PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005016429U1 26.01.2006
Titel Klappstuhl
Anmelder Lin, Chen-Hsiung, Lu Tsao Hsiang, Chia Yi, TW
Vertreter Patentanwälte Reichel und Reichel, 60322 Frankfurt
DE-Aktenzeichen 202005016429
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 26.01.2006
Registration date 22.12.2005
Application date from patent application 20.10.2005
IPC-Hauptklasse A47C 4/28(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Klappstuhl, der aus zwei Bügeln und einem Rahmen besteht, wobei der Rahmen mit den Enden der Bügel gelenkig verbunden ist.

Herkömmliche Klappstühle sind in ihren äußeren Abmaßen so groß, daß sie zur Unterbringung in Fahrzeugen, zur Lagerung oder beim Transport viel Platz benötigen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klappstuhl zu schaffen, der die Nachteile solcher herkömmlichen Klappstühle beseitigt.

Diese Aufgabe wird durch einen erfindungsgemäßen Klappstuhl dadurch gelöst, dass der Rahmen des Klappstuhls durch einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt gebildet ist, dessen Enden beweglich miteinander verbunden sind, wodurch der erste und zweite Abschnitt zu- und auseinander bewegt werden können.

Dadurch wird erreicht, daß der Klappstuhl leicht handhabbar ist und daß die Länge des Rahmens reduziert wird, wodurch sich das Volumen des Klappstuhls deutlich verkleinert, so daß eine platzsparende Unterbringen möglich ist. Zudem lassen sich die Verpackungskosten für einen solchen Klappstuhl senken.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen detailliert beschrieben, in denen

1 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform der Erfindung zeigt,

2 eine Seitenansicht einer Ausführungsform der Erfindung zeigt,

3 eine vergrößerte Darstellung der Zone C in 2 zeigt, und

4 eine Seitenansicht im zusammengeklappten Zustand zeigt.

Wie aus den 1, 2 und 3 ersichtlich ist, besteht die Erfindung im wesentlichen aus zwei Bügeln 1, 2 und einem Rahmen 3, wobei der Rahmen 3 mit den Enden der Bügel 1, 2 gelenkig verbunden ist.

Die Bügel 1, 2 sind U-förmig ausgebildet und können gekreuzt werden und parallel aneinanderliegen.

Der Rahmen 3 ist durch einen ersten Abschnitt 31 und einen zweiten Abschnitt 32 gebildet. In den beiden Enden des ersten Abschnittes 31 ist jeweils ein Verbindungsglied 311 mit kleinerem Durchmesser befestigt. Die Verbindungsglieder 311 weisen jeweils eine Durchgangsbohrung 312 auf. Der erste Abschnitt 31 ist über zwei mit dem Bügel 1 verbunden, wobei die Gelenke 313 jeweils eine Hülse 3131 aufweisen, die über die Enden des Bügels 1 geschoben werden und gegenüber dem Bügel 1 verschiebbar sind, und ein Gelenkteil 3132 besitzen, das mit dem ersten Abschnitt 31 verbunden sind. An den Enden des Bügels 1 ist jeweils eine gefederte Kugel 3133 vorgesehen, die aus den Hülsen 3131 herausragen kann. Die beiden Enden des zweiten Abschnitts 311 sind hohl ausgebildet und die Verbindungsglieder 311 werden in diese hohlen Abschnitte 311 gesteckt. In den beiden Enden des zweiten Abschnittes 311 ist jeweils eine Stange 321 vorgesehen, die in die Durchgangsbohrungen 312 der Verbindungsglieder 311 geschoben werden und in diesen verschiebbar sind. Dadurch können der erste und zweite Abschnitt 31, 32 zu- und auseinander bewegt werden.

Beim Zusammenklappen muß der Benutzer nur die Kugeln 3133 der Gelenke 313 in die Hülsen 3131 drücken, wodurch der erste und zweite Abschnitt 31, 32 zueinander bewegt werden können, so daß die Länge A des Rahmens 3 reduziert wird (4). Dadurch kann das Volumen des Klappstuhls deutlich verkleinert werden.


Anspruch[de]
  1. Klappstuhl, bestehend aus zwei Bügeln (1), (2) und einem Rahmen (3), wobei der Rahmen (3) mit den Enden der Bügel (1), (2) gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3) durch einen ersten Abschnitt (31) und einen zweiten Abschnitt (32) gebildet ist, dessen Enden beweglich miteinander verbunden sind, wodurch der erste und zweite Abschnitt (31, 32) zu- und auseinander bewegbar sind.
  2. Klappstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in den beiden Enden des ersten Abschnittes (31) jeweils ein Verbindungsglied (311) von kleinerem Durchmesser befestigt ist, das eine Durchgangsbohrung (312) aufweist; die beiden Enden des zweiten Abschnittes (32) hohl ausgebildet sind, die Verbindungsglieder (311) in diese gesteckt werden, und in den beiden Enden des zweiten Abschnittes (32) jeweils eine Stange (321) vorgesehen ist, die in die Durchgangsbohrungen (312) der Verbindungsglieder (311) geschoben werden und in diesen verschiebbar sind.
  3. Klappstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (31) über zwei Gelenke (313) mit dem Bügel (1) verbunden ist, die jeweils eine Hülse (3131), die über die Enden des Bügels (1) geschoben wird und gegenüber dem Bügel (1) verschiebbar ist, und ein Gelenkteil (3132) besitzen, das mit dem ersten Abschnitt (31) verbunden ist, wobei an den Enden des Bügels (1) jeweils eine gefederte Kugel (3133) vorgesehen ist, die aus den Hülsen (3131) herausragt.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com