PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005016737U1 02.02.2006
Titel Künstlicher Weihnachtsbaum
Anmelder Chun, Chang Lin, Taichung, TW
Vertreter Patentanwälte Hauck, Graalfs, Wehnert, Döring, Siemons, Schildberg, 80339 München
DE-Aktenzeichen 202005016737
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 02.02.2006
Registration date 29.12.2005
Application date from patent application 25.10.2005
IPC-Hauptklasse A47G 33/06(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse A41G 1/00(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen künstlichen Weihnachtsbaum, insbesondere einen Weihnachtsbaumaufbau, der sich durch Drehen verformen lässt.

Die Gestaltung des herkömmlichen Weihnachtsbaums beruht vornehmlich auf Verbesserungen der Montage, Zusammensetzung und Aufbewahrung. Diese Verbesserungen können jedoch die neuen Anforderungen von Konsumenten an Vielfältigkeit und Veränderung nicht erfüllen. Auf dem Markt werden daher dem Weihnachtsbaum Musik sowie Leuchtfunktion hinzugefügt, um die Kauflust der Konsumenten zu wecken. Dies lässt aber noch zu wünschen übrig.

Durch die Erfindung wird ein künstlicher Weihnachtsbaum geschaffen, der durch Drehen verformbar ist. Ein Baumstamm ist drehbar auf einem Sockel angeordnet. Der Baumstamm besteht aus Vertikalrohren und Krümmern, die alle zu einer Baueinheit zusammenfügbar sind. Auf dem Vertikalrohr sind Lager aufgesetzt, auf denen jeweils eine Stützscheibe montiert ist. Zwischen den benachbarten Stützscheiben sind Zierblätter installiert. Beim Drehen des auf dem Sockel befindlichen Baumstamms werden die Stützscheiben mitgedreht, wodurch die auf den Stützscheiben montierten Zierblätter in Drehbewegung versetzt werden. Hierdurch ergibt sich die drehbare Verformung des Weihnachtsbaums.

Die Erfindung weist insbesondere die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf . Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Im Folgenden werden Aufgaben, Merkmale und Funktionsweise der Erfindung anhand des bevorzugten Ausführungsbeispiels und der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen, künstlichen Weihnachtsbaum in montierten Zustand;

2 eine perspektivische Explosionszeichnung eines erfindungsgemäßen Baumstamms, der über Lager mit einer Stützscheibe in Verbindung steht;

3 eine perspektivische Explosionszeichnung eines erfindungsgemäßen Ansatzes;

4 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Ansatzes, der auf dem Baumstamm montiert ist; und

5 die Vorgehensweise zum Drehen des erfindungsgemäßen, künstlichen Weihnachtsbaums.

Wie aus 1 ersichtlich, weist ein erfindungsgemäßer Weihnachtsbaum einen Sockel 10, einen Baumstamm 20, eine Rotationsvorrichtung 30, mehrere Lager 40, mehrere unterschiedlich dimensionierte Stützscheiben 50, einen Ansatz 60 und mehrere Zierblätter 70 auf.

Der Sockel 10 kann stabil auf dem Boden abgestellt werden.

Der Baumstamm 20 weist eine Vielzahl von Vertikalrohren 21 und Krümmern 22 auf. Wie in 2 gezeigt, ist jeweils ein Steckabschnitt 221 am oberen Ende des Krümmers 22 ausgebildet. Der Steckabschnitt 221 verfügt über eine Durchgangsbohrung 222. Jeder der Krümmer 22 ist mit seinem Steckabschnitt 221 in einen Endabschnitt des Vertikalrohrs 21 einsteckbar. Entsprechend der Durchgangsbohrung 222 des Krümmers 22 weist jedes der Vertikalrohre 21 eine Durchgangsbohrung 211 auf. Ein Befestigungselement 23 ist sowohl durch die Durchgangsbohrung 211 des Vertikalrohrs 21 als auch durch die Durchgangsbohrung 222 des Krümmers 22 durchschraubbar, was für einen sicheren Halt des Vertikalrohrs 21 auf dem Krümmer 22 sorgt . Eines der Vertikalrohre 21 ist drehbar am Sockel 10 angeordnet.

Die Rotationsvorrichtung 30 ist auf dem Sockel 10 abgestellt, wobei das Vertikalrohr 21 des Baumstamms 20 mit der Rotationsvorrichtung 30 in Verbindung steht.

Die Lager 40 sind auf den jeweiligen Vertikalrohren 21 des Baumstamms 20 montiert.

Die Stützscheibe 50 weist einen Innenring 51, einen Außenring 52 und vier den Innen- und Außenring verbindende Stützrippen 53 auf. Wie aus 2 ersichtlich, ist jede der Stützscheiben 50 mit ihrem Innenring 51 auf dem entsprechenden Lager 40 aufgesetzt.

Der Ansatz 60 sitzt oben auf dem Baumstamm 20, wobei der Ansatz 60 einen Montagerahmen 61, einen Befestigungssitz 62 und einen Verbindungssitz 63 umfasst. Wie aus 3 und 4 ersichtlich, weist der Montagerahmen 61 einen oberen Ring 611, einen unteren Ring 612, vier die oberen Ringe 611 und die unteren Ringe 612 verbindende Stützleisten 613 sowie eine Befestigungsleiste 614 auf, wodurch ein konischer Stützrahmen gebildet wird. Der Befestigungssitz 62 weist ein axial verlaufendes Durchgangsloch 621 auf, wobei der Befestigungssitz 62 an seinem unteren Endabschnitt mit einem der Befestigungsleiste 614 des Montagerahmens 61 angepassten Befestigungsschlitz 622 versehen ist. Auf diese Weise kann die Befestigungsleiste 614 des Montagerahmens 61 in den Befestigungsschlitz 622 des Befestigungssitzes 62 einrasten. Der Verbindungssitz 63 wird ins Durchgangsloch 621 des Befestigungssitzes 62 eingesteckt, wobei der Verbindungssitz 63 an seinem unteren Endabschnitt mit einem der Befestigungsleiste 614 des Montagerahmens 61 angepassten Befestigungsschlitz 631 versehen ist. Auf diese Weise kann die Befestigungsleiste 614 des Montagerahmens 61 ebenfalls in den Befestigungsschlitz 631 des Verbindungssitzes 63 einrasten. Darüber hinaus weist der Verbindungssitz 63 oben ein Verbindungsloch 632 auf.

Die Zierblätter 70 sind auf den Außenringen 52 der benachbarten Stützscheiben 50 aufgesetzt, wobei sie sich zwischen dem Verbindungsloch 632 des Verbindungssitzes 63 und der am unteren Ende des Baumstamms 20 angeordneten Stützscheibe 50 befinden.

Unter Bezug auf 1, 2 und 4 werden Funktionsweise und Vorteile des erfindungsgemäßen, künstlichen Weihnachtsbaums beschrieben. Wird die Rotationsvorrichtung 30 in Betrieb gesetzt, werden die Vertikalrohre 21 des Baumstamms 20 in Drehbewegung gebracht. Da die Verbindung zwischen den Vertikalrohren 21 und den Krümmern 22 durch Einschrauben der Befestigungselemente 23 in die Durchgangsbohrungen 211 der Vertikalrohre 21 und die Durchgangsbohrungen 222 der Krümmer 22 erfolgt, können die Krümmer 22 zusammen mit den Vertikalrohren 21 von der Rotationsvorrichtung 30 in Drehbewegung versetzt werden.

Beim Drehen des Baumstamms 20 werden die Stützscheiben 50 mitgedreht, indem die Stützscheiben 50 über die Lager 40 mit dem Baumstamm 20 verbunden sind. Die Stützscheiben 50 sind unterschiedlich dimensioniert und auf dem von den Vertikalrohren 21 und Krümmern 22 zusammengesetzten Baumstamm 20 montiert, sodass die auf den Stützscheiben 50 aufgesetzten Zierblätter 70 beim Drehen der Stützscheiben 50 verformbar sind. Hierdurch ergibt sich die Verformung des Weihnachtsbaums, was die Kauflust der Konsumenten steigert. Außerdem wird der erfindungsgemäße, künstliche Weihnachtsbaum gegenüber den derartigen Produkten viel konkurrenzfähiger.

10Sockel 20Baumstamm 21Vertikalrohr 211Durchgangsbohrung 22Krümmer 221Steckabschnitt 222Durchgangsbohrung 23Befestigungselement 30Rotationsvorrichtung 40Lager 50Stützscheibe 51Innenring 52Außenring 53Stützrippe 60Ansatz 61Montagerahmen 611oberer Ring 612unterer Ring 613Stützleiste 614Befestigungsleiste 62Befestigungssitz 621Durchgangsloch 622Befestigungsschlitz 63Verbindungssitz 631Befestigungsschlitz 632Verbindungsloch

Anspruch[de]
  1. Künstlicher Weihnachtsbaum, der durch Drehen verformbar ist und aufweist

    einen Sockel (10);

    einen Baumstamm (20), der aus einer Mehrzahl von Vertikalrohren (21) und Krümmern (22) besteht, die alle zu einer Baueinheit zusammenfügbar sind, wobei eines der Vertikalrohre (21) drehbar auf dem Sockel (10) angeordnet ist;

    mehrere Lager (40), die auf den jeweiligen Vertikalrohren (21) des Baumstamms (20) auf setzbar sind;

    mehrere Stützscheiben (50), von denen jede auf der Umfangsfläche des entsprechenden Lagers (40) montierbar ist; und

    mehrere Zierblätter (70), die zwischen den benachbarten Stützscheiben (50) befestigt sind.
  2. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Sockels (10) eine Rotationsvorrichtung (30) vorgesehen ist, die mit einem der Vertikalrohre (21) des Baumstamms (20) in Verbindung steht.
  3. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Krümmer (22) des Baumstamms (20) an seinem Endabschnitt mit einem Steckabschnitt (221) versehen ist, wobei der Krümmer (22) mit seinem Steckabschnitt (221) ins Innere des Vertikalrohrs (21) einsteckbar ist.
  4. Weihnachtsbaum nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckabschnitt (221) des Krümmers (22) mit einer Durchgangsbohrung (222) versehen ist, wobei das Vertikalrohr (21) eine der Durchgangsbohrung (222) des Krümmers (22) angepasste Durchgangsbohrung (211) aufweist, wodurch ein Befestigungselement (23) durch die Durchgangsbohrung(211) des Vertikalrohrs (21) und die Durchgangsbohrung (222) des Krümmers (22) zur Befestigung hindurchführen kann.
  5. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Stützscheiben (50) einen Innenring (51), einen Außenring (52) und mehrere den Innen- und Außenring (51, 52) verbindende Stützrippen (53) umfasst, wobei die Stützscheibe (50) mit ihrem Innenring (51) auf dem Lager (40) aufsetzbar ist.
  6. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass oben auf dem Baumstamm (20) ein Ansatz (60) sitzt, der einen Montagerahmen (61), einen Befestigungssitz (62) und einen Verbindungssitz (63) aufweist, wobei der Montagerahmen (61) auf dem Lager montiert ist , und wobei der Befestigungssitz (62) im Inneren des Montagerahmens (61) gelagert ist, und wobei der Verbindungssitz (63) in den Befestigungssitz (62) einsteckbar ist.
  7. Weihnachtsbaum nach Anspruch 6,

    dadurch gekennzeichnet,

    – dass der Montagerahmen (61) einen oberen Ring (611), einen unteren Ring (612) , vier die oberen Ringe (611) und die unteren Ringe (612) verbindende Stützleisten (613) sowie eine Befestigungsleiste (614) aufweist, wodurch ein konischer Stützrahmen entsteht;

    – dass der Befestigungssitz (62) ein axial verlaufendes Durchgangsloch (621) aufweist, wobei der Befestigungssitz (62) an seinem unteren Endabschnitt mit einem der Befestigungsleiste (614) des Montagerahmens (61) angepassten Befestigungsschlitz (622) versehen ist, wodurch die Befestigungsleiste (614) des Montagerahmens (61) in den Befestigungsschlitz (622) des Befestigungssitzes (62) einrasten kann;

    – dass der Verbindungssitz (63) ins Durchgangsloch (621) des Befestigungssitzes (62) einsteckbar ist, wobei der Verbindungssitz (63) an seinem unteren Endabschnitt mit einem der Befestigungsleiste (614) des Montagerahmens (61) angepassten Befestigungsschlitz (631) versehen ist, wodurch die Befestigungsleiste (614) des Montagerahmens (61) ebenfalls in den Befestigungsschlitz (631) des Verbindungssitzes (63) einrasten kann, und wobei der Verbindungssitz (63) oben ein Verbindungsloch (632) aufweist, und wobei die Zierblätter (70) unter Verwendung des Verbindungsloches (632) des Verbindungssitzes (63) sowie der Stützscheiben (50) am Weihnachtsbaum befestigt ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com