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Dokumentenidentifikation DE202005017356U1 09.02.2006
Titel Kanne für Getränke
Anmelder Schröter, Sandra, 40670 Meerbusch, DE
Vertreter Hafner & Partner GbR, 90491 Nürnberg
DE-Aktenzeichen 202005017356
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 09.02.2006
Registration date 05.01.2006
Application date from patent application 03.11.2005
IPC-Hauptklasse A47G 19/14(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse A47J 41/00(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      B65D 25/04(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      B65D 8/02(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      B65D 21/08(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      B65D 47/00(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine verschließbare Kanne zum Ausgießen von Getränken, die mehrere Kammern zum Aufbewahren von Getränken aufweist.

Aus DE 197 51 358 A1 sind Kannen mit mehreren Kammern bekannt. Darin wird eine Kanne beschrieben, welche eine Vielzahl an Kammern aufweist, die mit einzelnen Dichtungsdeckeln verschlossen werden. Um eine gewünschte Kammer zu öffnen, muß der jeweilige Dichtungsdeckel abgenommen werden. Dieser Vorgang ist mühsam, zeitaufwendig und erfordert eine gewisse Fingerfertigkeit. Insbesondere im Servicebereich von Transportgesellschaften, beispielsweise im Flugzeug während des Auftretens von Turbulenzen, gestaltet es sich als schwierig, bei einer Kanne wie in DE 197 51 358 A1 beschrieben, gezielt ein Getränk aus einer bestimmten Kammer zu gießen. Es besteht die Gefahr, das Getränk zu verschütten und im Falle eines Heißgetränkes Verbrennungen davon zu tragen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kanne mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1 derart auszubilden, daß aus einer Kanne mit mehreren Kammern das sichere Halten der Kanne und gleichzeitig das gezielte Ausgießen unter der Verwendung einer Hand und ohne deren Umgreifen zu gewährleisten. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst, vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen 2 – 17.

Als Kern der Erfindung wird es angesehen, die Verschlußelemente derart anzuordnen, daß sowohl deren Bedienung als auch das Halten der Kanne ein selektives Ausgießen des Inhaltes durch einhändige Bedienung ermöglicht. Diese einhändige Bedienung ermöglicht ein schnelleres und sicheres Ausgießen der Getränke.

Es hat sich als besonders vorteilhaft im Zusammenhang mit der Erfindung erwiesen, die Verschlußelemente derart zu lagern, daß sie mittels eines Klapp-, Schwenk- oder Schiebemechanismus in eine Ausgieß- bzw. Schließposition überführbar sind. Durch eine derartige Lagerung der Verschlußelemente kann eine „Einhandbedienung", also das Bewegen des Verschlußelementes einer Kammer in die Offen- oder Schließposition bei gleichzeitigem Halten der Kanne und das bewegliche Fixieren des Verschlußelementes an der Kanne realisiert werden. Dies hat den Vorteil, daß ein Verschlußelement nicht zu Boden fallen oder verloren gehen kann. Dies wird durch einen Schiebemechanismus in Gestalt einer Verlängerung des Verschlußelementes, welches verschiebbar am Deckelelement gelagert ist, sichergestellt.

Um die einhändige Bedienung möglichst benutzerfreundlich zu gestalten, ist es wichtig, daß die Bedienflächen der Verschlußelemente sich bis in den Griffbereich erstrecken. Der Griffbereich ist als der mit den Fingern einer Hand erreichbare Bereich anzusehen, welchen man bei gleichzeitigem Halten der Kanne am Griffelement mit derselben Hand besitzt. Die Bedienfläche der Verschlußelemente dienen als Angriffspunkt für die Finger, um das Verschlußelement in die Offen- bzw. Schließposition zu überführen. Somit kann der Benutzer, welcher die Kanne einhändig am Griffelement hält, vorzugsweise mit dem Daumen derselben Hand über beispielsweise einen Schiebemechanismus, das gewünschte Verschlußelement bedienen.

Für Unteransprüche in Weiterbildung der Erfindung erscheint es als vorteilhaft, wenn die Kanne und/oder mindestens ein Verschlußelement ganz oder bereichsweise wärmeisolierend ausgebildet ist. Mittels der Isolierung können sowohl warme Getränke länger warm, als auch kalte Getränke länger kalt gehalten werden. Bei einer Isolierung der Trennwände der Kammer kann zu dem die Befüllung der Kanne mit Getränken unterschiedlicher Temperatur stattfinden. Beispielsweise die Aufnahme von Kaffee und Milch in einer Kanne, hiermit kann nun sehr schnell, ein Kaffee mit Milch zusammengestellt werden.

In vorteilhafter Weise können die Kanne und/oder die Verschlußelemente eine Dichtung aufweisen. Sie dient dazu bei Erschütterung der Kanne das Auslaufen der Getränkeflüssigkeiten zu verhindern. Zudem verbessern Dichtungen an der Öffnung der Kanne deren wärmedämmenden Eigenschaften.

Als sehr zweckdienlich kann sich ein Energiespeicher am Verschlußteil erweisen, welcher derart angeordnet ist, daß dieser das Verschlußelement in Schließstellung vorspannt. Durch den Energiespeicher, welcher z.B. in Form eines elastischen Mediums, sowohl eine Stahlfeder wie auch einen Weichgummi umfassen kann, wird der Bedienkomfort weiter erhöht. Mittels der Vorspannung des Verschlußelementes in Schließstellung muß nun nur noch beim Ausgießen eine Betätigung stattfinden, nachdem Ausgießen bewegt sich das Verschlußelement in Schließstellung. Folglich wird der Bedienperson das Zurückbewegen des Verschlußelementes erspart.

Besonders vorteilhaft hat sich zudem das Vorsehen einer Verriegelungseinrichtung zur Verhinderung eines gleichzeitigen Öffnens mehrerer Verschlußelemente erwiesen. Da meistens nur ein Getränk gewünscht und viele Mischgetränke von seiten der Herstellern als Fertiggetränke angeboten werden und seltener ein Mischgetränk vor Ort gemischt werden muß, ist es zweckdienlich, das gleichzeitige und ungewollte Ausschenken aus mehreren Kammern über eine Verriegelungseinrichtung zu verhindern. Auch im Falle eines Mischgetränkes wie bei Kaffee mit Milch ist es von Vorteil, die beiden Flüssigkeiten nacheinander auszuschenken, da der Benutzer mit der gleichzeitigen Dosierung der beiden Flüssigkeiten überfordert sein könnte.

Um den Ausgießvorgang kontrollierter ablaufen zu lassen, ist es von Vorteil, mindestens eine Ausgießnase an der Kanne vorzusehen. Derartige Ausgießnasen dienen dem erleichterten Ausgießen des Kammerninhaltes in ein weiteres Gefäß, da sie durch ihre geometrische Form das sichere Ausgießen auch bei geringen Massenströmen gewährleisten. Es ist weiter denkbar für jede Kammer der Kanne eine jeweilige Ausgießnase vorzusehen.

Wenn sich mindestens zwei Kammern bis in die Ausgießnase erstrecken, kann das Problem vermieden werden, daß bei einer Kanne mit einer geringeren Anzahl an Ausgießnasen als an Kammern es zu einer ungewollten Vermischung von Getränken im Bereich der Ausgießnasen kommen kann. Dadurch, daß die Ausgießnase unterteilt ist, kann sich das auszuschenkende Getränk nicht mit Rückständen des zuletzt ausgeschenkten Getränkes einer anderen Kammer, welche in Form von Tropfen in der Ausgießnase verharren, vermengen.

Als besonders vorteilhaft erweist sich eine Austauschbarkeit der einzelnen Kammern der Kanne. Ist beispielsweise eine Kammer entleert, kann sie schnell mit einer gefüllten ausgetauscht werden, ohne daß die gesamte Kanne zum Befüllungsort transportiert werden muß. Auch bei der Befüllung der Kanne mit erhitzten Getränken, können diese, wenn sie nicht mehr die gewünschte Temperatur aufweisen, in ihrer Kammer von der Kanne getrennt werden und mitsamt der Kammer beispielsweise in einer Mikrowelle oder anderen Erhitzern auf die gewünschte Temperatur erwärmt und anschließend wieder mit den restlichen Kammer der Kanne verbunden werden.

Vorteilhafterweise ist das Lösen bzw. das Verbinden der Kammern über einen Mechanismus gesichert, welcher vorzugsweise im Boden der Kanne angeordnet ist. Der Mechanismus zum Lösen bzw. Verbinden der Kammern kann sich aber auch im Griffbereich befinden, hierdurch wäre eine komfortable Einhandbedienung möglich. Vorzugsweise kann der Mechanismus zum Lösen bzw. Verbinden der Kammern als Drehmechanismus ausgestaltet sein, dies läßt eine kostengünstige, mechanische und sichere Handhabung zu. Grundsätzlich könnte dieser Mechanismus aber auch durch eine Magnetverbindung oder eine Schnapp-Rastverbindung realisiert werden.

Ein weiterer Vorzug ergibt sich aus der lösbaren Verbindung der mehreren Kammern mit mindestens einem der Verschlußelemente und/oder mindestens einem der Deckelelemente. Durch das temporäre Entfernen des Verschluß- und/oder Deckelelementes wird durch die nun größere Kammeröffnung sowohl ein schnelleres Befüllen als auch ein größerer Freiraum für die Reinigung der Kanne bereit gestellt. In diesem Zusammenhang erscheint es vorteilhaft, mindestens ein Verschlußelement an mindestens ein Deckelelement anzuordnen. Dies ermöglicht eine schnellere Freigabe der Kammeröffnung, da nun das Deckelelement und das Verschlußelement nicht einzeln abgenommen werden muß.

Bei der Anordnung der mehreren untereinander lösbaren Kammern in einem gemeinsamen Gehäuse kann sowohl eine stabilere, optisch ansprechendere als auch von den Fertigungskosten günstigere Kanne geschaffen werden. Durch die Trennung der Stabilität und der Getränkeaufnahmefunktion, welche die Kanne erfüllen muß, wird den einzelnen Komponenten (Außengehäuse und Getränkeaufnahmekammern) mehr Gestaltungsfreiraum eingeräumt. So könnte eine Variante beispielsweise ein flexibles Getränkebehältnis in Form eines kostengünstigen Kunststoffbeutels und für das Außengehäuse eine Edelstahlvorrichtung vorsehen.

Um ein schnelleres Ausgießen zu ermöglichen, ist es zweckdienlich, mindestens ein Verschlußelement in Ausgießstellung verrastbar auszulegen. Hiermit wird erreicht, daß nicht während des gesamten Ausgießvorganges das Verschlußelement manuell in der Offenposition gehalten werden muß. Insbesondere bei Verwendung eines Energiespeichers zum Vorspannen des Verschlußelementes in die Schließstellung, wird eine Komfortsteigerung mittels der Verrastung des Verschlußelementes erreicht. Weiter ist es vorteilhaft, wenn mindestens ein Verschlußelement in Ausgießstellung in unterschiedlichen Ausgießquerschnitten verrastbar ist. Hierbei könnte ein erster, kleinerer Querschnitt langsames und auf präzise Dosierung abzielendes Ausgießen und ein zweiter, größerer Querschnitt ein schnelleres Ausgießen ermöglichen.

Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren näher erläutert. Diese zeigen

1 eine perspektivische Darstellung der Kanne mit zwei Kammern, einem Griff und verschiebbaren Verschlußelementen;

2 eine Darstellung einer Kammer mit einem Klappmechanismus für das Verschlußelement und einen Energiespeicher;

3 eine Draufsicht auf eine Kanne, wobei die Kammern in der voneinander gelösten Position dargestellt sind;

4 eine einzelne Kammer einer Kanne, wobei das Verschlußelement in von der Kanne gelöster Position dargestellt ist;

5 eine Draufsicht auf eine Kanne, wobei die Anordnung der Kammern in einem gemeinsamen Gehäuse dargestellt ist;

6 eine Kanne mit einem Deckelelement in von der Kanne gelöster Position;

7 eine Darstellung eines Deckelelementes, in welchem das Verschlußelement verschiebbar gelagert ist;

8 eine Draufsicht auf eine Kanne, wobei das Verschlußelement verschwenkbar an der Kanne angeordnet ist;

9 eine Darstellung gem. 1 mit Drehverschlüssen im Bodenbereich.

Die Kanne 1 für Getränke weist eine Mehrzahl von Kammern 4 mit mindestens einem Deckelelement 3, mindestens einem Griffelement 2 sowie mindestens zwei Verschlußelementen 5 auf, wobei die Verschlußelemente 5 in einer ersten Position jeweils eine Kammer 4 verschließen und diese in einer zweiten Position freigeben und die Verschlußelemente 5 derart angeordnet sind, daß sowohl deren Bedienung als auch das Halten der Kanne 1 ein selektives Ausgießen des Inhaltes durch einhändige Bedienung ermöglicht.

Damit das Verschlußelement 5 nicht verloren geht oder zu Boden fallen kann, ist es mittels eines Schiebe- 6, Klapp- 6', oder Schwenkmechanismus 6'' beweglich an der Kanne 1 befestigt. Der Schiebemechanismus 6 ist in 1, der Klappmechanismus 6' in 2 und der Schwenkmechanismus 6'' in 8 dargestellt.

Um die Einhandbedienung möglichst komfortabel zu gestalten, ist es zweckmäßig, die Bedienflächen der Verschlußelemente 5 im Griffbereich 7 (nahe des Griffes 2) anzuordnen.

Um die wärmedämmenden Eigenschaften zu verbessern, ist es sowohl von Vorteil die Kanne 1 und/oder das Verschlußelement 5 ganz oder bereichsweise wärmeisolierend auszubilden, als auch mindestens ein Verschlußelement 5 mit einer Dichtung 9 zu versehen, wie in 2 dargestellt. Ebenfalls aus dieser Zeichnung ist ein Energiespeicher 10 am Verschlußelement 5 ersichtlich, der derart angeordnet ist, daß er das Verschlußelement 5 in Schließstellung vorspannt.

Mittels eines Verriegelungsmechanismus wird verhindert, daß sich mehrere Verschlußelemente 5 gleichzeitig öffnen. Somit ist ein ungewolltes Vermischen mehrerer Flüssigkeiten beim Ausgießen ausgeschlossen.

Die Kanne 1 weist eine Ausgießnase 11 zum leichteren Ausgießen auf, insbesondere ist es zweckmäßig, die Kammerntrennung bis in den Bereich der Ausgießnase 11 hinein zu erstrecken. Hiermit kann eine Vermischung des auszugießenden Getränkes und eventueller Rückstände in der Ausgießnase 11 des vorherigen Getränkes vermieden werden.

Wie in 3 dargestellt, sind einzelne Kammern 4 lösbar miteinander verbunden. Um ein ungewolltes Lösen der Kammern 4 zu unterbinden, ist es zweckmäßig, einen Mechanismus 13 zum Lösen und Verbinden der Kammern 4 vorzusehen, dessen Bedienelement vorzugsweise im Bodenbereich der Kanne 1 angeordnet ist. Das Bedienelement des Mechanismus 13 zum Lösen und Verbinden der Kammern 4 kann aber auch im Griffbereich 7 des Griffelementes 2 angebracht sein. Der Mechanismus 13 ist in Gestalt eines Drehmechanismus realisiert, wie aus 9 hervorgeht.

In 4 und 6 wird dargestellt, daß die mehreren Kammern 4 lösbar mit dem Verschlußelement 5 und/oder dem Deckelelement 3 verbunden sind.

Weiter ist es vorteilhaft, mindestens ein Verschlußelement 5 am Deckelelement 3 anzuordnen, dies geht aus 7 hervor, hier ist das Verschlußelement 5 verschiebbar in einem Deckelelement 3 gelagert.

In Zeichnungsfig. 5 ist die Anordnung mehrerer Kammern 4 in einem gemeinsamen Außengehäuse 12 dargestellt.

Ein Verrasten des Verschlußelementes 5 in der Ausgießstellung vereinfacht die Handhabung der Kanne 1. Der Bedienkomfort kann nochmals gesteigert werden, wenn beim Überführen des Verschlußmechanismus 5 von der Offen- in die Schließposition oder umgekehrt eine Verrastung geschieht. Bei einem geringeren verrasteten Ausgießöffnungsquerschnitt kann ein kleinerer Volumenstrom ausgegossen werden und erleichtert somit ein exakteres Dosieren beim Ausgießen.

1Kanne 2Griffelement 3Deckelelement 4Kammer 5Verschlußelement 6Schiebemechanismus 6'Klappmechanismus 6''Schwenkmechanismus 7Griffbereich 8Bedienfläche 9Dichtung 10Energiespeicher 11Ausgießnase 12Außengehäuse 13Mechanismus

Anspruch[de]
  1. Kanne (1) für Getränke mit

    – einer Mehrzahl von Kammern (4),

    – mindestens einem Deckelelement (3),

    – mindestens einem Griffelement (2) sowie

    – mindestens zwei Verschlußelementen (5), wobei

    – die Verschlußelemente (5) in einer ersten Position jeweils eine Kammer (4) verschließen und diese in einer zweiten Position freigeben,

    dadurch gekennzeichnet, daß

    – die Verschlußelemente (5) derart angeordnet sind, daß sowohl deren Bedienung als auch das Halten der Kanne (1) ein selektives Ausgießen des Inhaltes durch einhändige Bedienung ermöglicht.
  2. Kanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußelemente (5) derart gelagert sind, daß sie mittels eines Schiebe- (6), Klapp- (6') oder Schwenkmechanismus (6'') in eine Ausgieß- bzw. Schließposition überführbar sind.
  3. Kanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedienfläche (8) der Verschlußelemente (5) sich im Griffbereich (7) befindet.
  4. Kanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie und/oder mindestens ein Verschlußelement (5) ganz oder bereichsweise wärmeisolierend ausgebildet ist.
  5. Kanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie und/oder mindestens ein Verschlußelement (5) eine Dichtung aufweist.
  6. Kanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Energiespeicher (10) am Verschlußelement (5) derart angeordnet ist, daß dieser das Verschlußelement (5) in Schließstellung vorspannt.
  7. Kanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verriegelungseinrichtung zur Verhinderung eines gleichzeitigen Öffnens mehrerer Verschlußelemente (5) vorgesehen ist.
  8. Kanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanne (1) mindestens eine Ausgießnase (11) aufweist.
  9. Kanne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich mindestens zwei Kammern (4) bis in den Bereich einer Ausgießnase (11) erstrecken.
  10. Kanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Kammern (4) lösbar miteinander verbunden sind.
  11. Kanne nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern (4) mittels eines Mechanismus (13), welcher ein Bedienelement im Bodenbereich der Kanne (1) aufweist, gelöst und verbunden werden kann.
  12. Kanne nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus (13) zum Lösen und Verbinden der Kammern (4) als Drehmechanismus ausgestaltet ist.
  13. Kanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mehreren Kammern (4) lösbar mit dem Verschlußelement (5) und/oder dem Deckelelement (3) verbunden sind.
  14. Kanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Verschlußelement (5) am Deckelelement (3) angeordnet ist.
  15. Kanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mehreren Kammern (4) in einem gemeinsamen Außengehäuse (12) angeordnet sind.
  16. Kanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Verschlußelement (5) in Ausgießstellung verrastbar ist.
  17. Kanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Verschlußelement (5) in Ausgießstellung mit unterschiedlichen Ausgießquerschnitten verrastbar ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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