PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60107312T2 22.12.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001136531
Titel Feste Zusammensetzung
Anmelder Sakura Color Products Corp., Osaka, JP
Erfinder Shirota, Akiko, Toyonaka-shi, Osaka-fu, JP;
Fukuo, Hidetoshi, Yao-shi, Osaka-fu, JP
Vertreter Müller-Boré & Partner, Patentanwälte, European Patent Attorneys, 81671 München
DE-Aktenzeichen 60107312
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 09.03.2001
EP-Aktenzeichen 013021993
EP-Offenlegungsdatum 26.09.2001
EP date of grant 24.11.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.12.2005
IPC-Hauptklasse C09D 13/00

Beschreibung[de]
GEBIET DER ERFINDUNG

Diese Erfindung betrifft feste Zusammensetzungen, wie Zeichenkreiden.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Bislang ist Zeichenkreide bekannt, die im Wesentlichen aus einem Färbemittel, einem organischen Lösungsmittel, einer Harzkomponente und einem Geliermittel zusammengesetzt ist. Beispielsweise ist Zeichenkreide bekannt, die unter Verwendung einer Harzkomponente und mindestens eines Geliermittels, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Dibenzylidensorbit und Tribenzylidensorbit, einschließlich deren Derivate, hergestellt wird (Japanische geprüfte Patent-Veröffent-lichung S54-23619). Diese Zeichenkreide zeichnet sich dadurch aus, dass sie nicht nur gegen Abbau, auch bei hoher Temperatur, beständig ist und gut an den Oberflächen von verschiedenen Materialien (Metalle, Kunststoffe, usw.) haftet, sondern nach dem Schreiben auch einen Film ergibt, der hart genug ist, um Wanderung der Farbe zu verhindern.

Mittlerweile ist auch eine Zeichenkreide bekannt, die weitere Verbesserungen in der Härte, Anhaftung, Schreibeigenschaften, usw. aufweist (Japanische geprüfte Patent-Veröffentlichung S55-41716). Somit gibt es eine bekannte Zeichenkreide, umfassend (a) mindestens ein Mitglied, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Celluloseharz und Vinylharz, (b) mindestens ein Mitglied, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Ketonharz, Xylolharz, Amidharz und Terpenharz, (c) mindestens ein Mitglied, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Dibenzylidensorbit und Tribenzylidensorbit, einschließlich deren Derivate, (d) mindestens ein Mitglied, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Glycolen, Glycolethern, Glycoletherestern und Benzoesäureestern, und (e) ein Färbemittel.

Neben dem Vorstehenden ist auch ein festes Schreibmaterial bekannt, umfassend ein Geliermittel, ein organisches Lösungsmittel, eine Harzkomponente und ein Färbemittel, dadurch gekennzeichnet, dass als das Geliermittel ein Benzylidensorbit verwendet wird und als das organische Lösungsmittel mindestens zwei Arten von Lösungsmitteln, nämlich ein Hauptlösungsmittel, umfassend einen aliphatischen Niederalkohol und ein Hilfslösungsmittel, umfassend ein aprotisches polares Lösungsmittel, in Kombination verwendet werden (Japanische ungeprüfte Patent-Veröffentlichung H8-120209).

Auch von diesen festen Zusammensetzungen werden jedoch Verbesserungen in den Schreibeigenschaften gefordert, um sie auf unterschiedliche Materialien mit befriedigenden Ergebnissen auftragen zu können. Insbesondere sollte eine feste Zusammensetzung, die Schreiben auf einer nassen Oberfläche erlaubt, falls entwickelt, zu einem erweiterten Zeichenkreidemarkt beitragen, jedoch können die bislang verfügbaren Zeichenkreiden auf einer nassen Oberfläche kaum erfolgreich verwendet werden.

Mittlerweile werden die Sicherheitsbestimmungen in verschiedenen Ländern der Welt immer mehr verschärft, und die Entwicklung von ausreichend sicheren festen Zusammensetzungen wird gefordert. Insbesondere bezüglich des in einer solchen festen Zusammensetzung verwendeten Lösungsmittels gibt es Bedarf zur Verbesserung der Sicherheit. In diesem Zusammenhang wäre, wenn nur zur Verbesserung der Sicherheit, die Verwendung eines Alkohols (insbesondere Ethanol) als Lösungsmittel denkbar. Wenn jedoch ein Alkohol als Lösungsmittel verwendet wird, können keine annehmbaren Schreibeigenschaften und Anhaftung erhalten werden.

KURZDARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Im Hinblick auf den vorstehend genannten Stand der Technik gibt es einen dringenden Bedarf für feste Zusammensetzungen mit hoher Sicherheit und verbesserten Schreibeigenschaften (insbesondere beim Schreiben auf nassen Oberflächen), jedoch keine wurden bis jetzt entwickelt, die den Bedarf befriedigen. Es ist deshalb eine Hauptaufgabe der Erfindung eine feste Zusammensetzung mit verbesserten Schreibeigenschaften auf nassen Oberflächen und hoher Sicherheit bereitzustellen.

Nach einer intensiven Suche zum Überwinden der Nachteile des Standes der Technik haben die Erfinder gefunden, dass eine feste Zusammensetzung gemäß einer hierin definierten Formulierung den vorstehenden Bedarf erfüllt und haben folglich diese Erfindung entwickelt.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine feste Zusammensetzung bereitgestellt, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Färbemittel, ein Geliermittel, einen Harzbestandteil und mindestens zwei Lösungsmittel, ausgewählt aus Ethylenglycolmonobutylether, Propylenglycolmonobutylether, Tripropylenglycolmonomethylether, Dipropylenglycolmonomethylether und Propylenglycolmonomethyletheracetat umfasst.

In dieser Erfindung ist die Anwendung von mindestens zwei Mitgliedern, ausgewählt unter Ethylenglycolmonobutylether, Propylenglycolmonobutylether, Tripropylenglycolmonomethylether, Propylenglycolmonomethyletheracetat und Dipropylenglycolmonomethylether, eine wesentliche Komponente. Somit ist es bevorzugt, 2 bis 4 der vier Arten von gerade vorstehend erwähnten Glycolethern anzuwenden. Bevorzugte Kombinationen der Lösungsmittel schließen die Kombination von Ethylenglycolmonobutylether mit Propylenglycolmonomethyletheracetat, die Kombination von Tripropylenglycolmonomethylether mit Dipropylenglycolmonomethylether und die Kombination von Tripropylenglycolmonomethylether mit Propylenglycolmethyletheracetat, um nur einige Beispiele zu nennen, ein.

Der Lösungsmittelgehalt der erfindungsgemäßen festen Zusammensetzung kann bezüglich des Färbemittels und anderen Komponenten zweckmäßig ausgewählt werden, kann jedoch im Allgemeinen etwa 20–80 Gewichtsprozent, vorzugsweise 35–65 Gewichtsprozent, sein. Wenn die Menge des Lösungsmittels zu groß ist, kann die notwendige Gelierung nicht leicht erreicht werden. Wenn das Lösungsmittel zu wenig ist, werden die anderen Komponenten nicht leicht gelöst, sodass kein gleichförmiges Gel erhalten werden kann.

Das Färbemittel ist nicht besonders beschränkt, schließt jedoch bekannte Pigmente und Farbstoffe ein. Als solche Pigmente können unter anderen anorganische Pigmente, wie Titandioxid, rotes Eisenoxid, Ultramarin, Cobaltblau, Eisengelb, Eisenschwarz, Titangelb, Ruß, usw., und organische Pigmente, wie Azo, Phthalocyanin, Anthrachinon, Thren, Perylen, Perinon, Indigo, Thioindigo, Chinacridon, Dioxan, Isoindolchinon, Chinophthalon, Methin, und Metallkomplexpigmente, genannt werden. Solche bekannten Extender- oder Füllstoffpigmente, wie Calciumcarbonat, Ton, Zinkweiß, usw., können auch formuliert werden. Weiterhin können auch Perlglanzpigmente, Fluoreszenzpigmente, synthetischer Glimmer, Metallpulver, usw. angewendet werden.

Insbesondere, wenn ein Fluoreszenzmittelpigment verwendet wird, ist es vorzugsweise ein fluoreszierendes Pigment vom Lösungstyp, unter Anwenden eines Polyamidharzes als dem Träger (d. h. eines fluoreszierenden Pigments in Form einer festen Lösung in einem Polyamidharzträger). Das Pigment kann durch Auflösen eines fluoreszierenden Farbstoffs in einem Polyamidharz (transparente Matrix) hergestellt werden.

Durch Anwenden eines fluoreszierenden Pigments kann eine geruchlose feste Zusammensetzung aufgebaut werden. Da darüber hinaus ein solches fluoreszierendes Pigment gute Fluidität in der Herstellungsstufe zeigen kann, kann ein wirksameres Herstellungsverfahren einbezogen werden. Wenn das fluoreszierende Pigment vom Lösungstyp verwendet wird, ist es ratsam, eine Lösungsmittelkomponente auszuwählen, die die Auflösung des fluoreszierenden Pigments vom Lösungstyp nicht negativ beeinflusst. Als Beispiele für das fluoreszierende Pigment können bekannte und/oder kommerziell erhältliche Pigmente erwähnt werden. Beispielsweise können unter anderen jene Pigmente, die unter den Handelsnamen von NKS1004, NKS1005 und NKS1007 (alle sind Produkte von Nippon Fluorochemical Co.) erhältlich sind, angewendet werden.

Bezugnehmend auf die Farbstoffe, können andererseits in Öl lösliche Farbstoffe beispielsweise mit Vorteil verwendet werden. Als solche öllöslichen Farbstoffe können unter anderen jene, bekannt und/oder kommerziell erhältlich, wie Phthalocyaninfarbstoffe, Pyrazolonfarbstoffe, Nigrosinfarbstoffe, Anthrachinonfarbstoffe, Azofarbstoffe und Chrom-enthaltende Metallfarbstoffe, angewendet werden.

Der Farbstoffgehalt bzw. Färbemittelgehalt der festen Zusammensetzung kann zweckmäßigerweise gemäß der Art des angewendeten Färbemittels eingestellt werden, kann jedoch im Allgemeinen etwa 5–60 Gewichtsprozent, vorzugsweise 10–50 Gewichtsprozent, sein. Wenn die Menge des Färbemittels zu hoch ist, ergeben die erhaltenen relativen Abnahmen in der Menge der anderen Komponenten einen unzureichenden Ausdruck ihrer entsprechenden Wirkungen. Wenn andererseits die Menge des Färbemittels zu klein ist, kann kein ausreichender Tönungseffekt erhalten werden.

Das Geliermittel ist nicht besonders begrenzt, kann jedoch ausgewählt sein unter den Geliermitteln, die in den vorstehend beschriebenen festen Zusammensetzungen des Standes der Technik formuliert werden. Beispielsweise können Dibenzylidensorbite, Tribenzylidensorbite, Ölgeliermittel aus der Aminosäurereihe und Fettsäuren erwähnt werden.

Die Dibenzylidensorbite schließen nicht nur Dibenzylidensorbit, sondern auch unter anderen Derivate von Dibenzylidensorbit, wie durch Substituieren der Benzolringe von ihren Benzylidengruppen mit Halogen oder Alkylgruppen mit 1–3 Kohlenstoffatomen in wahlweisen Positionen (Dibenzylidensorbit-Derivate) derivatisiert; speziell [Di-(p-methylbenzyliden)]sorbit, [Di-(m-ethylbenzyliden)]sorbit und [Di-(p-chlorbenzyliden)]sorbit, ein.

Die Tribenzylidensorbite schließen nicht nur Tribenzylidensorbit ein, sondern auch Derivate von Tribenzylidensorbit, wie durch Substituieren der Benzolringe ihrer Benzylidengruppen mit Halogen oder Alkylgruppen mit 1–3 Kohlenstoffatomen in wahlweisen Positionen) (Tribenzylidensorbit-Derivate) derivatisiert, speziell unter anderen [Tri-(p-methylbenzyliden)]sorbit, [Tri-(m-ethylbenzyliden)]sorbit und [Tri-(p-chlorbenzyliden)]sorbit, ein.

Die Ölgeliermittel der Aminosäurereihen schließen ein, sind jedoch nicht begrenzt auf N-Acylglutamyldiamide und N-Lauroylglutamyl-di-n-butyramid.

Die vorstehend erwähnten Fettsäuren schließen Fettsäuren, wie Stearinsäure, Myristinsäure, 12-Hydroxystearinsäure, usw., Hydroxyfettsäuren, und Metallsalze (Alkalimetallsalze) oder Ammoniumsalze von solchen Fettsäuren, ein.

Der Geliermittelgehalt der festen Zusammensetzung kann, unter anderen Variablen, gemäß der Art des Geliermittels zweckmäßig ausgewählt werden, kann jedoch im Allgemeinen etwa 2–12 Gewichtsprozent, vorzugsweise 3–8 Gewichtsprozent, sein. Wenn der Anteil des Geliermittels zu groß ist, wird das Gel in der Härte zu dem Ausmaß erhöht, dass die Tönungsstärke vermindert ist. Wenn die Menge an Geliermittel zu klein ist, wird Gelierung schwierig werden.

Die Harzkomponente zur Verwendung in der erfindungsgemäßen festen Zusammensetzung ist nicht besonders begrenzt, jedoch können dafür in Gel-Zeichenkreiden verwendete Harze angewendet werden. Bei der Ausführung dieser Erfindung ist es bevorzugt, zwei Arten von Harzen in Kombination anzuwenden, nämlich ein filmbildendes Harz und ein Adhäsion-verbesserndes Harz.

Das filmbildende Harz ist nicht besonders begrenzt, insofern es in der Lage ist, die Härte der festen Zusammensetzung zu verstärken und einen zähen Film auf der bestrichenen Oberfläche zu bilden. Somit können unter anderen beispielsweise das Celluloseharz, wie Celluloseacetatbutyrat, Ethylcellulose, Acetylcellulose, usw., und das Vinylharz, wie Poly(vinylbutyral), Poly(vinylacetat), Poly(vinylacetat-Co-vinylchlorid) und Poly(vinylacetat-Co-ethylen)harze, genannt werden. Diese filmbildenden Harze können einzeln oder in einer geeigneten Kombination angewendet werden.

Unter ihnen ist ein Poly(vinylbutyral) mit einem Polymerisationsgrad von 200–2000 mit einem Acetylgehalt von nicht mehr als 5%, einem Hydroxylgehalt von 12–37% und einem Butyralgehalt von nicht weniger als 60% bevorzugt.

Andererseits ist das die Anhaftung verbessernde Harz nicht besonders begrenzt, insofern die Anhaftung an die gestrichene Oberfläche verbessert werden kann. Beispielsweise kann/können unter anderen Ketonharz, Xylolharz, Polyamidharz und Acrylharz verwendet werden. Das Ketonharz schließt das Kondensationsprodukt von Cyclohexan mit Formaldehyd ein, ist jedoch nicht darauf begrenzt. Das Xylolharz schließt das Kondensationsprodukt von m-Xylol und Formaldehyd ein, ist jedoch nicht darauf begrenzt. Das Polyamidharz schließt ein thermoplastisches Harz mit einem Molekulargewicht von etwa 4000–9000, wie beispielsweise durch Polykondensation einer Dimersäure mit einem Di- oder Polyamin, ein. Als das Acrylharz können thermoplastische Acrylharze angewendet werden. Diese die der Anhaftung verbessernden Harze können einzeln oder in wahlweiser Kombination angewendet werden.

Der geeignete Harzgehalt der festen Zusammensetzung hängt von der Art des angewendeten Harzes ab, kann jedoch gewöhnlich etwa 3–40 Gewichtsprozent, vorzugsweise 6–35 Gewichtsprozent, sein. Wenn der Harzgehalt zu hoch ist, wird das Gel so stark in der Härte erhöht, dass sich beispielsweise die Tönungskraft vermindert. Wenn der Harzgehalt zu niedrig ist, kann Gelierung kaum stattfinden.

Während die zu formulierenden Mengen des filmbildenden Harzes und des die Anhaftung verbessernden Harzes auch bezüglich der anderen Komponentenmaterialien ausgewählt werden können, kann das Gewichtsverhältnis des filmbildenden Harzes zu dem die Anhaftung verbessernden Harz gewöhnlich etwa 1 : 0,1–5, vorzugsweise 1 : 0,2–3, sein.

Gegebenenfalls kann die erfindungsgemäße feste Zusammensetzung mit anderen Bestandteilen ergänzt werden; beispielsweise verschiedenen Zusätzen, wie dem bekannten Füllstoff, Egalisiermittel, Viskositätsmodifizierungsmittel, strukturelle Viskosität verleihenden Mittel, Trockenmittel, usw., in geeigneten Anteilen. Weiterhin kann ein Weichmacher, wie Phthalsäurediethylester, Phthalsäuredibutylester, Phthalsäuredioctylester, Epoxyhexahydrophthalsäure-2-ethylhexylester, Sebacinsäure-2-ethylhexylester, Phosphorsäuretricresylester oder dergleichen, in einer geeigneten Menge formuliert werden.

Die Gelhärte der erfindungsgemäßen festen Zusammensetzung kann zweckmäßigerweise gemäß der beabsichtigten Anwendung des Endprodukts ausgewählt werden, kann jedoch gewöhnlich etwa 5–50 kg/cm2, vorzugsweise 7–30 kg/cm2, sein. Die Gelhärte kann beispielsweise durch Einstellen der Arten und Formulierungsmengen von organischem Lösungsmittel und Geliermittel gesteuert werden.

Grundsätzlich umfasst das Verfahren zum Herstellen der erfindungsgemäßen festen Zusammensetzung gleichförmiges Anmischen der vorstehend erwähnten Komponenten. Ein typisches Verfahren umfasst das Auflösen des filmbildenden Harzes in einem Teil des Lösungsmittels (ein Teil des Lösungsmittelgemisches oder ein Bestandteil des Lösungsmittels von dem Lösungsmittelgemisch), sorgfältiges Dispergieren des Färbemittels in der erhaltenen Lösung mit Hilfe einer Mühle oder dergleichen, Zusetzen des Restes des Lösungsmittels (der Rest des Lösungsmittelgemisches oder des anderen Bestandteillösungsmittels von dem Lösungsmittelgemisch), Auflösen des die Anhaftung verbessernden Harzes, Geliermittels, usw. weiterhin in der Lösung, Gießen der Endlösung in ein Gefäß von gewünschter Geometrie, und Kühlen desselben zum Verfestigen.

Beim Auflösen der verschiedenen Komponenten in dem vorstehenden Verfahren kann Erhitzen, falls erforderlich, ausgeführt werden. Die erfindungsgemäße feste Zusammensetzung kann auch durch das bekannte Herstellungsverfahren für Zeichenkreiden, unter Anwendung der vorstehenden Komponenten, hergestellt werden.

Da die erfindungsgemäße feste Zusammensetzung die Lösungsmittel, die in den Ansprüchen ausgewiesen sind, einsetzt, bietet sie ausgezeichnete Schreib- und Zeicheneigenschaften und hohe Sicherheit. Insbesondere bezüglich der Schreibeigenschaften kann die Zusammensetzung auf alle Arten von Materialien, einschließlich Papier, Metalle, Keramiken, Kunststoffe und Glas, aufgetragen werden. Weiterhin kann das Schreiben auf nassen Oberflächen von solchen Materialien erfolgen. Somit hat die Zusammensetzung ausgezeichnete Nassoberflächen-Schreibeigen-schaften und ist als feste Zusammensetzung zum Schreiben oder Zeichnen auf nassen Oberflächen von Nutzen. In anderen Worten, schließt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Schreiben oder Zeichnen mit der festen Zusammensetzung auf nassen Oberflächen ein.

Zusätzlich stellt sie gute Anhaftung bereit und, nach Auftragung, härtet der Film, um Farbmigration auszuschließen. Die Zusammensetzung ist der Zusammensetzung des Standes der Technik insbesondere in den Egalisierungseigenschaften überlegen und sorgt für schnelles Schreiben. Weiterhin bietet sie eine gute Lebensdauer ohne Kappe, was das Handhaben, verglichen mit der herkömmlichen festen Zusammensetzung, erleichtert.

Die erfindungsgemäße feste Zusammensetzung, mit den vorstehend erwähnten Sicherheits- und Schreibeneigenschaften kann mit Vorteil in einem breiten Anwendungsspektrum, wie als Schreib- oder Zeicheninstrument, ein Marker und ein Anstrichstoff in festen Formaten, der auf jede und alle Arten von Oberflächen auftragbar ist, verwendet werden. Beispielsweise können Zeichenkreiden, Stiftformzusammensetzung zum Schreiben, Anstreichen oder Markieren, Pastellkreide, Markierungskreide und Marker zum Schreiben auf Stahl, Kautschuk, Tuch, Kunststoffen, Karton, Holz, Glas, Beton und anderen Materialien angeführt werden.

BEISPIELE

Die nachstehenden Beispiele und Vergleichsbeispiele sollen die Vorteile der erfindungsgemäßen festen Zusammensetzung veranschaulichen. Es ist jedoch selbstverständlich, dass die Erfindung in keiner Weise durch diese Beispiele begrenzt ist.

Beispiel 1

In 10,5 Gewichtsteilen Ethylenglycolmonobutylether wurden 15 Gewichtsteile Celluloseacetatbutyrat gelöst. Unter Anwendung einer Mühle wurden sorgfältig 24 Gewichtsteile Pigment (Titandioxid) in der vorstehenden Lösung dispergiert, gefolgt von Zugabe von 6 Gewichtsteilen Propylenglycolmonomethyletheracetat und 19 Gewichtsteilen Tripropylenglycolmonomethylether. Unter Rühren bei 130°C wurden 20 Gewichtsteile Xylolharz (Nikanol HP-120; Produkt von Mitsubishi Gas Chemical Co.) zugesetzt und sorgfältig, bei der gleichen Temperatur wie vorstehend, gelöst. Dann wurden 5,5 Gewichtsteile Geliermittel (Gel AII T, ein Geliermittel der Sorbitreihen; Produkt von Shin Nihon Rika) zugesetzt und sorgfältig gelöst. Die so erhaltene Lösung wurde in ein Gefäß gegossen und zum Verfestigen gekühlt und das erhaltene feste Produkt wurde herausgenommen.

Beispiele 2–6

Unter Anwendung der in Tabelle 1 erwähnten Komponentenmaterialien, wurde das Verfahren von Beispiel 1 wiederholt, unter Gewinnung von festen Zusammensetzungen. Jede Zahl in Tabelle 1 weist „Gewichtsprozent" aus.

Tabelle 1

Die Besonderheiten der Geliermittel und Harze, die in Tabelle 1 erwähnt werden, sind wie nachstehend (dies gilt ebenso für Tabelle 2).

  • • Gel AII D ... der Handelsname einer Sorbitreihe von Geliermittel, hergestellt von Shin Nihon Rika.
  • • Gel AII T ... der Handelsname einer Sorbitreihe von Geliermittel, hergestellt von Shin Nihon Rika.
  • • PVB2000L ... Denka Butyral 2000L, der Handelsname eines Poly(vinylbutyrals), hergestellt von Denki Kagaku Kogyo K. K.
  • • S-Lec BL-SH ... der Handelsname eines Butyralharzes, hergestellt von Sekisui Chemical Co., Ltd.
  • • Hilac 111 ... der Handelsname eines Ketonharzes, hergestellt von Hitachi Chemical Co., Ltd.
  • • Versamid 335 ... der Handelsname eines Amidharzes, hergestellt von Henkel Hakusuisha, Ltd.
  • • Nikanol ... Nikanol HP-120, der Handelsname eines Xylolharzes, hergestellt von Mitsubishi Gas Chemical Co., Inc.
  • • Dianal BR-100 ... der Handelsname eines Acrylharzes, hergestellt von Mitsubishi Rayon Co., Ltd.

Vergleichsbeispiel 1

Ausgenommen, dass das in Tabelle 2 erwähnte Lösungsmittel anstelle des in Beispiel 1 angewendeten Lösungsmittels formuliert wurde, wurde eine feste Zusammensetzung in anderer als in der gleichen Weise wie in Beispiel 1 hergestellt. Jede Zahl in Tabelle 2 weist „Gewichtsprozent" aus (das Gleiche wird nachstehend angewendet).

Tabelle 2
Vergleichsbeispiel 2

Mit der Ausnahme, dass das in Tabelle 2 erwähnte Lösungsmittel anstelle des in Beispiel 2 verwendeten Lösungsmittels formuliert wurde, wurde eine feste Zusammensetzung in ansonsten der gleichen Weise wie in Beispiel 2 hergestellt.

Vergleichsbeispiel 3

Mit der Ausnahme, dass das in Tabelle 2 erwähnte Lösungsmittel anstelle des in Beispiel 3 verwendeten Lösungsmittels formuliert wurde, wurde eine feste Zusammensetzung in ansonsten der gleichen Weise wie in Beispiel 3 hergestellt.

Vergleichsbeispiel 4

Mit der Ausnahme, dass das in Tabelle 2 erwähnte Lösungsmittel anstelle des in Beispiel 4 verwendeten Lösungsmittels formuliert wurde, wurde eine feste Zusammensetzung in ansonsten der gleichen Weise wie in Beispiel 4 hergestellt.

Vergleichsbeispiel 5

Mit der Ausnahme, dass das in Tabelle 2 erwähnte Lösungsmittel anstelle des in Beispiel 5 verwendeten Lösungsmittels formuliert wurde, wurde eine feste Zusammensetzung in ansonsten der gleichen Weise wie in Beispiel 5 hergestellt.

Vergleichsbeispiel 6

Mit der Ausnahme, dass das in Tabelle 2 erwähnte Lösungsmittel anstelle des in Beispiel 6 verwendeten Lösungsmittels formuliert wurde, wurde eine feste Zusammensetzung in ansonsten der gleichen Weise wie in Beispiel 6 hergestellt.

Vergleichsbeispiel 7

Mit der Ausnahme, dass das in Tabelle 2 erwähnte Lösungsmittel anstelle des in Beispiel 3 verwendeten Lösungsmittels formuliert wurde, wurde eine feste Zusammensetzung in ansonsten der gleichen Weise wie in Beispiel 6 hergestellt.

Vergleichsbeispiel 8

Mit der Ausnahme, dass das in Tabelle 2 erwähnte Lösungsmittel anstelle des in Beispiel 6 verwendeten Lösungsmittels formuliert wurde, wurde eine feste Zusammensetzung in ansonsten der gleichen Weise wie in Beispiel 6 hergestellt.

Testbeispiel 1

Die feste Zusammensetzung (Stiftformzusammensetzung), erhalten in jedem Beispiel oder Vergleichsbeispiel, wurde auf Schreibeigenschaften (und Sicherheit) bewertet. Die Ergebnisse werden in der/den Bodenzeile(n) von Tabelle 1 oder 2 gezeigt. Diese Bewertungen wurden durch die nachstehenden Verfahren gemacht.

(1) Schreibeigenschaften auf nassen Flächen

Ein organoleptischer Test wurde durch direktes Schreiben mit jeder festen Zusammensetzung auf einem Eisenblech, einer Kunststoffplatte [steifes Poly(vinylchlorid)] und einer Platte aus Polystyrolschaum in Wasser ausgeführt und die Ergebnisse wurden gemäß der nachstehenden Kriterien bewertet, nämlich O = beschreibbar, &Dgr; = mit einiger Schwierigkeit beschreibbar, x = nicht beschreibbar. Die Eisenplatte, Kunststoffplatte und Polystyrolschaumplatte wurden vorher unter Verwendung von Ethanol abgewischt und dann mit trockenem Tuch vor dem Testen trocken gewischt.

(2) Toxikologie

Toxizitätstests wurden gemäß dem Testprotokoll, das durch das Art and Creative Materials Institute and Council Directives 67-548-EEC und 88-379-EEC festgesetzt wurde, ausgeführt und die Ergebnisse wurden gemäß den nachstehenden Kriterien bewertet: o = Erfordernisse für Lösungsmittel befriedigend, x = Toxizitätsmarkieren erforderlich.

Beispiele 7–12

Unter Verwendung von fluoreszierenden Pigmenten vom Lösungsmitteltyp, unter Anwenden eines Polyamidharzträgers als Färbemittel, zusammen mit anderen, in Tabelle 3 erwähnten Komponenten, wurden feste Zusammensetzungen in ansonsten der gleichen Weise wie in Beispiel 1 hergestellt. Jede Zahl in Tabelle 3 weist „Gewichtsprozent" aus.

Tabelle 3
Testbeispiel 2

Unter Verwendung der festen Zusammensetzungen (Stiftformzusammensetzungen), erhalten in Beispielen 7–12, wurden die Fluidität während der Herstellung und der Geruch (Formaldehydgeruch) bei der Herstellung und Anwendung untersucht. Im Ergebnis wurde von allen festen Zusammensetzungen gefunden, dass sie während der Herstellung in der Fluidität befriedigend waren. Darüber hinaus war bei keiner Zusammensetzung während Herstellung und Anwendung Geruch bemerkbar.


Anspruch[de]
  1. Feste Zusammensetzung, umfassend ein Farbmittel, ein Geliermittel, einen Harzbestandteil und mindestens zwei Lösungsmittel, ausgewählt aus Ethylenglykolmonobutylether, Propylenglykolmonobutylether, Tripropylenglykolmonomethylether, Dipropylenglykolmonomethylether und Propylenglykolmonomethyletheracetat.
  2. Feste Zusammensetzung nach Anspruch 1, wobei der Harzbestandteil mindestens ein Harz, ausgewählt aus Celluloseharz und Vinylharz, und mindestens ein Harz, ausgewählt aus Ketonharz, Xylolharz, Polyamidharz und Acrylharz, umfaßt.
  3. Feste Zusammensetzung nach Anspruch 1, wobei der Harzbestandteil mindestens ein Harz, ausgewählt aus Butyralharz, Vinylacetatharz, Poly(vinylacetat-co-vinylchlorid)copolymerharz, Poly(vinylacetat-co-ethylen)harz, Celluloseacetatbutyrat, Ethylcellulose und Acetylcellulose, und mindestens ein Harz, ausgewählt aus Ketonharz, Xylolharz, Polyamidharz und Acrylharz, umfaßt.
  4. Feste Zusammensetzung nach einem vorangehenden Anspruch, wobei das Farbmittel ein Fluoreszenzpigment in der Form einer festen Lösung in einem Polyamidharz-Bindemittel ist.
  5. Feste Zusammensetzung zum Beschriften feuchter Oberflächen nach einem vorangehenden Anspruch.
Es folgt kein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com