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Dokumentenidentifikation DE102005011745A1 12.01.2006
Titel Briefkasten
Anmelder Burg-Wächter KG, 58540 Meinerzhagen, DE
Vertreter Wanischeck-Bergmann und Kollegen, 50968 Köln
DE-Anmeldedatum 11.03.2005
DE-Aktenzeichen 102005011745
Offenlegungstag 12.01.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.01.2006
IPC-Hauptklasse A47G 29/122(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse E05D 5/00(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Briefkasten, bestehend aus drei ein Gehäuse bildenden Konstruktionselementen, nämlich einem Korpus, einer am Korpus schwenkbeweglich angelenkten und mit dem Korpus verriegelbaren Entnahmeklappe und einem am Korpus, vorzugsweise schwenkbeweglich angelenkten, einen Einwurfschlitz im Korpus abdeckenden Deckel. Um einen gattungsgemäßen Briefkasten derart weiterzubilden, dass die Herstellung des Briefkastens einhergehend mit einer Reduzierung seiner Bauteile vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet werden kann, ist vorgesehen, dass die Anlenkung der Entnahmeklappe am Korpus und/oder des Deckels am Korpus über miteinander verbindbare Scharnierelemente erfolgt, die jeweils einstückig mit der Entnahmeklappe und dem Korpus und/oder dem Deckel und dem Korpus ausgebildet sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Briefkasten bestehend aus drei ein Gehäuse bildenden Konstruktionselementen, nämlich einem Korpus, einer am Korpus schwenkbeweglich angelenkten und mit dem Korpus verriegelbaren Entnahmeklappe und einem am Korpus, vorzugsweise schwenkbeweglich angelenkten, einen Einwurfschlitz im Korpus abdeckenden Deckel.

Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von Briefkästen bekannt. Beispielsweise offenbart die DE 101 19 542 A1 einen Behälter für die Aufnahme von Postvertriebsstücken, mithin einen Briefkasten, der ein Gehäuse aufweist, in dessen Frontwand eine Einwurföffnung mit einer die Einwurföffnung abdeckenden Klappe angeordnet ist. Die zur Herausnahme der eingeworfenen Postvertriebsstücke erforderliche Entnahmeöffnung ist in der Rückwand des Gehäuses angeordnet und als seitlich angelenkte Klappe ausgebildet, die in einer korrespondierenden Öffnung der Rückwand angeordnet und mit dem Gehäuse verriegelbar ist. Derartige Behälter haben sich als Briefkästen bewährt, setzen jedoch voraus, dass für die Anwendung ein ausreichender Aufstellraum zur Verfügung steht, der eine Zugänglichkeit sowohl der Frontseite als auch der Rückseite des Gehäuses ermöglicht.

Weiterhin ist aus der EP 1 092 374 A2 ein Briefkasten mit einem Gehäuse bekannt, bei dem die Einwurföffnung unter einer pultartig angeordneten Abdeckplatte angeordnet ist. Die Entnahmeöffnung befindet sich im Bereich der Frontseite und ist als verschließbare Klappe ausgebildet.

Darüber hinaus sind auf dem Markt Briefkästen mit einem Gehäuse erhältlich, welches Gehäuse zumindest zwei Seitenwände, einen Boden, eine Frontwand mit einer Entnahmeöffnung und eine die Entnahmeöffnung verschließende Klappe aufweisen. Diese Klappe ist um eine im Bereich des Bodens angeordnete und parallel zum Boden verlaufende Achse verschwenkbar. Darüber hinaus weist ein derartiger Briefkasten eine dem Boden gegenüberliegend und zwischen den Seitenwänden angeordnete obere Wandung auf, die eine Einwurföffnung aufweist, die üblicherweise mit einer die Einwurföffnung verschließenden Abdeckung abgedeckt ist, welche Abdeckung beim Einwurf der Postvertriebsstücke angehoben wird.

Die die Entnahmeöffnung verschließende Klappe ist über zumindest ein Führungs- und Halteelement an zumindest einer Seitenwand oder der oberen Wandung befestigt, so dass die Klappe nach Entriegeln eines die Klappe mit dem Gehäuse verriegelnden Schlosses in eine definierte Öffnungsstellung bewegbar ist, in der die Klappe durch das Führungs- und Halteelement gehalten wird. Das Führungs- und Halteelement ist demzufolge mit einem Ende an der Klappe und mit seinem zweiten, der Klappe abgewandten Ende an der Seitenwand oder der oberen Wandung befestigt.

Auch diese Briefkästen haben sich dadurch bewährt, dass sie in einfacher und damit kostengünstiger Weise herstellbar sind und den üblichen Zwecken, nämlich der Aufnahme von Postvertriebsstücken, wie Briefen und Postkarten in einfacher Weise dienen, wobei insbesondere die Handhabung derartiger Briefkästen einfach ausgestaltet ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Briefkasten derart weiterzubilden, dass die Herstellung des Briefkastens einhergehend mit einer Reduzierung seiner Bauteile vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabenstellung sieht vor, dass die Anlenkung der Entnahmeklappe am Korpus und/oder des Deckels am Korpus über miteinander verbindbare Scharnierelemente erfolgt, die jeweils einstückig mit der Entnahmeklappe und dem Korpus und/oder dem Deckel und dem Korpus ausgebildet sind.

Bei dem erfindungsgemäßen Briefkasten ist somit vorgesehen, dass die Scharnierelemente Bestandteile der miteinander verschwenkbaren oder relativ zueinander bewegbaren Bauteile sind. Insbesondere bei einer Ausgestaltung der Konstruktionselemente aus Kunststoff können diese Scharnierelemente durch eine entsprechende Formgebung der Herstellungsformen an den Konstruktionselementen angespritzt sein.

In einer ersten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Scharnierelemente als korrespondierende Zapfen und Bohrungen ausgebildet sind, die fluchtend an Seitenwandungen des Korpus und der Entnahmeklappe und/oder dem Deckel angeordnet sind. Beispielsweise weist der Korpus an seinem oberen Ende zwei fluchtend angeordnete, nach außen stehende Zapfen im Bereich seiner Seitenwandungen auf, die beabstandet und parallel zueinander verlaufend angeordnet sind. Korrespondierende Bohrungen sind diesbezüglich an Seitenwandungen des Deckels vorgesehen, die wiederum beabstandet und parallel zueinander verlaufend angeordnet sind, wobei die Seitenwandungen des Deckels eine geringe Elastizität aufweisen, so dass der Deckel über die Seitenwandungen des Korpus geschoben werden kann, bis die Zapfen in die korrespondierenden Bohrungen des Deckels einrasten und die Schwenkbeweglichkeit des Deckels relativ zum Korpus ermöglichen. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass die Zapfen an den Seitenwandungen des Deckels und die Bohrungen in den Seitenwandungen des Korpus angeordnet sind. Die Bohrungen könne auch als Vertiefungen ausgebildet sein, die somit einseitig geschlossen sind.

Gleiches gilt hinsichtlich der Verbindung zwischen der Entnahmeklappe und dem Korpus, wobei die Entnahmeklappe vorzugsweise am unteren Ende des Korpus schwenkbeweglich eingehängt ist.

Eine alternative Ausgestaltung der Scharnierelemente sieht vor, dass die Scharnierelemente aus zumindest einer Öffnung im Korpus oder der Entnahmeklappe und/oder dem Deckel und einem in die Öffnung einsteckbaren Rastelement an der Entnahmeklappe und/oder dem Deckel oder dem Korpus ausgebildet ist. Bei dieser Ausgestaltung wird das Rastelement in die Öffnung derart eingesteckt, dass es mit einem Bauteil des Korpus, der Entnahmeklappe oder des Deckels verrastet und gleichzeitig die Schwenkbeweglichkeit ermöglicht. Diese Schwenkbeweglichkeit kann begrenzt sein.

Eine Weiterbildung dieser Ausgestaltung sieht vor, dass mehrere, insbesondere zwei oder drei in gleichmäßigem Abstand angeordnete Öffnungen im Korpus oder der Entnahmeklappe und/oder dem Deckel und eine mit der Anzahl der Öffnungen übereinstimmende Anzahl von in die Öffnungen einsteckbare Rastelemente an der Entnahmeklappe und/oder dem Deckel oder dem Korpus vorgesehen sind. Durch diese Ausgestaltung wird eine belastbarere Verbindung zwischen dem Korpus, der Entnahmeklappe und/oder dem Deckel erzielt, die gleichzeitig auch zu einer verbesserten Führung der relativ zueinander bewegbaren Konstruktionselemente führt.

Vorzugsweise weist das Rastelement einen stegartigen Vorsprung auf, der den Schwenkwinkel einer Relativbewegung des Deckels oder der Entnahmeklappe zum Korpus beschränkt. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass beispielsweise die Entnahmeklappe bis zu einem bestimmten Schwenkwinkel relativ zum Korpus bewegbar ist und in diese Endstellung durch den stegartigen Vorsprung gehalten wird. Auf zusätzliche Halteelemente, wie beispielsweise Scharniere, kann daher verzichtet werden, wenngleich derartige Scharniere dahingehend vorteilhaft sind, dass die Belastbarkeit der Entnahmeklappe mit beispielsweise Postvertriebsstücken vergrößert wird.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Öffnung zum Rastelement hin durch einen Stab mit rundem Querschnitt begrenzt ist und dass das Rastelement eine Klammer aufweist, die den Stab über einen Teil seines Umfangs formschlüssig umgreift. Diese Ausgestaltung reduziert den Reibwiderstand im Bereich der Verbindung zwischen der Entnahmeklappe und dem Korpus bzw. dem Deckel und dem Korpus. Ferner ist diese Ausgestaltung hinsichtlich ihrer Verbindung zwischen den relativ zueinander bewegbaren Konstruktionselementen konstruktiv einfach und gleichzeitig sicher ausgestaltet.

Vorzugsweise ist die Klammer mit dem Stab verrastet.

Es ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Deckel einstückig mit dem Korpus ausgebildet ist und die Entnahmeklappe in einer mit dem Korpus verriegelten Stellung begrenzt zur Freigabe des Einwurfschlitzes relativ zum Korpus bewegbar ist. Bei dieser Ausgestaltung erfolgt der Einwurf der Postvertriebsstücke dadurch, dass die Entnahmeklappe auch in ihrer verriegelten Stellung begrenzt zum Korpus bewegbar, beispielsweise nach vorne ziehbar ist, so dass der Einwurfschlitz in einer Breite freigegeben wird, die einen Einwurf von Postvertriebsstücken, nämlich Briefen und Postkarten ermöglicht, ein Hineingreifen in den Korpus aber verhindert. Zur Entnahme der Postvertriebsstücke muß die Entnahmeklappe entriegelt werden, so dass die Entnahmeklappe dann in ihre Endstellung überführt werden kann, um die Postvertriebsstücke problemlos zu entnehmen.

Es ist ferner nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Korpus ein seine Seitenflächen verbindendes Stegelement mit zumindest einer Öffnung aufweist, in welche Öffnung ein Riegel einschwenkbar ist, der über eine Schließeinrichtung in der Entnahmeklappe bewegbar ist. Dieses Stegelement ist vorzugsweise einstückig mit dem Korpus ausgebildet und weist in seiner Längsrichtung verlaufende Langlöcher auf, wobei zwischen zwei Langlöchern ein quer zur Längserstreckung des Stegelementes verlaufender Steg angeordnet ist, der von dem Riegel übergriffen wird.

Eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Briefkastens sieht vor, dass Korpus, Entnahmeklappe und/oder Deckel aus zähhartem Kunststoff oder aus Metall, insbesondere verzinktem Stahlblech oder Leichtmetall, wie Aluminium ausgebildet sind. Diese Materialien, insbesondere der zähharte Kunststoff ermöglichen eine einfache und kostengünstige Herstellung der Konstruktionselemente, die dann in einfacher und kostengünstiger Weise zusammengefügt werden können.

Es ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Entnahmeklappe über ein Halteelement mit dem Korpus verbunden ist, wobei das Halteelement die Relativbewegung der Entnahmeklappe zum Korpus, nämlich den Winkel zwischen der Entnahmeklappe und dem Korpus in der Öffnungsstellung der Entnahmeklappe begrenzt. Dieses Halteelement kann beispielsweise als Scharnier ausgebildet sein, welches einerseits an einer Seitenwand des Korpus und andererseits am oberen freien Ende der Entnahmeklappe angeordnet ist. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dieses Halteelement stabförmig auszubilden, welches seitens des Korpus in einer Halterung geführt und in das freie Ende der Entnahmeklappe eingehängt ist, wobei sich das Halteelement im geschlossenen Zustand des Briefkastens von der Halterung in Richtung des Bodens des Korpus erstreckt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Scharnierelemente ist vorgesehen, dass das Rastelement stegförmig ausgebildet ist, welches Rastelement in die Öffnung einsteckbar und schwenkbeweglich mit dem Korpus oder der Entnahmeklappe und/oder dem Deckel verrastbar ist. Ein solches Rastelement kann beispielsweise durch einen am unteren Ende des Deckels angeordneten und rechtwinklig am Deckel, d.h. parallel zur Flächennormalen dieser Fläche abgewinkelten Vorsprung ausgebildet sein. Die Verrastung dieses Rastelementes kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass das Rastelement einen in seiner Längsrichtung verlaufenden Einschnitt aufweist, in den die Rückwand eingreift. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass in der Rückwand eine entsprechende Ausnehmung vorgesehen ist, welche der Aufnahme des stegförmigen und abgewinkelten Rastelementes dient. In jedem Fall ist dafür Sorge zu tragen, dass eine Schwenkbeweglichkeit zumindest in begrenztem Maße möglich ist, wozu es erforderlich ist, dass der Einschnitt im Rastelement bzw. in der Rückwand breiter ausgebildet ist, als das entsprechend hier hineingreifende Element.

Eine Weiterbildung dieser Ausgestaltung sieht vor, dass in der Öffnung ein Riegel angeordnet ist, der das stegförmig ausgebildete Rastelement in der verrasteten Position verriegelt. Der Riegel ragt in die Öffnung rein und verhindert eine Verschiebung des Rastelementes parallel zur Längserstreckung des Rastelementes.

Vorzugsweise ist dieser Riegel als federnde Zunge ausgebildet, so dass er bei der Montage des Briefkastens durch das Einsetzen des Rastelementes in die Öffnung federnd abgelenkt wird, bis das Rastelement in der vorgesehenen Position innerhalb der Öffnung angeordnet ist, so dass der Riegel durch seine federelastischen Eigenschaften in seiner Ausgangsposition zurückkehrt, in der der Riegel ein erneutes Zurückschieben des Rastelementes innerhalb der Öffnung verhindert.

Der Riegel ist vorzugsweise einstückig mit der Rückwand des Korpus des Briefkastens ausgebildet.

Um die Montage zu erleichtern ist es schließlich nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass das stegförmige Rastelement eine gegenüber der Länge der Öffnung geringere Länge aufweist, so dass das Rastelement bei seiner Montage in der Öffnung rechtwinklig zur Öffnung bzw. zur Rückwand in die Öffnung eingeführt werden kann. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn mehrere, insbesondere zwei oder drei in gleichmäßigem Abstand angeordnete Öffnungen im Korpus oder in der Entnahmeklappe und/oder dem Deckel und eine mit der Anzahl der Öffnungen übereinstimmende Anzahl von in die Öffnungen einsteckbaren Rastelemente an der Entnahmeklappe und/oder dem Deckel oder dem Korpus vorgesehen sind.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Briefkastens dargestellt sind. In der Zeichnung zeigen:

1 eine erste Ausführungsform eines Briefkastens in Seitenansicht;

2 den Briefkasten gemäß 1 in geschnitten dargestellter Frontansicht entlang der Schnittlinie II-II in 1;

3 den Briefkasten gemäß 1 in geschnitten dargestellter Frontansicht entlang der Schnittlinie III-III in 1;

4 den Briefkasten gemäß den 1 bis 3 in perspektivisch dargestellter Ansicht;

5 einen Deckel des Briefkastens gemäß den 1 bis 4 in perspektivisch dargestellter Ansicht;

6 einen Korpus des Briefkastens gemäß den 1 bis 4 in perspektivisch dargestellter Ansicht;

7 einen Abschnitt des Korpus gemäß 6 in perspektivisch dargestellter Rückansicht;

8 eine zweite Ausführungsform eines Briefkastens in geschnitten dargestellter Seitenansicht;

9 eine Detailansicht des Briefkastens gemäß 8 im Bereich des gepunkteten Kreises IX in 8;

10 eine Detailansicht des Briefkastens gemäß 8 im Bereich des gepunkteten Kreises X in 8;

11 den Briefkasten gemäß 8 in geöffneter Stellung in geschnitten dargestellter Seitenansicht;

12 eine Detailansicht des Briefkastens gemäß 11 im Bereich des gepunkteten Kreises XII in 11;

13 eine Detailansicht des Briefkastens gemäß 11 im Bereich des gepunkteten Kreises XIII in 11;

14 einen Abschnitt eines Konstruktionselementes eines Briefkastens gemäß den 1 bis 13 in Draufsicht;

15 den Abschnitt gemäß 14 in geschnitten dargestellter Seitenansicht entlang der Schnittlinie XV-XV in 14;

16 den Abschnitt gemäß den 14 und 15 in Kombination mit einem daran gelenkig angeordneten zweiten Konstruktionselement in geschnitten dargestellter Seitenansicht;

17 eine dritte Ausführungsform eines Briefkastens in geschnitten dargestellter Seitenansicht in geschlossener Stellung;

18 den Briefkasten gemäß 17 in geschnitten dargestellter Seitenansicht in geöffneter Stellung;

19 eine Detailansicht eines alternativen Rastelementes des Briefkastens gemäß 8 im Bereich des gepunkteten Kreises IX in 8;

20 eine geschnitten dargestellte Draufsicht des Rastelementes gemäß 18 entlang der Schnittlinie XX – XX in 19;

21 eine geschnitten dargestellte Seitenansicht des Rastelementes gemäß 18 entlang der Schnittlinie XXI – XXI in 19;

22 eine Detailansicht eines alternativen Rastelementes des Briefkastens mit geschlossener Entnahmeklappe gemäß 8 im Bereich des gepunkteten Kreises X in 8;

23 eine Detailansicht des alternativen Rastelementes gemäß 22 mit geöffneter Entnahmeklappe und

24 eine Draufsicht auf das alternative Rastelement gemäß den 22 und 23.

In den 1 bis 3 ist ein Briefkasten 1 dargestellt, der drei Konstruktionselemente, nämlich einen Korpus 2, eine am Korpus 2 schwenkbeweglich angelenkte und mit dem Korpus 2 verriegelbare Entnahmeklappe 3 und einen am Korpus 2 schwenkbeweglich angelenkten, eine Einwurfschlitz 4 (3) abdeckenden Deckel 5 aufweist. Der Korpus 2, die Entnahmeklappe 3 und der Deckel 5 bestehen aus zähhartem Kunststoff und sind im Spritzgussverfahren hergestellt.

Der Korpus 2 weist an seiner Rückwand 6 vier Distanzhülsen 7 auf, von denen in 1 lediglich zwei dargestellt sind. Die Distanzhülsen 7 sind hohl ausgebildet und dienen der Aufnahme von nicht näher dargestellten Befestigungsschrauben, mit welchen der Briefkasten 1 beispielsweise an einer Gebäudewand befestigbar ist. Die nicht näher dargestellten Befestigungsschrauben können nach Öffnen der Entnahmeklappe 3 durch die Rückwand 6 in die Distanzhülsen 7 eingeschoben werden.

Zur Verriegelung der Entnahmeklappe 3 mit dem Korpus 2 ist ein Schloss 8 am oberen Ende der Entnahmeklappe 3 vorgesehen, an dessen innenseitigem Ende ein L-förmiger Riegel 9 beschränkt verdrehbar angeordnet ist. Der Riegel 9 greift bei verriegelter Entnahmeklappe 3 in ein Langloch 10 eines Stegelementes 11 ein, welches zwei Seitenflächen 12 des Korpus 2 miteinander verbindet und einstückig mit dem Korpus 2 ausgebildet ist.

Die Entnahmeklappe 3 ist mit ihrem unteren Ende schwenkbeweglich im Korpus 2 angeordnet. Der Deckel 5 ist ebenfalls relativ zum Korpus 2 schwenkbeweglich.

In den 4 bis 7 sind die einzelnen Konstruktionselemente des Briefkastens 1 sowohl in Einzeldarstellungen als auch in zusammengesetzter Form dargestellt.

Der Deckel 5 weist zwei beabstandet zueinander angeordnete und parallel verlaufende Seitenwandungen 13 von im Wesentlichen dreieckiger Ausgestaltung auf. Die Seitenwände 13 des Deckels 5 sind über eine obere Wandung 14 und eine rückwärtige Wandung 15 miteinander verbunden, wobei die rückwärtige Wandung 15 in einem Kreisbogen in die obere Wandung 14 übergeht.

Die Seitenwandungen 13 des Deckels 5 weisen nach innen gerichtete Zapfen 16 auf, die linear zueinander angeordnet sind und sich aus der Innenfläche 17 der jeweiligen Seitenwandung 13 herausheben.

Die Zapfen 16 sind in korrespondierend ausgebildete und somit ebenfalls linear angeordnete Bohrungen 18 einsteckbar, welche Bohrungen 18 im Bereich eines Lagerelementes 19 des Korpus 2 angeordnet sind. Das Lagerelement 19 ist am oberen Ende des Korpus 2 vorgesehen und weist zwei sich zum Bereich der Entnahmeklappe 3 erstreckende Seitenwandungen 20 auf, die über zwei Stege 21, 22 miteinander verbunden sind, wobei sich die Bohrungen 18 zwischen den Stegen 21 und 22 im Bereich der Seitenwandungen 20 befinden. Der Abstand der beiden Seitenwandungen 20 des Lagerelementes 19 entspricht annähernd dem Abstand der Innenflächen 17 des Deckels 5. Die beiden Stege 21, 22 dienen der Aussteifung des Lagerelementes 19 und sind einstückig mit dem Lagerelement 19 ausgebildet, welches Lagerelement 19 einstückig mit dem Korpus 2 ausgebildet ist.

Demgegenüber weisen die Seitenwandungen 13 des Deckels 5 zumindest im Bereich der Zapfen 16 eine begrenzte Elastizität auf, die es erlaubt, den Deckel 5 zwischen seinen Seitenwandungen 13 derart zu spreizen, dass die Zapfen 16 über die Außenflächen der Seitenwandungen 20 des Lagerelementes 19 bis in den Bereich der Bohrungen 18 geführt werden können, in die die Zapfen 16 einrasten, um den Deckel 5 schwenkbeweglich am Lagerelement 19 zu führen. Die Ausgestaltung des Lagerelementes 19 im Bereich der Stege 21, 22 ermöglicht ein begrenztes Verschwenken des Deckels 5 relativ zum Korpus 2, um den Einwurfschlitz 4 freizugeben.

In 6 ist zu erkennen, dass der Korpus 2 im Bereich seiner Seitenwände 12 zwei weitere linear zueinander angeordnete Bohrungen 23 aufweist, die sich an dem im Lagerelement 19 abgewandten Ende der Seitenwände 12 befinden. Diese Bohrungen 23 dienen wiederum der Aufnahme von Zapfen 24, die auf den Außenflächen 25 der Seitenwände 26 der Entnahmeklappe 3 angeordnet sind. Die Verbindung der Zapfen 24 in den Bohrungen 23 erfolgt analog der voranstehenden Beschreibung der Zapfen 16 in Verbindung mit den Bohrungen 18.

Die Seitenwände 12 des Korpus 2 sind in diesem Fall im Bereich der Bohrungen 23 geringfügig elastisch ausgebildet, um auch hier das Einsetzen der Entnahmeklappe 3 mit den über die Außenflächen 25 der Seitenwände 26 hervorstehenden Zapfen 24 zu ermöglichen. Erreichen die Zapfen 24 die Bohrungen 23, rasten die Zapfen 24 in die Bohrungen ein und die Entnahmeklappe 3 ist schwenkbeweglich im Korpus 2 gehalten.

In den 8 bis 13 ist eine weitere Ausführungsform eines Briefkastens 1 dargestellt, die sich insbesondere hinsichtlich der schwenkbeweglichen Verbindung zwischen dem Korpus 2 und der Entnahmeklappe 3 einerseits und dem Korpus 2 und dem Deckel 5 unterscheidet. Ergänzend zu der Ausführungsform gemäß den 1 bis 7 sieht der Briefkasten 1 gemäß den 8 bis 13 ein Halteelement 27 vor, welches im Ausführungsbeispiel gemäß 8 aus einem zweiteiligen Scharnier 28 besteht, dass mit einem Ende am Korpus 2 und mit seinem zweiten Ende an der Entnahmeklappe 3 befestigt ist und die Entnahmeklappe 3 gemäß 11 in der Öffnungsstellung einer vorbestimmten Winkelstellung relativ zum Korpus 2 hält. Selbstverständlich können bei einem derartigen Briefkasten 1 auch an beiden Seiten des Korpus 2 und der Entnahmeklappe 3 Halteelemente 27 vorgesehen sein.

Darüber hinaus unterscheidet sich die Ausführungsform gemäß den 8 bis 13 von der Ausführungsform gemäß den 1 bis 7 durch eine abweichend ausgebildete gelenkige Anlenkung der Entnahmeklappe 3 am Korpus 2 und des Deckels 5 am Korpus 2.

Es wird diesbezüglich Bezug genommen auf die 9, 10 und 12, 13.

Bei der Ausführungsform gemäß den 8 bis 13 sind die Scharnierelemente als im Korpus 2 im Bereich der Rückwand 6 ausgebildete Öffnung 29 und als in die Öffnung eingreifendes L-förmiges Rastelement 30 vorgesehen, welches Rastelement mit einem Schenkel an der rückseitigen Wandung 15 des Deckels 5 befestigt ist. Der an der rückseitigen Wandung 15 befestigte Steg des Rastelementes 30 verläuft parallel zur Flächennormalen der rückseitigen Wandung 15, während der sich hierzu rechtwinklig angeordnete zweite Steg des Rastelementes 30 parallel zur Fläche der rückseitigen Wandung 15 in Richtung zu einem Boden 31 des Korpus 2 erstreckt.

In der Regel sind bei derartigen Scharnierelementen zwei oder drei beabstandet zueinander angeordnete Öffnungen 29 mit einer entsprechenden Anzahl von Rastelementen 30 vorgesehen.

In der 10 ist die gelenkige Anlenkung der Entnahmeklappe 3 am Korpus 2 dargestellt, wobei der Korpus 2 im Bereich seines Bodens 31 eine Öffnung 29 aufweist, in die ein Rastelement 32 eingreift, welches am freien Ende der Entnahmeklappe 3 angeordnet ist.

Das Rastelement 32 ist U-förmig ausgebildet und weist an seinem freien Schenkel einen Steg 33 auf, der sich im Wesentlichen rechtwinklig zum freien Schenkel des Rastelementes 32 erstreckt.

In den 12 und 13 sind die Detaildarstellungen gemäß den 9 und 10 bei angehobenem Deckel 5 (12) bzw. bei geöffneter Entnahmeklappe 3 (13) dargestellt.

Die 14 bis 16 zeigen eine alternative Ausgestaltung von Scharnierelementen, wie sie ebenfalls für die gelenkige Verbindung zwischen dem Korpus 2 und der Entnahmeklappe 3 bzw. dem Korpus 2 und dem Deckel 5 verwendbar sind. In 14 ist beispielsweise ein Abschnitt des Bodens 31 des Korpus 2 dargestellt, der im Bereich seiner freien Kante 34 mehrere Langlöcher 35 aufweist. Die Langlöcher 35 sind in gleichmäßigem Abstand zueinander angeordnet. Gemäß 15 ist der Bereich zwischen einem Langloch 35 und der freien Kante 34 im Querschnitt rund ausgebildet, wobei das Langloch 35 im Bereich seines zur unteren Fläche 36 ausgerichteten Ausgangs einen kreisbogenabschnittförmigen Verlauf aufweist.

Ergänzend ist in 16 ein Teil der Entnahmeklappe 3 mit dem Rastelement 32 dargestellt, welches formschlüssig den vorderen, im Querschnitt runden Bereich des Bodens 31 umgreift. Hierbei ist ein Umschließungswinkel von mehr als 180° vorgesehen, so dass das Rastelement 32 aufgrund seiner Elastizität auf diesen im Querschnitt runden Bereich des Bodens 31 aufgeklipst ist.

Das Rastelement 32 weist eine Verlängerung 37 in Form eines Steges auf, der sich bei geöffneter Entnahmeklappe 3 an die untere Fläche 36 anlegt und somit eine Sperrwirkung hinsichtlich der Bewegbarkeit der Entnahmeklappe 3 relativ zum Korpus 2 bereitstellt.

Schließlich ist in den 17 und 18 eine weitere Ausführungsform eines Briefkastens 1 dargestellt, die im Wesentlichen übereinstimmend mit der Ausführungsform des Briefkastens 1 gemäß den 8 bis 13 ausgebildet ist, aber ein hiervon abweichendes Halteelement 27 hat.

Das Halteelement 27 besteht aus einer ein Langloch aufweisenden L-förmigen Halterung 38, die an der Innenseite des Korpus 2, nämlich im Bereich einer Seitenwand 12 des Korpus 2 befestigt ist. Das nicht näher dargestellte Langloch der Halterung 38 ist von einem Haltestab 39 durchgriffen, der an seinem einen Ende eine Verdickung 40 aufweist, deren Abmessungen größer sind, als die Breite des Langlochs in der Halterung 38. Am gegenüberliegenden Ende 41 ist der Haltestab 39 Z-förmig abgewinkelt, wobei dieses Ende 41 des Haltestabs 39 in eine Öffnung in einem Steg 42 eingreift, welcher Steg 42 an der Innenfläche der Entnahmeklappe 3 befestigt ist.

Bei geschlossener Entnahmeklappe 3 nimmt der Haltestab 39 eine im Wesentlichen lotrechte Stellung innerhalb des Korpus 2 ein. Wird die Entnahmeklappe 3 geöffnet, so wird dann der Haltestab 39 verschwenkt und gleichzeitig aus der Halterung 38 herausgezogen, bis die Entnahmeklappe 3 ihre Endstellung eingenommen hat, bei der die Verdickung 40 an einem Teil der Halterung 38 anliegt und ein weiteres Herausziehen des Haltestabes 39 aus der Halterung 38 unterbindet.

In den 19 bis 21 ist eine alternative Ausgestaltung der Scharnierelemente zwischen dem Deckel 5 und der Rückwand 6 des Korpus 2 des Briefkastens 1 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist in 19 eine Öffnung 29 vorgesehen, die im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist und in die ein stegförmiges Rastelement 30 einsteckbar ist. Das stegförmige Rastelement 30 ist als Abbiegung 44 des Deckels 5 ausgebildet und hat eine Materialstärke, die mit der Materialstärke des Deckels 5 übereinstimmt, aber geringer ist, als die Breite eines Abschnitts 45 der Öffnung 29. Der Abschnitt 45 der Öffnung 29 ist an einem Ende erweitert ausgebildet, wobei die Erweiterung 46 rechtwinklig begrenzt ist.

In der Erweiterung 46 ist ein schräg nach unten verlaufender Riegel 43 angeordnet, der als federnde Zunge ausgebildet ist und mit seiner freien vorderen Kante 47 an der Abbiegung 44 anliegt und somit das Rastelement 30 in der Öffnung 29 gegen Herausnahme sichert.

Die Länge der Abbiegung 44 ist hierbei geringfügig kürzer als die Gesamtlänge der Öffnung 29 im Bereich des Abschnitts 45 zuzüglich der Erweiterung 46. Bei dieser Ausgestaltung kann das Rastelement 30 bei der Montage parallel zur Flächennormalen der Rückwand 6 in die Öffnung 29 eingeschoben werden, wobei der Riegel 43 durch seine federelastischen Eigenschaften aus der Öffnung 29 herausgedrückt wird. Anschließend wird das Rastelement 30 mit dem Deckel 5 parallel zum Abschnitt 45 bis in die Einraststellung verschoben, wobei in dieser Position der Riegel 43 seine Ausgangsstellung wieder einnimmt und das Rastelement 30 arretiert.

Eine alternative gelenkige Anlenkung der Entnahmeklappe 3 am Korpus 2 ist in den 22 bis 24 vergrößert dargestellt. Die Entnahmeklappe 2 weist an ihrem in die Öffnung 29 eingreifenden Ende ein Rastelement 32 auf. Das Rastelement 32 hat einen Steg 33, der im geschlossenen Zustand der Entnahmeklappe 3 unter einem Winkel von ca. 45° relativ zum Boden 31 des Korpus 2 verläuft. Der Steg 33 geht über einen Bogenbereich in einen Steg 48 über, welcher Steg 48 annähernd rechtwinklig zum unteren Abschnitt der Entnahmeklappe 3 verläuft, welcher untere Abschnitt der Entnahmeklappe 3 im geschlossenen Zustand der Entnahmeklappe 3 parallel zum Boden 31 des Korpus 2 verlaufend angeordnet ist.

Der Steg 33 ist gemäß 24 plattenförmig ausgebildet. In der in 23 dargestellten Öffnungsstellung der Entnahmeklappe 3 wird der Steg 33 in eine Position überführt, in der der Steg 33 annähernd parallel zum Boden 31 des Korpus 2 verlaufend angeordnet ist.

Diese Ausgestaltung der Anlenkung der Entnahmeklappe 3 am Korpus 2 erlaubt eine einfache Montage der Konstruktionselemente, wobei ein Herausfallen der Entnahmeklappe 3 aus dem Korpus 2 bei üblichem Gebrauch des Briefkastens 1 annähernd ausgeschlossen ist. Gegebenenfalls wird ein solches Herausfallen auch noch durch ein Halteelement 27 gemäß 11 unterbunden.


Anspruch[de]
  1. Briefkasten bestehend aus drei ein Gehäuse bildenden Konstruktionselementen, nämlich einem Korpus (2), einer am Korpus (2) schwenkbeweglich angelenkten und mit dem Korpus (2) verriegelbaren Entnahmeklappe (3) und einem am Korpus (2), vorzugsweise schwenkbeweglich angelenkten, einen Einwurfschlitz (4) im Korpus (2) abdeckenden Deckel (5), wobei die Anlenkung der Entnahmeklappe (3) am Korpus (2) und/oder des Deckels (5) am Korpus (2) über miteinander verbindbare Scharnierelemente erfolgt, die jeweils einstückig mit der Entnahmeklappe (3) und dem Korpus (2) und/oder dem Deckel (5) und dem Korpus (2) ausgebildet sind.
  2. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierelemente als korrespondierende Zapfen (16; 24) und Bohrungen (18; 23) ausgebildet sind, die fluchtend an Seitenwandungen (12; 26; 13) des Korpus (2) und der Entnahmeklappe (3) und/oder dem Deckel (5) angeordnet sind.
  3. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierelemente aus zumindest einer Öffnung (29) im Korpus (2) oder der Entnahmeklappe (3) und/oder dem Deckel (5) und einem in die Öffnung (29) einsteckbaren Rastelement (30; 32) an der Entnahmeklappe (3) und/oder dem Deckel (5) oder dem Korpus (2) ausgebildet ist.
  4. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (30; 32) stegförmig ausgebildet ist, welches in die Öffnung (29) einsteckbar und schwenkbeweglich mit dem Korpus (2) oder der Entnahmeklappe (3) und/oder dem Deckel (5) verrastbar ist.
  5. Briefkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung (29) ein Riegel (43) angeordnet ist, der das stegförmig ausgebildete Rastelement (30; 32) in der verrasteten Position verriegelt.
  6. Briefkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (43) als federnde Zunge ausgebildet ist.
  7. Briefkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das stegförmige Rastelement (30; 32) eine gegenüber der Länge der Öffnung (29) geringere Länge aufweist.
  8. Briefkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, insbesondere zwei oder drei in gleichmäßigem Abstand angeordnete Öffnungen (29) im Korpus (2) oder in der Entnahmeklappe (3) und/oder in dem Deckel (5) und eine mit der Anzahl der Öffnungen (29) übereinstimmende Anzahl von in die Öffnungen (29) einsteckbaren Rastelementen (30; 32) an der Entnahmeklappe (3) und/oder dem Deckel (5) oder dem Korpus (2) vorgesehen sind.
  9. Briefkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (30, 32) einen stegartigen Vorsprung (33, 37) aufweist, der den Schwenkwinkel einer Relativbewegung des Deckels (5) oder der Entnahmeklappe (3) zum Korpus (2) beschränkt.
  10. Briefkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (29) zum Rastelement (30, 32) hin durch einen Stab mit rundem Querschnitt begrenzt ist und dass das Rastelement (30, 32) eine Klammer hat, die den Stab über einen Teil seines Umfangs formschlüssig umgreift.
  11. Briefkasten nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer mit dem Stab verrastet ist.
  12. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) einstückig mit dem Korpus (2) ausgebildet ist und die Entnahmeklappe (3) in einer mit dem Korpus (2) verriegelten Stellung begrenzt zur Freigabe des Einwurfschlitzes (4) relativ zum Korpus (2) bewegbar ist.
  13. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (2) ein seine Seitenwandungen (12) verbindendes Stegelement (11) mit zumindest einer Öffnung (10) aufweist, in welche Öffnung (10) ein Riegel (9) einschwenkbar ist, der über eine Schließeinrichtung in der Entnahmeklappe (3) bewegbar ist.
  14. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Korpus (2), Entnahmeklappe (3) und/oder Deckel (5) aus zähhartem Kunststoff oder aus Metall, insbesondere verzinktem Stahlblech oder Leichtmetall, wie Aluminium ausgebildet sind.
  15. Briefkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeklappe (3) über ein Halteelement (27) mit dem Korpus (2) verbunden ist, wobei das Halteelement (27) die Relativbewegung der Entnahmeklappe (3) zum Korpus (2), nämlich den Winkel zwischen der Entnahmeklappe (3) und dem Korpus (2) in der Öffnungsstellung der Entnahmeklappe (3) begrenzt.
Es folgen 14 Blatt Zeichnungen






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