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Dokumentenidentifikation DE60020139T2 23.02.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001218081
Titel FILTER UND VENTILVORRICHTUNG
Anmelder PTI Advanced Filtration Inc., Oxnard, Calif., US
Erfinder MUZIK, Tom, Thousand Oaks, US;
VICKERS, W., John, Simi Valley, US;
CANNISTRA, John, Thousand Oaks, US
Vertreter WINTER, BRANDL, FÜRNISS, HÜBNER, RÖSS, KAISER, POLTE, Partnerschaft, 85354 Freising
DE-Aktenzeichen 60020139
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 08.09.2000
EP-Aktenzeichen 009616483
WO-Anmeldetag 08.09.2000
PCT-Aktenzeichen PCT/US00/24601
WO-Veröffentlichungsnummer 0001017654
WO-Veröffentlichungsdatum 15.03.2001
EP-Offenlegungsdatum 03.07.2002
EP date of grant 11.05.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.02.2006
IPC-Hauptklasse B01D 27/06(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse B01D 27/08(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      B01D 29/21(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      B01D 29/96(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      B01D 35/153(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      B01D 35/30(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      B01D 35/14(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filter- und Ventilvorrichtung. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen umschlossenen Filter, der mit einem schnell wirkenden Absperrventil zusammenwirkt, um ein schnelles Auswechseln des umschlossenen Filters zu ermöglichen. Die Filter- und Ventilanordnung der vorliegenden Erfindung ist so gestaltet, dass sie das Austreten von Filtrationsmedium während der Filteraustauschoperation verhindert oder minimiert.

Hintergrund der Erfindung

Filtrationssysteme des Standes der Technik weisen im Allgemeinen ein zylindrisches Gehäuse auf, in dem sich ein zylindrischer Filter befindet, um Schwebstoffe aus Flüssigkeiten wie z.B. Wasser zu filtern. Bei diesen Systemen des Standes der Technik ist es, um einen verstopften oder schmutzigen Filter auszuwechseln, zunächst erforderlich, die Flüssigkeitszufuhr zu dem Filtergehäuse zu unterbinden, das Gehäuse zu öffnen, und den Filter auszuwechseln. Dieses Verfahren ist nicht nur zeitaufwendig, sondern führt normalerweise auch zu einem Austreten von Flüssigkeit, wenn das Gehäuse geöffnet wird. Demgemäß hat sich ein Bedarf für ein Filtersystem entwickelt, das einen schnellen Austausch des Filterelements ohne das damit verbundene Austreten von Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse ermöglicht. Dies ist in Situationen, in denen der Filter in einer sterilen Umgebung ausgewechselt wird, beispielsweise einem Operationssaal in einem Krankenhaus oder einem Reinraum in einem Herstellungsbetrieb, wo alle ausgetretenen Filtrationsmedien nach strikten Verfahren gereinigt werden müssen, besonders erwünscht.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Filter- und Ventilanordnung bereitgestellt mit:

einem Filterbehälter mit einem Hauptkörper, der eine Oberseite und einen Einlasskanal aufweist, der an der Oberseite des Hauptkörpers angeordnet ist;

einem Auslasskanal, der ebenfalls an der Oberseite des Hauptkörpers angeordnet und von dem Einlasskanal um einen vorgegebenen Abstand versetzt ist;

einem Filtereinsatz, der sich in dem Hauptkörper befindet und ein Auslassende aufweist, das abdichtend mit dem Auslasskanal in Eingriff steht;

einem Ventil mit einer oberen Platte, die einen Einlasskanal und einen Auslasskanal aufweist; und

einer Aufnahmescheibe, die drehbar mit der oberen Platte verbunden ist und einen Einasskanal und einen Auslasskanal aufweist,

wobei die Einlass- und Auslasskanäle der Aufnahmescheibe mit den Einlass- und Auslasskanälen der oberen Platte in Flüssigkeitsverbindung stehen, wenn sich die Aufnahmescheibe in Bezug auf die obere Platte in einer ersten Ausrichtung befindet, und

wobei die Einlass- und Auslasskanäle der Aufnahmescheibe nicht miteinander in Flüssigkeitsverbindung stehen, wenn sich die Aufnahmescheibe in Bezug auf die obere Platte in einer zweiten Ausrichtung befindet; und

einer unteren Scheibe, die wenigstens eine Nockenoberfläche aufweist, wobei die Nockenoberfläche einen Zugriff auf die Einlass- und Auslasskanäle der Aufnahmescheibe ermöglicht, wenn sich die Aufnahmescheibe in der zweiten Ausrichtung befindet, und den Zugriff auf die Einlass- und Auslasskanäle der Aufnahmescheibe verhindert, wenn sich die Aufnahmescheibe in der ersten Ausrichtung befindet;

einem Einlasskanal-Identifizierungselement, das mit dem Filterbehälter-Einlasskanal und dem Aufnahmescheiben-Einlasskanal assoziiert ist, wobei das Einlasskanal-Identifizierungselement es ermöglicht, dass der Filterbehälter-Einlasskanal mit dem Aufnahmescheiben-Einlasskanal in Flüssigkeitseingriff tritt; und

einem Auslasskanal-Identifizierungselement, das mit dem Filterbehälter-Auslasskanal und dem Aufnahmescheiben-Auslasskanal assoziiert ist, wobei das Auslasskanal-Identifizierungselement es ermöglicht, dass der Filterbehälter-Auslasskanal mit dem Aufnahmescheiben-Auslasskanal in Flüssigkeitseingriff tritt.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Ventil vorgesehen mit:

einer oberen Platte mit einem Einlasskanal und einem Auslasskanal;

einer Aufnahmescheibe, die drehbar mit der oberen Platte verbunden ist und einen Einlasskanal und einen Auslasskanal aufweist;

wobei die Aufnahmescheiben-Einlass- und Auslasskanäle mit den Einlass- und Auslasskanälen der oberen Platte in Flüssigkeitskontakt stehen, wenn sich die Aufnahmescheibe in Bezug auf die obere Platte in einer ersten Ausrichtung befindet;

wobei die Aufnahmescheiben-Einlass- und Auslasskanäle mit den Einlass- und Auslasskanälen der oberen Platte nicht in Flüssigkeitskontakt stehen, wenn sich die Aufnahmescheibe in Bezug auf die obere Platte in einer zweiten Ausrichtung befindet; und

einer unteren Scheibe, die wenigstens eine Nockenoberfläche aufweist, wobei die Nockenoberfläche einen Zugriff auf die Aufnahmescheiben-Einlass- und Auslasskanäle ermöglicht, wenn sich die Aufnahmescheibe in der zweiten Ausrichtung befindet, und den Zugriff auf die Aufnahmescheiben-Einlass- und Auslasskanäle verhindert, wenn sich die Aufnahmescheibe in der ersten Ausrichtung befindet.

Die vorliegende Erfindung weist ein Ventil auf, das einen Filtereinsatz mit der zu filternden Flüssigkeit verbindet. Die Ausgestaltung des Ventils ermöglicht es, dass der Einsatz schnell ausgewechselt werden kann, ohne Flüssigkeit in die Umgebung austreten zu lassen, indem die Flüssigkeitszufuhr bei der Drehung des Filters und eines Teils der Ventilkopfanordnung abgeschnitten wird. Der Einsatz kann entweder komplett vom Einweg-Typ sein oder eine Konstruktion aufweisen, bei der das Gehäuse geöffnet werden kann, um Zugriff auf einen innen liegenden Einwegfilter zu gewähren.

Bei einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist das Einlasskanal-Identifizierungselement einen Flansch auf, der sich mit einem ersten Durchmesser an dem Einlasskanal befindet. Das Auslasskanal-Identifizierungselement an dem Auslasskanal ist ein Flansch mit einem zweiten Durchmesser. Der erste Durchmesser kann größer sein als der zweite Durchmesser oder umgekehrt.

Alternativ kann das Einlasskanal-Identifizierungselement ein Flansch mit einer ersten Form sein. Das Auslasskanal-Identifizierungselement kann ein Flansch mit einer zweiten Form sein. Zur Unterscheidung zwischen dem Einlasskanal und dem Auslasskanal können die Flansche von unterschiedlicher Form sein.

Das Einlasskanal-Identifizierungselement, das mit der Aufnahmescheibe assoziiert ist, kann ein erster Flansch-Aufnahmeabschnitt mit einem ersten Durchmesser sein. Das Auslasskanal-Identifizierungselement kann ein zweiter Flansch-Aufnahmeabschnitt mit einem zweiten Durchmesser sein.

Der erste Durchmesser kann größer sein als der zweite Durchmesser. Alternativ kann der zweite Durchmesser größer sein als der erste Durchmesser.

Das Einlasskanal-Identifizierungselement kann alternativ einen ersten Flansch-Aufnahmeabschnitt mit einer ersten Form und einen zweiten Flansch-Aufnahmeabschnitt mit einer zweiten Form aufweisen. Die erste Form ist unterschiedlich zu der zweiten Form.

Als weitere Alternative kann das Einlasskanal-Identifizierungselement den Durchmesser des Aufnahmescheiben-Einlasskanals und das Auslasskanal-Identifizierungselement den Durchmesser des Aufnahmescheiben-Auslasskanals aufweisen. Der Durchmesser des Aufnahmescheiben-Einlasskanals kann größer sein als der Durchmesser des Aufnahmescheiben-Auslasskanals, oder umgekehrt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Einlasskanal-Identifizierungselement ein erster Flansch an dem Filterbehälter-Einlasskanal mit einem ersten Durchmesser und einem ersten Flansch-Aufnahmeabschnitt an dem Aufnahmescheiben-Einlasskanal zum Eingriff mit dem ersten Flansch. Das Auslasskanal-Identifizierungselement weist einen zweiten Flansch an dem Filterbehälter-Auslasskanal mit einem zweiten Durchmesser und einem zweiten Flansch-Aufnahmeabschnitt an dem Aufnahmescheiben-Auslasskanal zum Eingriff mit dem zweiten Flansch auf. Die Flansche können, wie oben beschrieben, unterschiedliche Größen oder Formen aufweisen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine Teil-Querschnittsansicht einer Ausführungsform eines Filtereinsatzes einer erfindungsgemäßen Filter- und Ventilanordnung;

2 ist eine Ansicht des Endes des in 1 gezeigten Filtereinsatzes;

3 ist eine Teil-Querschnittsansicht einer zweiten Ausführungsform eines Filtereinsatzes der in 1 gezeigten erfindungsgemäßen Filter- und Ventilanordnung;

4 ist eine Ansicht des Endes des in 3 gezeigten Filtereinsatzes;

5 ist eine Teil-Querschnittsansicht einer dritten Ausführungsform eines Filtereinsatzes einer erfindungsgemäßen Filter- und Ventilanordnung;

6 ist eine Ansicht des Endes des in 5 gezeigten Filtereinsatzes;

7 ist eine Teil-Querschnittsansicht einer vierten Ausführungsform eines Filtereinsatzes einer erfindungsgemäßen Filter- und Ventilanordnung;

8 ist eine Ansicht des Endes des in 7 gezeigten Filtereinsatzes;

9 ist ein Querschnitt einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventils entlang der in 10 gezeigten Querschnittslinie;

10 ist eine Ansicht von unten auf das in 9 gezeigte Ventil;

11 ist ein Querschnitt des Ventils von 9 entlang einer Ebene, die zu der in 9 gezeigten Querschnittsansicht senkrecht ist;

12 ist eine Ansicht von oben auf das in 9 gezeigte Ventil;

13 ist eine Querschnittsansicht einer zweiten Ausführungsform des in 9 und 10 gezeigten Ventils;

14 ist eine Ansicht von unten auf das in 13 gezeigte Ventil;

15 ist eine Querschnittsansicht einer dritten Ausführungsform des in 9 und 10 gezeigten Ventils;

16 ist eine Ansicht von unten auf das in 15 gezeigte Ventil;

17 ist eine Querschnittsansicht einer vierten Ausführungsform des in 9 und 10 gezeigten Ventils;

18 ist eine Ansicht von unten auf das in 17 gezeigte Ventil;

19 ist eine Ansicht von unten auf die Aufnahmescheibe des in 9 und 10 gezeigten Ventils;

20 ist eine Querschnittsansicht der in 19 gezeigten Aufnahmescheibe;

21 ist eine Ansicht von unten auf eine Ausführungsform der oberen Platte für das in 9 und 10 gezeigte Ventil;

22 ist eine seitliche Teil-Querschnittsansicht einer Ausführungsform eines Filterbehälters einer erfindungsgemäßen Filter- und Ventilanordnung;

23 ist eine Ansicht des Endes des in 22 gezeigten Filterbehälters;

24 ist eine Querschnittsansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ventils;

25 ist eine Ansicht von unten auf das in 24 gezeigte Ventil;

26 ist eine Querschnittsansicht des in 24 gezeigten Ventils entlang einer Ebene, die senkrecht zu der Ebene in 24 ist;

27 ist eine Ansicht von oben auf das in 24 gezeigte Ventil;

28 ist eine Ansicht von oben auf die Aufnahmescheibe zum Einsatz in dem in 24 gezeigten Ventil;

29 ist eine Ansicht von oben auf eine alternative Aufnahmescheibe zum Einsatz in dem in 24 gezeigten Ventil;

30 ist eine Ansicht von unten auf eine Ausführungsform der oberen Platte zum Einsatz in dem in 24 gezeigten Ventil;

31 ist eine Ansicht von oben auf die in 30 gezeigte obere Platte;

32 ist eine Seitenansicht der in 31 gezeigten oberen Platte;

33 ist eine Teil-Querschnittsansicht einer weiteren Ausführungsform eines Filters einer erfindungsgemäßen Filter- und Ventilanordnung;

34 ist eine Ansicht von oben auf den in 33 gezeigten Filter;

35 ist eine Querschnittsansicht einer der Spindeln für den in 33 gezeigten Filter;

36 ist eine Ansicht von unten auf die in 35 gezeigte Spindel;

37 ist eine Seitenansicht der in 35 gezeigten Spindel;

38 ist eine vergrößerte Seitenansicht der Ausnehmung in der in 35 gezeigten Spindel;

39 ist eine Ansicht von oben auf die in 35 gezeigte Spindel;

40 ist eine Seitenansicht des oberen Abschnitts des in 33 gezeigten Filters;

41 ist eine Querschnittsansicht des in 40 gezeigten oberen Abschnitts;

42 ist eine Ansicht von unten auf den in 40 gezeigten oberen Abschnitt;

43 ist eine Ansicht von oben auf den in 40 gezeigten oberen Abschnitt;

44 ist eine vergrößerte Seitenansicht des Einlasses des in 40 gezeigten oberen Abschnitts;

45 ist eine Seitenansicht des unteren Abschnitts des in 33 gezeigten Filters;

46 ist eine Ansicht von unten auf den in 45 gezeigten unteren Abschnitt;

47 ist eine Ansicht von oben auf den in 45 gezeigten unteren Abschnitt;

48 ist eine Ansicht von unten auf eine weitere Ausführungsform der in 21 gezeigten oberen Ventilplatte;

49 ist eine Ansicht von oben auf die in 48 gezeigte obere Ventilplatte;

50 ist eine Ansicht von oben auf eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventils, die die Position eines Überdruckventils zeigt;

51 ist eine Ansicht von oben auf das bei der in 48 gezeigten oberen Platte verwendete Dichtungselement;

52 ist eine Ansicht von oben auf eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventils;

53 ist eine Seitenansicht des in 52 gezeigten Ventils;

54 ist eine seitliche Querschnittsansicht des in 52 gezeigten Ventils;

55 ist eine seitliche Querschnittsansicht des in 52 gezeigten Ventils entlang einer Ebene, die um 90 Grad von der in 54 gezeigten Querschnittsansicht versetzt ist; und

56 ist eine Ansicht von unten auf das in 52 gezeigte Ventil.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

1 zeigt einen Filter 10 einer erfindungsgemäßen Filter- und Ventilanordnung. Der Filter 10 hat einen äußeren, zylindrischen Behälter 12 mit einer Oberseite 14, einer Unterseite 16 und einem dazwischenliegenden zylindrischen Rohr 18. Die Oberseite und die Unterseite sind abdichtend mit dem zylindrischen Rohr 18 verbunden. Die abdichtende Verbindung kann entweder mittels eines Klebers, durch Schweißen, durch eine Schraubbefestigung, oder durch beliebige andere, dem Fachmann bekannte Verbindungseinrichtungen, vorgenommen werden. Der zylindrische Behälter 12 definiert ein Innenvolumen 20, in dem ein Filtereinsatz 22 angeordnet ist.

Der Filtereinsatz 22 hat eine zylindrische Struktur mit einem äußeren Stützelement 24 und einem inneren Stützelement 26, zwischen denen ein Filtermedium 28 sandwichartig angeordnet ist. Das innere Stützelement 26 dient dazu, das Filtermedium 28 an Ort und Stelle zu halten, wenn der Filter 10 in Betrieb ist. Das äußere Stützelement 24 dient primär zum Schutz des Filtermediums 28, insbesondere während des Auswechselns des Filtereinsatzes 22. Dies ist von besonderem Nutzen, wenn der Filtereinsatz 22 ein auswechselbares Modul ist. Wie jedoch unten detaillierter beschrieben werden wird, ist dies zur Durchführung der vorliegenden Erfindung nicht erforderlich, weil der Filtereinsatz 22 nicht auswechselbar sein muss.

Das äußere Stützelement 24 dient auch dazu, Merkmale 23 des darin enthaltenen Filtermediums 28 bereitzustellen. Die Merkmale 23 können auch andere Informationen, beispielsweise den Namen des Herstellers, die Größe der Partikel, die der Filter aus der Flüssigkeit entfernen kann, etc. liefern.

Der Filtereinsatz 22 weist ein oberes Ende 30 und ein unteres Ende 32 auf. Der Filtereinsatz 22 hat einen (nicht gezeigten) Innenraum, der im Wesentlichen ein durch das innere Stützelement 26 definiertes zylindrisches Volumen ist. Der Innenraum des Filtereinsatzes 22 ist an dem unteren Ende 32 durch eine Dichtung 34 abgedichtet. Das äußere Stützelement 24, das innere Stützelement 26 und die Dichtung 34 können jeweils aus Polypropylen oder alternativ aus Acrylonitril-Butadien-Styrol (ABS) bestehen. Für den Fachmann ist es jedoch selbstverständlich, dass jedes beliebige, geeignete Material gewählt werden kann, abhängig von den Druckerfordernissen des Systems und den Korrosionseigenschaften des Mediums, das durch den Filter geschickt wird.

Wie in 2 gezeigt ist, weist das obere Ende 14 des Filters 10 einen Einlass 36 und einen Auslass 38 auf. Das obere Ende 30 des Filtereinsatzes 22 steht abdichtend mit dem Auslass 38 in Eingriff. Demgemäß tritt das zu filternde Flüssigkeitsmedium durch den Einlass 36 in den Filter ein, passiert das Filtermedium 28 und tritt durch den Auslass 38 aus, wie durch die Pfeile in 1 gezeigt ist. Naturgemäß werden Schwebstoffe von dem Filtermedium 28 eingefangen, während die Flüssigkeit hindurchtritt.

Bei einer bevorzugten Konstruktion der vorliegenden Erfindung können der zylindrische Behälter 12, die Oberseite 14, die Unterseite 16, das zylindrische Rohr 18, der Einlass 36 und der Auslass 38 jeweils aus Polypropylen oder ABS hergestellt sein. Alle diese Elemente des Filters 10 sind vorzugsweise abdichtend miteinander verbunden oder aneinander gegossen. Wie jedoch für den Fachmann selbstverständlich ist, kann der Filter 10 aus jedem beliebigen, geeigneten Material bestehen, abhängig von dem zu filternden Medium, dem Druck des Mediums, und weiteren Faktoren. Beispielsweise kann in ätzenden oder säurehaltigen Umgebungen der Filter 10 aus Teflon® (Tetrafluorethylen), PTFE oder einem beliebigen, äquivalenten Material bestehen. Alternativ brauchen der Einlass 36 und der Auslass 38 nicht aus demselben Material hergestellt sein wie der zylindrische Behälter 12, die Oberseite 14, die Unterseite 16 oder das zylindrische Rohr 18. Stattdessen können der Einlass 36 und der Auslass 38 aus einem geeigneten metallischen Material, beispielsweise Aluminium oder Stahl, bestehen (falls ein derartiges Material erforderlich sein sollte), das in die Konstruktion der Oberseite 14 mittels im Stand der Technik bekannter Techniken integriert wird.

Das Filtermedium 28 kann aus jeder beliebigen Substanz bestehen, die für die Art der Filtration geeignet ist. Das Filtermedium 28 kann beispielsweise ein hydrophiles versponnenes Material sein. Alternativ kann das Filtermedium 28 aus Teflon® bestehen, wenn die besonderen Umgebungsbedingungen dies erforderlich machen. Im Allgemeinen wird das Filtermedium 28 zu einer zylindrischen Form gefaltet, und die freien Enden des gefalteten Materials werden mittels eines Heizvorgangs, durch Ultraschallschweißen, oder durch eine andere, geeignete, im Stand der Technik bekannte Technik, abdichtend miteinander verbunden. Unabhängig von der Art und Weise, auf die die freien Enden miteinander verbunden werden, ist es nur erforderlich, dass die freien Enden des Filtermaterials abgedichtet sind, um zu verhindern, dass ungefilterte Flüssigkeit durch das Filtermedium 28 hindurchtritt.

Wie in 2 gezeigt ist, weist der Einlass 36 einen Einlassflansch 40 auf. Der Auslass 38 wist einen Auslassflansch 42 auf. Wie sowohl in 1 als auch in 2 gezeigt ist, ist der Durchmesser des Einlassflansches 40 kleiner als der Durchmesser des Auslassflansches 42. Wie aus der nachfolgenden Diskussion deutlicher wird, verhindern die unterschiedlichen Durchmesser des Einlassflansches 40 und des Auslassflansches 42 das falsche Anbringen des Filters 10 in dem Ventil, was weiter unten detaillierter beschrieben ist. Auf diese Weise kann die korrekte Ausrichtung des Filters 10 in dem Ventil sichergestellt werden.

2 ist eine Ansicht des Endes des in 1 gezeigten Filters 10. 2 zeigt den Unterschied zwischen den Durchmessern des Einlassflansches 40 und des Auslassflansches 42, die beide als Kanal-Identifizierungselemente fungieren. Der Unterschied zwischen den Kanal-Identifizierungselementen, in diesem Fall den Flansch-Durchmessern, wurde absichtlich geschaffen um sicherzustellen, dass der Filter 10 richtig in das Filtrationssystem eingebaut wird. Der kleinere Einlassflansch 40 (bzw. das Einlasskanal-Identifizierungselement) ist so ausgestaltet, dass er in einen kleinen Aufnahmebereich an der Zufuhrseite des Filtrationssystems eingreift. Ähnlich ist der größere Auslassflansch 42 (bzw. das Auslasskanal-Identifizierungselement) so gestaltet, dass er in einen größeren Aufnahmebereich an der Ablassseite des Filtrationssystems eingreift. Wie aus der nachfolgenden Diskussion deutlicher wird, verhindern die unterschiedlichen Größen der Flansche, dass der Auslasskanal 38 mit der Zufuhrseite des Filtrationssystems verbunden wird. Ähnlich verhindert der größere Auslassflansch 42, dass der Auslass 38 versehentlich mit der Ablassseite des Filtrationssystems verbunden wird.

Die in den 1 und 2 gezeigten Konstruktionen des Einlassflansches 40 und des Auslassflansches 42 sind jedoch nicht die einzig möglichen Flansch-Anordnungen. Wie in den 3 bis 8 gezeigt ist, sind andere Anordnungen für die Kanal-Identifizierungselemente möglich. Beispielsweise ist es, wie in den 3 und 4 gezeigt ist, möglich, dass die Größen der Flansche bei dem Filter 310 umgetauscht werden können, so dass der Einlassflansch 340 an dem Einlass 336 einen größeren Durchmesser hat als der Auslassflansch 342 an dem Auslass 338.

Bei einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung könnten die Flansche so, wie für den Filter 410 in den 5 und 6 gezeigt ist, geändert werden. In diesem Fall unterscheidet sich die Form der Kanal-Identifizierungselemente, insbesondere des Einlassflansches 440 und des Auslassflansches 442, voneinander, so dass der Einlass 436 nicht mit dem Auslass 438 verwechselt werden kann. Es wird angemerkt, dass es, obwohl der Einlassflansch 440 in rechteckiger Form und der Auslassflansch 442 in quadratischer Form gezeigt ist, für den Fachmann selbstverständlich ist, dass jede beliebige aus einer unendlichen Vielfalt von Formanordnungen möglich ist, solange der Einlass 436 von dem Auslass 438 unterschieden werden kann.

Wie bei einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt ist, könnten anstelle der Flansche die Außendurchmesser des Einlasses und des Auslasses selbst geändert werden, um dasselbe Ziel zu erreichen. Insbesondere könnte, wie für den Filter 510 gezeigt ist, der Außendurchmesser des Einlasses 536 so modifiziert werden, dass er größer ist als der Außendurchmesser des Düsenendes 539. Diese Anordnung ist in den 7 und 8 dargestellt. Wie gezeigt ist, wurde der Außendurchmesser des Düsenendes 537 so vergrößert, dass er mit dem Flansch 540 flächengleich ist. Eine ähnliche Modifikation könnte auch bei dem Düsenende 539 vorgenommen werden, wie für den Fachmann selbstverständlich ist. Wie bei den anderen Ausführungsformen liegt der Zweck des Vergrößerns des Außendurchmessers des Düsenendes 537 oder des Düsenendes 539 darin, einen Unterschied zwischen dem Einlass 536 und dem Auslass 538 zu schaffen, so dass der Filter 510 nicht falsch an dem Filtrationssystem installiert werden kann.

9 zeigt eine Querschnittsansicht einer ersten Ausführungsform eines Ventils 44, das so ausgestaltet ist, dass es in Zusammenhang mit dem in den 1 und 2 gezeigten Filter arbeitet. 10 zeigt eine Ansicht von unten auf das Ventil 44 sowie die Querschnittslinie (Linie 9-9), durch die 9 gezeigt ist. 11 zeigt eine weitere Querschnittsansicht des Ventils 44 entlang einer um 90° in Bezug auf die Querschnittslinie in 9 gedrehten Linie. 12 zeigt ein Ventil 44 von oben gesehen.

Das Ventil 44 weist eine obere Platte 46, eine Aufnahmescheibe 48 und eine untere Platte 50 auf. Die obere Platte 46 ist über eine Welle 52 mit der Aufnahmescheibe 48 verbunden, so dass die Aufnahmescheibe 48 sich in Bezug auf die obere Platte 46 drehen kann. Die Welle 52 kann eine Schraube oder ein anderes geeignetes Verbindungselement sein. Die Welle 52 ist mit der Aufnahmescheibe 48 verbunden und erstreckt sich, wie gezeigt, durch die obere Platte 46. Bei der gezeigten Ausführungsform wird die Welle 52 durch eine Mutter oder Kontermutter 53 (oder alternativ mehrere Bolzen) an Ort und Stelle gehalten. Die Mutter 53 ermöglicht, dass der Druck zwischen der oberen Platte 46 und der Aufnahmescheibe 48 so eingestellt werden kann, dass sich die Aufnahmescheibe 48 in Bezug auf die obere Platte 46 frei drehen kann (wie unten im Einzelnen beschrieben werden wird). Außerdem stellt die Mutter 53 sicher, dass zwischen der oberen Platte 46 und der Aufnahmescheibe 48 genügend Druck aufgebracht wird, so dass zwischen der oberen Platte 46 und der Aufnahmescheibe 48 keine Flüssigkeit austritt, wenn das Ventil 44 in Benutzung ist. Außerdem erleichtert die Anordnung der Welle 52 und der Mutter 53 das Auseinandernehmen des Ventils 44, so dass die Einzelteile gewartet oder O-Ringe, die abgenutzt sind, ausgewechselt werden können.

Wie für den Fachmann selbstverständlich ist, gibt es viele Alternativen zu der Anordnung der Welle 52 und der Mutter 53, die verwendet werden können, ohne vom Umfang und Geist der Erfindung abzuweichen. Außerdem könnten, wie ebenfalls für den Fachmann selbstverständlich ist, auch andere Verbindungselemente als die Welle 52 und die Mutter 53 verwendet werden, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Die obere Platte 46, die in der ersten Ausführungsform als rechteckig geformtes Element des Ventils 44 gezeigt ist, ist mit der unteren Platte 50 durch starre Elemente 54, beispielsweise Schrauben, verbunden. Es ist jedoch selbstverständlich, dass die starren Elemente 54 keine Schrauben sein müssen. Das Einzige, was für die beschriebene Ausführungsform erforderlich ist, ist, dass die obere Platte 46 und die untere Platte 50 starr miteinander verbunden sind, so dass sie sich in Bezug zueinander nicht drehen können.

Die obere Platte 46 ist mit (nicht gezeigten) Flüssigkeitszufuhr- und Flüssigkeitsabflussleitungen verbunden. Wie in 11 gezeigt ist, weist daher die obere Platte 46 einen Flüssigkeitseinlass 56 und einen Flüssigkeitsauslass 58 auf. Der Flüssigkeitseinlass 56 und der Flüssigkeitsauslass 58 sind abgewinkelte Bohrungen, die sich durch die obere Platte 46 zu der Aufnahmeplatte 48 erstrecken. Obwohl abgewinkelte Bohrungen dargestellt sind, ist es selbstverständlich, dass die vorliegende Erfindung diese besondere Anordnung nicht benötigt. Andere Anordnungen, beispielsweise die in den 30 und 31 sowie 52 bis 56 gezeigten, können ebenfalls verwendet werden, ohne vom Umfang der Lehre der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Die Aufnahmescheibe 48 ist eine zylindrisch geformte Struktur, die einen Filtereinlasskanal 60 und einen Filterauslasskanal 62 mit Querschnitten aufweist, mit denen der Filtereinlass 36 und der Filterauslass 38 gut zusammenpassen. Insbesondere ist der Flüssigkeitseinlasskanal 60 so geformt, dass er die Konfiguration des mit dem Filtereinlass 36 assoziierten Kanal-Identifizierungselements leicht aufnimmt. Ähnlich ist der Flüssigkeitsauslasskanal 62 so konfiguriert, dass er die Konfiguration des mit dem Filterauslass 38 assoziierten Kanal-Identifizierungselements leicht aufnimmt. Mit anderen Worten ist die Konfiguration des Flüssigkeitseinlasskanals 60 und des Flüssigkeitsauslasskanals 62 so, dass der Filter 10 in jedem Fall korrekt installiert wird, weil nur eine Ausrichtung des Filters 10 zu dem Ventil 44 möglich ist.

Die untere Platte 50 hält den Filter 10 zurück, wenn er in das Ventil 44 eingesetzt ist. Die untere Platte 50 ist eine kreisförmige Platte mit einer darin eingeschnittenen Nockenöffnung 64, wie in 10 gezeigt ist.

Ein Stift 66 erstreckt sich von der Aufnahmeplatte 48 in die Nockenöffnung 64 in der unteren Platte 50. Der Stift 66 fungiert als Sicherheitsstop für das Ventil 44, um eine Überdrehung der Aufnahmescheibe 48 zu verhindern.

Der Betrieb des Ventils 44 wird nun unter Bezug auf die 1 und 2 sowie 9 bis 12 beschrieben. Wenn der Einlass 36 und der Auslass 38 des Filters 10 in den Einlasskanal 60 und den Auslasskanal 62 in der Aufnahmeöffnung 48 eingesetzt werden, ist die Aufnahmescheibe 48 so positioniert, dass sie weder mit dem Flüssigkeitseinlass 56 noch mit dem Flüssigkeitsauslass 58 kommuniziert. Mit anderen Worten ist, wenn der Filter 10 in das Ventil 44 eingesetzt wird, das Ventil 44 in einer „Aus"-Stellung. Die „Aus"-Stellung ist in den 9 und 11 dargestellt. Sobald der Filter 10 in dem Ventil 44 positioniert worden ist, werden der Filter 10 und die Aufnahmeplatte 48 um 90 Grad gedreht. Nach der Drehung fluchtet der mit dem Filtereinlass 36 und dem Flüssigkeitsauslass 58 ausgerichtete Flüssigkeitseinlass 56 mit dem Filterauslass 38, so dass Flüssigkeit durch den Filter 10 fließen kann. Daher fungiert das Ventil 44 als Absperrschieber, der den Filter 10 an- oder ausschaltet, was das Entfernen und Ersetzen des Filters 10 erleichtert und ein schnelles Auswechseln des Filters ohne Austreten des zu filternden Mediums ermöglicht.

Wie noch genauer erläutert werden wird, erleichtert die untere Platte 50 das Auswechseln des Filters. Die Nockenöffnung 64 weist einen Einlassabschnitt 68 und einen Auslassabschnitt 70 auf, die genügend groß sind, um den Einlassflansch 40 und den Auslassflansch 42 durchtreten zu lassen. Wenn jedoch die Aufnahmeplatte 48 um 90 Grad gedreht wird, stellt die Nockenöffnung 64 eine Einlassrückhalte-Oberfläche 72 und eine Auslassrückhalte-Oberfläche 74 bereit, die von der Mitte der unteren Platte 50 nicht so weit beabstandet sind wie der Einlassabschnitt 68 und der Auslassabschnitt 70. Mit anderen Worten erstrecken sich die Einlassrückhalte-Oberfläche 72 und die Auslassrückhalte-Oberfläche 74 nach innen auf die Mitte der unteren Platte 50 hin. Folglich verhindert, wenn der Filter 10 mit der Aufnahmescheibe 48 gedreht wird, die Rückhalteoberfläche 72, dass sich der Auslassflansch 42 von der Aufnahmescheibe 48 löst, weil sie den Auslasskanal 38 in der Aufnahmescheibe 48 hält, indem sie ein Hindernis bildet, das eine untere Fläche 37 des Einlasskanals 36 kontaktiert (siehe 1). Ähnlich verhindert die Rückhalteoberfläche 74, dass sich der Einlasskanal 36 von der Aufnahmescheibe 48 löst, weil sie als Hindernis für die Bewegung des Einlassflansches 40 aus dem Filtereinlasskanal 60 fungiert. Insbesondere greift die Rückhalteoberfläche 74 bei Drehung der Aufnahmescheibe 48 so, dass sich das Ventil in der „An"-Stellung befindet, in eine untere Fläche 39 des Auslassflansches 38 ein (siehe 1).

Der Stift 66 schlägt an dem Stiftanschlag 76 an der Nockenöffnung 64 an, wenn die Aufnahmescheibe 48 so gedreht worden ist, dass das Ventil 44 geschlossen ist, und der Filter 10 kann aus dem Ventil 44 entfernt werden. Der Stift 66 fungiert als Sicherheitsmerkmal, um die versehentliche Überdrehung der Aufnahmescheibe 48 zu verhindern, wenn sich kein Filter 10 in dem Ventil 44 befindet, damit sichergestellt wird, dass der Flüssigkeitseinlass 56 mit dem Filtereinlass 36 fluchtet, und dass der Flüssigkeitsauslass 58 mit dem Filterauslass 38 fluchtet. Dadurch wird verhindert, dass Filtereinlass 36 und Filterauslass 38 vertauscht werden.

Die obere Platte 46 und die Aufnahmescheibe 48 können aus einem beliebigen, geeigneten Material bestehen. Für beide Strukturen kann beispielsweise Aluminium verwendet werden, das wegen seines geringen Gewichts und seiner Beanspruchbarkeit bevorzugt ist. Rostfreier Stahl kann ebenfalls verwendet werden, wo es die besondere Anwendung erfordert. Rostfreier Stahl ist jedoch wesentlich schwerer und viel teuerer als Aluminium. Alternativ ist es möglich, dass die verschiedenen Bestandteile des Ventils 44 aus einem Kunststoff-Material wie Polypropylen oder ABS konstruiert werden, wie es für den Fachmann selbstverständlich ist. Unabhängig von den für die Konstruktion der oberen Platte 46 und der Aufnahmescheibe 48 verwendeten Materialien besteht die untere Platte 50, obwohl auch sie aus Aluminium oder Stahl hergestellt werden kann, bevorzugt aus Polypropylen oder ABS (oder einem sonstigen geeigneten polymeren oder Kunststoff-Material).

Um eine flüssigkeitsdichte Abdichtung zwischen der oberen Platte 46 und der Aufnahmescheibe 48 zu schaffen, ist die obere Platte 46 mit einer Anzahl von Nuten 78 versehen, in die O-Ringe 80 eingesetzt werden können, wie in den 9 und 11 gezeigt ist. Eine detailliertere Darstellung der Anordnung der O-Ringe 80 ist in den verschiedenen Figuren der Zeichnungen gezeigt, wie unten noch genauer beschrieben werden wird.

Obwohl die ersten Ausführungsform der Aufnahmescheibe 48 in Zusammenhang mit einer ersten Ausführungsform des Filters 10 einer erfindungsgemäßen Filter- und Ventilanordnung beschrieben worden ist, ist es für den Fachmann selbstverständlich, dass die Aufnahmescheibe 48 modifiziert werden kann, um die anderen Ausführungsformen des Filters 10, die in den 3 bis 8 dargestellt sind, aufzunehmen. In jedem Fall kann die Aufnahmescheibe für das Ventil so verändert werden, dass die bestimmte Ventil-Ausführungsform die mit den jeweiligen Einlässen und Auslässen für den Filter assoziierten Einlasskanal- und Auslasskanal-Identifizierungselemente aufnehmen kann.

13 und 14 zeigen beispielsweise ein Ventil 344, das so ausgestaltet ist, dass es den in den 3 und 4 dargestellten Filter 310 aufnimmt. In diesem Fall hat der Auslassflansch 342 einen kleineren Durchmesser als der Einlassflansch 340. Infolge dessen müssen der Filtereinlasskanal 360 und der Filterauslasskanal 362 an der Aufnahmescheibe 348 so angepasst werden, dass sie diese aufnehmen. Demgemäß hat bei dieser Ausführungsform der Einlasskanal 360 einen größeren Durchmesser, um den größeren Durchmesser des Einlassflansches 340 aufzunehmen. Ähnlich hat der Auslasskanal 362 einen kleineren Durchmesser als der Einlasskanal 360, um den kleineren Durchmesser des Auslassflansches 342 aufzunehmen. Außerdem sind die Einlassrückhalte-Oberfläche 372 und die Auslassrückhalte-Oberfläche 370 in dem Ventil 344 so geändert, dass sie dieser Änderung in der Gestaltung Rechnung tragen.

Die 15 und 16 zeigen ein Ventil 444, das gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung konstruiert ist. In diesem Fall ist das Ventil 444 so ausgestaltet, dass es den Filter 410, der in den 5 und 6 gezeigt ist, aufnimmt. Wie oben beschrieben, hat der Einlassflansch 440 eine dreieckige Form, während der Auslassflansch 442 eine rechteckige Form hat. Zur Aufnahme dieser Kanal-Identifizierungselemente weist die Aufnahmescheibe 448 einen Filtereinlasskanal 460 und einen Filterauslasskanal 462 auf, die so geformt sind, dass sie den Einlassflansch 440 und den Auslassflansch 442 aufnehmen. Außerdem weist die untere Platte 450 eine Nockenöffnung 464 mit einem Einlassabschnitt 468 und einem Auslassabschnitt 470 auf, die ebenfalls so geformt sind, dass sie den Einlassflansch 440 und den Auslassflansch 442 aufnehmen. Der Einlassabschnitt definiert eine Einlassrückhalte-Oberfläche 472, und der Auslassabschnitt definiert eine Auslassrückhalte-Oberfläche 474, die wie oben beschrieben funktionieren, um den Filter 410 in Flüssigkeitskommunikation mit dem Filtereinlasskanal 460 und dem Filterauslasskanal 464 zu halten.

Die 17 und 18 zeigen ein Ventil 544. Das Ventil 544 ist so ausgestaltet, dass es den in den 7 und 8 gezeigten Filter 510 aufnimmt. Dazu enthält die Aufnahmescheibe 548 einen Filtereinlasskanal 560, der die Form des mit dem Filtereinlass 536 assoziierten Kanal-Identifizierungselements aufnehmen kann. Der Filterauslasskanal 562 ist so geformt, dass er das mit dem Filterauslass 538 assoziierte Kanal-Identifizierungselement aufnimmt. Der Filter 510 funktioniert genauso wie bei den vorher beschriebenen Ausführungsformen.

Zusätzlich zu diesen Ausführungsformen und in Übereinstimmung mit der erfindungsgemäßen Lehre ist es selbstverständlich, dass jede beliebige Anordnung der Kanal-Identifizierungselemente aus den oben beschriebenen Ausführungsformen ausgewählt werden kann. Außerdem ist es für den Fachmann offensichtlich, dass viele andere Konstruktionen für die Kanal-Identifizierungselemente möglich sind.

19 zeigt eine Ansicht von unten auf die Aufnahmescheibe 48, wobei der Flüssigkeitseinlasskanal 60 und der Flüssigkeitsauslasskanal 62 detaillierter dargestellt sind. Der Stift 66 ist in dieser Figur ebenfalls dargestellt, ebenso wie die Position der Welle 52. 20, die ein Querschnitt der Aufnahmescheibe 48 entlang der Querschnittslinie 20-20 in 19 ist, zeigt die Aufnahmescheibe 48 ebenfalls detaillierter.

21 zeigt die obere Platte 46 von unten. Wie gezeigt ist, weist die obere Platte 46 eine große O-Ring-Nut 82 auf, die das Loch für die Welle 52 umgibt. Es wird jedoch angemerkt, dass die große O-Ring-Nut 82 mit dem Loch für die Welle 52 nicht konzentrisch sein muss, obwohl dies die in 21 gezeigte Anordnung ist. Es wird angemerkt, dass diese besondere Anordnung des O-Rings für die Durchführung der vorliegenden Erfindung nicht erforderlich ist. Wie aus der nachfolgenden Beschreibung deutlicher wird, sind viele Anordnungen des O-Rings möglich, wie für den Fachmann selbstverständlich ist.

Wie in 21 gezeigt ist, umgibt die große O-Ring-Nut 82 den Einlasskanal 60 und den Auslasskanal 62. Eine Einlasskanal-O-Ring-Nut 84 umgibt den Einlasskanal 60. Eine Auslasskanal-O-Ring-Nut 86 umgibt den Auslasskanal 62. Eine Wellen-O-Ring-Nut 88 umgibt das Loch in der Aufnahmeplatte 46 für die Welle 52. Wenn das Ventil 44 zusammengesetzt wird, hält jede Nut einen O-Ring 80, um den Einlasskanal 60 und den Auslasskanal 62 gegeneinander und gegen die Umgebung abzudichten. Die O-Ringe 80 verhindern, dass Flüssigkeit, die gefiltert wird, während des Filtrationsvorgangs und auch während der Drehung der Aufnahmeplatte 46, wenn das Ventil 44 geöffnet und geschlossen wird, austritt.

22 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Filters. In 22 ist ein Filter 100 gezeigt, der ein weniger eckiges Aussehen, sowohl außen als auch innen, hat. Auch ist der Filter 100 mit einer leicht größeren Gesamtgröße gezeigt als der Filter 10. Wie zu sehen ist, haben die Oberseite 114 und die Unterseite 116 sowohl außen als auch innen ein bogenförmiges Aussehen. Wie beim Filter 10 weist der Filter 100 einen Einlass 36 und einen Auslass 38 auf. Flüssigkeit fließt in den Einlass 36, durch den Filtereinsatz 22 hindurch, und tritt durch den Auslass 38 aus. Zwischen dem zylindrischen Rohr 118 des zylindrischen Behälters 112 und dem Filtereinsatz 22 ist ein Innenvolumen 120 definiert. Ansonsten ist der Filter 100 größtenteils wie der Filter 10 aufgebaut. Die Funktion des Filters 100 unterscheidet sich nicht wesentlich von der des Filters 10. Außerdem kann, obwohl Flansche 40, 42 gezeigt sind, jede beliebige Kombination von Kanal-Identifizierungselementen für den Filter 100 ebenso wie in Bezug auf den Filter 10 beschrieben, verwendet werden.

Wie in den 33 und 34 dargestellt ist, die eine weitere Ausführungsform des Filters einer erfindungsgemäßen Filter- und Ventilanordnung zeigen, ist der Filter 200 bevorzugt eine einheitliche, abgedichtete Konstruktion, so dass der Filter 200 in geeigneter Weise entsorgt werden kann. Obwohl es bevorzugt ist, dass der Filter 200 ein Einwegfilter ist, kann er auch so konstruiert werden, dass der Einsatz 222 aus seinem Inneren entfernt und entsorgt wird.

Obwohl der Filter 200 in vieler Hinsicht den anderen offenbarten Ausführungsformen ähnlich ist, weist er eine zweiteilige Konstruktion auf, einen oberen Abschnitt 214 und einen unteren Abschnitt 216. Beide Abschnitte bestehen bevorzugt aus ABS (Acrylonitril-Butadien-Styrol) (obwohl jedes beliebige, geeignete Kunststoff- oder polymere Material verwendet werden kann). Der obere Abschnitt 214 kann in den unteren Abschnitt 216 gewindeartig eingreifen, kann mechanisch an den unteren Abschnitt 216 angeschweißt sein (z.B. mittels eines Klebstoffs), oder kann chemisch an den unteren Abschnitt 216 angeschweißt sein, je nachdem, ob der obere und der untere Abschnitt 214 und 216 nach dem Auswechseln des Filtereinsatzes 222 weiter verwendet werden sollen oder nicht. Um ein abdichtendes Eingreifen zu ermöglichen, erstreckt sich der obere Abschnitt 214 über einen Teil des unteren Abschnitts 216.

Der obere Abschnitt 214 ist mit einem Einlass 236 und einem Auslass 238 versehen. Flüssigkeit fließt durch den Einlass 236 in den Filter 200, tritt durch den Filtereinsatz 222 hindurch, und tritt durch den Auslass 238 aus dem Filter 200 aus. Zwischen dem zylindrischen Rohr 218 des zylindrischen Behälters 212 und dem Filtereinsatz 222 ist ein Innenvolumen 220 definiert. Der Betrieb des Filters 200 ist derselbe wie bei den Filtern 10 und 100. Die Flansche 240 und 242 funktionieren genauso wie die Flansche 40 und 42 bei den anderen beschriebenen Ausführungsformen.

Der Filter 200 unterscheidet sich von den Filtern 10 und 100 dadurch, dass er des Weiteren Spindeln 211 und 213 aufweist, deren (typische) Konstruktion in den 35 bis 39 detaillierter dargestellt ist. Obwohl in den 35 bis 39 die Spindel 211 dargestellt ist, wird angemerkt, dass dieselbe Konstruktion auch auf die Spindel 213 zutrifft. Die Spindel 211 weist einen vorderen, nach unten verjüngten Bereich 215 auf, der mit einem breiteren Grundabschnitt 217 verbunden ist. Eine Ausnehmung 219 ist zwischen dem nach unten verjüngten Bereich 215 und dem Grundabschnitt 217 vorgesehen, um einen O-Ring 221 aufzunehmen (siehe 33 und 38). Wie in 33 gezeigt ist, ist die Spindel 211 abdichtend mit dem oberen Abschnitt 214 an seinem Inneren durch eine Verbindung zwischen dem Grundabschnitt 217 der Spindel 211 und einem zylindrischen Wandabschnitt 231 verbunden, der einstückig an die Innenfläche des oberen Abschnitts 214 angeformt sein kann. Der nach unten verjüngte Abschnitt 215 wird in das Innere des Einsatzes 222 eingesetzt, und der O-Ring 221 bildet einen abdichtenden Eingriff mit dem Inneren des Einsatzes 222 aus, so dass keine Flüssigkeit in das Innere des Einsatzes 222 eindringen kann, ohne in der beabsichtigten Art und Weise durch den Einsatz 222 hindurchzutreten. Dasselbe trifft für die Spindel 213 zu, außer dass die Spindel 213 abdichtend in die Basis des unteren Abschnitts 216 eingreift, indem sie auf einen gekerbten Abschnitt 223 passt, der in die Unterseite des Filters 200 vorsteht.

ABS ist das bevorzugte Material, aus dem der Filter 200 konstruiert ist, weil der obere Abschnitt 214 und der untere Abschnitt 216 einfach und abdichtend mit einem Dichtmittel/Kleber, der dem Fachmann auf dem Gebiet von ABS bekannt ist, miteinander verbunden werden können. Es wird jedoch angemerkt, dass der Filter 200 auch aus Polypropylen oder einem beliebigen anderen, geeigneten Material konstruiert werden könnte. Wie gezeigt ist, gleitet der obere Abschnitt 214 auf einem Einsatzabschnitt 237 des unteren Abschnitts 216, bis der untere Abschnitt an den Anschlägen 235 anschlägt, die einstückig mit der Innenfläche des oberen Abschnitts 214 ausgebildet sein können.

40 bis 44 zeigen die Konstruktion des oberen Abschnitts 214 detaillierter.

45 bis 47 zeigen die Konstruktion des unteren Abschnitts 216 detaillierter.

24 bis 31 zeigen alternative Ausführungsformen des oben im Einzelnen erläuterten Ventils 44. Um Wiederholungen zu vermeiden, werden primär nur die Unterschiede zu den in dem Ventil 44 gezeigten Bestandteilen unten im Einzelnen erläutert.

Wie in 24 gezeigt ist, weist das Ventil 144 eine obere Platte 146, eine Aufnahmescheibe 148 und eine untere Platte 150 auf. Bei dem Ventil 144 gibt es jedoch Unterschiede bei jeder dieser Strukturen, die sie von der oberen Platte 46, der Aufnahmescheibe 48 und der unteren Platte 50 bei dem Ventil 44 unterscheiden.

Wie beispielsweise in 25, die eine Ansicht von unten auf das Ventil 144 zeigt, dargestellt ist, und wie in 27, die eine Ansicht von oben auf das Ventil 144 zeigt, dargestellt ist, ist die obere Platte 146 eher zylindrisch als rechteckig geformt. Außerdem erstrecken sich der Einlasskanal 156 und der Auslasskanal 158 radial innerhalb der oberen Platte 146. Wie in 26 dargestellt ist, kann der Einlasskanal 156 sich verjüngende Innenseiten 157 und der Auslasskanal 158 sich verjüngende Innenseiten 159 aufweisen. Alternativ können die Innenseiten 157, 159 sich überhaupt nicht verjüngen, oder können sich in höherem Maße als gezeigt verjüngen, je nach den Gestaltungserfordernissen.

Schrauben 154 sind in dem Ventil 144 an anderen Stellen angebracht als in dem Ventil 44. Insbesondere ist eine der Schrauben 154, die Schraube 155, vom Umfang der oberen Platte 146 so versetzt, dass sie sich mit einem Abschnitt 157 der Aufnahmeplatte 148, der entfernt worden ist, schneidet. Die Wechselwirkung der Schraube 155 mit dem Abschnitt 157 stellt ein Hindernis bereit, über das hinaus die Aufnahmeplatte 148 nicht gedreht werden kann. Dies verhindert, dass die Aufnahmeplatte 148 so gedreht wird, dass die Flüssigkeitsleitungen 156 und 158 und der Einlasskanal 160 und der Auslasskanal 162 nicht richtig ausgerichtet werden. Mit anderen Worten hat die Schraube 155 dieselbe Funktion wie der Stift 66 in dem Ventil 44.

Anstelle des Vorsehens einer einzigen Öffnung in der unteren Platte 150 (wie dies bei der unteren Platte 50 der Fall ist), ist die Nockenoberfläche 164 in der unteren Platte 150 in zwei getrennte Nockenoberflächen aufgeteilt, die Einlass-Nockenoberfläche 161 und die Auslass-Nockenoberfläche 163. Obwohl sich die untere Platte 150 von der unteren Platte 50 unterscheidet, weil sie nicht eine einzige Nockenoberfläche 64 aufweist, fungieren die Oberflächen 161, 163 in derselben Weise wie die Nockenoberfläche 64. Insbesondere sind die Nockenoberflächen 161, 163 so geformt, dass sie mit den unteren Oberflächen 37, 39, des Einlasses 36 und des Auslasses 38 so in Eingriff stehen, dass der Filter 100 während des Betriebs durch das Ventil 144 zurückgehalten wird.

Wie in den 24, 26, 28, 29 und 30 gezeigt ist, unterscheidet sich die Platzierung der O-Ring-Nuten in dem Ventil 144 ebenfalls von der in dem Ventil 44, entspricht jedoch jeweils einer Dichtungskonstruktion mit zwei (oder mehr) Teilen. In Übereinstimmung mit der Lehre der vorliegenden Erfindung kann jedoch jede beliebige der hier beschriebenen O-Ring-Konfigurationen bei jeder Ventil-Ausführung, die in den Umfang der vorliegenden Erfindung fällt, verwendet werden. Dies umfasst auch die unten detaillierter beschriebene einstückig geformte Dichtung.

Wie in 28 dargestellt ist, umgibt eine O-Ring-Nut 179 den Einlass 160, damit ein O-Ring darin platziert werden kann. Eine zweite, nierenförmige O-Ring-Nut 181 befindet sich um die O-Ring-Nut 179 herum. Die nierenförmige O-Ring-Nut 181 erstreckt sich zu einer Stelle, die um 90 Grad von dem Einlass 160 entfernt ist, nämlich der Stelle des Einlasskanals in der oberen Platte 146, wenn die obere Platte 146 und die Aufnahmescheibe 148 nicht fluchten, so dass Flüssigkeit zu dem Filtereinsatz fließt. Der Auslass 162 ist ebenfalls von einer kreisförmigen O-Ring-Nut 183 umgeben. Eine nierenförmige O-Ring-Nut 185 erstreckt sich um die kreisförmige O-Ring-Nut 183 herum und umgibt die Stelle auf der Aufnahmescheibe 148, an der sich der Flüssigkeitsauslass 158 befindet, wenn sich das Ventil 144 in der „Aus"-Stellung befindet. Wenn die nierenförmigen O-Ring-Nuten 181, 185 O-Ringe enthalten, fungieren sie daher als Dichtung, um das Austreten von Flüssigkeit aus den Flüssigkeitszufuhr- und -ablassleitungen zu verhindern, wenn sich das Ventil 144 in der „Aus"-Stellung befindet.

29 zeigt eine alternative Ausführungsform der Aufnahmescheibe 248, die den entfernten Abschnitt 157 nicht aufweist. Folglich könnte die Aufnahmescheibe 248 einen Stift (wie den (nicht gezeigten) Stift 66) aufweisen, um die Überdrehung der Aufnahmescheibe 248 während des Auswechselns des Filters zu verhindern. Alternativ könnte die Aufnahmescheibe 248 so hergestellt werden, dass sie, wie in 25 bis 27 gezeigt, einen entfernten Abschnitt 157 aufweist.

Wie in 29 gezeigt ist, weist die Aufnahmescheibe 248 eine O-Ring-Nut-Konfiguration auf, die sich von der in 28 gezeigten Konfiguration unterscheidet. Wie dargestellt ist, umgibt eine erste O-Ring-Nut 281 die Öffnung des Einlasses 260 und eine zweite O-Ring-Nut 283 die Öffnung des Auslasses 262. Eine dritte O-Ring-Nut 285 umgibt sowohl die O-Ring-Nut 281 als auch die O-Ring-Nut 283, indem sie den Umfang der Aufnahmescheibe 248 umgibt. Eine vierte O-Ring-Nut 287 kann in der Aufnahmescheibe 248 enthalten sein. Wenn jede dieser Nuten O-Ringe enthält, verhindern sie das Austreten von Flüssigkeit aus dem Ventil, wenn es im Betrieb ist. Wenn ein O-Ring in die vierte O-Ring-Nut 287 eingesetzt wird, wird verhindert, dass Flüssigkeit in das Loch für die Welle 252 fließt.

Unabhängig von der Platzierung des O-Rings in der Aufnahmescheibe können O-Ringe auch an der unteren Oberfläche der oberen Platte 246 vorgesehen sein. Wie gezeigt ist, kann eine erste O-Ring-Nut 277 so vorgesehen sein, dass sie den Einlass 260 umgibt, während eine zweite O-Ring-Nut 279 so vorgesehen sein kann, dass sie den Auslass 262 umgibt. In diese Nuten eingesetzte O-Ringe unterstützen das abdichtende Eingreifen zwischen der oberen Platte 246 und der Aufnahmescheibe 248, so dass keine Flüssigkeit zwischen den beiden Ventilteilen austritt.

Die 31 und 32 zeigen eine weitere Ausführungsform der oberen Platte 247, die die vorliegende Erfindung vorsieht. Bei dieser Ausführungsform erstrecken sich der Einlass 261 und der Auslass 263 ohne Richtungsänderung durch die obere Platte 246. Außerdem verjüngen sich die Innenseiten 201, 203 des Einlasses 261 und des Auslasses 263.

Obwohl dies nicht gezeigt ist, kann der Filter 200 an dem oberen Abschnitt 214 oder dem unteren Abschnitt 216 (oder auch an dem Ventil selbst oder an den damit verbundenen Flüssigkeitsleitungen) ein Überdruckventil aufweisen, um den Druck in dem Filter 200 abzubauen, bevor der Filter 200 aus dem zugehörigen Ventil entfernt wird. Da der Filter 200 aus einem dehnbaren Material (z.B. ABS) besteht, tendiert er dazu, sich auszudehnen, wenn er mit der zu filternden Flüssigkeit in Berührung kommt. Folglich kann, wenn der Druck der Flüssigkeit genügend hoch ist, wenn der Filter 200 aus dem Ventil entfernt wird, ohne vorher den Druck darin abzubauen, ein Flüssigkeitsstrom sich aus dem Einlass 236 und dem Auslass 238 ergießen. Um das plötzliche Austreten von Flüssigkeit in einer sterilen Umgebung (z.B. einem Reinraum oder einem chirurgischen Operationssaal) zu verhindern, wird das Überdruckventil betätigt, bevor der Filter 200 aus dem Ventil entfernt wird. Das Überdruckventil kann auch in Situationen hilfreich sein, in denen ein Unterdruck (oder eine Saugkraft) die Entfernung des Filters 200 aus dem zugehörigen Ventil behindert.

Die 49 und 50 zeigen die Platzierung einer Ausführungsform eines Überdruckventils 389 in der oberen Platte 347. Das Überdruckventil 389 ist ein in die obere Platte 347 gebohrtes Loch, um den Druck in dem System abzubauen, wenn das Ventil in die „Aus"-Stellung gebracht worden ist und der Filter daraus entfernt werden soll. Obwohl das Überdruckventil 389 als Loch dargestellt ist, ist es für den Fachmann selbstverständlich, dass es viele geeignete Alternativen gibt.

48 zeigt eine alternative Ausführungsform der in 21 gezeigten oberen Platte. In 48 weist jedoch die obere Platte 347 eine Ausnehmung 390 auf, die ein einheitliches, nierenförmiges Dichtungselement 391 enthält, das in 51 detaillierter dargestellt ist. Das Dichtungselement 391 weist einen ersten kreisförmigen Abschnitt 392 und einen zweiten kreisförmigen Abschnitt 393 auf, die durch einen ersten Verbindungsabschnitt 394 und einen zweiten Verbindungsabschnitt 395 miteinander verbunden sind. Das Dichtungselement 391 dient dazu, die obere Platte 347 gegen die untere Platte abzudichten, um das Austreten von Flüssigkeit zu verhindern, wenn das Ventil von der geöffneten in die geschlossene Stellung gebracht wird. Das Dichtungselement 391 hat dieselbe Funktion wie die O-Ringe 179, 181, 183 und 185, die in der in 28 dargestellten Ausführungsform gezeigt sind.

Die 52 bis 56 zeigen eine weitere Ausführungsform des Ventils nach der erfindungsgemäßen Lehre. Das Ventil 644 weist eine obere Platte 646, eine Aufnahmescheibe 648 und eine untere Scheibe 650 auf. Wie bei anderen Ausführungsformen des Ventils, ist die obere Platte 646 mittels einer Welle 652 drehbar mit der Aufnahmescheibe 648 verbunden, so dass sich die Aufnahmescheibe 648 in Bezug auf die obere Platte 646 drehen kann. Die Welle 652 kann eine Schraube oder ein anderes geeignetes Verbindungselement sein. Die Welle 652 ist mit der Aufnahmescheibe 648 verbunden und erstreckt sich wie gezeigt durch die obere Platte 646. Wie dargestellt ist, wird die Welle 652 durch eine Mutter oder Kontermutter 653 (oder alternativ mehrere Muttern oder Bolzen, wie gezeigt) an Ort und Stelle gehalten. Die Mutter 653 ermöglicht, dass der Druck zwischen der oberen Platte 646 und der Aufnahmescheibe 648 so eingestellt werden kann, dass sich die Aufnahmescheibe 648 in Bezug auf die obere Platte 646 frei drehen kann. Außerdem stellt die Mutter 653 eine entsprechende Beziehung zwischen der oberen Platte 646 und der Aufnahmescheibe 648 sicher, so dass die Flüssigkeitskanäle an dem Filter entsprechend mit den Einlass- und Auslassleitungen des Flüssigkeitssystems, an dem das Ventil 644 befestigt ist, fluchten.

Die obere Platte 646 ist bei der gezeigten Ausführungsform eine kreisförmige Platte, die mittels mehrerer starrer Elemente 654, beispielsweise Schrauben, starr mit der oberen Platte 650 verbunden ist. Es ist jedoch selbstverständlich, dass die starren Elemente 654 keine Schrauben sein müssen. Für diese Ausführungsform ist nur erforderlich, dass die obere Platte 646 und die untere Platte 650 starr miteinander verbunden sind, so dass sie sich in Bezug zueinander nicht drehen können.

Eine zylindrische Wand 649 ist ebenfalls zwischen der oberen Platte 646 und der unteren Platte 650 vorgesehen. Die zylindrische Wand 649 wird durch starre Elemente 654 starr an Ort und Stelle gehalten, die so durch sie hindurchtreten, dass die zylindrische Wand 649 starr an Ort und Stelle gehalten wird. Mit anderen Worten bewegt oder dreht sich die zylindrische Wand 649 weder in Bezug auf die obere Platte 646 noch auf die untere Platte 650. Alle drei Strukturen behalten zueinander dieselbe Beziehung, ganz egal, ob sich das Ventil 644 in der „An"- oder der „Aus"-Stellung befindet.

Die zylindrische Wand 649 ist sowohl mit den Flüssigkeitszufuhr- als auch mit den Flüssigkeitsablassleitungen (nicht gezeigt) verbunden. Wie in 55 gezeigt ist, steht der Filtereinlasskanal 660 in Flüssigkeitsverbindung mit einem Flüssigkeitseinlass 656, der als abgewinkelte Passage durch die Aufnahmescheibe 648 dargestellt ist. Ähnlich steht der Filterauslasskanal 662 in Flüssigkeitsverbindung mit einem Flüssigkeitsauslass 658, der als abgewinkelte Passage durch die Aufnahmescheibe 648 dargestellt ist. Der Flüssigkeitseinlass 656 steht in Flüssigkeitsverbindung mit dem zylindrischen Wandeinlass 657, der auf herkömmliche Weise mit der Flüssigkeitszuführleitung (nicht gezeigt) verbunden ist. Der Flüssigkeitsauslass 658 steht in Flüssigkeitsverbindung mit dem zylindrischen Wandauslass 659, der auf herkömmliche Weise mit der Flüssigkeitsablassleitung (nicht gezeigt) verbunden ist.

Die Aufnahmescheibe 548 ist eine zylinderförmige Struktur, bei der der Filtereinlasskanal 660 so konfiguriert ist, dass er die Konfiguration des mit dem Filtereinlass 36 assoziierten Kanal-Identifizierungselements leicht aufnimmt. Ähnlich ist der Filterauslasskanal 662 so konfiguriert, dass er die Konfiguration des mit dem Filterauslass 38 assoziierten Kanal-Identifizierungselements leicht aufnimmt. Die Konfiguration des Einlasskanals 660 und des Auslasskanals 662 ist derart, dass beispielsweise der Filter 10 in jedem Fall richtig eingebaut wird. Es ist jedoch selbstverständlich, dass der Einlasskanal 660 und der Auslasskanal 662 so konfiguriert werden können, dass sie jede beliebige der Konfigurationen der Kanal-Identifizierungselemente, die in den Umfang der vorliegenden Erfindung fallen, aufnehmen können.

Wie die untere Platte 50 hat auch die untere Platte 650 die Funktion, den Filter 10 zurückzuhalten, wenn er in das Ventil 644 eingesetzt ist. Die untere Platte 650 ist kreisförmig und weist eine Nockenöffnung 664 auf. Ein Stift 666 erstreckt sich von der Aufnahmeplatte 648 in die Nockenöffnung 664 und fungiert als Sicherheitsstop für das Ventil 644, um eine Überdrehung der Aufnahmescheibe 648 zu verhindern.

Der Betrieb des Ventils 644 ist dem des Ventils 44 trotz der zwischen ihnen bestehenden Unterschiede sehr ähnlich. Wenn der Einlass 36 und der Auslass 38 in den Einlasskanal 660 und den Auslasskanal 662 eingesetzt sind, wird die Aufnahmescheibe 648 so positioniert, dass der Flüssigkeitseinlass 656 nicht mit dem kreisförmigen Wandeinlass 657 fluchtet. Ähnlich fluchtet der Flüssigkeitsauslass 658 nicht mit dem kreisförmigen Wandauslass 659. Dies ist die „Aus"-Stellung des Ventils.

Die Nockenöffnung 664 weist einen Einlassabschnitt 668 und einen Auslassabschnitt 670 auf, die so geformt sind, dass sie den Einlassflansch 40 und den Auslassflansch 42 hindurchtreten lassen, so dass der Filter in das Ventil 644 eingesetzt oder daraus entfernt werden kann. Wird jedoch die Aufnahmescheibe 648 um 90 Grad in die „An"-Stellung gedreht, so stellt die Nockenöffnung 664 eine Einlassrückhalte-Oberfläche 672 und eine Auslassrückhalte-Oberfläche 674 bereit, die von der Mitte der unteren Platte 650 nicht so weit entfernt sind wie der Einlassabschnitt 668 und der Auslassabschnitt 670. Folglich verhindern die Einlassrückhalte-Oberfläche 672 und die Auslassrückhalte-Oberfläche 674, dass der Filter 10 während des Betriebs aus dem Ventil 644 entfernt wird. Wie bei dem Ventil 44 schlägt der Stift 666 an dem Stiftanschlag 676 an, wenn sich das Ventil 644 in der „Aus"-Stellung befindet, um die Überdrehung der Aufnahmescheibe 648 zu verhindern (und folglich zu verhindern, dass die Einlass- und Auslasskanäle in Bezug auf die Zufuhr- und Ablassleitungen des Filtrationssystems verschoben werden).

Wie in Zusammenhang mit dem Ventil 44 beschrieben worden ist, können die obere Platte 646 und die Aufnahmescheibe 648 aus jedem geeigneten Material, beispielsweise Aluminium oder Stahl, bestehen. Alternativ können sie aus einem geeigneten Kunststoff- oder polymeren Material, beispielsweise Polypropylen oder ABS bestehen. Unabhängig von dem für die Konstruktion der oberen Platte 646 und der Aufnahmescheibe 648 verwendeten Material ist es bevorzugt, dass die untere Platte 650 aus Polypropylen oder ABS (oder einem anderen geeigneten Kunststoff- oder polymeren Material) besteht.

Um eine flüssigkeitsdichte Abdichtung zwischen der Aufnahmescheibe 648 und der zylindrischen Wand 649 bereitzustellen, sind O-Ringe 680, 682 vorgesehen. Die O-Ringe 680 umgeben sowohl den Flüssigkeitseinlass 656 als auch den Flüssigkeitsauslass 658. Zur besseren Flüssigkeitsabdichtung sind um die O-Ringe 680 herum zweite O-Ringe 682 vorgesehen. Wie der Fachmann jedoch versteht, kann jede beliebige alternative Anordnung von O-Ringen oder Abdichtungen verwendet werden, solange verhindert wird, dass das Ventil 644 während des Betriebs leckt.

Wie für den Fachmann selbstverständlich ist, ist es nicht beabsichtigt, dass die beschriebenen Ausführungsformen den Umfang der vorliegenden Erfindung einschränken. Sie sind nur Beispiele für die vielen Ausführungsformen und Variationen, die die Erfindung umfasst, und die nachfolgend beansprucht werden.


Anspruch[de]
  1. Filter- und Ventilanordnung mit:

    einem Filterbehälter (10; 310; 410; 510) mit einem Hauptkörper (12), der eine Oberseite (14) aufweist,

    einem Einlasskanal (36; 336; 436; 536), der an der Oberseite (14) des Hauptkörpers (12) angeordnet ist;

    einem Auslasskanal (38; 338; 438; 538), der ebenfalls an der Oberseite (14) des Hauptkörpers (12) angeordnet und von dem Einlasskanal (36; 336; 436; 536) um einen vorgegebenen Abstand versetzt ist;

    einem Filtereinsatz (22), der sich in dem Hauptkörper (12) befindet und ein Auslassende (30) aufweist, das abdichtend mit dem Auslasskanal (38; 338; 438; 538) in Eingriff steht;

    einem Ventil (44) mit einer oberen Platte (46), die einen Einlasskanal (56) und einen Auslasskanal (58) aufweist; und

    einer Aufnahmescheibe (48), die drehbar mit der oberen Platte (46) verbunden ist und einen Einlasskanal (60; 360; 460; 560) und einen Auslasskanal (62; 362; 462; 562) aufweist,

    wobei die Einlass- und Auslasskanäle der Aufnahmescheibe mit den Einlass- und Auslasskanälen der oberen Platte in Flüssigkeitsverbindung stehen, wenn sich die Aufnahmescheibe (48) in Bezug auf die obere Platte (46) in einer ersten Ausrichtung befindet, und

    wobei die Einlass- und Auslasskanäle der Aufnahmescheibe nicht miteinander in Flüssigkeitsverbindung stehen, wenn sich die Aufnahmescheibe (48) in Bezug auf die obere Platte (46) in einer zweiten Ausrichtung befindet; und

    einer unteren Scheibe (50), die wenigstens eine Nocken-Oberfläche (64) aufweist, wobei die Nocken-Oberfläche (64) einen Zugriff auf die Einlass- und Auslasskanäle der Aufnahmescheibe ermöglicht, wenn sich die Aufnahmescheibe (48) in der zweiten Ausrichtung befindet, und den Zugriff auf die Einlass- und Auslasskanäle der Aufnahmescheibe verhindert, wenn sich die Aufnahmescheibe (48) in der ersten Ausrichtung befindet;

    einem Einlasskanal-Identifizierungselement (40; 340; 440), das mit dem Filterbehälter-Einlasskanal (36; 336; 436; 536) und dem Aufnahmescheiben-Einlasskanal (60; 360; 460; 560) verbunden ist, wobei das Einlasskanal-Identifizierungselement es ermöglicht, dass der Filterbehälter-Einlasskanal mit dem Aufnahmescheiben-Einlasskanal in Flüssigkeitseingriff tritt; und

    einem Auslasskanal-Identifizierungselement (42; 342; 442), das mit dem Filterbehälter-Auslasskanal (38; 338; 438; 538) und dem Aufnahmescheiben-Auslasskanal (62; 362; 462; 562) verbunden ist, wobei das Auslasskanal-Identifizierungselement es ermöglicht, dass der Filterbehälter-Auslasskanal mit dem Aufnahmescheiben-Auslasskanal in Flüssigkeitseingriff tritt.
  2. Filter- und Ventilanordnung nach Anspruch 1, wobei

    das Einlasskanal-Identifizierungselement einen ersten Flansch (40; 340) aufweist, der sich an dem Filterbehälter-Einlasskanal (36; 336) mit einem ersten Durchmesser befindet, und einen ersten Flansch-Aufnahmeabschnitt an dem Aufnahmescheiben-Einlasskanal (60; 360) zum Eingriff mit dem ersten Flansch; und

    das Auslasskanal-Identifizierungselement einen zweiten Flansch (42; 342) aufweist, der sich an dem Filterbehälter-Auslasskanal (38; 338) mit einem zweiten Durchmesser befindet, und einen zweiten Flansch-Aufnahmeabschnitt an dem Aufnahmescheiben-Auslasskanal (62; 362) zum Eingriff mit dem zweiten Flansch.
  3. Filter- und Ventilanordnung nach Anspruch 2, wobei der erste Durchmesser größer ist als der zweite Durchmesser.
  4. Filter- und Ventilanordnung nach Anspruch 2, wobei der zweite Durchmesser größer ist als der erste Durchmesser.
  5. Filter- und Ventilanordnung nach Anspruch 1, wobei

    das Einlasskanal-Identifizierungselement einen ersten Durchmesser des Filterbehälter-Einlasskanals (536) und einen ersten Aufnahmeabschnitt an dem Aufnahmescheiben-Einlasskanal (560) zum Eingriff mit dem Filterbehälter-Einlasskanal aufweist; und

    das Auslasskanal-Identifizierungselement einen zweiten Durchmesser des Filterbehälter-Auslasskanals (538) und einen zweiten Aufnahmeabschnitt an dem Aufnahmescheiben-Auslasskanal (562) zum Eingriff mit dem Filterbehälter-Auslasskanal aufweist.
  6. Filter- und Ventilanordnung nach Anspruch 5, wobei der erste Durchmesser größer ist als der zweite Durchmesser.
  7. Filter- und Ventilanordnung nach Anspruch 5, wobei der zweite Durchmesser größer ist als der erste Durchmesser.
  8. Filter- und Ventilanordnung nach Anspruch 1, wobei

    das Einlasskanal-Identifizierungselement einen ersten Flansch (440) aufweist, der sich an dem Filterbehälter-Einlasskanal (436) mit einer ersten Form befindet, und einen ersten Flansch-Aufnahmeabschnitt an dem Aufnahmescheiben-Einlasskanal (460) zum Eingriff mit dem ersten Flansch;

    das Auslasskanal-Identifizierungselement einen zweiten Flansch (442) aufweist, der sich an dem Filterbehälter-Auslasskanal (436) mit einer zweiten Form befindet, und einen zweiten Flansch-Aufnahmeabschnitt an dem Aufnahmescheiben-Auslasskanal (462) zum Eingriff mit dem zweiten Flansch; und

    die erste Form unterschiedlich zu der zweiten Form ist.
  9. Ventil mit:

    einer oberen Platte (46) mit einem Einlasskanal (56) und einem Auslasskanal (58);

    einer Aufnahmescheibe, die drehbar mit der oberen Platte (46) verbunden ist und einen Einlasskanal (60; 360; 460; 560) und einen Auslasskanal (62; 362; 462; 562) aufweist;

    wobei die Aufnahmescheiben-Einlass- und Auslasskanäle mit den Einlass- und Auslasskanälen der oberen Platte (56, 58) in Flüssigkeitskontakt stehen, wenn sich die Aufnahmescheibe (48) in Bezug auf die obere Platte (46) in einer ersten Ausrichtung befindet;

    wobei die Aufnahmescheiben-Einlass- und Auslasskanäle mit den Einlass- und Auslasskanälen der oberen Platte (56, 58) nicht in Flüssigkeitskontakt stehen, wenn sich die Aufnahmescheibe (48) in Bezug auf die obere Platte (46) in einer zweiten Ausrichtung befindet; und

    einer unteren Scheibe (50), die wenigstens eine Nocken-Oberfläche (64) aufweist, wobei die Nocken-Oberfläche (64) einen Zugriff auf die Aufnahmescheiben-Einlass- und Auslasskanäle ermöglicht, wenn sich die Aufnahmescheibe (48) in der zweiten Ausrichtung befindet, und den Zugriff auf die Aufnahmescheiben-Einlass- und Auslasskanäle verhindert, wenn sich die Aufnahmescheibe (48) in der ersten Ausrichtung befindet.
  10. Ventil nach Anspruch 9, wobei die untere Scheibe (50) mit der oberen Platte (46) fest verbunden ist.
  11. Ventil nach Anspruch 9 oder 10, wobei die Aufnahmescheibe (48) des weiteren aufweist:

    ein Einlasskanal-Identifizierungselement, das mit dem Aufnahmescheiben-Einlasskanal (60; 360; 460; 560) verbunden ist; und

    ein Auslasskanal-Identifizierungselement, das mit dem Aufnahmescheiben-Auslasskanal (62; 362; 462; 562) verbunden ist.
  12. Ventil nach Anspruch 11, wobei

    das Einlasskanal-Identifizierungselement einen ersten Flansch-Aufnahmeabschnitt mit einem ersten Durchmesser aufweist; und

    das Auslasskanal-Identifizierungselement einen zweiten Flansch-Aufnahmeabschnitt mit einem zweiten Durchmesser aufweist.
  13. Ventil nach Anspruch 12, wobei der erste Durchmesser größer ist als der zweite Durchmesser.
  14. Ventil nach Anspruch 12, wobei der zweite Durchmesser größer ist als der erste Durchmesser.
  15. Ventil nach Anspruch 11, wobei

    das Einlasskanal-Identifizierungselement einen ersten Flansch-Aufnahmeabschnitt mit einer ersten Form aufweist;

    das Auslasskanal-Identifizierungselement einen zweiten Flansch-Aufnahmeabschnitt mit einer zweiten Form aufweist; und

    die erste Form unterschiedlich zu der zweiten Form ist.
  16. Ventil nach Anspruch 11, wobei

    das Einlasskanal-Identifizierungselement den Durchmesser des Aufnahmescheiben-Einlasskanals aufweist; und

    das Auslasskanal-Identifizierungselement den Durchmesser des Aufnahmescheiben-Auslasskanals aufweist.
  17. Ventil nach Anspruch 16, wobei der Durchmesser des Aufnahmescheiben-Einlasskanals größer ist als der Durchmesser des Aufnahmescheiben-Auslasskanals.
  18. Ventil nach Anspruch 16, wobei der Durchmesser des Aufnahmescheiben-Auslasskanals größer ist als der Durchmesser des Aufnahmescheiben-Einlasskanals.
Es folgen 25 Blatt Zeichnungen






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