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Dokumentenidentifikation DE202005009519U1 02.02.2006
Titel Schuhdispenser für Überschuhe
Anmelder Koch, Ulrich, 76437 Rastatt, DE
DE-Aktenzeichen 202005009519
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 02.02.2006
Registration date 29.12.2005
Application date from patent application 16.06.2005
IPC-Hauptklasse A47G 25/80(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse A43B 3/16(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

1. Der Schuh-Dispenser ist eine Erfindung, die bequemes und gefahrloses Anlegen von Überschuhen ohne bücken des Benutzers ermöglicht. Der Vorteil des Schuh-Dispensers besteht insbesondere darin, dass körperlich behinderte Menschen ohne fremde Hilfe sich solche Überschuhe beim Betreten einer Intensivstation oder eines Operationssaales anziehen können. Auch kann in der Industrie das Betreten eines Reinraums oder einer antistatischen Fertigung durch das Benutzen unsers Schuh-Dispensers erleichtert werden. Bisher bekanntes Überziehen eines Überschuhes wird von Hand getätigt und ist nur für Personen mit Gleichgewichtssinn oder im Sitzen möglich. Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine neue Vorrichtung zum leichten Anziehen von Überschuhen zu schaffen.

2. Die mit dem Schuh-Dispenser erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die Überschuhe mit vier Ringen aus Kunststoff, die mit einem Dorn mit Widerhaken in der Gummileiste des Schuhs verankert sind, im Schuh-Dispenser wie auf der Zeichnung Nr. 1 gezeigt auf vier Aufnahmesäulen eingehängt werden. Der Schuh-Dispenser schafft je nach Schuhtyp, der aus Kunststoff oder Stoff sein kann, bis zu 40 Stück / 20 Paar Schuhe.

3. Der Schuh-Dispenser ist ein aus aluminiumbeschichtetem Basismaterial gefertigter Koffer, der auf der Oberseite ein rechteckiges Eintrittsloch mit gerundeten Ecken hat. Mit ihm können Überschuhe über Strassenschuhe bis ca Größe 48 angezogen werden. In der Mitte der Öffnung ist ein Pedal, das nach dem Eintreten in das Loch nach unten getreten wird, siehe Zeichnung Nr. 1. Die Abwärtsbewegung des Pedals wird durch einen Keil in eine Bewegung nach links und nach rechts über zwei Schiebestangen im Dispenser verändert. Diese Schiebestangen sind wiederum mit je zwei Zahnsegmenten versehen, die über vier Zahnräder die Längsbewegung in eine Drehbewegung ändern. Diese Zahnräder sitzen auf Wellen, die in den Säulen des Dispensers gelagert sind. Auf diesen Wellen sitzen auf der Gegenseite die Sperrklinken, die den Überschuh nach einer Drehung von 90 Grad freigeben.

4. Der mit dem unter 2. erzielte Vorteil besteht insbesondere darin, dass die vier Kunststoffringe die in den Säulen eingehängt sind, eine Rastnase haben (siehe Zeichnung Nr. 2 Pos. A.) Sie rasten in die Nut, die kurz vor dem Ende der Säule ist, ein und werden von den Sperrklinken bis zur Auslösung durch das Pedal zurück gehalten.

5. Der Transport / Vorschub der Schuhe wird von zwei gefederten Leisten übernommen, sie werden beim Einsetzen der Schuhe gespannt und transportieren die Schuhe zu der Sperrklinke.

6. Drückt eine Person mit ihrem Schuh auf das Pedal des Dispensers, werden die vier Sperrklinken, die auf den vier Wellen der Säulen angebracht sind, um 90° gedreht. Sie geben die Rastnasen der oberen Ringe frei und die Gummileiste des Uberschuhs zieht sich über dem Schuh der Person zusammen, der nächste Überschuh rutscht nach und wird dort von dem Ring der Sperrklinke festgehalten. Wird das Pedal entlastet, drehen sich die Sperrklinken zurück und die Rastnase rutscht in die Position vor die Sperrklinke.


Anspruch[de]
  1. Schuh- Dispenser zum bequemen und gefahrlosen Anlegen von Überschuhen, dadurch gekennzeichnet, dass die Überschuhe mit 4 Ringen aus Kunststoff, die mit einem Dorn mit Widerhaken in der Gummileiste des Schuhs verankert sind, im Schuh- Dispenser auf 4 Aufnahmesäulen einhängbar sind (1).
  2. Schuh- Dispenser, dadurch gekennzeichnet, dass er einen aus aluminiumbeschichtetem Basismaterial gefertigten Koffer darstellt, auf dessen Oberseite ein rechteckiges Eintrittsloch mit gerundeten Ecken gearbeitet ist und sich in der Mitte der Öffnung ein Pedal befindet, das nach dem Eintreten in das Loch nach unten getreten wird (1). Die Abwärtsbewegung des Pedals wird durch einen Keil in eine Bewegung nach links und rechts über zwei Schiebestangen im Dispenser verändert. Diese Schiebestangen sind wiederum mit je 2 Zahnsegmenten versehen, die über 4 Zahnräder die Längsbewegung ein eine Drehbewegung ändern. Diese Zahnräder sitzen auf Wellen, die in den Säulen des Dispensers gelagert sind. Auf diesen Wellen sitzen auf der Gegenseite die Sperrklinken, die den Überschuh nach einer Drehung von 90 ° freigeben.
  3. Schuh- Dispenser, dadurch gekennzeichnet, dass die 4 Kunststoffringe, die in den Säulen eingehängt sind, eine Rastnase haben (2 A) und in die Nut einrasten, die sich kurz vor dem Ende der Säule befindet, und so von den Sperrklinken bis zur Auslösung durch das Pedal zurückgehalten werden.
  4. Schuh- Dispenser, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gefederte Leisten vorhanden sind, die den Transport/Vorschub der Schuhe übernehmen, indem sie beim Einsetzen der Schuhe gespannt werden und die Schuhe zur Sperrklinke transportieren.
  5. Schuh- Dispenser, dadurch gekennzeichnet, dass bei Drehung der Sperrklinke um 90° der nicht abgesetzte Teil die 4 Nuten der Säulen verschließt und der Folgeschuh erst in die Absetzung der Sperrklinke rutschnen kann, wenn der Schuh wieder vom Pedal genommen wird.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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