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Dokumentenidentifikation DE60203405T2 02.02.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001432331
Titel VORRICHTUNG ZUM VERBINDEN VON MÖBELBEINEN AN MÖBELN SOWIE EIN DIESE VORRICHTUNG ENTHALTENDES MÖBELELEMENT
Anmelder Haworth S.p.A., Ozzano dell'Emilia, Bologna, IT
Erfinder CONSOLINI, Paolo, I-40132 Bologna, IT;
SILVESTRI, Fabio, I-41013 Castelfranco Emilia (Modena), IT
Vertreter Maikowski & Ninnemann, Pat.-Anw., 10707 Berlin
DE-Aktenzeichen 60203405
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 04.10.2002
EP-Aktenzeichen 027726868
WO-Anmeldetag 04.10.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/IB02/04092
WO-Veröffentlichungsnummer 0003030684
WO-Veröffentlichungsdatum 17.04.2003
EP-Offenlegungsdatum 30.06.2004
EP date of grant 23.03.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.02.2006
IPC-Hauptklasse A47B 13/02(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung zum Verbinden von Möbelbeinen mit Möbelelementen und ein Möbelelement, das diese Vorrichtung umfasst. Die Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wurde insbesondere – ohne sie darauf zu beschränken – im Hinblick auf Schreibtische und Arbeitstische, insbesondere für Büros, entwickelt, kann aber auch für anders artige Möbelelemente eingesetzt werden, z. B. zum Stützen von Stühlen, Sesseln und ähnlichem.

Verschiedene Systeme zum Stützen von Möbelelementen sind bekannt – insbesondere zum Verbinden von Stützbeinen mit Arbeitstischen, Schreibtischen, Stühlen und ähnlichem. In Abhängigkeit von den Abmessungen, der Form und dem Zweck der Möbelelemente werden gewöhnlich verschiedene Arten von Verbindungsvorrichtungen verwendet. Oft ist es ebenfalls notwendig, die Position zu variieren, mit der die Vorrichtungen zum Verbinden der Beine an dem Möbelelement angebracht sind.

Die deutsche Druckschrift DE 199 60 199 A1 beschreibt eine Vorrichtung zum Verbinden eines Stützbeins mit einem Möbelelement, wobei das Stützbein gezielt in verschiedenen Winkelpositionen an das Möbelelement angeklemmt werden kann.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung ist, eine einzelne Vorrichtung zum Verbinden von Stützbeinen bereitzustellen, wobei die Vorrichtung nützlich und vorteilhaft an Möbelelementen verschiedener Form und Abmessungen verwendet werden kann, ohne dass damit eine Reduzierung der Stabilität des Möbelelements einhergeht.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist, eine Verbindungsvorrichtung bereitzustellen, die einfach, ökonomisch, einfach anpassbar und die auch nach langer Benutzung zuverlässig ist.

Um die oben erwähnten Ziele zu erreichen, betrifft die vorliegende Erfindung eine Verbindungsvorrichtung und ein Möbelelement gemäß den unten angegebenen Patentansprüchen.

Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform hervorgehen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt, die ausschließlich als nicht einschränkende Beispiele zu verstehen sind und in denen:

1, 2, 3 und 4 Seitenansichten von Arbeitstischen verschiedener Breite sind, die von Beinen gestützt sind, die mit Hilfe der Verbindungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung verschieden angewinkelt sind,

5 ein Längsschnitt durch ein Bein gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt,

6 ein Schnitt in vergrößerter Darstellung durch ein Detail der 5 betreffend die Vorrichtung zum Anpassen der Beinlänge darstellt,

7 eine perspektivische Darstellung eines ersten Gliedes der Verbindungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt,

8 eine Vorderansicht gemäß Pfeil VIII der 7 darstellt,

9 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Gliedes der Verbindungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist,

10 eine Vorderansicht gemäß Pfeil X der 9 darstellt,

11 eine perspektivische Darstellung einer Anordnung von Arbeitsplatten, die von Beinen gemäß der vorliegenden Erfindung gestützt sind, ist und

12 eine Explosionsdarstellung von Elementen zum Montieren einer Arbeitsplatte mit Stützbeinen gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt.

Bezug nehmend auf die 1, 2, 3 und 4 werden Arbeitstische 10 verschiedener Breite von Beinen 11 gestützt, die im Wesentlichen die Form eines Zirkels aufweisen. Die Beine 11 werden mit den Stützeinheiten 12 verbunden, die in vorbestimmter Position unterhalb der Tische 10 befestigt sind und bevorzugt durch Zwischenschalten der Füße 20 auf dem Boden ruhen. Insbesondere kann die Bohrung der Beine 11 verschiedene Werte annehmen, um die Arbeitstische in Abhängigkeit von ihrer Breite besser zu stützen. Die Beine 11 – wie in 4 dargestellt – können auch in aufrechter Position angeordnet werden.

Wie deutlicher in der 5 gezeigt ist, umfasst jedes Bein 11 eine teleskopartige Struktur, die aus einem ersten, oberen Rohrelement 13 besteht, in das ein zweites Rohrelement 14 zumindest teilweise aufgenommen ist. Ein Abstandszapfen 16, der gleitend an der inneren Wand 13a des ersten Rohrelements 13 angebracht ist, ist an dem oberen Ende 15 des zweiten Rohrelements 14 befestigt. Ein Fortsatz 18 mit einem kugelförmigen Schaft 19, an dem der Lagerfuß 20 angebracht ist, – bevorzugt beweglich eingerastet – ist an dem unteren Ende 17 des zweiten Rohrelements 14 befestigt. Die Verbindung zwischen dem kugelförmigen Schaft 19 und dem Fuß 20 ermöglicht eine allgemeine Orientierungsfreiheit des Fußes 20 relativ zu dem Bein 11 innerhalb eines sphärischen Winkels vorgegebener Größe, so dass die untere Lagerseite 21 des Fußes 20 immer parallel zum Boden sein kann – unabhängig von der Neigung, die das Bein 11 innerhalb des Umfangs der mit den Mitteln der vorliegenden Erfindung möglichen Anordnungen einnimmt.

Wie genauer in der Detaildarstellung der 6 gezeigt ist, ist ein Paar von Backen 23a, 23b zwischen dem ersten Rohrelement 13 und dem zweiten Rohrelement 14 angeordnet und weist Querrippen 24 zum Stützen der Kanten der unteren Mündung 22 des ersten Rohrelements 13 auf, wobei von der Mündung das zweite Rohrelement 14 teleskopisch austritt. Jede Backe 23 hat außerdem flexible Ansätze 25, die geeignet sind, um in korrespondierende Ringnuten 26 einzugreifen, die in der Außenfläche des zweiten Rohrelements 14 unter vorgegebenen Abständen gebildet sind. Eine Sperrhülse 27 kann auf das äußere Gewinde 28 der Backen 23 geschraubt werden, um die flexiblen Ansätze 25 gezielt in eine der Nuten 26 zu drücken, um das Rohrelement 13, 14 zu verriegeln und so die gewünschte Länge des Beins 11 zu erhalten.

Ein erstes Glied 29 der Vorrichtung zum Verbinden des Beins 11 mit dem Arbeitstisch 10 ist am oberen Ende 13' des oberen Rohrelements 13 befestigt. Wie im Detail in den 7 und 8 gezeigt ist, umfasst das oben erwähnte erste Verbindungsglied 29 eine Hülle 30 in der das obere Ende 13' des Beins 11 eingeführt und befestigt wird sowie einen ringförmigen Kopf 31, der eine zentrale Bohrung 32 definiert. Der ringförmige Kopf 31 ist mit Paaren von Gewindebohrungen 33 ausgestattet, die auf einen gemeinsamen Umfang 34 zentriert sind, der durch die Punkt-Strich-Linie in der 8 dargestellt ist. Jedes Paar der Gewindebohrungen 33 ist auf diametral gegenüberliegenden Seiten in Bezug auf den Mittelpunkt 0 der zentralen Bohrung 32 und zu dem gemeinsamen Umfang 34 angeordnet. In dem speziellen, aber nicht beschränkenden, Beispiel, das in den Zeichnungen dargestellt ist, weist der ringförmige Kopf 31 vier Paare von Bohrungen 33 auf, die mit den Bezugszeichen 33a, 33b, 33c und 33d in 8 bezeichnet sind und die winklig voneinander beabstandet sind – gemäß einer festegelegten Anordnung, die geeignet ist, um unterschiedlich angewinkelte Anordnungen der Beine 11 zu erhalten – wie im Verlauf der vorliegenden Beschreibung deutlicher werden wird.

Quernuten 36 sind in der Außenfläche 35 des ringförmigen Kopfes 31 gebildet – in einem Bereich, der im Wesentlichen der Hülle 30 diametrisch gegenüberliegt – und sind in einer vorbestimmten Winkelposition angeordnet: Vier Nuten 36a, 36b, 36c und 36d, die bevorzugt V-förmig sind, werden in den bevorzugten Beispielen der 7 und 8 angeordnet, die jeweils mit einem der Paare von Gewindelöchern 33a, 33b, 33c, 33d operativ korrespondieren. Eine analoge und korrespondierende Folge von Nuten 37 – insbesondere vier V-förmige Nuten 37a, 37b, 37c, 37d aufweisend – wird an mindestens einer von zwei gebogenen Schultern 38 angeordnet, die die Hülle 30 mit dem ringförmigen Kopf 31 verbinden.

Bezug nehmend auf die 9 und 10 weisen die Stützeinheiten 12 ein Paar von zweiten Verbindungsgliedern 39 auf, die zwei im Wesentlichen zylindrische Körper 40 aufweisen, die mit einem zentralen Holm 41 verbunden sind und die Flansche 42 zum Verbinden mit der Unterseite der Arbeitstische 10 aufweisen – insbesondere mit Hilfe von Schrauben 43 (vergleiche 12), die durch die in den Flanschen 42 ausgebildeten Schlitze 44 geführt werden. Jedes zweite Verbindungsglied 39 ist dazu vorgesehen, mit einem korrespondierenden ringförmigen Kopf 31 eines korrespondierenden ersten Verbindungsgliedes 29 eines Beins 11 gekoppelt zu werden. Insbesondere hat jeder zylindrische Körper 40 eine Aussparung 45 mit einer Breite, die im Wesentlichen gleich oder geringfügig größer als die Breite des ringförmigen Kopfes 31 des ersten Verbindungsglieds 39 ist. Der zylindrische Körper 40 weist einen äußeren Längszahn 46 auf, der aus seiner Außenfläche 47 herausragt, während ein ähnlicher innerer Zahn, der in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, sich innerhalb der Aussparung 45 in einer Position diametral gegenüber dem äußeren Zahn 46 in Bezug auf die Mitte der zentralen ringförmigen Bohrung 48, die längsseits durch den zylindrischen Körper 40 verläuft, erstreckt. Die Vorderseite 50 des zylindrischen Körpers 40 weist eine Mehrzahl von Durchgangsbohrungen 49 auf, von denen bevorzugt sechs angeordnet sind und die winklig mit gleichen Abständen zueinander um die zentrale ringförmige Bohrung 48 angeordnet sind. Bevorzugt ist der Bereich der Vorderseite 50, in denen die Durchgangsbohrungen 49 ausgebildet sind, im Bezug auf die Vorderwand des zweiten Verbindungsgliedes 39 zurückgesetzt ausgebildet, so dass eine Abdeckung 51 (vergleiche 12) aufgenommen werden kann, die bevorzugt als Schnappverschluss ausgebildet ist und/oder einen Abdeckring 52 umfasst, wenn sich die Verbindungsvorrichtung montiert ist.

Die Anordnung der Gewindelöcher 33 und der Nuten 36, 37 an dem ersten Verbindungsglied 29 in Bezug auf die Anordnung der Durchgangslöcher 49 und des äußeren Zahns 46 und des Zahns innerhalb der Aussparung 45 an dem zweiten Verbindungsglied 39 ist dergestalt, dass, wenn der ringförmige Kopf 39 in die Aussparung 45 eingeführt wird, der äußere Zahn 46 und der Zahn innerhalb der Aussparung 45 gezielt in eine der Nuten 36, 37 eingreifen können, um ein Paar von Gewindelöchern 33 mit einem Paar von Durchgangslöchern 49 axial zusammenfallend anzuordnen. Insbesondere ist – in Abhängigkeit von der speziellen Nut 36, 37 des ringförmigen Kopfes 31, in die die auf dem zweiten Verbindungsglied 39 angeordneten inneren und äußeren Zähne eingreifen – nur eines der Paare der Gewindelöcher 33a, 33b, 33c, 33d in Linie mit einem korrespondierenden Paar von Durchgangslöchern 49 in dem zylindrischen Körper 40. Durch Auswählen der bestimmten Nut 36, 37 des ersten Verbindungsgliedes 29, in die die Zähne des zweiten Verbindungsgliedes 39 eingreifen sollen, ist es daher möglich, die Winkellage des Beins 11 eindeutig festzulegen und gleichfalls das Paar von Durchgangslöchern 49 zu identifizieren, in das ein korrespondierendes Paar von Schrauben 53 (vergleiche 12) eingeführt werden muss, die in ein korrespondierendes Paar von Gewindelöchern 33a, 33b, 33c, 33d an dem ringförmigen Kopf 31 geschraubt werden, um eine der in den 1 bis 4 dargestellten Winkellagen der Beine 11 zu erhalten.

Die oben beschriebene Vorrichtung eignet sich besonders gut zur Anordnung von verschiedenen Anordnungen von modularen Arbeitstischen 10 – wie in 11 dargestellt, in der ein Tischbereich 10a größerer Breite von einem Paar von Beinen 11a gestützt ist, die in einem größeren Maß geöffnet sind als das Paar von Beinen 11b, die einen Tischbereich 10b geringerer Breite stützen. Zusätzlich ist ein zentraler Tischbereich 10c durch ein zentrales Paar von Beinen 11c, 11d gestützt, von denen jedes Bein einen unterschiedlichen Winkel mit dem Boden bildet, wobei das Bein 11d dem konkaven Profil 10d des Tisches 10 am nächsten kommt und in Bezug auf den Boden vertikal ausgerichtet ist, um die Beine eines an dem Tisch sitzenden Benutzers nicht zu behindern. Die Fähigkeit, die Beine 11 teleskopisch anzupassen und sie bei einer gewünschten Höhe zu verriegeln – zusammen mit der Fähigkeit den Fuß 20 eines jeden Beines 11 auszurichten – ermöglicht, dass jeder Bereich 10a, 10b, 10c des Arbeitstisches 10 auf dergleichen Höhe über dem Boden gehalten wird – trotz Verändern der Winkeleinstellung der Beine 11a, 11b, 11c, 11d.

Bezug nehmend auf die 12 sind im aufgebauten Zustand zur Stützung eines Arbeitstisches 10 mindestens zwei Stützeinheiten 12 unterhalb des Arbeitstisches mit Hilfe von z. B. Schrauben 43 befestigt. Die Stützeinheiten sind miteinander mit Versteifungsschienen 56, die in die zentralen Bohrungen 32, 48 des ersten Verbindungsgliedes 29 und des zweiten Verbindungsgliedes 39 eingeführt sind, verbunden. Die Versteifungsschienen sind an den zylindrischen Körpern mit den Stiften 57 oder ähnlichen Mitteln verbunden, die in die radialen Bohrungen 58 der zylindrischen Körper 40 eingeschraubt sind und die in die zentralen Bohrungen 48 (vergleiche 9) hineinragen. Die Versteifungsschienen 56 können durch die zentralen Bohrungen 32, 48 verlaufen oder können an dem Ort einer Verbindungseinheit 12 enden. Zwischenstützen 59 können an den Versteifungsschienen 56 befestigt werden, um die Tische 10 in der Zwischenregion zwischen einer Stützeinheit und einer weiteren zu stützen. Zusätzlich können vorteilhafterweise Möbelzubehörteile – z. B. Aufnahmefächer für Daten oder elektrische Kabel oder ähnliches – mit den Versteifungsschienen 56 gekoppelt werden.

Natürlich können – bei gleich bleibenden Prinzipien der Erfindung – die Konstruktionsdetails und die Ausgestaltungen im Hinblick auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen weitgehend variiert werden, ohne vom durch die nachfolgenden Patentansprüche festgelegten Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung zum Verbinden von Stützbeinen mit Möbelelementen, die ein erstes Verbindungsglied (29), das an einem Bein (11) befestigt werden soll, und eine Stützeinheit (12) umfasst, die an einem Möbelelement (10) befestigt werden soll und ein zweites Verbindungsglied (39) umfasst, das über Klemmmittel (53) gezielt an das erste Verbindungsglied (29) geklemmt werden kann,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    das erste (29) und das zweite Verbindungsglied (39) komplementäre Winkelbezugsmittel (33, 36, 37, 46, 49) umfassen, die zur Definierung mehrerer vorbestimmter Ausrichtungen des ersten Verbindungsglieds (29) bezüglich des zweiten Verbindungsglieds (39) zusammenwirken, wobei die Klemmmittel (53) im Gebrauch jeweilige Klemmsitze (33, 49) in Eingriff nehmen, die entsprechend der vom ersten Verbindungsglied (29) eingenommenen Ausrichtung eindeutig festgelegt sind.
  2. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmmittel Klemmschrauben (53) umfassen, wobei die Klemmsitze mit einem Gewinde versehene Löcher (33) im ersten Verbindungsglied (29) und Durchgangslöcher (49) im zweiten Verbindungsglied umfassen.
  3. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelbezugsmittel mehrere Einkerbungen (36, 37) umfassen, die in einem der beiden Verbindungsglieder (29, 39) gebildet sind und gezielt von mindestens einem Zahn (46) am anderen Verbindungsglied (39, 29) in Eingriff genommen werden.
  4. Verbindungsvorrichtung nach Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsglied (29) einen Mantel (30), der an einem Bein (11) befestigt werden soll, und einen ringförmigen Kopf (31) mit einem mittleren Loch (32) umfasst, wobei die mit Gewinde versehenen Löcher (33) in einem vorbestimmten Abstand (34) von der Mitte (O) des mittleren Lochs (32) in der ringförmigen Fläche des ringförmigen Kopfs (31) gebildet sind und Löcherpaare (33a, 33b, 33c, 33d) umfassen, die sich diametral gegenüberliegen und winkelmäßig gemäß einer mit den Durchgangslöchern (49) im zweiten Verbindungsglied (39) und mit den Einkerbungen (36, 37) und dem mindestens einen Zahn (46) koordinierten, vorbestimmten Anordnung verteilt sind, wobei ein einzelnes Paar mit Gewinde versehener Löcher (33a, 33b, 33c, 33d) koaxial zu einem Paar Durchgangslöcher (49) in jeder der vorbestimmten winkelmäßigen Ausrichtungen des ersten Verbindungsglieds (29) bezüglich des zweiten Verbindungsglieds (39) verläuft.
  5. Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinheit (12) zwei zweite Verbindungsglieder (39) umfasst, die gezielt an zwei getrennte erste Verbindungsglieder (29) geklemmt werden können.
  6. Möbelelement mit einer Verbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Stützeinheit (12) und mehrere Beine (11) umfasst, wobei das obere Ende (13') jedes Beins (11) mit einem jeweiligen ersten Verbindungsglied (29) verbunden ist, das auf gezielt ausgerichtete Weise an einem zugeordneten zweiten Verbindungsglied (39) der mindestens einen Stützeinheit (12) befestigt ist.
  7. Möbelelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Beine (11) höhenverstellbar ist.
  8. Möbelelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Bein (11) zwei röhrenförmige Körper (13, 14) umfasst, die teleskopisch gekoppelt sind.
  9. Möbelelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Beine (11) ausrichtbare Füße (20) umfassen, die bezüglich dem ersten Verbindungsglied (29) am gegenüberliegenden Ende angeordnet sind.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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