PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69921679T2 27.10.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001125074
Titel RÜCKSCHLAGVENTIL MIT PLATTE
Anmelder Vernay Laboratories, Inc., Yellow Springs, Ohio, US
Erfinder ATKINSON, E., Gordon, Anna Maria, US;
BAILEY, C., James, Yellow Springs, US
Vertreter Riebling, P., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anw., 88131 Lindau
DE-Aktenzeichen 69921679
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 24.06.1999
EP-Aktenzeichen 999319817
WO-Anmeldetag 24.06.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/US99/14583
WO-Veröffentlichungsnummer 0000025050
WO-Veröffentlichungsdatum 04.05.2000
EP-Offenlegungsdatum 22.08.2001
EP date of grant 03.11.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.10.2005
IPC-Hauptklasse F16K 15/14
IPC-Nebenklasse F16K 15/00   A61M 39/24   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf eine Vorrichtung zur Durchflussregulierung, und im Besonderen auf ein Rückschlagventil, welches sich bei einem sehr niedrigem Ansprechdruck öffnet, um so einen Flüssigkeitsstrom in eine erste Richtung zu ermöglichen, und welches sich verschließt, um einen Durchfluss in eine zweite Richtung mit extrem geringen Rückflussverlusten zu vermeiden während des Widerstandes eines hohen Rückdruckes, und welches unabhängig von der Einbaulage oder Ausrichtung des Ventils ist.

Eine Anforderung an ein Einwegflussventil oder Rückschlagventil, wie es typischerweise in medizinischen Anwendungen eingesetzt wird, ist, dass das Ventil einen geringen Widerstand in Durchflussrichtung aufweisen soll, während der Rückhalt des Durchflusses in die entgegengesetzte Richtung nur einen sehr geringen Rückfluss zulassen darf. Ein Ventil, welches Gewöhnlicherweise zu diesem Zweck angewendet wird ist, ein Klappenventil (Duckbillventil), welches ein paar Ventilklappen aufweist, welche sich bei einem geringen Vorwärtsdurchflussdruck öffnen, und welche sich bei einem Staudruck in entgegen gesetzter Richtung, schließen. Während dieser Ventiltyp einen effektiven Mechanismus zur Flüssigkeitsflussregelung vorsieht, kann dieser jedoch dem Auftreffen eines hohen Drucks kaum Widerstand entgegensetzen, wenn diese für einen niedrigen Ansprechdruck in Durchflussrichtung konstruiert ist. Zudem benötigt der Zusammenbau des Gehäuses eines Klappenventils einen hohen Grad von Präzision, damit und das Ventil richtig und in Relation zu dem Ende und zu den Seiten des Gehäuses fluchtend ausgerichtet ist, um eine effektive Anwendung zu gewährleisten.

Eine weitere bekannte Form eines Rückschlagventils bedient sich eines scheibenförmigen Regelelements, welches im Allgemeinen zentriert innerhalb des Gehäuses angebracht ist. Eine zuverlässige Anwendung des Regelelements ist deshalb anfällig gegenüber der unpräzise zentrierten Ausrichtung des Regelelements innerhalb des Ventilgehäuses und erfordert zudem während des Zusammenbaus eine hohe Sorgfalt bei der Platzierung des Regelelements in dem Ventilgehäuse. Die Regler nach dem Stand der Technik sind deswegen immer wieder Gegenstand von Fehlausrichtungen durch Verfehlen der Zentralposition während der Benutzung, was zu nicht hinnehmbaren Undichtigkeiten des Ventils führt. Zusätzlich sind einige scheibenförmige Ventilkonstruktionen abhängig von oder empfindlich für die Positionierung oder die Ausrichtung des Ventils und führen infolge dessen zu Fehlern oder Undichtigkeiten in Sperrrichtung.

Das US-Patent US-A-4,749,003 offenbart ein Rückschlagventil, welches ein Gehäuse mit einem Einlass und einem Auslass vorsieht. Eine kreisförmige flexible Membran wird innerhalb des Gehäuses zwischen dem Einlass und dem Auslass eingespannt, und weist zwei sich gegenüber liegende erste und zweite Seiten auf. Die Scheibe wird durch einen aufgesetzten Stift, welcher sich durch eine Öffnung in der Mitte der Scheibe bis zu einem Stiftaufnehmer erstreckt, positioniert. Sowohl der Stift als auch die Aufnahme dient, wird diese durch Beine auf der Innenseite des Gehäuses getragen; die Grundplatte der Nadel und die Aufnahme haben Schultern, gegen welche die Membran gedrückt wird, um so die Scheibe in Position zu halten.

Während das Rückschlagventil nach der oben genannten Beschreibung und andere Rückschlagventilkonstruktionen für viele Anwendungen ausreichend sind, gibt es jedoch des Weiteren eine Notwendigkeit für ein Rückschlagventil, welches sowohl zuverlässig auf einen Flüssigkeitsstrom von niedrigen Druck anspricht, als auch einen nur geringen Rückfluss beim Verschließen vorsieht, als auch einfach konstruiert ist, um so einen einfachen Zusammenbau, welcher auch ein automatisierten Zusammenbau des Ventils sein kann, zu ermöglichen.

Entsprechend der vorliegenden Erfindung wird einen Rückschlagventil vorgegeben, welches einen Durchfluss in eine erste Richtung und die Sperrung eines Durchflusses in eine zweite Richtung ermöglicht, und welches ein Gehäuse hat, mit einem Einlass einem Auslass, und einem scheibenförmigen Ventilteil, welches innerhalb des Gehäuses zwischen dem Einlass und dem Auslass positioniert ist, und welches zwei sich entgegengesetzte erste und zweite symmetrische Seiten aufweist, und welches auf einem ersten und zweiten Ventilsitz angebracht ist; dadurch gekennzeichnet, dass

  • – die erste Seiten einen ersten Vorsprung aufweist, und die zweite Seite einen zweiten Vorsprung aufweist, welche jeweils durch die ersten bzw. zweiten Ventilsitz gehalten werden.
  • – das Rückschlagventil vorzugsweise einen niedrigen Öffnungsdruck aufweist, um so den Flüssigkeitsstrom in die erste Richtung zu zulassen und weist gleichzeitig einen hohen Sperrdruckwiderstand auf, um so einen Flüssigkeitsfluss in die zweite, entgegen gesetzte Richtung zu unterbinden.
  • – das Gehäuse aus einem ersten und zweiten Stück gebildet sein soll, welche miteinander verbunden sind, zum Einschließen des Ventilteils. Der erste Teil soll einen Einlass einer Flüssigkeit, und eine innere umlaufende Wand aufweisen, welche eine vorgeschaltete Kammer benachbart zu dem Einlass bildet. Ein Einlass-Flansch-Teil soll von der vorgeschalteten Kammer aus sich radial nach außen erstreckten und einen Ventilsitz bilden, welcher ein abgestuftes Teilstück zur Aufnahme des Ventilteils vorsieht.

Das Ventilteil hat vorzugsweise oder hauptsächlich eine plane erste und zweite Seite. Der Vorsprung auf jeder Seite ist vorzugsweise rund und zentral auf dem Ventilteil positioniert. Der Vorsprung weist ein vergrößertes zentrales Teil zum Befestigen des Ventilteils auf.

Ein erster und zweiter Ventilanschluss kann an dem jeweiligen ersten und zweiten Teilstück eingerichtet sein, zum Einrasten des größeren zentralen Teilstücks des Ventilteils. Jeder der beiden ersten und zweiten Ventilanschlüsse soll eine runde Nische aufweisen, welche zu der Form der abgerundeten Vorsprünge korrespondiert. Das Rückschlagventil ist einfach zusammenzustellen durch Platzierung des Ventilteils innerhalb des ersten Teils und anschließendes Einrasten des zweiten Teils auf den ersten Teil. Des Zusammenwirken der abgerundeten Vorsprünge und der Nischen sichert das Einrasten des Ventilteils, um so in Position gehalten zu werden, während gleichzeitig das Ventilteil in Relation zu dem Ventilsitz des zusammengefügten ersten und zweiten Teils akkurat ausgerichtet ist.

Die vorliegende Erfindung sieht ein scheibenförmiges Rückschlagventil vor, welches sich bei niedrigem Druck öffnet, und extrem hohe Dichtigkeit in Sperrrichtung vorsieht. Das Rückschlagventil weist einen hohen Widerstand gegenüber rückwärtsgerichtetem Staudruck in Sperrrichtung auf.

Die Erfindung sieht ein zuverlässiges und einfach zusammenstellbares Rückschlagventil vor, welches die oben angesprochenen Kriterien erfüllt. Zur Vereinfachung der Verständlichkeit der vorliegenden Erfindung wird ein Beispiel erläutert, mit Bezug auf die folgenden, zugefügten Zeichnungen:

1 ist eine perspektivische Explosionszeichnung einer bevorzugten Ausführungsform des Rückschlagventils nach der vorliegenden Erfindung;

2 ist eine perspektivische Ansicht des Querschnitts entlang der Linie 2-2 aus 1;

3 ist ein Aufriss eines Querschnitts, ähnlich 2;

4 ist eine Aufsicht auf die Innenansicht des Deckelteils des Rückschlagventils;

5 ist eine Aufsicht auf das erste oder Grundteil des Rückschlagventils;

6 ist ein Aufriss eines Querschnitts entlang der Linie 6-6 nach 5; und

7 ist ein Aufriss des Querschnitts durch die Mitte des Rückschlagventils.

Bezug nehmend auf die Zeichnungen, weist das Rückschlagventil 10 nach der vorliegenden Erfindung ein Gehäuse auf, welches aus einem ersten oder Grundteilstück 12 und einem zweiten oder Deckelteilstück 14 besteht. Das zweite Teil 14 ist so geformt ist, dass es teleskopähnlich auf das erste Teilstück 12 aufgesteckt werden kann. Das erste Teilstück 12 weist ein röhrenförmiges Ende 16 auf, welches einen Flüssigkeitseinlass bildet, und ein zweites Teilstück 14 weist ein röhrenförmiges Ende 18 auf, welches einen Flüssigkeitsauslass des Rückschlagventils 10 bildet. Zusätzlich wird ein scheibenförmiges Ventilmittel 20 aus Elastomer zwischen das Gehäuse des ersten Teilstücks 12 und des zweiten Teilstücks 14 zur Regelung des Flüssigkeitsdurchflusses durch den Einlass 16 und den Auslass 18 eingesetzt.

Wie am besten aus 2, 3, 5 und 6 ersichtlich ist, wird der Einlass 16 des ersten Teils 12 durch eine ringförmige Wand 21 gebildet. Ein Einlass-Flansch-Teil 22 erstreckt sich von der Wand 21 radial nach außen und eine erste ringförmige Lippe 24 erstreckt sich von dem äußeren Rand des Einlass-Flansch-Teils 22 aus in axiale Richtung. Die Lippe 24 bildet zusammen mit dem zweiten Teil 14 ein Einheit und erleichtert das Anlegen des scheibenförmigen Ventilteils 20, wie im Weiteren beschrieben werden wird.

Das erste Teil 12 schließt weiter eine vorgeschaltete Kammer 26 ein, welche durch eine erste innere umlaufende Wandung 28 begrenzt wird. Die vorgeschaltete Kammer 26 ist angrenzend an den Einlass 16 positioniert und weist eine Querschnittsfläche auf, welche größer ist als die Querschnittsfläche des Einlasses 16. Ein erster Ventilanschluss 30 wird innerhalb der vorgeschalteten Kammer 26 durch ein paar erste Rippenteile 32, 34 getragen, welches sich radial von der inneren Wand 28 aus nach innen erstrecken, um einen ersten Ventilanschluss 30 beabstandet von der inneren umlaufende Wandung 28 zu formen. Der erste Ventilanschluss 30 schließt eine von dem Einlass 16 wegweisende Oberfläche 36 ein, und begrenzt eine kreisförmige/abgerundete Ausnehmung 38, welche in dieser zum Einrasten eines scheibenförmigen Ventilteils 20 vorgesehen ist. Diese rastet in einer Weise ein, wie sie hiernach beschrieben wird.

Der Einlass-Flansch-Teil 22 bildet einen Ventilsitz 40, welcher einen abgestuften Absatz 42 aufweist, welcher radial zwischen der vorgeschalteten Kammer 26 und der Lippe 24 positioniert ist. Der Absatz 42 weist eine ringförmige Dichtkante zum abdichtenden Einrasten eines scheibenförmigen Ventilteils 20 auf.

Das erste Teil 12 umfasst weiter eine Vielzahl von umfänglich beabstandeten Klappen 46, welche auf der inneren Wand 48 des Einlass-Flansch-Teils 24 positioniert sind, und wobei eine Vielzahl von Schlitzen 50 zwischen der Klappen 46 eingebracht sind. Die Klappen 46 sind winklig und radial nach außen ausgerichtet, in eine Richtung, welche von dem Einlass 16 wegzeigt, und welches dadurch die Positionierung des scheibenförmigen Ventilteils 20 beim Zusammenbau des Rückschlagventils vereinfacht. Die Schlitze 50 befinden sich zwischen den Klappen 46, um bei geöffnetem Rückschlagventil 10 eine vergrößerte angriffsoberfläche für die Flüssigkeit zu erzielen.

Bezug nehmend auf die 2 bis 4, wird der Auslass 18 des zweiten Teils 14 durch eine ringförmige Wand 52 begrenzt, und ein Auslass-Flansch-Teil 54 erstreckt sich radial von der ringförmigen Wand 52 nach außen. Ein zweiter ringförmiger Flansch-Teil 56 erstreckt sich axial von dem äußeren Rand des Auslass-Flansch-Teils 54, und schließt eine innere, umlaufende Wand 58 ein. Diese hat einen Ventilanschluss 60, welcher eine erste ringförmige Lippe mit teleskopähnlicher Dichtung einschließt, welche das Gehäuse des Rückschlagventils 10 bildet. Im Einzelnen wird eine Schweißnaht 61 zwischen der inneren umlaufende Wand 58 und dem zweiten Ventilanschluss 60 gebildete, um eine Dichtung zwischen dem ersten Teil 12 und zweiten Teil 14 zu erhalten.

Der zweite Teil 14 schließt eine zweite umlaufende Wand 62 ein, welche eine nachgeschaltete Kammer 64 bildet, welche benachbart zu dem Auslass 18 positioniert ist. Die nachgeschaltete Kammer 46 hat eine Querschnittsfläche, welche größer ist als die Querschnittsfläche des Auslass 18.

Eine zweite Ventilauflage 66 wird durch ein paar zweite Ventilteile 68, 69 von der zweiten umlaufende Wand 62 auf Abstand gehalten, welche sich radial von der zweiten umlaufende Wand 62 nach innen erstrecken. Die zweite Ventilauflage 66 erstreckt sich axial von der nachgeschalteten Kammer 64 durch eine Ventilkammer 65. Diese wird begrenzt durch einen Einlass-Flansch-Teil 22, einen Auslass-Flansch-Teil 54 und eine erste Lippe 24, und eine Endoberfläche 70, welches sich bis zur vorgeschalteten Kammer 26 erstreckt, und welche benachbart zu dem ersten Ventilanschluss 30 positioniert ist. Die Endoberfläche 70 schließt eine abgerundete Ausnehmung 72 ein, welche darin gebildet ist und eine erste und zweite kreisförmige/abgerundete Ausnehmung 38 und 72, welche zwischen sich eine hauptsächlich kugelförmige Aussparung einschließen, zum Aufnehmen des scheibenförmigen Ventilteils 20.

Bezug nehmend auf 1 bis 3 und 7, schließt das scheibenförmige Ventilmittel 20 ein scheibenförmiges Element aus dämpfendem Elastomer-Material ein und bildet sich gegenüberliegende erste und zweite symmetrische Seiten 74, bzw. 76. Das scheibenförmige Ventilteil 20 hat eine zentrale Achse 78, welche durch die geometrische Mittellinie des scheibenförmigen Ventilteils 20 verläuft, und sich rechtwinklig zu einer Ebene 30 parallel zu der symmetrischen ersten Seite 74 und der symmetrischen zweiten Seite 76 erstreckt. Die symmetrische erste Seite 74 schließt einen ersten Vorsprung 80 ein und die symmetrische zweite Seite 76 ein, welche symmetrisch zu der symmetrischen ersten Seite 74 ist, und schließt dabei einen zweiten Vorsprung 82 ein, wobei der erste Vorsprung 80 und der zweite Vorsprung 82 eine zentrale Kugel bilden, welche durch die Mittelachse 78 geschnitten wird.

Der erste Vorsprung 80 des scheibenförmigen Ventilteils 20 befindet sich innerhalb einer kreisförmigen/abgerundeten Ausnehmung 38 des ersten Ventilanschlusses 30 und des zweiten Vorsprungs 82, und des zweiten Vorsprungs 82 befindet sich innerhalb der einer zweiten abgerundeten Ausnehmung 72 der zweiten Ventilauflage 66. Wenn der erste Vorsprung 80 und der zweite Vorsprung 82 zwischen dem ersten und zweiten Ventilanschluss 30, 66 eingespannt sind, ist die symmetrische erste Seite 74 des scheibenförmigen Ventilteils 20 in einer normalen Verbindung mit der ringförmige Dichtkante 44 des Absatz 42, wobei die äußere Teil des scheibenförmigen Ventilteils 20, welche den ersten und zweiten Vorsprung 80, 82 umgibt, entgegen dem Auslass 18 vorgespannt ist, in einer konkaven Anordnung und befindet sich dabei in normalen Verschlusszustand des Rückschlagventil 10.

Es sei angemerkt, dass wenn der zweite Teil 14 mit dem ersten Teil 12 zusammengefügt wird, typischerweise ein Abstand 84 zwischen dem äußeren ringförmigen Ende der Lippe 24 und der benachbarten Oberfläche des Auslass-Flansch-Teils 54 besteht, welcher der Schweißnahtdicke entspricht. Die Schweißnahtdicke kann während des Zusammenbaus angepasst werden, um den Öffnungsdruck des Rückschlagventils 10 als Folge der Ausrichtung oder Variation der Positionierung des zweiten Ventilanschluss 66 in Relation zu dem ersten Ventilanschluss 30 zu verändern. Insbesondere ein Ventil mit einem niedrigen Öffnungsdruck zu konstruieren, wird die Schweißnahtdicke erhöht, und um ein Ventil mit einem höheren Öffnungsdruck zu konstruieren, wird die Schweißnahtdicke verringert. Ein angemerkt sein, dass die Schweißnahtdicke 61 vorzugsweise durch einen Ultraschallschweißer, welcher die Schweißnahtdicke mittels der Fortschrittsgeschwindigkeit einstellt, und keine Schweißpunkte erzeugt. Die Überlappung zwischen dem ersten Teil 12 und zweiten Teil 14 reicht aus, um eine minimale Schweißverbindung zu bilden und trotzdem eine präzise Längenanpassung zwischen dem ersten Teilstück 12 und dem zweiten Teilstück 14 zu zulassen.

Wenn durch den Einlass 16 ein größerer Flüssigkeitsdruck auf das scheibenförmige Ventilteil 20 einwirkt als durch den Auslass 18, wird sich das äußere Randteilstück des scheibenförmigen Ventilteils aus der Lage an der ringförmigen Dichtkante 44 lösen, und so einen Flüssigkeitsstrom von dem Einlass 16 zu dem Auslass 18 fließen lassen. Zusätzlich sei angemerkt, dass die nach außen geneigte Anfassung der Klappen um die innere Wand 48 für eine fortschreitend zunehmende Durchflussfläche am äußeren Rand des scheibenförmigen Ventilteils 20 sorgt, wenn dieses sich zum Auslass 18 hin bewegt. Zudem sorgen auch die Lücken 50 zwischen den Klappen 46 für einen Anstieg des Flüssigkeitsdurchfluss entlang des Randes des scheibenförmigen Ventilteils 20.

Es sei angemerkt, dass die vorliegende Konstruktion des Rückschlagventils 10 den Zusammenbau des Rückschlagventils 10 in einem automatisierten Herstellungsvorgang vereinfacht. Insbesondere wird das scheibenförmige Ventilteil 20 typischerweise innerhalb des ersten Teils 12 so positioniert, dass dieses in Richtung des ersten Ventilanschlusses 30 leicht eingesetzt werden kann, und weil das scheibenförmigen Ventilteils 20 ein symmetrisches Element ist, kann es sowohl mit der ersten Seite 74 als auch mit der zweiten Seite 76 zu dem Ventilsitz 46 orientiert eingesetzt werden. Deshalb ist eine Kontrolle der Ausrichtung des scheibenförmigen Ventilteils 20 nach seiner Einsetzung in das erste Teil 12 nicht notwendig. Ebenso führen die Klappen 46 des ersten Teils 12 den äußeren Rand des scheibenförmigen Ventilteils 20 so ein, dem dieses sich gegen den ersten Ventilanschluss 30 bewegt, so dass der erste Vorsprung 80 und der zweite Vorsprung 82 zentral mit Bezug auf die Nische 72 ausgerichtet ist. Wenn schließlich der erste Vorsprung 80 oder der zweite Vorsprung 82 in der Nische 72 positioniert ist, und das scheibenförmige Ventilteil 20 dabei vollständig im Ventilsitz sitzt, wird das zweite Teil 14 teleskopähnlich in das erste Teil 12 geflanscht; der zweite Ventilanschluss 66 bewegt sich dabei auf den ersten Ventilanschluss 30 zu, um so das kugelförmige Teilstück, welches durch den ersten Vorsprung 80 und den zweiten Vorsprung 82 des scheibenförmigen Ventilteils 20 gebildet wird, zu formen. Entsprechend ist das scheibenförmige Ventilteil dadurch bereits ausgerichtet und innerhalb des Ventilgehäuses eingefasst, wobei nur ein geringer Herstellungsaufwand notwendig ist, und eine minimale Ausrichtung und wenige Zusammenbauschritten notwendig ist.

Das Rückschlagventil, welches durch die vorliegende Erfindung vorgegeben ist, ist derart gebildet und zusammengestellt, dass eine geringe Vorspannkraft das scheibenförmige Ventilteil 20 beim Einrasten mit dem Rand der ringförmigen Dichtkante 44 vorspannt, so dass dieses einen normalen Dichtungssitz bildet. Kombiniert mit einer Konstruktion, welche eine präzise Zentrierung des scheibenförmigen Ventilteils 20 sicherstellt, weist das Ventil nur einen geringen Rückfluss auf.

Zusätzlich ist das scheibenförmige Ventilteil 20 durch die Ventilanschlüsse 30, 66 so eingespannt, dass das scheibenförmige Ventilteil in jeder Ausrichtung des Ventils eine höchstmögliche betriebsicher funktioniert.

Die hier vorgesehene Ausführung der Vorrichtung ist anhand einer bevorzugten Ausführungsform diese Erfindung beschrieben, jedoch sollangemerkt sein, dass die Erfindung nicht auf diese präzise Ausführungsform der Vorrichtung beschränkt ist, sondern das Abweichungen davon gemacht werden können, ohne den Kern der Erfindung, wie dieser in den beigefügten Ansprüchen definiert ist zu verlassen.


Anspruch[de]
  1. Rückschlagventil (10), welches einen Flüssigkeitsfluss in einer ersten Richtung zulässt und einen Flüssigkeitsfluss in einer zweiten Richtungen vermeidet, weist ein Gehäuse auf, welches einen Eingang (16) und einen Ausgang (18) beinhaltet, ein scheibenförmiges Ventilteil (20), angeordnet innerhalb des Gehäuses zwischen dem Eingang (16) und dem Ausgang (18), und ausgebildet mit symmetrischen, gegenüberliegenden ersten und zweiten Seiten (74, 76), und ersten und zweiten Ventilauflagen (30, 66) angeschlossen an dem Gehäuse; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seite (74) einen ersten Vorsprung (80) aufweist und die zweite Seite (76) einen zweiten Vorsprung (82) aufweist, welche in dem ersten und zweiten Ventilauflagen (30, 66) aufgenommen sind.
  2. Rückschlagventil nach Anspruch 1, worin die Vorsprünge (80, 82) ein kugelförmiges Teil aufweisen, welches mittig an dem Ventilteil (20) angeordnet ist.
  3. Rückschlagventil nach Anspruch 2, worin die ersten und zweiten Ventilauflagen (30, 66) eine gerundete Ausnehmung (38, 72) zur Aufnahme der Vorsprünge aufweisen.
  4. Rückschlagventil nach Anspruch 1, 2 oder 3, worin erste und zweite Seiten (74, 76) des Ventilteils (20) im wesentlichen ebene Oberflächen aufweisen, welche sich von den Vorsprüngen (80, 82) zu einer Umfangskante des Ventilteils (20) erstreckt.
  5. Rückschlagventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin das Gehäuse ein erstes Teil (12) aufweist, welches einen Einlass (16) und ersten Ventilauflage (30) aufweist und ein zweites Teil (14), welches einen Auslass (18) definiert und einen zweiten Ventilauflage (66) aufweist, wobei erste und zweite Teile miteinander verbunden sind, um dazwischen eine Ventilkammer (65) zu definieren, welche das Ventilteil (20) umfasst.
  6. Rückschlagventil nach Anspruch 5, welche erste Rippenteile (32, 34) beinhaltet, welche sich radial einwärts am ersten Teil (12) erstrecken und ersten Ventilauflage (30) aufweisen, und zweite Rippenteile (68, 69), welche sich radial einwärts am zweiten Teil (14) erstrecken und zweiten Ventilauflage (66) aufweisen.
  7. Rückschlagventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, worin das Gehäuse einen Ventilsitz (40) definiert, im Eingriff mit einer der ersten und zweiten Seite (74, 76) des Ventilteils (20).
  8. Rückschlagventil nach Anspruch 1, worin das Gehäuse ein erstes Teil aufweist, das den Einlass (16) definiert und ein zweites Teil, das den Auslass (18) definiert;

    dass das Ventilteil (20) ein Elastomer-Ventilteil aufweist, welches sich diametrisch across entlang dem Gehäuse zwischen Einlass (16) und Auslass (18) erstreckt,

    dass das Ventilteil eine periphere äußere Kante einschließt und definiert eine geometrische, zentrale Achse (28), welche sich senkrecht zu ersten und zweiten Seiten (74, 76) erstreckt;

    erste und zweite Vorsprünge (80, 82) definieren erste und zweite eingreifende Oberflächen, welche sich in ihrer zentralen Achse (78) überkreuzen;

    erste Ventilauflage (30) ist angeschlossen an dem ersten Teil (12), angrenzend am Einlass (16) für Flüssigkeiten und erste Eingriffsoberfläche in Oberflächenkontakt eingreifend;

    zweite Ventilauflage (66) ist angeschlossen an dem ersten Teil (14), angrenzend am Auslass (18) für Flüssigkeiten und zweite Eingriffsoberfläche in Oberflächenkontakt eingreifend; und

    das Rückschlagventil (10), welches einen Ventilsitz (40) beinhaltet, angeordnet an dem ersten Teil (12), angrenzend am Einlass (16), worin erste Seite (74) und Ventilteil (20) im Eingriff mit Ventilsitz (40) sind, radial auswärts von den ersten und zweiten Ventilauflagen (30, 66); und

    worin Ventilteil (20) sich biegt, um die periphere äußere Kante zu veranlassen, sich gegen Auslass (18) zu bewegen und den Flüssigkeitsfluss in einer ersten Richtung vermeidet, und Ventilteil (20) mit Ventilsitz (40) zusammenwirkt, um Flüssigkeitsfluss in einer zweiten Richtung zu vermeiden.
  9. Rückschlagventil nach Anspruch 8, wobei das Ventilteil (20) innerhalb des Gehäuses mit der ersten Seite (74) oder zweiten Seite (76) des Ventilteils (20) positionierbar ist und im Eingriff mit dem Ventilsitz (40) ist.
  10. Rückschlagventil nach Anspruch 8 oder 9, worin die Vorsprünge (80, 82) eine erste und zweite Eingriffsoberfläche definieren, abgerundet sind und erste und zweite Ventilauflagen (30, 66) beinhalten abgerundete Ausnehmungen (38, 72), um erste und zweite Vorsprünge entsprechend aufzunehmen.
  11. Rückschlagventil nach Anspruch 8, 9 oder 10, worin der Ventilsitz (40) einen Absatz (42) beinhaltet und ein gerundetes Teil, welches durch den Absatz definiert ist und der Absatz eine ringförmige Dichtkante (44) definiert, und Ventilteil (20), im Eingriff mit der Dichtkante ist, um einen Flüssigkeitsfluss in der zweiten Richtung zu vermeiden.
  12. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 8 bis 11, worin erste und zweite Seiten (74, 76) des Ventilteils (20) im wesentlichen eine ebene Oberfläche aufweisen, welche sich von den ersten und zweiten Ventilauflagen (30, 66) zur peripheren Kante erstrecken.
  13. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 8 bis 12, worin erstes Teil (12), einen sich axial erstreckenden Rand (24) beinhaltet, welcher ein ringförmiges äußeres Ende definiert, das zweite Teil (14) ein sich radial erstreckendes Flanschteil (56) beinhaltet, gegenüberliegend zum ringförmigen äußeren Ende, und ein Abstand (84) ist zwischen sich dem sich radial erstreckenden Flanschteil und ringförmigen äußeren Ende definiert, wobei der Abstand (84) proportional zu einem erforderlichen Öffnungsdruck ist, um die periphere äußere Kante des Ventilteils (20) aus dem Ventilsitz (40) zu bewegen.
  14. Rückschlagventil nach Anspruch 1, worin:

    das Gehäuse ein erstes Teil (12) und ein zweites Teil (14) beinhaltet;

    ein erstes Teil (12) eine ringförmige Wandung (21) beinhaltet, welche den Einlass (16) für Flüssigkeit definiert, ein Einlassflanschteil (22), welches sich radial auswärts von der Wandung (21) des ersten Teils (12) erstreckt, und eine erste ringförmige Kante (24), welche sich axial von der äußeren Kante des Einlassflanschteil (22) erstreckt,

    das zweite Teil (14) beinhaltet eine ringförmige Wandung (52), welche den Auslass (18) für eine Flüssigkeit definiert, ein Auslassflanschteil (54), welches sich radial auswärts von der Wandung (52) des zweiten Teils erstreckt, und eine zweite ringförmige Kante (56), welche sich axial von einer äußeren Kante des Auslassflanschteils erstreckt und eine innere Oberfläche (58) beinhaltet, welche im Eingriff mit einer äußeren Oberfläche der ersten ringförmigen Kante (24) ist;

    das erste Teil beinhaltet eine erste innere umlaufende Wandung (28), welche eine vorgeschaltete Kammer (26), angrenzend am Flüssigkeitseinlass (16) bildet und einen Querschnittsbereich größer als einen Querschnittsbereich des Flüssigkeitseinlasses (16) definiert, und einen Ventilsitz (40) aufweist, welcher ein Einlassflanschteil (22) definiert und sich radial auswärts von der vorgeschalteten Kammer (26) erstreckt;

    Rückschlagventil (10) welches erste Rippenteile (32, 34) beinhaltet, welche sich radial einwärts von der ersten inneren umlaufenden Wandung (28) erstrecken; und

    erster Ventilaufschlag (30), welcher durch erste Rippenteile (32, 34) gestützt ist, in einer beabstandeten Beziehung zur ersten inneren umlaufenden Wandung (28), erster Ventilanschluss beinhaltet eine Oberfläche (38), abgewandt vom Flüssigkeitseinlass (16) und weist eine kreisförmige Ausnehmung (38) auf, welche in der Oberfläche gebildet ist;

    der Ventilsitz (40) beinhaltet ein abgesetztes Teil (42), welches zwischen der vorgeschalteten Kammer 26 und erster ringförmiger Kante (24) angeordnet ist;

    die erste ringförmige Kante (24) beinhaltet eine innere Wand (48), welche eine Ventilkammer (65) definiert, und an der inneren Wandung eine Vielzahl von herausragenden, umlaufenden beabstandeten Lappen/Rippen (46), welche in einer Richtung auseinanderlaufen, weg von dem Flüssigkeitseinlass (16);

    das zweite Teil (14) beinhaltet eine zweite innere umlaufende Wandung (62), welche eine vorgeschaltete Kammer (64) bildet, angrenzend am Flüssigkeitsauslass (18) und definiert einen Querschnittsbereich, welcher größer ist, als ein Querschnittsbereich des Flüssigkeitsauslasses;

    Rückschlagventil (10) welches zweite Rippenteile (68, 69) beinhaltet, welche sich radial einwärts von der zweiten inneren umlaufenden Wandung (58) erstrecken;

    Einen zweiten Ventilanschluss (66), welcher durch zweite Rippenteile (68, 69) in beabstandeter Beziehung zur zweiten umlaufenden Wandung (62) gestützt ist und sich von der nachgeschalteten Kammer (64) durch die Ventilkammer (65) erstreckt, wobei zweiter Ventilanschluss eine Endoberfläche (70) beinhaltet, der vorgeschalteten Kammer (26) zugewandt, und eine kreisförmige Ausnehmung (38) aufweist, welche in der Endoberfläche gebildet ist;

    das Ventilteil (20) ist elastomerisch und die ersten und zweiten Seiten (74, 76) sind im wesentlichen eben und weisen ein zentral angeordnetes, kugelförmiges Teil auf, welches im Eingriff innerhalb der Ausnehmung (38, 72) in den ersten und zweiten Ventilauflagen (30, 66) ist, worin erste Seite (74) des Ventilteils im Allgemeinen im Eingriff mit dem abgesetzten Teil des Ventilsitzes ist, so dass der Ventilsitz (40) ein äußeres Teil des Ventilteils (20) gegen den Flüssigkeitsauslass (18) vorspannt und zweite Seite (76) des Ventilteils konkav ist;

    das Ventilteil (20) wird in Eingriff mit dem Ventilsitz (40) gebracht, wenn ein Flüssigkeitsdruck an dem Ventilteil (20) durch den Flüssigkeitsauslass (18) anliegt, welcher größer als der Flüssigkeitsdruck ist, welcher am Ventilteil (20) durch den Flüssigkeitseinlass (16) anliegt, so dass eine Dichtung den Flüssigkeitsfluss vermeidet, welche zwischen dem Ventilteil (20) und dem Ventilsitz (40) gebildet ist; und

    das äußere Teil des Ventilteils (20) wird gegen den Flüssigkeitsauslass (18) bewegt und ist nicht im Eingriff mit dem Ventilsitz (40), wenn ein Flüssigkeitsdruck an dem Ventilteil (20) durch den Flüssigkeitseinlass (16) anliegt, welcher größer ist als ein Druck, welcher am Ventilteil (20) durch Flüssigkeitsauslass (18) anliegt, so dass verhindert wird, dass eine Flüssigkeit von dem Flüssigkeitseinlass (16) zu dem Flüssigkeitsauslass fließt (18).
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com