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Dokumentenidentifikation DE202005011928U1 24.11.2005
Titel Flügel einer Schwenktür, insbesondere einer Innenschwenktür
Anmelder Hübner GmbH, 34123 Kassel, DE
Vertreter Walther, Walther & Hinz GbR, 34130 Kassel
DE-Aktenzeichen 202005011928
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 24.11.2005
Registration date 20.10.2005
Application date from patent application 29.07.2005
IPC-Hauptklasse E06B 7/20

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Flügel einer Schwenktür, insbesondere einer Innenschwenktür, wobei der Türflügel zu beiden Enden jeweils einen Schwenkarm aufweist, die durch eine Drehsäule betätigbar sind, wobei an der Unterkante des Türflügels eine abklappbare Dichtungseinrichtung angeordnet ist, wobei die im Frontbereich des Türflügels angeordnete abklappbare Dichtungseinrichtung einen Profilkörper umfasst, der an seinem unteren Ende eine Abdichtleiste aufweist.

Türflügel der eingangs genannten Art, und hier insbesondere Innenschwenktüren, sind aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt. Derartige Innenschwenktüren zeichnen sich dadurch aus, dass der Antrieb des jeweiligen Türflügels einer solchen Innenschwenktür über eine sogenannte Drehsäule erfolgt. Die Drehsäule weist am oberen und unteren Ende jeweils einen Schwenkarm auf, der mit dem Türflügel drehgelenkig verbunden ist. Bei Drehung der Drehsäule verschwenkt der Türflügel derart nach innen, dass die Frontseite des Türflügels, also der Teil des Türflügels, der im geschlossenen Zustand des Türflügels aus dem Fahrzeug herausgerichtet ist, um 90° verschwenkt, und nunmehr von der Eingangsöffnung weggerichtet ist, was bedeutet, dass der vorher innenseitige Bereich des Türflügels auf die Türöffnung zugerichtet ist. Bei dieser Schwenkbewegung wird der Türflügel über den unteren Schwenkarm geführt. Insofern weist der Türflügel im unteren Bereich eine abklappbare Dichtungseinrichtung auf, die der zuvor beschriebenen Tatsache Rechnung trägt, dass die Dichtung an der Unterkante des Türflügels über den Schwenkarm hinweggeführt werden muss.

Derartige Dichtungseinrichtungen sind aus dem Stand der Technik auch bereits hinreichend bekannt. So ist z. B. aus der DE 200 00 873 U1 ein Schwenktürflügel für Fahrzeuge, insbesondere für Busse, bekannt, bei der an der Unterkante des Türflügels ein Profilkörper durch eine Schwenkachse verschwenkbar oder klappbar gehalten ist, wobei der Profilkörper an seinem unteren Ende ein Dichtungsblatt aus gummielastischem Material aufweist. Während des Abklappvorganges ist der Raum zwischen Profilkörper und der Unterkante des Türflügels offen, so dass Schmutz, und im Winter insbesondere Schnee in diesen Raum eindringen können.

Des Weiteren ist aus der DE 199 27 239 eine abklappbare Dichtungseinrichtung bekannt, umfassend ebenfalls einen Profilkörper, der auf seiner Außenseite eine aufgesetzte Dichtleiste aufweist. Der Profilkörper weist einen Schwenkarm auf, der durch ein Gelenk im Bereich der Rückseite des Türflügels an diesen befestigt ist. Läuft der Profilkörper während der Schwenkbewegung des Türflügels auf den unteren Schwenkarm auf, verschwenkt der Profilkörper nach oben und gibt hierbei ebenfalls den Raum zwischen Profilkörper bzw. Dichtleiste und Unterkante der Türflügel frei, ebenfalls mit der Folge, dass Schmutz und Schnee in diesen Raum eindringen können.

Aus der EP 0 873 898 ist des Weiteren eine abklappbare Dichtungseinrichtung bekannt, umfassend einen im Querschnitt etwa dreieckförmigen Körper mit im unteren und oberen Bereich jeweils angeordneter Dichtlippe, wobei der Körper insgesamt aus elastischem Material ausgebildet ist, und im Bereich der Rückseite des Türflügels an diesem schwenkbeweglich befestigt ist. Auch hier gilt, dass während der Öffnungsbewegung durch den Profilkörper der Raum zwischen Profilkörper einerseits und Unterkante des Türflügels andererseits freigegeben wird, so dass auch hier Schmutz und Schnee in diesen Raum eindringen können.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Flügel einer Schwenktür der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass der Raum oberhalb der Dichtungseinrichtung hermetisch gegenüber eindringende "Umwelteinflüsse", wie insbesondere Schmutz und Schnee, abgeschottet ist. Das heißt, es soll sichergestellt sein, dass in den Raum, in dem die Dichtungseinrichtung einklappt bzw. einläuft, während der Schwenkbewegung des Türflügels insbesondere kein Schnee eindringen kann. Denn es hat sich herausgestellt, dass in diesen Hohlraum eindringender Schnee das Zurückklappen der Dichtungseinrichtung des Türflügels verhindert, und dass die Dichtungseinrichtung insofern zuverlässig ihre Funktion nicht erfüllen kann, weil sie die ihr zugedachte Schließstellung im geschlossenen Zustand des Türflügels nicht einnehmen kann.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Profilkörper im Bereich seines oberen Endes eine elastische Schwenkleiste aufweist, wobei die elastische Schwenkleiste im Bereich der Rückseite des Türflügels an diesen befestigt ist, und wobei zwischen Profilkörper und Unterkante des Türflügels eine am Türflügel angeordnete Abdeckleiste vorgesehen ist. Die Kombination der im vorderen Bereich des Türflügels angeordneten Abdeckleiste zur Überdeckung des Spaltes zwischen Profilkörper einerseits und Unterkante des Türflügels andererseits, sowie der schwenkbaren Verbindung des Profilkörpers mit der Rückseite des Türflügels bewirkt, dass der Raum oberhalb des Profilkörpers, also des Raumes zwischen der Oberkante des Profilkörpers und der Unterkante des Türflügels nahezu hermetisch abgeschirmt ist, so dass insbesondere auch kein Flugschnee in diesen Raum eintreten kann.

Weitere vorteilhafte Merkmale zu der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

So ist insbesondere vorgesehen, dass der Türflügel auf seiner Rückseite ein nach innen gerichtetes Profil zur Aufnahme der elastischen Schwenkleiste aufweist. Zur Aufnahme der elastischen Schwenkleiste durch das Profil auf der Rückseite des Türflügels einerseits und am Profilkörper andererseits ist vorgesehen, dass die Schwenkleiste zu beiden Enden einen Nutkopf aufweist, der durch eine entsprechend ausgebildete Nut in dem Profilkörper bzw. dem Profil auf der Rückseite des Türflügels formschlüssig aufnehmbar ist. Insbesondere ist hierbei vorgesehen, dass die Schwenkleiste nach Art eines Keders in die entsprechenden Nuten einschiebbar ist.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung verläuft die Schwenkleiste im eingebauten Zustand des Türflügels in etwa horizontal, um so eine Abdeckung des Raumes oberhalb des Profilkörpers auf kürzestem Wege zu ermöglichen. Unterhalb der elastischen Schwenkleiste weist sowohl der Profilkörper als auch das auf der Rückseite des Türflügels angeordnete Profil jeweils eine aufeinander zugerichtete Zunge auf, die einerseits die elastische Schwenkleiste stützen, andererseits aber auch als Anschlag dienen, wenn der Profilkörper seine vertikale Stellung und damit seine Schließstellung abdichtend erreicht hat.

Wie bereits ausgeführt, ist eine Abdeckleiste zur Abdeckung des Schlitzes zwischen Profilkörper und Unterkante des Türflügels vorgesehen. Um sicherzustellen, dass durch die Abdeckleiste während der Schwenkbewegung des Profilkörpers die Abdichtfunktion wirksam erfüllt werden kann, ist die Abdeckleiste derart ausgebildet, dass diese während der Klapp- oder Schwenkbewegung des Profilkörpers auf der Vorderseite des Profilkörpers entlang gleitet. Hieraus wird deutlich, dass die Vorderseite des Profilkörpers nach Möglichkeit glatt ausgestaltet sein kann, um ein sicheres Anliegen der Abdeckleiste auf der Vorderseite des Profilkörpers zu ermöglichen. Auch die Abdeckleiste besteht insbesondere aus gummielastischem Material, ebenso wie die Abdichtleiste aus gummielastischem Material bestehen kann, oder auch als Bürsteleiste ausgebildet sein kann.

Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.

1 schematisch einen Türflügel in Geschlossenstellung in einer Frontansicht;

2a zeigt einen Schnitt gemäß der Linie II – II aus 1 bei geschlossenem Türflügel;

2b zeigt einen Schnitt gemäß 2a bei geöffnetem Türflügel;

3 zeigt einen Schnitt gemäß der Linie III – III aus 1 bei geschlossenem Türflügel;

4 zeigt einen Schnitt gemäß der Linie III – III aus 1 bei geöffnetem Türflügel.

Gemäß 1 ist die Türöffnung oder das Portal insgesamt mit 1 bezeichnet. Der Einfachheit halber ist in der Türöffnung lediglich ein Türflügel 2 dargestellt, der zweite Türflügel ist weggelassen. Bei der Darstellung gemäß 1 ist die Drehsäule 3 erkennbar, die an ihrem oberen Ende den Schwenkarm 4 zur Bewegung des Türflügels aufweist. Der untere Schwenkarm 5 ist in der 1 nicht erkennbar, jedoch in der 2a bzw. 2b dargestellt und dort mit 5 gekennzeichnet. Wie insbesondere aus den 2a, 2b erkennbar ist, überstreift der Türflügel 2 während der Öffnungsbewegung den Schwenkarm 5, d. h. die Dichtungs-einrichtung klappt über dem Schwenkarm 5 ab, wie sich dies im Einzelnen, insbesondere aus der 4, ergibt. Die dort insgesamt mit 10 bezeichnete Dichtungseinrichtung umfasst den Profilkörper 11 mit der an der Unterseite des Profilkörpers 11 angeordneten Abdichtleiste 12. Der Profilkörper 11 weist eine glatte Vorderseite 13 auf, die sich bis in den Bereich der Abdichtleiste 12 erstreckt. Der Profilkörper besitzt auf seiner der Rückseite des Türflügels zugewandten Seite eine Nut 15, die der Aufnahme des Nutkopfes 21 der aus elastisch nachgiebigem Material hergestellten Schwenkleiste 22 dient. Auf der Rückseite 8 des Türflügels ist ein Profil 25 vorgesehen, das ebenfalls eine Nut 26 zur Aufnahme des Nutkopfes 27 der elastisch ausgebildeten Schwenkleiste 22 aufweist. Auf der Unterseite der elastischen Schwenkleiste ist von dem Profilkörper 11 ausgehend eine Zunge 17 vorgesehen, wobei korrespondierend hierzu das Profil 25 eine entsprechende Zunge 29 zeigt. Im abgeklappten Zustand des Profilkörpers 11 gemäß 3 bilden diese beiden Zungen einen Anschlag und sorgen dafür, dass der Profilkörper mit seiner Unterseite nicht nach innen verschwenkt wird, sondern die optimale Schließstellung einnimmt.

Zwischen der Unterkante des Türflügels 2 und dem Profilkörper 11 befindet sich ein Schlitz 16, der bei Verschwenken des Profilkörpers 11 entsprechend 4 größer wird. Um zu verhindern, dass durch diesen Schlitz 16 Dreck oder auch Schnee in das Innere, also in den Raum 19 zwischen Profilkörper einerseits und Unterkante des Türflügels andererseits eintreten können, ist die mit 30 bezeichnete Abdeckleiste vorgesehen. Diese Abdeckleiste ist an der stirnseitigen Unterkante des Türflügels einschiebbar befestigt, und gleitet mit ihrem unteren Ende 31 auf der Oberseite des Profilkörpers 11 während der Schwenkbewegung des Profilkörpers 11. Das heißt, die Abdeckleiste 30 steht immer in Kontakt mit dem Profilkörper 11 und verhindert so das Eindringen von Schmutz und Schnee während der Schwenkbewegung des Profilkörpers 11.


Anspruch[de]
  1. Flügel einer Schwenktür, insbesondere einer Innenschwenktür, wobei der Türflügel zu beiden Enden jeweils einen Schwenkarm aufweist, die durch eine Drehsäule betätigbar sind, wobei an der Unterkante des Türflügels eine abklappbare Dichtungseinrichtung angeordnet ist, wobei die im Frontbereich des Türflügels angeordnete abklappbare Dichtungseinrichtung einen Profilkörper umfasst, der an seinem unteren Ende eine Abdichtleiste aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Profilkörper (11) im Bereich seines oberen Endes eine elastische Schwenkleiste (22) aufweist, wobei die elastische Schwenkleiste (22) im Bereich der Rückseite (8) des Türflügels (2) an diesem befestigt ist, wobei zwischen Profilkörper (11) und Unterkante des Türflügels (2) eine am Türflügel (2) angeordnete Abdeckleiste (30) vorgesehen ist.
  2. Flügel einer Schwenktür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügel (2) auf seiner Rückseite (8) ein nach innen gerichtetes Profil (25) zur Aufnahme der elastischen Schwenkleiste (22) aufweist.
  3. Flügel einer Schwenktür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass die elastische Schwenkleiste (22) aus gummielastischem Material hergestellt ist.
  4. Flügel einer Schwenktür nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Schwenkleiste (22) zu beiden Enden einen Nutkopf (21, 27) aufweist, der durch eine entsprechende Nut (15, 26) in dem Profilkörper (11) und dem Profil (25) auf der Rückseite des Türflügels (2) formschlüssig aufnehmbar ist.
  5. Flügel einer Schwenktür nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Schwenkleiste (22) im eingebauten Zustand des Türflügels (2) in etwa horizontal verläuft.
  6. Flügel einer Schwenktür nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Abdeckleiste (30) während der Klapp- oder Schwenkbewegung des Profilkörpers (11) auf der Vorderseite des Profilkörpers (11) entlang gleitet.
  7. Flügel einer Schwenktür nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Abdeckleiste (30) aus gummielastischem Material ausgebildet ist.
  8. Flügel einer Schwenktür nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Abdichtleiste (12) aus gummielastischem Material () oder als Bürstenleiste ausgebildet ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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