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Dokumentenidentifikation DE202005012343U1 01.12.2005
Titel Eßbesteck
Anmelder Ho, Chen-Lung, Longtan, Taoyuan, TW;
Zheng, Yu Cheng, Lontan, Taoyuan, TW
Vertreter Beck & Rössig - European Patent Attorneys, 81679 München
DE-Aktenzeichen 202005012343
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 01.12.2005
Registration date 27.10.2005
Application date from patent application 05.08.2005
IPC-Hauptklasse A47G 21/06

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Eßbesteck nach einem der Ansprüche 1 bis 13. Unter einem Eßbesteck im Sinne der vorliegenden Erfindung werden sowohl Eßstäbchen, wie sie insbesondere in den asiatischen Ländern üblich sind, als auch Eßwerkzeuge westlicher Bauart in Form von Löffeln, Gabeln und Messern verstanden.

1, 2 und 3 zeigen jeweils eine Teilexplosionsdarstellung eines Eßbestecks nach der Erfindung;

4 und 5 zeigen jeweils Querschnittsansichten des Eßbestecks;

6, 7, 8, 9 und 10 zeigen weiteren perspektivische Ansichten des Eßbestecks.

Das in den 1 bis 3 dargestellte Eßbesteck umfaßt zwei Eßstäbchen 10, die jeweils einen Stab 11 mit einem verjüngten Ende 12 und einem Vorsprung 13 am anderen Ende aufweisen, sowie weiterhin ein hohles Rohrstück 14 mit einer Durchgangsöffnung 15 zur Aufnahme des Stabs 11 unter Ausbildung einer Teleskopstruktur. Das Rohrstück 14 weist eine mit der Durchgangsöffnung 15 verbundene Nut 16 zur Aufnahme des Vorsprungs 13 auf, sowie weiterhin einen Anschlag 17 zur Begrenzung der Gleitbewegung eines Stabs 11 in dem Rohrstück 14.

Eine Hülse 20 mit einer Durchgangsöffnung 21 zur Aufnahme des Rohrstücks 14 weist eine mit der Durchgangsöffnung 21 verbundene Nut 22 auf. Das Rohrstück 14 besitzt einen Vorsprung 18, der gleitbewegbar in der Nut 22 der Hülse 20 geführt ist, die ihrerseits einen Anschlag 23 zur Begrenzung der Gleitbewegung des Rohrstücks 14 relativ zu der Hülse 20 aufweist. Die Durchgangsöffnung 21 der Hülse 20 kann am Ende durch eine Kappe 24 verschlossen sein. Der Vorsprung 13 sowie der Vorsprung 18 weisen jeweils einen in Umfangsrichtung geneigten Flächenabschnitt 19 auf (vgl. 4 und 5), der in Anlage gegen das Rohrstück 14 bzw. die Hülse 20 gelangt, wenn der Stab 11 oder das Rohrstück 14 relativ zu dem Rohrstück 14 bzw. der Hülse 20 verdreht werden, um den Stab 11 bzw. das Rohrstück 14 an dem Rohrstück 14 bzw. der Hülse 20 in einer bestimmten Positionen zu fixieren. Der Stab 11 und das Rohrstück 14 können in der Hülse 20 untergebracht werden (vgl. 1 sowie 7 bis 10).

Ein Löffel 25 sowie eine Gabel 26 besitzen jeweils eine Öffnung 27 zur Aufnahme des Rohrstücks 14, so daß diese lösbar an den Rohrstücken 14 befestigt werden können. Die Rohrstücke 14 können gegenüber der Hülse 20 in jede beliebige Position (vgl. 8) eingeschoben bzw. aus dieser herausgezogen werden.

Ein Verbindungselement 30 umfaßt zwei Hülse 31 und 32, die mittels eines Stegs 33 verbunden sind. Jeder Hülse weist einen oder mehrere Schlitze 34 auf, so daß die Hülsen 31 und 32 elastisch an die Hülsen 20 des Eßbestecks angeklemmt werden können, um die Hülsen miteinander zu verbinden. Das Eßbesteck kann platzsparend in einem Gehäuse 70 (vgl. 9), einer Tasche oder einem Futteral 80 (vgl. 10) untergebracht werden, so daß dieses von einem Benutzer sehr leicht mitgeführt werden kann. Das erfindungsgemäße Eßbesteck eignet sich hervorragend als multifunktionales Reisebesteck, beispielsweise zur Verwendung in Flugzeugen.


Anspruch[de]
  1. Eßbesteck, umfassend mindestens ein Eßstäbchen (10), das einen Stab (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein hohles Rohrstück (14) mit einer Durchgangsöffnung (15) zur Aufnahme des Stabs (11) vorgesehen ist.
  2. Eßbesteck nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (14) eine Nut (16) aufweist, und daß der Stab (11) einen Vorsprung (13) aufweist, der gleitbewegbar in der Nut (16) des Rohrstücks (14) geführt ist.
  3. Eßbesteck nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (13) einen geneigten Flächenabschnitt (19) zum Eingriff mit dem Rohrstück (14) aufweist.
  4. Eßbesteck nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (14) einen Anschlag (17) für den Vorsprung (13) aufweist.
  5. Eßbesteck nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, das eine Hülse (20) mit einer Öffnung (21) zur gleitbewegbaren Aufnahme des Rohrstücks (14) vorgesehen ist.
  6. Eßbesteck nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (20) eine Nut (22) aufweist, und daß das Rohrstück (14) einen Vorsprung (18) aufweist, der gleitbewegbar in der Nut (22) der Hülse (20) geführt ist und einen geneigten Flächenabschnitt (19) zum Eingriff mit der Hülse (20) aufweist, daß die Hülse (20) einen Anschlag (23) für den Vorsprung (18) des Rohrstücks aufweist, und daß eine Kappe (24) an einem Ende der Hülse (20) befestigt ist, welche die Öffnung (21) der Hülse (20) verschließt.
  7. Eßbesteck nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kopplungselement (30) zum Anklemmen an die Hülsen (20) vorgesehen ist, das zwei mittels eines Stegs (33) verbundene Klemmhülsen (31, 32) aufweist, wobei die Klemmhülsen (31, 32) jeweils mindestens einen Schlitz (34) aufweisen.
  8. Eßbesteck nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Löffel (25) mit einer Öffnung (27) zur Aufnahme des Rohrstücks (14) vorgesehen ist.
  9. Eßbesteck nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Gabel (26) mit einer Öffnung (27) zur Aufnahme des Rohrstücks (14) vorgesehen ist.
  10. Eßbesteck nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Gehäuse (70) zur Aufnahme des Eßbestecks vorgesehen ist.
  11. Eßbesteck nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Tasche oder ein Futteral (80) zur Aufnahme des Eßbestecks vorgesehen ist.
  12. Eßbesteck nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß dieses zwei Eßstäbchen (10) umfaßt.
  13. Eßbesteck nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß dieses zwei Eßstäbchen (10) sowie einen Löffel (25) und eine Gabel (26) umfaßt.
Es folgen 9 Blatt Zeichnungen






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