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Dokumentenidentifikation DE102004039434A1 23.02.2006
Titel Gargerättürdichtung
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Fischer, Erich-Olaf, 84529 Tittmoning, DE;
Lebacher, Rainer, 83349 Palling, DE;
Papst, Reinhard, 58256 Ennepetal, DE;
Wagner, Michael, Prof., 83355 Grabenstätt, DE
DE-Anmeldedatum 13.08.2004
DE-Aktenzeichen 102004039434
Offenlegungstag 23.02.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.02.2006
IPC-Hauptklasse F24C 15/02(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
Zusammenfassung Die Erfindung geht aus von einer Gargerättürdichtung (22; 70; 94) mit einem Strang aus einem hoch hitzebeständigen Material, insbesondere einem Glasfasermaterial, der zwei Strangenden (24, 26; 66, 68; 90, 92) mit jeweils einer Strangkante (40, 42) umfasst.
Um eine einfache Montage der Gargerättürdichtung (22; 70; 94) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die beiden Strangenden (24, 26; 66, 68; 90, 92) über ein an eine Geometrie der Strangkanten (40, 42) angepasstes Verbindungsmittel (46; 48; 78, 80) miteinander verbunden sind.

Beschreibung[de]

Die Erfindung geht aus von einer Gargerättürdichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein Gargerät kann beispielsweise ein Backofen, ein Herd, ein Grill oder ein Mikrowellengerät in der Größe eines Haushaltsgeräts oder eines industriell genutzten Geräts, insbesondere ein solches Gargerät mit pyrolytischer Selbstreinigungsfunktion, sein.

Bei einem Pyrolysebetrieb eines Backofens zur Selbstreinigung des Backraums kann die Pyrolysetemperatur bis über 400°C betragen. Als Materialien für eine Backofentürdichtung zur Abdichtung eines für den Pyrolysebetrieb geeigneten Backraums werden als Dichtungsmaterialien Fasermaterialien verwendet, wie beispielsweise Glasseide. Solche Materialien verschmutzen jedoch leicht und sind schlecht zu reinigen. Demgegenüber weisen hitzebeständige Kunststoffe, beispielsweise Polymere wie Silikon, eine glatte und geschlossene Oberfläche auf und sind elastischer, so dass sie eine bessere Dichtwirkung als Fasermaterialien haben, schöner aussehen und leichter zu reinigen sind. Sie sind jedoch weniger hitzebeständig als die Fasermaterialien, insbesondere als Glasseide, und nur zu einer Verwendung bis etwa 280°C geeignet.

Aus der DE 101 56 778 A1 ist eine Backofentürdichtung mit einem Strang aus Glasseide bekannt, der entlang seiner Stranglänge über einen Teil seines Umfangs mit Silikon beschichtet ist. Das Silikon übernimmt die Dichtwirkung zwischen einer Backofentür und einem kühleren Bereich eines Backofenflanschs, wohingegen der Glasseidenkernstrang an einen heißen Bereich des Backofenflanschs angelegt wird.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Gargerättürdichtung anzugeben, die für den Betrieb bei hohen Temperaturen geeignet ist und über eine lange Lebensdauer eine vorteilhafte Dichtwirkung besitzt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einer Gargerättürdichtung mit einem Strang aus einem hoch hitzebeständigen Material, insbesondere einem Glasfasermaterial, der zwei Strangenden mit jeweils einer Strangkante umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die beiden Strangenden über ein an eine Geometrie der Strangkanten angepasstes Verbindungsmittel miteinander verbunden sind. Eine Gargerättürdichtung, die um eine Beschickungsöffnung eines Gargeräts, beispielsweise eines Backofens, vollständig herumgeführt ist, weist zwei Strangenden auf, die in unmittelbarer Nachbarschaft nebeneinander zu liegen kommen können. Mit einem an eine Geometrie der Strangenden angepassten Verbindungsmittel können die Strangenden beispielsweise unsichtbar miteinander verbunden werden, so dass eine hohe Dichtwirkung und ein gutes Aussehen über eine lange Lebensdauer erhalten bleiben.

Die Strangenden sind über das Verbindungsmittel zweckmäßigerweise aneinander befestigt. Die Geometrie, an die das Verbindungsmittel angepasst ist, kann eine beliebige räumliche Eigenschaft der Strangkanten sein, wie beispielsweise ein insbesondere maximaler Umfang der Strangkanten oder ein Volumen der Strangenden an den Strangkanten. Die Strangkanten können durch einen Schnitt bzw. eine Stanzung in das Fasergeflecht oder Fasergewebe gebildet sein und umfassen insbesondere zahlreiche Faserenden. Auch eine Webkante oder dergleichen kann eine Strangkante bilden, die zwar ohne Faserenden ist, jedoch eine Vielzahl von tangential zur Strangkante ausgerichteten Fasersegmenten an der Strangkante umfasst. Das Verbindungsmittel kann aus Metall oder einem Elastomer, beispielsweise Silikon, gebildet sein. Ebenfalls denkbar ist Glasseide oder ein hitzebeständiger Kunststoff. Das Verbindungsmittel kann in den Strangenden verklebt werden, wodurch eine Spaltbildung auch bei einer größeren Zugbelastung auf die Gargerättürdichtung vermieden werden kann. Besteht keine Gefahr einer größeren Zugbelastung, beispielsweise wenn die Zugbelastung durch andere konstruktive Maßnahmen verhindert wird, genügt eine einseitige Verklebung des Verbindungsmittels in nur einem Strangende. Eine einfache Montage und Demontage der Gargerättürdichtung kann erreicht werden. Bei besonders kostengünstigen Gargerättürdichtungen kann die Klebung auch gänzlich entfallen.

Vorteilhafterweise umfassen die Strangenden jeweils mindestens eine an eine Strangkante angrenzende Ausnehmung und das Verbindungsmittel greift in die Ausnehmungen. Über eine Ausnehmung können die Strangenden besonders fest oder mittels eines von außen unsichtbaren Verbindungsmittels aneinander befestigt werden. Die Ausnehmungen können Ausstanzungen oder ausgeschnitten sein oder bei einem schlauchartigen Strang durch die beiden Schlauchöffnungen gebildet sein.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Strang ein schlauchförmiges Element mit zwei die Ausnehmungen bildenden Schlauchöffnungen umfasst und das Verbindungsmittel in die Schlauchöffnungen eingeführt ist. Die Verbindung der Strangenden kann unsichtbar vollzogen werden, wodurch eine optische Homogenität der Gargerättürdichtung erreicht werden kann.

Zweckmäßigerweise umfassen die Strangenden Glasfaserenden, die mit einem Bindemittel zusammengehalten sind. Einem Ausfransen der Strangenden und einer damit ggf. einhergehenden Spaltbildung in der Gargerättürdichtung kann entgegengewirkt werden. Außerdem kann ein formstabiles Zusammenspiel mit dem Verbindungselement erreicht werden. Das Bindemittel kann eine Imprägnierung sein, die die Faserenden umhüllt. Es ist auch möglich, das gesamte Glasfasermaterial der Gargerättürdichtung bzw. den gesamten Strang mit Bindemittel zu versehen. Als Bindemittel ist Wasserglas geeignet. Auch Silikon kann als Bindemittel verwendet werden.

Eine einfache und präzise Montage der Gargerättürdichtung kann erreicht werden, wenn das Verbindungsmittel zwei Verbindungselemente mit jeweils einem Einführbereich zur Einführung in eine Ausnehmung und einem Verbindungsbereich zur Befestigung an dem jeweils anderen Verbindungselement umfasst. Die Verbindungselemente können separat in jeweils eine Ausnehmung des Strangs eingeführt werden und insbesondere dort durch Verkleben befestigt werden. Bei einer Montage der Gargerättürdichtung können die Verbindungsbereiche der beiden Verbindungselemente zusammengeführt und aneinander befestigt werden. Eine einfache Befestigung kann durch ein Formschlusselement, beispielsweise ein Rastelement, erreicht werden. Auch ein Verhaken durch einen Schnallenverschluss oder ein Einstecken des einen Verbindungsbereichs in den anderen Verbindungsbereich ist denkbar. Eine besonders einfache und feste Verbindung kann durch einen Bajonettverschluss erreicht werden.

Eine besonders dichte und benutzerfreundliche Gargerättürdichtung wird durch einen Strang erreicht, der eine mit Fasermaterial verbundene und bis zu beiden Strangenden reichende Elastomerdichtung umfasst. Als Material für die Elastomerdichtung ist Silikon besonders vorteilhaft. Durch die Elastomerdichtung an den Strangenden kann eine hohe mechanische Stabilität der Strangenden und somit ein zuverlässiges Geschlossenhalten eines Spalts zwischen den Strangenden erreicht werden. Die Elastomerdichtung kann besonders einfach, kostengünstig und mechanisch fest durch Co-Extrusion mit dem Fasermaterial verbunden werden.

Eine besonders stabile Ausnehmung und eine stabil gehaltene Strangkante können erreicht werden, wenn die Ausnehmung in die Elastomerdichtung eingebracht ist. Einem unerwünscht starken Eindrücken der Strangkante durch beispielsweise ein Anliegen des Verbindungsmittels kann effektiv entgegengewirkt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Gargerättürdichtung im Bereich der Strangenden ein Halteelement zum Hintergreifen eines Elements eines Gargerätflanschs. Die Strangenden können stabil in Position gehalten werden, wodurch ein Verziehen der Strangenden verhindert werden kann. Ein vorteilhafter Bereich der Strangenden erstreckt sich bis 4 cm Entfernung von den Strangenden, insbesondere bis 2 cm. Das Halteelement kann ein Metallhaken sein, der in das Glasfasermaterial eingehängt, insbesondere eingewebt ist. Eine besonders einfache Herstellung der Gargerättürdichtung kann erreicht werden, wenn das Halteelement einstückig mit einer Elastomerdichtung ausgeführt ist, die mit dem Fasermaterial verbunden ist.

Es wird außerdem vorgeschlagen, dass der Strang einen schlauchförmigen und einen bandförmigen Teil umfasst und die Ausnehmung in den bandförmigen Teil eingebracht ist. Die Ausnehmung ist einfach in den Strang einbringbar, und es kann eine stabile Strangkante erreicht werden. Der bandförmige Teil ist beispielsweise ein abgenähter Bereich eines Glasseidenschlauchs.

Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Gargerät, insbesondere mit einer Pyrolysefunktion, mit einer Gargerättür, einem Gargerätflansch und einer wie oben beschriebenen Gargerättürdichtung zur Abdichtung eines Spalts zwischen der Gargerättür und dem Gargerätflansch, die um eine Beschickungsöffnung herumgeführt ist. Der Spalt kann besonders zuverlässig, langlebig und optisch einwandfrei abgedichtet werden.

Eine positionsstabile Anordnung der Gargerättürdichtung im Gargerät kann erreicht werden, wenn das Verbindungsmittel am Gargerätflansch befestigt ist. Die Gargerättürdichtung kann in einfacher Weise am Gargerätflansch befestigt werden.

Eine besonders einfach und langlebig positionsstabile Anordnung der Gargerättürdichtung am Gargerät kann erreicht werden, wenn das Verbindungsmittel die Gargerättürdichtung zumindest teilweise umgreift.

Eine stabile Halterung der Strangenden kann durch ein Verbindungsmittel erreicht werden, das eine Ausformung des Gargerätflanschs ist.

Vorteilhafterweise umfasst der Gargerätflansch einen der Beschickungsöffnung benachbarten ersten Bereich, einen von der Beschickungsöffnung weiter entfernten zweiten Bereich und einen zwischen dem ersten und zweiten Bereich angeordneten Wärmeentkopplungsbereich, und das Verbindungsmittel umfasst ein die Bereiche miteinander verbindendes Befestigungselement, das die Strangenden aneinander anstoßend hält. Vorhandene Elemente des Gargeräts können zur Halterung der Gargerättürdichtung verwendet werden. Die Befestigungseinheit kann eine Schweißverbindung, insbesondere zwei Schweißverbindungen beidseitig der Strangenden, umfassen.

Zweckmäßigerweise wird der Strang mit seinen Strangenden zwischen zwei Befestigungselemente der Befestigungseinheit eingeklemmt. Mit gleichem Vorteil kann der Strang mit seinen Strangenden zwischen zwei Ausformungen des Gargerätflanschs eingeklemmt werden.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

1 einen Backofen von vorn,

2 einen Gargerätflansch des Backofens aus 1,

3 den Gargerätflansch aus 2 mit einer Gargerättürdichtung,

4 einen Schnitt durch den Gargerätflansch und die Gargerättürdichtung aus 3,

5 eine perspektivische Ansicht auf Enden einer Gargerättürdichtung mit einem Verbindungsmittel,

6 eine Schnittdarstellung durch eine Gargerättürdichtung und ein Verbindungsmittel,

7 einen Schnitt durch die Gargerättürdichtung aus 4,

8 eine perspektivische Darstellung auf Enden einer Gargerättürdichtung, die von Ausformungen einer Gargerättürdichtung zusammengehalten werden und

9 eine Draufsicht auf die Enden der Gargerättürdichtung aus 4, die von Verbindungselementen des Gargerätflansches zusammengehalten sind.

1 zeigt ein als Backofen ausgestaltetes Gargerät 2 mit einer Pyrolysefunktion von vorn mit einer in einem Gehäuse 4 angeordneten Backmuffel 6, die einen Garraum begrenzt, dessen Beschickungsöffnung 12 (2) von vorn mit einer Gargerättür 8 verschlossen ist. Hinter der Gargerättür 8 ist ein Gargerätflansch 10 angeordnet, der in 2 dargestellt ist. Der Gargerätflansch 10 ist um die Beschickungsöffnung 12 herum angeordnet und umfasst einen ersten der Beschickungsöffnung 12 benachbarten Bereich 14, der gleichzeitig den vordersten Bereich der Backmuffel 6 bildet. Weiter außen umfasst der Gargerätflansch 10 einen von der Beschickungsöffnung 12 weiter entfernten zweiten Bereich 16. Während eines Pyrolysebetriebs des Gargeräts 2 erreicht die Backmuffel 6 Temperaturen oberhalb von 400°C, so dass der erste Bereich 14 sehr heiß ist. Zur thermischen Entkopplung des zweiten Bereichs 16 vom ersten Bereich 14 ist zwischen den Bereichen 14, 16 ein Wärmeentkopplungsbereich 18 angeordnet, der im Wesentlichen aus einem Schlitz zwischen den beiden Bereichen 14, 16 besteht. In diesem Schlitz sind Verbindungselemente 20 angeordnet, durch die der zweite Bereich 16 mittels Schweißverbindungen am ersten Bereich 14 und damit an der Backmuffel 6 befestigt ist.

Teilweise in dem Schlitz des Wärmeentkopplungsbereichs 18 angeordnet ist eine Gargerättürdichtung 22, die in 3 am Gargerätflansch 10 angeordnet dargestellt ist. Die Gargerättürdichtung 22 ist rund um die Beschickungsöffnung 12 herumgeführt und weist zwei Strangenden 24, 26 auf, die im unteren Bereich des Gargerätflanschs 10 sich berührend zusammengeführt sind.

Einen Schnitt durch den Gargerätflansch 10 und die Gargerättürdichtung 22 zeigt 4. Die Gargerättürdichtung 22 umfasst eine schlauchartig gewebte Glasseidendichtung 28, die einen schlauchförmigen ersten Teil 30 und einen abgenähten, bandförmigen zweiten Teil 32 aufweist. Die Glasseidendichtung 28 bildet einen um die Beschickungsöffnung 12 herumgeführten Strang aus hoch hitzebeständigem Fasermaterial. Beide Teile 30, 32 der Glasseidendichtung 28 sind mit einer Elastomerdichtung 34 beschichtet, die aus Silikon gefertigt ist. Die Elastomerdichtung 34 dichtet einen Spalt 36 zwischen der Gargerättür 8 und dem zweiten Bereich 16 des Gargerätflanschs 10 ab. Zu diesem Zweck liegt die Elastomerdichtung 34 im Bereich des bandförmigen Teils 32 der Glasseidendichtung 28 flächig am zweiten Bereich 16 des Gargerätflanschs 10 und an der Gargerättür 8 an. Keinen Kontakt hat die Elastomerdichtung 34 zum im Pyrolysebetrieb heißen ersten Bereich 14. Am ersten Bereich 14 liegt lediglich die Glasseidendichtung 28 an. Zum zuverlässigen Halten der Gargerättürdichtung 22 im Spalt des Wärmeentkopplungsbereichs 18 umfasst die Elastomerdichtung 34 ein hakenförmiges Halteelement 38, das eine Kante des zweiten Bereichs 16 hintergreift und so ein Herausrutschen der Gargerättürdichtung 22 aus dem Spalt verhindert.

Die beiden Strangenden 24, 26 der um die Beschickungsöffnung 12 herumgeführten Gargerättürdichtung 22 sind in 5 in einer perspektivischen Darstellung gezeigt. Die Glasseidendichtung 28 wie auch die Elastomerdichtung 34 sind an den Strangenden 24, 26 jeweils abgeschnitten, so dass durch die aus dem Schnitt entstehende Gewebekante Strangkanten 40, 42 gebildet sind. Die Strangkanten 40, 42 können leicht ausgefranste Gewebeenden oder durch beispielsweise eine Imprägnierung der Glasseidendichtung 28 mit einem Bindemittel zusammengehaltene Gewebekanten sein. Außerdem umfassen beide Strangenden 24, 26 jeweils eine schlauchförmige Ausnehmung 44, um die herum die Strangkanten 40, 42 gebildet sind. In eine dieser Ausnehmungen 44 ist ein Verbindungsmittel 46 eingesteckt, das als ein zylindrischer Stopfen aus Silikon gefertigt ist. Die Abmessungen des Stopfens sind so gewählt, dass er in den Ausnehmungen 44 einen festen Halt findet. Das Verbindungsmittel 46 kann hierbei in das Strangende 26 eingeklebt sein.

Zum Verbinden der beiden Strangenden 24, 26 wird das stopfenförmige Verbindungsmittel 46 in die Ausnehmung 44 des Strangendes 24 eingeführt, so dass es in beide Ausnehmungen 44 der Strangenden 24, 26 im Wesentlichen gleich eingreift. Ein Schnitt durch eine derartige Verbindung ist in 6 gezeigt.

Ein alternatives Verbindungsmittel 48 zum Verbinden der Strangenden 24, 26 ist in 7 gezeigt. Das Verbindungsmittel 48 umfasst zwei Verbindungselemente 50, 52, die jeweils einen Einführbereich 54, 56 und einen Verbindungsbereich 58, 60 aufweisen. Mit den Einführbereichen 54, 56 sind die Verbindungselemente 50, 52 in den schlauchförmigen Ausnehmungen 44 der Strangenden 24, 26 gehalten. Die Verbindungsbereiche 58, 60 dienen zum Verbinden der Verbindungselemente 50, 52 miteinander. Hierfür ist der Verbindungsbereich 58 des Verbindungselements 50 pfeilartig ausgeformt und kann in den Verbindungsbereich 60 des Verbindungselements 52 eingesteckt werden. Der Verbindungsbereich 58 kann bei vollendeter Verbindung im Verbindungsbereich 60 einrasten, wobei eine ringförmige Kante 62 eine Haltefläche 64 hintergreift. Durch die Ausführung der Verbindungselemente 50, 52 aus Silikon kann der Verbindungsbereich 58 aus dem Verbindungsbereich 60 durch Aufbringen einer hohen Zugkraft wieder herausgelöst werden. Anstelle der in 7 gezeigten Rastverbindung ist es auch möglich, die Verbindungsbereiche 58, 60 als Bajonettverschluss auszugestalten.

Eine weitere Möglichkeit zur Verbindung von zwei Strangenden 66, 68 einer Gargerättürdichtung 70 ist in 8 gezeigt. Die Strangenden 66, 68 umfassen jeweils eine Ausnehmung 72, 74, die sowohl in einen bandförmigen Teil einer Glasseidendichtung der Gargerättürdichtung 70 als auch in einen bandförmigen Teil einer Elastomerdichtung der Gargerättürdichtung 70 eingebracht ist. Die Ausnehmungen 72, 74 sind durch Einschneiden in die Gargerättürdichtung 70, eingebracht. Die Elastomerdichtung der Gargerättürdichtung 70 umfasst ein zum Halteelement 38 analoges Halteelement, das eine Kante 76 des zweiten Bereichs 16 des Gargerätflanschs 10 hintergreift und das der Übersichtlichkeit halber in 8 nicht dargestellt ist. In den zweiten Bereich 16 des Gargerätflanschs 10 sind als Verbindungsmittel 78, 80 zwei Ausformungen angebracht, die die Ausnehmungen 72, 74 jeweils durchgreifen und sowohl die Elastomerdichtung als auch den bandförmigen Teil der Glasseidendichtung teilweise umgreifen. Ein Abstand 82 zwischen den Verbindungsmitteln 78, 80 ist so gewählt, dass zwei Vorsprünge 84, 86 der Strangenden 66, 68 im verbundenen Zustand passgenau zwischen die Verbindungsmittel 78, 80 eingefügt sind. Zusätzlich ist zur festen Verbindung der Strangenden 66, 68 in die Vorsprünge 84, 86 ein Metalldrahtbügel 88 eingebracht, der die Vorsprünge 84, 86 zusammenhält.

Eine alternative Verbindung von Strangenden 90, 92 einer Gargerättürdichtung 94 ist in 9 gezeigt. Hier werden die Verbindungsmittel durch die Verbindungselemente 20 (2) gebildet, die den ersten heißen Bereich 14 mit dem zweiten Bereich 16 des Gargerätflanschs 10 verbinden. Die Verbindungselemente 20 sind aus zwei Blechen gebildet, die mit dem ersten Bereich 14 bzw. dem zweiten Bereich 16 verbunden und jeweils durch einen Schweißpunkt 96 zusammengehalten sind. Wie im in 8 gezeigten Beispiel sind auch in 9 Vorsprünge 98, 100 so geformt, dass sie im verbundenen Zustand der Strangenden 90, 92 passgenau zwischen die Verbindungselemente 20 passen. Zur zusätzlichen Verbindung der in den 8 und 9 gezeigten Strangenden 90, 92 der Gargerättürdichtung 94 kann das zylinderförmige und elastische Verbindungsmittel 46 in den schlauchförmigen Teil der Glasseidendichtung der Gargerättürdichtung 94 eingebracht sein. Auch das Verbindungsmittel 48 ist denkbar. Durch die in Ausnehmungen 102, 104 hineinragenden Verbindungselemente 20 sind die Strangenden 90, 92 aneinander anstoßend gehalten.

2Gargerät 4Gehäuse 6Backmuffel 8Gargerättür 10Gargerätflansch 12Beschickungsöffnung 14Bereich 16Bereich 18Wärmeentkopplungsbereich 20Verbindungselement 22Gargerättürdichtung 24Strangende 26Strangende 28Glasseidendichtung 30Teil 32Teil 34Elastomerdichtung 36Spalt 38Halteelement 40Strangkante 42Strangkante 44Ausnehmung 46Verbindungsmittel 48Verbindungsmittel 50Verbindungselement 52Verbindungselement 54Einführbereich 56Einführbereich 58Verbindungsbereich 60Verbindungsbereich 62Kante 64Haltefläche 66Strangende 68Strangende 70Gargerättürdichtung 72Ausnehmung 74Ausnehmung 76Kante 78Verbindungsmittel 80Verbindungsmittel 82Abstand 84Vorsprung 86Vorsprung 88Metalldrahtbügel 90Strangende 92Strangende 94Gargerättürdichtung 96Schweißpunkt 98Vorsprung 100Vorsprung 102Ausnehmung 104Ausnehmung

Anspruch[de]
  1. Gargerättürdichtung (22; 70; 94) mit einem Strang aus einem hoch hitzebeständigen Material, insbesondere einem Glasfasermaterial, der zwei Strangenden (24, 26; 66, 68; 90, 92) mit jeweils einer Strangkante (40, 42) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Strangenden (24, 26; 66, 68; 90, 92) über ein an eine Geometrie der Strangkanten (40, 42) angepasstes Verbindungsmittel (46; 48; 78, 80) miteinander verbunden sind.
  2. Gargerättürdichtung (22; 70; 94) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Strangenden (24, 26; 66, 68; 90, 92) jeweils mindestens eine an eine Strangkante (40, 42) angrenzende Ausnehmung (44; 72, 74; 102, 104) umfassen und das Verbindungsmittel (46; 48; 78, 80) in die Ausnehmungen (44; 72, 74; 102, 104) greift.
  3. Gargerättürdichtung (22; 70; 94) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Strang ein schlauchförmiges Element mit zwei die Ausnehmungen (44) bildenden Schlauchöffnungen umfasst und das Verbindungsmittel (46; 48) in die Schlauchöffnungen eingeführt ist.
  4. Gargerättürdichtung (22; 70; 94) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strangenden (24, 26; 66, 68; 90, 92) Glasfaserenden umfassen, die mit einem Bindemittel zusammengehalten sind.
  5. Gargerättürdichtung (22; 70; 94) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (48) zwei Verbindungselemente (50, 52) mit jeweils einem Einführbereich (54, 56) zur Einführung in eine Ausnehmung (44; 72, 74; 102, 104) und einem Verbindungsbereich (58, 60) zur Befestigung an dem jeweils anderen Verbindungselement (50, 52) umfasst.
  6. Gargerättürdichtung (22; 70; 94) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Strang eine mit Fasermaterial verbundene und bis zu beiden Strangenden (24, 26; 66, 68; 90, 92) reichende Elastomerdichtung (34) umfasst.
  7. Gargerättürdichtung (70; 94) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (72, 74; 102, 104) in die Elastomerdichtung (34) eingebracht ist.
  8. Gargerättürdichtung (22; 70; 94) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein im Bereich der Strangenden (24, 26; 66, 68; 90, 92) angeordnetes Halteelement (38) zum Hintergreifen eines Elements eines Gargerätflanschs.
  9. Gargerättürdichtung (70, 94) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Strang einen schlauchförmigen und einen bandförmigen Teil umfasst und die Ausnehmung (72, 74; 102, 104) in den bandförmigen Teil eingebracht ist.
  10. Gargerät, insbesondere mit einer Pyrolysefunktion, mit einer Gargerättür (8), einem Gargerätflansch (10) und einer Gargerättürdichtung (22; 70; 94) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Abdichtung eines Spalts zwischen der Gargerättür (8) und dem Gargerätflansch (10), die um eine Beschickungsöffnung (12) herumgeführt ist.
  11. Gargerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (78, 80) am Gargerätflansch (10) befestigt ist.
  12. Gargerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (78, 80) die Gargerättürdichtung (70; 94) zumindest teilweise umgreift.
  13. Gargerät nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (78, 80) eine Ausformung des Gargerätflanschs (10) ist.
  14. Gargerät nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Gargerätflansch (10) einen der Beschickungsöffnung (12) benachbarten ersten Bereich (14), einen von der Beschickungsöffnung (12) weiter entfernten zweiten Bereich (16) und einen zwischen dem ersten und zweiten Bereich (14, 16) angeordneten Wärmeentkopplungsbereich (18) umfasst und das Verbindungsmittel ein die Bereiche (14, 16) miteinander verbindendes Befestigungselement (20) umfasst, das die beiden Strangenden (90, 92) aneinander anstoßend hält.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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