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Dokumentenidentifikation DE102005037020A1 16.03.2006
Titel Vorrichtung mit einer Haushaltsgerätetürträgereinheit
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Brunner, Martin, 75172 Pforzheim, DE;
Hintermayer, Manfred, 76185 Karlsruhe, DE;
Krenz, Horst, 75015 Bretten, DE
DE-Anmeldedatum 05.08.2005
DE-Aktenzeichen 102005037020
Offenlegungstag 16.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.03.2006
IPC-Hauptklasse F24C 15/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F25D 23/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A21B 3/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A47L 15/42(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   D06F 39/14(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A47B 95/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A47B 96/20(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit einer Haushaltsgerätetürträgereinheit (10), die wenigstens zwei Leisteneinheiten (12, 14, 16, 18) aufweist.
Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Montageeigenschaften bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätetürträgereinheit (10) zu einer einen Rahmen bildenden Montageeinheit (10') zusammenführbar ist, die zur Montage an einer Haushaltsgerätetürfronteinheit (20) vorgesehen ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit einer Haushaltsgerätetürträgereinheit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 100 33 358 C2 ist eine von einer Gargerätetür gebildete Haushaltsgerätetür bekannt, die eine Vorrichtung mit einer Haushaltsgerätetürträgereinheit umfasst. Die Haushaltsgerätetürträgereinheit weist zwei von Seitenleisten gebildete Leisteneinheiten auf, die getrennt voneinander auf eine von einer Außensichtscheibe gebildete Haushaltsgerätetürfronteinheit aufgeklebt sind.

Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Montageeigenschaften bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Neben- und Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit einer Haushaltsgerätetürträgereinheit, die wenigstens zwei Leisteneinheiten aufweist.

Es wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätetürträgereinheit zu einer einen Rahmen bildenden Montageeinheit zusammenführbar ist, die zur Montage an einer Haushaltsgerätetürfronteinheit vorgesehen ist. Unter einem „Rahmen" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine zumindest im Wesentlichen geschlossene Konstruktion mit zwei Seitenleisten und zwei Querleisten verstanden werden, wobei Seiten- und Querleisten auch zumindest teilweise einstückig miteinander ausgeführt sein können. Unter „vorgesehen" soll insbesondere speziell „ausgestattet" und/oder „auslegt" verstanden werden. Durch die erfindungsgemäße Lösung kann die Haushaltsgerätetürträgereinheit besonders einfach und komfortabel vormontiert und anschließend als Montageeinheit mit der Haushaltsgerätetürfronteinheit verbunden werden. Die Haushaltsgerätetürträgereinheit kann parallel zur Haushaltsgerätetürfronteinheit montiert werden, wodurch insgesamt Montagezeit eingespart werden kann. Es kann eine hohe Flexibilität hinsichtlich einer Variantenbildung erzielt werden, und es kann eine hohe Servicefreundlichkeit erzielt werden, indem ein einfacher Austausch von Einzelteilen erreichbar ist. Ferner kann eine vorteilhaft steife Rahmenkonstruktion erzielt werden. Alternativ kann die Montage zum Rahmen auch an einer Haushaltsgerätetürfronteinheit erfolgen.

Die Montage der Haushaltsgerätetürträgereinheit kann weiter vereinfacht und die Steifigkeit der Konstruktion kann weiter erhöht werden, wenn die Leisteneinheiten im montierten Zustand über wenigstens eine insbesondere formschlüssige Steckverbindung verbunden sind.

Weist zumindest eine Leisteneinheit wenigstens ein abgewinkeltes Anschlussstück für eine weitere Leisteneinheit auf, kann zwischen den Leisteneinheiten eine die Steifigkeit der Konstruktion weiter unterstützende vorteilhafte große Überdeckung der Leisteneinheiten erzielt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung zumindest eine Scharniereinheit aufweist, die im montierten Zustand über wenigstens eine vorzugsweise formschlüssige Steckverbindung mit wenigstens einer Leisteneinheit verbunden ist. Dadurch kann die Montage der Scharniereinheit komfortabel in die Vormontage der Montageeinheit integriert werden. Unabhängig davon können große Lagerflächen und vorteilhaft lange Hebelarme zur Abstützung von Lagerkräften erzielt werden. Außerdem kann insbesondere in Kombination mit den Merkmalen des Unteranspruches 10. mit wenigen Klebeprozessen eine ausgezeichnete Stabilität des Türaufbaus erreicht werden.

Umfasst die zu einer einen Rahmen bildenden Montageeinheit zusammengeführte Haushaltsgerätetürträgereinheit zumindest ein Befestigungsmittel, das dazu vorgesehen ist, eine Kraft- und/oder Formschlussverbindung zur Haushaltsgerätetürfronteinheit herzustellen, können aufwendige Klebeverbindungen zumindest weitgehend vermieden sowie Montagezeit und Kosten reduziert werden. Unter „Befestigungsmittel" sind in diesem Zusammenhang sämtliche, dem Fachmann als geeignet erscheinende Mittel zu verstehen, wie beispielsweise Rastausnehmungen, Rasthaken, Ausnehmungen mit und ohne eingebrachte Gewinde, Klemmmittel usw.

Weist die Haushaltsgerätetürträgereinheit wenigstens ein Befestigungsmittel auf, das zur Herstellung einer Schraubverbindung zwischen der Haushaltsgerätetürträgereinheit und der Haushaltsgerätetürfronteinheit vorgesehen ist, und/oder das zur Herstellung einer Schraubverbindung zwischen zumindest zwei Leisteneinheiten der Haushaltsgerätetürträgereinheit vorgesehen ist, kann insbesondere neben einer einfachen Montage auch eine besonders einfache Demontage sichergestellt werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätetürträgereinheit zumindest ein Befestigungsmittel umfasst, das zur Befestigung der Haushaltsgerätetürträgereinheit an der Haushaltsgerätetürfronteinheit und zur Befestigung eines Handgriffs vorgesehen ist, wodurch zusätzliche Bauteile, Montageaufwand und Kosten eingespart werden können.

Weist die Vorrichtung wenigstens ein Befestigungsmittel auf, das zur stoffschlüssigen Kopplung mit der Haushaltsgerätetürfronteinheit vorgesehen ist, können insbesondere in einzelnen Bereichen der Haushaltsgerätetürfronteinheit unvorteilhafte Ausnehmungen vermieden werden.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

1 eine Explosionsdarstellung einer von einer Gargerätetür gebildeten Haushaltsgerätetür und

2 die Haushaltsgerätetür im montierten Zustand.

1 zeigt eine Explosionsdarstellung einer von einer Gargerätetür gebildeten Haushaltsgerätetür. Die Haushaltsgerätetür umfasst eine Vorrichtung mit einer Haushaltsgerätetürträgereinheit 10, die vier Leisteneinheiten 12, 14, 16, 18 aufweist, und zwar zwei Seitenleisten- 12, 14 und zwei Querleisteneinheiten 16, 18. Erfindungsgemäß ist die Haushaltsgerätetürträgereinheit 10 zu einer einen Rahmen bildenden Montageeinheit 10' zusammenführbar, die zur Montage an einer von einer Außensichtscheibe gebildeten Haushaltsgerätetürfronteinheit 20 vorgesehen ist.

Die Leisteneinheiten 12, 14, 16, 18 werden bei der Montage in einem ersten Schritt über Steckverbindungen verbunden. Die im Wesentlichen ein Rechteckprofil aufweisende obere Querleisteneinheit 16 weist eine Querleiste und an Enden der Querleiste einstückig angeformte, abgewinkelte, sich zu ihren freien Enden verjüngende Anschlussstücke 26, 28 auf, die einen Winkel von ca. 90° zu der Querleiste einschließen und in Richtung der Seitenleisteneinheiten 12, 14 weisen. Die im Wesentlichen ein U-Profil aufweisende untere Querleisteneinheit 18 weist eine Querleiste und an Enden der Querleiste einstückig angeformte, abgewinkelte Anschlussstücke 60, 62 auf, die ebenfalls einen Winkel von ca. 90° zu der Querleiste einschließen und in Richtung der Seitenleisteneinheiten 12, 14 weisen.

Die Anschlussstücke 26, 28, 60, 62 werden bei der Montage jeweils in die im Wesentlichen ein Rechteckprofil aufweisenden Seitenleisteneinheiten 12, 14 in Längsrichtung derselben gesteckt. Ferner werden im Wesentlichen jeweils ein U-Profil aufweisende Scharniereinheiten 22, 24 durch die Anschlussstücke 60, 62 der unteren Querleisteneinheit 18 und in die Seitenleisteneinheiten 12, 14 gesteckt. Die Scharniereinheiten 22, 24 werden dabei mit ihren Schwenkhaken durch Schlitze der unteren Querleisteneinheit 18 und durch Schlitze von Abdeckkappen 64, 66 geführt, die seitlich auf die untere Querleisteneinheit 18 aufgesteckt sind (2).

Die Leisteneinheiten 12, 14, 16, 18 weisen von Ausnehmungen gebildete Befestigungsmittel 44, 46, 48, 50, 52, 54, 56, 58 auf, durch die nicht näher dargestellte Schrauben bei der Montage zur Herstellung von Schraubverbindungen zwischen den Leisteneinheiten 12, 14, 16, 18 geführt werden. Ferner werden bei der Montage die Scharniereinheiten 22, 24 mit den Seitenleisteneinheiten 12, 14 verschraubt. Hierfür weisen die Seitenleisteneinheiten 12, 14 und die Scharniereinheiten 22, 24 von Ausnehmungen gebildete Befestigungsmittel 88, 90, 92, 94 auf, durch die nicht näher dargestellte Schrauben geführt werden.

Ist die Haushaltsgerätetürträgereinheit 10 zu der einen Rahmen bildenden Montageeinheit 10' zusammengeführt, wird diese an der Haushaltsgerätetürfronteinheit 20 befestigt. Die Haushaltsgerätetürträgereinheit 10 weist hierfür von Ausnehmungen gebildete Befestigungsmittel 30, 32, 34, 36 auf, die zur Herstellung von kraft- und formschlüssigen Schraubverbindungen zwischen der Haushaltsgerätetürträgereinheit 10 und der Haushaltsgerätetürfronteinheit 20 vorgesehen sind, und zwar in allen vier Eckbereichen der Haushaltsgerätetürträgereinheit 10.

Im oberen Bereich der Haushaltsgerätetür sind hierfür in die Haushaltsgerätetürfronteinheit 20 zwei Ausnehmungen 68, 70 eingebracht, durch die bei der Montage Dome 72, 74 von Griffsockeln 76, 78 geführt werden, die zuvor an einem Handgriff 38 über durch die Griffsockel 76, 78 und in Gewindebohrungen 80, 82 des Handgriffs 38 greifende, nicht näher dargestellte Schrauben befestigt wurden. Im unteren Bereich der Haushaltsgerätetür sind von Winkelblechen gebildete Befestigungsmittel 40, 42 mit Gewindebohrungen 96, 98 der Vorrichtung auf die Haushaltsgerätetürfronteinheit 20 aufgeklebt. Im oberen Bereich der Haushaltsgerätetür werden bei der Montage nicht näher dargestellte Schrauben durch die obere Querleisteneinheit 16, durch die Dome 72, 74 der Griffsockel 76, 78 geführt und in Gewindebohrungen 84, 86 des Handgriffs 38 geschraubt. Im unteren Bereich der Haushaltsgerätetür werden nicht näher dargestellte Schrauben durch die untere Querleisteneinheit 18 geführt und in die Gewindebohrungen 96, 98 der auf die Haushaltgerätetürfronteinheit 20 aufgeklebten Befestigungsmittel 40, 42 geschraubt. Die Befestigungsmittel 34, 36 der Haushaltsgerätetürträgereinheit 10 dienen damit zur Befestigung der Haushaltsgerätetürträgereinheit 10 an der Haushaltsgerätetürfronteinheit 20 und zur Befestigung des Handgriffs 38.

Nach der Kopplung der Haushaltsgerätetürträgereinheit 10 und der Haushaltsgerätetürfronteinheit 20 werden in die Haushaltsgerätetürträgereinheit 10 eine nicht näher dargestellte Zwischenscheibe und eine nicht näher dargestellte Innenscheibe über Rastmittel befestigt.

10Haushaltsgerätetürträgerein heit 10'Montageeinheit 12Leisteneinheit 14Leisteneinheit 16Leisteneinheit 18Leisteneinheit 20Haushaltsgerätetürfronteinheit 22Scharniereinheit 24Scharniereinheit 26Anschlussstück 28Anschlussstück 30Befestigungsmittel 32Befestigungsmittel 34Befestigungsmittel 36Befestigungsmittel 38Handgriff 40Befestigungsmittel 42Befestigungsmittel 44Befestigungsmittel 46Befestigungsmittel 48Befestigungsmittel 50Befestigungsmittel 52Befestigungsmittel 54Befestigungsmittel 56Befestigungsmittel 58Befestigungsmittel 60Anschlussstück 62Anschlussstück 64Abdeckkappe 66Abdeckkappe 68Ausnehmung 70Ausnehmung 72Dom 74Dom 76Griffsockel 78Griffsockel 80Gewindebohrung 82Gewindebohrung 84Gewindebohrung 86Gewindebohrung 88Befestigungsmittel 90Befestigungsmittel 92Befestigungsmittel 94Befestigungsmittel 96Gewindebohrung 98Gewindebohrung

Anspruch[de]
  1. Vorrichtung mit einer Haushaltsgerätetürträgereinheit (10), die wenigstens zwei Leisteneinheiten (12, 14, 16, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haushaltsgerätetürträgereinheit (10) zu einer einen Rahmen bildenden Montageeinheit (10') zusammenführbar ist, die zur Montage an einer Haushaltsgerätetürfronteinheit (20) vorgesehen ist.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leisteneinheiten (12, 14, 16, 18) im montierten Zustand über wenigstens eine Steckverbindung verbunden sind.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Leisteneinheit (12, 14, 16, 18) wenigstens ein abgewinkeltes Anschlussstück (26, 28, 60, 62) für eine weitere Leisteneinheit (12, 14, 16, 18) aufweist.
  4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest eine Scharniereinheit (22, 24), die im montierten Zustand über wenigstens eine Steckverbindung mit wenigstens einer Leisteneinheit (12, 14, 16, 18) verbunden ist.
  5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haushaltsgerätetürträgereinheit (10) zumindest ein Befestigungsmittel (30, 32, 34, 36) umfasst, das dazu vorgesehen ist, eine Kraft- und/oder Formschlussverbindung zur Haushaltsgerätetürfronteinheit (20) herzustellen.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (30, 32, 34, 36) zur Herstellung einer Schraubverbindung zwischen der Haushaltsgerätetürträgereinheit (10) und der Haushaltsgerätetürfronteinheit (20) vorgesehen ist.
  7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haushaltsgerätetürträgereinheit (10) wenigstens ein Befestigungsmittel (44, 46, 48, 50, 52, 54, 56, 58) umfasst, das zur Herstellung einer Schraubverbindung zwischen zumindest zwei Leisteneinheiten (12, 14, 16, 18) der Haushaltsgerätetürträgereinheit (10) vorgesehen ist.
  8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haushaltsgerätetürträgereinheit (10) zumindest ein Befestigungsmittel (34, 36) umfasst, das zur Befestigung der Haushaltsgerätetürträgereinheit (10) an der Haushaltsgerätetürfronteinheit (20) und zur Befestigung eines Handgriffs (38) vorgesehen ist.
  9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens ein Befestigungsmittel (40, 42), das zur stoffschlüssigen Kopplung mit der Haushaltsgerätetürfronteinheit (20) vorgesehen ist.
  10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Befestigungsmittel (40, 42) im Bereich des unteren Randes der Haushaltsgerätefronteinheit (20) aufgeklebt sind und auf das Aufkleben weiterer Befestigungsmittel verzichtet ist.
  11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlich angeordneten Leisteneinheiten (12, 14) durch formschlüssige Steckverbindungen mit weiteren Türbauteilen (16, 18, 22, 24) ohne Verklebung mit der Haushaltsgerätetürfronteinheit (20) gegen ein Abheben von dieser geschützt sind.
  12. Haushaltsgerätetür, insbesondere Gargerätetür, mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
  13. Verfahren zur Montage einer Haushaltsgerätetür nach Anspruch 12, wobei die Haushaltsgerätetürträgereinheit (10) zu der einen Rahmen bildenden Montageeinheit (10') montiert wird, bevor dieselbe mit der Haushaltsgerätetürfronteinheit (20) verbunden wird.
  14. Verfahren zur Montage einer Haushaltsgerätetür nach Anspruch 13, wobei die Haushaltsgerätetür (10) zu der einen Rahmen bildenden Montageeinheit (10') auf die Haushaltsgerätetürfronteinheit (20) montiert wird.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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