PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004031724A1 26.01.2006
Titel Auszugssystem für Haushaltsgeräte
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Herboldsheimer, Jochen, 83308 Trostberg, DE;
Schneider, Elmar, 76689 Karlsdorf-Neuthard, DE;
Vandaele, Els, 76228 Karlsruhe, DE;
Wiedenmann, Reinhard, 76356 Weingarten, DE
DE-Anmeldedatum 30.06.2004
DE-Aktenzeichen 102004031724
Offenlegungstag 26.01.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.01.2006
IPC-Hauptklasse F24C 15/16(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse A21B 3/07(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      
Zusammenfassung Ein Auszugssystem für Haushaltsgeräte, insbesondere für Gargutgeräte, weist wenigstens ein oberes und ein unteres Auszugselement auf, von denen wenigstens ein Auszugselement ortsfest und das andere Auszugselement gegenüber dem ortsfesten Auszugselement in Längsrichtung verschieblich gelagert ist. Es umfasst außerdem eine Aufnahme für einen Gargutträger und wird weitergebildet, indem die Aufnahme an dem unteren Auszugselement angeordnet ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Auszugssystem für Haushaltsgeräte, insbesondere für Gargutgeräte, mit wenigstens einem oberen und einem unteren Auszugselement, von denen ein Auszugselement ortsfest und das andere Auszugselement gegenüber dem ortsfesten Auszugselement in Längsrichtung verschieblich gelagert ist, und mit einer Aufnahme für einen Gargutträger oder dergleichen.

Aus der DE 38 15 440 A1 ist ein Auszugselement bekannt, die mit einem spiegelbildlichen Pendant an Seitenwänden einer Muffel eines Backofens eingebaut zur Auflagerung eines Gargutträgers dient. Sie setzt sich aus drei einzelnen Auszugselemente zusammen: einer ortsfesten inneren Schiene, auf der eine mittlere Schiene auf Rollen verschieblich gelagert ist, auf der wiederum auf denselben Rollen eine äußere Schiene gleitend angeordnet ist. Die Rollen sind an dem mittleren Auszugselement einseitig fliegend gelagert. Deshalb müssen das mittlere Auszugselement und die dortige Lagerung der Rollen besonders massiv ausgeführt sein. Der dadurch verursachte Platzbedarf schränkt die nutzbare Breite im Backofen ein.

Bei einer bekannten in Muffeln von Backöfen eingebauten gattungsgemäßen Teleskopschiene läuft eine mit einer Aufnahme ausgestattete obere Schiene kugelgelagert auf einer mittleren Schiene, die ihrerseits auf Kugeln gelagert in einer ortsfesten unteren Schiene verschieblich angeordnet ist. Dadurch ist ein sich im Wesentlichen vertikal erstreckender Aufbau geschaffen, der eine geringe horizontale Erstreckung in den nutzbaren Raum der Muffel hinein aufweist.

Beiden bekannten Auszugselemente ist eine weitgehende Abschirmung von innerer bzw. unterer Schiene gemeinsam, die eine Verschmutzung des Auszugselementsn insbesondere während des Backens in einem Ofen und dadurch beeinträchtigte Laufeigenschaften des Auszugselements verhindern soll.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Auszugssystem für Haushaltsgeräte anzugeben, deren Laufeigenschaften verbessert und deren Gefahr von Beeinträchtigungen ihrer Funktion durch Verschmutzung verringert ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Auszugssystem für Haushaltsgeräte, bei dem die Aufnahme an einem unteren Auszugselement angeordnet ist. Die Erfindung wendet sich also ab von der an sich nahe liegenden Anordnung der Aufnahme an dem oberen Auszugselement, die für einen Bediener leicht zugänglich ist, und deren obere Mantelfläche sich vorteilhaft als Auflagemöglichkeit für ein Backblech oder dergleichen anbietet. Sie verfolgt vielmehr das Prinzip, die Aufnahme an dem unteren Auszugselement anzuordnen und damit den Kräfteverlauf innerhalb des Auszugselements gegenüber der gattungsgemäßen Teleskopschiene umzukehren. Dies hat positiven Einfluss auf die Laufeigenschaften des Auszugselements. Die bisherigen im Betrieb durch die Kugeln druckbelasteten Laufflächen konnten leicht verschmutzen, weil sie an schüsselförmigen Tiefpunkten angeordnet waren, an denen sich Schmutz fangen und sammeln konnte, wodurch die Oberflächen der Laufflächen rau wurden. Dadurch stieg der Abrollwiderstand, womit die Bedienung der Auszugselemente erschwert wurde. Die jetzigen druckbelasteten Laufflächen dagegen können nicht ohne weiteres verschmutzen. Sie befinden sich nämlich in Bereichen, die nach unten hin offnen sind. Dadurch kann sich an den druckbelasteten Laufflächen des erfinderischen Auszugselements kein Schmutz ansammeln, sondern in den offenen Bereich entweichen.

Da die Aufnahme an dem unteren Auszugselement angeordnet ist, kann sie nicht ohne weiteres auf einer oberen Mantelfläche des Auszugselements angeordnet werden. Daher ist eine besondere Ausgestaltung dem unteren Auszugselement oder ein zusätzliches Bauteil erforderlich, die bzw. das eine bequem bedienbare Auflage für einen Gargutträger bietet. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Aufnahme und das untere Auszugselement zweiteilig ausgebildet. Mit der Ausbildung der Aufnahme als separates Bauteil ist für das untere Auszugselement keine spezielle Querschnittsgestaltung erforderlich. Bei einem mindestens dreiteiligen Auszugssystem kann dadurch dasselbe Querschnittsprofil sowohl für die untere als auch zum Beispiel für das obere Auszugselement gewählt werden, womit ein weitgehendes Gleichteilekonzept ermöglicht wird. Zudem können die Bestandteile der bekannten Teleskopschiene, die bereits in Großserie hergestellt werden, vorteilhaft weiterverwendet werden, ohne dass eine Modifikation der Bauteile an sich erforderlich wäre.

Die Aufnahme kann z.B. aus Aludruckguss mit einer galvanischen Oberfläche oder aus vergleichbaren Werkstoffen hergestellt sein. Sie muss jedenfalls Einsatztemperaturen bis zu 300 °C in der Muffel standhalten. Als vorteilhaft hat sich die Herstellung der Aufnahme aus Edelstahlblech erwiesen, insbesondere weil dann die Aufnahme leicht an das untere Auszugselement angeschweißt werden kann.

Die Ausbildung der Aufnahme kann auf beliebige Weise erfolgen, solange sie an dem unteren Auszugselement angreift und eine gebrauchstaugliche Verbindung zwischen dem unteren Auszugselement und einem Gargutträger zur Verfügung stellt. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umhüllt die Aufnahme bzw. das untere Auszugselement mit der Auflage das obere Auszugselement mit Ausnahme deren Stirnseiten nahezu vollständig. Dabei muss lediglich ein schmaler Schlitz in der Richtung der Längserstreckung des Auszugselements frei bleiben, durch den hindurch zumindest abschnittsweise Mittel ragen können, mit denen das obere ortsfeste Auszugselement an einer Seitenwand eines Gargerätes befestigt werden kann. Eine Umhüllung der oberen und damit aller übrigen Auszugselemente bildet zum einen weitgehenden Schutz gegen Verschmutzung. Zum anderen ist es damit möglich, wie gewohnt eine Aufnahmefläche für einen Gargutträger auf der Oberseite des Auszugselements anzuordnen, die für einen Bediener leicht zugänglich ist und eine gewohnte Bedienung des Gargerätes ermöglicht. Außerdem nutzt diese Anordnung eine ohnehin vorhandene Fläche vorteilhaft aus, ohne den nutzbaren Innenraum eines Gargerätes unnötig einzuschränken, wie dies eine Anordnung einer Aufnahmefläche zum Beispiel neben dem unteren Auszugselement zur Folge hätte. Zudem bewirkt die erfinderische Anordnung eine zentrische und damit weitgehend drehmomenffreie Krafteinleitung in das Auszugselement, womit vorzeitigem Materialverschleiß entgegengewirkt wird. Schließlich hat sich herausgestellt, dass die erfinderische Konstruktion genügend Spiel aufweist, um Imperfektionen, zum Beispiel nicht parallele oder windschiefe Auszugselemente, auszugleichen.

In üblichen Ausbildungen von Auszugselemente sind alle Auszugselemente im Wesentlichen gleich lang. Dies ermöglicht einerseits einen möglichst langen Auszugweg des Auszugselements und ist andererseits für eine sichere Auflage des Gargutträgers auf des Auszugselements erforderlich. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht jedoch vor, dass die Aufnahme kürzer ist als der Gargutträger. Die Aufnahme ist dabei vorteilhaft so bemessen, dass ein vorderer Teil des Gargutträgers nicht auf der Aufnahme aufliegt. In einem ausgezogenen Zustand des Auszugselements kann der Gargutträger so von einem Bediener bequem von beiden Seiten her ergriffen werden, um von den Auszugselemente abgenommen zu werden. Da das Auszugselement einen vorderen Bereich des Gargutträgers freilässt, ist sie also bei der Entnahme oder beim Einsetzen des Gargutträgers nicht mehr hinderlich im Wege.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Aufnahme Mittel zur Lagesicherung des Gargutträgers auf der Aufnahme auf. Sie wirken mit entsprechenden Gegenstücken am Gargutträger zusammen und können darin bestehen, dass von der Aufnahmefläche senkrecht nach oben abstehende kurze Stifte in entsprechende Löcher oder Ösen im Gargutträger greifen. Derartige Mittel sind insbesondere dann erforderlich, wenn die Aufnahme so kurz gewählt ist, dass aus der nicht unterstützen Fläche des Gargutträgers Kippmomente entstehen können, die eine lagesichere Positionierung des Gargutträgers auf der Aufnahme behindern. Daher ist es vorteilhaft, wenn an der Aufnahme Mittel vorgesehen sind, die ein derartiges Kippmoment des Gargutträgers aufnehmen können. Diese Mittel können in einem sich in Längsrichtung verlaufenden hakenförmigen Vorsprung bestehen, der über den Gargutträger greift und eine Anlagefläche zur Aufnahme von vertikal nach oben gerichteten Kräften bildet. Im eingesetzten Zustand übergreift dieser Vorsprung den der Bedienungsöffnung abgewandte Seite des Gargutträgers und nimmt damit ein potentielles Kippmoment aus dem nicht unterstützten Bereich des Gargutträgers auf. Der Vorsprung ermöglicht eine Aufnahme, die nur etwa halb so lang wie oder sogar kürzer als der Gargutträger tief ist. Dies wiederum ermöglicht es einem Bediener, bei der Entnahme den Gargutträger am Rand etwa auf der Höhe des Schwerpunktes zu ergreifen und ihn so ohne Gegenhalten gegen Kippmomente und damit mit geringerem Kraftaufwand zu entnehmen.

Bei herkömmlichen Gargeräten wirken im Allgemeinen zwei in einer Ebene nebeneinander angeordnete Auszugselemente zur Aufnahme eines Gargutträgers zusammen. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind daher die Aufnahmen von in einem Gargerät einander gegenüberliegenden Auszugselemente miteinander verbunden. Die Verbindung kann in einer Stange oder einer Schiene bestehen und bewirkt jederzeit eine synchrone Stellung und einen synchronen Lauf der Aufnahmen bezüglich des ortsfesten Auszugselements. Dadurch ist die Bedienung des Gargerätes insbesondere beim Einsetzen des Gargutträgers wesentlich vereinfacht.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Verbindung nachträglich und/oder ohne Werkzeug in eine Halterung an der Aufnahme montierbar. Denn die Auszugselemente werden einzeln oder in Gruppen zu nächst an jeweils einer der Seitenwände der Muffel montiert. Eine Verbindung einander gegenüberliegender und zusammenwirkender Auszugselemente untereinander bereits zu diesem Zeitpunkt würde ihren Einbau unnötig behindern. Da also das Verbinden zusammenwirkender Auszugselemente vorteilhaft erfolgt, wenn diese bereits in der Muffel angeordnet sind, ist die Montage wegen der beengten Platz- und schlechten Lichtverhältnisse in der Muffel ohnehin erschwert. Daher ist es wünschenswert, wenn ein Werkzeugeinsatz nicht erforderlich ist. In einer einfachen und kostengünstigen Ausgestaltung können an jeder Aufnahme U-förmige Halterungen angeordnet sein, in die zum Beispiel eine Verbindungsstange mit rundem Querschnitt eingehängt werden kann und dort durch ihr Eigengewicht gehalten ist. Die Halterungen müssen dabei so steif aufgebildet sein, dass sie Momente aufnehmen können, wenn nur ein Auszugselement bedient und die andere über die Verbindungsstange mitbewegt wird. In einer aufwändigeren Ausgestaltung weist die Verbindungsstange wenigstens einseitig eine Einschnürung oder Eindrehung auf, mit der sie in der Halterung lagesicher einhängbar und momentensteif verrastbar ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Auszugselement Mittel gegen ungewolltes Einschieben auf. Die Mittel arretieren das Auszugselement in einer aus der Muffel herausgezogenen Stellung nur soweit, dass sie bei Aufbringen einer geringen Bedienungskraft die Auszugselemente wieder freigeben und ein Einschieben ermöglichen. Sie können zum Beispiel in des Auszugselements angeordnet sein und in einer Auszugsstellung die relative Lage jedes einzelnen Auszugselements gegenüber einer anderen lösbar festhalten. Dazu können Rillen in den Auszugselemente eingestochen sein, in die die Kugeln des Auszugselement-Lagerung in der Auszugsstellung eingreifen und aus denen sie mit einer geringen Kraft wieder herausbewegt werden können. Die Rillen können jedoch negativen Einfluss auf die Laufflächen der Lagerkugeln ausüben. Bevorzugt ist daher ein Vorsprung, Nocken oder dergleichen am hinteren Ende dem unteren Auszugselement angeordnet, der beim Herausziehen des Auszugselements über ein im wesentliches konvexes Anlaufelement gleitet und dieses dabei gegen die Kraft eines Federelements belastet. Im vollständig ausgezogenen Zustand des Auszugselements ist die Feder des Anlaufelements gerade wieder entlastet und der Vorsprung bzw. Nocken befindet sich unmittelbar davor. Nur gegen den Widerstand des Federelements kann das Auszugselement wieder eingeschoben. Damit ist verhindert, dass die leichtgängigen Auszugselemente, insbesondere beim Einhängen des Gargutträgers, ungewollt und versehentlich in das Innere der Muffel eingeschoben werden und das Einhängen misslingt.

Wegen der nachteiligen Platz- und Lichtverhältnisse in der Muffel ist auch die Montage der Auszugselemente möglichst einfach zu gestallten. Dazu sind Befestigungen geeignet, die jedenfalls für das hintere, der Bedienungsöffnung der Muffel abgewandte Ende der Auszugselemente kein Werkzeugeinsatz erfordern. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist daher das ortsfeste Auszugselement in dem Haushaltsgerät befestigbar, indem sie mit einem hinteren Ende in die der Bedienungsseite des Gerätes gegenüberliegenden Rückseite und mit einem vorderen Ende in einem der Bedienerseite benachbarten Bereich einer Seitenwand einschiebbar oder auf einen Ansatz aufsteckbar bzw. einhängbar ist. Die Befestigung an der Rückseite kann in einem einfachen Fall Bohrungen umfassen, in die das Auszugselement einsteckbar ist und an denen vorteilhaft ein Längenausgleich vorgesehen werden kann. Im vorderen Bereich kann das Auszugselement mit Formschluss in eine Buchse eingehängt und automatisch verrastet werden. Damit ist eine Befestigung gewählt, die einfach und gegebenenfalls dort, wo möglich und vorzugsweise erforderlich, nämlich an der Bedienungsöffnung der Muffel, auch mit Werkzeug montierbar ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung im Prinzip noch näher erläutert. Es zeigen:

1 eine Schnittansicht eines Auszugssystems,

2 eine Seitenansicht des Auszugsystems in einem vollständig ausgezogenen Zustand und

3 eine perspektivische Ansicht auf eine einer Seitenwand einer Muffel zugekehrten Seite eines Auszugssystems.

Der in 1 wiedergegebene Schnitt zeigt ein Auszugselement 1 von einer Bedienungsseite eines Gargerätes her gesehen. Sie umfasst ein ortsfestes oberes Auszugselement 2, ein mittleres Auszugselement 3 und ein unteres Auszugselement 4. Die Auszugselemente 2, 3, 4 sind durch Kugeln 5, 6 gegeneinanderverschieblich gelagert. Das ortsfeste Auszugselement 2 weist einen Flansch 7 auf, mit der das Auszugselement 2 an einer nicht dargestellten Seitenwand einer Muffel befestigt werden kann.

An dem unteren Auszugselement 4 ist eine Aufnahme 8 angeordnet, die in der Schnittansicht das obere Auszugselement 2 und das mittlere Auszugselement 3 fast vollständig umschließt. Sie lässt lediglich einen Spalt 9 frei, durch den hindurch die Befestigung des ortsfesten Auszugselements 2 an einer Seitenwand einer Muffel zu ragen vermag. Die Aufnahme 8 bildet an ihrer Oberseite eine Aufnahmefläche 10 bzw. Halterung, auf der nicht dargestellte Gargutträger wie Backbleche oder Gitterroste aufgelegt werden können. Sie umfasst Höcker 11, 13, deren vorderer sichtbarer Höcker 11 einen halbkugelförmig abgerundeten Stift 12 trägt. Kurz hinter dem hinteren verdeckten Höcker 13 erhebt sich ein hakenförmiger Vorsprung 14, dessen Nase 15 entgegen der Betrachtungsrichtung über die Aufnahmefläche 10 ragt. In einem unteren Drittel und an dem dem Betrachter abgewandten Ende der Aufnahme 8 ist eine Verbindungsstange 16 angeordnet, die zu einer Aufnahme eines gegenüberliegenden Auszugssystems reicht.

2 zeigt ein Auszugselement 1 in ihrer maximal herausgezogenen Stellung. Das ortsfeste Auszugselement 2 befindet sich vollständig in der Muffel, an deren Seitenwand sie mit einer Lasche 23 befestigt ist, die an dem in 1 sichtbaren Flansch 7 angeordnet ist. Die an dem – in 2 nicht sichtbaren – unteren Auszugsystem 4 befestigte Aufnahme 8 ragt aus der Muffel vollständig heraus und ist damit für einen Bediener bequem zugänglich und bedien bar. Er kann einen Gargutträger auf die Aufnahmefläche 10 auflegen, indem er ihn zur Muffel hin abwärts geneigt mit einem hinteren Rand unter die Nase 15 des hakenförmigen Vorsprungs 14 schiebt. Beim Absenken des Gargutträgers in eine horizontale Lage kommt er auf den Höckern 11, 13 zum Liegen, wobei sich der Stift 12 durch eine entsprechende Öse am Gargutträger schiebt.

Die Schnittansicht der 1 verdeutlicht den charakteristischen Aufbau eines erfinderischen Auszugssystems 1: das ortsfeste obere Auszugselement 2, das mittlere Auszugselement 3 und das untere Auszugselement 4 bilden bezüglich eines Mittelpunktes M eine punktsymmetrische Konstruktion. Das obere Auszugselement 2 und das untere Auszugselement 4 weisen also den selben im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt auf, womit die Anzahl unterschiedlicher Bestandteile und der Herstellungsaufwand verringert sind. Das mittlere Auszugselement 3 kann bezüglich einer horizontalen Achse nicht falsch orientiert eingebaut werden, womit Montagefehler reduziert werden.

Wurde bei der herkömmlichen Teleskopschiene noch das obere Auszugselement mit dem Gargutträger belastet, so nimmt bei dem erfinderischen Auszugssystem 1 jetzt das untere Auszugselement 4 diese Last auf und leitet sie an die anderen Auszugselemente 3, 2 weiter. Dadurch ergibt sich ein bezüglich der herkömmlichen Anordnung umgekehrter Kraftverlauf: Die Hauptlast aus dem Gewicht des Gargutträgers übertragen nun die Kugeln 5 von dem unteren Auszugselement 4 auf das mittlere Auszugselement 3 und von dieser auf das obere Auszugselement 2. Die Lagerkugeln 6 dagegen dienen überwiegend der Aufnahme von Kräften aus etwaigen Momenten und der Führung des mittleren Auszugselements 3 in den Auszugselemente 2, 4.

Dies hat Bedeutung für die Laufeigenschaften des Auszugselements 1 insbesondere bei Verschmutzung: Im Gegensatz zu den Verhältnissen in der herkömmlichen Auszugssystemen liegen nun die druckbelasteten Laufflächen 17 nicht mehr an den waagrechten Schenkeln 18 der U-förmigen Auszugselemente 2, 4, wo sich Schmutz niederschlagen und sammeln kann, sondern an den für Verschmutzungen schwer zugänglichen im Wesentlichen senkrechten Schenkeln 19 der Auszugselemente 2, 3, 4. Dort können sich naturgemäß Verunreinigungen nicht sammeln, sondern fallen in den jeweils angrenzenden, darunter liegenden offenen Bereich 20.

Die Auszugselemente 2, 3 und 4 könnten innerhalb der Aufnahme 8 prinzipiell auch spiegelverkehrt angeordnet sein. Ihre Funktion beeinträchtigt dies zunächst einmal nicht, womit eine weitere Möglichkeit einer fehlerhaften Montage ausgeschlossen werden kann. In dem in 1 dargestellten Auszugssystem 1 ist jedoch eine vorteilhafte Orientierung der Auszugselemente 2, 3 und 4 gewählt, in der die druckbelasteten Laufflächen 17 jeweils gegenüber einer Verschmutzung aus der Muffel durch spritzendes Gargut abgeschattet sind: zwischen dem ortsfesten Auszugselement 2 und dem unteren Auszugselement 4 befindet sich ein von der Aufnahme 8 bereichsweise nicht verdeckten Spalt 21, durch den hindurch eine Verunreinigung insbesondere während des Betriebs des Gargerätes eindringen könnte. Die Lauffläche 17 an dem ortsfesten Auszugselement 2 und die dazu korrespondierende an dem mittleren Auszugselement 3 sind vorteilhafter Weise darüber angeordnet, sodass zum Beispiel Spritzer von einem unterhalb des Auszugselements 1 befindlichen Gargutträger höchst unwahrscheinlich den verschlungenen Weg durch den Spalt 21 hindurch um die Kanten des unteren Auszugselements 4 und des oberen Auszugselements 2 herum auf die Lauffläche 17 finden. Ähnlich verhält es sich mit der druckbelasteten Lauffläche 17 an dem unteren Auszugselement 4 und der mit ihr korrespondierenden an dem mittleren Auszugselement 3. Der dortige Spalt 22 zwischen oberem Auszugselement 2 und unterem Auszugselement 4 liegt zwar oberhalb der Lauffläche 17, ist aber dem Innenraum der Muffel ab- und stattdessen ihrer Seitenwand zugewandt. Die Gefahr eines Eintritts von Verunreinigungen durch den Spalt 22 ist daher minimiert. Damit bleiben die Laufflächen 17 weitgehend frei und der Lauf der Lagerkugeln 5 überwiegend unbehindert. Somit ist eine bezüglich der Lebensdauer des Auszugselements 1 lange Leichtläufigkeit der Auszugselemente 2, 3 und 4 gegeneinander sichergestellt.

An dem unteren Auszugselement 4 ist die Aufnahme 8 befestigt, um die Gewichtskraft des Gargutträgers an das untere Auszugselement 4 abzuleiten. Die Aufnahmefläche 10 erzeugt mittels der Höcker 11, 13 definierte Auflagepunkte des Gargutträgers auf der Aufnahme 8. Der Stift 12 ragt bei aufgelegtem Gargutträger durch ein Loch oder eine Öse an einem Rand eines Backblechs oder eines Gitters und sichert so den Gargutträger gegen ungewolltes Verschieben auf der Aufnahmefläche 10.

Da die Aufnahme 8 eine geringere Länge als die Breite des Gargutträgers aufweist, ihn also nicht entlang des gesamten Verlaufs seines Randes, sondern nur in einem hinteren Bereich unterstützt, könnte es zu einem Kippen des Gargutträgers auf dem Höcker 11 mit einer Abhebebewegung des Gargutträgers vom Höcker 13 kommen. Um dem entgegenzuwirken, übergreift die Nase 15 an dem hakenartigen Vorsprung 14 einen Bereich des hinteren Randes des eingesetzten Gargutträgers und nimmt die aus dem Kippmoment resultierende vertikal nach oben gerichtete Kraft am Rand des Gargutträgers auf.

Die Verbindungsstange 16 verbindet die Aufnahmen 8 zweier gegenüberliegender Auszugselemente 1 miteinander. Diese befinden sich dadurch immer in der selben Stellung relativ zum ortsfesten Auszugselement 2, wodurch ein Aufsetzen eines Gargutträgers auf die Aufnahmen 8 erleichtert ist.

3 bietet eine Ansicht von einer der Seitenwand einer Muffel zugewandten Seite der eines Auszugselement 1 aus. Gegenüber dem in den 1 und 2 gezeigten Auszugselement 1 weist die in 3 dargestellte einen um eine vertikale Achse gespiegelte Anordnung der Auszugselemente 2, 3 und 4 auf. Außerdem weist die Aufnahme 8 keinen Höcker 13 auf. Schließlich umfasst die Aufnahme 8 das obere Auszugselement 2 auf ihrer der Seitenwand der Muffel zugewandten Seite nicht. Diese Unterschiede beeinträchtigen die Funktionsweise des Auszugselements 1 jedoch nicht wesentlich.

Gegenüber den 1 und 2 ist in der 3 an dem unteren Auszugselement 4 ein Vorsprung in der Form einer Ausklinkung 24 aus dem unteren Auszugselement 4 zu erkennen. In einem nicht dargestellten ausgezogenen Zustand wirkt die Ausklinkung 24 mit einem Federelement 25 zusammen, das in der Nähe der Lasche 23 und damit nahe einer Bedienungsöffnung der Muffel am vorderen Ende des oberen Auszugselements 2 angeordnet ist. Das Federelement 25 umfasst eine Blattfeder, an deren unteren Ende eine konvex zum Auszugssystem 1 hin und damit vom Betrachter abgewandte gewölbte Anlauffläche 26 angeordnet ist. Wird das Auszugselement 1 ausgefahren, so läuft der Vorsprung 24 an der der Lasche 23 abgewandten Seite der Anlauffläche 26 an und drängt sie im weiteren Verlauf gegen die Kraft des Federelementes 25 in Richtung der Seitenwand der Muffel. In einem vollständig ausgefahrenen Zustand des Auszugselements 1 befindet sich der Vorsprung schließlich vor der der Lasche 23 zugewandten Seite der Anlauffläche 26. Das Federelement 25 ist wieder entspannt. Zum Einschieben des Auszugselements 1 muss in entgegengesetzter Richtung wiederum die gleiche Kraft aufgebracht werden, womit jedenfalls ein unbeabsichtigtes Einschieben des Auszugselements 1 verhindert ist.

An ihrem hinteren, einer Rückwand der Muffel zugewandten Ende des Auszugselements 1 befindet sich an dem oberen Auszugselement 2 eine Öse 27, mit der das Auszugselement 1 zur Befestigung auf einen Stift in der Rückwand der Muffel aufgeschoben wird.

1Auszugssystem 2ortsfestes Auszugselement 3mittleres Auszugselement 4unteres Auszugselement 5Lagerkugel 6Lagerkugel 7Flansch 8Aufnahme 9Spalt 10Aufnahmefläche bzw. Halterung für Gargutträger 11Höcker 12Stift 13Höcker 14Vorsprung 15Nase 16Verbindungsstange 17Lauffläche 18waagrechter Schenkel 19senkrechte Schenkel 20offener Bereich 21Spalt 22Spalt 23Lasche 24Vorsprung 25Federelement 26konvexe Anlauffläche 27Öse

Anspruch[de]
  1. Auszugssystem für Haushaltsgeräte, insbesondere für Gargutgeräte, mit wenigstens einem oberen und einem unteren Auszugselement (2, 4), von denen ein Auszugselement (2) ortsfest und das andere Auszugselement (4) gegenüber dem ortsfesten Auszugselement in Längsrichtung verschieblich gelagert ist, und mit einer Aufnahme (8) für einen Gargutträger oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) an dem unteren Auszugselement (4) ausgebildet ist.
  2. Auszugssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) und das untere Auszugselement (4) zweiteilig ausgebildet sind.
  3. Auszugssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) oder das untere Auszugselement das obere Auszugselement (2) zumindest teilweise vollständig umhüllt.
  4. Auszugssystem nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) kürzer ist als der Gargutträger oder dergleichen.
  5. Auszugssystem nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) Mittel (12) zur Lagesicherung des Gargutträgers oder dergleichen auf der Aufnahme (8) aufweist.
  6. Auszugssystem nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (8) von in einem Gargerät einander gegenüberliegenden Auszugselemente (1) miteinander verbunden sind.
  7. Auszugssystem nach obigem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (16) nachträglich und/oder ohne Werkzeug in eine Halterung an der Aufnahme (8) oder dem unteren Auszugselement montierbar ist.
  8. Auszugssystem nach einem der obigen Ansprüche mit Mitteln gegen ein ungewolltes Einschieben.
  9. Auszugssystem nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das ortsfeste Auszugselement (2) in dem Haushaltsgerät befestigbar ist, in dem es mit einem hinteren Ende in die der Bedienungsseite des Gerätes gegenüberliegenden Rückseite und mit einem vorderen Ende in einem der Bedienerseite benachbarten Bereich einer Seitenwand einschiebbar oder auf einen Ansatz aufsteckbar bzw. einhängbar ist.
  10. Auszugssystem nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) als ein Gussteil ausgebildet ist.
  11. Auszugssystem nach einem der obigen Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) als ein Blechteil ausgebildet ist.
  12. Auszugssystem nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) mit ihrer geschlossenen Seite einem Garraum zugewandt ist.
  13. Auszugssystem nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) das obere Auszugselement (2) berührungsfrei umhüllt.
  14. Auszugssystem nach einem der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) in ihrer einer Garraumwand zugewandten Seite mit einem Spalt (9) ausgebildet ist, durch den das ortsfeste Auszugselement mit der Garraumwand verbunden ist.
  15. Auszugssystem nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) im Profil rechtwinklig ist.
  16. Auszugssystem nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) im Profil einen im wesentlichen geschlossenen Raum bildet, in dem das untere und/oder obere Auszugselement angeordnet sind.
  17. Auszugssystem nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (8) eine Halterung (10) für Gargutträger aufweist.
  18. Auszugssystem nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (10) der Aufnahme (8) oberseitig am Auszugssystem vorgesehen.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com