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Dokumentenidentifikation DE69831018T2 02.03.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001069994
Titel Zeichengerät zum Ziehen von senkrechten Linien
Anmelder Butwin, S. Robert, Ramsey, N.J., US
Erfinder Butwin, S. Robert, Ramsey, US
Vertreter Weickmann & Weickmann, 81679 München
DE-Aktenzeichen 69831018
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 04.09.1998
EP-Aktenzeichen 989448105
WO-Anmeldetag 04.09.1998
PCT-Aktenzeichen PCT/US98/18733
WO-Veröffentlichungsnummer 0099051448
WO-Veröffentlichungsdatum 14.10.1999
EP-Offenlegungsdatum 24.01.2001
EP date of grant 27.07.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.03.2006
IPC-Hauptklasse B43L 7/10(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   

Beschreibung[de]
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Es wird nun auf die Zeichnungen Bezug genommen. Die Erfindung umfasst drei starre längliche Elemente flachen Materials 7, 8 und 9, welche aus leichtgewichtigem Material, wie z.B. Aluminium, Glasfaser, Kunststoff, Verbundmaterial, hergestellt sind, und welche ein Layout-Werkzeug 50 bilden. Die Elemente oder Schenkel 7, 8 und 9 sind dauerhaft an Drehpunkten 10a und 10b in einer derartigen Weise aneinander befestigt, welche ihnen ermöglicht, mit allen drei Elementen 7, 8 und 9, wie in 1 gezeigt ist, parallel zueinander geklappt zu sein. Die langen Ränder 21, 22 und 23 sind in einer gestapelten Formation ausgerichtet, welche in einer Draufsicht das Profil eines einzelnen Elements bildet. Dies vereinfacht Tragen und Lagerung des Werkzeugs 50.

Wenn es zusammengeklappt ist, umfasst das Werkzeug 50 der Erfindung drei Elemente 7, 8 und 9, welche zusammen gestapelt sind, wobei die dünnen Ränder 21, 22 und 23 der rechtwinkligen Profile ausgerichtet sind. In der zusammengeklappten Stellung wird das Werkzeug 50 mittels einer Spannung geschlossen gehalten, welche durch den Verriegelungsmechanismus 4 erzeugt wird, der einen Stift 11 und eine Feder 16 umfasst, wobei der federbelastete Druckknopfkopf 13 und die erweiterte Unterlegscheibe 15 an dem anderen Ende des Stiftes oder Niets 11 befestigt sind. Das Werkzeug 50 wird somit in dieser Stellung gehalten und daran gehindert, sich von alleine zu öffnen. Ein Druck von ungefähr 41370 Pascals (6 pound) ist erforderlich, um die Verriegelung zu lösen und die Feder 16 zusammenzudrücken. Der mittlere Stiftabschnitt 11 des Verriegelungsmechanismus 4 nimmt die Kerbe 30 in dem Schenkel 9 in Eingriff, um die Bewegung des Schenkels 7 während des Klappens zu begrenzen.

Bei der in 2 gezeigten offenen Stellung wird das Werkzeug 50 an der Schnittstelle von zwei der Elementschenkel 7 und 8 einen rechten Winkel bilden, und die anderen beiden Enden werden durch einen diagonalen Schenkel 9 verbunden sein. Bei der bevorzugten Ausführungsform werden die Abmessungen der Schenkel 0,90 m (3 Fuß-Schenkel) 7, 1,20 m (4 Fuß-Schenkel) 8 und 1,50 m (5 Fuß-Schenkel) 9 betragen.

Das Werkzeug erzeugt und garantiert einen perfekten rechten Winkel aufgrund seiner Konstruktion, wobei das mathematische Verhältnis eines 3-4-5-Dreiecks angewendet wird. Aufgrund seiner Konstruktion wird das Werkzeug 50 seine Genauigkeit aufgrund der Tatsache halten, dass jedes der drei Elemente 7, 8 und 9 dauerhaft aneinander angebracht sind. Dies hält die Integrität des Werkzeugs 50 aufrecht. Zwei der Anbringungspunkte sind präzise angeordnete Niet-Drehpunkte 10a und 10b. Der dritte Punkt ist ein Stift oder ein Niet 11 mit einem Druckknopfkopf 13 an einem Ende und einer vergrößerten Unterlegscheibe 15, welche an dem anderen Ende befestigt ist, wobei sie mit der Fläche des Schenkels 7 in Eingriff ist, welches in einem schrägen Schlitz 12 verläuft. Der so beschriebene Stift 11 dient als eine federbelastete sichere Stellungsverriegelung 4, welche das Werkzeug 50 in der offenen Stellung hält. Ein Druck auf dem Druckknopf 13 löst die Federverriegelung 4, wodurch dem Werkzeug ermöglicht wird, in seine in 1 gezeigte zusammengeklappte oder geschlossene Stellung zu schließen. Reibung/Spannung wird dauerhaft durch eine Feder 16 derart aufrechterhalten, dass eine gesteuerte Bewegung der Elemente 7, 8 und 9 bereitgestellt wird, um sie am freien Fall zu hindern.

Der Stift 11, welcher in dem Schlitz 12 verläuft, ist ein zweistückiger Innenniet mit einem Druckknopfkopf 13 an einem Ende und einer an dem anderen Ende befestigten Unterlegscheibe 15. Die Unterlegscheibe 15 weist abwärts verlaufende Wände 26 mit einer zentralen Ausnehmung 27 auf, innerhalb welcher die zylindrischen Wände 28 des Druckknopfniets 29 angebracht sind. Der Unterlegscheibenkopf 16 umfasst eine vergrößerte kreisförmige Oberseite 40, welche mit einem Zwischenabschnitt 31 mit einem geringeren Durchmesser verbunden ist, der mit der halbkreisförmigen Öffnung 50 in Eingriff ist. Das Element 7 umfasst eine Kerbe 16, mit welcher der Stift 11 derart in Eingriff ist, dass er das Werkzeug 50 daran hindert, zu überschließen oder zu in die falsche Richtung öffnen. Der Schlitz 12 in dem Element 7 ist an mit Winkel relativ zu den Rändern des Elements 7 schräg angeordnet. An dem Ende des Schlitzes 12 zieht die Feder 16 den Stab oder Stift 11 in ein halbkreisförmiges Loch, wodurch eine sichere Verriegelung erzeugt wird, wie sie z.B. in 3b gezeigt ist. Der Stift 11 ist in 3a in einer offenen Stellung gezeigt.

Als ein weiterer Vorteil hält das Loch 5 das Werkzeug 50 in einer richtigen verriegelten Position, sogar dann, wenn der Vorwärtsabschnitt des Lochs 5 wegen wiederholter Verwendung verzerrt wird.

In der bevorzugten Ausführungsform sind die Elemente 7, 8 und 9 aus länglichem, rechteckigem Stangenmaterial ungefähr 0,3 cm (1/8 Inch) dick mal 5 cm (2 Inches) breit. Wie häufig erwähnt, sind die Schenkel 7, 8 und 9 jeweils 0,9, 1,2 und 1,5 Meter (3, 4 und 5 Fuß) lang, was einen rechten Winkel in der offenen Stellung erzeugt, um orthogonale Linien zu ziehen.

Es liegt innerhalb des Rahmens der Erfindung, eine Zusammenstellung von Größen und Modellen dieses Werkzeugs 50 vorzunehmen, von welchen alle das Verhältnis eines 3-4-5-Dreiecks beibehalten. Es ist ebenso möglich, die Lehre dieser Erfindung bei einem gleichschenkligen Dreieck anzuwenden, welches zwei 45°-Winkel und einen 90°-Winkel hat.

Während die Erfindung durch eine ausführliche Beschreibung bestimmter spezifischer Ausführungsformen erklärt wurde, wird verstanden werden, dass verschiedene Modifizierungen und Austauschungen bei einer beliebigen von ihnen innerhalb des Rahmens der angehängten Ansprüche vorgenommen werden können.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorgeschlagene Erfindung, auf die hier als A SQUARETM Bezug genommen wird, wurde während vieler Jahre der Anwendung der Theorie eines 3-4-5-Dreiecks während der Tätigkeit erdacht, orthogonale Linien in der Bauindustrie zu ziehen. Das Erzeugen einer orthogonalen Linie, welche eine beliebige wesentliche Länge (ungefähr 1,20 Meter (4') oder größer) hat, erfordert eine größere Genauigkeit als ein Rahmenwinkel aufgrund seiner Größe bereitstellen kann. Es ist dieser Bedarf an Genauigkeit, welche die Verwendung eines 3-4-5-Dreiecks unter Verwendung der vorliegenden Erfindung vorgibt.

Eine typische Anwendung des 3-4-5-Dreiecks umfasste vor dieser Erfindung die gleichzeitige Verwendung zweier Maßbänder, was erforderte, dass zwei Personen den Vorgang mit irgendeiner Effizienz ausführten. A SQUARETM ist ein Werkzeug, welches ein starres 3-4-5-Dreieck erzeugt. Vorteilhafterweise klappt das Werkzeug in einen kompakten Zustand zusammen, wobei die Seiten des Dreiecks ausgerichtet sind, um zu ermöglichen, dass es tragbar und lagerbar ist. Die Erfindung hat einen breiten Bereich von Anwendungen in der Bauindustrie für viele Layout-Typen, d.h. Rahmenlayout, Mauerarbeitlayout, Betonformarbeit, Holzbau, Sanitärinstallation, Bauaufsicht, Keramikkachellayout, VCT-Kachellayout. Weiterhin gibt die Konstruktion von A SQUARETM ihm die Fähigkeit, als ein brauchbarer Steinplattenwinkel zu dienen, indem der 0,9 Meter- (3 Fuß-) Schenkel auf dem Boden gestellt wird, anstelle des traditionellen Steinplattenwinkels, welcher vom Brett herabhängt. Die Erfindung kann ebenso in einer Vielfalt von Größen und Konfigurationen hergestellt werden, z.B. als ein gleichschenkliges Dreieck.

Unter den Patenten des Standes der Technik von allgemeinem Interesse sind die US-Patente 124.222; 778.659: 1.394.088; 2.667.697: 3.345.750 und 4.955.141. Die Patente des Standes der Technik treffen nicht unmittelbar und stellen keine Vorwegnahme der Merkmale bereit, welche diese Erfindung zu einem großen Erfolg geführt haben.

Es ist aus der US 5.384.967 bekannt, einen zusammenklappbaren Sparrenwinkel bereitzustellen, welcher insbesondere für das Kennzeichnen von Winkelabmesungen auf Sparren oder anderen Baumaterialien oder für die Übertragung von Winkelabmessungen von den oben genannten angepasst ist.

Die Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1 sind aus der US 5.414.938 bekannt.

ABRISS DER ERFINDUNG

Diese Erfindung betrifft Layout-Werkzeuge, welche einen rechten Winkel bereitstellen, um orthogonale Linien einer beliebigen wesentlichen Länge zu ziehen. Die Erfindung umfasst drei Schenkel oder Elemente, von welchen alle dauerhaft an Drehpunkten angebracht sind. Zwei von den drei Punkten sind genau angeordnete Drehpunkte. Der dritte Punkt ist ein präzise angeordneter elastischer Verriegelungsbolzen oder -niet, welcher in einem schrägen Schlitz gleitet und den zwei benachbarten Elementen ermöglicht, in eine parallele Ebene auf einander zu in eine kompakte zusammengeklappte Stellung zu gleiten, wenn sie nicht in Gebrauch sind, und dann in eine verriegelte offene Position zu gleiten, was ein perfektes 3-4-5-Dreieck für Layoutzwecke erzeugt, wenn sie in Gebrauch sind. Für die Konstruktion ist die Tatsache wichtig, dass die Art und Weise, auf welche die Elemente verbunden und ausgerichtet sind, ein perfektes und nicht verzerrtes 3-4-5-Dreieck garantiert. Dies ist wesentlich, um die Genauigkeit des Werkzeugs zu erhalten.

Demgemäß ist eine Aufgabe dieser Erfindung, ein neues und verbessertes Layout-Werkzeug bereitzustellen, welches einen rechten Winkel bereitstellt.

Eine bevorzugte Aufgabe dieser Erfindung ist, ein neues und verbessertes Layout-Werkzeug bereitzustellen, welches ein 3-4-5-Dreieck umfasst, um einen genauen 90°-Winkel für Layoutzwecke bereitzustellen.

Eine weitere bevorzugte Aufgabe dieser Erfindung ist, ein neues und verbessertes Layout-Werkzeug bereitzustellen, welches ein relativ großes 3-4-5-Dreieck umfasst, das schließlich in eine kompakte Form gleitet, wobei die Schenkel des Dreiecks in einer im Wesentlichen parallelen Ebene liegen.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung ist, ein dreieckiges rechtwinkliges Layouttool für das Ziehen von orthogonalen Linien bereitzustellen, wobei die Schenkel an ihren Enden drehbar aneinander angebracht sind und ein Ende einen federbelasteten Niet umfasst, welcher in einem schrägen Schlitz in einem benachbarten Schenkel gleitet, um das Dreieck in linear parallele Schenkel zusammenzuklappen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die obige und andere Aufgaben und Vorteile dieser Erfindung können klarer gesehen werden, wenn sie in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen betrachtet werden. Es stellt dar:

1 ist eine Aufrissseitenansicht mit der Erfindung in einer geschlossenen Stellung, welche eine Stapelanordnung der Elemente oder der Dreiecksschenkel und der Drehpunktanbringungen darstellt;

2 ist eine Draufsicht der Erfindung in einer unverriegelten Stellung, welche die gesamte Grundfläche des Layout-Werkzeugs in einer aufgeklappten Dreiecksanordnung darstellt;

3a ist eine vergrößerte Querschnittsansicht des Nietverriegelungsmechanismus in einer offenen Stellung und 3b zeigt den Nietmechanismus in einer verriegelten Stellung; und

4a zeigt den Unterlegscheibenabschnitt des Niets und 4b zeigt den inneren Abschnitt des Niets mit dem Druckknopfkopf.


Anspruch[de]
  1. Dreieckige Layout-Vorrichtung (50) zum Definieren eines rechten Winkels, umfassend:

    ein erstes längliches Element (7) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende;

    ein zweites längliches Element (8) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende des zweiten länglichen Elements drehbar mit dem zweiten Ende des ersten länglichen Elements in Eingriff ist;

    ein drittes längliches Element (9) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; und

    einen Verriegelungsmechanismus (4);

    wobei die Vorrichtung selektiv in einer offenen Konfiguration und einer zusammengeklappten Konfiguration angeordnet ist, während der drehbare Eingriff jedes der länglichen Elemente aufrecht erhalten wird, wobei die Vorrichtung in der zusammengeklappten Konfiguration das erste, zweite und dritte längliche Element im Wesentlichen in derselben vertikalen Ebene liegen hat und in der offenen Konfiguration einen rechten Winkel definiert;

    wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass das erste Ende des dritten länglichen Elements drehbar mit dem zweiten Ende des zweiten länglichen Elements in Eingriff ist, und das zweite Ende des dritten länglichen Elements drehbar mit dem ersten Ende des ersten länglichen Elements in Eingriff ist; wobei der Verriegelungsmechanismus, wenn die Vorrichtung geöffnet ist, sicher und automatisch die Vorrichtung in der offenen Konfiguration verriegelt.
  2. Dreieckige Layout-Vorrichtung (50) nach Anspruch 1, wobei das erste und das zweite Ende des ersten länglichen Elements (7) jeweils eine durch dieses hindurch verlaufende Öffnung aufweisen und ein Schlitz (12) von der Öffnung aus verläuft, welche in dem zweiten Ende des ersten länglichen Elements vorgesehen ist, wobei das erste und das zweite Ende des zweiten länglichen Elements (8) jeweils eine durch dieses hindurch verlaufende Öffnung aufweisen;

    wobei das erste und das zweite Ende des dritten länglichen Elements (9) jeweils eine durch dieses hindurch verlaufende Öffnung aufweisen;

    wobei ein erster Drehstift (11) mit den Öffnungen des ersten Endes des zweiten länglichen Elements und dem zweiten Ende des ersten länglichen Elements in Eingriff ist;

    wobei ein zweiter Drehstift (10a) mit den Öffnungen des ersten Endes des dritten länglichen Elements und dem zweiten Ende des zweiten länglichen Elements in Eingriff ist; und

    wobei ein dritter Drehstift (10b) mit den Öffnungen des ersten Endes des ersten länglichen Elements und dem zweiten Ende des dritten länglichen Elements in Eingriff ist.
  3. Dreieckige Layout-Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das erste, das zweite und das dritte längliche Element ein Längenverhältnis von 3 : 4 : 5 aufweisen.
  4. Dreieckige Layout-Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Längen von zwei aus dem ersten, dem zweiten und dem dritten länglichen Element im Wesentlichen gleich sind.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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