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Dokumentenidentifikation DE202005018835U1 02.03.2006
Titel Elastische Unterlegescheibe
Anmelder Chen, Teng-Fu, Sha Lu, Taichung, TW
Vertreter Patentanwälte HANSMANN-KLICKOW-HANSMANN, 22767 Hamburg
DE-Aktenzeichen 202005018835
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 02.03.2006
Registration date 26.01.2006
Application date from patent application 01.12.2005
IPC-Hauptklasse F16B 39/26(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine elastische Unterlegscheibe, die auf der Oberfläche des Werkstückes haften kann.

Stand der Technik

Die Unterlegscheibe wird verwendet, um eine Lockerung der Schraube zu vermeiden.

Bekannte Unterlegscheiben haben verschiedene Ausgestaltungen. Die obengenannte Wirkung dieser Unterlegscheiben kann jedoch nicht gewährleistet werden oder nicht für eine längere Zeit bestehenbleiben.

Aus diesem Grund hat der Erfinder in Anbetracht der Nachteile herkömmlicher Lösungen, basierend auf langjähriger Erfahrung in diesem Bereich, nach langem Studium, zahlreichen Versuchen und unentwegten Verbesserungen die vorliegende Erfindung entwickelt.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung hat die Aufgabe, eine elastische Unterlegscheibe zu schaffen, die durch eine hohe Reibungskraft und ein Vakuum auf der Oberfläche des Werkstückes haften kann.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße elastische Unterlegscheibe gelöst, die ein Mittelloch und einen nach oben gewölbten Ring aufweist, wobei der untere Durchmesser des Ringes größer ist als der Durchmesser des Mittelloches, wobei der Innenraum des Ringes den Verformungsraum der elastischen Unterlegscheibe bildet, wobei an der Außenseite des Ringes eine Vielzahl von Rippen vorgesehen sind und die Innenseite des Ringes an den Stellen der Rippen jeweils eine Nut besitzt, und wobei die Innenseite des Ringes mit radialen vorstehenden Streifen versehen ist.

Nachfolgend werden die Vorteile der Erfindung zusammengestellt:

  • 1. Nach Festziehen der Schraube liegt die Unterlegscheibe dicht auf der Oberfläche des Werkstückes auf, wodurch zwischen der Unterlegscheibe und der Oberfläche des Werkstückes ein Vakuum aufgebaut wird. Da der äußere Luftdruck größer ist, wird eine automatische Rückstellung der Unterlegscheibe vermieden.
  • 2. Durch die radialen Rippen an der Außenseite der Unterlegscheibe wird eine Lockerung der Schraube vermieden.
  • 3. Durch die vorstehenden Streifen an der Innenseite der Unterlegscheibe wird die Reibungskraft erhöht, wodurch ein Verrutschen gegenüber dem Werkstück vermieden wird.
  • 4. Die Unterlegscheibe kann in einem Schritt aus Metall gepreßt werden, wodurch eine Massenproduktion ermöglicht wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 eine perspektivische Darstellung der Erfindung,

2 eine Draufsicht der Erfindung,

3 eine Unteransicht der Erfindung,

4 eine Schnittdarstellung entlang der Linie 4-4 in 2,

5 eine schematische Darstellung der Erfindung beim Einsatz,

6 eine Schnittdarstellung der Erfindung beim Einsatz,

7 eine weitere Schnittdarstellung der Erfindung beim Einsatz,

8 eine perspektivische Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

9 eine Unteransicht des zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

10 eine schematische Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung beim Einsatz.

Wege zur Ausführung der Erfindung Wie aus den 1 bis 4 ersichtlich ist, weist die erfindungsgemäße elastische Unterlegscheibe (10) ein Mittelloch (11) und einen nach oben gewölbten Ring (12) auf, wobei der untere Durchmesser des Ringes (12) größer ist als der Durchmesser des Mittelloches (11). Der Innenraum des Ringes (11) bildet den Verformungsraum der elastischen Unterlegscheibe (10). An der Außenseite des Ringes (12) sind eine Vielzahl von Rippen (13) vorgesehen, die in der Radialrichtung gleichmäßig um das Mittelloch (11) verteilt sind. Die Innenseite des Ringes (12) besitzt an den Stellen der Rippen (13) jeweils eine Nut (14). Um ein Verrutschen der Unterlegscheibe (10) gegenüber dem Werkstück (21) zu verhindern, sind die Innenseite des Ringes (12) mit radialen vorstehenden Streifen (15) versehen.

Wie aus den 5 und 6 ersichtlich, wird die Schraube (30) durch das Mittelloch (11) geführt und in das Werkstück (20) gedreht, wodurch die Unterlegscheibe (10) von der Schraube (30) nach unten gedrückt wird, so daß der nach oben gewölbte Ring (12) eine vertikale und horizontale Teilkraft erzeugt. Die vertikale Teilkraft wirkt auf das Werkstück (20) und die horizontale Teilkraft führt zu einer Verformung der Unterlegscheibe (10), so daß die Innenseite der Unterlegescheibe (10) ganzflächig auf der Oberfläche des Werkstückes (20) aufliegt. Dabei können die radialen vorstehenden Streifen (15) die Reibungskraft zwischen der Unterlegscheibe (10) und dem Werkstück (20) erhöhen, so daß ein Verrutschen der Unterlegscheibe (10) vermieden wird. Durch die Rippen (13) wird ein Drehen der Schraube (30) verhindert, wodurch eine Lockerung der Schraube (30) vermieden werden kann.

Nach Festziehen der Schraube (30) liegt die Unterlegscheibe dicht auf der Oberfläche (21) des Werkstückes (20) auf, wodurch zwischen der Unterlegscheibe (10) und der Oberfläche (21) des Werkstückes (20) ein Vakuum aufgebaut wird. Da der äußere Luftdruck größer ist, wird eine automatische Rückstellung der Unterlegscheibe (10) vermieden. Die erfindungsgemäße Unterlegscheibe (10) kann in einem Schritt aus Metall gepreßt werden, wodurch eine Massenproduktion ermöglicht wird.

7 und 8 zeigen das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung, das sich von dem ersten Ausführungsbeispiel nur dadurch unterscheidet, daß die Rippen (16) spiralförmig um das Mittelloch verteilt sind, damit das Festziehen der Schraube (30) erleichtert und das Abdrehen der Schraube (30) erschwert wird. Daher wird ein Schutz gegen Lockerung erreicht.

Aufgrund der obengenannten Tatsachen entspricht die Erfindung in ihrer Verfügbarkeit, Fortschrittlichkeit und Neuheit vollauf den Anforderungen für ein Gebrauchsmuster.


Anspruch[de]
  1. Elastische Unterlegscheibe, die ein Mittelloch (11) und einen nach oben gewölbten Ring (12) aufweist, wobei der untere Durchmesser des Ringes (12) größer ist als der Durchmesser des Mittelloches (11), wobei der Innenraum des Ringes (11) den Verformungsraum der elastischen Unterlegscheibe (10) bildet, und wobei an der Außenseite des Ringes (12) eine Vielzahl von Rippen (13) vorgesehen sind und die Innenseite des Ringes (12) an den Stellen der Rippen (13) jeweils eine Nut (14) besitzt.
  2. Elastische Unterlegscheibe gegen Lockerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite des Ringes (12) mit radialen vorstehenden Streifen (15) versehen ist.
  3. Elastische Unterlegscheibe gegen Lockerung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (13) in der Radialrichtung gleichmäßig um das Mittelloch (11) verteilt sind.
  4. Elastische Unterlegscheibe gegen Lockerung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (13) spiralförmig um das Mittelloch (11) verteilt sind.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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