiedlichsten Mitteln angegangen, ohne bislang eine praktikable und auch ästhetisch ansprechende Lösung gefunden zu haben. So ist die einfachste und nach wie vor häufig praktizierte Möglichkeit, unter der Ausgußschnaupe ein saugfähiges Auffangelement anzuordnen. Diese Lösung kann weder von der ästhetischen noch von der hygienischen Seite aus befriedigen.

Weiter ist bekannt, die Ausgußschnaupe mit einem polymeren Material zum Beispiel Silikon, zu beschichten. Diese Lösung verhindert im Neuzustand weitgehend das Nachtropfen, hat aber den Nachteil, daß nach einer gewissen Gebrauchsdauer, insbesondere bei Kaffee, sich dennoch Rückstände bilden, die das Nachtropfverhalten zusehends verschlechtern.

Weiter ist durch die DE 43 36 650 A1 bekannt, in der Ausgußschnaupe einen eine Kapillare bildenden Einsatz vorzusehen. Auch bei dieser Lösung verschlechtert sich durch die Bildung von Rückständen das Nachtropfverhalten im Laufe der Zeit zusehends.

Schließlich ist eine Kanne bekannt, bei der unter der Ausgußschnaupe ein in ein Reservoir führender Rücklaufkanal angeordnet ist. Diese Ausführungsform ist technisch sehr aufwendig und somit in der Realisierung teuer und sie hat weiter den Nachteil, daß der dazu notwendige lange Kanal nur sehr umständlich zu reinigen ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter mit einer Ausgußschnaupe zu schaffen, der mit einer Tropfenauffangeinrichtung versehen ist, die in der Herstellung keine zusätzlichen technischen Anforderungen stellt, die sicher über einen langen Zeitraum funktioniert und die vor allem einfach zu reinigen ist und bei der keine hygienischen Probleme entstehen. Zusätzlich soll sie sich ästhetisch in die Gesamtlinie des Behälters einfügen.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dadurch, daß die gesamte Ausgußschnaupe abnehmbar ist, ist diese sehr leicht zu reinigen und sie gibt zur Reinigung die Tropfenauffangeinrichtung im Ausguß frei. Der Bereich kann dann ebenfalls sehr leicht gereinigt werden. Da die Ausgußschnaupe als selbstständiges Bauteil ausgelegt ist, sind keine zusätzlichen technischen Maßnahmen am Gehäuse des Behälters erforderlich. Der Spielraum für designerische Gestaltungen wird deutlich erweitert.

Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. Durch den scheibenförmigen Ansatz an der Ausgußschnaupe ist diese leicht zwischen dem Deckel des Behälters und dessen Ausguß einzuklemmen. Es sind keinerlei zusätzliche Halteeinrichtungen erforderlich. Dabei bietet es sich natürlich an, daß der Verschluß des Ausgußes im Deckel selbst angeordnet ist, der von der Ausgußschnaupe unbeeinflußt bleibt. Die Ausgußschnaupe beziehungsweise deren Scheibenansatz ist gegenüber dem Ausguß über eine Dichtung abgedichtet.

Ein weiterer Vorteil besteht dann, daß als Tropfenauffangeinrichtung ein verhältnismäßig großer Rückhalteraum, gebildet aus einer hochgezogenen Gehäusewand, einem an dieser angeformten, gegen den Schnaupenansatz gerichteten Überhang und der Unterseite der Ausgußschnaupe vorgesehen ist. Dadurch wird gewährleistet, daß auch bei einem überhasteten Ausgießen und abrupten Beenden des Ausgußvorganges ein sicheres Auffangen der Tropfen gewährleistet ist.

Durch den am Scheibenansatz angeformten senkrechten Ring wird eine sichere Handhabung beim Einsetzen der Ausgußschnaupe nach dem Reinigen erreicht. Die leichte Handhabung wird weiter dadurch unterstützt, daß ein am Gehäuse angeformter Haltering für den Deckel ebenfalls hochgezogen ist und somit die Ausgußschnaupe mit ihrem angeformten Ring paßgenau zwischen diesem Haltering und der Innenseite der Gehäusewand eingesetzt werden kann. Die Verlängerung der Bajonettverrastung des Deckels beaufschlagt den Scheibenansatz der Ausgußschnaupe und gewährleistet dadurch eine sichere Abdichtung. Eine Fehlbedienung ist damit absolut ausgeschlossen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 einen Längsschnitt durch eine Warmhaltekanne mit eingesetztem Vakuum-Glaskolben,

2 eine Teilansicht gemäß 1 mit geöffnetem Deckel,

3 ein Teillängsschnitt gemäß der Linie III-III nach 1 und

4 ein Schnitt gemäß der Linie IV-IV nach 1.

Die Erfindung wird hier anhand einer Isolierkanne mit Vakuum-Glaskolben beschrieben; natürlich ist sie auch für einfache Kannen beziehungsweise Behälteranwendbar.

Ein Gehäuse 1 mit Handgriff 2 ist durch ein Gewinde 3 zweigeteilt und nimmt einen Vakuum-Glaskolben 4 auf. Der Vakuum-Glaskolben 4 wird über eine Druckschraube 5 in der Gehäuseunterseite 6 unter Zwischenschaltung einer Dichtung 7 gegen einen Ausguß 8 gepreßt. Der Ausguß 8 ist Teil des Gehäuses 1 und wird über einen Deckel 9 unter Zwischenschaltung einer weiteren Dichtung 10 verschlossen. Der Deckel 9 kann durch eine Drucktaste 11 über ein Hebelsystem 12 gegen den Widerstand einer Feder 13 angehoben werden. Dieser geöffnete Zustand des Deckels 9 ist in 2 dargestellt.

Der Ausguß 8, als Teil des Gehäuses 1 ist leicht ansteigend mit der Gehäusewand 14 verbunden. Die dadurch entstehende Ringfläche 15 ist mit einem Absatz 16 versehen, der in eine Ringnut 17 übergeht, die eine Dichtung 18 aufnimmt. Der Absatz 16 bildet einen Anschlag für einen an der Ausgußschnaupe 19 angeformten Scheibenansatz 20. Dieser Scheibenansatz 20 geht in einen senkrechten Ring 21 über, der an der Innenseite 22 der Gehäusewand 14 anliegt. Dieser senkrechte Ring 21 bildet eine Ausgußrinne 23 und geht in einen Schnaupenansatz 24 über.

Die Ringfläche 15 ist im Bereich des Schnaupenansatzes 24 ebenfalls etwas vorgezogen und bildet mit der hochgezogenen Gehäusewand 25 einen Rückhalteraum 26. Dieser Rückhalteraum 26 wird nach oben durch einen Überhang 27 begrenzt, wobei der Überhang 27 gegen den Schnaupenansatz 24 gerichtet ist und zwischen diesem einen Durchlaßschlitz 28 läßt.

Die Ausgußschnaupe 19 wird über den Scheibenansatz 20 durch eine Verlängerung 29 der Bajonettverrastung 30 des Deckels 9 gegen die Dichtung 18 gedrückt. Die Bajonettverrastung 30 des Deckels 9 wirkt mit einem an der Ringfläche 15 angeformten Haltering 31 zusammen.

1Gehäuse 2Handgriff 3Gewinde 4Vakuum-Glaskolben 5Druckschraube 6Gehäuseunterseite 7Dichtung 8Ausguß 9Deckel 10weitere Dichtung 11Drucktaste 12Hebelsystem 13Feder 14Gehäusewand 15Ringfläche 16Absatz 17Ringnut 18Dichtung 19Ausgußschnaupe 20Scheibenansatz 21senkr. Ring 22Innenseite 23Ausgußrinne 24Schnaupenansatz 25hochgezogene Gehäusewand 26Rückhalteraum 27Überhang 28Durchlaßschlitz 29Verlängerung 30Haltering

Anspruch[de]
  1. Behälter, insbesondere Isolierbehälter, mit einem durch einen Deckel (9) verschließbaren Ausguß (8) mit Ausgußschnaupe und einer unter der Ausgußschnaupe angeordneten Tropfenauffangeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgußschnaupe (19) abnehmbar über der Tropfenauffangeinrichtung (26) im Ausguß (8) angeordnet ist.
  2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgußschnaupe (19) mittels eines Scheibenansatzes (20) zwischen Deckel (9) und Ausguß (8) angeordnet ist.
  3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Scheibenansatz (20) und dem Ausguß (8) eine Dichtung (18) angeordnet ist.
  4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Tropfenauffangeinrichtung aus einem durch Ausguß (8), hochgezogener Gehäusewand (25) und einem an dieser angeformten gegen den Schnaupenansatz (24) gerichtetem, einen Durchlaßschlitz (28) lassenden Überhang (27) gebildeten Rückhalteraum (26) besteht.
  5. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Scheibenansatz (20) ein senkrechter, in die Ausgußschnaupe (19) übergehender Ring (21) angeformt ist, und daß dieser Ring (21) an der Innenseite (22) der Gehäusewand (14) anliegend ausgebildet ist.
  6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Ausguß (8) und der Innenseite (22) der Gehäusewand (14) ein Haltering (31) für den Deckel (9) angeformt ist.
  7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (9) mit dem Haltering (31) über eine Bajonettverrastung (30) verbindbar ist.
  8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verlängerung (29) der Bajonettverrastung (30) des Deckels (9) den Scheibenansatz (20) beaufschlagend ausgebildet ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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