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Dokumentenidentifikation DE102004030400A1 19.01.2006
Titel Behälter zum Auftragen von Lippenpomade oder dergleichen Kosmetika in Stiftform
Anmelder OEKAMETALL Oehlhorn GmbH & Co. KG, 96052 Bamberg, DE
Erfinder Oehlhorn, Gerald, 96049 Bamberg, DE
Vertreter Meissner, Bolte & Partner, 90402 Nürnberg
DE-Anmeldedatum 23.06.2004
DE-Aktenzeichen 102004030400
Offenlegungstag 19.01.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.01.2006
IPC-Hauptklasse A45D 40/04(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zum Auftragen von Lippenpomade oder dergleichen Kosmetika in Stiftform, mit einem rohrförmigen Gehäuse (3), einem damit drehbar verbundenen Basisteil (2) und mit einem Napf (4), der zur Aufnahme der Lippenpomade oder dergleichen Kosmetika dient, wobei der Napf (4) über Führungsmittel (8, 10, 13) in Axialrichtung (A) längs des rohrförmigen Gehäuses (3) verschiebbar ist. Die Führungsmittel (8, 10, 13) umfassen mindestens drei Bauteile (8, 10, 13), wobei das jeweils radial äußere Bauteil (10, 13) derart mit dem jeweils radial inneren Bauteil (8, 10) zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung des jeweils radial äußeren Bauteils (10, 13) eine Dreh- und Axialbewegung des jeweils radial inneren Bauteils (8, 10) bewirkt, so dass der Napf (4) bei Verdrehen des Basisteils (2) gegenüber dem rohrförmigen Gehäuse (3) teleskopartig bewegbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Auftragen von Lippenpomade oder dergleichen Kosmetika, insbesondere in Stiftform gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus dem Stand der Technik sind bereits Behälter zum Auftragen von Lippenpomade, gemeinhin als Lippenstifte bezeichnet, bekannt, die einen über Führungsmittel axial verschiebbaren Napf aufweisen. Die Führungsmittel umfassen im wesentlichen zwei relativ zueinander drehbare Hülsen, wobei die radial innere Hülse zwei axial verlaufende schlitzförmige Führungen aufweist und in der radial äußeren Hülse zwei spiralförmige Schlitze vorgesehen sind. Der Napf ragt mit zwei radial nach außen gerichteten Zapfen durch die axial verlaufenden Schlitze der radial inneren Hülse und greift in die spiralförmigen Schlitze der radial äußeren Hülse ein. Werden die Hülsen relativ zueinander verdreht, so wird der Napf über seine Zapfen axial bewegt.

Die herkömmlichen Führungsmittel weisen herstellungsbedingt Maßabweichungen auf, die in bestimmten Montagefällen zu einem verhältnismäßig großem Spiel führen, was eine ungenaue Verschiebbarkeit der Lippenpomade zur Folge hat und dem Benutzer einen ungünstigen Eindruck im Hinblick auf die Qualität des Produktes vermittelt. Darüber hinaus weisen diese Führungsmittel einen vergleichsweise großen Raumbedarf auf.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Behälter zum Auftragen von Lippenpomade und dergleichen Kosmetika bereitzustellen, der eine sichere Handhabung gewährleistet und insbesondere eine platzsparende Unterbringung der Führungsmittel ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einem Behälter nach den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den vom Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen angegeben.

Ein Kerngedanke der Erfindung besteht darin, dass die Führungsmittel mindestens drei Bauteile umfassen, wobei das jeweils radial äußere Bauteil derart mit dem jeweils radial inneren Bauteil zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung des jeweils radial äußeren Bauteils eine Dreh- und Axialbewegung des jeweils radial inneren Bauteils bewirkt, so dass der Napf bei Verdrehen des Basisteils gegenüber dem rohrförmigen Gehäuse teleskopartig bewegbar ist. Die teleskopierbaren Bauteile gewährleisten eine stabile Führung des Napfes und können darüber hinaus platzsparend im Behälter bzw. im Basisteil untergebracht werden. Beispielsweise kann das herkömmliche und vergleichsweise große bzw. lange Basisteil der schmalen, sogenannten „Slimliner- Lippenstifte" durch diesen Mechanismus hinsichtlich seiner Länge deutlich verkleinert werden.

Vorteilhafterweise greift das jeweils radial äußere Bauteil über Eingreifmittel in insbesondere spiralförmige Aufnahmen des jeweils radial inneren Bauteils ein, wobei das radial innerste und im Querschnitt betrachtet etwa zentral positionierte Bauteil mit dem Napf verbunden ist und das radial äußerste Bauteil drehfest mit dem Basisteil verbunden ist. Durch diese konstruktive Maßnahme wird eine kompakte Anordnung der Bauteile ermöglicht und gleichzeitig eine ausreichende Hubhöhe für den Napf gewährleistet. Alternativ kann das radial äußerste Bauteil mit dem rohrförmigen Gehäuse drehfest verbunden sein.

Vorzugsweise sind das radial innerste Bauteil als Bolzen oder als Hülse und die radial äußeren Bauteile als Hülsen ausgebildet, so dass eine im Querschnitt betrachtet konzentrische und somit platzsparende Anordnung der Bauteile resultiert.

Bevorzugtermaßen sind die Aufnahmen als Gewinde, vorzugsweise als zweigängige Gewinde ausgebildet, und die Eingreifmittel sind als korrespondierende, vorzugsweise diametral einander gegenüberliegende und radial nach innen ragende Zapfen oder Gewindesegmente vorgesehen. Durch die paarweise am zweigängigem Gewinde eingreifende Zapfen oder Gewindesegmente werden größere Toleranzen und unkontrollierte Bewegungen vermieden bzw. ausgeglichen.

Zweckmäßigerweise ist das radial äußerste Bauteil über Profile drehfest mit dem Basisteil verbunden, wodurch ein fester Sitz am Basisteil erreicht wird. Alternativ kann das radial äußerste Bauteil einstückig mit dem Basisteil ausgebildet sein.

Vorzugsweise ist das radial innerste Bauteil drehbar mit dem Napf verbunden, wobei der Napf an seiner Außenseite als Vielkant ausgebildet ist und mit dem an seiner Innenseite als Vielkant ausgebildeten rohrförmigen Gehäuse in Eingriff gelangt. Durch diese konstruktive Maßnahme wird ein Verdrehen des Napfes relativ zum rohrförmigen Gehäuse verhindert, was die Handhabung des Behälters erleichtert.

Vorteilhafterweise ist zum Verschließen des rohrförmigen Gehäuses eine Verschlusskappe vorgesehen, die mit dem Basisteil verrastbar ist, wobei das Basisteil und die Verschlusskappe jeweils Rastmittel aufweisen, die vorzugsweise in Form von umlaufenden Wülsten ausgebildet sind und in jeweils korrespondierende Ausnehmungen an der Verschlusskappe und am Basisteil eingreifen. Dadurch wird eine stabile Fixierung der Verschlusskappe ermöglicht und zugleich ein Austrocknen der Lippenpomade weitgehend verhindert.

Die Erfindung wird nachstehend auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile anhand der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen weiter erläutert.

Hierbei zeigen:

1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Behälters mit axial verschiebbaren Bauteilen in Schnittansicht,

2 eine Schnittansicht der Bauteile von 1 in einer ausgefahrenen Stellung und in einem im Vergleich zu 1 vergrößerten Maßstab,

3 eine Draufsicht auf eines der Bauteile von 1,

4 eine Einzelheit IV von 1 in einem im Vergleich zu 1 vergrößerten Maßstab, und

5 eine Schnittansicht eines Napfes des Behälters entlang der Linie V, V von 2.

In 1 ist eine schematische Darstellung eines Behälters 1 zum Auftragen von Lippenpomade oder dergleichen Kosmetika in Schnittansicht gezeigt. Der Behälter 1 umfasst ein rohrförmiges Gehäuse 3, das drehbar mit einem Basisteil 2 verbunden ist. Das rohrförmige Gehäuse 3 besitzt eine Austrittsöffnung 7 und ist mit einer Verschlusskappe 6 verschließbar, wobei die Verschlusskappe 6 mit dem Basisteil 2 verrastet. Ein Napf 4, der zur Aufnahme von Lippenpomade in Stiftform (nicht gezeigt) dient, ist über drei Bauteile 8, 10 und 13 in Axialrichtung A längs des rohrförmigen Gehäuses 3 zur Austrittsöffnung 7 hin verschiebbar angeordnet. Die Bauteile 8, 10 und 13 sind in Richtung von radial innen nach radial außen betrachtet als ein mit dem Napf 4 drehbar verbundener Bolzen 8, eine mit dem Bolzen 8 zusammenwirkende erste Hülse 10 und als eine mit der ersten Hülse 10 zusammenwirkende zweite Hülse 13 ausgebildet. Die zweite Hülse 13 ist über radial nach außen vorstehende und rundumlaufende Profile 15, die beispielsweise als Zahnprofile (nicht gezeigt) ausgebildet sind, drehfest mit dem Basisteil 2 verbunden. Der Bolzen 8 und die radial äußeren, erste und zweite Hülsen 10 und 13 bilden eine teleskopierbare Anordnung, wie nachstehend anhand von 2 veranschaulicht ist.

2 zeigt eine Schnittansicht der Bauteile 8, 10 und 13 von 1 in einer ausgefahrenen Stellung, in der die Bauteile 8, 10 und 13 bzw. der Bolzen 8, die erste Hülse 10 und die zweite Hülse 13 relativ zueinander axial verschoben sind. Die zweite Hülse 13 greift über zwei am oberen Bereich positionierte, diametral einander gegenüberliegende und radial nach innen ragende Zapfen 14 oder Gewindesegmente in ein Gewinde 11 der ersten Hülse 10 ein. Dadurch verursacht die Drehbewegung des Basisteils 2 und der damit drehfest verbundenen zweiten Hülse 13 eine Dreh- und Axialbewegung der ersten Hülse 10, so dass sich die erste Hülse 10 relativ zur zweiten Hülse 13 axial verschiebt. Die erste Hülse 10 greift über zwei am oberen Bereich positionierte, diametral einander gegenüberliegende und radial nach innen ragende Zapfen 12 oder Gewindesegmente in ein Gewinde 9 des Bolzens 8 ein. Die Drehbewegung der ersten Hülse 10 bewirkt somit eine Dreh- und Axialbewegung des Bolzens 8, so dass sich der Bolzen 8 relativ zur ersten Hülse 10 axial verschiebt, wodurch der Napf 4 zur Austrittsöffnung 7 hin bewegt wird. Die Gewinde 9 und 11 des Bolzens 8 und der ersten Hülse 10 sind zweckmäßigerweise als zweigängige Gewinde ausgebildet.

Durch diesen Mechanismus, bei dem eine Drehbewegung des jeweils radial äußeren Bauteils 13 bzw. 10 eine Dreh- und Axialbewegung des jeweils radial inneren Bauteils 10 bzw. 8 bewirkt, wird der Napf 4 innerhalb des rohrförmigen Gehäuses 3 teleskopartig bewegt. Die Hubhöhe des Napfes 4 wird sowohl durch die Anzahl als auch durch die jeweilige Länge der Bauteile 8, 10 und 13 bestimmt. Anstelle von drei Bauteilen können beispielsweise je nach den räumlichen Gegebenheiten vier oder mehr Bauteile verwendet werden.

In 3 ist die erste Hülse 10 in Draufsicht gezeigt. Das Gewinde 11 der ersten Hülse 10 weist am oberen und am unteren Bereich der Hülse 10 Endbereiche 20 auf, um ein Herausgleiten der Zapfen 14 oder Gewindesegmente der zweiten Hülse 13 aus dem Gewinde 11 der ersten Hülse 10 zu verhindern. In entsprechender Weise ist das Gewinde 9 des Bolzens 8 mit Endbereichen (nicht gezeigt) versehen.

In 4 ist die Einzelheit IV von 1 in einem im Vergleich zu 1 vergrößerten Maßstab dargestellt. Die Verschlusskappe 6 weist Rastmittel 18 in Form eines umlaufenden Wulstes auf, der mit einer korrespondierenden Ausnehmung 17 am Basisteil 2 in Eingriff gelangt. Zusätzlich sind am Basisteil 2 Rastmittel 16 und 16a in Form von zwei umlaufenden Wülsten vorgesehen, die mit entsprechenden Ausnehmungen 19 und 19a an der Verschlusskappe 6 in Eingriff gelangen, so dass die wulstförmigen Rastmittel 16, 16a und 18 des Basisteils 2 und der Verschlusskappe 6 ineinander greifen. Die wulstförmigen Rastmittel 16, 16a und 18 und die korrespondierenden Ausnehmungen 17, 19 und 19a sind zweckmäßigerweise so dimensioniert, dass die Verschlusskappe 6 mit vergleichsweise geringer Zugkraft vom Basisteil 2 lösbar bzw. abziehbar ist. Die wulstförmigen Rastmittel 16, 16a und 18 sowie die korrespondierenden Ausnehmungen 17, 19 und 19a sind in das Basisteil 2 und in die Verschlusskappe 6 eingeformt.

In 5 ist der Napf 4 in Schnittansicht längs der Linie V, V von 2 gezeigt. Der Napf 4 ist drehbar mit dem Bolzen 8 verbunden und an seiner Außenseite 21 als Vielkant ausgebildet. In entsprechender Weise ist das rohrförmige Gehäuse 3 an seiner Innenseite (nicht gezeigt) als Vielkant ausgebildet, so dass ein Verdrehen des Napfes 4 relativ zum rohrförmigen Gehäuse 3 verhindert wird. Der Napf 4 weist bodenseitig längs seines Umfangsrandes voneinander beabstandete und spitz nach oben zulaufende Vorsprünge 5 auf, um die stiftförmige Lippenpomade zu fixieren.

Der oben beschriebene Behälter 1 zeichnet sich durch eine sichere Handhabung und stabile Führung des Napfes 4 aus. Der Mechanismus der im Querschnitt betrachtet konzentrisch angeordneten Bauteile 8, 10 und 13 ermöglicht eine kompakte und platzsparende Bauweise, so dass das Basisteil 2 hinsichtlich seiner Dimensionierung erheblich reduziert werden kann. Selbstverständlich können andere stiftförmige Kosmetika, wie beispielsweise Deostifte, kosmetisch-dermatologische Abdeckstifte oder dergleichen in den Behälter 1 aufgenommen werden.

1Behälter 2Basisteil 3rohrförmiges Gehäuse 4Napf 5Vorsprünge 6Verschlusskappe 7Austrittsöffnung 8Bolzen 9Gewinde (Bolzen) 10erste Hülse 11Gewinde (erste Hülse) 12Zapfen (erste Hülse) 13zweite Hülse 14Zapfen (zweite Hülse) 15Profile 16Rastmittel (Basisteil) 16aRastmittel (Basisteil) 17Ausnehmung (Basisteil) 18Rastmittel (Verschlusskappe) 19Ausnehmung (Verschlusskappe) 19aAusnehmung (Verschlusskappe) 20Endbereiche 21Außenseite AAxialrichtung

Anspruch[de]
  1. Behälter (1) zum Auftragen von Lippenpomade oder dergleichen Kosmetika, insbesondere in Stiftform, mit einem rohrförmigen Gehäuse (3), einem damit drehbar verbundenen Basisteil (2) und mit einem Napf (4), der zur Aufnahme der Lippenpomade oder dergleichen Kosmetika dient, wobei der Napf (4) über Führungsmittel (8, 10, 13) in Axialrichtung (A) längs des rohrförmigen Gehäuses (3) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (8, 10, 13) mindestens drei Bauteile (8, 10, 13) umfassen, wobei das jeweils radial äußere Bauteil (10, 13) derart mit dem jeweils radial inneren Bauteil (8, 10) zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung des jeweils radial äußeren Bauteils (10, 13) eine Dreh- und Axialbewegung des jeweils radial inneren Bauteils (8, 10) bewirkt, so dass der Napf (4) bei Verdrehen des Basisteils (2) gegenüber dem rohrförmigen Gehäuse (3) teleskopartig bewegbar ist.
  2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweils radial äußere Bauteil (10, 13) über Eingreifmittel (12, 14) in insbesondere spiralförmige Aufnahmen (9, 11) des jeweils radial inneren Bauteils (8, 10) eingreift, wobei das radial innerste und im Querschnitt betrachtet etwa zentral positionierte Bauteil (8) mit dem Napf (4) verbunden ist und das radial äußerste Bauteil (13) drehfest mit dem Basisteil (2) verbunden ist.
  3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das radial innerste Bauteil (8) als Bolzen oder als Hülse und die radial äußeren Bauteile (10, 13) als Hülsen ausgebildet sind.
  4. Behälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (9, 11) als Gewinde, vorzugsweise als zweigängige Gewinde (9, 11) ausgebildet sind, und dass die Eingreifmittel (12, 14) als korrespondierende, vorzugsweise diametral einander gegenüberliegende und radial r ach innen ragende Zapfen (12, 14) oder Gewindesegmente vorgesehen sind.
  5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das radial äußerste Bauteil (13) über Profile (15) drehfest mit dem Basisteil (2) verbunden ist.
  6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das radial innerste Bauteil (8) drehbar mit dem Napf (4) verbunden ist, wobei der Napf (4) an seiner Außenseite (21) als Vielkant ausgebildet ist und mit dem an seiner Innenseite als Vielkant ausgebildeten rohrförmigen Gehäuse (3) in Eingriff gelangt.
  7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschließen des rohrförmigen Gehäuses (3) eine Verschlusskappe (6) vorgesehen ist, die mit dem Basisteil (2) verrastbar ist, wobei das Basisteil (2) und die Verschlusskappe (6) jeweils Rastmittel (16, 16a, 18) aufweisen, die vorzugsweise in Form von umlaufenden Wülsten ausgebildet sind und in jeweils korrespondierende Ausnehmungen (17, 19, 19a) an der Verschlusskappe (6) und am Basisteil (2) eingreifen.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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