PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005016563U1 02.02.2006
Titel Elektrische Kehrmaschine
Anmelder Hsiao, Tien-Jong, Taipeh/T'ai-pei, TW
Vertreter Patentanwälte HANSMANN-KLICKOW-HANSMANN, 22767 Hamburg
DE-Aktenzeichen 202005016563
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 02.02.2006
Registration date 29.12.2005
Application date from patent application 20.10.2005
IPC-Hauptklasse A47L 11/24(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine elektrische Kehrmaschine, die den Schmutz auf dem Fußboden automatisch aufsammeln kann.

Stand der Technik

Beim Kehren des Bodens mit einem Besen wird der Staub in die Luft aufgetrieben und kann somit von dem Benutzer des Besens eingeatmet werden.

Daher wurde die Kehrmaschine entwickelt, die aus einer Griffstange und einem Maschinenkörper besteht, wobei der Maschinenkörper Laufräder aufweist und somit fahrbar ist. Durch Rollen der Laufräder wird eine Bürste über einen Zahnsatz mitgeführt, wodurch der Schmutz auf dem Fußboden aufgesammelt werden kann.

Wenn die Laufräder beschmutzt oder beschädigt sind und somit nicht reibungslos rollen können, können sie nicht über den Zahnsatz die Bürste mitführen, so daß die Kehrmaschine ihre Funktion verliert.

Aufgabe der Erfindung

Die Erfindung hat die Aufgabe, eine elektrische Kehrmaschine zu schaffen, die den Schmutz auf dem Fußboden automatisch aufsammeln kann.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße elektrische Kehrmaschine gelöst, die aus einer Griffstange und einem Maschinenkörper besteht, wobei der Maschinenkörper ein Gehäuse, eine Kraftübertragungseinrichtung, eine erste Kehreinheit, eine zweite Kehreinheit, einen Beförderer, einen Sammelbehälter und eine Stromquelle umfaßt. Beim Einsatz liefert die Stromquelle einen Strom an die Kraftübertragungseinrichtung, die mehrere Ausgänge aufweist, die mit der ersten und zweiten Kehreinheit und dem Beförderer verbunden sind, wodurch der Schmutz von den Fußboden in den Sammelbehälter befördert werden kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 eine perspektivische Darstellung der Erfindung,

2 eine Explosionsdarstellung der Erfindung,

3 eine perspektivische Darstellung der Kraftübertragungseinrichtung gemäß 2,

4 eine weitere perspektivische Darstellung der Kraftübertragungseinrichtung gemäß 2,

5 eine Explosionsdarstellung der zweiten Kehreinheit,

6 eine perspektivische Darstellung des Sammelbehälters,

7 eine Schnittdarstellung der Erfindung,

8 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung,

9 eine Schnittdarstellung gemäß 8.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Im folgenden wird die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Wie aus 1 ersichtlich ist, besteht die Erfindung aus einer Griffstange 1 und einem Maschinenkörper 2. Wenn der Benutzer durch die Griffstange 1 den Maschinenkörper 2 bewegt, kann der Maschinenkörper 2 den Schmutz auf dem Fußboden aufsammeln. Die Griffstange 1 umfaßt eine Vielzahl von Rohren 11a, 11b, 11c, wobei im Rohr 11c ein Innenrohr 11d vorgesehen ist. Durch Drehen eines Verstellelementes 12 kann das Innenrohr 11d in und aus dem Rohr 11c geschoben werden, um die Länge der Griffstange 1 zu verstellen. Am vorderen Ende des Innenrohres 11d ist ein Gelenk 13 vorgesehen, durch das die Griffstange 1 mit dem Maschinenkörper 2 verbunden ist und diesen lenken kann. Das Rohr 11a ist mit einem Griff 14 verbunden.

Wie aus 2 ersichtlich ist, umfaßt der Maschinenkörper 2 ein Gehäuse 3, eine Kraftübertragungseinrichtung 4, eine erste Kehreinheit 5, eine zweite Kehreinheit 6, einen Beförderer 7, einen Sammelbehälter 8 und eine Stromquelle 9.

Das Gehäuse 3 ist durch einen Oberteil 31 und einen Unterteil 32 gebildet. Der Oberteil 31 ist mit dem Gelenk 13 verbunden und mit einem Stromschalter 311 versehen, auf dem ein Federelement 312 und ein Druckknopf 313 vorgesehen sind. Wenn der Druckknopf 313 gedrückt wird, wird der Stromschalter 313 betätigt. Durch das Federelement 312 wird der Druckknopf 313 zurückgestellt. Im Oberteil 31 ist ein Halter 314 vorgesehen, mit dem die erste Kehreinheit 5 verbunden ist. Auf der Unterseite des Unterteiles 32 sind eine Vielzahl von Laufrädern 321 vorgesehen, durch die der Maschinenkörper 2 fahren kann. Zwischen dem Oberteil 31 und dem Unterteil 32 ist ein Stoßschutz 33 vorgesehen.

Die Kraftübertragungseinrichtung 4 ist durch ein Getriebe 41 und einen Antrieb 42 gebildet. Der Antrieb 42 ist ein Elektromotor und über einen Riemen 43 mit einer freiliegenden Riemenscheibe 411 des Getriebes 41 verbunden, wodurch der Antrieb 42 die Zahnräder (nicht dargestellt) im Getriebe 41 drehantreiben kann. Das Getriebe 41 weist einen ersten, zweiten und dritten Ausgang 412, 413, 414 auf. Im Unterteil 32 ist ein Verbinder 44 für den zweiten und dritten Ausgang 413, 414 (3 und 4) vorgesehen, der zwei Buchsen 441, 442 aufweist.

Die erste Kehreinheit 5 enthält eine Nabe 51 und eine Bürste 52, die um die Nabe 51 angeordnet ist. Die Nabe 51 ist mit einer Achse 53 versehen, die durch den Unterteil 32 geführt und mit einer Achsbüchse 54, einem Kegelrad 55 und dem Halter 314 verbunden ist. Das Kegelrad 55 steht mit einem Zahnrad am ersten Ausgang 412 der Kraftübertragungseinrichtung 4 in Eingriff.

Die zweite Kehreinheit 6 enthält eine Walzenbürste 61 und eine Klemmeinrichtung 62 (5). Die Walzenbürste 61 umfaßt eine Vielzahl von Blättern 611, deren Bürstenhaare mehrere Segmente 612 bilden. Die Klemmeinrichtung 62 ist durch einen oberen Klemmteil 621 und einen unteren Klemmteil 622 gebildet, zwischen denen die Walzenbürste 61 geklemmt ist. Der obere Klemmteil 621 weist an den beiden Enden zwei Zapfen 623, 624 für den zweiten Ausgang 413 und die Buchse 441 des Verbinders 44 auf. Die zweite Kehreinheit 6 ist mit einem Deckel 63 versehen, der einen Staubeintritt in das Gehäuse 3 verhindert.

Der Beförderer 7 weist eine Achse 71 auf, die an den beiden Enden mit dem dritten Ausgang 414 und der Buchse 442 des Verbinders 44 verbunden ist und um die eine Vielzahl von bogenförmigen Schaufeln 72 vorgesehen sind.

Der Sammelbehälter 8 ist im Unterteil des Gehäuses 3 angeordnet, befindet sich hinter dem Beförderer 7 und ist mit einem Deckel 81 versehen, der mit der Außenfläche des Gehäuses 3 bündig ist (6). Der Sammelbehälter 8 kann auch an der anderen Stelle des Gehäuses 3 angeordnet sein, wie in der Griffstange oder unter dem Gehäuse 3.

Die Stromquelle 9 ist im Gehäuse 3 angeordnet, durch einen Akku gebildet und kann die Kraftübertragungseinrichtung 4 mit dem erforderlichen Strom versorgen.

Wie aus 7 ersichtlich ist, wird beim Einsatz zunächst die Griffstange 1 in die beste Länge gebracht. Anschließend wird der Druckknopf 313 gedrückt, um den Stromschalter 311 zu betätigt, damit die Stromquelle 7 einen Strom an die Kraftübertragungseinrichtung 4 liefert. Der Antrieb 42 der Kraftübertragungseinrichtung 4 triebt die Zahnräder des Getriebes 41 an, wodurch das Getriebe 41 gleichzeitig am ersten, zweiten und dritten Ausgang eine Kraft ausgibt. Daher führt das Kegelrad 55, das mit dem ersten Ausgang 412 verbunden ist, die erste Kehreinheit 5 mit. Gleichzeitig werden die zweite Kehreinheit 6, die mit dem zweiten Ausgang 413 verbunden ist, und der Beförderer 7, der mit dem dritten Ausgang 414 verbunden ist, mitgedreht. Der Schmutz, der von der ersten und zweiten Kehreinheit 5, 6 mitgenommen wird, wird durch die Schaufeln 72 des Beförderers 7 in den Sammelbehälter 8 gebracht. wenn der Sammelbehälter 8 voll ist, kann der Benutzer den Deckel 81 öffnen und den Schmutz ausschütten.

Durch die Laufräder 321 auf der Unterseite des Maschinenkörpers 2 und das Gelenk 13 zwischen dem Maschinenkörper 2 und der Griffstange 1 kann der Benutzer den Maschinenkörper 2 leicht bewegen und lenken.

8 und 9 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem die zweite Kehreinheit 6 eine Vielzahl von Walzen 10 enthält, die jeweils mit einem Klettverschluß 101 zur Verbindung mit einem Bodenwischtuch 102 versehen sind.

Die vorstehende Beschreibung stellt nur die bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung dar und soll nicht als Definition der Grenzen und des Bereiches der Erfindung dienen. Alle gleichwertige Änderungen und Modifikationen gehören zum Schutzbereich dieser Erfindung.


Anspruch[de]
  1. Elektrische Kehrmaschine, die den Schmutz von dem Fußboden in einen Sammelbehälter befördern kann, bestehend aus

    einer Griffstange (1),

    einem Gehäuse (3), das durch einen Oberteil (31) und einen Unterteil (32) gebildet ist, wobei der Oberteil (31) mit der Griffstange (1) verbunden ist,

    einer Kraftübertragungseinrichtung (4), die durch ein Getriebe (41) und einen Antrieb (42) gebildet ist, wobei der Antrieb (42) ein Elektromotor und über einen Riemen (43) mit einer freiliegenden Riemenscheibe (411) des Getriebes (41) verbunden ist, wodurch der Antrieb (42) die Zahnräder im Getriebe (41) drehantreiben kann, und wobei das Getriebe (41) einen ersten, zweiten und dritten Ausgang (412, 413, 414) aufweist und im Unterteil (32) ein Verbinder (44) für den zweiten und dritten Ausgang (413, 414) vorgesehen ist, der zwei Buchsen (441, 442) aufweist,

    einer ersten Kehreinheit (5), die im Gehäuse (3) angeordnet ist und eine Nabe (51) und eine Bürste (52) enthält, die um die Nabe (51) angeordnet ist, wobei die Nabe (51) mit einer Achse (53) versehen ist, die durch den Unterteil (32) geführt und mit einer Achsbüchse (54) und einem Kegelrad (55) verbunden ist, das mit dem ersten Ausgang (412) der Kraftübertragungseinrichtung (4) in Eingriff steht,

    einer zweiten Kehreinheit (6), die im Gehäuse (3) angeordnet ist und eine Walzenbürste (61) und eine Klemmeinrichtung (62) enthält, wobei die Klemmeinrichtung (62) an den beiden Enden zwei Zapfen (623, 624) für den zweiten Ausgang (413) und die Buchse (441) des Verbinders (44) aufweist,

    einem Beförderer (7), der eine Achse (71) aufweist, die an den beiden Enden mit dem dritten Ausgang (414) und der Buchse (442) des Verbinders (44) verbunden ist und um die eine Vielzahl von bogenförmigen Schaufeln (72) vorgesehen sind, und

    einem Sammelbehälter (8), der im Unterteil des Gehäuses (3) angeordnet ist, sich hinter dem Beförderer (7) befindet und mit einem Deckel (81) versehen ist.
  2. Elektrische Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffstange (1) eine Vielzahl von Rohren (11a, 17b, 11c) umfaßt, wobei im Rohr (11c) ein Innenrohr (11d) vorgesehen ist, das durch Drehen eines Verstellelementes (12) in und aus dem Rohr (11c) geschoben werden kann, um die Länge der Griffstange (1) zu verstellen, wobei am vorderen Ende des Innenrohres (11d) ein Gelenk (13) vorgesehen ist, durch das die Griffstange (1) mit dem Maschinenkörper (2) verbunden ist.
  3. Elektrische Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (31) des Gehäuses (3) mit einem Stromschalter (311) versehen ist, auf dem ein Federelement (312) und ein Druckknopf (313) vorgesehen sind.
  4. Elektrische Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Oberteil (31) des Gehäuses (3) ein Halter (314) vorgesehen ist, mit dem die erste Kehreinheit (5) verbunden ist.
  5. Elektrische Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Unterseite des Unterteiles (32) eine Vielzahl von Laufrädern (321) vorgesehen sind.
  6. Elektrische Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Oberteil (31) und dem Unterteil (32) ein Stoßschutz (33) vorgesehen ist.
  7. Elektrische Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (42) ein Elektromotor ist.
  8. Elektrische Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Walzenbürste (61) eine Vielzahl von Blättern (611) umfaßt, deren Bürstenhaare mehrere Segmente (612) bilden.
  9. Elektrische Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung (62) durch einen oberen Klemmteil (621) und einen unteren Klemmteil (622) gebildet ist, zwischen denen die Walzenbürste (61) geklemmt ist.
  10. Elektrische Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Kehreinheit (6) im Unterteil (32) des Gehäuses (3) angeordnet und mit einem Deckel (63) versehen ist.
  11. Elektrische Kehrmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Stromquelle (9), die durch einen Akku gebildet ist.
  12. Elektrische Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Kehreinheit (6) eine Vielzahl von Walzen (10) enthält, die jeweils mit einem Klettverschluß (101) zur Verbindung mit einem Bodenwischtuch (102) versehen sind.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com