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Dokumentenidentifikation DE202005015478U1 26.01.2006
Titel Sicherheitseinwurfvorrichtung für Briefe, Schlüssel o.dgl. Wertgegenstände
Anmelder Kruse Sicherheitssysteme GmbH & Co. KG, 21435 Stelle, DE
Vertreter Raffay & Fleck, Patentanwälte, 20249 Hamburg
DE-Aktenzeichen 202005015478
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 26.01.2006
Registration date 22.12.2005
Application date from patent application 30.09.2005
IPC-Hauptklasse A47G 29/124(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinwurfvorrichtung für Briefe, Schlüssel oder dergleichen Wertgegenstände, mit einer Einwurf klappe, einem Einwurfbereich und einem an dem Einwurfbereich angeschlossenen Auffangbehälter, wobei in dem Einwurfbereich wenigstens ein Sensorelement angeordnet ist, das das Vorhandensein eines eingeworfenen Wertgegenstandes in dem Einwurfbereich erfasst.

Eine derartige Sicherheitseinwurfvorrichtung ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 20 2004 019 231.4 derselben Anmelderin bekannt. Die dort beschriebene Sicherheitseinwurfvorrichtung bietet bereits ein hohes Maß an Sicherheit für die eingeworfenen Wertgegenstände gegen ein unbefugtes Rückholen.

Allerdings besteht theoretisch die Möglichkeit, dass ein unbefugtes Rückholen eines in dem dort beschriebenen Einwurfbereich liegenden Wertgegenstandes jedenfalls dann erfolgen kann, wenn die Einwurf klappe gewaltsam geöffnet, bspw. aufgehebelt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine derartige Sicherheitseinwurfvorrichtung derart weiterzubilden, dass die darin befindlichen Wertgegenstände, wie Briefe, Schlüssel oder dergleichen, gegen eine unbefugte Entnahme noch besser gesichert sind.

Diese Aufgabe wird grundsätzlich durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 10 angegeben.

Erfindungsgemäß enthält die Sicherheitseinwurfvorrichtung ein Rückholsperrelement, welches „bei Bedarf" in eine Sperrposition verfährt, in welcher es den Einwurfbereich gegen einen Zugriff aus der Einwurf klappe verriegelt. Dieses Rückholsperrelement ist mit wenigstens einem Sensorelement in der Weise gekoppelt, dass das Rückholsperrelement dann in die Sperrposition verfährt, wenn das Sensorelement einen im Einwurfbereich verweilenden Wertgegenstand erfasst. Auf diese Weise wird verhindert, dass bei einem „Rückstau" von Wertgegenständen, bei dem ein eingeworfener Wertgegenstand nicht mehr in den Auffangbehälter gelangt, der in dem Einwurfbereich verweilende Wertgegenstand bei gewaltsam geöffneter Einwurf klappe ohne Weiteres zugänglich ist. Einen Zugang zu diesem Wertgegenstand steht dann noch das Rückholsperrelement im Wege.

Ein wie oben geschilderter Rückstau von Wertgegenständen kann bspw. dann auftreten, wenn der Auffangbehälter überfüllt ist, oder aber auch dann, wenn wie in der DE 20 2004 019231.4 beschrieben die Sicherheitseinwurfvorrichtung mit einem Schieber ausgestattet ist, der bei jedem Öffnen der Einwurf klappe den Auffangbehälter verschließt. Sollte dieser Schieber nach einem Schließen der Einwurf klappe auf den Weg in den Auffangbehälter aus welchen Gründen auch immer nicht freigeben, so würde auch in diesem Fall ein Verweilen des Wertgegenstandes im Einwurfbereich mittels des wenigstens einen Sensorelementes erkannt und der Einwurfbereich gegen einen Zugriff aus Richtung der Einwurf klappe durch Verfahren des Rückholsperrelementes in die Sperrposition gesichert werden.

Bevorzugt ist das Rückholsperrelement mit einem eigenen, separaten Antrieb verbunden, der gemäß einer bevorzugten Lösung ein Linearantrieb ist.

In einer bevorzugten Lösung der Erfindung weist die Sicherheitseinwurfvorrichtung eine Steuerung auf, mit der sowohl das wenigstens eine Sensorelement als auch der Antrieb für das Rückholsperrelement verbunden sind. Um ein verfrühtes Verfahren des Rückholsperrelementes in die Sperrposition zu verhindern, steuert die Steuerung den Antrieb zum Verfahren des Rückholsperrelementes erst nach einer vorbestimmten zeitlichen Verzögerung, d.h. nach einer von dem Sensorelement festgestellten, bestimmten Verweildauer des Wertgegenstandes in dem Einwurfbereich an. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass das Rückholsperrelement nicht verfrüht in die Sperrposition fährt, bspw. dann, wenn die Einwurf klappe noch geöffnet und der in der DE 20 2004 019231.4 offenbarte Schieber den Auffangbehälter noch verschließt.

Neben einer zeitlichen Verzögerung, kann die Steuerung so programmiert sein, dass sie ein Öffnen der Einwurf klappe ermittelt (mittels eigener Sensorik) und vor einem Verfahren des Rückholsperrelementes in die Sperrposition zunächst kontrolliert, ob die Einwurf klappe nach einem für ein Einwerfen eines Wertgegenstandes erforderlichen Öffnen wieder geschlossen worden ist. So wird verhindert, dass bei einem versehentlich erfolgten überlangen Öffnen der Einwurf klappe das Rückholsperrelement in die Position verfährt. Jedoch kann auch hier eine Zeitverzögerung geschaltet sein, die bei einem übermäßig langen Offenhalten der Einwurf klappe aus Sicherheitsgründen das Rückholsperrelement in die Sperrposition verfahren lässt.

Vorzugsweise ist das Rückholsperrelement in unmittelbarer Nähe zu der Einwurf klappe angeordnet, um den größten Bereich des Einwurfbereiches gegenüber einem unberechtigten Zugriff von außen abzuriegeln. Dabei kann jedoch ein gewisser „Sicherheitsabstand" zur Einwurf klappe eingehalten werden, um zu verhindern, dass durch eine gewaltsam geöffnete Einwurfklappe hindurch Manipulationen an dem Rückholsperrelement vorgenommen werden können.

Um gewaltsamen Manipulationen an dem Rückholsperrelement, insbesondere ein Zurückdrücken desselben aus der Sperrposition in die Ruheposition zu verhindern, ist vorzugsweise ein wie in Anspruch 6 beschriebener Verriegelungsmechanismus vorgesehen. Dieser enthält bevorzugt einen bzw. mehrere Verriegelungsbolzen. Die Verriegelungsbolzen können entweder stationär an der Sicherheitseinwurfvorrichtung oder aber an dem Rückholsperrelement selbst angeordnet sein und wirken mit entsprechend geformten Ausnehmungen oder Öffnungen an dem jeweils anderen Element zusammen, um eine sichere, formschlüssige Verriegelung zu erzielen.

Der Verriegelungsmechanismus ist bevorzugt so gestaltet, dass er nach einem einmaligen Auslösen erst aktiv wieder entriegelt werden muss, bevor das Rückholsperrelement aus der Sperrposition freigegeben wird (Anspruch 8). Eine solche Entriegelung des Verriegelungsmechanismus kann sinnvollerweise nur „von innen", d.h. von einem der Einwurf klappe abgewandtert, von dieser aus nicht zugänglichen Bereich vorgenommen werden. Bspw. kann im Bereich des Auffangbehälters ein Freigabetaster vorgesehen sein, nach dessen Betätigung die Verriegelung deaktiviert und das Rückholsperrelement aus der Sperrposition in die Ruheposition verfahren wird.

Eine weitere Sicherung gegen ein gewaltsames Zurückschieben des Rückholsperrelementes aus seiner Sperrposition bietet eine wie in Anspruch 9 angegeben ausgebildete Verzahnung. Hierbei greifen Zahnungen in dem Rückholsperrelement und in dem Boden des Einwurfbereiches kammartig ineinander, so dass eine zusätzliche mechanische Verriegelung des Rückholsperrelementes gegenüber dem Einwurfbereich erreicht wird.

Die Einwurf klappe ist vorzugsweise durch einen PIN-Code in Schließstellung gesichert (Anspruch 10).

Grundsätzlich kann ein Rückholsperrelement, wie es wesentlicher Bestandteil der vorliegenden Erfindung ist, auch in einen in der DE 20 2004 019231.4 beschriebenen Sicherheitsbriefeinwurf integriert werden und dabei insbesondere mit den dort als „Sicherheitsschranken" bezeichneten Sensoren zusammenwirken.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigefügten Figuren. Dabei zeigen:

1 eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Sicherheitseinwurfvorrichtung von der Seite,

2 eine dreidimensionale Darstellung auf die erfindungsgemäße Sicherheitseinwurfvorrichtung von schräg oben und

3 eine dreidimensionale Ansicht der erfindungsgemäßen Sicherheitseinwurfvorrichtung schräg von seitlich vorn (ähnlich der Darstellung in 1).

In den Figuren sind gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen; die Figuren sind schematischer Natur und nicht zwingend maßstabsgerecht.

Die in der Zeichnung dargestellte Sicherheitseinwurfvorrichtung weist im Wesentlichen die Form eines Briefkastens auf, dessen bspw. in eine Maueröffnung eingesetzte Grundplatte 16 neben einer durch die Einwurfklappe 1 verdeckten Einwurföffnung eine Tastatur 15 zur Eingabe eines PIN-Codes aufweist. Durch Eingabe eines PIN-Codes wird die schwenkbare Einwurfklappe 1 freigegeben.

Die Sicherheitseinwurfvorrichtung gemäß der Erfindung verfügt weiterhin über einen Einwurfbereich in Form einer Rutsche 12. Dieser Einwurfbereich mündet in einen hier nicht näher dargestellten Auffangbehälter 13. Über eine Mechanik, die grundsätzlich so aufgebaut ist, wie die in der DE 20 2004 019231.4 beschriebene, wird ein Schieber 2 beim Öffnen der Einwurfklappe 1 vor eine Öffnung 11 im Übergangsbereich zwischen der Rutsche 12 und dem Auffangbehälter 13 geschoben. Beim Schließen der Einwurf klappe 1 fährt der Schieber 2 angetrieben durch die hier nicht näher dargestellte Mechanik wieder in eine Ausgangsstellung zurück, in der er die Öffnung 11 freigibt, so dass ein eingeworfener Wertgegenstand in den Auffangbehälter 13 fallen kann. Der Schieber 2 wird in einer Schiene 14 geführt.

Erfindungsgemäß sind im Bereich der Rutsche 12 Sensoren 4 angeordnet, die das Vorhandensein eines Wertgegenstandes im Bereich der Rutsche 12 feststellen. Diese Sensoren 4 sind mit einer hier nicht näher dargestellten Steuerung verbunden. Diese Steuerung steuert wiederum einen Linearantrieb 22 an, mittels dessen ein Rückholsperrelement 21 im Bereich der Einwurfklappe 1 zur Verriegelung der Rutsche 12 in eine Sperrposition verfahren werden kann. Das Rückholsperrelement 21 ist an einem Hebel 23 montiert, welcher um einen Drehzapfen 17 verschwenkbar ist. In einer Ruhestellung befindet sich das Rückholsperrelement 21 in einer Position oberhalb der Rutsche 12 und außerhalb des Einwurfbereiches. Ist bei festgestelltem, „regelwidrigen" Verweilen des Wertgegenstandes im Bereich der Rutsche 12 (durch die Sensoren 4), fährt das Rückholsperrelement 21, angetrieben durch den Antrieb 22 in die Sperrposition, wie sie in den Positionen 1 bis 3 dargestellt ist.

Zugleich mit dem Rückholsperrelement 21 verfährt der Antrieb 22, mechanisch mit dem Rückholsperrelement 21 gekoppelt, ein Verriegelungsgestänge 18, so dass Riegelbolzen 19 seitlich nach außen in entsprechende Öffnungen in an der Grundplatte 16 fixierten Riegelblechen 20 eingreift. Auf diese Weise wird das Rückholsperrelement 21 in seiner Sperrposition verriegelt. Der Antrieb 22 ist vorzugsweise ein selbsthemmender, so dass auch bei Ausfall einer Antriebskraft dieser das Rückholsperrelement 21 in der Sperrposition hält.

Einmal in die Sperrposition verfahren kann das Rückholsperrelement 21 nur durch eine aktive Entriegelung wieder aus der Sperrposition in seine Ruheposition verfahren werden. Bei Betätigung der entsprechenden Entriegelung wird der Antrieb 22 zum Rückholen des Sperrelementes 21 aus seiner Sperrposition angesteuert, wobei über das Verriegelungsgestänge 18 zugleich die Riegelbolzen 19 aus den Riegelblechen 20 gelöst und somit entriegelt werden.

Besonders in 3 ist zu erkennen, dass das Rückholsperrelement 21 auf seiner dem Boden der Rutsche 12 zugewandten Seite eine Verzahnung 24 aus in einer der Einwurfklappe 1 entgegen gesetzten Richtung gekröpften Zähnen aufweist. Diese greifen beim Verfahren des Rückholsperrelementes 21 in korrespondierende Schlitze in der Bodenplatte der Rutsche 12 ein und sorgen für eine zusätzliche mechanische Verriegelung.

Das erfindungsgemäße Rückholsperrelement 21 schafft eine zusätzliche Sicherheit für die in die Sicherheitseinwurfvorrichtung eingeworfenen Wertgegenstände, wenn letzte im Bereich der Rutsche 12 liegen bleiben, sei es weil der Auffangbehälter 13 vollständig gefüllt ist oder weil der Schieber 2 aus welchen Gründen auch immer trotz geschlossener Einwurfklappe 1 in der die Öffnung 11 verschließenden Stellung stehen bleibt.

1Einwurf klappe 2Schieber 4Sensor 11Öffnung 12Rutsche 13Auffangbehälter 14Schiene 15Tastatur 16Grundplatte 17Drehzapfen 18Verriegelungsgestänge 19Riegelbolzen 20Riegelblech 21Rückholsperrelement 22Linearantrieb 23Hebel 24Zahnung

Anspruch[de]
  1. Sicherheitseinwurfvorrichtung für Briefe, Schlüssel oder dergleichen Wertgegenstände, mit einer Einwurf klappe (1), einem Einwurfbereich (12) und einem an dem Einwurfbereich (12) angeschlossenen Auffangbehälter (13), wobei in dem Einwurfbereich (12) wenigstens ein Sensorelement (4) angeordnet ist, das das Vorhandensein eines eingeworfenen Wertgegenstandes in dem Einwurfbereich (12) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinwurfvorrichtung ein Rückholsperrelement (21) aufweist, welches bei einem durch das Sensorelement (4) erfassten, in dem Einwurfbereich (12) verweilenden Wertgegenstand aus einer Ruheposition, in der es den Einwurfbereich (12) freigibt in eine Sperrposition verfährt, in welcher es den Einwurfbereich (12) gegen einen Zugriff aus Richtung der Einwurf klappe (1) verriegelt.
  2. Sicherheitseinwurfvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückholsperrelement (21) zum Verfahren aus der Ruheposition in die Sperrposition mit einem separaten Antrieb (22) verbunden ist.
  3. Sicherheitseinwurfvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (22) ein Linearantrieb ist.
  4. Sicherheitseinwurfvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sensorelement (4) und der Antrieb (22) für das Rückholsperrelement (21) an eine Steuerung angeschlossen sind, wobei die Steuerung bei einem von dem Sensorelement (4) erfassten, in dem Einwurfbereich (12) verweilenden Wertgegenstand nach einer vorbestimmten zeitlichen Verzögerung den Antrieb (22) zum Verlagern des Rückholsperrelementes (21) aus der Ruheposition in die Sperrposition ansteuert.
  5. Sicherheitseinwurfvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückholsperrelement (21) in unmittelbarer Nähe zu der Einwurfklappe (1) angeordnet ist.
  6. Sicherheitseinwurfvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungsmechanismus (18, 19, 20) vorgesehen ist, der nach Verfahren des Rückholsperrelementes (21) in die Sperrposition das Rückholsperrelement (21) in dieser Position verriegelt.
  7. Sicherheitseinwurfvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (18, 19, 20) einen oder mehrere Verriegelungsbolzen (19) enthält.
  8. Sicherheitseinwurfvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (18, 19, 20) so gestaltet ist, dass er nach einem Verriegeln erst durch eine aktive Entriegelung das Rückholsperrelement (21) aus der Sperrposition wieder freigibt.
  9. Sicherheitseinwurfvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückholsperrelement (21) eine in einer Querrichtung des Einwurfbereiches verlaufende Zahnung (24) aufweist, die in der Sperrposition in eine korrespondierende, in einem Boden des Einwurfbereiches (12) angeordnete Zahnung eingreift.
  10. Sicherheitseinwurfvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwurfklappe (1) durch einen Pincode in Schließstellung gesichert ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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