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Dokumentenidentifikation DE102004032931A1 02.02.2006
Titel Backofen mit einer Backofentürdichtung
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Fischer, Erich-Olaf, 84529 Tittmoning, DE;
Lebacher, Rainer, 83349 Palling, DE;
Pabst, Reinhard, 58256 Ennepetal, DE;
Rosenbauer, Jörg, 83365 Nußdorf, DE;
Wagner, Michael, Prof., 83355 Grabenstätt, DE
DE-Anmeldedatum 07.07.2004
DE-Aktenzeichen 102004032931
Offenlegungstag 02.02.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.02.2006
IPC-Hauptklasse F24C 15/02(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse F24C 14/02(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      
Zusammenfassung Die Erfindung geht aus von einem Backofen (2), insbesondere mit einer Pyrolysefunktion, mit einer Backofentür (8) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung (12), einem Backofenflansch (10) und mit einer am Backofenflansch (10) angeordneten Backofentürdichtung (22, 36, 38, 70, 80, 88) zur Abdichtung eines Spalts (50) zwischen der Backofentür (8) und dem Backofenflansch (10), die eine metallische Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) und eine an der Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) befestigte elastische Dichtungseinheit (26, 48, 66, 78, 86, 92) umfasst.
Zur Erreichung einer kostengünstig herstellbaren, zuverlässig dichtenden und einfach montierbaren Backofentürdichtung wird vorgeschlagen, dass die Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) um die Beschickungsöffnung (12) herumgeführt ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung geht aus von einem Backofen, insbesondere mit einer Pyrolysefunktion, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Beim Backen, Grillen, Braten und dergleichen entstehen in einem Backraum eines Backofens Temperaturen, die normalerweise nicht über 280°C liegen. Im Pyrolysebetrieb zur Selbstreinigung des Backraums, bei welchem Schmutzreste durch hohe Temperaturen verbrannt werden, kann die Pyrolysetemperatur bis über 400°C betragen. Derzeit bekanntes Dichtungsmaterial, welches diesen Temperaturen standhält, ist beispielsweise eine Glasseidendichtung. Diese ist jedoch teuer und weist außerdem die Nachteile auf, dass sie eine schlechte Dichtwirkung hat, sich mit Fett und Dampfrückständen vollsaugen kann, verhärten kann, schlecht aussieht und nicht ausreichend sauber gereinigt werden kann. Dies steht im Gegensatz zu Dichtungen aus beispielsweise Silikon, die jedoch nicht so hoch temperaturfest sind und nur Temperaturen bis maximal 280°C standhalten.

Aus der DE 100 59 167 A1 ist ein Backofen mit einer Dichtungseinheit bekannt, die ein aus Silikon gefertigtes Dichtungselement umfasst, das an mehreren metallischen Trägerelementen befestigt ist. Die Trägerelemente sind in Ausnehmungen eines Backofenflanschs befestigt, so dass das Silikonmaterial lediglich einen Bereich des Backofenflanschs berührt, der durch die Ausnehmungen von der heißen Backmuffel getrennt und somit kühler ist als die Backmuffel.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Backofen mit einer Dichtungseinheit bereitzustellen, die kostengünstig herstellbar und einfach montierbar ist und zudem trotz hoher Temperaturen, wie diese insbesondere bei einem Pyrolysebetrieb auftreten, über eine lange Lebensdauer eine vorteilhafte Dichtwirkung besitzt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einem Backofen, insbesondere mit einer Pyrolysefunktion, mit einer Backofentür zum Verschließen einer Beschickungsöffnung, einem Backofenflansch und mit einer am Backofenflansch angeordneten Backofentürdichtung zur Abdichtung eines Spalts zwischen der Backofentür und dem Backofenflansch, die eine metallische Trägereinheit und eine an der Trägereinheit befestigte elastische Dichtungseinheit umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Trägereinheit um die Beschickungsöffnung herumgeführt ist.

Die Erfindung geht hierbei von der Überlegung aus, dass Silikon gegen ein Weiterreißen empfindlich ist. Bei Vorhandensein eines kleinen Risses verliert Silikon seine Festigkeit, so dass eine Silikondichtung leicht zerreißt. Bei einer hohen Temperaturbelastung entsteht außerdem die Gefahr einer Versprödung des Silikons. Es treten leicht Risse auf, die zu einer geringen Belastbarkeit einer Dichtungseinheit aus Silikon führen. Diesem Problem kann entgegengewirkt werden, indem der Dichtungseinheit über ihre zumindest im Wesentlichen gesamte Länge eine Trägereinheit zugeordnet ist, die eine auf die Dichtungseinheit wirkende Zugbelastung entlang der zumindest im Wesentlichen gesamten Länge der Dichtungseinheit übernimmt. Trotz eines eventuellen Auftretens von Rissen in der Dichtungseinheit führen somit diese Risse mangels einer Zugbelastung auf die Dichtungseinheit nicht zu einem Zerreißen der Dichtungseinheit. Eine gute Dichtwirkung der Dichtungseinheit bleibt über eine lange Lebensdauer erhalten.

Bei einem Herumführen der Trägereinheit um die Beschickungsöffnung kann die Trägereinheit die Dichtungseinheit so weit entlasten, dass diese im Wesentlichen frei von Zugbelastung ist. Die Trägereinheit kann hierbei ein- oder mehrstückig ausgeführt sein, wobei es lediglich darauf ankommt, dass bei einer mehrstückigen Ausführung die einzelnen Stücke der Trägereinheit aneinander befestigt sind. Es entsteht keine Lücke, durch die die Dichtungseinheit einer Zugbelastung ausgesetzt werden könnte. Eine einstückige Ausführung hat den Vorteil, dass die Backofentürdichtung leicht in einem Strang gefertigt werden kann.

Die Trägereinheit ist zweckmäßigerweise bandförmig und weist zwei flache Seiten und zwei Stirnseiten auf. Eine flache Seite ist hierbei vorteilhafterweise stets der Beschickungsöffnung zugewandt. Die Trägereinheit ist vorteilhafterweise zumindest teilweise in einem Wärmeentkopplungsbereich angeordnet zwischen einem einer Beschickungsöffnung benachbarten ersten Bereich und einem von der Beschickungsöffnung weiter entfernten zweiten Bereich. Unter einem Wärmeentkopplungsbereich wird ein Bereich verstanden, der einem Wärmefluss einen höheren Widerstand entgegensetzt als der erste oder zweite Bereich. Der Wärmeentkopplungsbereich kann eine Ausnehmung im Backofenflansch sein oder ein Spalt im Backofenflansch. Die Dichtungseinheit liegt zweckmäßigerweise am zweiten Bereich an und wird von der Trägereinheit in Position gehalten. Im geschlossenen Zustand liegt die Backofentür ebenfalls an der Dichtungseinheit an. Ein vorteilhaftes Material für die Dichtungseinheit ist Silikon.

Die Trägereinheit ist zweckmäßigerweise bandförmig um die Beschickungsöffnung herumgeführt. Als Material ist Federstahl von Vorteil. Federstahl weist eine hohe Elastizität auf, so dass die Backofentürdichtung mit der ebenfalls elastischen Dichtungseinheit in hohem Maß elastisch beweglich ausgeführt ist. Die Backofentürdichtung kann mit ihrer Formgebung dem Wärmeentkopplungsbereich angepasst werden und beispielsweise in einen Bogen des Wärmentkopplungsbereichs einfach hineingebogen werden. Im entspannten Zustand kann die Trägereinheit über ihre gesamte Länge eine gleichmäßige Krümmung aufweisen, insbesondere geradeaus geführt sein. Die Backofentürdichtung ist einfach zu montieren, und ein Transport der Trägereinheit, beispielsweise als Rolle, ist besonders einfach.

Eine besonders kostengünstige und stabile Herstellung der Dichtungseinheit wird erreicht, wenn die Trägereinheit durch ein Co-Extrusionsverfahren mit der Dichtungseinheit verbunden ist. Im Extrusionswerkzeug kann in das zähe und deformierbare Dichtungsmaterial ein Metallband eingebracht werden, so dass das Dichtungsmaterial das Metallband formschlüssig und ggf. auch stoffschlüssig umfließen kann.

Eine hohe Dichtigkeit der Dichtungseinheit kann erreicht werden, wenn die Trägereinheit zwei Enden umfasst, die durch ein Verbindungsstück miteinander verbunden sind. Ein Spalt in der Dichtungseinheit kann zumindest im Wesentlichen vermieden werden, ohne dass die Dichtungseinheit einer Zugbelastung ausgesetzt werden müsste. Das Verbindungsstück kann ein Edelstahlstreifen sein, der zweckmäßigerweise stoffschlüssig mit den zwei Enden der Trägereinheit verbunden ist, beispielsweise durch Punktschweißen oder Klebung. Auch ein Formschluss ist denkbar, beispielsweise durch Nietverbindungen oder durch ein Einhängen eines Hakens in einer Ausnehmung.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Trägereinheit im Bereich der Dichtungseinheit eine Profilierung. Hierdurch kann eine hohe Festigkeit der Verbindung zwischen der Trägereinheit und der Dichtungseinheit erreicht werden. Eine besonders einfache Profilierung kann durch eine Einprägung, insbesondere eine Rändelung, erreicht werden. Während einer Extrusion kann das Dichtungsmaterial die Profilierung umschließen und ist hierdurch besonders fest formschlüssig mit der Trägereinheit verbunden. Einem Abziehen der Dichtungseinheit von einer bandartigen Trägereinheit kann entgegengewirkt werden. Ist eine sehr hohe Festigkeit der Verbindung gewünscht, kann die Profilierung eine Zahnung oder eine Perforation sein. Das Dichtungsmaterial kann in Ausnehmungen bzw. Löcher der Trägereinheit einfließen und die Trägereinheit umgreifen. Der Bereich der Dichtungseinheit ist derjenige Bereich der Trägereinheit, in dem die Dichtungseinheit an der Trägereinheit anliegt.

Durch eine Perforation der Trägereinheit außerhalb des Bereichs der Dichtungseinheit kann einem Wärmefluss aus der Trägereinheit in die Dichtungseinheit entgegengewirkt werden. Bei einem Pyrolysebetrieb des Backofens in den ersten und heißen Bereich des Backofenflanschs eingetragene Wärme kann zwar ggf. zu einem erheblichen Teil auf die Trägereinheit übertragen werden, einer weiter gehenden Übertragung auf die Dichtungseinheit wird jedoch durch die Perforation entgegengewirkt.

Es wird außerdem vorgeschlagen, dass die Trägereinheit Ausformungen umfasst, durch die die Trägereinheit formschlüssig mit dem Backofenflansch verbunden ist. Die Trägereinheit kann in einfacher Weise am Backofenflansch befestigt und gegen ein Herabfallen gesichert werden. Die Trägereinheit ist zweckmäßigerweise als Metallband ausgeführt, wobei die Ausformungen aus Bandmaterial gebildet sind, die aus einer Bandebene herausgeformt sind. Solche Ausformung sind besonders leicht durch Ausstanzen und Umbiegen oder Tiefziehen herstellbar. Die Ausformungen können Rastelemente sein, die eine Kante des ersten Bereichs, insbesondere der Backmuffel, hintergreifen.

Es wird des Weiteren vorgeschlagen, dass die Trägereinheit zumindest teilweise in einem Wärmeentkopplungsbereich zwischen einem der Beschickungsöffnung benachbarten ersten Bereich und einem von der Beschickungsöffnung weiter entfernten zweiten Bereich angeordnet ist und die Dichtungseinheit vom ersten Bereich beabstandet ist. Ein direkter Wärmeübertrag vom ersten Bereich in die Dichtungseinheit wird weitgehend verhindert. Zwischen der Dichtungseinheit und dem ersten Bereich kann ein Luftbereich sein.

Zweckmäßigerweise umfasst die Trägereinheit mindestens eine die Beabstandung haltende Ausformung. Die Ausformung kann den ersten Bereich berühren und als Falz in der Trägereinheit oder als umgebogene Ausstanzung ausgestaltet sein.

Eine zuverlässige Beabstandung der Dichtungseinheit vom ersten Bereich kann erreicht werden, wenn die Dichtungseinheit aus einem Dichtmaterial geformt ist und einen Opferfuß aus dem Dichtmaterial zur Anlage an den ersten Bereich aufweist. Ein Opferfuß ist eine Ausformung, der keine Dichtwirkung zukommt und deren Verspröden oder sogar Verkohlen die Dichtwirkung der Dichtungseinheit nicht herabsetzt. Der Opferfuß ist insbesondere entlang der gesamten Länge der Dichtungseinheit ausgeformt.

Eine zuverlässige Beabstandung der Dichtungseinheit vom ersten heißen Bereich kann außerdem erreicht werden, wenn die Trägereinheit ein Blech mit einer Länge und einer Längsrichtung ist, das über die gesamte Länge eine Krümmung senkrecht zur Längsrichtung aufweist. Zusätzlich kann durch diese Ausgestaltung eine gewisse Versteifung und dadurch eine Formstabilität der Trägereinheit erreicht werden. Die Krümmung kann durch eine Wölbung oder durch eine Wellung mit mindestens einem Berg und einem Tal gebildet sein. Ebenfalls möglich ist eine Faltung mit mindestens einem Berg und einem Tal jeweils als Kanten. Eine Krümmung senkrecht zur Längsrichtung liegt vor, wenn einer Krümmung des Blechs ein endlicher Krümmungsradius zugeordnet werden kann, dessen zugehöriger Krümmungskreis senkrecht zur Längsrichtung angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft außerdem eine Backofentürdichtung zur Abdichtung eines Spalts zwischen einer Backofentür und einem Backofenflansch mit einer metallischen Trägereinheit und einer an der Trägereinheit befestigten elastischen Dichtungseinheit. Es wird vorgeschlagen, dass die Trägereinheit ein Metallband aus Federstahl ist. Hierdurch ergeben sich die oben beschriebenen Vorteile.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigernweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

1 einen Backofen von vorn,

2 einen Backofenflansch des Backofens aus 1,

3 eine Backofentürdichtung,

4 den Backofenflansch aus 3 mit der eingesetzten Backofen türdichtung aus 3,

5 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII in 4 mit einer alternativen Backofentürdichtung,

6 eine weitere Backofentürdichtung in einer Schnittdarstellung,

7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII in 4,

8 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Backofentürdichtung,

9 die beiden Enden der Backofentürdichtung aus 8, verbunden durch ein Verbindungsstück,

10 eine weitere Backofentürdichtung,

11 eine Backofentürdichtung mit einer alternativen Trägereinheit und

12 eine Backofentürdichtung mit einer weiteren Trägereinheit.

1 zeigt einen Backofen 2 mit einer Pyrolysefunktion von vorne mit einer in einem Gehäuse 4 angeordneten Backmuffel 6, die einen Garraum begrenzt, dessen Beschickungsöffnung 12 (2) vorne mit einer Backofentür 8 verschlossen ist.

Hinter der Backofentür 8 ist ein Backofenflansch 10 angeordnet, der in 2 dargestellt ist. Der Backofenflansch 10 ist um die Beschickungsöffnung 12 herum angeordnet und umfasst einen ersten, der Beschickungsöffnung 12 benachbarten Bereich 14, der gleichzeitig den vordersten Bereich der Backmuffel 6 bildet. Weiter außen umfasst der Backofenflansch 10 einen von der Beschickungsöffnung 12 weiter entfernten zweiten Bereich 16. Während eines Pyrolysebetriebs des Backofens erreicht die Backmuffel 6 Temperaturen oberhalb von 400°C, so dass der erste Bereich 14 sehr heiß ist. Zur thermischen Entkopplung des zweiten Bereichs 16 vom ersten Bereich 14 ist zwischen den Bereichen 14, 16 ein Wärmeentkopplungsbereich 18 angeordnet, der im Wesentlichen aus einem Schlitz zwischen den beiden Bereichen 14, 16 besteht. In diesem Schlitz sind Verbindungselemente 20 angeordnet, durch die der zweite Bereich 16 mittels Schweißverbindungen am ersten Bereich 14 und damit an der Backmuffel 6 befestigt ist.

Teilweise in dem Schlitz des Wärmeentkopplungsbereichs 18 angeordnet ist eine Backofentürdichtung 22, die in 3 in einer etwas vereinfachten Draufsicht dargestellt ist. Die Backofentürdichtung 22 umfasst eine als Federstahlband ausgestaltete Trägereinheit 24 mit einer Längsrichtung 25, die in einem Co-Extrusionsverfahren in eine Dichtungseinheit 26 eingebracht ist. Die Dichtungseinheit 26 besteht aus einem Silikonstrang, der durch das Co-Extrusionsverfahren mit der Trägereinheit 24 verklebt ist. Zur Abdichtung eines Spalts zwischen der Backofentür 8 und dem Backofenflansch 10 wird die Backofentürdichtung 22 mit der Trägereinheit 24 in den Schlitz des Wärmeentkopplungsbereichs 18 eingeführt. Im Bereich der Verbindungselemente 20 umfasst die Trägereinheit 24 Ausnehmungen 28, die die Verbindungselemente 20 teilweise umgreifen. Die Dichtungseinheit 26 steht nun über dem Backofenflansch 10 über, so dass die Backofentür 8 auf die Dichtungseinheit 26 aufgelegt und die Beschickungsöffnung 12 dicht verschlossen werden kann.

Die Trägereinheit 24 ist im entspannten Zustand eben oder mit einer leichten und konstanten Krümmung in Längsrichtung 25 ausgerichtet, die beispielsweise durch ein Aufrollen auf einer Rolle hervorgerufen ist. Durch die Ausführung der Trägereinheit 24 als 0,2 mm dickes Federstahlband kann die Trägereinheit 24 und mit ihr die gesamte Backofentürdichtung 22 innerhalb vorgegebener Grenzen elastisch verformt werden und auf diese Weise einfach in den zum Teil gekrümmten Spalt des Wärmeentkopplungsbereichs 18 eingebracht werden.

4 zeigt den Backofenflansch 10 mit eingesetzter Backofentürdichtung 22. Die Backofentürdichtung 22 ist rund um die Beschickungsöffnung 12 herumgeführt und mit ihren beiden Enden 30 im unteren Bereich des Backofenflanschs 10 zusammengeführt. Die beiden Enden 30 der Trägereinheit 24 sind hierbei durch ein Einhängen eines Schnallenelements 32 in eine Verbindungsausnehmung 34 formschlüssig miteinander verbunden, so dass die Bildung eines Spalts zwischen den beiden Enden 30 im Wesentlichen verhindert ist.

Die 5, 6 und 7 zeigen verschiedene Backofentürdichtungen 22, 36, 38, wobei die in 7 gezeigte Backofentürdichtung 22 identisch ist mit der in 3 gezeigten und wobei die Backofentürdichtungen 36, 38 aus den 5 und 6 Alternativlösungen darstellen.

Wie zu den 1 bis 4 beschrieben, sind auch die Backofentürdichtungen 36, 38 mit Trägereinheiten 40, 42 in den Spalt des Wärmeentkopplungsbereichs 18 zwischen dem ersten Bereich 14 und dem zweiten Bereich 16 eingeführt. Mit Hilfe einer Ausformung 44, welche eine Kante 46 des zweiten Bereichs 16 des Backofenflanschs 10 hintergreift, ist die Trägereinheit 40 innerhalb des Spalts gehalten, so dass die Backofentürdichtung 36 nicht aus dem Wärmeentkopplungsbereich 18 herausfallen kann. Die Ausformung 44 ist mit Hilfe eines einzigen Schnitts in Längsrichtung 25 der Trägereinheit 40 gaubenartig aus der Trägereinheit 40 durch Tiefziehen herausgeformt und weist so gut wie keine elastische Verformbarkeit auf.

Entlang einer der Backofentür 8 zugewandten Seite ist die Trägereinheit 40 mit einer Dichtungseinheit 48 verklebt, die einen Spalt 50 zwischen der Backofentür 8 und dem Backofenflansch 10 abdichtet. Mit einem konkaven abgerundeten Segment liegt die Dichtungseinheit 48 an einer konvexen Rundung des zweiten Bereichs 16 an, so dass zwischen der Dichtungseinheit 48 und dem Backofenflansch 10 eine ausreichende Dichtfläche zustande kommt. An der dem ersten Bereich 14 zugewandten Seite ist ein Opferfuß 52 an die Dichtungseinheit 48 angeformt, der sich in Längsrichtung 25 entlang der gesamten Länge der Dichtungseinheit 48 erstreckt. Der Opferfuß 52 liegt am ersten Bereich 14 an und verhindert somit ein Verrutschen der Trägereinheit 40 nach rechts und eine Spaltbildung zwischen dem zweiten Bereich 16 und der Dichtungseinheit 48.

Wie die Dichtungseinheit 48 ist der Opferfuß 52 aus Silikon gefertigt, das bis zu Temperaturen von etwa 280°C seine Elastizität behält. Beim Pyrolysebetrieb des Backofens 2 wird die Backmuffel 6 und mit ihr der erste Bereich 14 sehr heiß, so dass der erste Bereich 14 die Temperatur von 280°C weit überschreiten kann. Dies kann zu einem Verspröden des Opferfußes 52 führen, bei langem Pyrolysebetrieb ggf. sogar zu einem teilweisen Verkohlen, wobei die Elastizität des Opferfußes 52 und dessen Dichtwirkung somit verloren gehen. Dem Opferfuß 52 kommt jedoch keine Dichtwirkung zu, da er lediglich zur Beabstandung der restlichen Dichtungseinheit 48 vom ersten Bereich 14 des Backofenflanschs 10 dient. Eine solche Beabstandungswirkung bleibt dem Opferfuß 52 auch bei einer gewissen Zerstörung durch hohe Temperatureinwirkung erhalten.

Die Backofentürdichtung 38 in 6 stellt eine Alternativlösung dar, bei der die Funktion des Opferfußes 52 und der Ausformung 44 in einer Ausformung 54 vereinigt sind. Die Ausformung 54, die bei einem Einschieben der Trägereinheit 42 in den Spalt des Wärmeentkopplungsbereichs 18 hinter einer Kante 56 des ersten Bereichs 14 einrastet und die Kante 56 hintergreift, umfasst eine relativ zur Trägereinheit 42 schräg gestellte Schräge 58, die bei einer Zugkraft der Ausformung 54 aus dem Spalt heraus die Backofentürdichtung 38 vom ersten Bereich 14 wegdrückt. Wie auch die Ausformung 44 ist die Ausformung 54 durch eine Ausstanzung aus der Trägereinheit 42 bzw. 40 ausgeschnitten und herausgeformt. Die Formgebung der Ausformung 54 ist hierbei so gehalten, dass die Ausformung 54 bei einem Anliegen an dem ersten Bereich 14 mit einer Vorspannung gegen den ersten Bereich 14 gedrückt wird, so dass die Backofentürdichtung 38 vom ersten Bereich 14 weggedrückt wird. Eine zusätzliche Ausformung 59 kann zur sicheren Beabstandung der Backofentürdichtung 38 vom ersten Bereich 14 vorgesehen sein. Die Ausformung 59 kann ebenfalls durch Ausstanzen und Umbiegen eines Blechsegments der Trägereinheit 42 hergestellt werden.

7 zeigt einen Querschnitt durch den Backofenflansch 10 aus 4 und durch die Backofentürdichtung 22 aus 3. Zur festen Verbindung der Backofentürdichtung 22 im Spalt des Wärmeentkopplungsbereichs 18 umfasst die Trägereinheit 24 eine Anzahl von wie zu 5 beschriebenen Ausformungen 44, die gaubenförmig aus der Trägereinheit 24 ausgeformt sind. Außerdem sichtbar ist das Schnallenelement 32 und eine von mehreren Ausformungen 60, die analog wie die Ausformungen 54 aus der Trägereinheit 24 herausgebogen sind. Die Ausformung 60 ist so weit aus der umgebenen Trägereinheit 24 herausgebogen, dass sie im entspannten Zustand, wie durch die gestrichelten Linien angedeutet, angeordnet ist. Bei einem Hereinstrecken der Trägereinheit 24 in den Schlitz des Wärmeentkopplungsbereichs 18 wird die Ausformung 60 vom ersten Bereich 14 ein Stück weit zur übrigen Trägereinheit 24 herangebogen, so dass sie im eingerasteten Zustand der Ausformung 44 mit einer Vorspannung am ersten Bereich 14 anliegt und die Backofentürdichtung 22 vom ersten und heißen Bereich 14 wegdrückt. Zusätzlich umfasst die Dichtungseinheit 26 einen Opferfuß 62, der die hitzeempfindliche Dichtungseinheit 26 in vorgesehener Position zum heißen Bereich 14 hält.

8 zeigt die Backofentürdichtung 38 aus 6 in einer perspektivischen Darstellung. Neben den Ausformungen 54 und den Ausnehmungen 28 zum Umgreifen der Verbindungselemente 20 des Backofenflanschs 10 umfasst die Trägereinheit 42 der Backofentürdichtung 38 eine Perforation 64, die für eine feste Formschlussverbindung der Trägereinheit 42 an einer Dichtungseinheit 66 der Backofentürdichtung 38 sorgt. Während eines Co-Extrusionsverfahrens wird Silikonmaterial der Dichtungseinheit 66 um die als Faserstahlband ausgeführte Trägereinheit 42 herumgeführt und mit dieser klebend verbunden. Das weiche Silikonmaterial fließt außerdem in die Perforation 64, so dass die Dichtungseinheit 66 Abschnitte der Trägereinheit 42 in zumindest einer Ebene vollständig umschließt. Ein solches Umschließen in zumindest einer Ebene ist nicht auf die Perforation 64 beschränkt, sondern kann durch Durchbrüche in der Trägereinheit 42 erreicht werden, die in einer dem Fachmann geeignet erscheinenden Art und Weise ausgestaltet sind. Anstelle der Perforation 64 kann eine andere Strukturgebung, beispielsweise eine Rändelung, in die Trägereinheit 42 eingebracht werden, die als Formschlusselement ein Abziehen der Dichtungseinheit 66 von der Trägereinheit 42 nur in Verbindung mit einer Verformung oder einem Reißen der Dichtungseinheit 66 zulässt.

In 9 ist eine Verbindung der beiden Enden 30 der Backofentürdichtung 38 gezeigt. Die Verbindung wird durch ein Verbindungsstück 68 gehalten, das aus einem flachen Stück Stahlblech besteht, das mit Hilfe zweier Nietverbindungen mit der Trägereinheit 42 verbunden ist.

10 zeigt eine Backofentürdichtung 70 mit einer Trägereinheit 72, die neben einer Perforation 74 eine zinnenförmige Haltestruktur 76 aufweist. Neben einem guten Haftschluss zwischen der Trägereinheit 72 und einer Dichtungseinheit 78 der Backofentürdichtung 70 dient die Haltestruktur 76 zur Verringerung eines Wärmeflusses aus der Trägereinheit 72 in die Dichtungseinheit 78. Die am ersten Bereich 14 anliegende Trägereinheit 72 kann unter Umständen heißer als 280°C bzw. heißer als die Temperatur werden, die die Dichtungseinheit 78 schadlos übersteht. Durch die Zinnenstruktur wird der Wärmeeintrag in die Dichtungseinheit 78 gering gehalten bei gleichzeitig guter Festigkeit der Verbindung zwischen der Dichtungseinheit 78 und der Trägereinheit 72. Zur zusätzlichen Verringerung des Wärmeflusses von der Trägereinheit 72 in die Dichtungseinheit 78 ist die Perforation 74 in die Trägereinheit 72 eingebracht.

Ein weiteres Beispiel einer Backofentürdichtung 80 ist in 11 gezeigt. Die Backofentürdichtung 80 umfasst eine Trägereinheit 82, in die eine Wellung 84 eingebracht ist. Durch diese Wellung 84 wird eine Dichtungseinheit 86 der Backofentürdichtung 80 zuverlässig vom ersten und heißen Bereich 14 des Backofenflanschs 10 beabstandet gehalten.

In der in 12 gezeigten Variante einer Backofentürdichtung 88 mit einer Trägereinheit 90 ist in die Trägereinheit 90 eine Wölbung eingebracht, durch die ein Abstand zwischen dem ersten Bereich 14 und einer Dichtungseinheit 92 sicher eingehalten werden kann. Zusätzlich sorgt die Wölbung für eine Versteifung der Backofentürdichtung 88 durch die eine Montage der Backofentürdichtung 88 am Backofenflansch 10 erleichtert wird. Sowohl die Wölbung als auch die Wellung 84 erstrecken sich im entspannten Zustand der Trägereinheit 90 bzw. 82, also wenn die Trägereinheit 90 bzw. 82 noch nicht um die Beschickungsöffnung 12 herumgeführt, sondern im Wesentlichen gerade ist, in Längsrichtung 25 entlang der gesamten Länge der Trägereinheit 90 bzw. 82. Die Krümmung der Wölbung und Wellung 84 ist senkrecht zur Längsrichtung 25.

2Backofen 4Gehäuse 6Backmuffel 8Backofentür 10Backofenflansch 12Beschickungsöffnung 14Bereich 16Bereich 18Wärmeentkopplungsbereich 20Verbindungselement 22Backofentürdichtung 24Trägereinheit 25Längsrichtung 26Dichtungseinheit 28Ausnehmung 30Ende 32Schnallenelement 34Verbindungsausnehmung 36Backofentürdichtung 38Backofentürdichtung 40Trägereinheit 42Trägereinheit 44Ausformung 46Kante 48Dichtungseinheit 50Spalt 52Opferfuß 54Ausformung 56Kante 58Schräge 59Ausformung 60Ausformung 62Opferfuß 64Perforation 66Dichtungseinheit 68Verbindungsstück 70Backofentürdichtung 72Trägereinheit 74Perforation 76Haltestruktur 78Dichtungseinheit 80Backofentürdichtung 82Trägereinheit 84Wellung 86Dichtungseinheit 88Backofentürdichtung 90Trägereinheit 92Dichtungseinheit

Anspruch[de]
  1. Backofen (2), insbesondere mit einer Pyrolysefunktion, mit einer Backofentür (8) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung (12), einem Backofenflansch (10) und mit einer am Backofenflansch (10) angeordneten Backofentürdichtung (22, 36, 38, 70, 80, 88) zur Abdichtung eines Spalts (50) zwischen der Backofentür (8) und dem Backofenflansch (10), die eine metallische Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) und eine an der Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) befestigte elastische Dichtungseinheit (26, 48, 66, 78, 86, 92) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) um die Beschickungsöffnung (12) herumgeführt ist.
  2. Backofen (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) ein Metallband aus Federstahl ist.
  3. Backofen (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) durch ein Co-Extrusionsverfahren mit der Dichtungseinheit (26, 48, 66, 78, 86, 92) verbunden ist.
  4. Backofen (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) zwei Enden (30) umfasst, die durch ein Verbindungsstück (68) miteinander verbunden sind.
  5. Backofen (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) im Bereich der Dichtungseinheit (26, 48, 66, 78, 86, 92) eine Profilierung umfasst.
  6. Backofen (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (72) außerhalb des Bereichs der Dichtungseinheit (78) eine Perforation (74) umfasst.
  7. Backofen (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) Ausformungen (44, 54, 60) umfasst, durch die die Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) formschlüssig mit dem Backofenflansch (10) verbunden ist.
  8. Backofen (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) zumindest teilweise in einem Wärmeentkopplungsbereich (18) zwischen einem der Beschickungsöffnung (12) benachbarten ersten Bereich (14) und einem von der Beschickungsöffnung (12) weiter entfernten zweiten Bereich (16) angeordnet ist und die Dichtungseinheit (26, 48, 66, 78, 86, 92) vom ersten Bereich (14) beabstandet ist.
  9. Backofen (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) mindestens eine die Beabstandung haltende Ausformung (54, 59, 60) umfasst.
  10. Backofen (2) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinheit (26, 48) aus einem Dichtmaterial geformt ist und einen Opferfuß (52, 62) aus dem Dichtmaterial zur Anlage an den ersten Bereich (14) aufweist.
  11. Backofen (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (82, 90) ein Blech mit einer Länge und einer Längsrichtung (25) ist, das über die gesamte Länge eine Krümmung senkrecht zur Längsrichtung (25) aufweist.
  12. Backofentürdichtung (22, 36, 38, 70, 80, 88) zur Abdichtung eines Spalts (50) zwischen einer Backofentür (8) und einem Backofenflansch (10) mit einer metallischen Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) und einer an der Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) befestigten elastischen Dichtungseinheit (26, 48, 66, 78, 86, 92), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinheit (24, 40, 42, 72, 82, 90) ein Metallband aus Federstahl ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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