PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005010600U1 12.01.2006
Titel Drehgelenkige Vorrichtung für einen Schlüsselkasten
Anmelder Huang, Ming-Tsung, Taichung, TW
Vertreter Patentanwälte Hauck, Graalfs, Wehnert, Döring, Siemons, Schildberg, 20354 Hamburg
DE-Aktenzeichen 202005010600
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.01.2006
Registration date 08.12.2005
Application date from patent application 06.07.2005
IPC-Hauptklasse A47G 29/10(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   

Beschreibung[de]

Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft eine drehgelenkige Vorrichtung zum drehgelenkigen Verbinden der Platten mit dem Schlüsselkasten.

Ein herkömmlicher Schlüsselkasten 50 ist in 9 dargestellt und umfasst im Allgemeinen zwei drehgelenkige Vorrichtungen 51 auf oberen und unteren Enden von Innenseiten des Schlüsselkastens 50, wobei jede drehgelenkige Vorrichtung 51 einen U-förmigen Rahmen 52 mit zwei parallelen Platten aufweist. Mehrere Drehzapfen 53 sind zwischen den zwei parallelen Platten angebracht und eine Vorwölbung mit zwei ineinander greifenden Flächen 54 erstreckt sich von einem oberen Teil jedes Drehzapfens 53. Mehrere Platten 55 sind drehgelenkig mit den zwei drehgelenkigen Vorrichtungen 51 verbunden und jede Platte 55 umfasst zwei Verbindungsplatten 56 auf zwei Enden davon. Jede Verbindungsplatte 56 umfasst eine Aussparung 57, die so angeordnet sind, dass sie den zwei senkrechten Flächen 54 entsprechen. Die Monteure können den Einsatz in die Aussparung 57 einsetzen, um die Verbindungsplatten 56 schnell und bequem mit den Drehzapfen 53 zu verbinden. Die Verbindungsplatten 56 könnten jedoch infolge von Erschütterungen während des Transports von den Drehzapfen 53 herunterfallen, was eine Hauptsorge für die Kunden ist.

Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft einen Schlüsselkasten, der einen Kasten mit zwei drehgelenkigen Vorrichtungen umfasst, an dem mehrere Platten angebracht sind. Jede drehgelenkige Vorrichtung weist einen U-förmigen Rahmen auf, der zwei parallele Platten umfasst, und mehrere Drehzapfen sind zwischen den zwei parallelen Platten angebracht. Jeder Drehzapfen weist ein L-förmiges drehgelenkiges Element und einen Trennring auf, der ein erstes Ende des drehgelenkigen Elements hält, das sich an einem Mittelabschnitt zwischen den zwei parallelen Platten befindet. Jede Platte ist mit einem zweiten Ende jedes drehgelenkigen Elements verbunden und zwei Streifen sind auf zwei gegenüberliegenden Seiten jeder Platte angebracht. Jeder Streifen weist mehrere Hakenelemente auf. Mehrere einhakende Teile sind mit den Hakenelementen verbunden und jedes einhakende Teil weist einen Schlüsselhaken zum Einhaken eines Schlüssels auf, der sich von dort aus erstreckt.

Das vorliegende Gebrauchsmuster wird aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen deutlicher.

BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine Vorderansicht des Schlüsselkastens des vorliegenden Gebrauchsmusters;

2 ist eine seitliche Querschnittsansicht des Schlüsselkastens des vorliegenden Gebrauchsmusters;

3 ist eine Querschnittsansicht des Schlüsselkastens des vorliegenden Gebrauchsmusters von oben;

4 zeigt die Verbindung der drehgelenkigen Elemente und den U-förmigen Rahmen;

5 zeigt eine Querschnittsansicht des einhakenden Teils;

6 zeigt, dass das einhakende Teil in das Hakenelement auf der Platte eingehakt ist;

7 zeigt, dass die Platte einen Drehknopf umfasst und die Platte an dem Stoppelement gestoppt wird;

8 zeigt eine Draufsicht des Drehknopfs und die sichernde Platte, die das Stoppelement berührt, und

9 zeigt eine Querschnittsansicht einer herkömmlichen drehgelenkigen Vorrichtung für Schlüsselkästen.

Mit Bezug auf 1 bis 4 umfasst der Schlüsselkasten des vorliegenden Gebrauchsmusters einen Kasten 10, der zwei drehgelenkige Vorrichtungen 20 aufweist, die an einer oberen und einer unteren Position an einer seiner Innenseiten angebracht sind, wobei jede drehgelenkige Vorrichtung 20 ein Befestigungselement 21 umfasst, das am Kasten 10 angebracht ist, und wobei ein U-förmiger Rahmen 22 an dem Befestigungselement 21 befestigt ist. Der Rahmen 22 weist zwei parallele Platten 23 auf und mehrere Drehzapfen 24 sind zwischen den zwei parallelen Platten 23 angebracht. Jeder Drehzapfen 24 weist ein L-förmiges drehgelenkiges Element 25 und einen Trennring 26 auf, die an ihm angebracht sind, wobei der Trennring 26 ein erstes Ende des drehgelenkigen Elements 25 hält, das in einem Mittelabschnitt zwischen den zwei parallelen Platten 23 angeordnet ist.

Mehrere Platten 30 sind mit entsprechenden zweiten Enden 27 der drehgelenkigen Elemente 25 auf den zwei drehgelenkigen Vorrichtungen 20 durch Schrauben verbunden. Jede Platte 30 weist zwei Streifen 31 an zwei gegenüberliegenden Seiten von sich auf und jeder Streifen 31 weist mehrere Hakenelemente 32 auf, die sich von dort aus erstrecken.

Mit weiterem Bezug auf 5 und 6 weisen mehrere einhakende Teile 40 jeweils zwei eingreifende Abschnitte 42 auf einer ihrer Rückseite auf, sodass die einhakenden Teile 40 mit den Hakenelementen 32 verbunden sind, indem einer der zwei eingreifenden Abschnitte 42 in das Hakenelement 32 eingreift. Ein Schlüsselhaken 41 erstreckt sich von einer Vorderseite jedes einhakenden Teils 40, sodass ein Schlüssel in den Schlüsselhaken 41 eingehakt werden kann.

Mit Bezug auf 7 und 8 sind mehrere Stoppelemente 11 mit dem Kasten 10 verbunden und die jeweiligen der Mitte abgewandten Enden der Platten 30 werden an den Stoppelementen 11 gestoppt und können sich nicht weiter drehen. Jede Platte 30 weist auf einer ihrer zwei Oberflächen einen Drehknopf 33 auf und der Drehknopf 33 treibt ein Sicherungsblech 34 auf der anderen der zwei Oberflächen. Die Sicherungsbleche 34 sind im Eingriff mit den Stoppelementen 11, um die Platten 30 sicher zu positionieren.


Anspruch[de]
  1. Schlüsselkasten, umfassend:

    einen Kasten, der zwei drehgelenkige Vorrichtungen aufweist, die an einer seiner Innenseiten angebracht sind, wobei jede drehgelenkige Vorrichtung ein Befestigungselement auf dem Kasten und einen U-förmigen Rahmen aufweist, der an dem Befestigungselement befestigt ist, wobei der Rahmen zwei parallele Platten und mehrere Drehzapfen aufweist, die zwischen den zwei parallelen Platten angebracht sind, wobei jeder Drehzapfen ein drehgelenkiges Element und einen Trennring aufweist, der ein erstes Ende des drehgelenkigen Elements hält, das an einem Mittelabschnitt zwischen den zwei parallelen Platten angeordnet ist;

    mehrere Platten, wobei jede mit jeweiligen zweiten Enden der drehgelenkigen Elemente auf den zwei drehgelenkigen Vorrichtungen verbunden ist, wobei zwei Streifen auf zwei gegenüberliegenden Seiten jeder Platte angebracht sind und wobei jeder Streifen mehrere Hakenelemente aufweist, und

    mehrere einhakende Teile, wobei jedes zwei eingreifende Abschnitte auf einer Rückseite davon aufweist, sodass die einhakenden Teile mit den Hakenelementen verbunden sind, indem einer der zwei eingreifenden Abschnitte in das Hakenelement eingreift, wobei ein Schlüsselhaken sich von einer Vorderseite jedes der einhakenden Teile erstreckt.
  2. Schlüsselkasten nach Anspruch 1, wobei mehrere Stoppelemente, die am Kasten angebracht sind, und jeweilige von der Mitte abgewandte Enden der Platten an den Stoppelementen stoppen, wobei jede Platte einen Drehknopf auf einer ihrer beiden Oberflächen aufweist und der Drehknopf ein Sicherungsblech auf der anderen der zwei Oberflächen treibt, wobei die Sicherungsbleche in die Stoppelemente eingreifen.
Es folgen 9 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com