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Dokumentenidentifikation DE102004025299A1 15.12.2005
Titel Vorrichtung zum Anziehen von Socken, Strümpfen, Stützstrümpfen oder medizinischen Kompressionsstrümpfen
Anmelder Hummel, Siegmund, 78628 Rottweil, DE
Erfinder Hummel, Siegmund, 78628 Rottweil, DE
Vertreter Patentanwälte Westphal Mussgnug & Partner, 78048 Villingen-Schwenningen
DE-Anmeldedatum 19.05.2004
DE-Aktenzeichen 102004025299
Offenlegungstag 15.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.12.2005
IPC-Hauptklasse A47G 25/90
Zusammenfassung Vorrichtung zum Anziehen von Socken, Strümpfen, Stützstrümpfen oder medizinischen Kompressionsstrümpfen mit einer Halteeinrichtung (10) für Socken, Strumpf, Stützstrumpf oder medizinischen Kompressionsstrumpf, über deren Ende der obere Rand des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes stülpbar ist und die aus mindestens zwei Backen (12a, 12b, 12c) gebildet ist, welche entlang einer Klappachse (18a, 18b) gegeneinander verklappbar sind und deren Verklappung einstellbar ist, wobei die Klappachsen (18a, 18b) zwischen benachbarten Backen (12a, 12b, 12c) angeordnet sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anziehen von Socken, Strümpfen, Stützstrümpfen oder medizinischen Kompressionsstrümpfen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Vorrichtungen sind beispielsweise aus der DE 202 03 923 U1 oder der DE 102 12 005 C1 bekannt.

Das Anziehen von Socken oder Strümpfen stellt Menschen, die in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind, nahezu täglich vor nicht unerhebliche Schwierigkeiten. Dasselbe gilt für diejenigen Menschen, die an einem Rückenleiden bzw. anderweitigen Bewegungseinschränkungen erkrankt sind, so dass sie sich nur unter großen Schmerzen oder gar nicht Bücken können. Insbesondere Stützstrümpfe oder medizinische Kompressionsstrümpfe stellen ein sehr großes Problem dar, da hier zusätzlich ein erhöhter Kraftaufwand für das Aufhalten der Einstiegsöffnung des Strumpfes sowie für das Hochziehen des Strumpfes entlang des Beines erforderlich ist. Die genannten Personenkreise benötigen daher in der Regel eine Person bzw. Pflegekraft, die Ihnen beim Anziehen der Socken oder Strümpfe behilflich ist. Neben den damit verbundenen Kosten für den Leistungsträger (Krankenkasse) bedeutet dies eine nicht unerhebliche Beeinträchtigung der Lebensqualität der Betroffenen.

Die bereits erwähnten Kompressionsstrümpfe stellen aufgrund dem ihnen eigenen Bestreben, sich sehr stark zusammenzuziehen, erhöhte Anforderungen an eine Vorrichtung zum Anziehen von Kompressionsstrümpfen.

Der Erfindung liegt somit das Problem zugrunde, eine Vorrichtung zum einfachen Anziehen von Socken, Strümpfen, Stützstrümpfen oder medizinischen Kompressionsstrümpfen zur Verfügung zu stellen, mit welcher deren Einstiegsöffnung einfach auf die benötigten Abmessungen gebracht werden kann und welche den Socken, Strumpf, Stützstrumpf oder medizinischen Kompressionsstrumpf auch bei geweiteter Einstiegsöffnung zuverlässig festhält.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung zum Anziehen von Socken, Strümpfen, Stützstrümpfen oder medizinischen Kompressionsstrümpfen mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand abhängiger Unteransprüche.

Die der Erfindung zugrundeliegende Idee besteht darin, eine alte Einrichtung für den Socken, Strumpf, Stützstrumpf oder medizinischen Kompressionsstrumpf vorzusehen, welche aus mindestens zwei Backen gebildet ist, die entlang einer Klappachse gegeneinander verklappbar sind, und deren Verklappung einstellbar ist, wobei die Klappachsen zwischen benachbarten Backen angeordnet sind.

Dadurch, dass der Strumpf, Socken, Stützstrumpf oder medizinische Kompressionsstrumpf über das Ende der Halteeinrichtung stülpbar ist, wird dieser zuverlässig von der Halteeinrichtung gehalten. Weiterhin ermöglicht die Einstellbarkeit der Verklappung eine Variation der Einstiegsöffnung des Strumpfes bei weiterhin zuverlässigem Festhalten des Strumpfes, so dass der Benutzer bequem in den Strumpf, den Socken, den Stützstrumpf oder den medizinischen Kompressionsstrumpf hineingleiten kann. Dadurch, dass die Haltevorrichtung, zumindest an ihrem Ende, eine halbseitig, geschlossene Form aufweist, wird der Socken, Strumpf, Stützstrumpf oder medizinische Kompressionsstrumpf im Fersenbereich festgehalten, was ein einfaches Abrollen der Ferse des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes über den Fuß ermöglicht.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren näher erläutert. Es zeigen:

1 Aus drei Backen gebildete Halteeinrichtung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Anziehen von Socken, Strümpfen, Stützstrümpfen oder medizinischen Kompressionsstrümpfen, bei welcher die Backen aufeinander zugeklappt sind.

2 Halteeinrichtung 10 aus 1 mit vollständig voneinander weggeklappten Backen.

3 Erfindungsgemäße Vorrichtung zum Anziehen von Socken, Strümpfen, Stützstrümpfen oder medizinischen Kompressionsstrümpfen umfassend die Halteeinrichtung aus 1 bzw. 2.

1 zeigt ein Ausführungsbeispiel für eine Halteeinrichtung 10 einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Anziehen von Socken, Strümpfen, Stützstrümpfen oder medizinischen Kompressionsstrümpfen. Diese Halteeinrichtung 10 ist aus drei Backen 12a, 12b, 12c gebildet. Diese sind entlang der gestrichelt dargestellten Klappachsen 18a und 18b gegeneinander verklappbar, wobei die Achsen an sich jeweils aus zwei Achsstiften 14a und 16a bzw. 14b und 16b gebildet sind. Die Klappachsen 18a und 18b verlaufen senkrecht zu dem oberen Ende der Halteeinrichtung 10, über welches im Betrieb der obere Rand des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes gestülpt ist.

Die Einstellung der Verklappung der Backen 12a, 12b und 12c gegeneinander kann beispielsweise mit Hilfe einer Rastmechanik, gegebenenfalls gekoppelt mit einer Federrückstellung, erfolgen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel erfolgt die Einstellung der Verklappung der Backen vorteilhafterweise mittels eines Kurbelmechanismus 20. Dieser ist bevorzugt, wie dargestellt, aus einer Handkurbel 24, einer Links-Rechts-Gewindespindel 26 und den beiden Kurbelfortsätzen 28a und 28b gebildet, welche mit den Backen 12a und 12c verbunden sind. Diese Kurbelfortsätze 28a und 28b besitzen Innengewinde, welche komplementär zu dem am jeweiligen Kurbelfortsatz 28a, 28b vorliegenden Gewinde der Links-Rechts-Gewindespindel 26 ausgebildet sind. Ein Drehen der mit der Links-Rechts-Gewindespindel 26 verbundenen Handkurbel 24 bewirkt so je nach Drehrichtung ein auf die Backe 12b zugewandtes Verklappen der Backen 12a und 12c, bzw. bei umgekehrter Drehrichtung ein wegklappen der Backen 12a und 12c von der Backe 12b.

1 zeigt die Halteeinrichtung 10 im zugeklappten Zustand, bei welcher die Backen 12a und 12c auf die Backe 12b zugeklappt sind. 2 hingegen zeigt die Halteeinrichtung 10 im aufgeklappten Zustand. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel bilden die Backen 12a, 12b und 12c eine Art Rinnenabschnitt mit halbkreisförmigem Querschnitt. Durch diesen halbkreisförmigen Querschnitt am Ende der Halteeinrichtung 10 wird der Socken, Strumpf, Stützstrumpf oder medizinische Kompressionsstrumpf auch im Fersenbereich festgehalten, welcher beim Anziehen von Strümpfen oder dergleichen problematisch ist. Hierdurch wird ein einfaches Abrollen der Ferse des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes über den Fuß ermöglicht.

Im Betrieb befindet sich die Halteeinrichtung zunächst im in 1 dargestellten zugeklappten Zustand. Der Socken, Strumpf, Stützstrumpf oder medizinische Kompressionsstrumpf wird mit seiner Einstiegsöffnung durch den von den Backen 12a, 12b und 12c gebildeten Hohlraum hindurch an das obere Ende der Halteeinrichtung 10 geführt, wo der obere Rand des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes über dieses Ende gestülpt wird. Im Weiteren wird über den Kurbelmechanismus 20 eine Verklappung der Backen 12a, 12b und 12c gegeneinander bewirkt und die Halteeinrichtung 10 in den in 2 dargestellten aufgeklapptem Zustand überführt. Hierdurch wird die Einstiegsöffnung des Strumpfes, Sockens, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes erweitert, wobei eine vollständige Überführung der Halteeinrichtung aus dem zugeklappten Zustand aus 1 in den in 2 dargestellten aufgeklappten Zustand nicht zwingend erforderlich ist. Jede beliebige Zwischeneinstellung ist denkbar, sofern die dabei resultierende Einstiegsöffnung den Bedürfnisses des Benutzers gerecht wird.

Da insbesondere bei der Verwendung von Kompressionsstrümpfen, deren Bestreben sich zusammenzuziehen vergleichsweise große Kräfte auf die Backen 12a, 12b und 12c im aufgeklappten Zustand ausüben kann, sieht eine Weiterbildung der Erfindung eine Arretierungseinrichtung für den Kurbelmechanismus 20 vor. Alternativ hierzu ist der Kurbelmechanismus 20 bzw. sind die Gewinde der Links-Rechts-Gewindespindel 26 wie im Ausführungsbeispiel der 1 und 2 selbsthemmend ausgeführt. Auf diese Weise wird ein unbeabsichtigtes Verklappen der Backen 12a und 12c gegenüber der Backe 12b verhindert.

Da bei Betätigung der Handkurbel 24 Verwindungskräfte auftreten, die bei leichter Auslegung des Kurbelmechanismus 20 diesen beeinträchtigen können, ist in einer Ausgestaltungsvariante der Erfindung ein Haltegriff 21 zur Stabilisierung vorgesehen, der auf einem Gestänge 30 verschiebbar und mittels einer Feststellschrauben 22 arretierbar ist. Bei robuster Auslegung der genannten Vorrichtung kann der Haltegriff 21 überdies dem Benutzer dazu dienen, sich selbst festzuhalten.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass eine Backe starr mit einem Gestänge oder dergleichen verbunden oder an einem solchen befestigt ist und die übrigen Backen zu ihr verklappbar sind. Im in den 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Backe 12b starr am Gestänge 30 befestigbar. Diese Befestigung erfolgt über eine Schiebehülse 31, welche auf dem Gestänge 30 verschiebbar und mittels einer Feststellschraube 32 befestigbar ist. Sowohl Schiebehülse 31 als auch Gestänge sind hier jeweils als Vierkantrohre ausgeführt, wobei die Schiebehülse 31 einen entsprechend vergrößerten Innendurchmesser aufweist. Hierdurch wird neben der einfachen Befestigbarkeit der Halteeinrichtung 10 an einem Gestänge 30 deren Verschiebbarkeit entlang der Längsachse des Gestänges 30 bewirkt, wodurch die Vorrichtung flexibler einsetzbar ist.

In dem in 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Backen 12a, 12b, 12c jeweils mit Ausnehmungen 13a, 13b, 13c versehen, wobei sich die Ausnehmungen 13a, 13b, 13c der verschiedenen Backen 12a, 12b, 12c überlappen bzw. aneinander angrenzen. Dies stellt eine Weiterbildung der Erfindung dar, da zum einen ein verringerter Materialbedarf besteht, zum anderen der über das Ende der Halteeinrichtung 10 gestülpte Rand des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes die Halteeinrichtung nicht nur umgreift, sondern die aufgrund der Ausnehmungen 13a, 13b, 13c entstandenen Schenkel 15a, 15b1, 15b2 und 15c zumindest teilweise hintergreift. Dies bewirkt einen verbesserten Halt der Socken und Strümpfe und insbesondere der Stützstrümpfe und der medizinischen Kompressionsstrümpfe auf der Halteeinrichtung.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist die Halteeinrichtung 10, wie in 3 dargestellt, auf einer Achse 42 angeordnet, welche ihrerseits an einem Schiebeelement 44 befestigt ist, welches auf einem nach oben weisenden Führungselement 46 verschiebbar ist. Das Führungselement 46 ist seinerseits auf einer Bodenplatte 48 angeordnet. Auf diese Weise kann die Halteeinrichtung in der Höhe verschoben werden und mittels einer Feststellschraube in der gewünschten Höhe arretiert werden.

Vorteilhafterweise ist ferner am Schiebeelement 44 eine Griffleiste 52 angebracht, so dass das Schiebeelement 44 und mit ihr die Halteeinrichtung 10 in der Höhe verschoben werden können, ohne dass der Benutzer sich hierbei zu Bücken braucht.

Bei der Verwendung der in 3 dargestellten Ausführungsvariante der Erfindung wird die Halteeinrichtung 10 zunächst mittels der Griffleiste 52 in eine für den Benutzer bequem erreichbare Position gebracht und dort über die Feststellschraube 54 arretiert. Im Weiteren wird der Socken, Strumpf, Stützstrumpf oder medizinische Kompressionsstrumpf wie oben beschrieben an der Halteeinrichtung 10 befestigt, wobei sich die Halteeinrichtung hierbei im zugeklappten Zustand befindet, wie er in 1 dargestellt ist. Im Weiteren wird über die Handkurbel 24 des Kurbelmechanismus 20 die Halteeinrichtung 10 in den in 2 dargestellten aufgeklappten Zustand überführt, so dass die Einstiegsöffnung des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes die benötigte Weite aufweist. Sofern eine Arretierungseinrichtung vorgesehen ist, wird mit ihrer Hilfe die Handkurbel 24 bzw. der Kurbelmechanismus 20 arretiert. Alternativ hierzu kann die Links-Rechts-Gewindespindel 26 auch mit selbsthemmenden Gewinden versehen sein, so dass eine Arretierung nicht erforderlich ist.

Vorteilhafterweise wird in dieser bodennahen Position das freie Ende der Achse 42 durch einen Ständer 50 gestützt, so dass die Achse 42 wie die damit verbundene Halteeinrichtung 10 in diesem Zustand zusätzlich stabilisiert ist.

In der bodennahen Position wird nun der Fuß in die erweiterte Einstiegsöffnung des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes eingeführt und so dann die Halteeinrichtung mit Hilfe der Griffleiste 52 entlang des Beines nach oben geführt, wobei am Ende des Anziehvorgangs der über die Halteeinrichtung gestülpte Rand des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes von der Halteeinrichtung gestreift wird und das angekleidete Bein über die im aufgeklappten Zustand der Halteeinrichtung weite Öffnung aus der Halteeinrichtung herausgeführt werden kann. Dabei ist zweckmäßigerweise die Achse 42 sowie die mit ihr verbundene Halteeinrichtung zunächst mit Hilfe der Griffleiste 52 wieder in die bodennahe Position zu bringen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist überdies die auf der Achse 42 angeordnete Halteeinrichtung 10 im Neigungswinkel verstellbar ausgeführt. Alternativ oder ergänzend hierzu ist die Achse 42 zumindest teilweise drehbar im Schiebeelement 44 gelagert. Hierdurch ergibt sich eine größere Bewegungsfreiheit der Halteeinrichtung 10, was insbesondere beim Hochziehen des Strumpfes am Bein vorteilhaft ist.

Vorteilhafterweise sind in einer Weiterbildung der Erfindung auf der Achse 42 nebeneinander zwei Halteeinrichtungen 10 angeordnet, so dass die resultierende Vorrichtung auch zum Anziehen von Strumpfhosen oder dergleichen verwendbar ist.

Vorzugsweise ist die erfindungsgemäße Vorrichtung aus Metall oder einer Metalllegierung gefertigt. Daneben können die Vorrichtung oder einzelne Bestandteile jedoch auch aus Kunststoff hergestellt werden.

10Halteeinrichtung 12abewegliche Backen 12bfeste Backen 12cbewegliche Backen 13aAusnehmungen 13bAusnehmungen 13cAusnehmungen 14aAchsstift 14bAchsstift 15aSchenkel 15b1Schenkel 15b2Schenkel 15cSchenkel 16aAchsstift 16bAchsstift 18aKlappachse 18bKlappachse 20Kurbelmechanismus 21Haltegriff 22Feststellschraube 24Handkurbel 26Links-Rechts-Gewindespindel 28aKurbelfortsatz 28bKurbelfortsatz 30Gestänge 31Schiebehülse 32Feststellschraube 42Achse 44Schiebeelement 46Führungselement 48Bodenplatte 50Ständer 52Griffleiste 54Feststellschraube

Anspruch[de]
  1. Vorrichtung zum Anziehen von Socken, Strümpfen, Stützstrümpfen oder medizinischen Kompressionsstrümpfen mit einer Halteeinrichtung (10) für den Socken, Strumpf, Stützstrumpf oder medizinischen Kompressionsstrumpf über deren Ende der obere Rand des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes stülpbar ist und die aus mindestens zwei Backen 12a, 12b, 12c gebildet ist, welche entlang einer Klappachse (18a, 18b) gegeneinander verklappbar sind und deren Verklappung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappachsen (18a, 18b) zwischen benachbarten Backen (12a, 12b, 12c) angeordnet sind.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappachsen (18a, 18b) im Wesentlichen senkrecht zu dem Ende der Halteeinrichtung (10) verlaufen, über welches der obere Rand des Sockens, Strumpfes, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes stülpbar ist.
  3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verklappung der Backen (12a, 12b, 12c) mittels eines Kurbelmechanismus (20) einstellbar ist.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretierungseinrichtung (21) für den Kurbelmechanismus (20) vorgesehen ist.
  5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Backe (12a, 12c) einen Kurbelfortsatz (28a, 28b) aufweist, über welchen sie mit dem Kurbelmechanismus (20) verbunden ist.
  6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurbelmechanismus (20) durch eine Handkurbel (24) und eine Links-Rechts-Gewindespindel (26) gebildet ist, wobei auf dem Linksgewindeabschnitt sowie auf dem Rechtsgewindeabschnitt der Links-Rechts-Gewindespindel (26) jeweils ein Kurbelfortsatz (28a, 28b) angeordnet ist, der mit einer Backe (12a, 12c) verbunden ist und ein zum jeweils vorliegenden Gewinde der Links-Rechts-Gewindespindel (26) komplementäres Innengewinde aufweist.
  7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Backen (12a, 12b, 12c) Ausnehmungen (13a, 13b, 13c) aufweisen, die wenigstens teilweise an Ausnehmungen (13a, 13b, 13c) der angrenzenden Backen (12a, 12b, 12c) angrenzen oder sich überlappen, so dass in der Halteeinrichtung (10) Ausnehmungen (13a, 13b, 13c) gebildet sind, die sich über die Grenzen einer Backe (12a, 12b, 12c) hinaus erstrecken.
  8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Backe (12b) starr mit einem Gestänge (30) oder dergleichen verbunden oder an einem solchen befestigt ist und die übrigen Backen (12a, 12c) relativ zu ihr verklappbar sind.
  9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (10) auf drei Backen (12a, 12b, 12c) gebildet ist, von welchen eine (12b) vorzugsweise die mittlere, mit einem Gestänge (30) oder dergleichen verbunden ist.
  10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verklappung der Backen (12a, 12b, 12c) gegeneinander die Einstiegsöffnung des Strumpfes, Sockens, Stützstrumpfes oder medizinischen Kompressionsstrumpfes, dessen oberer Rand über das Ende der Halteeinrichtung (10) gestülpt, erweiterbar ist.
  11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (10) auf einer Achse (42) angeordnet ist, welche an einem Schiebeelement (44) befestigt ist, welches auf einem nach oben weisenden Führungselement (46) verschiebbar ist, wobei das Führungselement (46) auf einer Bodenplatte (48) angeordnet ist.
  12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Achse (42) angeordnete Halteeinrichtung (10) im Neigungswinkel verstellbar ist.
  13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Bodenplatte (48) ein Ständer (50) für das freie Ende der Achse (42) angeordnet ist.
  14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass am Schiebeelement (44) eine Griffleiste (52) vorgesehen ist.
  15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeelement (44) an dem Führungselement (46) arretierbar ist, insbesondere mittels einer Feststellschraube (54).
  16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Halteeinrichtung (10) eine weitere Halteeinrichtung (10) auf der Achse (42) insbesondere zum Überstülpen einer Strumpfhose angeordnet ist.
  17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Halteeinrichtung (10) auf der Achse (42) verschiebbar ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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