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Dokumentenidentifikation DE10140363B4 02.03.2006
Titel An der Tür angebrachte rohrförmige Struktur
Anmelder TRW Inc., Lyndhurst, Ohio, US;
Simula, Inc., Phoenix, Ariz., US
Erfinder Mowry, Greg, Phoenix, Ariz., US;
Butters, Nathan R., Chandler, Ariz., US;
Castro, Mynor, Chandler, Ariz., US;
Swann, Timothy A., Mesa, Ariz., US;
Lohavanijaya, Dan, Chandler, Ariz., US
Vertreter WAGNER & GEYER Partnerschaft Patent- und Rechtsanwälte, 80538 München
DE-Anmeldedatum 17.08.2001
DE-Aktenzeichen 10140363
Offenlegungstag 16.05.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 02.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.03.2006
IPC-Hauptklasse B60R 21/231(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse B60R 21/16(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine aufblasbare Vorrichtung, um zu helfen, einen Insassen eines Fahrzeugs im Falle eines seitlichen Aufpralls auf das Fahrzeug und/oder eines Fahrzeugüberschlags zu schützen.

Hintergrund der Erfindung

Es ist bekannt, eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung aufzublasen, um zu helfen, einen Fahrzeuginsassen im Falle eines Fahrzeugzusammenstoßes zu schützen. Eine besondere Bauart einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung ist eine aufblasbare rohrförmige Struktur, die innerhalb eines Fahrgastabteils eines Fahrzeugs zwischen einem Fahrzeuginsassen und der Seitenstruktur des Fahrzeugs im Falle eines seitlichen Aufpralls oder eines Überschlags aufblasbar ist. Eine bekannte aufblasbare rohrförmige Struktur wird von einer gelagerten Position durch Aufblasströmungsmittel aufgeblasen, das von einer Aufblasvorrichtung durch ein Füllrohr bzw. einen Füllschlauch zur aufblasbaren rohrförmigen Struktur geleitet wird.

In der DE 198 43 111 A1 wird ein für ein offenes Kraftfahrzeug geeigneter Kopfschutz mit einem seitlich neben den Insassen angeordneten schlauchförmigen Luftsack offenbart. Die beiden Enden des Luftsackes sind mit einem vorderen oberen und mit einem hinteren unteren Bereich der Tür verbunden. Der Luftsack besteht aus einem Material, das sich beim Aufblasen in Längsrichtung verkürzt. Im nicht aufgeblasenen Zustand ist der Luftsack im Bereich der Türbrüstung und einer vorderen nach oben ragenden Strebe angeordnet, und er kann sich beim Aufblasen in den Fahrgastraum hinein erstrecken.

Gemäß der DE 195 47 494 A1 wird vorgeschlagen, einen aufblasbaren, schlauchförmigen Airbag in einer Rinne unterhalb der Seitentürbrüstung unterzubringen und ihn an seinem hinteren Ende mit einer bei einem Aufprall nach oben ausfahrbaren Verstelleinrichtung, insbesondere in der Form einer Schubstange zu verbinden, die auch dann, wenn eine Dachkonstruktion fehlt, einen Airbag in eine, die Seitenbewegung des Kopfes eines Fahrzeuginsassens verhindernde Lage bringt.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einem einem Fahrzeug, das eine Seitenstruktur einschließlich einer Seitentür besitzt, wobei die Seitentür einen Rahmenteil umfaßt, welcher eine Fensteröffnung definiert, eine optimierte aufblasbare Vorrichtung vorzusehen, die beispielsweise bei einem Seitenaufprall verhindert, daß der Fahrzeuginsasse durch die Fensteröffnung geschleudert wird, wobei diese Vorrichtung in einer unaufgeblasenen Lagerposition die Sicht durch die Fensteröffnung nicht behindern und unauffällig gelagert sein soll, andererseits aber zuverlässigen Schutz für dien Fahrzeuginsassen bieten soll.

Zusammenfassung der Erfindung

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Schutzvorrichtung für Insassen eines Fahrzeugs mit den Merkmalen des Anspruchs 1 oder des Anspruchs 2. Bevorzugte Ausführungsbeispiele ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Insbesondere besitzt die aufblasbare rohrförmige Struktur eine gelagerte Position, in der die aufblasbare rohrförmige Struktur unaufgeblasen und in der Seitentür gelagert ist. Die aufblasbare rohrförmige Struktur ist von der gelagerten Position in eine eingesetzte Position aufblasbar, in der die aufblasbare rohrförmige Struktur aufgeblasen ist und zwischen der Seitenstruktur des Fahrzeugs und einem Fahrzeuginsassen angeordnet ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die vorangegangenen und andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden Fachleuten des Gebietes, auf das sich die vorliegende Erfindung bezieht, beim Lesen der folgenden Beschreibung offensichtlich werden, unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen, in denen zeigt:

1 eine schematische Ansicht einer aufblasbaren Vorrichtung zum Helfen beim Schützen eines Insassen eines Fahrzeugs, die die Vorrichtung in einer gelagerten Position darstellt;

2 eine schematische Ansicht der Vorrichtung der 1 in einer eingesetzten Position;

3 eine Schnittansicht der Vorrichtung der 2 im allgemeinen entlang der Linie 3-3 der 1;

4 eine Schnittansicht der Vorrichtung der 2 im allgemeinen entlang der Linie 4-4 in 2;

5 eine schematische Ansicht einer Vorrichtung zum Helfen beim Schützen eines Insassen eines Fahrzeugs, die die Vorrichtung in einer gelagerten Position darstellt, gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung; und

6 eine schematische Ansicht der Vorrichtung der 5 in einer eingesetzten Position.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

Repräsentativ für die vorliegende Erfindung hilft eine Vorrichtung 10, einen Insassen eines Fahrzeugs 12 zu schützen, das eine Seitenstruktur 16 besitzt. Die Seitenstruktur 16 umfaßt Seitentüren 18, die Seitenfenster 20 umfassen. Wie in den 1 und 2 gezeigt ist, umfaßt die Vorrichtung 10 eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung in Form einer aufblasbaren rohrförmigen Struktur 14, die an einer vorderen Seitentür 22 des Fahrzeugs benachbart zu einem vorderen Seitenfenster 20 des Fahrzeugs angebracht ist. Die vordere Seitentür 22 kann sich auf einer Fahrerseite oder einer Beifahrerseite des Fahrzeugs 12 befinden.

Eine Aufblasvorrichtung 34 ist in Strömungsmittelverbindung mit der aufblasbaren rohrförmigen Struktur 14 durch ein Füllrohr 32 verbunden. Es wird von Fachleuten erkannt werden, daß das Füllrohr 32 weggelassen werden kann, in welchem Fall die Aufblasvorrichtung 34 direkt mit der aufblasbaren rohrförmigen Struktur 14 verbunden wäre. Die Aufblasvorrichtung 34 enthält eine gespeicherte Menge unter Druck stehenden Aufblasströmungsmittels (nicht gezeigt) in Form eines Gases, um die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 aufzublasen. Die Aufblasvorrichtung 34 könnte alternativ eine Kombination unter Druck stehenden Aufblasströmungsmittels und zündbaren Materials zum Erwärmen des Aufblasströmungsmittels enthalten, oder könnte eine pyrotechnische Aufblasvorrichtung sein, die die Verbrennung von gaserzeugendem Material verwendet, um Aufblasströmungsmittel zu erzeugen. Als eine weitere Alternative könnte die Aufblasvorrichtung 34 jeder geeigneten Bauart oder Konstruktion sein, um ein Medium zum Aufblasen der aufblasbaren rohrförmigen Struktur 14 zu liefern.

Die vordere Seitentür 22 umfaßt einen Rahmenteil 38, der hilft, eine Fensteröffnung 40 zu definieren, in der das vordere Seitenfenster 48 gelegen ist. Die Fensteröffnung 40 umfaßt eine Oberkante 42, eine entgegengesetzte Unterkante 44 und eine Hinterkante 46, die sich zwischen den Ober- und Unterkanten erstreckt. Der Rahmenteil 38 definiert die Oberkante 42 und die Hinterkante 46 der Fensteröffnung 40. Wie in den 1 und 2 dargestellt ist, ist die Oberkante 42 kurvenförmig und erstreckt sich, bis sie die Unterkante 44 schneidet. Es wird von Fachleuten jedoch erkannt werden, daß die Fensteröffnung 40 eine Vorderkante umfassen könnt, die horizontal von der Hinterkante 46 beabstandet ist und sich zwischen den Ober- und Unterkanten 42 und 44 erstreckt. In diesem Fall würde die Oberkante die Unterkante nicht schneiden.

Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 besitzt ein erstes Ende 50, das mit der vorderen Seitentür 22 an einer ersten Stelle 52 an der Tür verbunden ist, und an einem entgegengesetzten zweiten Ende 54 mit der vorderen Seitentür an einer zweiten Stelle 56 an der Tür verbunden ist. In dem in den 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die erste Stelle 52 benachbart zur Schnittstelle der Oberkante 42 und der Unterkante 44 der Fensteröffnung 40 angeordnet, nahe einer A-Säule 60 des Fahrzeugs 12. Die zweite Stelle 56 ist benachbart zur Hinterkante 46 der Fensteröffnung 40 nahe einer B-Säule 62 des Fahrzeugs 12 angeordnet. Die zweite Stelle 56 kann nahe der Schnittstelle der Oberkante 42 und der Hinterkante 46 der Fensteröffnung 40 angeordnet sein.

Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 besitzt eine gelagerte Position (1), in der die aufblasbare rohrförmige Struktur unaufgeblasen und gelagert ist. In der gelagerten Position besitzt die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 einen Teil 64, der sich entlang der Fensteröffnung 40 benachbart zur Unterkante 44 der Öffnung erstreckt, und einen Teil 62, der sich entlang des Rahmenteils 38 benachbart zur Hinterkante 46 der Fensteröffnung erstreckt.

Die vordere Seitentür 22 umfaßt eine Türplatte 70, die hilft, die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 zu lagern, wenn sich die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 in der gelagerten Position befindet. Wie in 3 dargestellt ist, umfaßt die Türplatte 70 einen Gehäuseteil 72, der einen Bereich 74 definiert, um zumindest einen Teil der aufblasbaren rohrförmigen Struktur 14 in der gelagerten Position zu lagern. Der Gehäuseteil 72 kann eine Reißnaht 76 umfassen.

Der Teil 64 der aufblasbaren rohrförmigen Struktur 14 (1), der sich benachbart zur Unterkante 44 der Fensteröffnung 40 erstreckt, ist im Gehäuseteil 72 der Türplatte 70 gelagert. Der Teil 66 der aufblasbaren rohrförmigen Struktur 14, der sich entlang des Rahmenteils 38 benachbart zur Hinterkante 46 der Fensteröffnung 40 erstreckt, kann hinter einem Verkleidungsstück (nicht gezeigt) der Tür 22 abgedeckt sein. Das Verkleidungsstück kann ein Teil der Türplatte 70 sein, die sich entlang des Rahmenteils 38 der Tür 22 benachbart zur Hinterkante 46 der Fensteröffnung 40 erstreckt. Alternativ könnte der Teil 66 der aufblasbaren rohrförmigen Struktur 14 innerhalb des Rahmenteils 38 der Tür 22 benachbart zur Hinterkante 46 der Fensteröffnung 40 abgedeckt sein.

Wie in 4 dargestellt ist, weist die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 eine aufblasbare Blase 80 und eine im allgemeinen rohrförmige Außenschale 82 auf, die die aufblasbare Blase zumindest teilweise umgibt. Die aufblasbare Blase 80 ist vorzugsweise aus einem Material konstruiert, beispielsweise einem elastischen Polymer, das im allgemeinen gasundurchlässig ist, und das in der Lage ist, sich auszudehnen und an die Größe und Form der Außenschale 82 anzupassen. Das Füllrohr (in 4 nicht gezeigt) steht in Strömungsmittelverbindung mit der aufblasbaren Blase 80. Die Außenschale 82 ist vorzugsweise aus einem geflochtenen Material konstruiert, beispielsweise geflochtenem Stoff.

Das Fahrzeug 12 umfaßt einen Sensormechanismus 100 (schematisch in den 1 und 2 gezeigt), um einen Seitenaufprall auf das Fahrzeug 12 und/oder einen Überschlag des Fahrzeugs 12 abzufühlen. Der Sensormechanismus 100 betätigt die Aufblasvorrichtung 34 ansprechend auf das Abfühlen eines Seitenaufpralls oder eines Fahrzeugüberschlags.

Im Falle eines Überschlags des Fahrzeugs 12 oder eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug von einer Größe, die größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, liefert der Sensormechanismus 100 ein elektrisches Signal über Leitungsdrähte 102 an die Aufblasvorrichtung 34. Das elektrische Signal bewirkt, daß die Aufblasvorrichtung 34 in einer bekannten Weise betätigt wird. Die Aufblasvorrichtung 34 gibt Strömungsmittel unter Druck in das Füllrohr 32 ab. Das Füllrohr 32 leitet das Strömungsmittel in die aufblasbare rohrförmige Struktur 14.

Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 bläst sich unter dem Druck des Aufblasströmungmittels von der Aufblasvorrichtung 34 auf. Das Gehäuse 72 (3) öffnet sich entlang der Reißnaht 76, und die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 bewegt sich in einer im allgemeinen Aufwärtsrichtung, wie in 1 und 2 gezeigt ist, auf das Dach 110 des Fahrzeugs 12 zu. Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 bewegt sich aufgeblasen in die in 2 dargestellte eingesetzte Position.

Während die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 aufgeblasen wird, erhöht sich der Durchmesser der Außenschale 82, und die Länge der Außenschale verringert sich. Während die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 aufgeblasen wird und die Länge der Außenschale 82 beginnt, sich zu verringern, wird die aufblasbare rohrförmige Struktur 82 zwischen den ersten und zweiten Stellen 52 und 56 gespannt. Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 wird von der gelagerten Position der 1 zur eingesetzten Position der 2 bewegt, indem die aufblasbare rohrförmige Struktur gespannt wird. Wenn die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 in der eingesetzten Position ist, hilft die Spannung, die aufblasbare rohrförmige Struktur benachbart zur Fahrzeugseitenstruktur 16 angeordnet zwischen der Seitenstruktur und einem Insassen des Fahrzeugs 12 zu halten.

Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 (2) erstreckt sich in der eingesetzten Position entlang der Seitenstruktur 16 der Fahrzeugs 12 benachbart zur Fensteröffnung 40. Die aufgeblasene aufblasbare rohrförmige Struktur 14 ist zwischen der Seitenstruktur 16 und einem Insassen des Fahrzeugs 12 angeordnet. Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 erstreckt sich von einer Stelle nahe der A-Säule 60 zu einer Stelle nahe der B-Säule 62 des Fahrzeugs 12.

Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 hilft aufgeblasen, einen Fahrzeuginsassen im Falle eines Fahrzeugüberschlags oder eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug 12 zu schützen. Die aufgeblasene aufblasbare rohrförmige Struktur 14 hilft, die Energie von Aufprallen auf die rohrförmige Struktur zu absorbieren, und hilft, die Aufprallsenergie über eine große Fläche der aufblasbaren rohrförmigen Struktur zu verteilen. Wenn die aufblasbare rohrförmige Struktur 14 in der in 2 dargestellten eingesetzten Position ist, können Teile der aufblasbaren rohrförmigen Struktur benachbart zur Fahrzeugseitenstruktur 16 an Stellen angeordnet sein, an denen ein Kopf eines Insassen im Falle eines Seitenaufpralls oder eines Fahrzeugüberschlags wahrscheinlich auf die Seitenstruktur schlägt.

Ein zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in den 5 und 6 dargestellt. Das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung ist ähnlich dem in den 14 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Demgemäß werden Bezugszeichen ähnlich denen der 14 in den 5 und 6 verwendet werden, um ähnliche Komponenten zu bezeichnen, wobei der Index „a" den Bezugszeichen der 5 und 6 zugeordnet ist, um Verwirrung zu vermeiden. Die Vorrichtung 10a (5 und 6) des zweiten Ausführungsbeispiels ist identisch mit der Vorrichtung 10 (14), außer daß die aufblasbare rohrförmige Struktur 14a (5 und 6) des zweiten Ausführungsbeispiels mit einer hinteren Seitentür 120 anstatt der vorderen Seitentür 22 (14) verbunden ist. Die hintere Seitentür 120 (5 und 6) kann auf einer Fahrerseite oder einer Beifahrerseite des Fahrzeugs 12a sein.

Wie in den 5 und 6 dargestellt ist, umfaßt die hintere Seitentür 120 einen Rahmenteil 122, der hilft, eine Fensteröffnung 124 zu definieren, in der ein hinteres Seitenfenster 126 gelegen ist. Die Fensteröffnung 124 umfaßt eine Oberkante 130, eine entgegengesetzte Unterkante 132 und Vorder- und Hinterkanten 134 bzw. 136, die horizontal beabstandet sind und sich zwischen den Ober- und Unterkanten erstrecken.

Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14a besitzt ein erstes Ende 50a, das mit der hinteren Seitentür 120 des Fahrzeugs 12a an einer ersten Stelle 52a am Rahmenteil 122 der Seitentür verbunden ist, und ein entgegengesetztes zweites Ende 54a, das mit der Seitentür an einer zweiten Stelle 56a des Rahmenteils der Seitentür verbunden ist. Wie in den 5 und 6 dargestellt ist, ist die erste Stelle 52a benachbart zur Schnittstelle der Vorderkante 134 und der Unterkante 132 der Fensteröffnung 124 gelegen, nahe der B-Säule 62a des Fahrzeugs 12a. Die zweite Stelle 56a ist benachbart zur Hinterkante 136 der Fensteröffnung 124 angeordnet, nahe einer C-Säule 140 des Fahrzeugs 12a. Die zweite Stelle 56a kann nahe der Schnittstelle der Oberkante 130 und der Hinterkante 136 der Fensteröffnung 124 angeordnet sein.

Im gelagerten Zustand der 5 besitzt die aufblasbare rohrförmige Struktur 14a einen Teil 150, der sich entlang der Fensteröffnung 124 benachbart zur Unterkante 132 der Fensteröffnung 124 erstreckt. Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14a besitzt außerdem einen Teil 152, der sich entlang des Rahmenteils 122 benachbart zur Vorderkante 134 der Fensteröffnung erstreckt, und einen Teil 154, der sich entlang des Rahmenteils benachbart zur Hinterkante 136 der Fensteröffnung erstreckt. Der Teil 150 der aufblasbaren rohrförmigen Struktur 14a (5), der sich benachbart zur Unterkante 132 der Fensteröffnung 124 erstreckt, ist im Gehäuseteil 72a der Türplatte 70a gelagert. Die Teile 152 und 154 der aufblasbaren rohrförmigen Struktur 14a können hinter einem Verkleidungsstück (nicht gezeigt) der hinteren Seitentür 120 abgedeckt sein. Die Verkleidungsstücke können Teile der Türplatte 70a sein, die sich entlang des Rahmenteils 122 der Tür 120 benachbart zu den Vorder- und Hinterkanten 134 und 136 der Fensteröffnung 124 erstrecken. Alternativ könnten die Teile 152 und 154 innerhalb des Rahmenteils 122 der hinteren Seitentür 120 entlang der Vorder- und Hinterkanten 134 bzw. 136 der Fensteröffnung 124 abgedeckt sein.

Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14a (6) erstreckt sich aufgeblasen entlang der Seitenstruktur 16a des Fahrzeugs 12a benachbart zur Fensteröffnung 124. Die aufgeblasene aufblasbare rohrförmige Struktur 14a ist zwischen der Seitenstruktur 16a und einem Insassen des Fahrzeugs 12a angeordnet. Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14a erstreckt sich von einer Stelle nahe der B-Säule 62a zu einer Stelle nahe der C-Säule 140 des Fahrzeugs 12a.

Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14a hilft aufgeblasen, einen Fahrzeuginsassen im Falle eines Fahrzeugüberschlags oder eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug 12a zu schützen. Die aufblasbare rohrförmige Struktur 14a hilft aufgeblasen, die Energie von Aufprallen auf die rohrförmige Struktur zu absorbieren, und hilft, die Aufprallsenergie über eine große Fläche der aufblasbaren rohrförmigen Struktur zu verteilen. Wenn die aufblasbare rohrförmige Struktur 14a in der in 6 dargestellten eingesetzten Position ist, können Teile der aufblasbaren rohrförmigen Struktur benachbart zur Fahrzeugseitenstruktur 16a an Stellen angeordnet sein, an denen ein Kopf eines Insassen im Falle eines Seitenaufpralls oder Fahrzeugüberschlags wahrscheinlich auf die Seitenstruktur schlägt.

Aus der obigen Beschreibung der Erfindung werden Fachleute Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen entnehmen. Solche Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen innerhalb des Fachkönnens sollen von den angefügten Ansprüchen abgedeckt werden.


Anspruch[de]
  1. Schutzvorrichtung (10) für Insassen eines Fahrzeugs (12), das eine Seitenstruktur (16) einschließlich einer Seitentür (18, 22) besitzt, wobei die Seitentür (18, 22) einen Rahmenteil (38) umfaßt, welcher eine Fensteröffnung (40) definiert, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:

    eine aufblasbare rohrförmige Struktur (14) mit einem ersten Ende (50), das mit der Seitentür (18, 22) des Fahrzeugs (12) an einer ersten Stelle (52) verbunden ist, welche benachbart zu einer Unterkante (44) der Fensteröffnung (40) ist, und mit einem entgegengesetzten zweiten Ende (54), das mit der Seitentür (18, 22) an einer zweiten Stelle (56) verbunden ist, die benachbart zu einer Hinterkante (46) der Fensteröffnung (40) ist; wobei die aufblasbare rohrförmige Struktur (14) eine unaufgeblasene Lagerposition besitzt, in der sich ein erster Teil (64) der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14) von der ersten Stelle (52) in einer allgemein horizontalen Richtung nach hinten innerhalb der Seitentür (18) entlang der Unterkante (44) der Fensteröffnung (40) zu der Hinterkante (46) der Fensteröffnung (40) erstreckt und ein zweiter Teil (62) der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14) sich von dem zweiten Ende (54) in einer allgemein vertikalen Richtung nach unten innerhalb des Rahmenteils (38) entlang der Hinterkante (46) der Fensteröffnung (40) zu der Unterkante (44) der Fensteröffnung (40) erstreckt, wobei die ersten und zweiten Teile (62, 64) sich benachbart zu einem Schnittpunkt der Unterkante (44) mit der Hinterkante (46) der Fensteröffnung (40) schneiden bzw. treffen, und

    eine Aufblasströmungsmittelquelle (34) zum Liefern von Aufblasströmungsmittel, um die aufblasbare rohrförmige Struktur (14) aufzublasen,

    wobei die aufblasbare rohrförmige Struktur (14) eine rohrförmige Außenhaut (82) aus einem Flechtgewebematerial umfasst, wobei die Außenhaut (82) einen Durchmesser besitzt, der beim Aufblasen der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14) ansteigt, und eine Länge besitzt, die beim Aufblasen der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14) abnimmt, wobei die Außenhaut (82) zwischen den ersten und zweiten Stellen (52, 56) an der Seitentür (18, 22) gespannt wird, wenn die Länge abnimmt, und wobei die aufblasbare rohrförmige Struktur (14) aus der unaufgeblasenen Lagerposition in einer Richtung allgemein nach oben zum Einsatz gebracht wird in einen aufgeblasenen Zustand zwischen der Seitenstruktur (16) des Fahrzeugs (12) und einem Fahrzeuginsassen, wobei sich die aufblasbare rohrförmige Struktur (14) im aufgeblasenen Zustand ausschließlich über die Seitentür (18, 22) hinweg erstreckt.
  2. Schutzvorrichtung (10a) für Insassen eines Fahrzeugs (12a), das eine Seitenstruktur (16a) einschließlich einer Seitentür (120) besitzt, wobei die Seitentür (120) einen Rahmenteil (122) umfaßt, welcher eine Fensteröffnung (124) definiert, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:

    eine aufblasbare rohrförmige Struktur (14a) mit einem ersten Ende (50a), das mit der Seitentür (120) des Fahrzeugs (12a) an einer ersten Stelle (52a) verbunden ist, welche benachbart zu einer Vorderkante (134) der Fensteröffnung (124) ist, und mit einem entgegengesetzten zweiten Ende (54a), das mit der Seitentür (120) an einer zweiten Stelle (56a) verbunden ist, die benachbart zu einer Hinterkante (136) der Fensteröffnung (124) ist; wobei die aufblasbare rohrförmige Struktur (14a) eine unaufgeblasene Lagerposition besitzt, in der sich ein erster Teil (152) der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14a) von der ersten Stelle (52a) in einer allgemein vertikalen Richtung innerhalb des Rahmenteils (122) entlang der Vorderkante (134) der Fensteröffnung (124) erstreckt, wobei sich ein zweiter Teil (150) der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14a) in einer allgemein horizontalen Richtung innerhalb der Seitentür (120) entlang der Unterkante (132) der Fensteröffnung (124) von der Vorderkante (134) der Fensteröffnung (124) zu der Hinterkante (136) der Fensteröffnung (124) erstreckt, und wobei sich ein dritter Teil (154) der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14a) von dem zweiten Ende (54a) in einer allgemein vertikalen Richtung nach unten innerhalb des Rahmenteils (122) entlang der Hinterkante (136) der Fensteröffnung (124) zu der Unterkante (132) der Fensteröffnung (124) erstreckt, wobei die ersten und zweiten Teile (150, 152) sich benachbart zu einem Schnittpunkt der Unterkante (132) mit der Vorderkante (134) der Fensteröffnung (124) schneiden bzw. treffen und wobei die zweiten und dritten Teile (150, 154) sich benachbart zu einem Schnittpunkt der Unterkante (132) mit der Hinterkante (136) der Fensteröffnung (124) schneiden bzw. treffen, und

    eine Aufblasströmungsmittelquelle zum Liefern von Aufblasströmungsmittel, um die aufblasbare rohrförmige Struktur (14a) aufzublasen,

    wobei die aufblasbare rohrförmige Struktur (14a) eine rohrförmige Außenhaut aus einem Flechtgewebematerial umfasst, wobei die Außenhaut einen Durchmesser besitzt, der beim Aufblasen der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14a) ansteigt, und eine Länge besitzt, die beim Aufblasen der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14a) abnimmt, wobei die Außenhaut zwischen den ersten und zweiten Stellen (52a, 56a) an der Seitentür (120) gespannt wird, wenn die Länge abnimmt, und wobei die aufblasbare rohrförmige Struktur (14a) aus der unaufgeblasenen Lagerposition in einer Richtung allgemein nach oben zum Einsatz gebracht wird in einen aufgeblasenen Zustand zwischen der Seitenstruktur (16a) des Fahrzeugs (12a) und einem Fahrzeuginsassen, wobei sich die aufblasbare rohrförmige Struktur (14a) im aufgeblasenen Zustand ausschließlich über die Seitentür (120) hinweg erstreckt.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Seitentür (18, 22, 120) eine Türplatte (70, 70a) umfaßt, wobei die Türplatte (70, 70a) einen Gehäuseteil (72, 72a) umfaßt, um zumindest einen Teil der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14, 14a) zu lagern, wenn die aufblasbare rohrförmige Struktur (14, 14a) in der Lagerposition ist.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei die aufblasbare rohrförmige Struktur (14, 14a) den Gehäuseteil (72, 72a) öffnet, wenn sich die aufblasbare rohrförmige Struktur (14, 14a) von der Lagerposition zur Einsatzposition bewegt.
  5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Seitentür eine vordere Seitentür (22) des Fahrzeugs (12) ist, wobei die erste Stelle (52) nahe einer A-Säule (60) des Fahrzeugs (12) gelegen ist, wobei die zweite Stelle (56) nahe einer B-Säule (62) des Fahrzeugs (12) gelegen ist.
  6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Seitentür eine hintere Seitentür (120) des Fahrzeugs (12a) ist, wobei die erste Stelle (52a) nahe einer B-Säule (62a) des Fahrzeugs (12a) gelegen ist, wobei die zweite Stelle (56a) nahe einer C-Säule (140) des Fahrzeugs (12a) gelegen ist.
  7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Teil der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14, 14a) aufgeblasen benachbart zur Fahrzeugseitenstruktur (16, 16a) an einer Stelle angeordnet ist, an der ein Kopf eines Insassen im Falle zumindest eines Seitenaufpralls und/oder eines Fahrzeugüberschlags wahrscheinlich auf die Fahrzeugseitenstruktur (16, 16a) schlägt.
  8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die des weiteren einen Sensor (100) aufweist, um einen Fahrzeugzustand abzufühlen, für den ein Einsatz der aufblasbaren rohrförmigen Struktur (14, 14a) erwünscht ist, wobei der Sensor (100) die Aufblasströmungsmittelquelle (34) betätigt, um Aufblasströmungsmittel zu liefern, um die aufblasbare rohrförmige Struktur (14, 14a) aufzublasen.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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