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Dokumentenidentifikation DE202005013617U1 15.12.2005
Titel Verschlussstopfen für Rohrenden einer Rohrverschraubung
Anmelder Robert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
DE-Aktenzeichen 202005013617
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 15.12.2005
Registration date 10.11.2005
Application date from patent application 30.08.2005
IPC-Hauptklasse F16L 55/11

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen für Rohrenden einer Rohrverschraubung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Verschlussstopfen für Rohrenden von Rohrverschraubungen sind an sich bekannt und werden eingesetzt, um Rohranschlüsse von Geräten für den Transport zu verschließen. Die Verschlussstopfen gewährleisten dabei, dass aus den Rohrenden keine Restflüssigkeit in die Geräteverpackung ausläuft und/oder das die Rohrenden nicht verschmutzt werden.

Bei wandhängenden Heizgeräten tritt das Problem auf, dass mehrere Rohrenden von Rohrleitungen des Heizgerätes mit mehreren vorinstallierten Rohranschlüssen verbunden werden müssen. Dabei müssen die Rohrenden des Heizgerätes und die an der Wand vorinstallierten Rohranschlüsse zur Deckung gebracht und die Rohrleitungen mit den an den Rohrenden vorhandenen Überwurfmuttern verschraubt werden. Erschwerend kommt hinzu, dass bei der Installation des Heizgerätes die an beispielsweise bis zu fünf hydraulischen Schnittstellen vorhanden Überwurfmuttern einzeln in einer die Rohrenden freiliegenden Position gehalten werden müssen, um die Rohrleitungen und die Rohranschlüsse zur Deckung zubringen. Dies muss vom Installateur werkstelligt werden, wobei er das Heizgerät mit einem Gewicht von 40 – 50 kg bei der Installation anheben muss.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine einfache Möglichkeit zuschaffen, um die Überwurfmuttern an der Rohrleitung in einer Position zu blockieren, bevor das Gerät installiert wird.

Vorteile der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Der am Grundkörper des Verschlussstopfens angesetzte Ansatz bildet ein Blockierelement, mit dem es möglich ist, den Verschlussstopfen gleichzeitig zum Blockieren der Überwurfmutter an der Rohrleitung einzusetzen, so dass die Schnittstelle der Rohrverschraubung bei der Installation frei liegt. Der Installateur benötigt dadurch kein weiteres Werkzeug oder Hilfsmittel, um die Überwurfmutter an der Rohrleitung zu blockieren.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind durch die Maßnahmen der Unteransprüche möglich. Besonders vorteilhaft ist es, den Ansatz an einer zylindrischen Seitenwand des Grundkörpers anzuformen. Gemäß einer ersten Ausführungsform ist die Außenkontur des Verschlussstopfens an der zylindrischen Seitenwand mit einem keilförmigen Ansatz versehen. Dabei ist es zweckmäßig, wenn mindestens ein radial abstehender und mindestens ein gekröpft oder axial abstehender keilförmiger Ansatz ausgebildet ist. Die verschiedenen keilförmigen Ansätze sind dann für verschiedene Einbausituationen geeignet. Eine geeignete Ausführung des keilförmigen Ansatzes besteht in der Ausbildung eines Stegteil und eines auf dem Stegteil angebrachten Keilteiles. Dabei ist das Keilteil in Richtung der Öffnung des napfförmigen Grundkörpers ansteigend ausgeführt. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Außenkontur des Verschlussstopfens an der zylindrischen Seitenwand mit einem federnden Ansatz versehen, der zwischen dem Gewindedurchmesser der Überwurfmutter und Rohrleitung einschiebbar ist. Dabei weist der federnde Ansatz einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel auf, wobei der zweite Schenkel im spitzen Winkel vom ersten Schenkel wegführend verläuft, so dass zumindest der zweite Schenkel einen federnden Abschnitt ausbildet. Zweckmäßig ist, wenn der erste Schenkel im Wesentlichen parallel zur zylindrischen Seitenwand des napfförmigen Grundkörpers verläuft, so dass sich zwischen dem ersten Schenkel und der zylindrischen Seitenwand ein klauenförmiger Spalt ausgebildet, der im Wesentlichen die Stärke der Wand der Überwurfmutter aufweist.

Dadurch ist es möglich den federnden Ansatz über die Wand der Überwurfmutter zu schieben, wobei sich der zweite Schenkel dann an der Rohrleitung federnd abstützt. Zweckmäßig ist es ferner, wenn der Verschlussstopfen mit mehreren verschiedenen Ausführungsformen der Ansätze ausgeführt wird. Dadurch kann der Installateur für verschiedene Bauräume den geeigneten Ansatz als Blockierelement auswählen.

Ausführungsbeispiel

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zweigen:

1 eine Schnittdarstellung eines Verschlussstopfens gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,

2 eine Draufsicht auf den Verschlussstopfen in 1,

3 einen an ein Rohrende einer Rohrleitung aufgesetzten Verschlussstopfen gemäß 1,

4 ein Rohrende mit einer Überwurfmutter in blockierter Position mit einem Verschlussstopfen gemäß 1,

5 eine Schnittdarstellung nach der Linie V-V in 4,

6 eine Schnittdarstellung eines Verschlussstopfens gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel

7 eine Draufsicht auf den Verschlussstopfen in 6 und

8 ein Rohrende mit einer Überwurfmutter in blockierter Position mit einem Verschlussstopfen gemäß 6.

Die in 1 und 2 sowie in 6 und 7 dargestellten Verschlussstopfen weisen jeweils einen napfförmigen Grundkörper 10 mit einer zylindrischen Seitenwand 11 und einem Boden 12 auf. Die zylindrische Seitenwand 11 umschließt eine Öffnung 13. Am äußeren Rand der zylindrischen Seitenwand 11 sind sich gegenüberliegende zwei Ansätze 20 ausgebildet bzw. angeformt. Es ist aber auch denkbar, dass an der zylindrischen Seitenwand ein Ringbund ausgebildet ist, an dem die Ansätze 20 angeformt sind. Es ist aber genauso möglich, einen oder mehr als zwei, zum Beispiel vier sternförmig angeordnete Ansätze 20 vorzusehen. Der Verschlussstopfen ist dabei vorzugsweise aus einem Kunststoff hergestellt.

Bei einem ersten Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2 sind die Ansätze 20 durch einen ersten keilförmigen Ansatz 21 und einen zweiten keilförmigen Ansatz 22 ausgeführt. Die beiden keilförmigen Ansätze 21, 22 weisen jeweils einen Stegteil 23 und ein am Stegteil 23 angeformtes Keilteil 24 auf. Die beiden keilförmigen Ansätze 21, 22 unterscheiden sich durch ihren Verlauf, wobei der erste keilförmige Ansatz 21 im Wesentlichen radial von der zylindrischen Seitenwand 11 absteht. Der zweite keilförmige Ansatz 22 verläuft von der Öffnung 13 des Grundkörpers 10 weg gebogen bzw. gekröpft wegführend.

Die 3 zeigt den Verschlussstopfen des Ausführungsbeispiels in 1 und 2 an einem Rohrende einer Rohrleitung 40. Die Rohrleitung 40 ist am Ende mit einem Bund 41 ausgeführt, an dem eine Überwurfmutter 42 mit einer inneren Ringfläche am Bund 41 angreift und mit einem nicht dargestellten Rohranschluss eine Rohrverschraubung realisiert. Derartige Rohrverschraubungen sind beispielsweise bei Heizgeräten anzutreffen, wobei die Heizgeräte mehrere der in 3 dargestellten Rohrleitungen 40 aufweisen. Die Rohleitungen 40 der Heizgeräte sind mit vorinstallierten hydraulischen Rohranschlüssen zu verschrauben. Die Heizgeräte weisen für den Transport an den Rohrleitungen 40 die in 1 und 6 dargestellten Verschlussstopfen auf, die ein Auslaufen von Restwasser, das infolge von Druckprüfungen des Heizgerätes noch in den Rohrleitungen 40 enthalten seien kann, verhindern. Der Innendurchmesser des Verschlussstopfens ist dabei so ausgebildet, dass eine Preßverbindung am Bund 41 der Rohrleitung 40 realisierbar ist, so dass der Verschlussstopfen mittels der Presspassung am Rohrende der Rohrleitung 40 gehalten wird.

Die 4 und 5 zeigen das Rohrende der Rohrleitung 40 gemäß 3 in einer für die Installation des Heizgerätes vorbereiteten Stellung, indem der Verschlussstopfen von dem Rohrende der Rohrleitung 40 abgezogen wurde und die Überwurfmutter 42 in einer Position oberhalb des Bundes 41 an der Rohrleitung 40 positioniert wurde. Die Fixierung bzw. Blockierung der Überwurfmutter 42 erfolgt dabei mittels eines der keilförmige Ansätze 21, 22, indem beispielsweise der keilförmige Ansatz 21 in einen zwischen dem Außendurchmesser der Rohrleitung 40 und dem Innendurchmesser der Überwurfmutter 42 ausgebildeten Spalt 45 eingeschoben wird. Dadurch ist es möglich, dass insbesondere bei mehreren zu verbindenden Rohrleitungen 40 mit den korrespondierenden Rohranschlüssen die zueinander korrespondierenden Dichtflächen aufeinander gesetzt werden können und dabei die später zum Verschrauben notwendigen Überwurfmuttern 42 nicht stören, weil diese in einer von der Dichtfläche entfernten Position an der Rohrleitung 40 blockiert sind. Zum Verschrauben der Rohrleitungen 40 werden dann lediglich in der zur Deckung gebrachten Position der zu verbindenden Rohrleitungen 40 die Verschlussstopfen aus den Spalt 45 gezogen, so dass die Überwurfmuttern 42 axial verschiebbar auf der Rohrleitung 40 die Verschraubungsposition einnehmen können.

Steht beispielsweise oberhalb der Überwurfmutter 42 kein genügender Freiraum zur Verfügung, kann die Ausbildung des gekrümmten keilförmigen Ansatzes 22 des Verschlussstopfens verwendet werden, der weniger Platz nach oben benötigt.

Ein zweites Ausführungsbeispiel eines Verschlussstopfens geht aus 6 und 7 hervor. Hierbei sind die beiden Ansätze 20 mittels eines keilförmigen Ansatzes 26 und mittels eines federnden Ansatz 31 ausgeführt. Der keilförmige Ansatz 26 verjüngt sich dabei in radialer Richtung in seiner Dicke. Der federnde Ansatz 31 weist einen radial verlaufenden Abschnitt 32, einen ersten Schenkel 33 und einen zweiten Schenkel 34 auf. Der radiale verlaufende Abschnitt 32 setzt an der zylindrische Seitenwand 11 an. Vom radial verlaufenden Abschnitt 32 verläuft der erste Schenkel 33 im Wesentlichen parallel zur zylindrischen Seitenwand 11 in Richtung Boden 12, so dass sich zwischen dem ersten Schenkel 33 und der zylindrischen Seitenwand 11 ein klauenförmiger Spalt 35 ausbildet. Der zweite Schenkel 34 setzt am ersten Schenkel 33 an und verläuft im spitzen Winkel entgegengesetzt zum ersten Schenkel 33 wegführend. Dadurch bildet der zweite Schenkel 34 einen federnden Abschnitt. Der Abstand zwischen der zylindrischen Seitenwand 11 und dem ersten Schenkel 33, der im Wesentlichen durch die radiale Ausdehnung des radialen Abschnitts 32 gebildet wird, entspricht im Wesentlichen der Stärke der Wand der Überwurfmutter 42.

Die 8 zeigt den Verschlussstopfen des Ausführungsbeispiels in 6 und 7 an dem Rohrende der Rohrleitung 40. Der Verschlussstopfen ist hierbei mit dem federnden Ansatz 31 an der offenen Seite der Überwurfmutter 42 zwischen Überwurfmutter 42 und Rohleitung 40 eingeschoben. Dabei ist der klauenförmige Spalt 35 über die Wand der Überwurfmutter geschoben. Der zweite Schenkel 34 stützt sich an der Wand der Rohrleitung 40 ab. Dadurch wird die Überwurfmutter 42 in einer verkanteten Lage an der Rohrleitung 40 blockiert. Die Überwurfmutter 42 ist dabei in einer oberhalb des Bundes 41 befindlichen Position blockiert, so dass die Dichtfläche des Bundes 41 frei liegt.

Als Blockierelement sind auch Kombinationen der Ausführungsformen der in den 1 und 6 dargestellten Ansätze 20 an Verschlussstopfen möglich.


Anspruch[de]
  1. Verschlussstopfen mit einem napfförmigen Grundkörper (10) zum Verschließen eines Rohrendes einer Rohrleitung (40), welche Rohrleitung (40) mit einem Bund (4l ) und einer am Bund (41) angreifenden Überwurfmutter (42) versehen ist, wobei die Überwurfmutter (42) mit einem Spalt (45) an der Rohrleitung (40) axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) mindestens einen Ansatz (20) aufweist, der zwischen Rohrleitung (40) und Überwurfmutter (42) einführbar ist, so dass ein Blockieren der Überwurfmutter (42) an der Rohrleitung (40) realisierbar ist.
  2. Verschlussstopfen nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (20) an einer zylindrischen Seitenwand (11) des Grundkörpers (10) angeformt ist.
  3. Verschlussstopfen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (20) als keilförmiger Ansatz (21, 22, 26) ausgeführt ist, der in den Spalt (45) zwischen Rohrleitung (40) und Überwurfmutter (42) einführbar ist.
  4. Verschlussstopfen nach einem der Ansprüche 3, dadurch gekennzeichnet, dass der keilförmige Ansatz (21, 22) ein Stegteil (23) und ein auf dem Stegteil (23) angebrachtes Keilteil (24) aufweist.
  5. Verschlussstopfen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Keilteil (24) in Richtung der Öffnung (13) des napfförmigen Grundkörpers (10) ansteigend ausgeführt ist.
  6. Verschlussstopfen nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei keilförmige Ansätze (21, 22) vorgesehen sind, und dass die beiden keilförmigen Ansätze (21, 22) mit ihrer Spitze in unterschiedliche Richtungen weisen.
  7. Verschlussstopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (20) als federnder Ansatz (31) ausgeführt ist, der zwischen Rohrleitung (40) und dem Gewindedurchmesser der Überwurfmutter (42) einführbar ist.
  8. Verschlussstopfen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Ansatz (31) einen ersten Schenkel (33) und einen zweiten Schenkel (34) aufweist, und dass der zweite Schenkel (34) im spitzen Winkel vom ersten Schenkel (33) wegführend verläuft, so dass zumindest der zweite Schenkel (34) einen federnden Abschnitt ausbildet.
  9. Verschlussstopfen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (33) im Wesentlichen parallel zur zylindrischen Seitenwand (11) des napfförmigen Grundkörpers (10) verläuft und dass zwischen dem ersten Schenkel (33) und der zylindrischen Seitenwand (11) ein klauenförmiger Spalt (35) ausgebildet ist, der im Wesentlichen die Stärke der Wand der Überwurfmutter (42) aufweist.
  10. Verschlussstopfen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehreren verschiedenen Ansätze (20) am napfförmigen Grundkörper (10) ausgebildet sind, so dass für verschiedene Bauräume der geeignete Ansatz als Blockierelement auswählbar ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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