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Dokumentenidentifikation DE102004036004A1 16.02.2006
Titel Behälter mit einem Sprühknopf
Anmelder Wella AG, 64295 Darmstadt, DE
Erfinder Pohler, Andreas, 64569 Nauheim, DE;
Burghaus, Johannes, 64823 Groß-Umstadt, DE
DE-Anmeldedatum 23.07.2004
DE-Aktenzeichen 102004036004
Offenlegungstag 16.02.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.02.2006
IPC-Hauptklasse B65D 83/34(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse B65D 83/28(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      
Zusammenfassung Ein Behälter (1), mit einem Sprühkopf (11) und einer Sprühdüse (6) am Sprühkopf (11) zum Abgeben von im Behälter (1) befindlichem Podukt, insbesondere von Haarspray, weist ein Verschlusselement (7) für die Sprühdüse (6) auf, welches bei unbetätigtem Sprühkopf (11) von außen her dicht an der Sprühdüse (6) anliegt, um ein Austrocknen und damit ein Zusetzen der Sprühdüse (6) zu verhindern.
Bei der Betätigung des Sprühkopfes (11) verlässt die Sprühdüse (6) das ortsfeste Verschlusselement (7) und sprüht das Produkt durch eine Sprühöffnung (8) aus. Nach Loslassen des Sprühkopfes (11) setzt das Ventil (2) die Sprühdüse (6) wieder an das Verschlusselement (7).

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Sprühkopf und einer Sprühdüse am Sprühkopf zum Abgeben von im Behälter befindlichem Produkt, insbesondere von Haarspray.

Sprühbehälter dieser Art sind bekannt. Durch manuelles Hinunterdrücken des Sprühkopfes wird ein im Behälter vorhandenes Ventil geöffnet, so dass das Produkt über einen Produktabgabekanal und über die Sprühdüse aus dem Behälter abgegeben wird. Dabei kann der notwendige Abgabedruck manuell aufgebracht werden, so dass bei jeder Sprühkopfbetätigung eine bestimmte Menge an Produkt ausgesprüht wird. Oder es befindet sich ein Treibmittel im Behälter, welches dort für einen Abgabedruck sorgt, so dass so lange Produkt ausgesprüht wird, wie das Ventil geöffnet ist, dass heißt, wie der Sprühkopf in heruntergedrückter Position gehalten wird.

Ist das Produkt in der Lage, bei Austrocknung die Sprühdüse zu verkleben, wie dies bei Haarspray vorkommen kann, so kann dies zu einem Düsenverschluss führen. In diesem Fall ist ein weiterer Produktaustrag erst nach einer zuvor erfolgten Düsenreinigung möglich.

Aus der JP 10337509 A ist es bekannt, ein Verschlusselement für die Sprühdüse vorzusehen, welches von außen her für ein dichtes Anliegen an der Sprühdüse vorgesehen ist, um ein Austrocknen und damit ein Zusetzen der Sprühdüse zu verhindern. Das Verschlusselement befindet sich auf einer Mantelinnenfläche einer auf den Sprühkopf zu steckenden Aufsteckkappe.

Der bekannte Behälter hat den Nachteil, dass ein Nutzer des Behälters vor einer Sprühkopfbetätigung die Kappe abziehen und nach einem Produktaustrag wieder aufstecken muss, um in sicherer Weise ein Zusetzen der Sprühdüse durch dort sonst antrocknendes Produkt zu verhindern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 so auszubilden, dass er bei üblicher Nutzung, ohne irgendein Zutun seitens eines Konsumentens, einen sicheren Schutz vor einem Zusetzen der Sprühdüse aufweist.

Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass das Verschlusselement mit dem Behälter verbunden ist und bei unbetätigtem Sprühkopf in abdichtender Weise an der Sprühdüse anliegt, und unterhalb des Verschlusselementes eine Sprühöffnung vorgesehen ist.

Das vorgeschlagene Verschlusselement liegt ortsfest bei nicht betätigtem Sprühkopf an der Sprühdüse an. Wird dagegen der Sprühkopf betätigt, so entfernt sich die Sprühdüse nach unten vom Verschlusselement und sprüht durch die tiefer liegende Sprühöffnung das Produkt aus. Da bei einem Sprühbehälter stets zunächst das Ventil aufgedrückt werden muss, ist immer ein Betätigungsweg (welcher auch konstruktiv vorgegeben werden kann) vorhanden, entlang dessen es zu keinem Produktaustrag kommt. Diese Strecke wird dazu genutzt, die Sprühdüse unter das Verschlusselement zu bringen, so dass dort ausgesprüht werden kann. Wird der manuell auf den Sprühkopf ausgeübte Druck weggenommen, so bewegt sich der Sprühkopf durch die Rückstellkraft des Ventils nach oben, wobei das Ventil geschlossen, der Aussprühvorgang beendet und die Düse wieder unter das Verschlusselement geschoben wird. Ein Konsument kann den Behälter wie gewohnt nutzen, ohne das Verschlusselement zu beachten. Dabei wird die Sprühdüse in sicherer Weise vor einem dort trocknenden Produkt geschützt, da bei verschlossener Sprühdüse kein derartiges, die Sprühdüse verklebendes Austrocknen, insbesondere Verharzen, vorkommen kann.

Das Verschlusselement kann sicher mit dem Behälter verbunden werden, wenn dem Behälter eine Schulterkappe aufgesetzt ist, und das Verschlusselement mit der Schulterkappe verbunden ist. Eine derartige, das Verschlusselement aufweisende Schulterkappe kann z.B. mittels einer Rastverbindung mit dem Behälter verrastet werden.

Das Verschlusselement wirkt zuverlässig, wenn es ballenförmig und elastisch ausgeführt ist. Es kann aus irgendeinem elastischen Material, wie z. B. Gummi, Silikon oder Tetrapolyethylen bestehen.

Die Erfindung wird an Figuren, welche ein Ausführungsbeispiel darstellen, näher beschrieben. Es zeigt:

1 in einem Vertikalschnitt einen Behälter mit einem Sprühkopf, an dessen Sprühdüse ein ballenförmiges, elastisches Verschlusselement vorgesehen ist, um ein Antrocknen von abzugebenden Produkt zu verhindern, wobei sich der Sprühkopf in einer oberen Position befindet;

2 in einer Seitenansicht den Behälter der 1;

3 in einem Vertikalschnitt den Behälter der 1, jedoch mit nach unten gedrücktem Sprühkopf, wodurch die Sprühdüse an eine unterhalb des Verschlusselementes gelegene Sprühöffnung gesetzt wurde, sowie

4 in einer Seitenansicht den Behälter gemäß 3.

Ein Behälter 1 mit einem Sprühkopf 11 und einer Sprühdüse 6 am Sprühkopf 11 ist zum Abgeben von im Behälter 1 befindlichem Haarspray vorgesehen. Ein Verschlusselement 7 für die Sprühdüse 6 liegt von außen her dicht an der Sprühdüse 6 an, um ein Austrocknen und damit ein Zusetzen der Sprühdüse 6 zu verhindern. Der Sprühkopf 11 kann über einen Stem 3 gegen ein Ventil 2 gedrückt werden, um das Ventil 2 zu öffnen, und um derart Haarspray über einen Produktabgabekanal 4 und die Sprühdüse 6 auszubringen. Das Verschlusselement 7 ist mit dem Behälter 1 verbunden und liegt bei unbetätigtem Sprühkopf 11 (1, 2) in abdichtender Weise an der Sprühdüse 6 bzw. dem die Sprühdüse 6 aufweisenden Sprüheinsatz 5 an.

Dem Behälter 1 ist mittels einer Rastverbindung 12 eine Schulterkappe 10 aufgesetzt. Das Verschlusselement 7 ist über einen Kragen 9 mit der Schulterkappe 10 verbunden.

Die Schulterkappe 10 weist den Kragen 9 auf, in welchem eine Sprühöffnung 8 ausgespart ist, um bei gedrücktem Sprühkopf 11 (3, 4) Haarspray durch die Sprühöffnung 8 sprühen zu können. Oberhalb der Sprühöffnung 8 erstreckt sich ein Steg 13 des Kragens 9. Das Verschlusselement 7 ist ballenförmig ausgestaltet, besteht aus Tetrapolyethylen und ist an einer Innenwand des Steges 13 befestigt.

1Behälter 2Ventil 3Stem 4Produktabgabekanal 5Sprüheinheit 6Sprühdüse 7Verschlusselement 8Sprühöffnung 9Kragen 10Schulterkappe 11Sprühkopf 12Rastverbindung 13Steg

Anspruch[de]
  1. Behälter mit einem Sprühkopf (11), einer Sprühdüse (6) am Sprühkopf (11) zum Abgeben von im Behälter (1) befindlichem Produkt, insbesondere von Haarspray, und einem Verschlusselement (7) für die Sprühdüse (6), welches von außen her für ein dichtes Anliegen an der Sprühdüse (6) vorgesehen ist, um ein Austrocknen und damit ein Zusetzen der Sprühdüse (6) zu verhindern, wobei der Sprühkopf (11) gegen ein Ventil (2) gedrückt werden kann, um das Ventil (2) zu öffnen, und um derart Produkt über einen Produktabgabekanal (4) und die Sprühdüse (6) auszubringen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (7) mit dem Behälter (1) verbunden ist, bei unbetätigtem Sprühkopf (11) in abdichtender Weise an der Sprühdüse (6) anliegt, und unterhalb des Verschlusselementes (7) eine Sprühöffnung (8) vorgesehen ist.
  2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Behälter (1) eine Schulterkappe (10) aufgesetzt ist, und das Verschlusselement (7) mit der Schulterkappe (10) verbunden ist.
  3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulterkappe (10) einen Kragen (9) aufweist, in welchem die Sprühöffnung (8) vorgesehen ist, um bei gedrücktem Sprühkopf (11) Produkt durch die Sprühöffnung (8) sprühen zu können, dass sich oberhalb der Sprühöffnung (8) ein Steg (13) des Kragens (9) erstreckt, und dass das Verschlusselement (7) an einer Innenwand des Steges (13) befestigt ist.
  4. Behälter nach Anspruch 1, Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (7) ballenförmig ausgestaltet ist.
  5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (7) aus einem elastischen Material besteht, insbesondere aus Gummi, Silikon oder Tetrapolyethylen.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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