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Dokumentenidentifikation DE202005009371U1 03.11.2005
Titel Kombinationskuppelmuffe
Anmelder Schönborner Armaturen GmbH, 03253 Schönborn, DE
Vertreter Bülow, P., Dipl.-Ing. (FH), Pat.-Anw., 17291 Prenzlau
DE-Aktenzeichen 202005009371
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 03.11.2005
Registration date 29.09.2005
Application date from patent application 15.06.2005
IPC-Hauptklasse F16K 3/314
IPC-Nebenklasse E03C 1/02   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Kombinationskuppelmuffe zum Verbinden von zwei vielkantigen Gestängeenden, bei denen von dem einen Gestänge eine Drehbewegung auf das andere Gestänge übertragen werden soll. Insbesondere dient die Kombinationskuppelmuffe der Übertragung einer Drehbewegung und Betätigungsbewegung von einem Gestänge einer Einbaugarnitur, welches innerhalb eines Hülsrohres und einer Hülsrohrglocke angeordnet ist, auf die Spindel einer Armatur im Erdreich oder an anderen unzugänglichen Stellen.

Kuppelmuffen zur Verbindung eines Einbaugarniturengestänges mit der Spindel einer Armatur werden oft schon auf der Armaturenspindel montiert und so wird dann die Armatur ausgeliefert. Da es Einbaugarnituren für verschiedene Armaturen mit gleichen Spindelabmessungen aber verschiedenen Zuordnungen von Einbaugarniturengrößen und damit Gestängeabmessungen gibt müßte schon bei der Montage der Armatur die richtige Koppelmuffe auf der jeweiligen Armatur montiert sein. Das ist ein aufwendiges technisch organisatorisches Problem und es ist nur mit verschiedenen Kuppelmuffenabmessungen lösbar.

Um jedoch nur eine Kuppelmuffenabmessung für verschiedene Einbaugarniturengrößen zu benutzen wurde in der DE GM 203 15 222 „Kuppelmuffenverbindung für die Antriebsstange einer Einbaugarnitur" vorgeschlagen das zwischen dem Antriebsstangenende 22 und der Aufnahme 14 des Muffenkörpers 10 ein Adapterstück 30 vorgesehen ist, welches das Innenmaß der Aufnahme 14 im wesentlichen auf das Außenmaß des Antriebsstangenendes 22 reduziert.

Die Nachteile der „ Kuppelmuffenverbindung für die Antriebsstange einer Einbaugarnitur „ gemäß dem DE GM 203 15 222 sind, dass insbesondere beim Betätigen einer Armatur über das Gestänge der Einbaugarnitur sich das Winkelspiel der Aufnahme, des Adapterstücks und des Antriebsstangenendes summieren. Durch das zusätzliche Adapterstück ist auch eine Montage insbesondere in einem Erdloch auf einer Baustelle mit einem Splint oder Stift erschwert.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kombinationskuppelmuffe zu schaffen, mit welcher die Verbindung von Gestängen einer Einbaugarnitur mit verschiedenen Durchmessern mit der Spindel einer Armatur mit nur einer Koppelmuffe möglichst spielfrei möglich sein soll.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe zur Schaffung einer Kombinationskuppelmuffe für Einbaugarnituren zur Verbindung des Gestänges mit verschiedenen Abmessungen untereinander oder Gestänge verschiedener Abmessungen mit einer Armaturenspindel dadurch gelöst, dass in dem Kuppelmuffenkörper ein unterer Innenvielkant ein mittlerer Innenvielkant und ein oberer Innenvielkant angeordnet ist.

Im Bereich des jeweiligen Vielkantes durchdringt quer eine Bohrung den Kuppelmuffenkörper.

Der mittlere Innenvielkant der Kombinationskuppelmuffe hat einen kleineren Durchmesser als der obere Innenvielkant.

Die Innenvielkante sind vorzugsweise Vierkante.

In einer Ausführung ist in dem oberem Innenvielkant ein passendes großes Gestänge mit einem Verbindungselement verdrehsicher und axialsicher montiert.

In einer anderen Ausführung ist in dem mittleren Innenvielkant ein passendes kleines Gestänge mit einem Verbindungselement verdrehsicher und axialsicher montiert.

Ein Ausführungsbeispiel wird in der nachfolgenden Zeichnung erläutert. Dabei zeigt die:

1: eine Kombinationskuppelmuffe im Mittelschnitt.

2: Die montierte Kombinationskuppelmuffe mit einem großem Gestänge.

3: Die montierte Kombinationskuppelmuffe mit einem kleinem Gestänge.

Gemäß 1 ist bei der Kombinationskuppelmuffe für Einbaugarnituren zur Verbindung des Gestänges untereinander oder des Gestänges mit einer Armaturenspindel in dem Kuppelmuffenkörper 1 ein unterer Innenvielkant 2, ein mittlerer Innenvielkant 4 und ein oberer Innenvielkant 3 angeordnet.

Etwa in der mittleren Höhe des jeweiligen Vielkantes durchdringt quer eine Bohrung 5 den Kuppelmuffenkörper 1.

Der mittlere Innenvielkant 4 der Kombinationskuppelmuffe hat einen kleineren Durchmesser als der obere Innenvielkant 3.

In einer Ausführung gemäß der 2 ist in dem oberem Innenvielkant 3 ein passendes großes Gestänge 7 mit einem Verbindungselement 6 verdrehsicher und axialsicher montiert.

Gemäß der 3 ist in einer anderen Ausführung in dem mittleren Innenvielkant 4 ein passendes kleines Gestänge 8 mit einem Verbindungselement 6 verdrehsicher und axialsicher montiert.

Aufstellung der verwendeten Bezugszeichen:

1Kuppelmuffenkörper 2unterer Innenvielkant 3oberer Innenvielkant 4mittlerer Innenvielkant 5Bohrung 6Verbindungselement 7Großes Gestänge 8Kleines Gestänge

Anspruch[de]
  1. Kombinationskuppelmuffe für Einbaugarnituren zur Verbindung des Gestänges untereinander oder des Gestänges mit einer Armaturenspindel gekennzeichnet dadurch, dass, der Kuppelmuffenkörper 1 einen unteren Innenvielkant 2, einen mittleren Innenvielkant 4 und einen oberen Innenvielkant 3 enthält.
  2. Kombinationskuppelmuffe, nach Schutzanspruch l gekennzeichnet dadurch, dass, etwa im Bereich des jeweiligen Vielkantes quer eine Bohrung 5 den Kuppelmuffenkörper 1 durchdringt.
  3. Kombinationskuppelmuffe, nach Schutzanspruch 1 gekennzeichnet dadurch, dass, der mittlere Innenvielkant 4 einen kleineren Durchmesser hat als der obere Innenvielkant 3.
  4. Kombinationskuppelmuffe, nach Schutzanspruch 1 gekennzeichnet dadurch, dass, die Innenvielkante vorzugsweise Vierkante sind.
  5. Kombinationskuppelmuffe, nach Schutzanspruch 1 gekennzeichnet dadurch, dass, in dem oberem Innenvielkant 3 ein passendes großes Gestänge 7 mit einem Verbindungselement 6 verdrehsicher und axialsicher montiert ist.
  6. Kombinationskuppelmuffe, nach Schutzanspruch 1 gekennzeichnet dadurch, dass, in dem mittleren Innenvielkant 4 ein passendes kleines Gestänge 8 mit einem Verbindungselement 6 verdrehsicher und axialsicher montiert ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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