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Dokumentenidentifikation DE102004038244A1 23.02.2006
Titel Wischtuchpresse
Anmelder Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder Fischer, Klaus Jürgen, 56379 Holzappel, DE;
Daubach, Harald, 56379 Weinähr, DE
Vertreter Loesenbeck und Kollegen, 33602 Bielefeld
DE-Anmeldedatum 05.08.2004
DE-Aktenzeichen 102004038244
Offenlegungstag 23.02.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.02.2006
IPC-Hauptklasse A47L 13/59(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
Zusammenfassung Eine Wischtuchpresse (1) umfasst einen Behälter (2), an dessen Oberseite ein Presselement (3) festgelegt ist, an dem eine Aufnahme (10) für ein Wischtuch ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist eine verschwenkbare Pressgabel (4) an dem Presselement (3) angeordnet, mittels der ein in der Aufnahme (10) angeordnetes Wischtuch auspressbar ist. Dabei kann durch ein Verschwenken der Pressgabel (4) das Volumen der Aufnahme (10) verringert werden, um das Wischtuch auf einfache Weise auspressen zu können, wobei die Wischtuchpresse (1) einfach aufgebaut ist und flexibel an unterschiedlich große Wischtücher anpassbar ist.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wischtuchpresse mit einem Behälter, an dessen Oberseite ein Presselement festgelegt ist, an dem eine Aufnahme für ein Wischtuch ausgebildet ist.

Aus der US 2002/0 112 311 ist eine Vorrichtung zum Auspressen eines Mopps bekannt, bei dem das vordere Ende des Mopps in eine Dreheinrichtung eingespannt wird und dann durch Drehen das Volumen des Mopps komprimiert wird, um die Flüssigkeit auszuwringen. Eine solche Wringvorrichtung ist zwar für Mopps geeignet, lässt sich jedoch für Wischtücher nicht einsetzen, die meist eine im Wesentlichen rechteckige Form besitzen und durch ein solches Auswringen schnell verschleißen würden.

Ferner ist aus der US 1 110 616 eine Wringvorrichtung bekannt, bei der ein zu trocknender Gegenstand zwischen zwei Rollen durchgeführt wird, um diesen kurzzeitig zu komprimieren und auszuwringen. Hierfür ist ein Getriebe vorgesehen, damit die Vorrichtung leichtgängig betätigbar ist. Durch das Getriebe und die Rollen ist diese Vorrichtung vergleichsweise aufwendig aufgebaut.

Aus der EP 1 232 719 ist eine Presse für Wischtücher bekannt, bei der an einem Behälter eine gekrümmte Anlagefläche ausgebildet ist. Wird ein Wischtuch an diese Fläche angelegt, kann über eine Druckrolle das Wischtuch entwässert werden. Nachteilig bei dieser Presse ist, dass diese schlecht für unterschiedlich dicke Wischtücher geeignet ist und der Feuchtigkeitsgehalt in dem Wischtuch schlecht eingestellt werden kann. Zudem sind auch hier viele Bauteile vorgesehen, sodass die Konstruktion vergleichsweise aufwendig ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Wischtuchpresse zu schaffen, die bei einfachem Aufbau flexibel einsetzbar ist und leicht zu bedienen ist.

Diese Aufgabe wird mit einer Wischtuchpresse mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist eine verschwenkbare Pressgabel an dem Presselement angeordnet, mittels der ein in der Aufnahme angeordnetes Wischtuch auspressbar ist. Die Schwenkbewegung der Pressgabel kann dabei abhängig vom Volumen des Wischtuches variiert werden, sodass mit der Wischtuchpresse unterschiedlich große Wischtücher ohne Anpassung ausgepresst werden können. Dabei kann durch den Druck der verschwenkbaren Pressgabel das Maß an Feuchtigkeit bestimmt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Volumen der Aufnahme durch ein Verschwenken der Pressgabel verringerbar. Die Aufnahme kann dabei röhrenförmig zwischen dem Presselement und der Pressgabel ausgebildet sein, wobei durch das Verschwenken der Pressgabel der Durchmesser der Röhre im Querschnitt verringert wird.

Für eine einfache Handhabung ist an der Pressgabel und/oder dem Presselement in einer geöffneten Position ein Einführschacht ausgebildet, der in eine Aufnahme für das Wischtuch mündet. Dadurch lässt sich das feuchte flexible Wischtuch einfach in die Aufnahme einführen. Der Einführschacht kann dabei als Hebel wirken, damit die Pressgabel auf leichte Weise verschwenkt werden kann.

Damit eine einfache Entwässerung des Wischtuches stattfinden kann, weist der Boden der Aufnahme Öffnungen für den Durchtritt eines Fluides auf. Die Öffnungen können dabei sowohl schlitzartig als auch kreisrund oder anders ausgebildet sein.

Bei einem Verschwenken der Pressgabel kann der Einführschacht zu der Aufnahme verschließbar sein. Dadurch wird eine Fehlbedienung verhindert, indem nicht noch ein zweites Wischtuch in die Aufnahme in der geschlossenen Position eingefügt werden kann.

Für einen einfachen Aufbau ist die Pressgabel über eine an dem Presselement angeordnete Achse drehbar gelagert. Die Wischtuchpresse kann dabei aus den Bestandteilen Behälter, Presselement, Pressgabel und der Achse zusammengesetzt sein, ohne dass weitere Bauteile erforderlich sind. Vorzugsweise bestehen diese Bestandteile aus Kunststoff und/oder Metall.

Für eine einfache Montage der Wischtuchpresse ist das Presselement über eine Rastverbindung an dem Behälter festlegbar. Das Presselement kann dabei eine Öffnung des Behälters nur teilweise überdecken, sodass der Benutzer zunächst das Wischtuch in den Behälter zum Ausschwemmen von Verschmutzungen tauchen kann, um dieses Wischtuch anschließend in der Wischtuchpresse zu entwässern. Die Öffnung des Behälters kann dabei über die verschwenkbare Pressgabel verschlossen werden, beispielsweise wenn die Wischtuchpresse transportiert werden soll.

Zur Erleichterung der Handhabung ist es möglich, die Pressgabel mittels Federkraft in eine geöffnete Position zu bewegen. Dabei kann das Verschwenken der Pressgabel sowohl manuell über einen Griff als auch über den Stiel eines Wischgerätes oder einen weiteren Hebel erfolgen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Wischtuchpresse;

2 eine perspektivische Ansicht der Wischtuchpresse der 1 mit verschlossener Pressgabel;

3 eine Schnittansicht der Wischtuchpresse der 1, und

4 eine Schnittansicht der Wischtuchpresse der 2.

Eine Wischtuchpresse 1 umfasst einen Behälter 2 aus Kunststoff, der als Eimer mit runder oder eckiger oberer Öffnung ausgebildet sein kann. An dem Behälter 2 ist ein Presselement 3 festgelegt, an dem eine verschwenkbare Pressgabel 4 gelagert ist. An der Pressgabel 4 ist ein nach oben offener Einführschacht 5 ausgebildet, der sich nach unten hin verjüngt. Der Einführschacht 5 besitzt dabei dieselbe Breite wie der Behälter 2 und erleichtert die Einführung eines Wischtuches.

Das Presselement 3 umfasst eine Platte 6, die über eine Rastverbindung 7 an einer verdickten Wand 8 des Behälters 2 verrastbar ist. Die Platte 6 überdeckt dabei die Öffnung des Behälters 2 nur teilweise, sodass noch ein Teil der Öffnung frei bleibt, damit das Wischtuch in eine Flüssigkeit in dem Behälter 2 eingetaucht werden kann.

In 2 ist die Pressgabel 4 in die geschlossene Position verschwenkt und eine Wand des Einführschachtes 5 überdeckt die Öffnung des Behälters 2. In dieser Wand ist eine Aussparung 9 als Griffelement ausgebildet. In dieser Position kann die Wischtuchpresse 1 gut transportiert und gelagert werden.

Wie in den 3 und 4 zu sehen ist, mündet der Einführschacht 5 in einer Aufnahme 10, die in der offenen Position im Querschnitt im wesentlichen oval ausgebildet ist. Die Aufnahme 10 wird durch einen Boden 11 an dem Presselement 3 sowie einer Seitenwand 13 und einem Wandelement 12 an der Pressgabel 4 begrenzt. Die Pressgabel 4 ist dabei um eine Achse 15 drehbar gelagert, die aus einem Metallstift gebildet ist, der in Schlitze am Presselement 3 und der Pressgabel 4 eingefügt ist.

Durch ein Verschwenken der Pressgabel 4 wird das Volumen der Aufnahme 10 verringert, wie dies in 4 gezeigt ist. Die Aufnahme 10 besitzt in der geschlossenen Position nur noch einen geringen im Wesentlichen kreisförmigen Durchmesser. Der Einführschacht 5 ist zur Aufnahme 10 hin verschlossen, wobei die Seitenwand 13 des Presselementes 3 durch eine Öffnung benachbart zur Seitenwand 12 an der Pressgabel 4 durchgeführt ist. Eine untere Wand 16 des Einführschachtes 5 liegt am Rand des Behälters 2 auf.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Pressgabel 4 und das Presselement 3 teilweise zinkenförmig ausgebildet, wobei die einzelnen Zinken kammartig ineinandergreifen. Es ist auch möglich, andere Gestaltungen vorzusehen, wobei auch eine nur mit beabstandeten Öffnungen versehene Pressgabel vorgesehen sein kann, die keine solchen Zinken aufweist. Dabei kann auch die Form der Aufnahme 10 variiert werden, die statt der röhrenförmigen Ausbildung eine keilförmige oder andere Ausbildung aufweisen kann. Wichtig ist lediglich, dass durch ein Verschwenken der Pressgabel 4 das Wischtuch in der Aufnahme 10 entwässert werden kann.

Ferner ist es möglich, eine Feder vorzusehen, damit die Pressgabel 4 in die geöffnete Position verschwenkt wird, um das Einfügen des Wischtuches und das Herausziehen zu erleichtern. Dabei kann an der Pressgabel 4 auch ein Hebel ausgebildet sein.

Die Schwenkbewegung der Pressgabel kann ferner über ein Getriebe übersetzt werden, um beispielsweise mit einem geringen Verschwenken eine große Volumenänderung oder umgekehrt zu erzeugen.


Anspruch[de]
  1. Wischtuchpresse (1), mit einem Behälter (2), an dessen Oberseite ein Presselement (3) festgelegt ist, an dem eine Aufnahme (10) für ein Wischtuch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine verschwenkbare Pressgabel (4) an dem Presselement (3) angeordnet ist, mittels der ein in der Aufnahme (10) angeordnetes Wischtuch auspressbar ist.
  2. Wischtuchpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen der Aufnahme (10) durch ein Verschwenken der Pressgabel (4) verringerbar ist.
  3. Wischtuchpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Pressgabel (4) und/oder dem Presselement (3) in einer geöffneten Position ein Einführschacht (5) ausgebildet ist, der in eine Aufnahme (10) für das Wischtuch mündet.
  4. Wischtuchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Boden (11) der Aufnahme (10) Öffnungen für den Durchtritt eines Fluides aufweist.
  5. Wischtuchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Verschwenken der Pressgabel (4) der Einführschacht (5) zu der Aufnahme (10) hin verschließbar ist.
  6. Wischtuchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressgabel (4) über eine an dem Presselement (3) angeordnete Achse (15) drehbar gelagert ist.
  7. Wischtuchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischtuchpresse (1) aus dem Behälter (2), dem Presselement (3), der Pressgabel (4) und einer Achse (15) zusammengesetzt ist.
  8. Wischtuchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Presselement (3) über eine Rastverbindung (7) an dem Behälter (2) festlegbar ist.
  9. Wischtuchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) durch das Presselement (3) nur teilweise überdeckt ist.
  10. Wischtuchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressgabel (4) mittels Federkraft in eine geöffnete Position bewegbar ist.
  11. Wischtuchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der Pressgabel (4) ein Griff (9) zum Verschwenken ausgebildet ist.
  12. Wischtuchpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zum Auspressen des Wischtuches die Pressgabel (4) mit einem Getriebe zusammenwirkt.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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