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Dokumentenidentifikation DE102004004420B4 12.01.2006
Titel Papierkorb
Anmelder Pfeffer, Peter, 21218 Seevetal, DE
Erfinder Pfeffer, Peter, 21218 Seevetal, DE
DE-Anmeldedatum 29.01.2004
DE-Aktenzeichen 102004004420
Offenlegungstag 18.08.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 12.01.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.01.2006
IPC-Hauptklasse A47G 29/06(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse B65F 1/00(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf Haushalts- und Büropapierkörbe.

Es ist bekannt, dass ein Recyclingpapierkorb DE 89 14 722 U1 und der Papierkorb mit eingebautem Teil für sonstige Abfälle (DE 7209677 U) sowohl Altpapier als auch Restmüll aufnehmen kann.

Das Problem dabei ist, dass der Restmüll erst nach öffnen einer Schublade eingeworfen werden kann.

Ebenso ist ein in Kombipapierkorb (DE 20001723 U1) bereits bekannt, der sowohl Altpapier als auch Restmüll aufnehmen kann.

Das Problem dabei ist, dass im unteren Bereich das Altpapier nicht gegen Herausrutschen gesichert ist.

Weiterhin ist bekannt, dass verkettbare Ordnungsbehälter (DE 200 21 951 U1) sowohl Altpapier als auch Restmüll aufnehmen können.

Das Problem dabei ist, dass das Altpapier senkrecht gelagert wird und dabei ein weit größeres Volumen einnimmt als wenn es waagerecht gelagert würde.

Der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Probleme zu beseitigen.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

Die Erfindung bietet den Vorteil, in einem Kleinmöbel sowohl Altpapier in Abteil (2) als auch Restmüll in Abteil (1) sammeln zu können. Gegenüber anderen Kombinationen von Papierkörben die Restmüll und Altpapier sammeln, bietet dieser Papierkorb die Möglichkeit den Restmüll direkt von oben einzuwerfen ohne eine Schublade oder Klappe zu öffnen. Das untere Abteil (2) nimmt durch die waagerechte Lagerung des Altpapiers wesentlich mehr Altpapier auf als alle Papierkörbe bei denen das Papier senkrecht steht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

1 Abteil (1) und Abteil (2)

2 Trennboden (3) und Auflageboden (4)

Der Papierkorb ist von seiner Grundform quaderförmig. Er ist im unteren Bereich nur an drei Seiten geschlossen, wobei der untere Auflageboden (4) schräg nach hinten geneigt ist, hierdurch kann er im unteren Abteil (2) Altpapier wie z.B. Zeitschriften, Zeitungen, DIN A4 Blätter, etc. in größeren Mengen aufnehmen ohne dass diese herausrutschen.

Das Obere Abteil (1) hat vier geschlossene seitliche Wände und einen Trennboden (3) Hierdurch ermöglicht dieses Abteil (1) ein problemloses einwerfen von Restmüll.


Anspruch[de]
  1. Papierkorb zur Trennung von Altpapier und Restmüll, der quaderförmig ausgebildet ist und einen Trennboden (3) aufweist, welcher senkrecht zu den seitlichen Wänden des Papierkorbs verläuft und den Papierkorb in ein oberes Abteil (1) für die Aufnahme von Restmüll und ein unteres Abteil (2) für die Aufnahme von Altpapier aufteilt, wobei das obere Abteil (1) lediglich an der Oberseite und das untere Abteil (2) lediglich an der Frontseite eine Öffnung aufweist, und das untere Abteil (2) zusätzlich einen Auflageboden (4) aufweist, der als von der Öffnung an der Frontseite nach hinten abfallende Schräge ausgebildet ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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