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Dokumentenidentifikation DE102004037937A1 16.03.2006
Titel Türschloss, insbesondere mit Panikfunktion
Anmelder DORMA GmbH + Co. KG, 58256 Ennepetal, DE
Erfinder Schmidt, Axel, 58256 Ennepetal, DE
DE-Anmeldedatum 04.08.2004
DE-Aktenzeichen 102004037937
Offenlegungstag 16.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.03.2006
IPC-Hauptklasse E05B 65/10(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türschloss, insbesondere mit Panikfunktion, mit einem Türschlossgehäuse mit einer Falle, die an einer Stirnseite des Türschlossgehäuses angeordnet und zwischen einer ausgefahrenen und ins Türschlossgehäuse eingezogenen Position bewegbar gelagert ist, und mit einer Antriebseinrichtung, mittels der bei Betätigung die Falle ins Türschlossgehäuse zurückziehbar ist, wobei die Falle in die aus dem Türschlossgehäuse ausgefahrene Position vorzugsweise durch eine Feder vorgespannt ist und dass die Antriebseinrichtung einen Elektromotor aufweist, der über eine flexible Verbindungseinrichtung mit der Falle verbunden ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Türschloss, das insbesondere mit einer Panikfunktion versehen ist, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Ein derartiges Türschloss ist aus der US-A 3,854,763 bekannt. Die Falle dieses Türschlosses ist über ein aufwendiges Hebelwerk mit einem Elektromagneten und einer so genannten Panikstange verbunden. Der Elektromagnet kann die Falle bei Betätigung über das Hebelwerk ins Türschlossgehäuse zurückschwenken. Über die Panikstange kann diese Zurückschwenkung ebenfalls über ein Hebelwerk erfolgen, das mit der Falle verbunden ist.

Der Hauptnachteil dieser bekannten Türschlosskonstruktion ist in dem hohen Aufwand für zwei verschiedene Hebelwerke zu sehen, die zum einen aufwendig herzustellen und zum anderen störanfällig sind.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Türschloss der im Oberbegriff des Anspruches 1 beschriebenen Art zu schaffen, das insbesondere mit einer Panikfunktion ausgestattet ist, dessen konstruktiver Aufbau wesentlich vereinfacht und dessen Betriebssicherheit erhöht ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1.

Einer der besonderen Vorteile des erfindungsgemäßen Türschlosses ist darin zu sehen, dass das zum Zurückziehen der Falle im Stand der Technik vorgesehene Hebelwerk durch eine einfache flexible Verbindungseinrichtung ersetzt werden kann, die bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform als Draht, Seil bzw. Bowdenzug ausgeführt sein kann. Dies ergibt eine erhebliche Vereinfachung der Gesamtkonstruktion, da ein solches Element ohne Probleme auch nachgerüstet werden kann.

Die Vorspannung der Falle in die Schließstellung kann vorzugsweise durch eine einfache Feder bewerkstelligt werden, die ebenfalls den Gesamtaufwand der Konstruktion erheblich vermindert.

Ein derartiges Türschloss kann auf an sich bekannte Weise mit einer Panikfunktion versehen sein, die beispielsweise eine Panikstange aufweist, die in Bewegungsrichtung der Bedienperson in das Türschlossgehäuse hineindrückbar ist und beispielsweise über ein Hebelwerk die Falle ins Türschlossgehäuse zurückziehen kann. Diesbezüglich kann eine Anordnung gewählt sein, wie sie aus der US 3,854,763 bekannt ist, dessen Offenbarungsgehalt hiermit durch Bezugnahme in vollem Umfange zum Offenbarungsgehalt vorliegender Anmeldung gemacht wird.

Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen.

Es zeigen:

1: Eine schematisch stark vereinfachte Darstellung einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türschlosses, dessen Falle in der ausgefahrenen Position angeordnet ist,

2: eine der 1 entsprechende Darstellung des Türschlosses mit eingeschwenkter Falle,

3: eine schematisch vereinfachte perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türschlosses mit aus dem Türschlossgehäuse vorstehender Falle und

4: eine der 3 entsprechende Darstellung der zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türschlosses mit in das Türschlossgehäuse zurückbewegter Falle.

In den 1 und 2 ist eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Türschlosses 1 dargestellt. Dieses kann mit einer üblichen Panikfunktion ausgestattet sein, die jedoch für die Erläuterungen der Prinzipien vorliegender Erfindung nicht von Bedeutung und dementsprechend in den Figuren nicht dargestellt ist. Ein solches Türschloss 1 wird in der Regel auf dem Türblatt montiert. Somit können entsprechende Türen mit einem solchen Schloss später nachgerüstet werden.

Das Türschloss 1 weist ein Türschlossgehäuse 2 auf. Im Türschlossgehäuse 2 ist eine Falle 3 an einer Stirnseite 4 angeordnet und zwischen einer in 1 sichtbaren, ausgefahrenen, und einer in 2 sichtbaren, ins Türschlossgehäuse eingezogenen Position bewegbar.

Das Türschloss 1 weist ferner eine Antriebseinrichtung 5 auf, mittels der bei Betätigung die Falle 3 ins Türschlossgehäuse 2 zurückziehbar ist. Hierzu ist die Falle 3 mit der Antriebseinrichtung 5 über eine Verbindungseinrichtung 6 verbunden.

In der in 1 dargestellten, aus dem Türschlossgehäuse 2 vorstehenden Stellung, in die die Falle 3 mittels einer Feder vorgespannt ist, die in 1 durch den Pfeil F symbolisiert ist, ist die mit dem erfindungsgemäßen Türschloss 1 versehene Tür geschlossen.

Wird die Antriebseinrichtung 5, die einen Elektromotor 9 aufweist, angetrieben, kann die Falle 3 entgegen der Kraft der Feder F in das Türschlossgehäuse 2 zurückbewegt werden.

Bei der in den 1 und 2 dargestellten Ausführungsform ist die Falle 3 an einer gehäusefesten Schwenkachse 7 schwenkbar gelagert. Um diese Schwenkachse 7 kann die Falle 3 zwischen den in den 1 und 2 der gestellten Positionen geschwenkt werden. Es sei angemerkt, dass auch eine verschiebbare Falle 3 verwendet werden kann.

Die Antriebseinrichtung 5 bzw. ihr Elektromotor 9 weist eine Motorwelle 11 auf, die mit einem schematisch vereinfacht dargestellten Gewinde 10 versehen ist. Auf der mit dem Gewinde 10 versehenen Motorwelle 11 ist eine gegen Verdrehung im Türschlossgehäuse 2 abgestützte Gewindehülse 12 angeordnet. Die 1 und 2 zeigen ferner Endschalter 13 und 14, die den Bewegungsweg der Gewindehülse 12 begrenzen. In 1 betätigt die Gewindehülse 12 hierfür den Endschalter 14 und in 2 betätigt die Gewindehülse 12 den dem Motor 9 benachbart angeordneten Endschalter 13, so dass die Endlagen der Gewindehülse 12 festgelegt sind, da bei Betätigen der Endschalter 13 und 14 der Motor 9 jeweils ausgeschaltet wird.

Um die Motorwelle 11 ist ferner eine Dämpfungsfeder 15 angeordnet, die benachbart zu einem Ende 16 der Motorwelle 11 um diese herum platziert ist, wobei dieses Ende 16 das dem Elektromotor 9 abgewandte Ende der Motorwelle 11 darstellt. Wie die 1 und 2 zeigen, stützt sich die Dämpfungsfeder 15 hierbei an einer ersten gehäusefesten Abstützung 19 ab, die wiederum dem Ende 16 benachbart angeordnet ist.

Das Türschlossgehäuse 2 weist ferner eine zweite Abstützung 20 auf, die der Stirnseite 4 benachbart platziert ist. Zwischen diesen beiden Abstützungen 19 und 20 ist eine rohrförmige hohle Führungshülse 18 angeordnet, in der die Verbindungseinrichtung 6, vorzugsweise in Form eines flexiblen Drahtes oder Seiles, teilweise verläuft, wie sich dies im Einzelnen aus der Darstellung der 1 und 2 ergibt.

Das Seil oder der Draht 17 ist an einem seiner Enden 23 mit der Gewindehülse 12 und am anderen Ende 22 mit der Falle 3 verbunden, so dass beim Zurückziehen der Gewindehülse 12 in die Position gemäß 2 die Falle 3 um die Schwenkachse 7 ins Türschlossgehäuse 2 geschwenkt werden kann. Dies ergibt sich aus einer Zusammenschau der 1 und 2.

Zur Steuerung bzw. Regelung des erfindungsgemäßen Türschlosses 1 ist ferner eine schematisch durch einen Block 21 angedeutete Steuer-/Regeleinrichtung vorgesehen, die insbesondere eine Zeitschalteinrichtung zur Steuerung bzw. zur Regelung der Umpolung der Drehrichtung des Elektromotors 9 aufweist. Wird die Gewindehülse 12 von der in 1 dargestellten Stellung in die in 2 dargestellte Stellung zurückbewegt, betätigt sie den Schalter 13, was die Umpolung der Drehrichtung des Elektromotors 9 nach einer einstellbaren Zeitdauer bewirkt. Dies kann mithin bedeuten, dass je nach eingestellter Zeitdauer, die Falle 3 in der in das Türschlossgehäuse 2 zurückgeschwenkten Position verharren kann. Soll die Falle wieder in die in 1 dargestellte Stellung verschwenkt werden, wird der Motor durch die Regeleinrichtung 21 wiederum betätigt und bewegt somit aufgrund seiner zuvor erfolgten Umpolung die Gewindehülse 12 wieder von der Stellung der 2 in diejenige der 1, so dass die Falle 3 durch die Kraft der Feder F in die ausgefahrene Position gemäß 1 zurückgeschwenkt werden kann, ohne dass diese Schwenkbewegung durch die Verbindungseinrichtung 6 behindert würde.

In den 3 und 4 ist eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türschlosses 1 dargestellt. Alle Teile und Funktionen, die denjenigen der 1 und 2 entsprechen, sind mit den gleichen Bezugsziffern versehen, so dass hinsichtlich deren Anordnung und Wirkungsweise auf die voranstehende Erläuterung verwiesen werden kann.

Der Unterschied zwischen den beiden Ausführungsformen besteht darin, dass bei der zweiten Ausführungsform die Falle 3' an einem Schlitten 8 angeordnet ist, der wiederum durch die Kraft einer Feder F belastet ist, so dass die Falle gemäß der Darstellung der 3 aus dem Türschlossgehäuse 2 vorragt, wenn sich die Gewindehülse 12 in Anlage am Endschalter 14 befindet.

Soll die Falle zurückgezogen werden, wird der Elektromotor 9 betätigt und in diesem Fall zieht der Draht oder das Seil 17, das in diesem Fall am Schlitten 8 mit seinem Ende 22 befestigt ist, den Schlitten 8 und damit die Falle 3' in das Gehäuse zurück, wie sich dies aus 4 ergibt.

Auch bei dieser Ausführungsform erfolgt in dieser Stellung wiederum eine Umpolung nach einstellbarer Zeit, so dass das Zurückfahren der Falle 3' in die Stellung gemäß 3 in der zuvor erläuterten Weise möglich wird.

Die Steuerung bzw. die Regelung 21 könnte auch durch einen Schaltbefehl von einer Zentrale oder dergleichen betätigt werden. Ebenfalls ist eine Aktivierung der Steuerung bzw. der Regelung 21 durch einen Handtaster neben oder vor der Tür möglich, dieses gilt insbesondere für behinderte Personen, um ihnen einen freien Durchgang durch die Tür zu ermöglichen.

Die Antriebseinheit 5 mit der Steuerung bzw. der Regelung könnte auch nachträglich in ein Schloss der vorbeschrienen Art eingebaut werden.

Neben der vorbeschriebenen automatischen Betätigung ist insbesondere über die Panikstange stets eine Öffnung der Tür möglich.

1Türschloss 2Türschlossgehäuse 3Falle 3'Falle 4Stirnseite 5Antriebseinrichtung 6Verbindungseinrichtung 7gehäusefeste Schwenkachse 8Schlitten 9Elektromotor 10Gewinde 11Motorwelle 12Gewindehülse 13Endschalter 14Endschalter 15Dämpfungsfeder 16Ende 17Seil, Draht, Bowdenzug 18Führungshülse 19, 20erste und zweite Abstützung 21Regel-/Steuereinrichtung 22Ende Seil 23Ende Seil FFeder

Anspruch[de]
  1. Türschloss (1), insbesondere mit Panikfunktion, für den Anbau auf ein Türblatt,

    – mit einem Türschlossgehäuse (2);

    – mit einer Falle (3, 3'), die an einer Stirnseite (4) des Türschlossgehäuses (2) angeordnet und zwischen einer ausgefahrenen und ins Türschlossgehäuse (2) eingezogenen Position bewegbar gelagert ist; und

    – mit einer Antriebseinrichtung (5), mittels der bei Betätigung die Falle (3, 3') ins Türschlossgehäuse (2) zurückziehbar ist,

    dadurch gekennzeichnet,

    – dass die Falle (3, 3') in die aus dem Türschlossgehäuse (2) ausgefahrene Position vorzugsweise durch eine Feder (F) vorgespannt ist; und

    – dass die Antriebseinrichtung (5) einen Elektromotor aufweist, der über eine flexible Verbindungseinrichtung (6) mit der Falle (3, 3') verbunden ist.
  2. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (3) um eine gehäusefeste Schwenkachse (7) zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Position schwenkbar gelagert ist.
  3. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Falle (3') an einem längsbeweglich im Türschlossgehäuse (2) gelagerten Schlitten (8) angeordnet ist.
  4. Türschlossgehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (5) eine mit Gewinde (10) versehene Motorwelle (11) aufweist, auf der eine im Türschlossgehäuse (2) gegen Verdrehung abgestützte Gewindehülse (12) angeordnet ist.
  5. Türschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Türschlossgehäuse (2) Endschalter (13, 14) zur Begrenzung des Bewegungsweges der Gewindehülse (12) angeordnet sind.
  6. Türschloss nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an einem dem Elektromotor (9) abgewandten Ende (16) der Motorwelle (11) eine Dämpfungsfeder (15) angeordnet ist.
  7. Türschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (6) einen flexiblen Draht oder ein Seil (17) aufweist.
  8. Türschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht oder das Seil (17) abschnittsweise in einer Führungshülse (18) verläuft.
  9. Türschloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (18) zwischen einer dem Ende (16) benachbart angeordneten gehäusefesten ersten Abstützung (19) und einer der Stirnseite (4) benachbarten zweiten Abstützung (20) verläuft.
  10. Türschloss nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht oder das Seil (17) mit einem ersten Ende (22) an der Gewindehülse (12) und mit dem anderen Ende (23) an der Falle (3) befestigt ist.
  11. Türschloss nach einem der Ansprüche 3 und 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht oder das Seil (17) mit einem ersten Ende (22) an der Gewindehülse (12) und mit dem zweiten Ende (23) an dem Schlitten (8) befestigt ist.
  12. Türschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet durch eine Steuer-/Regeleinrichtung (21), die insbesondere eine Zeitschalteinrichtung zur Steuerung bzw. Regelung der Umpolung der Drehrichtung des Elektromotors (9) aufweist.
  13. Türschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (5), insbesondere mit dem Elektromotor (9), dem Getriebe (10), der Motorwelle (19) und der Regel-/Steuereinrichtung (21), nachrüstbar ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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