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Dokumentenidentifikation DE102005020223A1 08.12.2005
Titel Aufsteckelement
Anmelder W. Willpütz Kunststoffverarbeitungs GmbH, 50996 Köln, DE
Vertreter Freischem und Kollegen, 50667 Köln
DE-Anmeldedatum 30.04.2005
DE-Aktenzeichen 102005020223
Offenlegungstag 08.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.12.2005
IPC-Hauptklasse A47G 25/20

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Aufsteckelement für einen Kleider- oder Wäschebügel, bestehend aus einem offenen Kunststoffkörper mit einer konkaven Innenseite, der auf einen Abschnitt des Bügels aufsteckbar ist und der eine rutschhemmende Oberseite aufweist.

Ein derartiges Aufsteckelement ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 203 00 254 U1 bekannt. Das Aufsteckelement wird in dieser Druckschrift als "Schuh" bezeichnet. Es ist dazu vorgesehen, auf einer federnden Zunge angebracht zu werden, die parallel zu einem Abschnitt der Oberseite eines Tragarms des Bügels verläuft. Der Bügel ist symmetrisch ausgebildet und weist vorzugsweise in der Mitte einen Haken oder eine sonstige Aufhängevorrichtung auf, von der aus sich zwei Tragarme erstrecken. Vorzugsweise ist jeder Tragarm nahe seinem Ende mit einer Zunge versehen, die ein Aufstekkelement aufnehmen kann. Das Aufsteckelement kann in Längsrichtung auf die Zunge aufgeschoben werden oder auch auf der Zunge aufgeklipst sein. Es ist dazu bestimmt, im Bedarfsfall einen rutschhemmenden Bereich auf der Oberseite des Bügels zu bilden, um einen sicheren Halt der auf dem Bügel aufgebrachten Kleider- und Wäschestücke zu gewährleisten. Wenn die Rutschsicherung nicht nötig ist, kann der Bügel ohne Aufsteckelement eingesetzt werden.

Nachteile dieser bekannten Aufsteckelemente ergeben sich aus der Tatsache, daß die federnde Zunge, auf die das Aufsteckelement aufgeschoben wird, bei unterschiedlichen Bügeln unterschiedliche Querschnitte aufweisen kann. So können identische Bügel in verschiedenen Chargen mit unterschiedlichen Kunststoffmaterialien gefertigt werden, welche unterschiedliche Schrumpfungen aufweisen. Auch können die Aufsteckelemente für die Verwendung in Verbindung mit Bügeln aus unterschiedlichen Produktionen vorgesehen sein, die jeweils eine genormte Zunge aufweisen. Aufgrund von Fertigungstoleranzen können die Maße der federnden Zungen verschiedener Bügel voneinander abweichen. Die Aufsteckelemente können sich bei einer federnden Zunge mit zu kleinem Querschnitt unbeabsichtigt von der Zunge lösen. Soweit die federnden Zungen ein gewisses Übermaß aufweisen, besteht die Gefahr, daß die Aufsteckelemente nicht aufgebracht werden können oder beim Aufbringen auf die federnden Zungen beschädigt oder zerstört werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, die genannten Nachteile zu beseitigen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Innenseite der Aufsteckelemente wenigstens einen elastisch verformbaren Vorsprung aufweist.

Der elastisch verformbare Vorsprung ermöglicht die Befestigung der erfindungsgemäßen Aufsteckelemente auf Querschnitten mit unterschiedlichen Maßen. Dabei ist anzumerken, daß nicht nur die Befestigung auf einer federnden Zunge möglich ist. Bügel, die im Kunststoff-Spritzgießverfahren gefertigt werden, weisen oft Tragarme mit einem I-förmigen Querschnitt auf. Der Querschnitt weist eine mittlere Wand auf, die sich in einer vertikalen Ebene erstreckt. Rechtwinklig zur Wand sind an deren oberen Rand zwei Aussteifungsstege angeordnet. Das Aufsteckelement kann auch auf den oberen Aussteifungsstegen befestigt werden. Durch den federnden Vorsprung an der Innenseite des Aufsteckelementes ist gewährleistet, daß diese Innenseite mit einer gewissen elastischen Vorspannung an der Oberfläche des Bügels, auf den das Aufsteckelement aufgesteckt ist, anliegt. Falls dieser Querschnitt etwas größer als vorgesehen ist, entsteht keine unzulässige Verformung des Aufsteckelementes, sondern lediglich ein Einfedern des elastischen Vorsprungs. Ist der genannte Querschnitt etwas kleiner, wird eine geringere Einfederung des elastisch verformbaren Vorsprungs bewirkt, ohne daß der feste Halt des Aufsteckelements auf dem Abschnitt des Bügels beeinträchtigt wird.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der elastisch verformbare Vorsprung eine rutschhemmende Oberfläche auf. Diese Oberfläche stellt sicher, daß das Aufsteckelement nicht auf dem Abschnitt des Bügels, auf den es aufgesteckt ist, in unzulässiger Weise verrutscht.

In der Praxis können die rutschhemmende Oberseite und/oder der elastisch verformbare Vorsprung aus einem gummiartigen Material, insbesondere einem thermoplastischen Elastomer, bestehen. Das gummiartige Material kann im Spritzgießverfahren auf dafür vorgesehene Bereiche des Kunststoffkörpers des Aufsteckelements aufgebracht werden. Hierbei entsteht eine feste Verbindung zwischen dem Kunststoffkörper und dem Elastomer, welches die rutschhemmende Oberseite und/oder den elastisch verformbaren Vorsprung bildet. In der Praxis können der verformbare Vorsprung und die rutschhemmende Oberseite bevorzugt gemeinsam in einem einzigen Spritzgießvorgang an dem Kunststoffkörper angebracht werden und bestehen aus dem gleichen Elastomermaterial.

Um diese Fertigungstechnik zu ermöglichen, kann der Kunststoffkörper mindestens eine Öffnung aufweisen, welche von einem Material durchragt wird, das auf der Außenseite des Kunststoffkörpers die rutschhemmende Oberfläche und auf dessen Innenseite den Vorsprung bildet.

Wenn die Öffnung auf der Oberseite des Kunststoffkörpers angeordnet ist, ragt das Elastomermaterial nach unten und bildet einen sich nach unten erstreckenden elastischen Vorsprung auf der Innenseite des Kunststoffkörpers. Beispielsweise kann die Öffnung einen länglichen Querschnitt haben und sich über etwa ein Viertel bis ein Drittel der Länge des Kunststoffkörpers erstrekken.

Wenn die Öffnung im Bereich einer Seitenwand des Kunststoffkörpers angebracht ist, erstreckt sich der elastische Vorsprung seitlich in den inneren Bereich des Aufsteckelements hinein. In der Praxis können auf beiden Seitenwänden des Kunststoffkörpers Öffnungen angebracht sein, welche elastische Vorsprünge in beiden seitlichen Bereichen des Kunststoffkörpers ermöglichen. In diesem Fall wird der Abschnitt des Bügels von beiden Seiten durch elastische Vorsprünge angeklemmt. Aufgrund der rutschhemmenden Oberfläche der elastischen Vorsprünge wird ein unbeabsichtigtes Verrutschen der Vorsprünge auf dem Abschnitt des Bügels wirksam vermieden.

Wie bereits erwähnt, kann die Innenseite des Aufsteckelements der Kontur einer federnden Zunge auf der Oberseite eines Tragarms eines Bügels folgen.

Das Aufsteckelement wird auf diese Zunge aufgesteckt. Das Aufstecken kann entweder durch Aufschieben in axialer Richtung oder durch Aufstecken quer zur Erstreckung der Zunge erfolgen. Wie erwähnt, kann die Innenseite des Aufsteckelementes aber auch der Kontur anderer Abschnitte des Bügels folgen, wenn eine Anbringung des Aufsteckelementes auf diesen Abschnitten gewünscht ist.

Bei einer praktischen Ausführungsform des Aufsteckelements kann der Kunststoffkörper einen oberen Deckabschnitt und zwei entlang der Längsränder des Deckabschnitts verlaufende Befestigungsstege aufweisen, so daß das Aufsteckelement auf einen Abschnitt des Bügels aufklipsbar ist, wobei die Befestigungsstege den Abschnitt des Bügels hintergreifen. Mit anderen Worten besteht der Kunststoffkörper im wesentlichen aus dem oberen Deckabschnitt, dessen Oberseite mit der rutschhemmenden Beschichtung versehen ist, und zwei sich an dessen Längsrändern anschließenden Befestigungsstegen. Die Befestigungsstege sind gewölbt ausgebildet und bilden zusammen mit dem Deckabschnitt eine konkave Innenkontur, die im wesentlichen der Außenkontur eines Abschnittes, z.B. einer federnden Zunge, eines Bügels, folgt. Die unteren Enden der Befestigungsstege hintergreifen dabei die seitlichen Bereiche des Aufsteckabschnitts um ein gewisses Maß, z.B. etwa 1 mm. Ein derartiges Aufsteckelement kann quer an den Aufsteckabschnitt des Bügels angesetzt werden und dann aufgedrückt werden. Dabei federn die Befestigungsstege leicht auseinander und rutschen in ihre Position auf dem Aufsteckabschnitt des Bügels. Diese geringfügige Federbewegung wird durch die Eigenelastizität des Kunststoffköpers ermöglicht. In der endgültigen Aufsteckposition federn die Befestigungsstege zurück in ihre Ausgangslage und werden dabei durch die Eigenelastizität des Kunststoffkörpers gegen die Wandung des Aufsteckabschnittes des Bügels gedrückt.

Schließlich bezieht sich die Erfindung auf einen Kleider- und Wäschebügel mit mindestens einem, vorzugsweise zwei Aufsteckelementen der oben beschriebenen Art.

Nachfolgend wird eine Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Die Zeichnungen zeigen in:

1 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Aufsteckelement;

2 eine Schnittansicht des Aufsteckelements gemäß Schnittlinie II-II in 1;

3 eine Schnittansicht des Aufsteckelements gemäß Schnittlinie III-III in 1;

4 eine Unteransicht des Aufsteckelements aus 1;

5 eine Seitenansicht eines auf eine federnde Zunge eines Bügelendes aufgesteckten Aufsteckelementes;

6 eine Schnittansicht des Aufsteckelementes gemäß Schnittlinie VI-VI in 5;

7 eine Draufsicht auf einen Tragarm eines Bügels mit Aufsteckelement und

8 eine vergrößerte Schnittansicht des Bügels mit Aufsteckelement gemäß Schnittlinie VIII-VIII in 7.

Das in den Zeichnungen dargestellte Aufsteckelement, welches auch als "Schuh" bezeichnet wird, umfaßt einen aus einem im Kunststoff-Spritzgießverfahren hergestellten Kunststoffkörper 1. Der Kunststoffkörper 1 ist im unteren Bereich offen und setzt sich zusammen aus einem oberen Deckabschnitt 2 und zwei Befestigungsstegen 3, die sich seitlich an den Deckabschnitt 2 anschließen und konkav nach innen gewölbt sind. Der Deckabschnitt 2 weist eine längliche und an den Enden gerundete Kontur auf. Wie in den Querschnittsansichten der 2 und 6 erkennbar, ist der Deckabschnitt 2 quer zu seiner Längsrichtung leicht gewölbt. Die beiden seitlichen Befestigungsstege 3, verlaufen von dem Deckabschnitt 2 ausgehend nach unten und sind mit einem kleinen Krümmungsradius gekrümmt. Das Aufstekkelement definiert so eine konkave Innenseite, welche auf einen Abschnitt eines Bügels aufgesteckt werden kann. Im unteren Bereich ist das Aufsteckelement offen, so daß es auf den Aufsteckabschnitt des Bügels aufgeklipst werden kann.

Der Kunststoffkörper 1 besteht aus einem im wesentlichen steifen Kunststoffmaterial, wie beispielsweise Polystyrol oder Styrol-Butadien-Styrol (SBS).

Der größte Teil der Oberfläche des Kunststoffkörpers 1 sowie ein Teil der Außenflächen der Befestigungsstege 3 des Kunststoffkörpers 1 sind mit einem rutschfesten und elastisch verformbaren, gummiähnlichen Material 8 beschichtet. Das Material 8 kann zum Beispiel ein thermoplastisches Elastomer sein. Das thermoplastische Elastomer kann vorzugsweise im Spritzgießverfahren auf den zuvor hergestellten Kunststoffkörper 1 aufgebracht werden. Das rutschfeste, elastische Material 8 bildet die Oberseite des Aufsteckelements.

Wie insbesondere in den 24, 6 und 8 zu erkennen ist, weist der Kunststoffkörper Öffnungen auf, welche seine Wand vollständig durchragen. Eine erste längliche Öffnung 9 ist im mittleren Abschnitt des Deckabschnitts 2 des Kunststoffkörpers 1 vorgesehen und erstreckt sich etwa über in Viertel bis ein Drittel der Länge des Deckabschnitts 2. Zwei weitere schlitzartige Öffnungen 10 befinden sich im Bereich der seitlichen Befestigungsstege 3 des Kunststoffkörpers 1. Durch die Öffnungen 9,10 tritt das gummiartige elastische Material 8 von der Außenseite des Kunststoffkörpers 1 zu dessen Innenseite hindurch. Das Material bildet auf der Innenseite des Kunststoffkörpers 1 Vorsprünge. Ein erster, leicht nach innen gewölbter Vorsprung 11 ist am Deckabschnitt 12 des Kunststoffkörpers 1 im Bereich der dortigen Öffnung 9 ausgebildet. Ein wulstartiger, länglicher Vorsprung 12 befindet sich in der Kehle des nach innen gewölbten Befestigungssteges 3. Der wulstartige Vorsprung 12 wird von dem Material 8 gebildet, das durch die schlitzartige Öffnung 10 hindurchtritt.

In den 5 bis 8 ist das Aufsteckelement zusammen mit einem Abschnitt des Kleiderbügels, auf dem es befestigt ist, gezeigt. Wie in 7 zu erkennen ist, weist der Kleiderbügel in seiner Mitte eine Hakenaufnahme 4 auf, an der ein Haken zum Aufhängen des Kleiderbügels befestigt werden kann. Zu beiden Seiten der Hakenaufnahme 4 erstreckt sich jeweils ein Tragarm 5. In 7 ist nur einer der beiden Tragarme dargestellt ist. Nahe dem Ende des Tragarms 5 ist auf dessen Oberseite eine Vertiefung 6 (5) ausgebildet. Im Bereich der Vertiefung 6 erstreckt sich eine federnde Zunge 7. Die Oberseite der federnden Zunge 7 fluchtet im wesentlichen mit der Oberseite des Tragarms 5 jenseits der Vertiefung 6. Auf die federnde Zunge 7 wird das erfindungsgemäße Aufsteckelement aufgeklipst. Dabei wird es zunächst so angesetzt, daß ein Befestigungssteg 3 einen Seitenrand der federnden Zunge 7 umgreift und der zweite Befestigungssteg 3 auf dem zweiten Seitenrand der federnden Zunge 7 aufliegt. Anschließend wird das Aufsteckelement mit festem Druck gegen die federnde Zunge 7 gedrückt. Hierbei biegt sich der Kunststoffkörper 1 etwas auf, und das Aufsteckelement verrastet in der in 6 dargestellten Position, wobei seine Befestigungsstege 3 die Kontur der federnden Zunge auf beiden Seiten hintergreifen.

Wie insbesondere in 6 zu erkennen, werden die Vorsprünge 11 und 12 gegen die Oberfläche der federnden Zunge 7 gedrückt. Durch das elastische Einfedern des Materials 8 der Vorsprünge 11 und 12 wird auf diese Weise die Gefahr vermieden, daß bei einem zu großen Querschnitt der federnden Zunge 7 das spröde Material des Kunststoffkörpers 1 bricht. Die rutschfeste Oberfeste der Vorsprünge 11,12 sichert das Aufsteckelement gegen Verrutschen auf der federnden Zunge 7, auch wenn diese einen etwas kleineren Querschnitt aufweist, als vorgesehen.

1Kunststoffkörper 2Deckabschnitt 3Befestigungssteg 4Hakenaufnahme 5Tragarm 6Vertiefung 7federnde Zunge 8rutschfestes, elastisches Material 9Öffnung 10schlitzartige Öffnung 11Vorsprung am Deckabschnitt 12Vorsprung am Befestigungssteg

Anspruch[de]
  1. Aufsteckelement für einen Kleider- oder Wäschebügel, bestehend aus einem offenen Kunststoffkörper (1) mit einer konkaven Innenseite, der auf einen Abschnitt des Bügels aufsteckbar ist und der eine rutschhemmende Oberseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite wenigstens einen elastisch verformbaren Vorsprung (11,12) aufweist.
  2. Aufsteckelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der elastisch verformbare Vorsprung (11,12) eine rutschhemmende Oberfläche aufweist.
  3. Aufsteckelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die rutschhemmende Oberseite und/oder der elastisch verformbare Vorsprung (11,12) aus einem gummiartigen Material (8), insbesondere einem Elastomer, besteht.
  4. Aufsteckelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der elastisch verformbare Vorsprung (11,12) aus einem Spritzgießverfahren an dem Kunststoffkörper (1) angebrachten Material (8) besteht.
  5. Aufsteckelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der elastisch verformbare Vorsprung (11,12) und die rutschhemmende Oberseite aus dem gleichen, im Spritzgießverfahren an dem Kunststoffkörper (1) angebrachten Material (8) bestehen.
  6. Aufsteckelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffkörper (1) mindestens eine Öffnung (9,10) aufweist, welche von einem Material (8) durchragt wird, das auf der Außenseite des Kunststoffkörpers (1) die rutschhemmende Oberseite und auf dessen Innenseite den Vorsprung (11,12) bildet.
  7. Aufsteckelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (11) im Bereich der Oberseite des Kunststoffkörpers (1) angeordnet ist.
  8. Aufsteckelement nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (12) mindestens im Bereich einer Seitenwand des Kunststoffkörpers (1) angebracht ist.
  9. Aufsteckelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß seine Innenseite der Kontur einer federnden Zunge (7) an der Oberseite eines Tragarms (5) des Bügels folgt.
  10. Aufsteckelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffkörper (1) einen oberen Deckabschnitt (2) und zwei entlang der Längsränder des Deckabschnitts (2) verlaufende Befestigungsstege (3) aufweist, so daß es auf einen Abschnitt (7) des Bügels aufklipsbar ist, wobei die Befestigungsstege (3) den Abschnitt (7) des Bügels hintergreifen.
  11. Kleider- oder Wäschebügel, gekennzeichnet durch mindestens ein Aufsteckelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, welches an einem Abschnitt (7) des Kleiderbügels befestigt ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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