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Dokumentenidentifikation DE10051895B4 15.12.2005
Titel Elektronischer Spiegelschalter und Aussenspiegel mit einem solchen Spiegelschalter
Anmelder MEKRA Lang GmbH & Co. KG, 90765 Fürth, DE
Erfinder Lang, Heinrich, 91465 Ergersheim, DE;
Witzke, Michael, 91522 Ansbach, DE
Vertreter WINTER, BRANDL, FÜRNISS, HÜBNER, RÖSS, KAISER, POLTE, Partnerschaft, 85354 Freising
DE-Anmeldedatum 19.10.2000
DE-Aktenzeichen 10051895
Offenlegungstag 16.05.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 15.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.12.2005
IPC-Hauptklasse B60R 1/07
IPC-Nebenklasse B60R 16/02   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen elektronischen Spiegelschalter zum Betätigen von elektromotorisch verstellbaren Außenspiegeln für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, sowie einen Außenspiegel mit einem solchen Spiegelschalter.

In Kraftfahrzeugen, sowohl in Nutzfahrzeugen als auch in Personenkraftwagen, sind immer mehr elektrisch betätigbare Funktionseinheiten, wie Zentralverriegelung, elektrische Fensterheber, verstellbare Außenspiegel, Schiebedach und dergleichen vorzufinden. Aus der DE 41 28 306 A1 ist eine Bedienungseinrichtung für in Fahrzeuge installierte Peripherie-Einrichtungen und Stellantriebe, insbesondere zur Betätigung und Verstellung von Außenrückblickspiegeln, bekannt. Für die einzelnen Funktionen und Stellantriebe in den Spiegeln sind in der Bedienungseinrichtung Schalter oder Sensortasten vorgesehen. Bei Betätigung der jeweiligen Sensortasten werden in einem Sendeteil entsprechende digitale Steuersignale erzeugt, die über eine Busleitung zu dem jeweiligen Spiegel geführt werden. Dort werden die Steuersignale wieder in entsprechende Analogsignale umgesetzt, mittels denen dann die jeweilige Funktion oder der jeweilige Stellantrieb im jeweiligen Spiegel aktiviert wird. Auf diese Weise lassen sich in und auf einer kleinen und kompakten Bedienungseinrichtung eine Vielzahl von Schaltern unterbringen, die dennoch leicht zu bedienen sind, da die einzelnen Schalter keine Mechanikteile aufweisen. Nachteilig ist jedoch, daß derartige Bedienungseinrichtungen nur verwendet werden können, wenn das jeweilige Fahrzeug mit dem zugehörigen Steuerbussystem ausgerüstet ist.

Aus der DE 34 41 337 A1 ist ein elektronischer Spiegelschalter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt. Dieser bekannte Spiegelschalter umfaßt einen Steuerblock mit mehreren Druckschaltern zur Steuerung von elektrisch verstellbaren Außenspiegeln. Dabei sind die einzelnen Schalter direkt über Kabel mit Schnellanschlußsteckern mit Anschlüssen der Elektromotoren der Spiegel verbunden.

In der DE 39 13 266 C2 wird eine Logikschaltung vorgeschlagen, an deren Ein- bzw. Ausgänge Schalter bzw. Verbraucher angelegt werden. Durch entsprechende Programmierung der Logikschaltung können nun bestimmte Verbraucher bestimmten Schaltern zugeordnet werden. Bei einem nachträglichen Platzwechsel der Schalter kann durch eine Änderung der Logikschaltung dem Schalter wieder derselbe Verbraucher zugeordnet werden. Bei einem Spiegelschalter mit einer Mehrzahl von Schwachstrom-Schaltern gemäß der DE 34 41 337 A1 ist ein solcher Platzwechsel jedoch gar nicht möglich, da die Schalter hier fest in dem Steuerblock intergriert sind.

Ausgehend von der DE 34 41 337 A1 ist es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen elektronischen Spiegelschalter anzugeben, der in Fahrzeugen mit herkömmlicher Verkabelung eingesetzt werden kann. Weiter ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Außenspiegel für Kraftfahrzeuge mit einem solchen Spiegelschalter anzugeben.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 bzw. 9.

Dadurch, daß eine Mehrzahl von Schwachstrom-Schaltern, z.B. in Form von Sensortasten oder Foliendrucktasten, über eine Laststeuereinheit mit einer Mehrzahl von sogenannten Lastschaltern verbunden sind, können auf vergleichsweise engem Raum eine Vielzahl von Schaltern und Bedienelementen angeordnet werden. Durch eine Kopplungseinrichtung werden die einzelnen Lastschalter mit einem herkömmlichen Kabelbaum verbunden. Hierdurch ist es möglich, den erfindungsgemäßen elektronischen Spiegelschalter in Fahrzeuge mit herkömmlicher Verkabelung ohne zusätzlichen Aufwand einzubauen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist im Bedienteil eine optische und/oder akustische Anzeige vorgesehen, die die Aktivierung bzw. Betätigung eines bestimmten Schwachstromschalters anzeigt. Dies ist insbesondere bei Sensorstasten oder Foliendrucktasten als Schwachstromschaltern vorteilhaft, da sonst die EIN- oder AUS-Stellung des jeweiligen Schalters nicht erkennbar ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind alle Komponenten des elektronischen Spiegelschalters in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet, wobei das Bedienteil bzw. die Bedienelemente von der Vorderseite her zugänglich sind, und die elektronische Kopplungseinrichtung von einer anderen, vorzugsweise von der Rückseite her zugänglich ist. Hierdurch wird der Einbau des erfindungsgemäßen elektronischen Spiegelschalters in auf übliche Weise verkabelte Fahrzeuge vereinfacht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung handelt es sich bei der elektrischen Kopplungseinrichtung um eine Standard-Steckverbindung, mittels der herkömmliche Analgoschalter an Kabelbäume angeschlossen werden.

Die übrigen Unteransprüche beziehen sich auf weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer beispielhaften Ausführungsform.

Es zeigt:

1 ein Blockschaltbild einer beispielhaften Ausführungsform, und

2 die Frontansicht des Bedienteils der beispielhaften Ausführungsform nach 1.

1 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform des elektronischen Spiegelschalters gemäß der vorliegenden Erfindung mit einem Bedienteil 2 mittels dem eine Mehrzahl von Schwachstromschaltern in Form von Foliendrucktasten 4-1, 4-2 ... 4-i betätigbar sind. Über eine Laststeuereinheit 6 werden den Schwachstrom-Schaltern 4-i zugeordnete Lastschalter 8-1, 8-2 ... 8-i angesteuert. Die Ausgänge der Lastschalter 8-i werden mittels einer elektrischen Kopplungseinrichtung in Form einer Standard-Steckverbindung 10 über elektrische Leitungen in Form eines Kabelbaums 12 mit den jeweiligen Verbrauchern im Spiegel verbunden. Durch eine Anzeigeeinrichtung 14, die eine Mehrzahl von LEDs 16-1, 16-2, 16-i aufweist, wird die Betätigung einzelner Schalter und deren Betriebszustand optisch angezeigt.

Zusätzlich kann die Betätigung einzelner Schalter 4-i noch durch akustische Signale angezeigt werden. Die Stromversorgung des elektronischen Spiegelschalters erfolgt über die Stromversorgung des jeweiligen Kraftfahrzeugs.

2 zeigt eine beispielhafte Ausgestaltung eines Bedienteils 2 in Aufsicht, bei dem mehrere Schwachstromschalter 4-i für verschiedene Funktionen vorgesehen sind. Ein Schwachstrom-Schalter in Form eines Wippschalters 20 dient zum Verstellen und Verkippen des jeweiligen Außenspiegels in einer Ebene. Weiter sind zwei Spiegelauswahlschalter, ein linker Spiegelauswahlschalter 22 – Fahrerseite- und ein rechter Spiegelauswahlschalter 24 – Beifahrserseite – vorgesehen, durch die entweder der linke oder der rechte Außenspiegel zur Bedienung ausgewählt wird. Links bzw. rechts neben den beiden Spiegelauswahlschaltern 22 und 24 sind jeweils vier LED-Elemente 26 vorgesehen, durch die das Verkippen des jeweiligen Spiegels angezeigt wird. Unter den beiden Spiegelauswahlschaltern 22 und 24 ist ein Spiegelheizungsschalter 28 angeordnet, durch den die Spiegelheizung in den beiden Außenspiegeln aktiviert werden kann. Über den Spiegelheizungsschalter 28 ist ein Heizungs-LED-Element 30 angeordnet, das leuchtet, wenn die Spiegelheizung mittels des Spiegelheizungsschalters 28 aktiviert worden ist.

2Bedienteil 4-iSchwachstrom-Schalter 6Laststeuereinheit 8-iLastschalter 10elektrische Kopplungseinrichtung, Standard-Steckverbindung 12Kabelbaum 14Anzeigeeinrichtung 16-iLEDs 20Wippschalter 22linker Spiegelauswahlschalter 24rechter Spiegelauswahlschalter 26LED-Elemente 28Spiegelheizungsschalter 30Spiegelheizungs-LED-Element

Anspruch[de]
  1. Elektronischer Spiegelschalter zum Betätigen von elektromotorisch verstellbaren Außenspiegeln für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit

    einem Bedienteil (2) mit einer Mehrzahl von Schwachstrom-Schaltern (4-i; 20, 22, 24, 28),

    einer Laststeuereinheit (6), die mit den Schwachstrom-Schaltern (4-i; 20, 22, 24, 28) verbunden ist,

    einer Mehrzahl von Lastschaltern (8-i), die mit der Laststeuereinheit (6) verbunden sind und die einzelnen Schwachstrom-Schaltern (4-i; 20, 22, 24, 28) zugeordnet sind, wobei die Lastschalter (8-i) über die zugeordneten Schachstrom-Schalter (4-i; 20, 22, 24, 28) und die zwischengeschaltete Laststeuereinheit (6) betätigbar sind, gekennzeichnet durch

    eine elektrische Kopplungseinrichtung (10) zum Verbinden der Lastschalter (8-i) mit einem herkömmlichen Kabelbaum (12) von den Außenspiegeln.
  2. Elektronischer Spiegelschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass einer der Schwachstrom- (28) und einer der Lastschalter (8-i) zur Aktivierung einer Spiegelheizung dient.
  3. Elektronischer Spiegelschalter nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Anzeigeeinrichtung (14) zur Erzeugung eines optischen und/oder akustischen Signales zur Anzeige der Betätigung eines Schwachstrom- (4-i; 20, 22, 24, 28) und eines zugeordneten Lastschalters (8-i).
  4. Elektronischer Spiegelschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil (2) Sensortasten aufweist.
  5. Elektronischer Spiegelschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil Drucktasten, insbesondere Foliendrucktasten (20, 22, 24, 28) aufweist.
  6. Elektronischer Spiegelschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil (2), die Laststeuereinheit (6) und die Mehrzahl der Lastschalter (8-i) in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, dass das Bedienteil (2) auf einer Vorderseite des gemeinsamen Gehäuses angeordnet ist und dass die elektrische Kopplungseinrichtung (10) an einer der Außenseiten des gemeinsamen Gehäuses vorgesehen ist.
  7. Elektronischer Spiegelschalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das gemeinsames Gehäuse zum Einbau in ein Armaturenbrett oder in eine Tür eines Kraftfahrzeugs ausgelegt ist.
  8. Elektronischer Spiegelschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kopplungseinrichtung (10) zur Verbindung der Lastschalter (8-i) mit dem Kabelbaum (12) Standard-Steckverbindungen sind.
  9. Außenspiegel für Kraftfahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge, mit einer elektromotorischen Verstelleinheit zum Verstellen von mindestens einer Spiegelscheibe, wobei die elektromotorische Verstelleinheit mittels eines Spiegelschalters betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegelschalter ein elektronischer Spiegelschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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