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Dokumentenidentifikation DE202005014043U1 15.12.2005
Titel Zugschnurlose Jalousienanordnung
Anmelder Ching Feng Home Fashions Co., Ltd., Fu Hsing, Changhua, TW
Vertreter König & Köster Patentanwälte, 80469 München
DE-Aktenzeichen 202005014043
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 15.12.2005
Registration date 10.11.2005
Application date from patent application 06.09.2005
IPC-Hauptklasse E06B 9/32
IPC-Nebenklasse A47H 5/14   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine zugschnurlose Jalousienanordnung, umfassend einen Vorhang oder eine Jalousie und eine Anzahl von Steuer- oder Betätigungsaufnahmen und Führungsbahnen bzw. -schienen, wobei die Jalousie eine Jalousienbahn, die fest an der Unterseite einer Kopfschiene befestigt ist, eine Anzahl von Verbindungselementen, die jeweils einen an beiden an der Seite befindlichen Rändern der Jalousienbahn gleich beabstandet befestigten Führungsblock aufweisen, einen an der Unterkante befestigten Haltegewichtsteil aufweist und wobei die Steuer- oder Betätigungsaufnahmen symmetrisch an den unteren Seitenrändern oberhalb des Haltegewichtsteils angebracht sind. Hierdurch werden die Steuer- oder Betätigungsaufnahmen zusammen mit den Verbindungselementen zusammenwirkend mit den Führungsbahnen oder -schienen betätigt, so daß die Jalousienbahn stabil und in zweckmäßiger Art und Weise rasch aufgenommen oder ausgelassen wird, ohne daß irgendwelche Hebeschnüre oder Ketten, etc. benötigt werden, wodurch eine sicherere Anwendung erzielt wird.

Ein gewöhnlich auf dem Markt befindlicher herkömmlicher Jalousienaufbau besteht aus einem Rollenlaufwerksatz, der wechselweise mit einem Zugschnursatz und einem Bandleitersatz betätigt wird, welche in einer ziemlich zeitaufwendigen und mühseligen Art und weise umständlich montiert werden. Wenn die Jalousienbahn im zusammengenommenen Zustand angehoben wird, hängt dann überdies die Zugschnur nach unten und ist über eine gewisse Länge nach außen freiliegend. Herumspielende Kinder können leicht in der herunterhängenden Zugschnur eingefangen werden, die, wenn die Kinder nicht sofort von dieser freigegeben werden oder wenn die Zugschnur entriegelt wird, so daß sie nach oben zurückgezogen wird, unbeabsichtigt stranguliert werden können und die darin eingefangenen Kinder können verletzt werden. Die herkömmliche Jalousie ist somit in der Anwendung sehr unsicher.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zugschnurlose Jalousienanordnung zu schaffen, deren Jalousienbahn zweckmäßig und rasch ohne die Verwendung irgendwelcher Zugschnüre oder dergleichen aufgenommen oder ausgelassen werden kann.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß bei einer zugschnurlosen Jalousienanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Jalousienanordnung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine erfindungsgemäße zugschnurlose Jalousienanordnung umfaßt somit eine Jalousie, eine Anzahl von Steuer- oder Betätigungsaufnahmen und eine Anzahl von Führungsbahnen oder -schienen, wobei die Jalousie eine fest an der Unterseite einer Kopfschiene befestigte Jalousienbahn aufweist und die Steuer- oder Betätigungsaufnahmen zusammen mit Führungsblöcken von Verbindungselementen, die gleich beabstandet an beiden auf der Seite befindlichen Seitenrändern der Jalousienbahn befestigt sind, werden zusammenwirkend mit den Führungsbahnen oder -schienen betätigt, was es gestattet, daß ein an einer Seite eines Umschaltelements jeder Betätigungsaufnahme vorstehender Halteblock sich an einer Führungsrille oder -aussparung jeder Führungsbahn oder -schiene aufwärts oder abwärts verschiebt und dagegen anstößt zur örtlichen Festlegung, so daß die Jalousienbahn in einer zweckmäßigen und raschen Weise ohne die Verwendung irgendwelcher Zugschnüre oder dergleichen zusammengenommen oder ausgelassen wird, womit eine sicherere Anwendung erzielt wird.

Weiter wird durch die Erfindung eine zugschnurlose Jalousienanordnung geschaffen, bei der das Umschaltelement jeder Betätigungs- oder Steueraufnahme mit einem Schaltteil ausgestattet ist, der sich nach oben oder nach unten biegen oder verkippen kann, um den Halteblock in eine vertikale oder horizontale Position an der Führungsrille oder -aufnahme der Führungsbahn bzw. -schiene geschaltet zu betätigen, um zu eine Aufwärts/-Abwärtsgleitbewegung zu bewirken oder jeweils eine Anschlaganordnung einzunehmen, wodurch eine geeignetere und flexiblerere Anwendung erzielt wird.

Die Erfindung wird im folgenden weiter anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

1 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen zugschnurlosen Jalousienanordnung,

2 eine Ansicht, die die Jalousienanordnung von 1 in zusammengebautem Zustand zeigt,

3 eine weitere Ansicht einer erfindungsgemäßen Zugschnuranordnung im zusammengebauten Zustand,

4 eine perspektivische und teilweise vergrößerte Ansicht eines Teils der erfindungsgemäßen Zugschnuranordnung,

5 eine Teilschnittansicht der zusammengebauten erfindungsgemäßen Jalousienanordnung,

6 eine teilweise vergrößerte und perspektivische Ansicht eines Umschaltelements der erfindungsgemäßen zugschnurlosen Jalousienanordnung in einem Zustand der Schaltbetätigung,

7 eine Ansicht, die eine Jalousienbahn gemäß der Erfindung zeigt, die sich in einem teilweise zusammengelegten Zustand befindet, und

8 eine Teilschnittansicht eines Halteblocks der erfindungsgemäßen Jalousienanordnung in einem Zustand einer Anordnung im Anschlag.

Es wird im folgenden auf 1 Bezug genommen, die eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Jalousienanordnung zeigt. Die erfindungsgemäße zugschnurlose Jalousienanordnung umfaßt eine Jalousie 10, eine Anzahl von Steuer- oder Betätigungsaufnahmen 20 und eine Anzahl von Führungsbahnen oder -schienen 30. Die Jalousie 10 besteht aus einer Jalousienbahn 12, die fest an der Unterseite einer Kopfschiene 11 angebracht ist, und einer Anzahl von Verbindungselementen 13, die jeweils ein an einer Seite vorgesehenes Verbindungsloch 131 und einen an der anderen Seite vorstehenden Führungsblock 132 aufweisen und vorzugsweise mittels Nähen an beiden Seitenrändern bzw. -kanten der Jalousienbahn 12 an dieser gleich beabstandet befestigt sind. Die Jalousienbahn 12 weist auch einen am unteren Rand angebrachten Haltegewichtsteil 14 auf. Die Betätigungs- oder Steueraufnahmen 20 (es wird auch auf 4 Bezug genommen), die jeweils ein Eingriffselement 21 mit einem dort vorgesehenen Eingriffsloch 211 aufweisen, sind vorzugsweise mittels Nähen symmetrisch seitlich an beiden unteren Seitenrändern bzw. -kanten oberhalb des Haltegewichtsteils 14 der Jalousienbahn 12 an dieser vorgesehen. Im Inneren der Steuer- oder Betätigungsaufnahme 20 ist eine Positionieraufnahme oder -rille 22 sowie eine Schwenkrille oder -vertiefung 23 angeordnet, die in kreuzweisen Richtungen miteinander in Verbindung stehen, um eine sich kreuzende Konfiguration zur Aufnahme eines Umschaltelements 24 darin zu bilden. Das Umschaltelement 24 besteht aus einem dreistufigen Schwenkteil 241, der an der unteren Seitenwand in der Mitte der Kreuzpositionierrille 22 und der Schwenkrille 23 schwenkbar angebracht ist, einem Schaltteil 242, der sich an einem Ende erstreckt, und einem Kupplungsabschnitt 243, der entsprechend zusammenpassend mit der Positionierrille 22 zur Aufnahme darin ist. Das Schaltelement 24 umfaßt auch einen in Querrichtung T-förmigen Halteblock 244, der an einer geeigneten Position dort vorsteht. Jede Führungschiene 30 weist eine Führungsrille oder einen Führungskanal 31 und einen Durchführraum 32 auf, die wechselweise in querlaufender T-förmiger Konfiguration miteinander in Verbindung stehen und sich gerade durch den Mittelabschnitt der Führungsschiene 30 erstrecken, so daß sie mit den Führungsblöcken 132 der Verbindungselemente 13 und dem Halteblock 244 des Schaltelements 24 zu deren Aufnahme darin zusammenpassen.

Es wird auf 2 und 3 Bezug genommen. Bei der Montage werden die Führungsblöcke 132 der Verbindungselemente 13, die an den beiden auf der Seite befindlichen Seitenrändern der Jalousienbahn 12 angebracht sind, und die Halteblöcke 244 der Schaltelemente 24 der Reihe nach von oben nach unten oder umgekehrt geführt, so daß sie in den Führungskanälen 31 in den Durchführräumen 32 der Führungsschienen 30 jeweils aufgenommen werden (es wird auch auf 4 Bezug genommen), um die Montage der erfindungsgemäßen zugschnurlosen Jalousie abzuschließen.

Bei der Anwendung sind der obere Rand der Kopfschiene 11 der Jalousie 10 und eine auf der Seite befindliche Seite der beiden Führungskanäle 30 jeweils an einer Verbindungsfläche 40 angebracht, wie in 5 gezeigt ist. Zum Aufnehmen der Jalousienbahn 12 in Aufwärtsrichtung in einem zweckmäßig zusammengefalteten Zustand wird die Steuer- oder Betätigungsaufnahme 20 mittels des Schaltabschnitts 242 des Schaltelements 24, das zu einer Seite gebogen ist, betätigt, was es gestattet, daß sich dessen Schwenkteil 241 an der Schwenkrille 23 dreht und sich deren Kupplungsabschnitt 243 von der Positionierrille 22 löst. Der Halteblock 244 des Schaltelements 24 kann synchron in eine vertikale Position gebracht werden, wie in 6 gezeigt ist, so daß er glatt zusammen mit den Führungsblöcken 132 der mehreren Verbindungselemente 13 nach oben oder nach unten am Führungskanal 31 und dem Durchführraum 32 der Führungsschiene 30 gleitet. Währenddessen kann der Haltegewichtsteil 14 aufwärts gezogen werden, um die Bewegung der Jalousienbahn 12 zu betätigen, die der Reihe nach nach oben in Falten aufgenommen wird, bis sie eine gewünschte Position erreicht, wie in 7 gezeigt ist. Dann wird das Schaltelement 24 der Betätigungsaufnahme 24 zur anderen Seite gebogen (entweder wie in 6 gezeigt nach oben oder nach unten), was es gestattet, daß der Kupplungsabschnitt 243 in der Positionierrille 22 aufgenommen wird und dort in Eingriff tritt. Währenddessen wird der Halteblock 244 des Schaltelements 24 synchron aus der vertikalen Position in eine horizontale wie in 4 gezeigt gebracht, um mit der Innenfläche des Führungskanals 31 in Kontakt zu gelangen und eine Anzahl von Anschlagflächen A damit zu bilden (es wird auf 8 Bezug genommen) für einen sicheren und festen Anschlagort, so daß die Jalousienbahn 12 in der angehobenen Position stabil ohne ein Risiko des Herunterfallens von dort gehalten wird. Zum Auslassen der Jalousienbahn 12 nach unten in einen nicht zusammengelegten Zustand wird der Schaltteil 242 des Schaltelements 24 wieder zu einer Seite gebogen, was es gestattet, daß sich das Schwenkteil 241 an der Schwenkrille 23 dreht und der Kupplungsabschnitt 243 sich von der Positionsrille 22 löst. Währenddessen wird der Haltegewichtsteil 14 nach unten gezogen, um die Entfalt-Bewegung der Jalousienbahn 12 bis zu einer geeigneten Position zu betätigen. Dann wird das Schaltelement 24 zur anderen Seite gebogen (entweder aufwärts oder abwärts), was es gestattet, daß dessen Kupplungsabschnitt 243 mit der Positionierrille 22 in Eingriff tritt und der Halteblock 244 mit der Innenfläche des Führungskanals 31 zur Anschlaganordnung horizontal in Kontakt gelangt. Daher kann die Jalousie 10 leicht betätigt werden, um die Jalousienbahn 12 auf zweckmäßige und rasche Weise ohne die Benutzung irgendwelcher Zugschnüre aufzunehmen oder auszulassen, womit das Risiko einer Strangulierung oder des Verletzens von Kindern aufgrund freiliegender Zugschnüre vermieden wird, womit eine sicherere Anwendung der erfindungsgemäßen zugschnurlosen Jalousienanordnung erzielt wird.

Überdies kann die Jalousie 10 gemäß der Erfindung in verschiedenen Jalousientypen ausgeführt werden, beispielsweise als in 1 und 2 gezeigtes Rollo oder in 3 gezeigtes Falt- oder Raffrollo.

Die Erfindung läßt sich wie folgt zusammenfassen: Eine zugschnurlose Jalousienanordnung umfaßt eine Jalousie und eine Anzahl von Steuer- oder Betätigungsaufnahmen und Führungsschienen, wobei die Jalousie eine fest an der Unterseite einer Kopfschiene angebrachte Jalousienbahn, eine Anzahl von Verbindungselementen jweils mit einem Führungsblock zur angepaßten Aufnahme an einen Führungskanal jeder Führungsschiene, die an beiden Seitenrändern der Jalousienbahn angebracht sind, und einen am unteren Rand angebrachten Haltegewichtsteil aufweist. Die Steuer- oder Betätigungsaufnahme, die oberhalb des Haltegewichtsteils daran angebracht ist, weist einen Satz von gekreuzten Positionierrillen und Schwenkrillen auf, die geeignet dort vorgesehen sind zur Aufnahme eines Umschaltelements mit einem in Querrichtung T-förmigen Halteblock zur Anbringung in der Führungsaufname jeder Führungsschiene für eine Gleitbewegung oder eine Anschlaganordnung, was es gestattet, daß die Jalousienbahn ohne die Verwendung irgendwelcher Zugschnüre stabil zusammengenommen oder einfach ausgelassen wird, womit eine sichere Anwendung erzielt wird.


Anspruch[de]
  1. Schnurlose Jalousienanordnung, umfassend eine Jalousie (10), eine Anzahl von Steuer- oder Betätigungsaufnahmen (20) und eine Anzahl von Führungsschienen oder -kanälen (30), wobei an beiden auf der Seite befindlichen Seitenrändern einer Jalousienbahn (12) der Jalousie (10) jeweils eine Anzahl von Verbindungselementen (13) jeweils mit einem Führungsblock (132) zur Aufnahme in einem zusammenpassenden Führungskanal (31) jeder Führungsschiene (30) zur Gleitbewegung darin angebracht ist und jeweils an beiden unteren Seitenrändern der Jalousienbahn (12) eine Betätigungs- oder Steueraufnahme (20) mit einem beweglichen Umschaltelement (24) befestigt ist, das hin und her geschaltet werden kann, mit einem Halteblock (244) zur Anbringung in dem Führungskanal (31) der Führungsschiene (30) zur Aufwärts/Abwärtsgleitbewegung darin oder Anschlaganordnung hierdurch ausgestattet ist; wobei die Steuer- oder Betätigungsaufnahmen (20) zusammen mit den Verbindungselementen (13) zusammenwirkend mit den Führungsschienen (30) zum Aufnehmen oder Auslassen der Jalousienbahn (12) der Jalousie (10) betätigt werden.
  2. Zugschnurlose Jalousienanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Jalousie (10) eine Kopfschiene (11) aufweist, an deren Unterseite die Jalousienbahn (12) fest angebracht ist, und sich ein Haltegewichtsteil (14) an einer vorbestimmten Position des unteren Randes angeordnet befindet.
  3. Zugschnurlose Jalousienanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Verbindungselement (13) ein Verbindungsloch (131) angeordnet ist.
  4. Zugschnurlose Jalousienanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mehreren Verbindungselemente (13) symmetrisch in gleichem Abstand an beiden auf der Seite befindlichen Seitenrändern der Jalousienbahn (12) angebracht sind.
  5. Zugschnurlose Jalousienanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuer- oder Betätigungsaufnahmen (20) jeweils ein Eingriffselement (21) mit einem dort vorgesehenen Eingriffsloch (211) aufweisen und symmetrisch an vorbestimmten Positionen der Jalousienbahn (12) an dieser angebracht sind und sich im Inneren jeder Steuer- oder Betätigungsaufnahme (20) geeignet eine Positionierrille (22) und eine Schwenkrille (23) zur Unterbringung eines Schwenkteils (241) des Umschaltelements (24) befindet, das einen Schaltteil (242) und einen an der anderen Seite angeordneten Kupplungsabschnitt (243) aufweist.
  6. Zugschnurlose Jalousienanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteblock (244) des Umschaltelements (24) in einer querverlaufenden T-förmigen Konfiguration ausgeführt ist.
  7. Zugschnurlose Jalousienanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrille (31) jeder Führungsbahn (30) einen dort vorgesehenen Durchführraum (32) aufweist.
  8. Zugschnurlose Jalousienanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchführraum (32) der Führungsschiene (30) mit dem Führungskanal (31) in Verbindung steht, um eine querverlaufende T-förmige Konfiguration zu bilden.
  9. Zugschnurlose Jalousienanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Positionierrille (22) und die Schwenkrille (23), die jeweils das Innere jeder Steuer- oder Betätigungsaufnahme (24) begrenzen, wechselweise in kreuzweisen Richtungen in Verbindung stehen, so daß eine sich kreuzende Konfiguration gebildet wird.
  10. Zugschnurlose Jalousienanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkabschnitt (241) des Umschaltelements (24) in einer dreistufigen Form ausgeführt ist.
Es folgen 7 Blatt Zeichnungen






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