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Dokumentenidentifikation DE102004034222B3 02.03.2006
Titel Kronenkorken
Anmelder Fiedler, Wolf Lutz, 85609 Aschheim, DE
Erfinder Fiedler, Wolf Lutz, 85609 Aschheim, DE
Vertreter Patentanwälte Zellentin & Partner GbR, 80331 München
DE-Anmeldedatum 15.07.2004
DE-Aktenzeichen 102004034222
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 02.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.03.2006
IPC-Hauptklasse B65D 51/24(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse B65D 41/12(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Kronenkorken (3) mit einem oberen Kronenteil und einem nach unten offenen becherartigen Hohlraum (2), der seitlich durch Verschlusszacken von einem vom Kronenteil ausgehenden geschlossenen Ring umgeben ist, wobei im Holraum (2) ein Steckring (1) in Form des freien oberen Endes eines Flaschenhalses einer durch den Kronenkorken (3) verschließbaren Flasche lösbar angeordnet ist, und der mit einem Halteband (8) versehen ist. Erfindungsgemäß weist der Steckring (1) mindestens eine durch den Innenrand des Steckrings (1) und einen Führungsträger (7) begrenzte senkrechte Durchgangsöffnung (5) auf.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Kronenkorken mit einem oberen Kronenteil und einem nach unten offenen becherartigen Hohlraum, der seitlich durch Verschlusszacken von einem vom Kronenteil ausgehenden, geschlossenen Ring begrenzt ist, wobei im Hohlraum ein Steckring in Form des oberen freien Endes eines Flaschenhalses einer durch den Kronenkorken verschließbaren Flasche lösbar angeordnet und mit einem Halteband versehen ist.

Derartige Kronenkorken dienen zum dichten Verschließen von genormten Glasflaschen, wie z. B. Bier- oder Limonadenflaschen und sind weit bekannt. Kronenkorken mit anderen Abmessungen werden auch zum dichten Verschließen von andersartigen genormten oder nicht genormten Glasflaschen oder anderen Flaschen aus einem anderen Material mit ausreichender Steifigkeit im Halsbereich eingesetzt. Durch einen Steckring sind derartige Kronenkorken neu nutzbar, insbesondere wenn sie in Verbindung mit einem Halteband eingesetzt werden (siehe dass nicht vorveröffentlichte Patent 10 2004 026 605).

Aus der DE 17 99 119 U ist ein Kronenkorken für Kunststoff-Einlagen bekannt, wobei die Blechkrone zwischen den Falten mit nach innen vorspringenden Warzen versehen ist, die in eine rings umlaufende Nut der Kunststoff-Dichtungseinlage eingreifen.

Bei der Nutzung des Steckrings mit einem Halteband haben sich verschiedene Probleme ergeben, die im Zusammenhang mit der klemmenden Halterung des Haltebandes zwischen Kronenkorken und Steckring liegen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine bessere Anordnung des Haltebandes im Steckring zu gewährleisten.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Durch diesen besonders ausgestalteten Steckring wird erreicht dass das Halteband leichter – auch bei aufgesetztem Kronenkorken – eingeführt werden kann und verstellbar bleibt, ohne dass der Kronenkorken entfernt werden muss.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des Kronenkorkens sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigt:

1 eine Seitenansicht eines Steckrings mit Halteband und Kronenkorken,

2 eine perspektivische Ansicht des Steckrings mit Halteband,

3 eine perspektivische Ansicht des Steckrings,

4 eine Draufsicht von oben auf den Steckring,

5 einen Querschnitt gemäß A-A von 4.

Ein Steckring 1 ist lösbar in einen nach unten offenen, becherartigen Hohlraum 2 eines Kronenkorkens 3 (1) einführbar und darin auswechselbar, d. h. wieder herausnehmbar und auch wieder einsetzbar angeordnet. Der Steckring 1 weist die Form des freien oberen Endes eines Flaschenhalses einer durch den Kronenkorken 3 verschließbaren Flasche (nicht dargestellt) auf.

Vorzugsweise weist der Steckring 1 eine zentrale Aussparung 4 auf, die z. B. rund oder, wie hier dargestellt, rechteckig oder auch beliebig anders z. B. vieleckig gestaltet sein kann.

Innerhalb des Steckrings 1 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei senkrechte Durchgangsöffnungen 5 ausgeführt, die einerseits durch die Innenwand des Ringkörpers 6 des Steckrings 1 und andererseits durch Führungsträger 7 begrenzt sind (s. 35) Die Führungsträger 7 sind vertieft im Steckring 1 angeordnet und vorzugsweise einstückig mit ihm hergestellt (s. auch insbesondere 5). Der Abstand der Führungsträger 7 vom Ringkörper 6 ist so gewählt, dass ein Halteband 8 gerade noch durchführbar ist, d. h. die Größe und Weite der Durchgangsöffnungen 5 entspricht mindestens denen des vorgesehenen Haltebands 8 bezüglich aller Dimensionen. Hierdurch wird, auch durch die Umlenkung an der oberen Kante der Führungsträger 7, die Reibung des Haltebandes 8 im Steckring 1 gut gewährleistet, so dass ein sicherer Halt gegeben ist. Bei größeren oder weiteren Durchgangsöffnungen 5 wird die Reibung entsprechend verringert, so dass eine leichtere Verstellung möglich ist.

Die obere Kante des im Steckring 1 vertieft angeordneten Führungsträger 7 kann gerundet, dreieckig, spitz oder flach (s. 5) verlaufen.

Bezüglich weiterer möglicher Varianten wird auf das Patent 10 2004 026 605 verwiesen.


Anspruch[de]
  1. Kronenkorken (3) mit einem oberen Kronenteil und einem nach unten offenen becherartigen Hohlraum (2), der seitlich durch Verschlusszacken von einem vom Kronenteil ausgehenden, geschlossenen Ring umgeben ist, wobei im Hohlraum (2) ein Steckring (1) in Form des freien oberen Endes eines Flaschenhalses einer durch den Kronenkorken (3) verschließbaren Flasche lösbar angeordnet ist und mit einem Halteband (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckring (1) mindestens eine durch den Innenrand des Steckrings (1) und einen Führungsträger (7) begrenzte, senkrechte Durchgangsöffnung (5) aufweist.
  2. Kronenkorken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede senkrechte Durchgangsöffnung (5) in die zentrale Aussparung (4) des Steckrings (1) mündet.
  3. Kronenkorken nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Aussparung (4) des Steckrings (1) rechteckig ist.
  4. Kronenkorken nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Aussparung (4) der Breite des Haltebandes (8) angepasst ist.
  5. Kronenkorken nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jeder senkrechten Durchgangsöffnung (5) vertieft im Steckring (1) ein Führungsträger (7) zugeordnet ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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