PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004042708A1 09.03.2006
Titel Handgeführte Kehrwalze
Anmelder Andreas Stihl AG & Co. KG, 71336 Waiblingen, DE
Erfinder Stark, Thomas, Dipl.-Ing., 71336 Waiblingen, DE;
Koalick, Jan, 71332 Waiblingen, DE
Vertreter Patentanwalt Dipl.-Ing. Walter Jackisch & Partner, 70192 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 03.09.2004
DE-Aktenzeichen 102004042708
Offenlegungstag 09.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.03.2006
IPC-Hauptklasse E01H 1/05(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
Zusammenfassung Eine handgeführte Kehrwalze (1) besitzt einen Führungsholm (3), an dem mindestens ein Griff (24) zum Führen der Kehrwalze (1) über den Boden festgelegt ist. Die Kehrwalze (1) besitzt mindestens eine Kehrbürste (10), die von einem Antriebsmotor (2) rotierend angetrieben ist, und mindestens ein Rad (5). Das Rad (5) und die Kehrbürste (10) liegen im Betrieb der Kehrwalze (1) auf dem Boden auf. Die Kehrwalze (1) besitzt eine erste Verstelleinrichtung (50), die eine Verstellung des Führungsholms (3) gegenüber der Kehrbürste (10) um eine, bezogen auf den Boden, vertikale Achse (43) erlaubt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine handgeführte Kehrwalze.

Aus der DE 102 48 642 A1 ist ein handgeführtes Arbeitsgerät wie beispielsweise eine Kehrwalze bekannt. Das Arbeitsgerät besitzt einen Führungsholm zum Führen des Arbeitsgeräts über den Boden und ein Arbeitswerkzeug, das von einem Antriebsmotor rotierend angetrieben ist. Zum Führen des Arbeitsgeräts über den Boden sind zwei Räder vorgesehen. Um eine Höhenverstellung zu ermöglichen, können die Räder verstellt werden. Dadurch ändert sich die Griffhöhe des Arbeitsgeräts.

Es hat sich gezeigt, daß bei einer Kehrwalze eine Neigung der Laufrichtung der Kehrwalze gegenüber der Laufrichtung der Räder vorteilhaft ist, weil hierdurch eine Verschmutzung von bereits gereinigter Bodenfläche vermieden werden kann. Um eine hin- und hergehende Reinigung einer Fläche zu ermöglichen, ist es wünschenswert, daß die Neigung der Laufrichtung der Kehrbürste gegenüber der Laufrichtung der Räder verstellt werden kann. Die Laufrichtung ist dabei die Richtung, in der das Rad bzw. die Kehrbürste auf dem Boden abwälzen, also die Umfangsrichtung von Rad oder Kehrbürste senkrecht zur Drehachse in dem auf dem Boden aufliegenden Bereich. Bei einer geneigten Kehrbürste ist jedoch eine Anpassung der Griffhöhe durch eine Verstellung der Räder nicht mehr möglich, da hierbei eine Seite der Kehrbürste vom Boden abheben würde.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine handgeführte Kehrwalze zu schaffen, die eine Anpassung der Griffhöhe und der Laufrichtung der Kehrwalze auf einfache Weise erlaubt.

Diese Aufgabe wird durch eine handgeführte Kehrwalze mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Dadurch, daß die Kehrbürste um eine bezogen auf den Boden vertikale Achse verstellbar ist, ist sichergestellt, daß die Kehrbürste nach der Verstellung auf dem Boden aufliegt. Vorteilhaft kann eine Verstellung der Griffe dadurch erreicht werden, daß der Führungsholm um eine horizontale Achse verstellt wird. Die Position der Räder und der Bürste bleibt dabei gleich, so daß die Lage der Kehrbürste auf dem Boden durch die Verstellung der Höhe der Griffe nicht beeinflußt wird.

Zweckmäßig sind die erfindungsgemäße erste und die zweite Verstelleinrichtung an einem gemeinsamen Verbindungsflansch angeordnet. Dadurch wird insbesondere möglich, bestehende Kehrwalzen mit geringem Aufwand mit den Verstelleinrichtungen nachzurüsten. Dadurch, daß beide Verstelleinrichtungen an einem gemeinsamen Verbindungsflansch angeordnet sind, ist der Aufwand für die Nachrüstung gering.

Vorteilhaft besitzt die erste Verstelleinrichtung einen Stift, der in einer ersten Stellung der Verstelleinrichtung in einer ersten Öffnung und in einer zweiten Stellung der Verstelleinrichtung in einer zweiten Öffnung angeordnet ist. Dadurch ergibt sich eine einfache Verstellbarkeit. Die Öffnungen definieren feste Verstellpositionen, so daß der Bediener auf einfache Weise eine Einstellung der gewünschten Position vornehmen kann. Vorteilhaft ist der Stift durch eine Feder in der Öffnung gehalten. Zur Verstellung muß der Stift so nur entgegen der Kraft der Feder aus einer Öffnung und zu einer anderen Öffnung bewegt werden, wo er aufgrund der Federkraft selbsttätig einrastet. Die Feder gewährleistet auch, daß der Stift sicher in der Öffnung gehalten ist. Vorteilhaft besitzt die erste Verstelleinrichtung drei Öffnungen, die eine Anordnung der Kehrbürste parallel zur Laufrichtung des Rads und gegenüber der Laufrichtung des Rads um 15° in beide Richtungen gedreht ermöglichen. Es hat sich gezeigt, daß bei einer Drehung der Kehrbürste um 15° gegenüber der Laufrichtung des Rads Schmutz nur in eine Richtung gekehrt wird, so daß eine bereits gereinigte Fläche nicht wieder verschmutzt wird. Beim Kehren in die Gegenrichtung kann die Kehrbürste auf einfache Weise um 15° gegenüber der Laufrichtung des Rads in die Gegenrichtung gedreht werden, so daß eine Verschmutzung der bereits gereinigten Fläche vermieden wird.

Die erste Verstelleinrichtung ist vorteilhaft an dem der Kehrbürste zugewandten Ende des Führungsholms angeordnet. Eine schnelle und ergonomische Betätigung der Verstelleinrichtung kann dadurch gewährleistet werden, daß die erste Verstelleinrichtung ein Betätigungselement besitzt, das sich bis zu dem der Kehrbürste abgewandten Ende des Führungsholms erstreckt. Das Betätigungselement kann so von einem im Bereich der Griffe stehenden Bediener erreicht werden. Der Bediener muß nicht zum anderen Ende des Führungsholms gehen. Hierdurch wird ein ergonomisches Arbeiten und eine schnelle Verstellung ermöglicht. Eine leichte und stabile Ausführung des Betätigungselements wird erreicht, wenn das Betätigungselement als Betätigungsrohr ausgebildet ist, das mit dem Stift verbunden ist. Es ist vorgesehen, daß die erste Verstelleinrichtung einen Anschlußflansch besitzt, der um die vertikale Achse drehbar auf dem Verbindungsflansch festgelegt ist und an dem das Betätigungselement festgelegt ist. Vorteilhaft sind der Antriebsmotor und die Kehrbürste an einer gemeinsamen Halterung mit einem Anschlußflansch verbunden. Dadurch können die Verstelleinrichtungen durch einfache Fixierung der Halterung auf dem Anschlußflansch nachgerüstet werden. Um eine ausreichende Stabilität von Anschlußflansch und Verbindungsflansch zu gewährleisten, ist vorgesehen, daß der Anschlußflansch und/oder der Verbindungsflansch Magnesium enthalten. Insbesondere bestehen Anschlußflansch und Verbindungsflansch aus Magnesium.

Vorteilhaft besitzt die zweite Verstelleinrichtung zwei miteinander in Eingriff stehende Verzahnungselemente. Das erste Verzahnungselement ist vorteilhaft drehfest mit dem Verbindungsflansch und das zweite Verzahnungselement mit dem Führungsholm verbunden. Die Verzahnungselemente sind dabei insbesondere lösbar gegeneinander verspannt. Durch Lösen der Verspannung können die Verzahnungselemente gegeneinander verdreht werden und so der Führungsholm gegenüber dem Verbindungsflansch um eine horizontale Achse gedreht werden. Eine einfache Handhabung kann dadurch erreicht werden, daß der Verbindungsflansch so vorgespannt ist, daß die Verzahnungselemente bei gelöster Verspannung gegeneinander verdreht werden können. Zur Verstellung des Führungsholms muß so lediglich die Verspannung gelöst und der Führungsholm in die gewünschte Position gedreht werden. Durch erneutes Verspannen der Verzahnungselemente wird der Führungsholm dann fixiert. Durch die Ausbildung der Verzahnungselemente kann eine gute Einstellbarkeit der Griffhöhe bei hoher Stabilität und geringem Gewicht der Verstelleinrichtung erreicht werden. Vorteilhaft ist die zweite Verstelleinrichtung spiegelverkehrt zur Mittelachse des Führungsholms ausgebildet und besitzt zwei Paare von Verzahnungselementen, die beidseitig des Führungsholms angeordnet sind.

Ein Ausführungsbeispiel wird im folgenden anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

1 eine Kehrwalze in perspektivischer Darstellung,

2 die Verstelleinrichtungen der Kehrwalze aus 1 in perspektivischer Darstellung,

3 die Verstelleinrichtungen aus 2 in vergrößerter, teilweise geschnittener, perspektivischer Darstellung,

4 eine Seitenansicht der Verstelleinrichtungen,

5 eine perspektivische Darstellung eines Verzahnungselementes.

Die in 1 gezeigte Kehrwalze 1 besitzt einen Antriebsmotor 2, insbesondere einen Zweitaktmotor, der über eine in 1 nicht gezeigte flexible Welle und ein Getriebe 11 zwei Kehrbürsten 10 rotierend antreibt. In 1 ist nur eine der beiden Kehrbürsten 10 gezeigt. Die andere Kehrbürste 10 ist spiegelsymmetrisch an der anderen Seite des Getriebes 11 angeordnet. Die beiden Kehrbürsten 10 sind teilweise von einer Schutzabdeckung 9 umgeben. Der Antriebsmotor 2 und die Kehrbürsten 10 sind an einer gemeinsamen Halterung 8 festgelegt. Die Halterung 8 ist auf einem Anschlußflansch 12 an den in 4 gezeigten Bohrungen 39 befestigt. Der Anschlußflansch 12 ist über eine erste Verstelleinrichtung 50 an einem Verbindungsflansch 14 befestigt. An dem Verbindungsflansch 14 ist über eine zweite Verstelleinrichtung 51 ein Führungsholm 3 befestigt. Die Verstelleinrichtungen 50 und 51 sind dabei an einem ersten Ende 53 des Führungsholms 3 (2) festgelegt. Der Antriebsmotor 2 ist oberhalb der Verstelleinrichtung 50, 51 angeordnet und liegt somit in Fahrtrichtung hinter den Kehrbürsten 10. Dadurch liegt der Schwerpunkt nicht oberhalb der Kehrbürsten 10. Dies verringert die auf die Kehrbürsten 10 in vertikaler Richtung wirkende Kraft, was zu einer Verbesserung des Kehrergebnisses führt. An dem Führungsholm 3 ist ein Tragegriff 13 zum einfachen Transport der Kehrwalze 1 befestigt. An dem dem ersten Ende 53 gegenüberliegenden Ende 52 des Führungsholms 3 (2) sind zwei Griffrohre 4 symmetrisch zu einer die Mittelachse 54 des Führungsholms 3 umfassenden Spiegelebene angeordnet. Jedes Griffrohr 4 besitzt einen Griff 24, an dem die Kehrwalze 1 über den Boden geführt werden kann.

Der Verbindungsflansch 14 ist spiegelsymmetrisch zu der die in 2 gezeigte Mittelachse 54 des Führungsholms 3 umfassenden Spiegelebene ausgebildet. An dem Verbindungsflansch 14 sind zwei Streben 15 festgelegt, von denen in 1 eine gezeigt ist. Die andere Strebe 15 erstreckt sich auf der gegenüberliegenden Seite des Verbindungsflanschs 14 spiegelsymmetrisch zur gezeigten Strebe 15. Die beiden Streben 15 halten die Achse 6, auf der zwei Räder 5, 7 der Kehrwalze 1 festgelegt sind. In 1 ist ein Rad 5 gestrichelt und das Rad 7 zum Teil dargestellt. Zur Betätigung der zweiten Verstelleinrichtung 51 ist ein in 1 gestrichelt angedeutetes Handrad 40 vorgesehen. Die Kehrbürsten 10 sind entgegen der Laufrichtung 48 der Räder 5 angetrieben. In 1 verläuft die Laufrichtung 48 der Räder 5 parallel zur Laufrichtung 49 der Kehrbürsten 10. Die Kehrwalze 1 besitzt ein Betätigungsrohr 16 zur Betätigung der ersten Verstelleinrichtung 50. Das Betätigungsrohr 16 erstreckt sich vom Anschlußflansch 12 bis zum zweiten Ende 52 des Führungsholms 3, an dem auch die Griffrohre 4 festgelegt sind. Das Betätigungsrohr 16 ist an seinem dem Anschlußflansch 12 abgewandten Ende 55 abgewickelt ausgebildet, so daß der Bediener das Betätigungsrohr 55 leicht greifen kann. Der Antriebsmotor 2 stützt sich an dem Antriebsflansch 12 ab.

In 2 sind die Verstelleinrichtungen 50 und 51 vergrößert dargestellt. Die erste Verstelleinrichtung besitzt einen Bolzen 22, mit dem der Anschlußflansch 12 auf dem Verbindungsflansch 14 um eine vertikale Achse 43 drehbar gelagert ist. Der Anschlußflansch 12 besitzt eine Führung 41, auf der das Betätigungsrohr 16 aufgesteckt ist. Die Führung 41 ist als Steg ausgebildet, der sich an der Außenseite eines in 3 gezeigten Stutzens 33 in Längsrichtung des Stutzens 33 erstreckt. Der Anschlußflansch 12 besitzt die Form eines abgewinkelten U-Profils. Um eine ausreichende Stabilität zu gewährleisten, besitzt der Anschlußflansch 12 Rippen 37, die an der Oberseite des Verbindungsflanschs 14 beidseitig des Anschlußflansches 12 aufliegen, sowie Verdickungen 38 an dem der Halterung 8 (1) zugewandten Ende, die sich am Boden des U nach außen erstrecken. An diesem Ende sind zur Versteifung auch Rippen 36 vorgesehen, die Verlängerungen der Schenkel des U darstellen. Die erste Verstelleinrichtung 50 besitzt die in 2 gezeigte Öffnung 19, die als Langloch ausgebildet ist.

Die zweite Verstelleinrichtung 51 erlaubt eine Verstellung des Führungsholms 3 um die horizontale Achse 42 (siehe auch 4). Der Führungsholm 3 besitzt an seinen Längsseiten eine V-förmige Längsnut 17. In den Längsnuten 17 ist jeweils ein Verzahnungselement 27 angeordnet. Der Verbindungsflansch 14 besitzt gegenüberliegend zu den Längsnuten 17 jeweils ein V-Profil 26. In den Längsnuten 17 und den V-Profilen 26 ist jeweils ein Verzahnungselement 27 angeordnet. Zwei Verzahnungselemente 27 bilden damit jeweils ein Verzahnungspaar.

Ein Verzahnungselement 27 ist in 5 vergrößert perspektivisch dargestellt. Das Verzahnungselement 27 besitzt eine Verzahnung 47 an seiner Stirnseite. Im Zentrum der Verzahnung 47 ist eine Verspannbohrung 44 angeordnet. An der der Verzahnung 47 abgewandten Seite besitzt das Verzahnungselement 27 ein als Erhöhung ausgebildetes V-Profil 46, das dem V-Profil 26 des Verbindungsflanschs 14 und der Längsnut 17 im Führungsholm 3 entspricht. Beidseitig der Verzahnung 47 sind Befestigungsöffnungen 45 angeordnet. Wie 2 zeigt, besitzen der Verbindungsflansch 14 und der auf dem Verbindungsflansch 14 angeordnete Befestigungsabschnitt 25 der Strebe 15 eine Verspannbohrung 29, die konzentrisch zur Verspannbohrung 44 der Verzahnungselemente 27 angeordnet ist. Beidseitig der Verspannbohrung 29 sind Befestigungsbohrungen 28 konzentrisch zu den Befestigungsöffnungen 45 der Verzahnungselemente 27 angeordnet. An den Befestigungsbohrungen 28 ist das im V-Profil 26 des Verbindungsflansches 14 angeordnete Verzahnungselement 27 fest mit dem Verbindungsflansch 14 und dem Befestigungsabschnitt 25 der Strebe 15 verbunden. Das gegenüberliegende Verzahnungselement 27 ist an seinen Befestigungsbohrungen 45 fest mit dem Führungsholm 3 verbunden. Durch die Verspannbohrung 29 und die Verspannbohrungen 44 beider Verzahnungselemente 27 ragt ein Bolzen des Handrads 40, mit dem die beiden Verzahnungselemente 27 gegeneinander verspannt werden können. Der Verbindungsflansch 14 ist dabei nach außen vorgespannt, so daß er sich nach dem Lösen des Handrads 40 nach außen biegt und die beiden Verzahnungselemente 27 gegeneinander verdreht werden können. Am Anschlußflansch 12 ist ein Anschlag 18 vorgesehen, der die Verstellung des Führungsholms 3 nach oben begrenzt. Die Verzahnung 47 der Verzahnungselemente 27 kann beispielsweise 72 Zähne besitzen, so daß Verstellschritte von 5° möglich sind.

In 3 ist die erste Verstelleinrichtung 50 teilweise geschnitten dargestellt. Die erste Verstelleinrichtung 50 besitzt drei Öffnungen 19, 20 und 21, die jeweils als Langloch ausgebildet sind. Die Längsrichtung der Öffnungen 19, 20, 21 erstreckt sich radial zum Bolzen 22. Jeweils zwei benachbarte Öffnungen schließen bezogen auf die durch den Bolzen 22 verlaufende vertikale Achse 43 einen Winkel &agr; miteinander ein, der vorteilhaft zwischen 10° bis 20°, insbesondere etwa 15° beträgt. Bei der in 3 gezeigten Stellung der ersten Verstelleinrichtung 50 ist in der Öffnung 21 ein Stift 30 angeordnet. Der Stift 30 ist in einer Aufnahme 34 gehalten, die über einen in der in 2 gezeigten Querbohrung 23 angeordneten Splint oder Stift mit dem Betätigungsrohr 16 verbunden ist. Der Stift 30 ist von einer Feder 31 umgeben, die sich mit einem Ende am Stift 30 und mit dem anderen Ende an einem Absatz 32 in einem Stutzen 33 des Anschlußflanschs 12 abstützt. Das Betätigungsrohr 16 ist über den Stutzen 33 des Anschlußflanschs 12 geschoben und an der Führung 41, die einteilig mit dem Stutzen 33 ausgebildet ist, geführt.

Zur Versteifung besitzt der Anschlußflansch 12 Rippen 35, die sich zwischen den beiden Schenkeln des Anschlußflanschs 12 erstrecken. Um eine ausreichende Festigkeit des Anschlußflanschs 12 zu erreichen, ist vorgesehen, daß dieser Magnesium enthält und/oder aus Magnesium besteht. Auch der Verbindungsflansch 14 enthält vorteilhaft Magnesium und besteht insbesondere vollständig aus Magnesium. Zur Betätigung der ersten Verstelleinrichtung 50 wird das Betätigungsrohr 16 in Richtung auf die Griffrohre 4 gezogen. Dadurch wird der Stift 30 aus der Öffnung 21 gezogen. Das Betätigungsrohr 16 kann dann zusammen mit den am Anschlußflansch 12 angeordneten Kehrbürsten und dem Antriebsmotor um die in 4 gezeigte vertikale Achse 43 gegenüber dem Führungsholm 3 und den Rädern 5 der Kehrwalze 1 gedreht werden. Zur Fixierung in einer anderen Position wird der Stift 30 über die Öffnung 19 oder die Öffnung 20 gebracht und das Betätigungsrohr 16 losgelassen, so daß der Stift 30 durch die Feder 31 in die Öffnung 19 oder 20 gedrückt wird. Es können auch weitere Öffnungen vorgesehen sein, um mehr Verstellmöglichkeiten zu bieten.


Anspruch[de]
  1. Handgeführte Kehrwalze mit einem Führungsholm (3), an dem mindestens ein Griff (24) zum Führen der Kehrwalze (1) über den Boden festgelegt ist, mit mindestens einer Kehrbürste (10), die von einem Antriebsmotor (2) rotierend angetrieben ist, und mit mindestens einem Rad (5, 7), wobei das Rad (5, 7) und die Kehrbürste (10) im Betrieb der Kehrwalze (1) auf dem Boden aufliegen und die Kehrwalze (1) eine erste Verstelleinrichtung (50) aufweist für eine Verstellung des Führungsholms (3) gegenüber der Kehrbürste (10) um eine bezogen auf den Boden vertikale Achse (43).
  2. Kehrwalze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Verstelleinrichtung (51) für eine Verstellung des Führungsholms (3) gegenüber der Kehrbürste (10) und dem Rad (5, 7) um eine bezogen auf den Boden horizontale Achse (42) vorgesehen ist.
  3. Kehrwalze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verstelleinrichtung (50) und die zweite Verstelleinrichtung (51) an einem gemeinsamen Verbindungsflansch (14) angeordnet sind.
  4. Kehrwalze nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verstelleinrichtung (50) einen Stift (30) besitzt, der in einer ersten Stellung der Verstelleinrichtung (50) in einer ersten Öffnung (20) und in einer zweiten Stellung der Verstelleinrichtung (50) in einer zweiten Öffnung (19, 21) angeordnet ist.
  5. Kehrwalze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (30) durch eine Feder (31) in der Öffnung (19, 20, 21) gehalten ist.
  6. Kehrwalze nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verstelleinrichtung (50) drei Öffnungen (19, 20, 21) besitzt, die eine Anordnung der Kehrbürste parallel zur Laufrichtung (48) des Rads (5) und gegenüber der Laufrichtung (48) des Rads (5) um 15° in beide Richtungen gedreht ermöglichen.
  7. Kehrwalze nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verstelleinrichtung (50) an dem der Kehrbürste (10) zugewandten Ende (53) des Führungsholms (3) angeordnet ist.
  8. Kehrwalze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verstelleinrichtung (50) ein Betätigungselement besitzt, das sich bis zu dem der Kehrbürste (10) abgewandten Ende (52) des Führungsholms (3) erstreckt.
  9. Kehrwalze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement als Betätigungsrohr (16) ausgebildet ist, das mit dem Stift (30) verbunden ist.
  10. Kehrwalze nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verstelleinrichtung (50) einen Anschlußflansch (12) besitzt, der um die vertikale Achse (43) drehbar auf dem Verbindungsflansch (14) festgelegt ist und an dem das Betätigungselement festgelegt ist.
  11. Kehrwalze nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (2) und die Kehrbürste (10) an einer gemeinsamen Halterung (8) mit dem Anschlußflansch (12) verbunden sind.
  12. Kehrwalze nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußflansch (12) und/oder der Verbindungsflansch (14) Magnesium enthalten.
  13. Kehrwalze nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Verstelleinrichtung (52) zwei miteinander in Eingriff stehende Verzahnungselemente (27) besitzt.
  14. Kehrwalze nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Verzahnungselement (27) drehfest mit dem Verbindungsflansch (14) und ein zweites Verzahnungselement (27) drehfest mit dem Führungsholm (3) verbunden ist.
  15. Kehrwalze nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnungselemente (27) lösbar gegeneinander verspannt sind.
  16. Kehrwalze nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsflansch (14) so vorgespannt ist, daß die Verzahnungselemente (27) bei gelöster Verspannung gegeneinander verdreht werden können.
  17. Kehrwalze nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Verstelleinrichtung (51) spiegelsymmetrisch zur Mittelachse (54) des Führungsholms (3) ausgebildet ist und zwei Paare von Verzahnungselementen (27) besitzt, die beidseitig des Führungsholms (3) angeordnet sind.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com