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Dokumentenidentifikation DE60014838T2 20.10.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001111283
Titel Kappe für ein Ventil
Anmelder Robinson, Robert R., San Ramon, Calif., US
Erfinder Robinson, Robert R., San Ramon, US
Vertreter Böck, Tappe, Kirschner Rechtsanwälte Patentanwälte, 81479 München
DE-Aktenzeichen 60014838
Vertragsstaaten DE, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 08.11.2000
EP-Aktenzeichen 001244425
EP-Offenlegungsdatum 27.06.2001
EP date of grant 13.10.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.10.2005
IPC-Hauptklasse F16K 27/08

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft den Bereich der pneumatischen Ventile. Im Spezielleren, bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine verbesserte Kappe zur Verwendung mit einem pneumatischen Standardreifenventil.

Ventilkappen für pneumatische Standardreifenventile sind herkömmlich verwendet worden, um den Ventilschaft vor dem Zerfall in Folge der Korrosion zu schützen, welche durch das Aussetzen an die Umwelt verursacht wurde. Die herkömmlichen Ventilkappen wurden typischerweise aus preiswerten Polymer basierenden Materialien hergestellt. Als solche, waren sie relativ preiswert und waren nicht ästhetisch ansprechend. Ein Nachteil der herkömmlichen Ventilkappen ist, daß sie einfach zu entfernen waren, einen Zugriff auf das Ventilantriebselement des Ventilschaftes erlaubend, so daß Luft von dem Reifen durch nicht autorisierte Personen herausgelassen werden konnte. In den letzten Jahren sind Designerkappen entstanden.

Eine solche Kappe ist in U.S. Patent Nr. Des. 306, 420 beschrieben. Die Designerkappen sind für die Durchschnittsperson ästhetisch ansprechend und sind weitaus teurer als die herkömmlichen Ventilkappen. Typischerweise, kann eine einzelne Designerventilkappe einige Dollar kosten. Ein Hauptnachteil der Designerkappen ist, daß sie einfach von dem Ventilschaft zu entfernen sind. Ähnlich zu den herkömmlichen Ventilkappen, erlaubt dies unautorisierten Personen, Luft von dem Reifen herauszulassen. Bedeutender jedoch ist, daß die einfache Entfernung die Möglichkeit erhöht, daß die Kappe infolge ihrer ästhetischen Erscheinung gestohlen werden würde. Dies ist ein Hauptfaktor darin, den Käufer von der Investition in Designerkappen abzubringen. Um die Wahrscheinlichkeit der unautorisierten Entfernung zu reduzieren, sind manipulationssichere Ventilkappen entwickelt worden.

US-A 5,630,687 und die amerikanische Patentveröffentlichung Nr. 09/151,186 eröffnen jede einen Stand der Technik der manipulationssicheren Ventilkappen, welche einen Einsatz, der für eine eingezogene Bindung mit einem pneumatischen Standardreifenventilschaft geeignet ist, eine Buchse, die drehbar mit dem Einsatz montiert ist, um es zu verhüllen, und eine Verriegelungseinrichtung, um eine axiale Verschiebung zwischen dem Einsatz und der Buchse wahlweise zu verhindern, beinhalten. Die Verriegelungseinrichtung beinhaltet eine Schraube, welche in eine Öffnung in der Buchse eingezogen ist, und einen ringförmigen Kanal auf dem Einsatz, angeordnet, um die Schraube zu empfangen. Der ringförmige Kanal hat eine obere Oberfläche, eine untere Oberfläche und eine innere Oberfläche, welche zwischen den oberen und unteren Oberflächen angeordnet ist. Die Schraube wird bewegt, so daß sie sich in den Kanal erstreckt, unmittelbar an der oberen Oberfläche ruhend, aber frei von beiden der unteren und inneren Oberflächen. In dieser Art und Weise, sind der Einsatz und die Buchse in einer fixierten axialen Position hinsichtlich einander; jedoch, wird die Drehbarkeit der Buchse hinsichtlich des Einsatzes erhalten, das Entfernen des Einsatzes von dem Schaft verhindert. Während diese Ventilkappen einen besseren Schutz gegen unautorisierte Entfernung des gleichen bieten, ist die Verriegelungseinrichtung Erwiesenerweise schwer zu verwenden und herzustellen.

GB 2 152 637 bezieht sich auf eine Einrichtung zur Abdichtung des Ausganges eines Ventils, wie z. B. eine Gaszählerarmatur. Die Einrichtung umfaßt eine interne Gewindekappe für eine Schraube, welche an den Ausgang paßt, um den Ausgang abzudichten, und eine Abdeckung, um die Kappe zu überlappen. Ein Verschlußelement ist zwischen der Kappe und der Abdeckung angeordnet und ist drehbar zwischen den Positionen, wo Öffnungen in dem Flansch der Abdeckung geschlossen oder geöffnet sind, um Löcher in dem Flansch der Kappe zu verblenden. Wenn die Löcher in den Öffnungen geöffnet sind, kann die Kappe mittels eines in dem Loch (den Löchern) eingerasteten Werkzeuges, um die Kappe zu drehen, entfernt werden. Das Verschlußelement ist durch eine Feder in der geschlossenen Position vorgespannt, wo sein Flansch zwischen den Öffnungen und den Löchern eingeschoben ist. Das Element, welches aus einem magnetischen Material gemacht ist, kann gegen die Vorspannung mittels eines Magneten zu der geöffneten Position bewegt werden.

Es ist ein Ziel der Erfindung, eine diebstahlssichere Ventilkappe zu bieten, welche eine reduzierte Komplexität hat und die Entfernung durch autorisierte Personen erleichtert, während die Entfernung durch unautorisierte Personen vereitelt wird.

Dieses Ziel wird durch die Kappe für ein Ventil nach Anspruch 1 erreicht. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Eine Kappe für ein Ventil beinhaltet einen Einsatz, der einen hohlen Körper mit ersten und zweiten gegenüberliegenden Enden hat, welche eine Schulter kennzeichnen, die in der Nähe einer der gegenüberliegenden Enden positioniert ist. Der Einsatz ist für eine eingezogene Bindung mit einem pneumatischen Standardreifenventilschaft geeignet. Die Schulter, wenn mit einer Buchse eingesetzt, welche drehbar mit dem Einsatz montiert ist, um es zu verhüllen, erleichtert die einschränkende Entfernung der Kappe von dem Ventilschaft nur für autorisierte Einzelpersonen.

Im Spezielleren, erstreckt sich ein Verriegelungsmechanismus zwischen dem Einsatz und der Buchse und begrenzt die axiale Bewegung dazwischen, während Drehbewegung erlaubend. Um die Kappe von dem Ventilschaft zu entfernen, wird ein Schlüssel verwendet, welcher eine Presspassung mit der Schulter in dem Einsatz bildet, sobald die Schulter beansprucht wird. Ohne den Schlüssel dreht sich die Buchse lediglich frei um den Einsatz, hierbei den Versuch vereitelnd, dasselbe zu entfernen. In einer Ausführungsform, ist die Schulter von einer einzelnen Aussparung gebildet, welche in der Nähe von einer der gegenüberliegenden Enden angeordnet ist, welche eine Öffnung hierin hat. Obwohl die Aussparung irgendeine Form haben kann, ist sie typischerweise ringförmig. In einer anderen Ausführungsform, gibt es eine Vielzahl von Aussparungen, Paare, von welchen koaxial sind, d. h., in gegenüberliegender Relation auf dem Einsatz. Zusätzlich, kann die Schulter durch eine oder mehrere Vorsprünge ausgebildet sein, welche sich von dem Einsatz erstrecken.

Der Einsatz und die Buchse können derart konstruiert sein, daß die Buchse den gesamten Einsatz abdeckt, mit Ausnahme des Abschnittes, in welchem die Schulter angeordnet ist. In dieser Art und Weise, ist die Aussparung immer aufgedeckt, um den Zugriff mit dem Schlüssel zu erleichtern. Alternativ, können der Einsatz und die Buchse derart konstruiert sein, daß die Buchse wahlweise die Aussparung abdeckt. In dieser Art und Weise, umfaßt der Einsatz einen hohlen Körper, der sich entlang einer in Längsrichtung verlaufenden Achse zwischen den ersten und zweiten gegenüberliegenden Enden erstreckt, und eine Innenoberfläche und eine Außenoberfläche hat, welche gegenüberliegend zu der Innenoberfläche angeordnet sind. Das erste Ende beinhaltet eine Öffnung und die Innenoberfläche erstreckt sich von der Öffnung, in der Nähe des zweiten Endes abschließend, und beinhaltet eine Vielzahl von Gewinden, welche eine Gewindekammer definieren, welche die in Längsrichtung verlaufende Achse umgibt.

Die Außenoberfläche umgibt die Gewindekammer und erstreckt sich zwischen dem ersten und zweiten gegenüberliegenden Ende und beinhaltet ein Paar von Schultern, welche von ein Paar von Aussparungen ausgebildet sind, welche in der Nähe des ersten Endes angeordnet sind. Die Buchse ist koaxial mit dem Einsatz angeordnet und deckt die Außenoberfläche in einer ersten Position vollständig ab. Die Außenoberfläche hat einen Kanal, und die Buchse beinhaltet eine Arretierung, die geeignet ist, um durch den Kanal empfangen zu werden, die Bewegung zwischen dem Einsatz und der Buchse entlang der in Längsrichtung verlaufenden Achse begrenzend. Der Kanal hat eine Dicke, und die Arretierung hat eine Weite. Die Dicke und die Weite werden entlang einer Richtung parallel zu der in Längsrichtung verlaufenden Achse gemessen. Die relative Größe der Weite und der Dicke erlauben eine ausreichende Bewegung zwischen der Buchse und dem Einsatz, um die Paar der Aussparungen und dafür die Schultern aufzudecken, wenn diese in einer zweiten Position plaziert sind. Jedoch, bilden die Arretierung und der Kanal eine Presspassung in beiden der ersten und zweiten Position. Die Arretierung kann ein Kolbenelement beinhalten, welches gewindemäßig an die Buchse befestigt ist. Alternativ, kann die Arretierung eine Rille beinhalten, welche in der Buchse ausgebildet ist.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen vorgetragen.

Diese und andere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, zusammen mit vielen ihrer Vorteilen und Leistungsmerkmalen, sind ausführlicher unten beschrieben und in den beigefügten Figuren gezeigt.

1 zeigt eine auseinandergezogene Ansicht einer Kappe für ein pneumatisches Ventil entsprechend der vorliegenden Erfindung;

2 ist eine Schnittzeichnung der in 1 gezeigten Kappe, welche auf einem pneumatischen Ventilschaft eines Standardautoreifens montiert ist;

3 ist eine vereinfachte Draufsicht eines Schlüssels, welcher mit der oben in den 1 und 2 gezeigten Kappe verwendet wird, entsprechend der vorliegenden Erfindung;

4 ist eine Schnittzeichnung einer alternativen Ausführungsform der in den 1 und 2 gezeigten Kappe in einer ersten Position entsprechend der vorliegenden Erfindung;

5 ist eine Schnittzeichnung einer alternativen Ausführungsform der in 3 gezeigten Kappe in einer zweiten Position, um einen Schlüssel zu empfangen;

6 ist eine Seitenansicht eines Einsatzes entsprechend einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

7 ist eine Draufsicht des oben in 6 gezeigten Einsatzes;

8 ist eine Unteransicht des oben in den 6 und 7 gezeigten Einsatzes;

9 ist eine Seitenansicht eines Schlüssels, der verwendet wird, um den oben in den 6, 7 und 8 gezeigten Einsatz von einem pneumatischen Ventilschaft zu entfernen;

10 ist eine Unteransicht des oben in 9 gezeigten Schlüssels; und

11 ist eine Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform des Schlüssels, der verwendet wird, um den oben in den 6, 7 und 8 gezeigten Einsatz von einem pneumatischen Ventilschaft zu entfernen.

12 ist eine Schnittzeichnung einer zweiten alternativen Ausführungsform der oben in den 1 und 2 gezeigten Kappe entsprechend der vorliegenden Erfindung.

Unter Bezugnahme auf beide, den 1 und 2, ist die vorliegende Erfindung gezeigt, wie sie einen hohlen Einsatz 11 und eine hohle Buchse 13 beinhaltet. Der Einsatz 11 beinhaltet einen oberen Abschnitt 25 und einen unteren Abschnitt 27. Der obere Abschnitt ist scheibenförmig, eine kreisförmige Scheibe 25 definierend, und oberhalb des unteren Abschnittes 27 durch eine Welle 28 gelagert. Die kreisförmige Scheibe 25, der untere Abschnitt 27 und die Welle 28 definieren einen ringförmigen Kanal 31, der obere 31a und untere 31b Oberflächen hat, genauso wie eine innere Oberfläche 31c, welche sich dazwischen erstreckt. Der untere Abschnitt 27 erstreckt sich von der unteren Oberfläche 31b, in einer Auslassöffnung 29 endend. In der Nähe der Auslassöffnung 29 sind eine oder mehrere Schultern 29a angeordnet. Die Schultern 29a sind durch die Innenoberfläche von einen oder mehreren Absätzen 29b definiert, welche in dem unteren Abschnitt 27 ausgebildet sind. Wahlweise können eine oder mehrere Nuten 30 in der ringförmigen Scheibe 25 ausgebildet sein, unterhalb weiter ausdiskutiert.

Die Buchse 13 hat ein geschlossenes Ende 17 und eine Seitenwand 19 und eine Innenoberfläche 32. Die Seitenwand 19 erstreckt sich von dem geschlossenen Ende 17, in einer Öffnung 21 endend. Die Innenoberfläche 32 hat ein Profil komplementär zu dem Profil des Einsatzes 11. Zu diesem Ende beinhaltet die Innenoberfläche 32 der Buchse 13 einen ringförmigen Vorsprung , der in der Nähe des geschlossenen Endes 17 angeordnet ist, ein Bollwerk 33 definierend. Das Bollwerk 33 ist unter Abstand getrennt von dem geschlossenen Ende 17 angeordnet, einen Hohlraum 35 definierend, der einen variierenden Durchmesser hat. Der Hohlraum beinhaltet zwei unter Abstand angeordnete getrennte Kammern 18 und 20 mit einem Durchgang 22, der sich dazwischen erstreckt.

Der Durchmesser des Durchganges 22 ist kleiner als der Durchmesser der Kammern 18 und 20. Die Öffnung 21 ist derart geformt, daß der Einsatz 11 hindurch passen kann und die ringförmige Scheibe 25 kann innerhalb einer der Kammern 18, welche in der Nähe des geschlossenen Endes 17 angeordnet sind, angeordnet sein. Vorzugsweise, hat der Durchgang 22 einen Durchmesser, welcher etwas kleiner ist als der Durchmesser der ringförmigen Scheibe 25. In dieser Art und Weise, sind der Einsatz 11 und die Buchse 13 in Schnappverbindung auf der ringförmigen Scheibe 25, welche innerhalb der Kammer 18 angeordnet ist. Die Kammer 18 hat typischerweise einen etwas größeren Durchmesser als die ringförmige Scheibe 25. Dies erlaubt die Begrenzung der axialen Verschiebung der Buchse 13, hinsichtlich des Einsatzes 11, während die Drehbewegung dazwischen erhalten wird.

Bezugnehmend auf die 2 und 3, deckt das geschlossene Ende 17 der Buchse 13 den oberen Abschnitt 25 des Einsatzes 11 ab, und die Seitenwand 19 erstreckt sich derart, um den unteren Abschnitt 27 vollständig abzudecken. Die Seitenwand 19 kann länger oder kürzer als der untere Abschnitt 27 sein. Jedoch, wird es in der vorliegenden Ausführungsform bevorzugt, daß die Seitenwand 19 kürzer sei als der untere Abschnitt 27, um es zu erlauben, eine oder mehrere der Absätze 29b und, dafür, die Schultern 29a aufgedeckt zu sein. In dieser Art und Weise kann ein Schlüssel 100 verwendet werden, um den Einsatz von dem Ventilschaft 43 zu entfernen, unterhalb weiter ausdiskutiert.

Der Einsatz 11 beinhaltet eine Vielzahl von inneren Gewindegängen 39, die angeordnet sind, um komplementär zu den Gewindegängen 41 des Schaftes 43 eines pneumatischen Ventils für einen Standardautoreifen 45 zu sein. In einer endgültigen Ruheposition auf dem Schaft 43 bietet der Einsatz 11 die gleichen Vorteile wie eine herkömmliche Ventilkappe. Die Buchse 13 paßt über den Einsatz 11 und, mit der zuvor genannten Schnappverbindung, dreht er sich frei um die Achse 47. Dies verringert die Wahrscheinlichkeit der unautorisierten Entfernung von dem Ventilschaft 43. Im Spezielleren, ohne dem Schlüssel 100, bietet die Buchse 13 den höchstwahrscheinlichsten Bereich erfaßt zu werden, um die Entfernung der Kappe von dem Schaft 43 zu erleichtern. Die Buchse 13, jedoch wird frei um die Achse 47 drehen, folglich die Entfernung der Kappe von dem Schaft 43 verhindernd. Zu diesem Ende, beinhaltet der Schlüssel zumindest zwei Arretierungen 102a und 102b von welchem jede eine schräge Oberfläche 104 hat, welche sich zu einem Seitenbereich 106 erstreckt, in einer Schulter 108 endend.

Die Schulter 108 erstreckt sich diagonal zu dem Seitenbereich. Ein elastisches Element 110a und 110b erstreckt sich von jedem der Arretierungen 102a und 102b entsprechend, in einem Boden 112 endend. Der Boden 112 kann eine Öffnung hierhin 114 haben, um seine Funktion als ein Schlüsselanhänger zu ermöglichen.

Um den Einsatz 11 und die Buchse 13 von dem Schaft 43 zu entfernen, ist der Schlüssel 100 über der Buchse 13 angeordnet und die schrägen Oberflächen 104 erlauben es den Arretierungen 102a und 102b, einfach über die Buchse 13 zu gleiten. Die elastischen Elemente 110a und 110b biegen sich auswärts bis der Seitenbereich 106 mit dem Absatz 29b ausgerichtet ist. Auf den Seitenbereichen 106 von jeden der Arretierungen 102a oder 102b, welche mit dem Absatz 29b ausgerichtet werden, kehren die elastischen Elemente 110a und 110b zu einer Ruheposition zurück, die Arretierungen 102a und 102b in den Absatz 29b antreibend, Der Schlüssel 100 wird dann gedreht, um eine Presspassung zwischen einen oder mehreren der Schultern 29a und den Arretierungen 102a und 102b zu bilden. Die Drehbewegung des Schlüssels 100 ist dann auf den Einsatz 11 übertragen, welches dann dem gleichen erlaubt, von dem Schaft 43 entfernt zu werden. Zu diesem Ende, kann die Schulter 29a durch die gegenüberliegenden Enden einer bogenförmigen Nut (nicht gezeigt), welche ganzheitlich mit dem Einsatz 11 ausgebildet ist, definiert werden. Alternativ kann eine Vielzahl von ringförmigen Absätzen 29b verwendet werden, um eine oder mehrere Schultern 29a zu definieren. Vorzugsweise, würden die ringförmigen Absätze 29b in Paaren mit den Absätzen verbunden sein, angeordnet mit den Paaren, welche einander gegenüberliegend angeordnet sind.

Typischerweise, ist der Einsatz 11 aus einem billigen und weichen polymerbasierenden Verbund, wie z. B. Polyurethan hergestellt. Der Einsatz 11 schützt den Schaft 43 vor Umweltgefährdungen und kann einen Gummi- O- Ring 60 beinhalten, zu diesem Ende. Der Einsatz 11, jedoch, kann aus härteren Materialien, wie z. B. einem Verbund von Acrylnitrilbutadien und Styrol, gewöhnlicherweise als ABS bezeichnet, ein Acetatharz, wie z. B. die durch Dupont® unter dem Handelsnamen der DELRIN® hergestellten Art, oder anderen geeigneten Materialien hergestellt werden. Die Nut 30 ermöglicht die Verwendung von härteren Materialien, wie in der amerikanischen Patentveröffentlichung Nr. 091151,186, welche unter Bezugnahme auf ihrer Gesamtheit beinhaltet ist, weiter ausdiskutiert.

Bezugnehmend auf die 4 und 5 in einer anderen Ausführungsform, beinhaltet die Kappe, eine Buchse 113 mit einer Seitenwand 119, welche flächengleich mit dem unteren Abschnitt 127 ist, auf der Buchse 113 und der Einsatz 111, welcher eine endgültige Äufnahmeposition erreicht. In der endgültigen Aufnahmeposition, ruht das Bollwerk 133 gegen der unteren Oberfläche 131b des Kanals 131, in dieser Position, als eine erste Position bezeichnet, deckt die Seitenwand 119 die Schultern 129a ab. Dies stattet die Kappe mit einer ästhetischeren Erscheinungskonfiguration aus. Wäre es erwünscht, die Kappe von dem Ventilschaft 143 zu entfernen, wird die Buchse 113 zu einer zweiten Position angehoben, in 5 deutlicher gezeigt.

In der zweiten Position, ist das Bollwerk 133 unter Abstand entfernt von der unteren Oberfläche 131b angeordnet und kann, wie gezeigt, an der oberen Oberfläche 131a angrenzen. In dieser Position, ist das geschlossene Ende 117 der Buchse 113 unter Abstand entfernt von der ringförmigen Scheibe 125 derart angeordnet, daß die Seitenwand 119 oberhalb der Absätze 129b angehoben wird, hierbei die Schultern 129a aufdeckend. Der Schlüssel 100, deutlicher in 3 gezeigt, kann verwendet werden, um die Kappe zu entfernen, wie oberhalb vorgetragen. In dieser Art und Weise, kann ein Schlüssel 100 verwendet werden, um den Einsatz von dem Ventilschaft 43 zu entfernen, unterhalb ausführlicher vorgetragen.

Bezugnehmend auf 6, ist eine andere Ausführungsform des Einsatzes 211 im Wesentlichen gleich zu dem Einsatz 11, oberhalb mit Bezug auf die 1 und 2 vorgetragen, außer, daß eine Vielzahl von Nuten in der ringförmigen Scheibe 225 beinhaltet sind, gezeigt in den 6 und 7, und die Vorsprünge 240 und 242 in der Nähe der Auslassöffnung 229 ausgebildet sind. Im Spezielleren, sind die Vielzahl von Nuten, 230a, 230b, 230c, 230d, 230e, 230f, 230g und 230h in 8 gezeigt, wie sie in der ringförmigen Scheibe 225 angeordnet sind. Die zuvor genannten Nuten überschneiden in einem hinterschnittenen Mittelabschnitt 225a der ringförmigen Scheibe 225. Vorsprünge 240 und 242 sind durch die Entfernung eines Abschnittes des Umfanges der Auslassöffnung 229 ausgebildet, um zwei unter Abstand angeordnete getrennte Schultern zu definieren. Im Spezielleren, definiert der Vorsprung 240 die Schultern 240a und 240b und der Vorsprung 242 definiert die Schultern 242a und 242b.

Bezugnehmend auf die 8, 9 und 10 mit dem Einsatz 211, würde ein Schlüssel 300 verwendet werden, der einen Henkel 302 beinhaltet, der gegenüberliegende Enden 304 und 306 mit zwei unter Abstand angeordnete getrennten Zinken 308 und 310 hat, die sich von dem Ende 304 erstrecken. Eine obere Ausdehnung 312 ragt von dem Ende 306 hervor, um gegenüberliegend zu den unter Abstand angeordneten getrennten Zinken 308 und 310 angeordnet zu sein. Der Henkel 302 erstreckt sich zwischen der oberen Ausdehnung 312 und der unter Abstand angeordneten getrennten Zinken 308 und 310 entlang einer Richtung, welche quer verlaufend zu der Richtung ist, entlang welcher sich die unter Abstand angeordneten getrennten Zinken 308 und 310 und die obere Ausdehnung 312 erstrecken. Auf der Entfernung des Einsatzes 211, sind die Vorsprünge 240 und 242 zwischen den Zinken 308 und 310 angeordnet. Durch die Drehung des Schlüssels 300, bilden jeder der Zinken 308 und 310 eine Presspassung mit einer der Schultern 240a bis b und 242a bis b, welche den Einsatz 211 veranlaßt, sich zu drehen.

Bezugnehmend auf 11, um die Positionierung des Schlüssels 300 auf dem Einsatz 211 zu ermöglichen, kann der Henkel mit einem Absatz 314 ausgebildet sein, der ein Profil komplementär zu der Form der Buchse 213 hat, welche den Einsatz 211 abdeckt. In dieser Art und Weise, paßt ein Abschnitt der Buchse 213 in den Absatz 314 und zwischen der oberen Ausdehnung 312 und den Zinken, eine von denen ist als 308 gezeigt.

Bezugnehmend auf 12, obwohl der Einsatz vorgetragen worden ist, als eine in der Kronenoberfläche der ringförmigen Scheibe 25 ausgebildeten Nut 30 habend, sollte es verständlich sein, daß die Kronenoberfläche 225a vollständig eben sein kann, wie deutlicher in 12 gezeigt. Zusätzlich, kann das Bollwerk 33 der Buchse 213, welche eine Seitenwand 219 hat, gezeigt in 3, wie der Vorsprung 233 in dem ringförmigen Kanal 251 durch ein Hin- und Herbewegen des Elements, wie z. B. eine Schraube 215, gezeigt in 12, ersetzt werden. Die Schraube 215 wird in eine Gewindeöffnung 223, die in der Buchse 213 ausgebildet ist, gedreht. Dies kann ebenso mit der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vorgetragen mit Bezug auf die 4 und 5 verwendet werden. Dies erlaubt die Entfernung für die Kappe von einem Reifenschaft durch die Verwendung entweder des zu vorgenannten Schlüssels 100 oder der Verwendung der Schraube 115.


Anspruch[de]
  1. Eine Kappe für ein Ventil umfassend:

    einen Einsatz (11, 211) mit einem ersten und einem zweiten gegenüberliegenden Ende, einer Schulter (29a, 229a), die in der Nähe des ersten Endes in einem unteren Abschnitt (27, 227) positioniert ist, und einer Innenoberfläche und einer Außenoberfläche, die gegenüber der Innenoberfläche angeordnet ist, worin

    das erste Ende eine Öffnung (29) enthält und sich die Innenoberfläche von der Öffnung (29) erstreckt und in der Nähe des zweiten Endes endet und eine Vielzahl von Gewindegängen (39) enthält, worin

    die Außenoberfläche sich zwischen den gegenüberliegenden ersten und zweiten Ende erstreckt; und worin die Kappe ferner eine Buchse (13, 213) enthält, die eine Seitenwand (19, 219), die über dem Einsatz (11, 211) positioniert ist, und Mittel (31, 231; 33, 233) zum wahlweisen Begrenzen der Relativbewegung zwischen dem Einsatz (11, 211) und der Buchse (13, 213) entlang einer Längsachse (47) enthält, während eine Drehbewegung dazwischen um die Längsachse sichergestellt wird, gekennzeichnet dadurch, dass

    die Schulter (29a, 229a) so exponiert ist, dass die Seitenwand (19, 219) der Buchse (13, 213) kürzer ist als der untere Abschnitt (27, 227) des Einsatzes (11, 211).
  2. Eine Kappe für ein Ventil umfassend:

    einen Einsatz (111) mit einem ersten und einem zweiten gegenüberliegenden Ende, einer Schulter (129a), die in der Nähe des ersten Endes in einem unteren Abschnitt (127) positioniert ist, und einer Innen- und einer Außenoberfläche, die gegenüber der Innenoberfläche angeordnet ist, worin

    das erste Ende eine Öffnung (29) enthält und sich die Innenoberfläche von der Öffnung (29) erstreckt und in der Nähe des zweiten Endes endet und eine Vielzahl von Gewindegängen (39) enthält; worin

    sich die Außenoberfläche zwischen dem ersten und dem zweiten gegenüberliegenden Ende erstreckt; und worin

    die Kappe ferner eine Buchse (113) enthält, die eine Seitenwand (119), die über dem Einsatz (111) positioniert ist, und Mittel (131, 133) hat, um wahlweise die Relativbewegung zwischen dem Einsatz (111) und der Buchse (113) entlang einer Längsachse (47) zu begrenzen, während eine Drehbewegung dazwischen um die Längsachse sichergestellt wird, gekennzeichnet dadurch, dass die Schulter (129a) so exponiert ist, dass die Buchse (113) axial mit Bezug zu dem Einsatz (111) beweglich ist, so dass die Seitenwand (119) über die Schultern (129b) angehoben wird.
  3. Die Kappe nach Anspruch 1, worin der Einsatz (11, 111, 211) eine Vielzahl von Schultern (29a, 129a, 229a) enthält, die in der Nähe des ersten Endes angeordnet sind, wobei zwei Schultern aus der Vielzahl von Schultern (29a, 129a, 229a) zueinander gegenüber angeordnet sind.
  4. Die Kappe nach Anspruch 1 oder 2, worin der Einsatz (11, 111, 211) eine Vielzahl von Schultern (29a, 129a, 229a) enthält, die paarweise angeordnet sind, wobei die Schultern mit jedem Paar verbunden sind, das gegenüber einem anderen Paar angeordnet ist.
  5. Die Kappe nach den vorhergehenden Ansprüchen, worin der Einsatz (11, 111, 211) sich entlang einer Längsachse (47) erstreckt, wobei die Außenoberfläche die Längsachse umgibt und einen Kanal enthält, welcher die Längsachse (47) umgibt.
  6. Die Kappe nach den vorhergehenden Ansprüchen, die ferner eine zusätzliche Schulter enthält, wobei beide Schultern (29a, 129a, 229a) und die zusätzliche Schulter durch einen Vorsprung gebildet werden, der sich von einem Umfang des ersten Endes erstreckt, wobei der Umfang die Öffnung umgibt.
  7. Die Kappe nach den vorhergehenden Ansprüchen, ferner enthaltend eine zusätzliche Schulter, wobei beide Schultern (29a, 129a, 229a) und die zusätzliche Schulter durch eine Vielzahl von Absätzen gebildet werden, die in der Nähe des ersten Endes ausgebildet sind.
  8. Die Kappe nach den vorhergehenden Ansprüchen, worin das Mittel zum wahlweisen Begrenzen einen Kanal (31, 131, 231), der in dem Einsatz (11, 111, 211) ausgebildet ist, und einen Anschlag (33, 133, 233) enthält, der sich von der Buchse (13, 113, 213) erstreckt, welcher darauf angepasst ist, in dem Kanal (31) aufgenommen zu werden.
  9. Die Kappe nach Anspruch 1, worin der Anschlag (33, 133, 233) ein sich hin- und her bewegendes Element enthält, das an der Buchse befestigt ist, um sich quer zur Längsachse zu bewegen.
  10. Die Kappe nach Anspruch 10, worin der Anschlag (33, 133, 233) integral mit der Buchse (13) verbunden ist.
  11. Die Kappe nach den vorhergehenden Ansprüchen, worin das zweite Ende eine Kronenoberfläche (25, 225a) mit einer darin ausgebildeten Nut (30, 230) enthält.
  12. Die Kappe nach Anspruch 9, worin die Nut (30, 230) eine genaue Form hat und das zweite Ende eine kreisförmige Form mit der Nut (30, 230) hat, die sich über den Durchmesser des zweiten Endes erstreckt.
Es folgen 9 Blatt Zeichnungen






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