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Dokumentenidentifikation DE202004020659U1 12.01.2006
Titel Haltevorrichtung für eine Vielzahl gleicher oder ähnlicher Einzelteile z.B. eines Essbesteckes
Anmelder Roesch, Sabrina, 45257 Essen, DE;
Roesch, Michaela, 45257 Essen, DE
Vertreter Schulte & Schulte, 45219 Essen
DE-Aktenzeichen 202004020659
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.01.2006
Registration date 08.12.2005
Application date from patent application 29.12.2004
File number of patent application claimed 10 2004 063 742.3
IPC-Hauptklasse A47G 21/14(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse A47J 47/16(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      A47B 88/20(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

Die Neuerung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Vielzahl gleicher oder ähnlicher Einzelteile, insbesondere Messer, Gabel, Löffel eines Essbesteckes mit einem Stützgestell und die Einzelteile fixierenden Stützhaltern, die dazu den Abmessungen der aufzunehmenden Einzelteile entsprechend beabstandet sind.

Derartige Haltevorrichtungen werden im Haushalt aber auch beispielsweise im Restaurantbetrieb eingesetzt, um beispielsweise die verschiedenen Messer, Gabeln und Löffel so zu lagern, dass sie nicht durcheinander fallen und damit jederzeit leicht aus der Schublade oder der sonstigen Haltevorrichtung entnehmbar sind. Darüber hinaus werden solche Haltevorrichtungen eingesetzt um beispielsweise CD's, Schallplatten, bestimmte Zeitschriften oder Ähnliches so anzuordnen und zu lagern, dass sie dabei möglichst wenig Platz wegnehmen, beispielsweise indem die CD's senkrecht gestellt werden. Diese bekannten Haltevorrichtungen sind dazu mit einem Stützgestell ausgerüstet, das Stützhalter oder eben entsprechende Böcke aufweist, zwischen denen die Einzelteile, also die Essbestecke oder CD's oder Zeitschriften aufrecht stehend gehalten werden. Nachteilig dabei ist, dass die von den Stützhaltern vorgegebenen Abstände festgelegt sind, sodass eben nur immer eine bestimmte Art von Messer, Gabel oder Löffel oder aber eben CD oder Zeitung dort eingeschoben werden kann. Außerdem ist von Nachteil, dass immer nur die Ausnehmungen oder die Stützhalter so angeordnet sind, dass mehrere Messer hintereinander angeordnet werden oder aber Gabeln oder Löffel oder aber bestimmte Arten von CD's oder Zeitungen. Will die Hausfrau oder der Gastronom eine andere Vorgabe anwenden, ist er an die vorgegebenen Abstände gebunden und kann sie nicht ohne die ganze Haltevorrichtung zu ändern in irgendeiner Form seinen Wünsche anpassen. Bekannt sind letztlich auch als Haltevorrichtung zu bezeichnende Einsätze, die man in die Schubladen einlegen kann, wobei diese Einsätze jeweils größere Fächer aufweisen, in die getrennt die Messer, die Löffel oder die Gabeln eingelegt werden. Nachteilig bei dieser Art von Einsätzen ist allerdings, dass in dem Sinne keine Ordnung vorgegeben ist, sondern vielmehr eine Unordnung vorprogrammiert ist. Auch bei Spülmaschineneinsätzen ist der Abstand der Stützhalter immer unveränderbar vorgegeben.

Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine unterschiedliche Abmessungen und Formen aufweisenden Einzelteile leicht anpassbare Haltevorrichtung zu schaffen.

Zur Lösung der Aufgabe sieht die Neuerung vor, dass das Stützgestell in ihrer Fixierposition variable Stützhalter aufweist.

Durch diese besondere Ausbildung des Stützgestells und ihrer Stützhalter ist die Möglichkeit gegeben, jederzeit und ohne großen Aufwand die Abstände zwischen den einzelnen Stützhaltern zu verändern und zwar so, dass die jeweils gewünschten Einzelteile so angeordnet werden können, wie der jeweilige Benutzer es gerade wünscht. Das Gleiche gilt natürlich auch für CD's und Zeitungen, wobei also beispielsweise Einzel-CD's oder Doppel-CD'S gemischt untereinander angeordnet werden können, was problemlos dadurch möglich ist, dass die Stützhalter in eine andere, den jeweiligen Abmessungen entsprechende Position geschoben oder versetzt werden. Die Lösung ist auch bei Spülmaschineneinsätzen vorteilhaft zu verwirklichen, weil die Stützhalter in eine Position verschoben werden können, wodurch auch größere Töpfe und Ähnliches gut festzulegen sind.

Nach einer zweckmäßigen Ausbildung der Neuerung ist vorgesehen, dass das Stützgestell mehrere, vorzugsweise drei, endseitig angeordnete Stützböcke miteinander verbindende Laufstangen aufweist, denen die in der Position variablen Stützhalter zugeordnet sind. Bei einer derartigen Ausbildung ist es vorteilhaft leicht möglich, eine große Zahl von Stützhaltern vorzusehen, die alle auf den zugeordneten Laufstangen des Stützgestells hin- und hergeschoben werden können, um so die Position einzunehmen, die für den jeweiligen Stützhalter vorgesehen ist. Die Laufstangen selber sind im Stützgestell so angeordnet, dass ein ausreichender Abstand zum Schubladenboden bestehen bleibt bzw. zum sonstigen Untergrund, sodass es hier nicht zu Beeinträchtigungen kommen kann. Das aus den Stützböcken, den Laufstangen und den Stützhaltern bestehende Stützgestell ist im Aufbau leicht und kann so auch im Nachhinein problemlos in eine Schublade oder eine andere dafür vorgesehene Öffnung, beispielsweise in ein Regal oder einen Schrank eingeschoben werden, wobei in der Regel ein Verspannen gar nicht notwendig ist, weil durch das Gewicht der aufgelagerten Einzelteile ein unbeabsichtigtes Verschieben des gesamten Stützgestells ausgeschlossen ist.

Um sicherzustellen, dass die auf den Laufstangen verschieblichen Stützhalter jeweils in ihrer vorgesehenen Position bleiben und nicht verdreht werden, ist vorgesehen, dass die Laufstangen einen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt aufweisen und dass die Stützhalter einen korrespondierenden, ein Gleiten auf den Laufstangen ermöglichenden Führungsfuß aufweisen. Dieser Führungsfuß umfasst die jeweilige Laufstange ganz oder teilweise, sodass dadurch ausgeschlossen ist, dass der einmal in eine Position auf der Laufstange angeordnete Stützhalter diese Position verlässt, es sei denn er wird in Längsrichtung der Laufstange verschoben.

Die Führungsfüße weisen gemäß einer Ausführung der Neuerung eine dem Querschnitt der Laufstangen entsprechende Führungsausnehmung auf, sodass sie in die jeweilige Position gebracht und dort fixiert werden können. Dabei versteht man unter Fixieren eine Position auf der Laufstange, wobei das entsprechende Führungsteil des Stützhalters entsprechend weit in senkrechter Richtung hochsteht. Die zu überwindende Reibung reicht aus, um zu verhindern, dass der Stützhalter durch das Gewicht des Einzelteils verschoben wird.

Ein ausreichend leichtes und gleichmäßiges Gleiten der Führungsschuhe bzw. der Führungsfüße bzw. der Stützhalter auf den Laufstangen ist gemäß der Neuerung dadurch gewährleistet, dass die Laufstangen aus Metall und die Führungsfüße oder die Stützhalter aus Kunststoff bestehen. So ist es beispielsweise möglich, die Laufstangen aus Aluminium herzustellen oder aus einem anderen Metall, während die Führungsfüße vor allem entweder aus einem gleitfreudigen Kunststoff bestehen oder aber innenseitig damit beschichtet sind, um so die erwähnte vorteilhafte Gleitwirkung zu gewährleisten.

Eine eventuell notwendige Nachrüstung von Stützhaltern ist möglich, weil nach einer zweckmäßigen Weiterbildung vorgesehen ist, dass die Führungsfüße auf die Laufstangen aufklemmbar ausgebildet sind. Sie können somit aufgeklemmt oder aufgeklipst werden, um dann in der genauen Positionierung durch Hin- und Herschieben korrigiert zu werden.

Das Aufklemmen oder Aufstecken wird gemäß der Neuerung dadurch erleichtert, dass die Führungsfüße mit einem Einführschlitz ausgerüstet sind, der ein unter dem Querschnitt der Laufstangen liegendes Öffnungsmaul aufweist. Durch die besondere Bemessung des Öffnungsmauls ist sichergestellt, dass sich das Öffnungsmaul beim Aufschieben zwar etwas weiter öffnet, dann aber die Laufstange ausreichend fest und dicht umfasst, sodass zwar ein Verschieben in Längsrichtung der Laufstangen möglich ist, aber eben kein Ausweichen beispielsweise wenn ein Besteckteil oder ein sonstiges Einzelteil zwischen zwei solcher Stützhalter eingelegt oder eingeschoben wird.

Dieses Öffnen und sich wieder Schließen des Öffnungsmauls wird insbesondere dadurch erleichtert, dass das Öffnungsmaul es zur Führungsausnehmung verengende Schrägen aufweist. Diese Schrägen sorgen für ein leichtes Einführen der Laufstange in das entsprechende Öffnungsmaul und ein Hineingleiten, sodass mit geringem Druck bereits das Aufklemmen möglich wird.

Weiter vorn ist im Einzelnen beschrieben, dass und wie es möglich ist, durch die immer gleichen Stützhalter die zu stapelnden oder zu lagernden Essbestecke oder sonstigen Einzelteile zweckmäßig zu fixieren, wobei dies durch verschiebliche Stützhalter vor allem erreicht wird. Um aber auch von den weiteren Abmessungen von der Regel abweichende Einzelteile sicher lagern zu können, sieht die Neuerung vor, dass die Stützhalter mit einem teleskopierbar ausgebildeten Stiel ausgerüstet sind, sodass dieser je nach zu lagernden Einzelteilen gar nicht oder entsprechend weit ausgezogen zum Einsatz kommt.

Das Stützgestell ist mit Standfüßen ausgerüstet, die es ermöglichen, es beispielsweise auf dem Schubladenboden sicher abzustellen, wobei die Stützböcke zweckmäßigerweise Standfüße aufweisen, die längenveränderlich ausgebildet sind oder aber die von vorn herein unterschiedliche Längen aufweisen, sodass eine geneigte Anordnung oder schräge Anordnung für das Stützgestell möglich wird. Bei den längenveränderlich ausgebildeten Standfüßen kann diese Neigung auch noch gezielt so eingestellt werden, wie der jeweilige Benutzer es denn nun gerade gern haben möchte. Dies kann dann besonders zweckmäßig und vorteilhaft sein, wenn beispielsweise in einem Schrank untergebrachte CD's entsprechend gelagert werden sollen. Sie sind dann leichter überschaubar und auch aus ihrer Halterung herausnehmbar.

Weiter vorn ist darauf hingewiesen worden, dass ein Verspannen des Stützgestells in einer Schublade beispielsweise nicht notwendig ist, weil die aufgelagerten Einzelteile in aller Regel genügend Gewicht aufweisen. Sollte es aber trotzdem zweckmäßig sein oder sollte die Belastung oder Beladung so gering sein, dass ein Verrutschen zu befürchten ist, ist es von Vorteil, wenn die Laufstangen teleskopierbar ausgebildet sind. Sie können dann den jeweiligen Abmaßen der Schublade entsprechend gegen die Vorder- und Rückwand oder gegen die beiden Seitenwände verspannt werden, um so ein genaues Festlegen des gesamten Stützgestells zu ermöglichen.

Eine mittlere Abstützung und Sicherung der aufgelegten Einzelteile erfolgt über die mittige Laufstange und die zugeordneten Stützböcke. Eine Anpassung der Abstände der Laufstangen und damit an andere Abmessungen der Einzelteile ist möglich, wenn die mittlere Laufstange und/oder die äußeren Laufstangen rechtwinklig zu ihrer Längsachse verschieblich in oder an den Stützböcken gelagert sind. Dies ist vor allem bei einem Einsatz in der Spülmaschine sehr vorteilhaft, weil damit größere und kleinere Einzelteile wirksam „festzulegen" sind.

Sollten auch seitliche Verbreiterungen des gesamten Stützgestells erforderlich sein, so ist dies möglich, ohne gesonderte neuere oder erweiterte Stützgestelle einzuführen, weil mindestens zwei beabstandete Erweiterungsstangen vorgesehen sind, die an einem Ende einen den Führungsfüßen entsprechenden, ein Aufschieben auf die Laufstangen ermöglichend geformten Koppelfuß und am anderen Ende eine Standfuß aufweisen und mit mehreren verschieblich ausgebildeten Stützhaltern bestückt sind. Die zwei zum Einsatz kommenden oder vorgeschlagenen Erweiterungsstangen haben den Vorteil, dass sie das Ablegen besonders langer oder großer Einzelteile ermöglichen, beispielsweise von Suppenkellen oder ähnlichen Dingen, wobei naturgemäß auch statt der zwei mehr solcher Erweiterungsstangen zum Einsatz kommen können, sodass auch von daher kleinere Einzelteile sicher abgelegt werden können, wenn dies gewünscht ist. Wie die gesamte Haltevorrichtung ist auch diese Erweiterung besonders einfach und zweckmäßig. Die Erweiterungsstangen können ähnlich wie die Stützhalter bzw. deren Führungsfüße aufgeklemmt werden und zwar auf die Laufstangen und zwar an jeder beliebigen Stelle, sodass von daher auch der Abstand der beiden Erweiterungsstangen zueinander entsprechend variabel und zweckmäßig einzustellen ist. An den freien Enden sind Standfüße oder ähnliche Abstützaggregate angebracht, um so die sichere Lagerung der aufgelegten Einzelteile zu gewährleisten, die zwischen die verschieblich ausgebildeten Stützhalter abgelegt sind.

Um auf besonders ausgebildete Standfüße verzichten zu können, ist gemäß einer Weiterbildung vorgesehen, dass den Erweiterungsstangen statt des Standfußes oder zusätzlich ein auf der Erweiterungsstange drehbarer Stützhalter zugeordnet ist. Dieser Stützhalter kann mit einem Inlett ausgerüstet sein, das genau der Erweiterungsstange bzw. deren Querschnitt ausgebildet ist und das in dem eigentlichen Stützhalter drehbar ist, sodass bei Bedarf eben ein Verschwenken des Stützhalters in die Position eines Stützfußes möglich ist. Besonders vorteilhaft ist dies auch dann, wenn verhältnismäßig lange Laufstangen zum Einsatz kommen und wenn diesen gemäß einer Weiterbildung mittig der Laufstangen auf ihnen drehbar ausgebildete Stützhalter zugeordnet sind. Auch hier ist eine wie weiter oben beschriebene Ausbildung des Inletts in den Stützhaltern möglich, um so auch nach dem Aufklemmen ein Drehen noch möglich zu machen. Wenn das Drehen des Inletts entsprechend durch Reibung oder Ähnliches erschwert ist, können diese drehbar ausgebildeten Stützhalter auch problemlos als normale Stützhalter eingesetzt werden, da sie nur mit entsprechendem Kraftaufwand in eine andere Position drehbar oder verschwenkbar sind.

Ist ein entsprechend hoch aufgebocktes Stützgestell nicht notwendig, kann gemäß einer Weiterbildung auch vorgesehen sein, dass die Stützböcke in den Schubladenboden integrierte Querbalken und kurze oder gar kein Standfüße aufweisen. Es muss nur bei dieser Ausbildung sichergestellt sein, dass die auf den Laufstangen angeordneten Stützhalter verschoben werden können, ohne auf dem Schubladenboden zu schrappen. Bei entsprechender Bemessung der Querbalken ist dies aber eigentlich immer zu erreichen, sodass von daher eine besondere „Bauhöhe" nicht erforderlich ist.

Eine weitere Möglichkeit die Stützhalter von einer Position in die andere zu bewegen ist die, bei der das Stützgestell von in den Schubladenboden oder auf ihm verlegten Eisenblechen gebildet ist, denen Stützhalter zugeordnet sind, die mit Magneten ausgerüstete Fixierfüße aufweisen. Diese Eisenbleche sind streifenförmig ausgebildet und zweckmäßigerweise in den Schubladenboden integriert, sodass die mit den Magneten ausgerüsteten Fixierfüße problemlos von einer Position in die andere bewegt werden können, wozu es allerdings jeweils notwendig ist, den Fixierfuß von dem Eisenblech zu lösen.

Das Lösen der mit Magneten ausgerüsteten Fixierfüße von den jeweiligen Eisenblechen wird gemäß einer Weiterbildung dadurch erleichtert, dass die Fixierfüße mit Magneten ausgerüstet sind, die mittig eine Ausnehmung aufweisen. Die Magnete liegen damit nur mit einem Rand auf dem Eisenblech auf und sorgen für eine ausreichende Fixierung, die aber durch ein Kippen der Fixierfüße oder besser gesagt der Stützhalter leicht aufgehoben werden kann, sodass dann die Stützhalter in eine andere Position gebracht werden können, die vom jeweiligen Nutzer nun gerade gewünscht wird.

Die Neuerung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine Haltevorrichtung, insbesondere für Essbestecke und ähnliche Einzelteile geschaffen ist, die unwahrscheinlich variabel ist, weil die jeweils zum Einsatz kommenden Stützhalter sowohl leicht zu montieren wie aus ihrer jeweiligen Fixierposition in eine andere verschoben werden können. Dadurch ist es möglich, die Zahl der Stützhalter dem jeweiligen Bedarf entsprechend anzupassen und gleichzeitig auch ihre Position, sodass mit ein und derselben Haltevorrichtung eine Vielzahl unterschiedlichster Einzelteile voll wirksam abgelagert werden können und zwar so, dass sie auch leicht und geordnet wieder entnommen werden können. Die Ordnung selbst spielt eine besondere Rolle, wobei hier auch durch die Verschiebbarkeit oder Veränderbarkeit der Stützhalter erstmals die Möglichkeit gegen ist, unterschiedliche Besteckteile jeweils zu Gruppen geordnet abzulagern und im Stützgestell bzw. in der Haltevorrichtung unterzubringen. So ist es beispielsweise möglich jeweils Messer, Gabel, Löffel, Kaffeelöffel und eventuell Kuchengabel immer satzweise abzulegen, sodass die Hausfrau oder der sonstige Interessierte mit einem Griff für jeweils eine Person alle die Teile entnehmen kann, die für den jeweiligen Vorgang benötigt werden. Ähnliches gilt auch für das Einlagern und Herausholen von CD's, Zeitungen oder ähnlichen Einzelteilen, die aufgrund der Gegebenheiten unterschiedliche Breiten und Abmessungen aufweisen, dennoch aber in einer Haltevorrichtung problemlos vorgehalten werden können. Die Montage und Demontage des gesamten Stützgestells oder der gesamten Haltevorrichtung ist ausgesprochen einfach und mit wenig Aufwand verbunden, wobei sowohl ein einfaches Einstellen beispielsweise in eine Schublade, wie auch ein Verspannen in der Schublade möglich ist. Neben diesen rein vom Gebrauch her gesehenen vorteilhaften Wirkungen zeichnet sich die neuerungsgemäße Haltevorrichtung auch dadurch aus, dass sie praktisch an jedem Ort installiert und montiert werden kann und dass die Kosten dafür ausgesprochen gering sind, weil mit wenigen Bauteilen beliebig große und beliebig bestückte und geformte Haltevorrichtungen zum Einsatz kommen können. Als in der Haltevorrichtung zu lagernde Einzelteile kommen auch Teller, Platten und Ähnliches in Frage. Ein entsprechend ausgebildeter Einsatz kann in einer Spülmaschine oder auch in jedwedem Schrank eingesetzt werden.

Weitere Einzelheiten und Vorteile des Neuerungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

1 eine Haltevorrichtung von vorkopf aus gesehen,

2 ein Stützhalter in Seitenansicht,

3 ein anders ausgebildeter Stützhalter in Seitenansicht,

4 ein Stützhalter mit rechteckiger Führungsausnehmung,

5 eine Draufsicht auf eine in einer Schublade montierte Haltevorrichtung,

6 eine vergrößerte Wiedergabe eines Führungsfußes von Stützhaltern,

7 eine Draufsicht auf ein Stützgestell mit Erweiterungsstangen,

8 eine Doppelfuß-Erweiterungsstange in vergrößerter Wiedergabe,

9 eine Draufsicht auf eine Schublade mit integrierten Eisenblechen und mit Magneten ausgerüsteten Fixierfüßen und

10 eine Seitenansicht und eine vergrößerte Unteransicht eines solchen Stützhalters.

1 zeigt eine Haltevorrichtung 1, bestehend aus einem Stützgestell 6 mit mehreren Stützhaltern 7, 8, 9, die auf Laufstangen 16, 17, 18 verschieblich angeordnet sind. Gelagert ist diese Stützgestell 6 in einer Schublade und zwar auf dem Schubladenboden 5 aufstehend, wozu es mit Standfüßen 28, 29 ausgerüstet ist. Gezeigt ist hier ein Messer 4 eines Essbesteckes 3, das als Einzelteil 2 in einem solchen Stützgestell 6 abgelagert ist. Zu dem Stützgestell 6 gehören endseitig angeordnete Stützböcke 14, 15, wie dies 5 entnehmbar ist, wobei diese Stützböcke 14, 15 über die Laufstange 16, 17, 18 miteinander verbunden sind. Hier sind die Bohrungen 32 im Querbalken 31 erkennbar, in die diese Laufstangen 16, 17, 18 eingeschoben sind.

Eine Querverschiebbarkeit für die mittlere Laufstange 17 erreicht man dadurch, dass diese in einem Längsschlitz 30 gelagert ist, sodass wie 1 entnommen werden kann, diese Laufstange 17 quer zur Längsrichtung der Laufstange 17 verschoben werden kann.

Die aus 2, 3 und 4 entnehmbaren Stützhalter 7, 8, 7' sind vom Grundsatz her gleich aufgebaut. Sie verfügen über einen mehr oder weniger langen Stiel 26 und einen besonders geformten Führungsfuß 20. Dieser Führungsfuß 20 weist nach den 2 und eine runde Führungsausnehmung 21, nach 4 eine rechteckige Führungsausnehmung 21' auf. Diese Führungsausnehmung 21 soll dem Querschnitt der Laufstangen 16, 17, 18 entsprechend ausgebildet sein, um so ein Aufklemmen oder Aufstecken und auch ein Bewegen auf diesen Laufstangen 16, 17, 18 zu ermöglichen.

Die jeweilige Führungsausnehmung 21 verfügt über einen Einführschlitz 22 in Form eines Öffnungsmaules 23, um so ein Aufklemmen oder Aufstecken auf die jeweilige Laufstange 16, 17, 18 zu ermöglichen. Das Öffnungsmaul 23 ist mit Schrägen 24, 25 ausgerüstet, die nach dem Aufstecken quasi das geführte Einschieben der Laufstangen 16, 17, 18 in die jeweilige Führungsausnehmung 21 sichern. Die jeweiligen Stiele 26 können längsverschieblich, also teleskopierbar ausgebildet sein, was in diesen 2 bis 4 allerdings nicht wiedergegeben ist.

5 zeigt wie schon weiter vorn erwähnt eine Draufsicht auf eine Schublade mit Schubladenboden 5, wobei ein Stützgestell 6 eingefügt ist, das aus den Stützböcken 14, 15 und den sie verbindenden Laufstangen 16, 17, 18 sowie einer Vielzahl von Stützhaltern 7, 8, 9 besteht. Der Einfachheit halber ist hier nur eine begrenzte Zahl solcher Stützhalter 7, 8, 7', 8', 9, 9' wiedergegeben, wobei zusätzlich auch noch eine besondere Art von Stützhalter 10 wiedergegeben ist, nämlich die drehbar um die jeweilige Laufstange 16, 17 ausgebildet sind, um sie so auch als Stützfüße mit einsetzen zu können, weil sonst eine Durchbiegung der Laufstange 16, 17, 18 zu befürchten wäre.

Erkennbar sind die Querbalken 31 tragenden Standfüße 28, 29, sowie die in die Querbalken 31 eingeschobenen Laufstangen 16, 17, 18.

Die 6a und 6b zeigen den Führungsfuß 20 von Stützhaltern 7, 7', wobei 6b eine solche Ausführung zeigt, bei der die Führungsausnehmung 21 kreisrund ausgebildet ist, während 6a eine solche Ausführung zeigt, bei der eine Drehbarkeit auf der Laufstange 16, 17, 18 auch dann gegeben ist, wenn diese einen vorteilhaft rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweist. Über das Gleitlager 27, das auch noch entsprechend gebremst ausgebildet sein kann, ist es möglich, gezielt den gesamten Stützhalter 7 in eine Position zu drehen, die es ermöglicht, den entsprechenden Stützhalter 7 auch als Standfuß einzusetzen. Ein solch ausgebildeter Stützhalter 7 kann vorteilhaft auch bei der Ausbildung nach 7 mit eingesetzt werden, wo sogenannte Erweiterungsstangen gezeigt sind.

Sowohl bei 6a wie 6b ist die jeweilige Führungsausnehmung 21 über einen Einführschlitz 22 bzw. ein Öffnungsmaul 23 auf eine hier nicht dargestellte Laufstange 16, 17, 18 aufsteckbar. Bei 6b ist ein sich öffnendes Öffnungsmaul 23 gezeigt, während nach 6a ein umgekehrt verlaufende Schrägen aufweisendes Öffnungsmaul 23' gezeigt ist. In beiden Fällen ist sichergestellt, dass nach Erreichen der Endposition die Laufstange 16, 17, 18 nicht versehentlich wieder aus dem Öffnungsmaul 23 herausrutschen kann.

Die 7 zeigt eine Erweiterungsmöglichkeit eines Stützgestells 6 bzw. einer Haltevorrichtung 1, wozu Erweiterungsstangen 35, 36 mit der jeweils benachbarten Laufstange 18 verbunden werden können. Nach 8 sind diese Erweiterungsstangen 35, 36 mit einem Koppelfuß 38 am Ende 37 ausgerüstet, wobei dieser Koppelfuß 38 ähnlich den Führungsfüßen 20 ausgebildet ist. Hier ist wieder eine kreisrunde Führungsausnehmung 21 gezeigt, wobei diese auch wie weiter vorn gezeigt eine quadratische Form aufweisen kann. Am anderen Ende 39 ist eine Bohrung 41 vorgesehen, in die die Erweiterungsstange 35 eingeschoben werden kann, sodass damit eine leichte Montage möglich wird. Der Koppelfuß 38 ist auch noch in Draufsicht wiedergegeben.

Am anderen Ende 39 der Erweiterungsstange 35 oder 36 ist ein Standfuß 40 vorgesehen, der auch die Form eines drehbaren Stützhalters 10 aufweisen kann. Entsprechendes ist durch die Bezugszeichen angedeutet.

Aufgrund des relativ großen Abstandes der beiden Erweiterungsstangen 35, 36 eignen sich diese mit ihren darauf verschieblich angeordneten Stützhaltern 7'', 7''', 8'', 9'' insbesondere zum Ablagern sehr großer Teile von Essbesteck oder anderen Dingen, wobei es auch denkbar ist, noch eine dritte solche Erweiterungsstange dazwischenzufügen oder bei Bedarf auch noch mehr, je nach dem was an Einzelteilen 2 abgelagert werden soll.

9 und 10 zeigen eine besondere Ausführung eines Stützgestells 6, wobei hier in den Schubladenboden 5 Eisenbleche 42, 43, 44 eingelegt sind, auf denen Stützhalter 11, 11', 12, 12' mit Fixierfüßen 45 installiert werden können, in die ein Magnet 46 integriert ist. 10 zeigt eine Seitenansicht eines derartigen Stützhalters 11 mit dem in den Fixierfuß 45 integrierten Magneten 46 sowie eine Unteransicht des Fixierfußes 45, wobei erkennbar ist, dass der Magnet 46 mit einer Ausnehmung 47 ausgerüstet ist, sodass ein magnetischer Rand 48 entsteht. Dadurch ist das Lösen des jeweiligen Stützhalters 11, 12 von dem Eisenblech 42, 43, 44 leichter möglich, indem man nämlich einfach den jeweiligen Stützhalter 11, 12 schräg stellt.

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden, werden allein und in Kombination als neuerungswesentlich angesehen.


Anspruch[de]
  1. Haltevorrichtung für eine Vielzahl gleicher oder ähnlicher Einzelteile (2), insbesondere Messer (4), Gabel, Löffel eines Essbesteckes (3) mit einem Stützgestell (6) und die Einzelteile (2) fixierenden Stützhaltern (7, 8, 9), die dazu den Abmessungen der aufzunehmenden Einzelteile (2) entsprechend beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützgestell (6) in ihrer Fixierposition variable Stützhalter (7, 8, 9, 10) aufweist.
  2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützgestell (6) mehrere, vorzugsweise drei, endseitig angeordnete Stützböcke (14, 15) miteinander verbindende Laufstangen (16, 17, 18) aufweist, denen die in der Position variablen Stützhalter (7, 8, 9, 10) zugeordnet sind.
  3. Haltevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufstangen (16, 17, 18) einen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt aufweisen und dass die Stützhalter (7, 8, 9, 10) einen korrespondierenden, ein Gleiten auf den Laufstangen (16, 17, 18) ermöglichenden Führungsfuß (20) aufweisen.
  4. Haltevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsfüße (20) eine dem Querschnitt der Laufstangen (16, 17, 18) entsprechende Führungsausnehmung (21) aufweisen.
  5. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufstangen (16, 17, 18) aus Metall und die Führungsfüße (20) oder die Stützhalter (7, 8, 9, 10) aus Kunststoff bestehen.
  6. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsfüße (20) auf die Laufstangen (16, 17, 18) aufklemmbar ausgebildet sind.
  7. Haltevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsfüße (20) mit einem Einführschlitz (22) ausgerüstet sind, der ein unter dem Querschnitt der Laufstangen (16, 17, 18) liegendes Öffnungsmaul (23) aufweist.
  8. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungsmaul (23) es zur Führungsausnehmung (21) verengende Schrägen (24, 25) aufweist.
  9. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützhalter (7, 8, 9, 10) mit einem teleskopierbar ausgebildeten Stiel (26) ausgerüstet sind.
  10. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützböcke (14, 15) Standfüße (28, 29) aufweisen, die längenveränderlich ausgebildet sind.
  11. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufstangen (16, 17, 18) teleskopierbar ausgebildet sind.
  12. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Laufstange (17) und/oder die äußeren Laufstangen (16, 18) rechtwinklig zu ihrer Längsachse verschieblich in oder an den Stützböcken (14, 15) gelagert sind.
  13. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei beabstandete Erweiterungsstangen (35, 36) vorgesehen sind, die an einem Ende (37) einen den Führungsfüßen (20) entsprechenden, ein Aufschieben auf die Laufstangen (16, 17, 18) ermöglichend geformten Koppelfuß (38) und am anderen Ende (39) einen Standfuß (40) aufweisen und mit mehreren verschieblich ausgebildeten Stützhaltern (7, 8, 9, 10) bestückt sind.
  14. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den Erweiterungsstangen (35, 36) statt des Standfußes (40) oder zusätzlich ein auf der Erweiterungsstange (35, 36) drehbarer Stützhalter (10) zugeordnet ist.
  15. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mittig der Laufstangen (16, 17, 18) auf ihnen drehbar ausgebildete Stützhalter (10) zugeordnet sind.
  16. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützböcke (14, 15) in den Schubladenboden (5) integrierte Querbalken (31) und kurze oder gar keine Standfüße (28, 29) aufweisen.
  17. Haltevorrichtung für eine Vielzahl gleicher oder ähnlicher Einzelteile (2), insbesondere Messer (4), Gabel, Löffel eines Essbesteckes (3) mit einem Stützgestell (6) und die Einzelteile (2) fixierenden Stützhaltern (7, 8, 9, 10), die dazu den Abmessungen der aufzunehmenden Einzelteile (2) entsprechend beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützgestell (6) von in den Schubladenboden (5) oder auf ihm verlegten Eisenblechen (42, 43, 44) gebildet ist, denen Stützhalter (11, 12) zugeordnet sind, die mit Magneten (46) ausgerüstete Fixierfüße (45) aufweisen.
  18. Haltevorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierfüße (45) mit Magneten (46) ausgerüstet sind, die mittig eine Ausnehmung (47) aufweisen.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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