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Dokumentenidentifikation DE102004034329A1 02.02.2006
Titel Gaskochstelle
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Germann, Peter, 76751 Jockgrim, DE;
Götz, Bernhard, 75059 Zaisenhausen, DE
DE-Anmeldedatum 15.07.2004
DE-Aktenzeichen 102004034329
Offenlegungstag 02.02.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.02.2006
IPC-Hauptklasse F24C 3/12(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse F23D 14/72(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      
Zusammenfassung Es wird eine Gaskochstelle mit einem Brenner, einer Bedieneinrichtung und einer Übertragungseinrichtung zum Übertragen der Bedienbewegung auf den Brennerkomplex beschrieben, die durch relativ zueinander verschiebbare und durch eine Kupplungseinrichtung gegeneinander arretierbare Teile längenveränderlich ausgebildet ist. Um eine derartige Gaskochstelle mit einer verbesserten Übertragungseinrichtung zu versehen, wird vorgeschlagen, zwischen den Teilen der Übertragungseinrichtung eine fliehkraftbetätigte Kupplungseinrichtung vorzusehen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Gaskochstelle der im Oberbegriff von Anspruch 1 erläuterten Art.

Eine derartige Gaskochstelle ist beispielsweise aus der EP 1 316 757 A2 bekannt. Die Gaskochstellen, wie sie beispielsweise bei modernen Gasherden eingesetzt werden, enthalten einen Brennerkomplex, der den eigentlichen Brennerkopf und eine Zündsicherung mit einem Sicherheitsventil enthält, das direkt am Brennerkopf angeordnet ist. Dieses Sicherheitsventil muss vor dem Zünden des Brenners geöffnet werden, was bei der bekannten Gaskochstelle durch ein Drücken des Bedienknopfes, d.h. eine lineare Bewegung, erfolgt. Da jedoch die Bedienknöpfe an der Außenseite des Gehäuses vorgesehen sind, ist eine relativ lange Übertragungsstrecke zwischen dem Bedienknopf und dem Sicherheitsventil des Brennerkomplexes notwendig. Diese Übertragungsstrecke wird durch eine Übertragungseinrichtung in Form eines Übertragungsgestänges überbrückt. Der Abstand zwischen dem Brennerkomplex und dem Bedienknopf ist jedoch nicht immer exakt vorher zu bestimmen, so dass eine Möglichkeit geschaffen werden muss, die Länge des Übertragungsgestänges an die tatsächlichen Verhältnisse anpassen zu können. Dies wird häufig mit Hilfe eines durch eine Schraube einstellbaren Teleskopgestänges durchgeführt. Dieses hat jedoch den Nachteil, dass später, beispielsweise durch eine unsachgemäße Montage bzw. keine oder unvollständige Befestigung der Gaskochstelle in Einbaumöbel, sich der Abstand wieder verändern kann, so dass das Sicherheitsventil entweder nicht mehr geöffnet werden kann oder sich nicht mehr schließt. Dann muss durch einen Monteur nachjustiert werden. Um dies zu vermeiden, beschreibt die EP 1 316 757 eine selbsttätig justierende Übertragungseinrichtung, die ein an einem Teil der Übertragungseinrichtung schwenkbar gelagertes Rastelement enthält, das in ein Gegenrastelement aus einer Reihe längenabgestuft hintereinander angeordneter Gegenrastelemente an einem zweiten Teil der Übertragungseinrichtung eingreifen kann. Durch die Menge der längenabgestuft hintereinanderliegender Gegenrastelemente steht somit immer ein Gegenrastelement zum Eingriff mit dem Rastelement zur Verfügung, auch wenn sich die beiden Teile der Übertragungseinrichtung relativ zueinander verschoben haben. Das Rastelement wird unter der Wirkung einer ersten und gegen die Wirkung einer zweiten Feder verschwenkt, so dass das Rastelement etwas träge anspricht. Darüber hinaus spricht es jedoch immer dann an, wenn das Bedienelement gedrückt wird, d.h. auch dann, wenn dies unbeabsichtigt geschieht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gaskochstelle mit einer verbesserten Übertragungseinrichtung zu schaffen.

Die Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Eine fliehkraftbetätigte Kupplungseinrichtung ist konstruktiv einfach aufgebaut und spricht relativ schnell und zuverlässig an, wenn sie durch eine energische Bewegung betätigt wird.

Eine fliehkraftbetätigte Kupplungseinrichtung kann jedoch auf konstruktiv einfache Weise so ausgebildet sein, dass sie eine gewisse Mindestfliehkraft erfordert, bis sie anspricht. Dadurch ist eine erhöhte Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Betätigen geschaffen. Da ein unbeabsichtigtes Betätigen meist zaghafter erfolgt, beispielsweise wenn ein Kind an den Betätigungsknöpfen spielt oder die Betätigungsknöpfe beim Reinigen versehentlich etwas stärker belastet werden. Durch die Verwendung der fliehkraftbetätigten Kupplungseinrichtung kann somit auf konstruktiv einfache Weise die Betätigungskraft festgelegt werden, bei der der Brennerkomplex betätigt werden soll.

Da es üblich ist, die Bedieneinrichtung zunächst zu drücken, wenn der Brennerkomplex in Betrieb gesetzt werden soll, enthält die Übertragungseinrichtung bevorzugt einen Wandler, der diese Drückbewegung in eine Drehbewegung umwandelt, um dadurch die Fliehkraft zum Koppeln zu erzeugen.

Bevorzugt wirkt die Kupplungseinrichtung formschlüssig, da dadurch eine sichere und lagegenaue Ankopplung möglich ist.

Eine formschlüssig wirkende Kupplungseinrichtung enthält bevorzugt ein durch Fliehkraft bewegbares Rastelement, das bevorzugt ein Raststift ist, der so ausgebildet ist, dass er in eine Mehrzahl längenabgestufter angeordneter Gegenrastelemente eingreifen kann, die bevorzugt als Verzahnung ausgebildet sind.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel verläuft die Drehachse des Rotationselementes quer zur Bedienbewegung, und ist bevorzugt in Richtung der Bedienbewegung verschiebbar, so dass das Rotationselement linear abrollen kann.

Bevorzugt wird das Rotationselement über Verzahnungen in Bewegung gesetzt.

Eine verschwenkbare Anordnung des Rastelements am Rotationselement ist wenig reibungsbelastet und spricht somit relativ schnell an.

Um das Rastelement in seine nicht-kuppelnde Stellung zurückzuholen, wird es durch eine entgegen der Fliehkraft wirkende Feder belastet.

Die Feder kann so ausgebildet sein, dass sie die zur Bewegung des Rastelements erforderliche Mindestfliehkraft bestimmt.

Ein Anschlag verhindert, dass sich das Rastelement durch eine übermäßige Betätigungsbewegung oder eine übermäßige Fliehkraft aus seiner Ankoppelstellung bewegt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäß ausgerüsteten Gaskochstelle,

2 eine herausvergrößerte Darstellung der Übertragungseinrichtung gemäß 1 in einer ersten Stellung,

3 eine herausvergrößerte Darstellung der Übertragungseinrichtung gemäß 1 in einer zweiten Stellung, und

4 eine herausvergrößerte Darstellung der Übertragungseinrichtung gemäß 1 in einer dritten Stellung.

1 zeigt in schematischer Darstellung eine erfindungsgemäße Gaskochstelle 1, die einen Brennerkomplex 2 und eine Bedieneinrichtung 3 zum Bedienen des Brennerkomplexes 2 enthält. Der Brennerkomplex 2 enthält den eigentlichen Brenner 4, der über einen Gashahn 5 in nicht dargestellter Weise mit Brenngas versorgt wird. Der Gashahn 5 wird über eine drehbare Gashahnwelle 6 zum Regeln der Brenngaszufuhr zum Brenner 4 geöffnet und geschlossen. Die Drehbewegung der Gashahnwelle 5 wird durch zwei Anschläge 5a und 5b begrenzt.

Der Brennerkomplex 2 enthält weiterhin eine Zündsicherung mit einem Sicherheitsventil 7, das am Gashahn 5 angeordnet und in eine zum Brenner 4 führende Gasleitung eingesetzt ist. Das Sicherheitsventil 7 wird durch eine lineare Bewegung um einen Hubweg h geöffnet und öffnet somit die Brenngaszufuhr zum Brenner 4. Das Sicherheitsventil 7 bleibt offen, solange der Brenner 4 brennt, schließt sich jedoch, sobald keine Gasflamme mehr festgestellt wird.

Die Bedienungseinrichtung 3 zum Betätigen des Gashahns 5 und des Sicherheitsventils 7 enthält einen Bedienknopf, der von der Außenseite einer Gehäusewand 8 der Gaskochstelle 1 her zugänglich ist. Der Brennerkomplex 2 ist in einem Abstand a zur Gehäusewand 8 und demzufolge zur Bedieneinrichtung 3 beabstandet, der mit Hilfe einer Übertragungseinrichtung 9 überbrückt wird. Die Übertragungseinrichtung 9 enthält ein erstes Teil 10, das über ein Gelenk 11 mit der Gashahnwelle 6 verbunden ist.

Die Übertragungseinrichtung 9 enthält ein zweites Teil 12, das mit der Bedieneinrichtung 3 verbunden ist, bevorzugt ebenfalls über ein Gelenk, wie beispielsweise ein Kardangelenk. Das zweite Teil 12 ist zusammen mit der Bedieneinrichtung 3 in Richtung des Pfeiles L und um den Hub h linear verschiebbar in der Gehäusewand 8 gelagert und wird durch eine Feder 13 in eine Anfangsstellung belastet, in der das zweite Teil 12 um den Hub h in die Gehäusewandung 8 zurückgezogen ist. Die ersten und zweiten Teile 10, 12 sind parallel und im Abstand zueinander angeordnet und bevorzugt stangenförmig.

Die Übertragungseinrichtung 9 enthält weiterhin eine in den 2 bis 4 näher dargestellte, fliehkraftbetätigte Kupplungseinrichtung 14.

Die Kupplungseinrichtung 14 enthält einen Wandler zum Umwandeln der linearen Bedienbewegung L in eine Rotationsbewegung R zum Erzeugen einer Fliehkraft. Im dargestellten Ausführungsbeispiel geschieht dies durch ein Rotationselement 15, das um eine Drehachse 15' drehbar ist. Die Drehachse 15' verläuft quer, bevorzugt senkrecht, zur Bedienbewegung L. Das Rotationselement 15 steht über eine Verzahnung 16 mit dem zweiten Teil 12 in Eingriff, wobei das zweite Teil 12 bevorzugt als Zahnstange ausgebildet ist. Das Rotationselement 15 steht weiterhin über eine Verzahnung 17 mit dem ersten Teil 10 in Eingriff, wobei auch das erste Teil 10 bevorzugt als Zahnstange ausgebildet ist, zumindest in denjenigen Bereichen, in denen die beiden Teile 10 und 12 voraussichtlich mit dem Rotationselement 15 in Eingriff gelangen können.

Das Rotationselement ist bevorzugt als umfangsverzahntes Zahnrad oder Ritzel ausgebildet, wobei die Drehachse 15' parallel zu L in Richtung des Pfeiles A relativ zu den Teilen 10, 12 bewegbar ist, d.h., das Rotationselement 15 kann auf den Teilen 10 bzw 12 abrollen.

Die Kupplungseinrichtung 14 wirkt formschlüssig und enthält ein Rastelement 18, das am Rotationselement 15 angeordnet ist und eine Mehrzahl von Gegenrastelementen 19, die längenabgestuft am zweiten Teil 12 vorgesehen sind.

Das Rastelement 18 ist bevorzugt als Raststift und die Gegenrastelemente 19 als Zahnreihe ausgebildet, die sich entlang der Richtung der Bedienbewegung I über einen vorbestimmten Bereich b erstrecken, der ein Erfahrungswert ist und nach dem Ausmaß der möglichen Veränderungen des Abstandes a bestimmt wird.

Das Rastelement 18 ist um eine Schwenkachse 20 schwenkbar am Rotationselement 15 befestigt und wird durch eine Feder 21 in eine Stellung gezogen, in der das Rastelement 18 nicht mit den Gegenrastelementen 19 in Eingriff treten kann. Die maximale Auslenkstellung des Rastelements 18 wird durch einen Anschlag 22 begrenzt, der auf dem der Feder 21 gegenüberliegenden Seite des Rastelementes 18 am Rotationselement 15 befestigt ist.

Das Rastelement 18 ist leicht in Richtung auf die Betätigungseinrichtung 3 gekrümmt; und jedes der Gegenrastelemente 19 mit einer oberen Rampenfläche 19a und einer unteren Hinterschneidung 19b versehen.

Die Federkraft der Feder 21 bestimmt allein oder mit anderen Parametern zusammen, den Mindestwert der Fliehkraft, der erreicht werden muss, damit das Rastelement 18 aus seiner unwirksamen Stellung in eine Stellung verschwenkt wird, in der es in eines der Gegenrastelemente 19 eingreifen kann.

Bei der anfänglichen Montage der Übertragungseinrichtung 9 wird das Rotationselement 15 so zwischen die Teile 10, 12 montiert, dass der Anschlag 22 etwa auf einer Linie liegt, die von der Drehachse 15' rechtwinklig auf das Teil 12 in der Mitte des Bereichs b trifft, so dass Änderungen des Abstandes a nach beiden Seiten ausgeglichen werden können.

Die Wirkungsweise der Kupplungseinrichtung 14 bei der anfänglichen Betätigung des Brennerkomplexes 2 wird nachfolgend erläutert.

Zum Zünden des Brenners 4 wird der Betätigungsknopf 3 in Bedienrichtung L um den Hub h in die Gehäusewandung 8 hineingedrückt. Erfolgt diese Bewegung zu langsam, so wird zwar das zweite Teil 12 in 1 nach links bewegt und nimmt über die Verzahnung 16 das Rotationselement 15 mit, die Fliehkraft reicht jedoch nicht aus, um das Rastelement 18 aus seiner unwirksamen Stellung zu bewegen. Das Rotationselement 15 wird somit über seine Verzahnung 17 auf dem ersten Teil 10 abrollen, wobei sich die Drehachse 15' in Richtung A bewegt. Wird dann der Bedienknopf 3 losgelassen, so drückt die Feder 13 die Bedieneinrichtung 3 und das zweite Teil 12 wieder in die in 1 gezeigte Ausgangsstellung, wobei das Rotationselement 15 zurückrollt.

Wird die Bedieneinrichtung 3 energischer gedrückt, wie dies immer der Fall ist, wenn geplant ist, den Brenner 4 zu zünden, dann wird zunächst ebenfalls das Rotationselement 15 über die Verzahnung 16 in eine Drehung um die Drehachse 15' versetzt, diesmal jedoch schneller, so dass die am Rastelement 18 angreifende Fliehkraft die Kraft der Feder 21 überwindet und in die in 3 gezeigte Stellung zwischen zwei der Rastelemente 19 eintaucht. Wird jetzt das Bedienelement 3 weiter gedrückt, so schlägt das Rastelement 18 am Anschlag 22 an, wie dies in 4 gezeigt ist, und verkeilt sich zwischen dem Anschlag 22 und der Hinterschneidung 19b an einem Gegenrastelement 19. Dadurch wird die Drehung des Rotationselements 15 um die Drehachse 15' gestoppt und die gesamte Übertragungseinrichtung 9 wirkt als starres Element zum Übertragen der Bedienbewegung L auf den Brennerkomplex 2. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird dadurch das Sicherheitsventil 7 betätigt. In diesem Zusammenhang soll darauf hingewiesen werden, dass die Drehbewegung zum Regeln des Gashahns 5 über die Gashahnwelle 6 über bekannte, zusätzliche und nicht dargestellte Einstellknebel erfolgt.

Wird die Bedieneinrichtung 3 losgelassen, so zieht die Feder 13 das zweite Teil 12 wieder in die in 1 dargestellte Ausgangsstellung, das Rastelement 18 kommt aus seinem Rastsitz zwischen dem Gegenrastelement 19 und dem Anschlag 22 heraus und wird durch die Feder 21 wieder in die unwirksame Stellung gezogen, da jetzt keine Fliehkraft mehr anliegt.

In Abwandlung des beschriebenen und gezeichneten Ausführungsbeispiels kann jede geeignete, fliehkraftbetätigte Kupplungseinrichtung verwendet werden; so beispielsweise Reibungskupplungen oder dgl. Auch kann die Konstruktion der formschlüssig wirkenden Kupplungseinrichtung verändert werden. So ist es beispielsweise möglich, jeden geeigneten Wandler einzusetzen, der in der Lage ist, eine lineare Bewegung in eine Rotationsbewegung umzuwandeln. Es ist allerdings auch möglich, die die Fliehkraft erzeugende Rotationsbewegung direkt durch Drehen der Bedieneinrichtung zu erzeugen. Das Rastelement muss nicht unbedingt schwenkbar gelagert sein, sondern es kann beispielsweise in einer radial oder spiralig von der Drehachse nach außen führenden Gleitführung gelagert werden. Statt als Zahnrad mit Umfangsverzahnung kann das Rotationselement auch nur teilverzahnt sein oder durch andere, antreibende Eingriffsmittel mit den Teilen der Übertragungseinrichtung in Verbindung stehen. Statt einem einzigen Rastelement können mehrere Rastelemente vorgesehen sein, wobei zwei um 180° versetzte Rastelemente, bevorzugt Raststifte, eingesetzt werden können. Auch kann die Übertragungseinrichtung so ausgebildet sein, dass sowohl eine lineare Bewegung als auch eine Drehbewegung von der Bedieneinrichtung auf den Brennerkomplex übertragen werden kann, so dass das Zünden und das Regeln des Brenners über eine einzige Bedieneinrichtung erfolgen kann. Es ist weiterhin möglich, die Drehachse des Rotationselements parallel zur linearen Bewegung der Bedieneinrichtung vorzusehen und beispielsweise die Gegenrastelemente koaxial dazu anzuordnen. Schließlich können Teile der Übertragungseinrichtung mit Hilfe von Kardangelenken gelagert werden, die einen Winkelversatz ausgleichen können.


Anspruch[de]
  1. Gaskochstelle, mit einem Brenner, einer Bedieneinrichtung, und einer Übertragungseinrichtung zum Übertragen der Bedienbewegung auf den Brenner, die durch relativ zueinander verschiebbare und durch eine Kupplungseinrichtung gegeneinander arretierbare Teile längenveränderlich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung (9) eine fliehkraftbetätigte Kupplungseinrichtung (14) zwischen den Teilen (10, 12) enthält.
  2. Gaskochstelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (14) eine Mindestfliehkraft für ein Ankoppeln benötigt.
  3. Gaskochstelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung (9) einen Wandler zum Umwandeln einer linearen Bewegung in eine Drehbewegung umfasst.
  4. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (14) formschlüssig wirkt.
  5. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (14) wenigstens ein an einem Rotationselement (15) angeordnetes, durch Fliehkraft bewegbares Rastelement (18) aufweist.
  6. Gaskochstelle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) ein Raststift ist.
  7. Gaskochstelle nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (14) eine Mehrzahl längenabgestuft angeordneter Gegenrastelemente (19) aufweist.
  8. Gaskochstelle nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenrastelemente (19) als Verzahnung ausgebildet sind.
  9. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Bedieneinrichtung (3) linear bewegbares, erstes Teil (12) der Übertragungseinrichtung (9) in Antriebseingriff mit einem um eine Drehachse (15') drehbaren Rotationselement (15) steht, dass am Rotationselement (15) wenigstens ein durch Fliehkraft beim Drehen des Rotationselementes (15) bewegbares Rastelement (18) angeordnet ist, dass eine Mehrzahl längenabgestuft angeordneter Gegenrastelemente (19) vorgesehen ist und dass ein zweites, mit dem Brennerkomplex (2) verbundenes Teil (12) der Übertragungseinrichtung (9) beim Eingriff des Rastelements (18) in ein Gegenrastelement (19) bewegungsübertragend mit der Bedieneinrichtung (3) verbunden ist.
  10. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (15') des Rotationselements (15) quer zur Richtung der Bedienbewegung verläuft.
  11. Gaskochstelle nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (15') des Rotationselementes (15) in Richtung der Bedienbewegung verschiebbar ist.
  12. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotationselement (15) mit den Teilen (10, 12) jeweils über eine Verzahnung (16, 17) in Eingriff steht.
  13. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) schwenkbar am Rotationselement (15) befestigt ist.
  14. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) durch eine entgegen der Fliehkraft wirkende Feder (21) belastet ist.
  15. Gaskochstelle nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (21) eine zur Bewegung des Rastelements (18) erforderliche Mindestfliehkraft bestimmt.
  16. Gaskochstelle nach einem der Ansprüche 5 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag (22) zur Begrenzung der fliehkraftbedingten Bewegung des Rastelementes (18) vorgesehen ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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