PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005012275U1 01.12.2005
Titel Sitzkissen, insbesondere für Rollstühle
Anmelder Otto Bock HealthCare IP GmbH & Co. KG, 37115 Duderstadt, DE
Vertreter GRAMM, LINS & PARTNER GbR, 38122 Braunschweig
DE-Aktenzeichen 202005012275
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 01.12.2005
Registration date 27.10.2005
Application date from patent application 02.08.2005
IPC-Hauptklasse A47C 3/16
IPC-Nebenklasse A61G 5/10   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Sitzkissen, insbesondere für Rollstühle, mit einem durch in Längs- und Querrichtung verlaufende Nuten in eine Mehrzahl miteinander verbundener Segmente geteilten Schaumstoffkern und einem darüberziehbaren Bezug.

Sitzkissen sind allgemein üblich, um Stühle bzw. Sitze zu polstern. Insbesondere für Rollstuhlsitze ist eine hochwertige Polsterung notwendig, weil der Benutzer lange Zeit unbeweglich auf dem Sitzkissen ruht. Druckstellen und übermäßige Schweißbildung müssen wirksam verhindert werden. Durch die Würfelform, die sich in Folge der Längs- und Quernuten im Schaumstoffkern ausbildet, soll die Druckverteilung optimiert werden. Die eingeschnittenen, vertikalen Nuten dienen zur Verbesserung der Luftzirkulation, um die vom Benutzer beim Sitzen erzeugte Wärme und Feuchtigkeit abzuführen.

Problematisch ist jedoch, dass gerade an den Stellen, wo die Druckbelastung in das Sitzkissen eingeleitet wird, die Nuten durch Verformung der Segmente verschlossen werden und partiell der Abtransport der Wärme und Feuchtigkeit gerade dort, wo sie entstehen, nicht optimal möglich ist.

Von dieser Problemstellung ausgehend soll das eingangs beschriebene Sitzkissen verbessert werden.

Zur Problemlösung zeichnet sich ein gattungsgemäßes Sitzkissen durch folgenden Aufbau aus:

  • a) der Grund der Nuten ist zu einem durchgängigen Kanal erweitert,
  • b) der Sitzbezug besteht zumindest an einer Oberseite aus einem Abstandsgewirke,
  • c) auf den Schaumstoffkern ist eine aus einem Abstandsgewirke bestehende Zwischenlage aufgelegt.

Durch die Verbreiterung des Nutgrundes zu einem in Längs- bzw. Querrichtung horizontal verlaufenden Kanal wird der zur Strömung zur Verfügung stehende Raum vergrößert. Auch an den Stellen, wo die Nuten an der Oberseite verschlossen werden, kann weiterhin eine Durchströmung des Kerns am Nutgrund erfolgen. Durch die Abstandsgewirke als Zwischenlage und Bezugsmaterial wird die Druckverteilung auf den Schaumstoffkern vergleichmäßigt und außerdem der Transport von Feuchtigkeit und Wärme nach innen verbessert.

Vorzugsweise ist das Abstandsgewirke der Zwischenlage mindestens doppelt so dick wie das Abstandsgewirke des Bezugs. Dabei ist die Zwischenlage insbesondere 8 mm und der Bezug 3 mm dick.

Insbesondere vorteilhaft ist es, wenn nicht nur die Oberseite, sondern auch die vordere Kante und die vorderen Seitenteile des Bezuges aus einem Abstandsgewirke bestehen. Auch im Bereich der Oberschenkel wird dann der Abtransport von Wärme und Feuchtigkeit verbessert. Die Breite der Kanäle ist mindestens doppelt so groß wie die Breite der Nuten. Insbesondere vorteilhaft hat sich herausgestellt, wenn die Breite der Kanäle 8 mm und die Breite der Nuten 3 mm beträgt.

Eine Verbesserung des Strömungsquerschnittes wird erreicht, wenn die Kanäle im Querschnitt im Wesentlichen rund ausgebildet sind.

Der Schaumstoffkern besteht vorzugsweise aus PUR-Ester mit einer Dichte zwischen 45 und 75 kg/m3.

Der parallele Abstand der Nuten beträgt vorzugsweise sowohl in Längs- als auch in Querrichtung 30 mm.

Die Tiefe der Nuten einschließlich der Tiefe der Kanäle ist zur weiteren Verbesserung der Klimaeigenschaften vorzugsweise größer als die halbe Dicke des Schaumstoffkerns.

Mit Hilfe einer Zeichnung soll ein Ausführungsbeispiel der Erfindung nachfolgend näher beschrieben werden.

Es zeigt:

1 die perspektivische Darstellung eines teilweise geschnittenen Sitzkissens;

2 den schematischen Aufbau des Sitzkissens in perspektivischer Darstellung;

3 die Draufsicht auf den Schaumstoffkern;

4 die Ansicht der Querseite des Schaumstoffkerns;

5 die Ansicht der Längsseite des Schaumstoffkerns;

6 die Einzelheit gemäß Sichtpfeil VI nach 5.

Das Sitzkissen besteht aus dem Schaumstoffkern 1, der durch regelmäßig beabstandete, in Längs- und Querrichtung verlaufende Nuten 3, 4 in eine Mehrzahl miteinander verbundener Segmente 1a geteilt wird. Der Grund der Nuten 3, 4 ist im Querschnitt kreisförmig erweitert, so dass sowohl in Querrichtung als auch in Längsrichtung horizontal verlaufende Kanäle 5 ausgebildet werden. Der Schaumstoffkern 1 besteht aus einem PUR-Ester mit einer Dichte zwischen 45 und 75 kg/m3. Im vorderen Bereich (der vorderen Kante 2b) ist der Schaumstoffkern 1 abgerundet. Die Oberseite des Schaumstoffkernes 1 wird abgedeckt durch eine aus einem Abstandsgewirke bestehende Zwischenlage 6. Das Abstandsgewirke der Zwischenlage 6 ist 8 mm dick und weist eine Stauchhärte von 3 bis 50 daN, vorzugsweise 18 daN auf. Diese Zwischenlage 6 dient zur Verbesserung der Druckverteilung und auch als Transportmedium für den Abtransport der Wärme und Feuchtigkeit, die ein Rollstuhlfahrer beim Sitzen erzeugt.

Um den Kern 3 und die Zwischenlage 6 herum ist ein Bezug 2 gezogen, der an der Oberseite 2c (Sitzfläche) und den vorderen Seitenkanten 2a sowie der Vorderkante 2b aus einem 3 mm dicken Abstandsgewirke besteht.

Generell sind Abstandsgewirke bekannt und beispielsweise in der DE 43 36 303 A1 oder der US 5,385,036 beschrieben.

Die Dicke D des Schaumkernes 1 beträgt 50 mm. Die Tiefe b aus der Summe der Tiefe der Nuten 3, 4 und der Tiefe der Kanäle 5 beträgt 26 mm und ist somit größer als die Hälfte der Dicke D. Die Breite c der Kanäle 5 beträgt 8 mm. Die Breite c der Nuten 3, 4 beträgt 3 mm. Sowohl in Querrichtung als auch in Längsrichtung sind die Nuten im Abstand d von 30 mm angeordnet. Wie 6 zeigt verlaufen die Nuten 3, 4 senkrecht zur Oberfläche des Schaumstoffkernes 1.

1Schaumstoffkern 1aSegment 2Bezug 2avordere Seitenkante 2bVorderkante 2cOberseite des Sitzkissens 3Nut 4Nut 5Kanal 6Zwischenlage aBreite des Kanals bTiefe von Nut und Kanal cBreite der Nut dAbstand der Nuten zueinander DDicke des Schaumstoffkernes

Anspruch[de]
  1. Sitzkissen, insbesondere für Rollstuhlsitze, mit einem durch in Längs- und Querrichtung verlaufende Nuten (3, 4) in eine Mehrzahl miteinander verbundener Segmente (1a) geteilten Schaumstoffkern (1) und einem darüberziehbaren Bezug (2), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

    a) der Grund der Nuten (3, 4) ist zu einem durchgängigen Kanal (5) erweitert,

    b) der Bezug (2) besteht zumindest an seiner Oberseite (2c) aus einem Abstandsgewirke;

    c) auf den Schaumstoffkern (2) ist eine aus einem Abstandsgewirke bestehende Zwischenlage (6) aufgelegt.
  2. Sitzkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandsgewirke der Zwischenlage (6) mindestens doppelt so dick ist, wie das Abstandsgewirke des Bezugs (2).
  3. Sitzkissen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auch die vordere Kante (2b) und die vorderen Seitenteile (2a) des Bezugs (2) aus einem Abstandsgewirke bestehen.
  4. Sitzkissen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenlage (6) 8 mm dick und der Bezug (2) 3 mm dick ist.
  5. Sitzkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoffkern (1) aus PUR-Ester mit einer Dichte zwischen 45 und 75 kg/m3 besteht.
  6. Sitzkissen nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (b) der Nuten 3 mm und die Breite (a) der Kanäle 8 mm beträgt.
  7. Sitzkissen nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (5) im Querschnitt im Wesentlichen rund ausgebildet sind.
  8. Sitzkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der parallele Abstand (d) der Nuten (3, 4) 30 mm beträgt.
  9. Sitzkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe (b) der Nuten (3, 4) einschließlich der Tiefe der Kanäle (5) größer ist als die halbe Dicke (D) des Schaumstoffkerns (1).
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com