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Dokumentenidentifikation DE202005011984U1 17.11.2005
Titel Dichtungsanordnung für eine Schiebetür
Anmelder Fa. F. Athmer, 59757 Arnsberg, DE
Vertreter FRITZ Patent- und Rechtsanwälte, 59757 Arnsberg
DE-Aktenzeichen 202005011984
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 17.11.2005
Registration date 13.10.2005
Application date from patent application 30.07.2005
IPC-Hauptklasse E06B 7/20
IPC-Nebenklasse E06B 3/46   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für eine Schiebetür umfassend eine über einen Mechanismus absenkbare Bodendichtung, wobei der Mechanismus einen stirnseitig am Türblatt vorstehenden Auslöser umfasst, der beim Schließen der Schiebetür eingedrückt wird gegen eine den Auslöser beaufschlagende Federkraft des Absenkmechanismus, wobei ein Schließmechanismus für die Schiebetür vorgesehen ist, um der durch den federbelasteten Auslöser gegebenen Öffnungstendenz der Schiebetür entgegenzuwirken.

Die DE 35 26 720 A1 beschreibt eine Dichtungsanordnung für eine Schiebetür der eingangs genannten Gattung, bei der der Schließmechanismus ein Kupplungselement umfasst, welches etwa eine Zapfenform aufweist, mit einem Widerlager, einer halsförmigen Verjüngung und einem Kopf. Dieses Kupplungselement wird aufgenommen von einer Bohrung im endseitigen Bereich der Schiebetür, wobei über zwei radial verlagerbare Kugeln eine zugfeste Verbindung zwischen dem Kupplungselement und der Schiebetür herstellbar ist. Dabei handelt es sich also um eine mechanische Verbindung ähnlich einer Rastverbindung, die durch eine entsprechende Zugkraft beim Öffnen der Schiebetür wieder gelöst wird.

Bei einer Schiebetür mit einer absenkbaren Bodendichtung ist ein Schließmechanismus erforderlich, da der Auslöser federbelastet ist und dadurch bei zugeschobener Schiebetür der Auslöser versucht sich zu entspannen, das heißt, sich von dem Rahmenbauteil, gegen das die Schiebetür geschoben wird, wegzudrücken, wodurch eine Öffnungstendenz der Schiebetür entsteht. Je breiter die Schiebetür ist, umso größer muss die aufzuwendende Kraft sein, um über die Länge der Schiebetür die Bodendichtung in ihre Schließstellung abzusenken. Dementsprechend nimmt die Öffnungstendenz der Schiebetür durch den federbelasteten Auslöser mit zunehmender Breite der Schiebetür zu. Um ein selbsttätiges sich Öffnen der Schiebetür zu vermeiden, hat man daher bei herkömmlichen Schiebetüren in der Regel einen Verriegelungsmechanismus verwendet, der die Schiebetür in der geschlossenen Stellung festhält, was aber den Nachteil hat, dass dann zum Öffnen der Schiebetür zunächst eine manuelle Entriegelung vorgenommen werden muss. Dies bedeutet eine einfache Seitwärts-Schiebebewegung reicht beim Öffnen der Schiebetür nicht aus. Durch ein solches Erfordernis des Entriegelns wird der Bedienungskomfort bei der Betätigung der Schiebetür verringert.

Bei der aus der eingangs erwähnten DE 35 26 720 bekannten Dichtungsanordnung für eine Schiebetür ist nachteilig, dass es einer sehr genauen Führung der Schiebetür bedarf, damit der Zapfen exakt in die entsprechende Aufnahme der Schiebetür trifft. Eine derart exakte Führung für eine Schiebtür lässt sich aber in der Praxis nur mit sehr hohem Aufwand realisieren, weshalb sich die aus dem Stand der Technik bekannte Lösung nicht in wirtschaftlich sinnvoller Weise umsetzen lässt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine Dichtungsanordnung für eine Schiebetür der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, bei der der Schließmechanismus der der Öffnungstendenz durch den federbelasteten Auslöser entgegenwirkt so ausgebildet ist, dass sich die Schiebetür dennoch bequem und einfach öffnen lässt.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine Dichtungsanordnung für eine Schiebetür der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schließmechanismus mindestens ein das Türblatt in Schließrichtung ziehendes Magnetelement umfasst. Die Magnetkraft kann erfindungsgemäß an die Auslösekraft der Bodendichtung der Schiebetür angepasst werden. Bei einer in der Auslösekraft optimierten Schiebetürdichtung liegt die Auslösekraft beispielsweise in der Größenordnung von bis zu 20 N/m. Bei herkömmlich automatisch auslösenden Bodendichtungen liegen die Auslösekräfte üblicherweise im Bereich von 20 bis 60 N, je nach Breite der Schiebetür. Dadurch dass bei der erfindungsgemäßen Lösung die Schiebetür mittels des Magnetelements in Schließrichtung gezogen wird, kann auf ein Schloss oder einen ähnlichen Schließmechanismus verzichtet werden. Allerdings sollte die Magnetkraft auch nicht zu stark gewählt werden, da sonst zum Öffnen der Schiebetür wiederum eine zu große Kraft aufzuwenden ist. Idealerweise ist also die Magnetkraft so gewählt, dass die durch den mit einer Federkraft beaufschlagten Auslöser gegebene Tendenz der Schiebetür sich zu öffnen nur etwas überkompensiert wird. Parameter, die die Magnetkraft beeinflussen sind insbesondere die Größe des Magnetelements und/oder der Werkstoff aus dem das Magnetelement besteht. Variieren lässt sich die in Schließrichtung der Schiebetür einwirkende Magnetkraft aber auch über die Größe und/oder Materialstärke des Gegenstücks. Auf diese Weise kann über das Gegenstück auch eine Feinabstimmung vorgenommen werden. Die Magnetkräfte werden durch den Magnetfluss durch den Magneten einerseits und das Gegenstück andererseits mitbestimmt. Wenn mehr Magnetkraftlinien durch beide Teile fließen können, nimmt die Magnetkraft zu. Das ideale Verhältnis liegt etwa vor, wenn Magnetelement und Gegenstück etwa gleiche Materialstärke aufweisen. Wird das Gegenstück dünner gewählt, reduziert sich die Magnetkraft. Somit kann man beispielsweise durch einfaches Austauschen unterschiedlich starker beispielsweise etwa plattenförmiger metallischer Gegenstücke die erforderliche Haltekraft des Magneten anpassen. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann man die als Gegenstück verwendete Platte auch gleichzeitig als Widerlager für den Auslöser der absenkbaren Bodendichtung verwenden. Die Bodendichtung kann beispielsweise über einen Befestigungswinkel am Türblatt befestigt sein und es ist beispielsweise möglich, das Magnetelement an diesem Befestigungswinkel anzubringen. Das Gegenstück wird vorzugsweise an dem Rahmen oder an der Zarge angebracht, gegen die die Schiebetür schließt. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, die Position von Magnetelement und Gegenstück zu vertauschen, so dass sich das Magnetelement an der Zarge befindet. Eine mögliche bevorzugte konstruktive Variante sieht beispielsweise vor, dass das Magnetelement mindestens teilweise in eine Nut des Türblatts oder der Zarge eingelassen ist. Dabei kann das Magnetelement auch beispielsweise über ein Federelement in einer solchen Nut des Türblatts oder der Zarge axial federnd gelagert sein. Dadurch ist es möglich, das Magnetelement etwas gegenüber dem Türblatt oder der Zarge vorstehen zu lassen und beim Schließen der Schiebetür federt das Magnetelement dann etwas in die Nut zurück.

Das Magnetelement kann am Türblatt oberhalb der Befestigungseinrichtung für die Bodendichtung angebracht sein oder in diese Befestigungseinrichtung integriert werden. Das Magnetelement kann an dem Türblatt beispielsweise über eine Schraube oder über eine Klebeverbindung angebracht werden. Das Magnetelement kann gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung etwa scheibenförmig oder etwa ringförmig ausgebildet sein, wobei man das Magnetelement beispielsweise etwa mittig lochen und dann mit einer Befestigungsschraube oder einem ähnlichen Befestigungselement unmittelbar oder zusammen mit dem Befestigungswinkel stirnseitig am Türblatt anbringen kann.

Eine bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung sieht vor, dass das Magnetelement in einen Befestigungswinkel, der zur Anbringung der absenkbaren Bodendichtung am Türblatt dient, integriert ist. Dieser Befestigungswinkel kann beispielsweise auch ein Langloch aufweisen, so dass es möglich ist, den Befestigungswinkel in winkliger Lage bezogen auf das Türblatt an diesem zu befestigen und dadurch eine schiefe Ebene zu erzeugen oder aber eine etwas schief eingebaute Tür dadurch auszugleichen. Durch ein solches Langloch in einem Befestigungswinkel kann man auch die Bodendichtung für die Schiebetür bewusst etwas schief einbauen.

Da die sogenannte Zangenluft, das heißt der Abstand zwischen dem Türblatt und der Zarge variieren kann oder auch das Türblatt nicht immer so eingebaut ist, dass es parallel zur Ebene der Zarge verläuft, ist es vorteilhaft, wenn das Magnetelement axial federnd gelagert ist.

Eine Grobeinstellung der Magnetkraft kann beispielsweise herstellerseitig erfolgen, je nachdem welche Länge die jeweilige Bodendichtung aufweist, indem die jeweilige Größe des Magnetelements und der Werkstoff aus dem dieses besteht entsprechend gewählt wird. Die Feinabstimmung kann dann gegebenenfalls vor Ort durch den Monteur erfolgen, beispielsweise in der bereits erwähnten Weise über die jeweilige Auswahl der Größe und der Materialstärke des Gegenstücks.

Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen

1 eine perspektivische Teilansicht des unteren Bereichs des Türblatts einer Schiebetür mit der erfindungsgemäßen Dichtungsanordnung,

2 eine vertikale Schnittansicht durch den unteren Bereich des Türblatts gemäß der Ausführungsvariante von 1,

3 eine perspektivische Ansicht einer etwas abgewandelten Variante der erfindungsgemäßen Dichtungsanordnung,

4 eine vertikale Schnittansicht der Dichtungsanordnung gemäß 3, wobei die Bodendichtung hier jedoch anders als bei 2 im abgesenkten Zustand gezeigt ist,

5 eine perspektivische Teilansicht eines Türblatts mit Dichtungsanordnung gemäß einer weiteren Variante der Erfindung,

6 eine entsprechende perspektivische Explosionsdarstellung der Dichtungsanordnung gemäß der Variante von 5.

Zunächst wird auf 1 Bezug genommen. Die Darstellung zeigt eine vereinfachte perspektivische Ansicht des unteren Bereichs eines Türblatts 11, wobei man etwa auf die Stirnseite des Türblatts schaut. Man erkennt, dass eine absenkbare Bodendichtung vorhanden ist, die insgesamt mit 16 bezeichnet ist und die in eine Nut 16a des Türblatts 11 eingelassen ist. Diese absenkbare Bodendichtung 16 umfasst ein Dichtungsprofil 16b, welches in der abgesenkten Stellung der Dichtung auf dem Untergrund zur Anlage kommt und somit den unteren Türspalt abdichtet. Ausgelöst wird die Absenkbewegung über den stirnseitig am Türblatt 11 vorstehenden Auslöser 20, der beim Schließen der Tür eingedrückt wird und dann einen hier nicht näher beschriebenen federbetätigten Absenkmechanismus dazu veranlasst in an sich bekannter Weise das Dichtungsprofil 16b abzusenken. Da der Auslöser 20 von einer Federkraft des Absenkmechanismus beaufschlagt wird und es sich um eine Schiebetür handelt führt dies dazu, dass die Federn versuchen, den Auslöser 20 in die Ausgangsstellung zurückzudrängen (siehe dazu auch 2), in der der Auslöser 20 ein Stück stirnseitig am Türblatt 11 vorsteht und in der die Federn des Absenkmechanismus entspannt sind. Dies führt zu einer Öffnungstendenz der Schiebetür, weshalb bei den herkömmlichen Schiebetüren mit Bodendichtung meist eine Verriegelung vorhanden ist, die verhindert, dass sich die Schiebtür selbsttätig öffnet.

Die erfindungsgemäße Lösung sieht nun vor, dass ein Magnetelement 12 vorhanden ist, welches sich in dem Ausführungsbeispiel gemäß den 1 und 2 in einer Nut 13 des Türblatts befindet. An der hier nicht dargestellten Türzarge befindet sich ein entsprechendes Gegenstück (siehe Bezugszeichen 21 in 4), so dass das Türblatt 11 durch die Magnetkraft, die die Federkraft, welche auf den Auslöser 20 einwirkt, überkompensiert, in die Schließstellung gezogen wird und in der Schließstellung verbleibt.

Wie man aus 1 erkennt, handelt es sich bei dem Magnetelement 12 um ein im Umriss beispielsweise kreisrundes Magnetstück, welches etwa scheibenförmig ausgebildet ist (siehe auch 2). Das Magnetelement 12 befindet sich oberhalb eines Befestigungswinkels 15, mittels dessen die absenkbare Bodendichtung 16 am Türblatt 11 befestigt wird.

2 zeigt, dass das Magnetelement 12 teilweise von der Nut 13 aufgenommen wird, bei geöffneter Tür aber ein Stück gegenüber dem Türblatt 11 stirnseitig vorstehen kann. Das Magnetelement 12 ist beispielsweise mittels einer Schraube 17 am Türblatt befestigt. Diese Schraube 17 kann sich durch das scheibenartige Magnetelement 12 hindurch erstrecken. In dem Ausführungsbeispiel gemäß 2 ist außerdem eine Feder 14, beispielsweise eine Spiralfeder vorgesehen, die die Schraube 17 umgibt und in der Nut 13 zwischen Magnetelement 12 und Nutgrund angeordnet ist. Dadurch ist das Magnetelement 12 gegen die Kraft der Feder 14 nachgiebig federnd gelagert. Wenn das Magnetelement 12 ein Stück weiter vorsteht als in der Zeichnung 2 gezeigt, ist dies somit unerheblich. Man kann somit auch Toleranzen im Abstandsmaß zwischen der Stirnseite des Türblatts 11 und dem Türrahmen, gegen den die Schiebetür schließt, ausgleichen. Aufgrund der Magnetkraft wird das Magnetelement 12 gegebenenfalls auch gegen die Federkraft 14 aus der Nut 13 herausgezogen, wenn es in die Nähe des Gegenstücks gelangt, so dass man auch hier Toleranzen überbrücken kann. Der Befestigungswinkel 15 wird bei dieser Variante der Erfindung beispielsweise über eine weitere Schraube 18 am Türblatt 11 festgeschraubt, um die Bodendichtung 16 zu befestigen.

Eine davon etwas abweichende konstruktive Lösung zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß den 3 und 4. Bei dieser Variante ist das Magnetelement 12 mit dem Befestigungswinkel 15 zu einem Bauelement kombiniert. Man kann dadurch mit nur einer Befestigungsschraube 17, die durch das Magnetelement 12 und auch den Befestigungswinkel 15 hindurchgeschraubt ist (siehe 4) gleichzeitig das Magnetelement 12 und die Bodendichtung 16 befestigen. Das scheibenförmige Magnetelement 12 mit mittiger Bohrung für die Befestigungsschraube 17 kann beispielsweise auf den Befestigungswinkel 15 aufgeklebt sein.

4 zeigt auch das Gegenstück 21 in Form einer Metallplatte, die sich an dem Rahmen oder der Zarge 22 für die Schiebetür befindet. In 4 kann man auch gut erkennen, dass in der Schließstellung zwischen Zarge 22 und Türblatt 11 ein Spalt verbleibt, der durch das Gegenstück 21 und das etwas gegenüber dem Türblatt 11 vorstehende Magnetelement 12 überbrückt wird. Der Auslöser 20 befindet sich in seiner eingedrückten Betätigungsstellung, wie man gut durch Vergleich von 4 und 2 erkennen kann und die Bodendichtung 16 ist in die Schließstellung abgesenkt, in der sie zum Untergrund 23 hin abdichtet.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die 5 und 6 ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Diese Ausführungsvariante ähnelt der zuvor unter Bezugnahme auf die 3 und 4 beschriebene Variante. Jedoch weist der Befestigungswinkel 15 ein Langloch 19 auf, wie die Explosionsansicht gemäß 6 zeigt. Dadurch ist es zum einen möglich, das Magnetelement 12 über die Befestigungsschraube 18 in unterschiedlichen Höhenstellungen festzulegen und somit die Höhe des Magnetelements 12 bezogen auf den Befestigungswinkel 15 zu variieren. Wie 6 zeigt, befindet sich am Türblatt 11 eine Vertiefung 24, so dass der Befestigungswinkel 15 in etwas eingelassener Stellung am Türblatt 11 angebracht werden kann. An dem unteren horizontalen Schenkel 15a des Befestigungswinkels kann die Bodendichtung 16 festgelegt werden.

Das am Befestigungswinkel 15 vorhandene Langloch 19 bietet außerdem die Möglichkeit, beispielsweise die Bodendichtung 16 in gegenüber der Horizontalen und dem Türblatt 11 etwas geneigter (schiefer) Lage einzubauen, wenn beispielsweise der untere Türspalt über die Länge der Schiebetür unterschiedlich breit ist. Es kann auch sinnvoll sein, über den Befestigungswinkel 15 eine schiefe Ebene zu erzeugen, wenn beispielsweise das Türblatt etwas schief eingebaut ist, das heißt, die Stirnseite des Türblatts 11 nicht exakt parallel zum Rahmen der Schiebetür verläuft. Auch bei dieser Variante ist das Magnetelement 12 scheibenförmig ausgebildet mit einer etwa mittigen Bohrung 12a, so dass die Befestigungsschraube 18 durch diese Bohrung 12a und das Langloch 19 hindurch in den Bereich der Vertiefung 24 des Türblatts 11 eingeschraubt werden kann.


Anspruch[de]
  1. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür umfassend eine über einen Mechanismus absenkbare Bodendichtung, wobei der Mechanismus einen stirnseitig am Türblatt vorstehenden Auslöser umfasst, der beim Schließen der Schiebetür eingedrückt wird gegen eine den Auslöser beaufschlagende Federkraft des Absenkmechanismus, wobei ein Schließmechanismus für die Schiebetür vorgesehen ist, um der durch den federbelasteten Auslöser gegebenen Öffnungstendenz der Schiebetür entgegenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließmechanismus mindestens ein das Türblatt (11) in Schließrichtung ziehendes Magnetelement (12) umfasst.
  2. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Magnetelement (12) oder ein Gegenstück für einen Magneten stirnseitig am Türblatt (11) oder an der Zarge angebracht ist.
  3. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Magnetelement (12) mindestens teilweise in einer Nut (13) des Türblatts (11) oder der Zarge eingelassen ist.
  4. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) über ein Federelement (14) in einer Nut (13) des Türblatts oder der Zarge axial federnd gelagert ist.
  5. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) oder das Gegenstück stirnseitig am Türblatt (11) im unteren Bereich vorzugsweise oberhalb der Befestigungseinrichtung (15) für die Bodendichtung (16) angebracht ist.
  6. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) oder das Gegenstück über ein Befestigungselement, insbesondere eine Schraube (17) oder über eine Klebeverbindung stirnseitig am Türblatt angebracht ist.
  7. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) oder das Gegenstück an einem Befestigungselement (15), vorzugsweise Befestigungswinkel angebracht ist, welches zur Befestigung der Bodendichtung (16) am Türblatt (11) dient.
  8. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) etwa scheibenförmig ausgebildet ist.
  9. Dichtungsanordnung für einen Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) etwa mittig gelocht und mittels einer Befestigungsschraube (17) für sich oder gemeinsam mit einem Befestigungswinkel (15) stirnseitig am Türblatt (11) anbringbar ist.
  10. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetelement (12) an einem Befestigungswinkel (15) anbringbar ist, der ein Langloch (19) aufweist, so dass der Befestigungswinkel (15) in winkliger Lage bezogen auf das Türblatt (11) an diesem befestigbar ist.
  11. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Magnetelements (12) und/oder der Werkstoff aus dem das Magnetelement besteht so gewählt ist, dass die durch den mit einer Federkraft beaufschlagten Auslöser gegebene Tendenz der Schiebetür sich zu öffnen nur etwas überkompensiert wird.
  12. Dichtungsanordnung für eine Schiebetür nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die in Schließrichtung der Schiebetür einwirkende Magnetkraft über die Größe und/oder Materialstärke des Gegenstücks (21) bestimmt wird.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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