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Dokumentenidentifikation DE202004013661U1 09.02.2006
Titel Geschirr zum Warmhalten einer Flüssigkeit
Anmelder Röhrig, Harald, 82166 Gräfelfing, DE
DE-Aktenzeichen 202004013661
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 09.02.2006
Registration date 05.01.2006
Application date from patent application 01.09.2004
IPC-Hauptklasse A47G 19/14(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse A47J 39/02(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

Gefäße und Stövchen werden üblicherweise als zwei separate Teile hergestellt und benutzt, beispielsweise bei Kaffee-und Teekannen mit Stövchen.

Das Gefäß mit der warmzuhaltenden Flüssigkeit muß nach dem Ausgießen jedesmal an den Aufstellort des Stövchens zurückgestellt werden.

Bei Abstellen des Gefäßes an anderer Stelle entfällt die Warmhaltefunktion und evtl. Verbrennungsrückstände des Teelichts unter dem Gefäßboden können die Abstellfläche verschmutzen.

Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Warmhalte- und Gießgeschirr zu schaffen, bei dem die oben geschilderten Nachteile der Benutzung eines separaten Stövchens entfallen.

Dieses Problem wird mit dem in den Schutzansprüchen 1 und 2 gekennzeichneten Geschirr gelöst, wobei weitere vorteilhafte Ausgestaltungen aus den Unteransprüchen hervorgehen.

Mit der Erfindung wird erreicht, daß das Geschirr, an beliebiger Stelle abgestellt, die Flüssigkeit jederzeit warmhält. Das Stövchen dient neben der Aufnahmefunktion für die Wärmequelle nunmehr zugleich als Geschirrsockel.

Gefäß und Stövchen verschmelzen zu einem einzigen Gegenstand.

Das Geschirr wird über Handgriff, Tülle, Deckel und nach Bedarf Siebeinsatz ansonsten genauso wie ein gewöhnliches Geschirr ohne Stövchensegment bedient.

Gleichzeitig eröffnet diese Kombination neue Möglichkeiten des Geschirrdesigns.

Gewöhnlich muß bei herkömmlichen Stövchen entweder das angezündete Teelicht von oben in das Stövchen eingesetzt werden oder das eingesetzte, nichtangezündete Teelicht von oben angezündet werden.

Beide Male besteht für den Benutzer die Gefahr, sich die Finger zu verbrennen. Mit der als Griff verlängerten Seite der Achse wird ein gefahrloses Einsetzen der Halterung mit angezündetem Teelicht durch die seitlichen Öffnungen in das Stövchen, wie auch entsprechendes Herausnehmen ermöglicht.

Die Achse ist an der Halterung in der Weise befestigt, daß der Schwerpunkt die Halterung in der Aufhängung des Stövchens unabhängig vom Kippwinkel des Geschirrs immer in der Horizontallage hält.

Ein Positionieren der Halterung außerhalb der Mitte des Stövchens wird durch die beiden auf der Achse befestigten Distanzscheiben zuverlässig verhindert.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird mit weiteren vorteilhaften Einzelheiten anhand der 1 bis 4 erläutert.

Es zeigen:

1 das Geschirr mit eingehängter Halterung, stehend

2 das Geschirr mit eingehängter Halterung, angekippt

3 das Stövchensegment mit eingehängter Halterung im Schnitt

4 eine Ansicht der Halterung von oben.

In den Figuren ist das Geschirr als einteilige Einheit aus dem Gefäß 1 mit dem Stövchen 2 dargestellt. Die Halterung 3 ist in das Stövchen eingesetzt.

Das Stövchen ist nunmehr gleichzeitig auch Geschirrsockel.

Bei angekipptem Gefäß (2) mit Hilfe des Handgriffs 11 hält der tiefliegende Schwerpunkt der Halterung 3 dieselbe über die Achse 5 immer in der Horizontalen. Die Halterung 3 wird durch die beiden seitlichen Öffnungen 4 in das Stövchen 2 eingehängt und aus demselben entnommen.

Über Tülle 9, Deckelgriff 10 und Handgriff 11 werden die übrigen gewohnten Funktionen des Flüssigkeiteingießens und -ausgießens gewährleistet.

3 zeigt den Schnitt A-A durch das Stövchen 2 und die Halterung 3, um die Lage der Achse 5 an der Halterung 3 und in den Aufhängungen 8, sowie den Sitz der Distanzscheiben 7 und des Griffs 6 deutlich darstellen zu können.

4 zeigt in der Ansicht von oben die Form der Halterung 3 für die Aufnahme eines handelsüblichen Teelichts.

Die Distanzscheiben 7 ermöglichen ein genau mittiges Positionieren der Halterung 3 in dem Stövchen 2.


Anspruch[de]
  1. Geschirr zum Warmhalten einer Flüssigkeit, umfassend ein Gefäß (1) für die Flüssigkeit und ein Stövchen (2) mit einer Halterung (3) zur Aufnahme einer auswechselbaren Wärmequelle, dadurch gekennzeichnet, daß Gefäß (1) und Stövchen (2) baulich zu einer einteiligen Einheit zusammengefaßt sind.
  2. Geschirr nach Anspruch 1 zur Verwendung mit einem handelsüblichen Teelicht als Wärmequelle, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (3) zur Aufnahme des Teelichts pendelnd gelagert ist .
  3. Geschirr nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Geschirr eine bestimmte durch eine Tülle (9) am Gefäß (1) und/oder einen Handgriff (11) vorgegebene Ausgießrichtung für die Flüssigkeit hat, und daß die Halterung (3) in einer Ebene schwenkbar gelagert ist, die in etwa parallel ist zu der Ausgießrichtung.
  4. Geschirr nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (3) schwenkbar an einer Achse (5) in einer Aufhängung (8) des Stövchens (2) eingehängt ist.
  5. Geschirr nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (3) mit mindestens einer als Griff (6) verlängerten Seite der Achse (5) ausgebildet ist.
  6. Geschirr nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (3) zwei Distanzscheiben (7) auf der Achse (5) besitzt.
  7. Geschirr nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (5) oberhalb des Schwerpunktes der Halterung (3) befestigt ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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