PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60109919T2 02.02.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001284636
Titel FLUIDDICHTUNG FÜR ENDOSKOP
Anmelder Boston Scientific Ltd., St Michael, Barbados, BB
Erfinder CARRILLO, R., Oscar, Attleboro, US;
HOLMES, John, Chepachete, US;
RICHARDSON, Kevin, Hopkinton, US
Vertreter Schroeter Lehmann Fischer & Neugebauer, 81479 München
DE-Aktenzeichen 60109919
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 09.04.2001
EP-Aktenzeichen 019304518
WO-Anmeldetag 09.04.2001
PCT-Aktenzeichen PCT/US01/11260
WO-Veröffentlichungsnummer 0001087398
WO-Veröffentlichungsdatum 22.11.2001
EP-Offenlegungsdatum 26.02.2003
EP date of grant 06.04.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.02.2006
IPC-Hauptklasse A61B 1/018(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich generell auf Endoskopsysteme und -verfahren. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf Dichtungen zur Verwendung mit einem Endoskop, welche zuweilen als "Endoskopdichtungen" bzw. "Biopsiedichtungen" bezeichnet werden.

Hintergrund der Erfindung

Endoskopische Prozeduren zur Behandlung abnormaler Pathologien im Gefässsystem des Ernährungskanals und dem System der Gallengänge (einschliesslich dem Lebergallengang, dem Gallenblasengang und dem Ausführungsgang der Bauchspeicheldrüse (ductus pancreaticus)) werden immer häufiger ausgeführt. Das Endoskop schafft einen Zugang zum allgemeinen Gebiet eines gewünschten Gefässes mit unmittelbarer visueller Anzeige. Das betreffende Gefäss muss jedoch mit Hilfe eines Katheters im Zusammenwirken mit einem Führungsdraht unter fluoroskopischer Kontrolle angesteuert werden. Zur Behandlung solcher gezielter anatomischer Regionen ist eine grosse Vielfalt von Kathetern bekannt. Beispiele für Gallenblasenkatheter finden sich in den US-Patentschriften Nr. 5'397'302 Weaver u. Mitarb., Nr. 5'320'602 Karpiel und Nr. 5'921'971 Argo u. Mitarb..

Argo u. Mitarb. '971 offenbart einen Katheter zur Verwendung im Gallengangsystem, wobei der Katheter einen Schaft mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende aufweist. Durch den Schaft verläuft ein Führungsdrahtlumen, ausgehend von einem proximalen Führungsdraht-Eingangsanschluss, der sich proximal bezüglich des distalen Endes des Schaftes befindet, bis zu einem distalen Austritt des Führungsdrahtes, der am distalen Ende des Schaftes angeordnet ist. Der Schaft kann ausserdem einen Schlitz oder einen Kanal aufweisen, der sich vom proximalen Ende des Schaftes bis zum proximalen Eingangsanschluss des Führungsdrahtes erstreckt. Durch die Anwesenheit eines Schlitzes oder eines Kanals besitzt der proximale Bereich des Schaftes ein nicht kreisförmiges Profil bzw. einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt, wie es am klarsten aus den 5A und 6A der genannten Patentschrift von Argo u. Mitarb. '971 hervorgeht. Solche Katheter, die eine derartige Öffnung für den Führungsdraht und den Kanal aufweisen, werden oft als Gallengangkatheter mit Schnellwechslung bzw. als Wechselkatheter für Einmannbedienung bezeichnet. Ein Nachteil solcher Gallengangkatheter mit Schnellwechslung bzw. Wechselkatheter für Einmannbedienung ist ihre Unfähigkeit oder relative Schwierigkeit, um den nicht kreisförmigen Schaft herum eine Dichtung zu erstellen, und daher kann Flüssigkeit und Gas (die Galle und Luft) aus dem Arbeitskanal des Endoskops am Umfang des nicht kreisförmigen Katheterschaftes austreten.

Übliche Endoskopdichtungen sind zur Abdichtung von Kathetern mit kreisrunden Schäften eingerichtet und im allgemeinen nicht zur Abdichtung von Kathetern mit nicht kreisförmigen Schäften geeignet. Solche üblichen Dichtungen sind von den Firmen Olympus, Fuji und Pentax im Handel erhältlich. Ein Beispiel einer Endoskopdichtung des Standes der Technik ist in der US-Patentschrift Nr. 4'920'953 McGown offenbart. Die handelsüblichen Endoskopdichtungen und die Endoskopdichtung im genannten McGown-Patent '953 weisen allgemein einen Körper mit einem proximalen Ende, das zur Aufnahme einer langgestreckten Vorrichtung wie einem Gallengangkatheter eingerichtet ist, mit einem distalen Ende zur Verbindung mit dem proximalen Ende des Endoskops, mit einem Lumen, das den Körper durchsetzt, und mit einer im Lumen angeordneten Membran auf, wobei die Membran mit einem kleinen kreisrunden Loch oder einer solchen Öffnung versehen ist. Diese kreisförmige Öffnung hat eine solche Grösse, dass sie sich eng an die langgestreckte Vorrichtung anschmiegt, welche durch sie hindurchgeführt wird, so dass Fluide wie Galle und Luft nicht leicht aus der Arbeitsleitung des Endoskops entweichen können.

Eine weitere Dichtung des Standes der Technik ist im Dokument DE-19 916 866 offenbart.

Es leuchtet jedoch leicht ein, dass beim Einsetzen eines Gallengangkatheters oder eines anderen langgestreckten Gegenstandes mit einem Schaft, dessen Querschnitt von der Kreisform abweicht, mindestens ein Teil der Öffnung am nicht kreisförmigen Schaft nicht anliegt. Demgemäss verhindern solche Endoskopdichtungen des Standes der Technik nicht wirkungsvoll den Austritt von Gallenflüssigkeiten und von Luft, die im Arbeitskanal des Endoskops vorhanden sind, wenn eine langgestreckte Vorrichtung verwendet wird, welche einen nicht kreisförmigen Querschnitt aufweist. Da Schnellwechselkatheter immer häufiger verwendet werden, und weil solche Schnellwechselkatheter einen nicht kreisförmigen Querschnitt ihres Schaftes aufweisen, besteht ein wesentlicher Bedarf nach einer Endoskopdichtung, welche auf wirksame Weise den Arbeitskanal eines Endoskops abdichtet und den Austritt von Fluid aus diesem Kanal verhindert, wenn mit dem Endoskop eine langgestreckte Vorrichtung mit nicht kreisförmigem Querschnitt des Schaftes verwendet wird.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung deckt diesen Bedarf, indem sie eine Endoskopdichtung zur Verfügung stellt, welche den Austritt von Fluid aus dem Arbeitskanal eines Endoskops wirksam unterbindet, wenn eine langgestreckte Vorrichtung, beispielsweise ein Schnellwechsel-Gallengangkatheter mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt, in die Dichtung eingeführt wird. Die erfindungsgemässe Dichtung eignet sich ebenfalls für andere Katheter mit einem nicht kreisförmigen Schaft, beispielsweise für Gefässkatheter mit Schnellwechslung. Zusätzlich sind einige Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vorzüglich zum Abdichten von langgestreckten Vorrichtungen mit Schäften geeignet, welche ein kreisrundes Profil aufweisen. Daher sind die Endoskop-Dichtungen der vorliegenden Erfindung sowohl universell als auch funktionell, weil sie wirkungsvoll den Austritt von Fluiden (Galle und Luft) aus dem Arbeitskanal des Endoskops verhindern oder zumindest vermindern, wenn eine langgestreckte Vorrichtung mit einem kreisrunden oder nicht kreisrunden Schaft verwendet wird.

Die Endoskopdichtungen der vorliegenden Erfindung weisen einen Körper mit einem proximalen Ende auf, das zum Einführen einer langgestreckten Vorrichtung, beispielsweise eines Schnellwechselkatheters, vorgesehen ist, und mit einem distalen Ende, das zum Verbinden mit dem proximalen Ende eines Endoskops eingerichtet ist, und ein Lumen erstreckt sich durch den Körper, das zur Aufnahme der langgestreckten Vorrichtung ausgebildet ist und einen Zugang zum Arbeitskanal des Endoskops schafft. Der Körper enthält ein Mittel, welches sich an den nicht kreisförmigen Schaft der langgestreckten Vorrichtung anpasst, um einen Austritt von Fluid aus dem Arbeitskanal des Endoskops zu verhindern.

Bei einer ersten Ausführungsform besteht das Passteil, d.h. das Mittel, welches sich an den nicht kreisförmigen Schaft der langgestreckten Vorrichtung anpasst, aus einem Vorsprung, der sich im Lumen des Körpers radial nach innen erstreckt. Dieser Vorsprung kann eine Geometrie aufweisen, die an den nicht kreisförmigen Schaft der langgestreckten Vorrichtung angepasst ist. Bei einer zweiten Ausführungsform bestehen die Passteile aus mehreren Vorsprüngen, die sich im Lumen des Körpers radial nach innen erstrecken. Diese vielen Vorsprünge können gleichmässig über den Umfang des Lumens verteilt sein und genügend nachgiebig ausgebildet sein, um sich an eine nicht kreisförmige Konfiguration anzupassen. Bei einer dritten Ausführungsform bestehen die Passmittel aus einem Dichtungsmaterial, beispielsweise aus chirurgischem Schaumgummi, der im Lumen des Körpers angeordnet ist oder kurz vor Gebrauch dorthin injiziert wird. Bei einer vierten Ausführungsform bestehen die Passmittel aus einem Dichtungsdorn, der sich im Lumen des Körpers befindet. Der Dichtungsdorn schmiegt sich an die nicht kreisförmige Geometrie an und erzeugt eine kollektive kreisförmige Geometrie, die mittels einer üblichen kreisförmigen Öffnung im Dichtungskörper leicht abgedichtet werden kann. Ob nun ein einzelner Vorsprung, mehrere Vorsprünge, ein Dichtungsmaterial oder ein Dichtungsdorn verwendet werden, so schafft doch die vorliegende Erfindung Endoskopdichtungen, die um eine langgestreckte Vorrichtung mit entweder kreisförmigem oder nicht kreisförmigem Profil eine Abdichtung schaffen.

Die vorliegende Erfindung schafft weiterhin einen Dichtungskörper mit veränderlichem Durchmesser und einem Kompressionsmechanismus. Der Bereich des Körpers mit veränderlichem Durchmesser kann eine übliche Membran mit einer kreisförmigen Öffnung enthalten, oder er kann mit einem beliebigen der oben besprochenen Passteile ausgestattet sein.

Der Kompressionsmechanismus kann dazu verwendet werden, den Bereich des Körpers mit veränderlichem Durchmesser zu verkleinern, wodurch die darin befindliche Membran zwecks Bildung einer Fluiddichtung um einen nicht kreisförmigen Schaft komprimiert wird.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1A zeigt eine Seitenansicht der Endoskopdichtung gemäss vorliegender Erfindung;

1B ist eine Draufsicht der in 1A gezeigten Endoskopdichtung;

2A ist eine Draufsicht eines Körperbereichs einer Endoskopdichtung, bei der mehrere Vorsprünge vorhanden sind;

2B ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 2B-2B in 2A;

3A ist eine Draufsicht eines Körperbereichs einer Endoskopdichtung, bei der ein einziger Vorsprung vorhanden ist;

3B ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 3B-3B in 3A;

4A zeigt eine Draufsicht eines Körperbereichs einer Endoskopdichtung, bei der ein Dichtungsmaterial vorhanden ist;

4B ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 4B-4B in 4A;

5A zeigt eine Draufsicht eines Körperbereichs einer Endoskopdichtung, bei der ein injiziertes Dichtungsmaterial vorhanden ist;

5B ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 5B-5B in 5A (5B zeigt ebenfalls eine Injektionsapparatur);

6A stellt eine isometrische Ansicht einer Spannklinke zur Verwendung mit einem Ventil mit veränderlichem Durchmesser dar;

6B zeigt eine Draufsicht der in 6A gezeigten Spannvorrichtung;

6C ist eine isometrische Ansicht der in 6A gezeigten Spannklinke, die um einen Teilbereich eines Körpers mit veränderlichem Durchmesser gelegt ist;

6D ist eine Querschnittsansicht der Spannklinke, die um einen Teilbereich eines Körpers mit veränderlichem Durchmesser gelegt ist, wie es in 6C gezeigt ist;

7A zeigt eine Draufsicht eines Körperbereichs einer Endoskopdichtung, bei der ein Dichtungsdorn vorhanden ist;

7B ist eine Querschnittsansicht entlang der Linie 7B-7B in 7A; und

7C zeigt eine Querschnittsansicht des in den 7A und 7B veranschaulichten Dichtungsdorns.

Einzelbeschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Die folgende Einzelbeschreibung sollte unter Zuhilfenahme der Zeichnungen gelesen werden, in denen ähnliche Teile in unterschiedlichen Zeichnungen gleich beziffert sind. Die Zeichnungen, die nicht notwendigerweise massstabgetreu sind, zeigen veranschaulichende Ausführungsformen und sollen den Geltungsbereich der Erfindung nicht einschränken.

Es wird zunächst auf 1A verwiesen, die eine Seitenansicht einer Endoskopdichtung gemäss der vorliegenden Erfindung darstellt. Die Endoskopdichtung 10 weist einen Dichtungskörper 100, einen Stöpsel 20 und einen Adapterring 30 auf. Die Einzelheiten des Dichtungskörpers 100 werden unter Bezugnahme auf die 2A und 2B näher besprochen. Die Dichtungskörper 200, 300, 400 und 500 der Dichtung, wie sie unter Bezugnahme auf die 3A und 3B, 4A und 4B, 5A und 5B sowie 6D im Einzelnen besprochen wurden, können an die Stelle des Dichtungskörpers 100 treten.

Der Dichtungskörper 100 weist einen Körper 112 mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende auf. Ein sich nach aussen erstreckender ringförmiger Vorsprung 114 ist am distalen Ende des Körpers 112 befestigt. Ein sich nach innen erstreckender ringförmiger Vorsprung 116 befindet sich am proximalen Ende des Körpers 112. Wie aus der 1B gut hervorgeht, läuft ein mittiges Lumen 120 durch den Körper 112, und in diesem Lumen 120 ist eine Dichtung 140 angeordnet. Das mittige Lumen 120 besitzt eine solche Grösse, dass der Schaft einer langgestreckten Vorrichtung, beispielsweise eines Gallengangkatheters (nicht dargestellt), aufgenommen werden kann.

Der Stöpsel 20 ist mit dem Dichtungskörper 100 durch einen biegsamen Arm 22 verbunden. Der Stöpsel 20 weist eine Kappe 24, ein Mittelteil 26 und einen ringförmigen Vorsprung 28 auf. Der biegsame Arm 22 ermöglicht ein Einsetzen des Stöpsels 20 in das proximale Ende des Dichtungskörpers 100 und dient zum Verschliessen des mittigen Lumens 120 in Abwesenheit einer eingesetzten Vorrichtung.

Der Adapterring 30 ist über einen biegsamen Arm 32 am Dichtungskörper 100 angebracht. Der Adapterring 30 weist einen nach innen vorstehenden oberen Rand 36 und einen nach innen vorstehenden unteren Rand 38 auf, die beide zusammen eine Ausnehmung 37 im Ring 30 bilden. Auch bildet der Adapterring 30 ein zentrales Lumen 34. Der flexible Arm 32 ermöglicht das Einsetzen des Adapterrings 30 über und um den ringförmigen Vorsprung 114 des Dichtungskörpers 100. Der Adapterring 30 ermöglicht die Verbindung der Endoskopdichtung 10 mit einem Endoskop, das ein proximales Ende mit einem grösseren Durchmesser aufweist, wie untenstehend im Einzelnen noch beschrieben wird.

Es wird nun auf die 2A und 2B verwiesen, welche mehr Einzelheiten der Merkmale des Dichtungskörpers 100 zeigen. Das mittige Lumen 120 besitzt eine proximale Öffnung 121, eine obere Höhlung 122, eine mittlere Höhlung 124, eine untere Höhlung 126 sowie einen distalen Ausgang 127. Der Innendurchmesser der proximalen Öffnung 121 ist ein wenig kleiner als der Aussendurchmesser des ringförmigen Vorsprungs 28 des Stöpsels 20. Die obere Höhlung hat solche Abmessungen, dass sie den ringförmigen Vorsprung 28 des Stöpsels 20 aufnehmen kann. Durch diese Ausbildung ist es möglich, dass der ringförmige Vorsprung 28 durch die proximale Öffnung 121 in die obere Höhlung 122 schnappend eingedrückt werden kann und der Stöpsel 20 dadurch das mittige Lumen 120 wirksam verschliesst, wenn sich keine Vorrichtung darin befindet.

Der distale Ausgang 127 ist ein wenig kleiner als der Durchmesser des proximalen Endes des Endoskops. Die untere Höhlung 126 ist derart demissioniert, dass sie den (nicht gezeigten) Ringwulst am proximalen Ende des Endoskops passend aufnehmen kann. Mit dieser Ausgestaltung ist es möglich, das proximale Ende des Endoskops in die distale Ausgangsöffnung 127 einschnappen zu lassen, um die Endoskopdichtung 10 mit dem Endoskop zu verbinden und eine Fluidverbindung des mittigen Lumens 120 mit dem Arbeitskanal des Endoskops herzustellen.

Wenn das proximale Ende des Endoskops für die untere Höhlung 126 und den distalen Ausgang 127 zu gross ist, kann der Adapterring 30 auf den ringförmigen Vorsprung 114 aufgesetzt werden. Insbesondere weist das Lumen 34 des Adapterrings 30 einen Durchmesser auf, der ein wenig kleiner als der Aussendurchmesser des ringförmigen Vorsprungs 114 ist. Die Ausnehmung 37 zwischen dem oberen Rand 36 und dem unteren Rand 38 des Adapterrings 30 hat solche Dimensionen, dass der ringförmige Vorsprung 114 aufgenommen werden kann, wobei noch ausreichend Platz für den proximalen Randwulst des Endoskops bleibt. Mit dieser Ausgestaltung ist es möglich, den Adapterring 30 durch Einschnappenlassen am ringförmigen Vorsprung 114 zu befestigen, und der proximale Wulst des Endoskops (nicht dargestellt) kann in die Ausnehmung 37 des Adapterrings 30 hineingedrückt werden. Auf diese Weise gestattet der Adapterring zusammen mit dem ringförmigen Vorsprung 114 eine Anpassung der Endoskopdichtung 10 an Endoskope mit unterschiedlichen Grössen.

Diese Ausführung ermöglicht eine Verbindung des distalen Endes des Dichtungskörpers 100 mit dem proximalen Ende des Endoskops (nicht gezeigt). Wenn der Dichtungskörper 100 mit dem Endoskop verbunden ist, befindet sich das mittige Lumen 120 in einer Stellung, die auf den Arbeitskanal des Endoskops ausgerichtet ist und sich in Fluidverbindung mit diesem befindet. Das mittige Lumen 120 ist für die Aufnahme einer langgestreckten Vorrichtung, beispielsweise eines Gallengangendoskops, eingerichtet und dimensioniert. Dadurch kann eine langgestreckte Vorrichtung in das proximale Ende des Dichtungskörpers 100 durch das Lumen 120 und in den Arbeitskanal des Endoskops eingeführt werden.

Die mittlere Höhlung 124 des mittigen Lumens 120 wird durch den Dichtungsmechanismus 140 definiert. Die konisch zulaufende Höhlung 124 verjüngt sich von einer proximalen Öffnung 142 gegen eine distale Öffnung 144. Mehrere nach innen vorstehende Vorsprünge 146 erstrecken sich von der proximalen Öffnung 142 nach der distalen Öffnung 144. Obschon acht Vorsprünge gezeichnet sind, wird in Betracht gezogen, dass praktisch eine beliebige Anzahl von Vorsprüngen 146 eingebaut werden kann. Die Vorsprünge 146 sind über die Wandung 148, die das Lumen 124 definiert, gleichmässig verteilt. Die Vorsprünge 146 sind ausreichend biegsam, um sich an einen nicht kreisförmigen Schaft einer eingesetzten langgestreckten Vorrichtung anzupassen.

Wenn beispielsweise der in den 5A und 6A des Patentes '971 von Argo und Mitarb. gezeigte Schaft in den Dichtungsmechanismus 140 eingeführt wird, befinden sich einer oder mehrere Vorsprünge 146 im nicht kreisförmigen Bereich (d.h. im C-förmigen Kanal) des Schaftes und erzeugen dadurch eine Dichtung um den nicht kreisförmigen Schaft herum. Falls die Vorsprünge 146 keine vollständige fluiddichte Abdichtung eines nicht kreisförmigen Schaftes herbeiführen könnten, wird angenommen, dass jede Verminderung der Menge an Fluid (Galle und Luft), welches aus dem Arbeitskanal des Endoskops austritt, eine wesentliche Verbesserung darstellt. Folglich soll unter dem Ausdruck "Abdichtung", wie er im vorliegenden Dokument gebraucht wird, ein fluiddichter Abschluss oder aber ein Abschluss verstanden werden, welcher den Austritt von Fluid wesentlich behindert. Die gesamte Endoskopdichtung 10 kann aus den üblichen Werkstoffen nach bekannten Verfahren hergestellt werden. Beispielsweise kann die Endoskopdichtung 10 durch Spritzgiessen eines flexiblen medizintauglichen Silikons erzeugt werden. Aus der Funktionsbeschreibung, wie sie im vorliegenden Dokument gegeben wird, entnimmt der Fachmann, dass die Endoskopdichtung 10 aus einer grossen Vielfalt von geeigneten nachgiebigen Materialien, zum Beispiel Kautschuk, Silikone oder Elastomere, hergestellt werden kann. Zusätzlich kann die Endoskopdichtung 10 nach den unterschiedlichsten Verfahren erzeugt werden, wobei jedoch das Spritzgiessen bevorzugt wird.

Die Endoskopdichtung 10 kann eine Gesamtlänge von etwa 3,670 Zoll aufweisen. Die biegsamen Arme 22 und 32 können etwa 0,085 Zoll dick und etwa 0,20 Zoll breit sein. Der Stöpsel 20 kann eine Dicke von etwa 0,255 Zoll und einen Aussendurchmesser von ungefähr 0,560 Zoll haben. Der ringförmige Vorsprung 28 des Stöpsels 20 kann einen Aussendurchmesser von etwa 0,400 Zoll und eine Dicke von etwa 0,085 Zoll besitzen. Das Mittelteil 26 des Stöpsels 20 kann einen Durchmesser von ungefähr 0,320 Zoll und eine Dicke von etwa 0,085 Zoll aufweisen.

Der Adapterring 30 kann einen Aussendurchmesser von etwa 0,780 Zoll, einen Innendurchmesser von ungefähr 0,500 Zoll und eine Dicke von etwa 0,260 Zoll haben. Der obere Rand 36 und der untere Rand 38 des Adapterrings 30 können jeweils eine Dicke von etwa 0,065 Zoll haben, und die Ausnehmung kann ungefähr 0,040 Zoll tief sein.

Der Dichtungskörper 100 kann eine Gesamthöhe von etwa 0,550 Zoll besitzen. Der Durchmesser des Körpers 112 kann etwa 0,560 Zoll und seine Höhe etwa 0,480 Zoll betragen. Der ringförmige Vorsprung 114 kann einen Aussendurchmesser von etwa 0,680 Zoll und eine Dicke von etwa 0,70 Zoll aufweisen. Die proximale Öffnung 121 kann einen Innendurchmesser haben, der sich von etwa 0,400 Zoll auf etwa 0,320 Zoll verjüngt. Auf ähnliche Weise kann der distale Ausgang 127 einen Innendurchmesser besitzen, der sich von ca. 0,280 Zoll auf etwa 0,200 Zoll verringert. Die obere Höhlung 122 kann einen Durchmesser von 0,400 Zoll und eine Höhe von etwa 0,110 Zoll aufweisen. Die untere Höhlung 126 kann einen Durchmesser von etwa 0,350 Zoll und eine Höhe von etwa 0,130 Zoll aufweisen. Die mittlere Höhlung 124 kann einen Innendurchmesser haben, der sich von etwa 0,170 Zoll auf etwa 0,040 Zoll verringert. Die einzelnen Vorsprünge 146 können von der proximalen Öffnung 142 zur distalen Öffnung 144 verjüngt sein und eine Breite von etwa 0,020 Zoll haben, die sich auf etwa 0,015 Zoll verringert. Die Vorsprünge 146 können durch Schlitze voneinander getrennt sein und jeweils eine Breite haben, welche sich von etwa 0,023 Zoll auf etwa 0,003 Zoll verringert.

Dem Fachmann ist klar, dass die Endoskopdichtung 10 Abmessungen haben kann, die von den oben angegebenen Werten abweichen, welche nur zum Zwecke der Veranschaulichung aufgeführt wurden.

Es wird nun Bezug auf die 3A und 3B genommen, die einen Dichtungskörper 200 gemäss einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellen. Wie es bereits im Vorstehenden erwähnt wurde, kann der Dichtungskörper 200 anstelle des Dichtungskörpers 100 eingesetzt werden, der unter Verweis auf die 1A, 1B, 2A und 2B beschrieben wurde. Mit Ausnahme dessen, was nachstehend beschrieben und in den Zeichnungen dargestellt wird, besitzt der Dichtungskörper 200 einen Aufbau und Funktionen, die denjenigen des Dichtungskörpers 100 entsprechen.

Der Dichtungskörper 200 weist einen Dichtungsmechanismus 240 auf. Der Dichtungsmechanismus 240 enthält einen einzelnen Vorsprung 246, der radial nach innen vorspringt. Der Vorsprung 246 erstreckt sich von einer proximalen Öffnung 242 bis zu einer distalen Öffnung 244. Der Vorsprung 246 kann vielfältige geometrische Formen aufweisen, vorzugsweise besitzt er aber eine solche, die sich an den nicht kreisförmigen Bereich des Schaftes 120 der langgestreckten Vorrichtung anpasst, welche in das zentrale Lumen eingeführt ist. Wenn sich beispielsweise der nicht kreisförmige Schaft, der in den 5A und 6A der Patentschrift '971 von Argo u. Mitarb. veranschaulicht ist, im zentralen Lumen 120 befände, hätte der einzige Vorsprung 246 vorzugsweise eine Geometrie, die zum Schlitz des C-förmigen Kanals passen würde. Dem Fachmann wird klar sein, dass andere nicht kreisförmige Schäfte verwendet werden können, und dass der Vorsprung 246 derart verändert werden kann, dass er sich dem nicht kreisförmigen Bereich des jeweilig vorliegenden Schaftes anpasst.

Da der einzige Vorsprung 246 eine Drehung der langgestreckten Vorrichtung, die in das zentrale Lumen 120 eingeführt ist, verhindert, kann es erwünscht sein, eine Drehung des Dichtungskörpers 200 zu ermöglichen. Zu diesem Zweck kann beispielsweise eine mit geringer Reibung ausgestattete Verbindung zwischen dem distalen Ende des Dichtungskörpers 200 und dem proximalen Ende des Endoskops vorgesehen werden. Eine solche Verbindung mit geringer Reibung kann auf vielerlei Arten verwirklicht werden, zum Beispiel durch Verwendung von Materialien und von Schmiermitteln mit geringer Reibung.

In den 4A und 4B, auf die nun verwiesen wird, ist eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt, die einen Dichtungskörper 300 aufweist. Wie schon vorstehend erwähnt wurde, kann der Dichtungskörper 300 an die Stelle des Dichtungskörpers 100 treten, welcher unter Bezugnahme auf die 1A, 1B, 2A und 2B beschrieben worden ist. Mit Ausnahme dessen, was nachstehend beschrieben und in den Zeichnungen dargestellt wird, besitzt der Dichtungskörper 300 einen Aufbau und Funktionen, die denjenigen des Dichtungskörpers 100 entsprechen. Bei dieser besonderen Ausführungsform weist der Dichtungskörper 300 eine Dichtung 340 auf, die aus einem Material besteht, welches ein leichtes Eindringen und eine hohe Absorptionsfähigkeit für Fluide sowie eine gute Reissfestigkeit aufweist, beispielsweise ein chirurgisches Schwamm-Material, um den nicht kreisförmigen Schaft abzudichten. Das Dichtungsmaterial 340 befindet sich in der oberen Höhlung 122, und zwecks besserer Aufnahme des Dichtungsmaterials 340 ist die Höhe der oberen Höhlung 122 zu Lasten der Höhe der mittleren Höhlung 124 vergrössert worden. Obgleich dies nicht dargestellt ist, kann ein Flüssigkeits-Drainageröhrchen und ein Sammelbehälter mit der oberen Höhlung 122 verbunden werden, um überschüssiges Fluid (Galle und Luft) aus der Höhlung abzuleiten.

Als Dichtungsmaterial 340 kann praktisch jedes medizinisch zulässige Material dienen, welches als Eigenschaften eine leichte Eindringfähigkeit, eine hohe Fluidabsorption und eine gute Reissfestigkeit aufweist. Vorzugsweise besteht das Dichtungsmaterial 340 aus einem chirurgischen Schwamm mit geschlossenen Zellen und mittlerer Dichte, der von der Firma Rynel in Maine erhältlich ist. Wird nun ein nicht kreisförmiger Schaft einer langgestreckten Vorrichtung durch das Dichtungsmaterial 340 geschoben, so wird dieses Dichtungsmaterial 340 die Tendenz besitzen, für das Profil des nicht kreisförmigen Schafts einen Durchgang zu schaffen, wodurch eine wirksame Abdichtung um den nicht. kreisförmigen Schaft geschaffen wird.

Das Dichtungsmaterial 340 kann relativ flüssig oder auch relativ fest sein. Zum Beispiel kann das Dichtungsmaterial 340 relativ fest sein, damit es sich zum Formen zu einer Vielzahl von Gebilden eignet. Das Dichtungsmaterial 340 kann so geformt werden, dass es sich in die obere Höhlung 122 gut einfügt sowie ein Führungsloch besitzt, welches das Material durchsetzt. Unabhängig davon, ob das Dichtungsmaterial 340 als Flüssigkeit oder als Feststoff vorliegt, kann der Stöpsel 20 dazu verwendet werden, das Dichtungsmaterial 340 vor der Verwendung in der oberen Höhlung 122 eingeschlossen zu halten.

Das Dichtungsmaterial kann alternativ Faserstoffe enthalten, die sehr schmiegsam sowie fluidabsorbierend sind, beispielsweise Baumwolle oder Synthesefasergewebe. Andererseits kann das Dichtungsmaterial 340 auch gelartige Stoffe zwecks Schaffung einer sehr gleitfähigen und schmiegsamen Dichtung enthalten. Das Dichtungsmaterial 340 kann kalt oder im Einsatz geformt werden, und es kann dem Dichtungsmaterial zwecks Verminderung von Reibung und zur Erhöhung der Fluidabsorption ein Schmiermittel zugegeben werden.

Es wird nun auf die 5A und 5B Bezug genommen, welche einen Dichtungskörper 400 gemäss einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigen. Mit Ausnahme dessen, was nachstehend beschrieben und in den Zeichnungen dargestellt wird, besitzt der Dichtungskörper 400 einen Aufbau und Funktionen, die denjenigen des Dichtungskörpers 300 entsprechen, welcher im Zusammenhang mit den 4A und 4B schon beschrieben wurde. Der Dichtungskörper 400 enthält ein injizierbares Dichtungsmaterial 440, welches kurz vor Gebrauch in die obere Höhlung 122 eingespritzt werden kann. Um eine solche Einspritzung zu erleichtern, kann der Körper 112 mit einem dünnen Wandbereich 412 versehen werden. Eine geeignete Einspritzvorrichtung, beispielsweise eine Injektionsspritze 450, kann dazu benutzt werden, den dünnwandigen Bereich 412 zu durchstossen und das flüssige Dichtungsmaterial 440 einzuspritzen. Das Dichtungsmaterial 440 kann in die obere Höhlung 122 injiziert werden, wenn der Stöpsel 20 in den proximalen Endbereich des Dichtungskörpers 400 eingesetzt ist, um das Dichtungsmaterial 440 vor Gebrauch in der oberen Höhlung 122 zu halten. Das Dichtungsmaterial 440 besitzt die gleichen Eigenschaften und erfüllt mit Ausnahme einer niedrigeren Anfangsviskosität des Dichtungsmaterials 440 den gleichen Zweck wie das Dichtungsmaterial 340, das unter Hinweis auf die 4A und 4B oben beschrieben wurde.

Nun wird Bezug genommen auf die 6A, 6B, 6C und 6D, welche einen Dichtungskörper 500 mit veränderlichem Durchmesser sowie eine Spannklinke 600 zur Verwendung mit diesem Dichtungskörper zeigen. Mit Ausnahme dessen, was nachstehend beschrieben und in den Zeichnungen dargestellt wird, besitzt der Körper mit veränderlichem Durchmesser 500 einen Aufbau und Funktionen, die denjenigen des Dichtungskörpers 100 entsprechen, der obenstehend unter Verweis auf die 1A, 1B, 2A und 2B bereits beschrieben worden ist. Der Körper 512 weist einen mittleren eingeschnürten Bereich 514 auf, der die Kompression des Lumens 124 mit relativ geringen Kräften ermöglicht, da der eingeschnürte Bereich 514 einen verminderten Durchmesser aufweist. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Druckkräfte der Spannklinke 600 auch ohne den eingeschnürten Bereich 514 mit verkleinertem Durchmesser angewendet werden können. Insbesondere kann die Spannklinke 600 an einem Körper 512 mit konstantem Durchmesser verwendet werden. Bei einer Betätigung der Spannklinke 600, die um den Dichtungskörper mit veränderlichem Durchmesser 500 gelegt wurde, wie es in den 6C und 6D gezeigt ist, wird der Durchmesser der mittleren Höhlung 124 verringert, so dass eine Abdichtung des nicht kreisförmigen Schaftes der langgestreckten Vorrichtung erreicht wird, die sich in dieser Höhlung befindet.

Die Spannklinke 600 weist einen Klemmring 610 auf, dessen Durchmesser 500 durch die gleitenden Enden 612 und 614 verändert werden kann. Wenn ein eingeschnürter Bereich 514 mit vermindertem Durchmesser vorhanden ist, kann der Klemmring 610 eine dazu passende Geometrie aufweisen, wie es die 6D zeigt. Die Spannklinke 600 besitzt weiterhin mehrere Zähne 622, in die ein Hebelarm 630 eingreift, um die beweglichen Enden 612 und 614 des Klemmrings 610 festzulegen, wenn der Durchmesser des Klemmrings 610 verkleinert wird. Die Zähne 622 sind an einem biegsamen Arm 620 angeordnet, der normalerweise gegen den Hebelarm 630 vorgespannt ist; der Arm kann jedoch abgebogen werden, damit die Zähne 622 den Hebelarm 630 freigeben können. Dadurch können sich die gleitenden Enden 612 und 614 des Klemmrings 610 bewegen und damit den Durchmesser des Klemmrings 610 vergrössern. Sowohl der biegsame Arm 620 als auch der Hebelarm 630 können jeweils geriffelte Flächen 624 bzw. 632 aufweisen, um ein Ergreifen und ein Festziehen der Spannklinke 600 zu erleichtern. Dem Fachmann wird ohne weiteres klar sein, dass es viele alternative Kompressionsmechanismen gibt, um die Spannklinke 600 festzuziehen, beispielsweise einen schraubenbetätigten Klemmring, einen federbetätigten Klemmring usw.

Es wird jetzt auf die 7A, 7B und 7C verwiesen, welche einen Dichtungskörper 700 gemäss einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellen. Mit Ausnahme dessen, was nachstehend beschrieben und in den Zeichnungen dargestellt wird, besitzt der Dichtungskörper 700 einen Aufbau und Funktionen, die denjenigen des Dichtungskörpers 200 entsprechen, der obenstehend unter Verweis auf die 3A und 3B bereits beschrieben worden ist. Der Dichtungskörper 700 besitzt einen Dichtungsmechanismus 740. Dieser Dichtungsmechanismus 740 weist einen Dichtungsdorn 746 auf, der sich durch das mittige Lumen 120 erstreckt. Der Dichtungsdorn 746 kann eine grosse Vielfalt von Querschnitts-Konfigurationen aufweisen, besitzt aber vorzugsweise eine Geometrie, die in den nicht kreisförmigen Bereich des Schaftes der langgestreckte Vorrichtung passt, welche das zentrale Lumen 120 durchsetzt. Wenn sich beispielsweise der nicht kreisförmige Schaft, der in den 5A und 6A der Patentschrift '971 von Argo u. Mitarb. veranschaulicht ist, im zentralen Lumen 120 befände, hätte der Dichtungsdorn 746 vorzugsweise eine Geometrie, die zum Schlitz des C-förmigen Kanals passen würde, wie am besten aus der 7C hervorgeht. Die gesamte Länge des Dichtungsdorns 746 kann diese passende Geometrie aufweisen, oder aber nur derjenige Abschnitt des Dichtungsdorns 746, der sich von der proximalen Öffnung 742 bis zur distalen Öffnung 744 erstreckt, während der übrige Teil des Dichtungsdorns 746 eine andere Geometrie seines Querschnitts besitzt, zum Beispiel einen kreisförmigen Querschnitt. Der Fachmann ist sich darüber im Klaren, dass andere nicht kreisförmige Schäfte Verwendung finden können, und dass der Dichtungsdorn 746 dann derart zu modifizieren ist, dass er eine Geometrie des Querschnitts erhält, welche mit dem nicht kreisförmigen Bereich des Schaftes eine Passung ergibt. Wenn sich also der Dichtungsdorn 746 im Schlitz des Gallengangkatheters (zum Beispiel des Gallengangkatheters nach Argo u. Mitarb , Dokument '971) befindet, wird auf diese weise ein kollektives Querschnittsprofil mit im wesentlichen kreisförmigem Querschnitt hergestellt, so dass die kreisförmige Öffnung 744 in der Lage ist, eine Fluidabdichtung zu bewirken.

Dem Fachmann ist ohne weiteres klar, dass die vorliegende Erfindung in einer Vielfalt von Formen verwirklicht werden kann, welche sich von den hier beschriebenen und betrachteten Ausführungsformen unterscheiden. Demnach sind Abweichungen in Formen und Einzelheiten möglich, ohne dass der Schutzbereich und das Konzept der vorliegenden Erfindung verlassen werden, welche in den anliegenden Patentansprüchen definiert ist.


Anspruch[de]
  1. Dichtung (10), angepasst an die Verwendung mit einer langgestreckten Vorrichtung und einem Endoskop, wobei die langgestreckte Vorrichtung einen Schaft mit einem eingearbeiteten axialen Schlitz aufweist und das Endoskop ein proximales Ende und einen Arbeitskanal besitzt, der sich durch das Endoskop erstreckt, und wobei die Dichtung

    einen Körper (100) mit einem proximalen Ende (121), das zur Aufnahme der langgestreckten Vorrichtung eingerichtet ist, mit einem distalen Ende (127), das zur Verbindung mit dem proximalen Ende des Endoskops eingerichtet ist, und mit einer Wandung, die ein durchgehendes Lumen zur Aufnahme der langgestreckten Vorrichtung und zur Schaffung eines Zugangs zum Arbeitskanal des Endoskops definiert; und

    mindestens einen Vorsprung (146) im Lumen des Körpers aufweist, wobei sich der Vorsprung von der Wandung radial nach innen erstreckt, um sich dichtend an den axialen Schlitz des Schaftes der langgestreckten Vorrichtung anzulegen.
  2. Dichtung nach Anspruch 1, bei der mehrere Vorsprünge vorhanden sind.
  3. Dichtung nach Anspruch 2, bei der die Vorsprünge über die Wandung, welche das Lumen definiert, gleichförmig verteilt sind.
  4. Dichtung nach Anspruch 3, bei der die Vorsprünge ausreichend biegsam sind, um sich an einen nicht kreisförmigen Schaft anzupassen.
  5. Dichtung nach Anspruch 4, bei der der nicht kreisförmige Schaft der Schaft eines Schnellwechsel-Katheters ist.
  6. Dichtung nach Anspruch 5, bei der der nicht kreisförmige Schaft in seinem Inneren einen C-förmigen Kanal aufweist.
  7. Dichtung nach Anspruch 4, weiterhin enthaltend:

    einen Stopfen (20), der zum Abdichten des proximalen Endes des Körpers angepasst ist; und

    einen flexiblen Arm (22), der am Körper angebracht und mit dem Stopfen verbunden ist.
  8. Dichtung nach Anspruch 7, weiterhin enthaltend:

    einen Adapterring (30) zur Verbindung mit dem distalen Ende des Körpers; und

    einen flexiblen Arm (32), der am Körper angebracht und mit dem Adapterring verbunden ist.
  9. Dichtung nach Anspruch 1, bei der der Vorsprung eine Geometrie aufweist, die passend zum nicht kreisförmigen Schaft der langgestreckten Vorrichtung ausgestaltet ist.
  10. Dichtung nach Anspruch 1, bei der die Dichtung weiterhin ein Dichtungsmaterial enthält.
  11. Dichtung nach Anspruch 1, bei der der Körper einen dünnwandigen Bereich zur Injektion eines chirurgischen Schaums aufweist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com